und seine Fraktion auf dem Standpunkt stehen bleiben müßten, den sie im vorigen Reichstage eingenommen hätten, und der in der Abstimmung vom 14. Januar zum Ausdruck gekommen sei. Sie wollten die volle von den verbündeten Regierungen ge⸗ forderte Friedens präsenzstärke bewilligen, aber nur auf eine — als die vorgeschlagene Frist; sie hielten es für selbst= verständlich, daß, wenn nach Ablauf der Frist die Verhältnisse es erheischten, eine Verlängerung nothwendiger Weise eintreten müsse. Bei der veränderlen parlamentarischen Lage, wo sie einer geschlossenen Mehrheit gegenüber ständen, sei es ihnen unmöglich, ihren Standpunkt ganz zu wahren. Eine Ablehnung der Vorlage könnte den Schein erwecken, als wollten sie die Friedenspräsenzstärke nicht bewilligen; sie unverändert anzu⸗ nehmen sei unmöglich, weil sie darin eine Gefährdung des verfassungsmäßigen Rechts erblicken müßten. Unter diesen Umständen bleibe ihnen nur übrig, unter Abgabe dieser Er⸗ klärung sich an der formalen Abstimmung nicht zu betheiligen und Verwahrung einzulegen gegen alle Folgen, welche in Zu⸗ kunft aus der Bemessung der Frist gezogen werden könnten. An der gegenwärtigen Diskussion würden sie sich nicht weiter betheiligen, soweit nicht Angriffe gegen sie erfolgten.

Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, daß seine Fraktion sich

der Abstimmung nicht enthalten könne, weil es sich um eine Frage der Perfassung handle, in welcher sie eine Verdunklung nicht wünsche. Das Ergebniß der Wahlen könne nicht ent⸗ scheidend sein, weil es sich hier um andere Dinge gehandelt hätte. Man habe gesagt, seine Fraktion möchte doch für das Septennat stimmen, um die anderen gefährdeten Dinge zu retten; auf eine solche Taktik aber könne sie sich nicht einlassen. Wenn in der Thronrede gesagt sei, der Reichs—⸗ tag solle einen einmüthigen Beschluß fassen, so bitte er Alle, für drei Jahre zu stimmen, dann sei die Einmüthigkeit vor— handen. Im anderen Falle zeige der Reichstag, daß ihm die Einmüthigkeit gleichgültig sei. *. Der Abg. Dr. Reichensperger bemerkte, daß er und seine Fraktion noch auf demselben Standpunkt ständen, wie am 14. Januar. Der Sicherheit des Vaterlandes sei durch eine Bewilligung auf drei Jahre Genüge geschehen; ihr Antrag aber werde bei der veränderten Zusammensetzung des Hauses nicht wiederholt werden. Bei der Abstimmung über den Antrag Bamberger werde er sich der Abstimmung enthalten, einige seiner politischen Freunde aber würden für die Vorlage stimmen. 4 .

Der Abg. von Helldorff meinte, ein verfassungsmäßiges

Recht des Reichstages, von dem der ee s,, —ĩ. stehe nicht; die Parteien wollten sich ein solches erst erkämpfen. Die Wahlen aber hätten gegen eine Machterweiterung des Reichstages gesprochen. Er wundere sich übrigens, daß die freisinnige Partei nicht eine jährliche Bewilligung beantragt habe, was ja doch ihre eigentliche Forderung sei. . Der Abg. Richter erklärte: Bei einem Eintreten für drei Jahre mache er von seinem verfassungsmäßigen Rechte Gebrauch, ebenso wie diejenigen, die für das Septennat stimmten. Die Ver⸗ fassung schreibe nur vor, daß die Friedenspräsenz durch Gesetz fest⸗ gestellt werden solle. Ebenso wie früher das Pauschquantum auf oder 4 Jahre festgestellt worden sei, so könnte die Mehrheit des Reichstages sich jetzt für 3 oder 7 Jahre entscheiden. Der Vorredner sollte sich nicht wundern, daß seine (es Redners) Partei drei und nicht ein Jahr beantragt hätte, denn ihr Parteiprogramm fordere die Bewilligung für jede Legislaturperiode. Er aber wundere sich, daß der Abg. von Helldorff bei seiner Vorliebe für das Aeternat sich für das Septennat entscheide. Die Frage, ob Kaiserliches oder Parlaments-Heer, habe in der Wahlbewegung gar keine Rolle gespielt, sondern nur die Frage, h Krieg oder Frieden daraus folgen würde. Die jetzige Mehrheit des Reichstages sei ein Angstprodukt der Wählerschaft.

Damit schloß die Debatte. In namentlicher Abstimmung , nnn, unn 6 . Bamberger mit 222 gegen 23 Stimmen abgelehnt. S8 Abgeordnete aus Centrum enthielten sich der Abstimmung. ? ö

Fürs die hierauf zur Abstimmung kommende Regierungs— vorlage stimmten 223 Abgeordnete, dagegen 48, 83 enthielten sich der Abstimmung. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (26.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der . für . schaft Domänen und Forsten, Dr. Lucius, der Justiz⸗ Minister Pr. Friedberg, der Staats-Minister von Boetticher und zahlreiche Kommissarien beiwohnten, leisteten zunächst die . ö 9 h . Friedrichs, Dr. Hermes,

ing, nch, Stötzel und v — fass ⸗ . 9 h tzʒ an Vlenten den verfassungs— Darauf wurde auf Grund des Berichts der Kommissi für das Gemeindewesen über die n . des hade ln en Hindenberg in Lippusch um Bezeichnung einer zustän— digen Behörde, vor welcher er einen Geldanspruch . Fiskus geltend machen könne, u. s. w.

nahen.

Der j s j Der Berichterstatter Abg. Rintelen empfahl den 2 Ber Abg. en An der Kommission: öfah ö. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petition des Fabrikbesitzers C. Hi ere Lippus un Fact on gen sitz C. Hindenberg zu Lippusch, )soweit sie dahin geht, daß ihm eine für weitere Verfol 10 ö eht, da 1 l Verfolgun seines Anspruchs im Wege ergänzender Gesetzgebung bn 4 , . nachgewiefen werde, ö er Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung dahin zu über— weisen, daß die Gesetzgebung in Bezug auf den negativen! Kom⸗ petenz konflikt einer Aenderung bezw. Ergänzung unterzogen werde; 2) oweit sie dahin geht, daß dem Petenten sein Anspruch 5 69 nebst den 36 nutzlos verwendeten Kosten im Gesammtbetrage von S6, 55 „6 aus allgemeinen Staats⸗ fonds erstattet werde, . durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Der Abg. Frhr. von Lyncker dagegen beantragte, di Petition an die Gemeindekommission zu 6. ö. rathung h , ren n .

Für diesen Antrag sprachen sich die Abgg. Barth, Dr

Reinhold, Engler und von Bismarck (Flatow) . J

. Nach einem Schlußwort des Berichterstatters Abg. Dr.

lee g ün . ö Bemerkung des Abg. Rein⸗ 0 as Haus dem Antrage

kg. 6. ge des Abg. Frhrn. von

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Aufhebung des §. 5 des . schen Gesetzes vom is. April 1835 über die Ablös— barkeit des Lehnsverbandes, die Verhältnisfe

bleibender Lehne und die Erri ;. m u ien fideifom niissen rrichtung von Fa

Korsch für das Gesetz gesprochen, wurde dasselbe vom Hause angenommen. :

Dhne Debatte wurde der Gesetzentwurf, die Auf⸗ hebung des Amtsgerichts zu Buckau betreffend, in dritter Berathung erledigt.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung war die dritte Berathung des Gefetzentwurfs, betreffend die Ab⸗ hen fn ne und Organisation der Berufsgenossen⸗

cha ften 3 Grund des 8. 110 des Reichsgesetzes über die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäf— tigten Personen vom 5. Mai 1886.

In der Generaldiskussion hob der Abg. von Saucken⸗ Tarputschen hervor, daß, je mehr man den Charakter der Be⸗ rufsgenossenschaft hätte aufrecht erhalten wollen, desto unaus⸗ führbarer das Gesetz geworden wäre; es seien deshalb auch alle Anträge, welche dahin zielten, in der Kommission abge⸗ lehnt worden. Trotz aller Bedenken gegen das Gesetz werde aber seine Partei für die unveränderte Annahme des Gesetzes stimmen, um der Landwirthschaft die Segnungen der Unfall⸗ versicherung nicht vorzuenthalten.

Der tg, von Tiedemann (Bomst) kam auf die hohen Verwaltungskosten der Brennerei⸗ und Ziegelei⸗Berufsgenossen⸗ schaften zu sprechen und befürwortete, wie in der zweiten Be— rathung, die Uebernahme der landwirthschaftlichen Nebenbetriebe in die landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft.

Der Staats-Minister von Boetticher erklärte, die letztere Anregung einer eingehenden Erörterung unterziehen zu wollen. Es werde sich aber, wenn die Uebernahme stattfinden sollte, die Nothwendigkeit ergeben, auch in der Landwirthschaft bestimmte Gefahrenklassen einzuführen. Was die Kostspieligkeit der Ver— waltung der Berufsgenossenschaften betreffe, so sei ziffermäßig nachzuweisen, daß im Allgemeinen die Berufsgenossenschaften eine zweckmäßige und billige Grundlage für die Verwaltung des Unfallversicherungswesens abgäben. Es komme nur darauf an, auch in der Praxis, wie es möglich sei, billig zu organisiren.

Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) stimmte dem Abg. von Tiedemann darin bei, daß die Doppelstellung der landwirth— schaftlichen Nebenbetriebe unerträglich sei und um jeden Preis beseitigt werden müsse. Wichtiger als die Un— fallversicherung sei die Unfallverhütung, die aber auf dem betretenen Wege, nur in mangelhafter Weise erreicht werde. Die Selbstverwaltungskörper seien nicht geeignet, diesen Zweck zu verwirklichen. Dies könne nur durch eine Individualisirung des Risikos geschehen. Vor der Alter— native, das Gesetz abzulehnen oder mit seinen Mängeln anzu— nehmen, könne seine Partei nur für das Letztere sich erklären.

Der Abg. von Hülsen erklärte die Hereinziehung der Organe der Selbstverwaltung für einen sehr glücklichen Schritt, der die Organisation der Unfallversicherung in der Landwirth⸗ schaft erheblich erleichtern, vereinfachen und verbilligen werde.

Der Abg. von Tiedemann (Bomst) führte noch aus, daß aus der Uebernahme der landwirthschaftlichen Neben⸗ betriebe in die landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft eine Ueberlastung der Landwirthschaft nicht zu befürchten sei.

Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg. Dr. Reinhold und Dr. Meyer (Breslau) schloß die Generaldiskussion. In der Spezialdiskussion meldete sich Niemand zum Wort. Das Gesetz gelangte unverändert zur Annahme. ?

Es folgte die Witte Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Aufhebung mehrerer älterer 39 ordnungen über das Feuerlöschwesen in der

i er Gesetzentwurf wurde nach einer kurzen Befürwortu durch den Abg. Korsch angenommen. . f .

Der achtunddreißigste Bericht der Staatsschul— denkommission über die Verwaltung des Staatsschulden— . wurde ohne Debatte durch Kenntnißnahme für erledigt

Es folgte der Bericht der Kommission für das Gemeinde— wesen über die Petition des n . gend i. nossen in Köln, betreffend die ihnen durch Polizei— ora hn . ö zum An—

z r Grundstücke an die städtische Wasser— line . s ie städtische Wasser—⸗ er, Bexichterstatter Dr. Dürre beantra 8 der Kommission den Uebergang zur k Jö Das Haus beschloß demgemäß. j Hieran schloß sich der Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über Petitionen, und zwar zunächst über die Petition des Gemeinderaths in Kirchhoven, be— treffend die Ausschulung der zur Gemeinde Kirch⸗ hoven gehörigen Kinder der Ortschaften Haas und Haaserdriesch aus der Schule zu Neuhaaren. „Der Bexichterstatter Abg. Dr. von Koseritz beantragte üher die Petition zur Tagesordnung überzugehen, während der Abg. Janssen dieselbe der Königlichen Staatsregierung zur nochmaligen Erwägung überwiesen wissen wollte. Der Antrag der Kommission wurde angenommen.

Ueber die Petition des Schneidermeisters Tenze Genossen in Ober⸗Kamitz um Ertheilung e , ö ihre Töchter in die von Schulschwestern geleitet? Mädchen schule zu Weißwasser zu schicken, referirte in rg des von der Kommission ernannten Berichterstatters f der. ö 96 a , . war, da die Kom—

zu einem Beschluß nicht gekommen icht i Lage, k . ; KJ

Die Abgg. von Schenckendorff, Seyffardt (Magdeb Sack und Reimers empfahlen, über die er ol ö. . ordnung überzugehen, während die Abgg. Peters, Eonrad und fe d e g mien , . sich dafür aussprachen n Staatsregi ĩ irwägung . S gierung zu nochmaliger Erwägung

ö . den Uebergang zur Tagesordnung. eber die Petitionen von Volksschullehre

Srlaß eines Dotationsgesetzes r gn w. Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen berichtete 9. 53. des verhinderten Referenten Dr. Kropatscheck der Abg. Dr. Mosler und stellte den Antrag, sie der Königlichen Sr ier g fre als , für die gesetzliche Regelung der

nsfrage zu überweksen. eschloß dir,, 3 s Ohne Debatte beschloß das „ Ebenso vertrat der Abg. Dr. Mosler den Abg. Dr. Kropat— schec in der Berichterstattung über die . Lehrern und Lehrerinnen um Erlaß eines Pen⸗ sionsgesetzes für Lehrer und Lehrerinnen an

Nachdem der Abg. Freiherr von Grote gegen, der Abg.

Mittelschulen und beantragte, sie der Königlichen Staats⸗

Der Abg. Hansen befürwortete diesen Antrag, welch

das 8 auch annahm. chluß 21 / Uhr. — Der bei der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn angestel Hülfsbremser P. fuhr in einer Nacht mit einem Guͤterzu von V. nach K. In K. mußzte er, da er keine Gelegenhe zur Rückfahrt hatte, übernachten, und er begab sich, da daselh ein Uebernachtungslokal firr Hülfsbremser nicht vorhanden war, in den Lokomotivschuppen und setzte sich dort auf ein Bank. Hier flog ihm von einer hinausfahrenden Lokomoth her plötzlich ein Gegenstand ins Auge, der das Auge erhebli verletzte. P. klagte gegen den preußischen Eisenbahnfisku auf Schadenersatz aus 8. des Reichs⸗Haftpflicht gesetzes, da ihm der Unfall beim Eisenbahnbetriebe z gestoßen sei. Fiskus wurde in beiden Instanzen n dem Klageantrage verurtheilt, und die vom Beklagtn eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht, II. Cipl senat, durch Urtheil vom 4. Januar d. J. zurückgewiesen „Die Anwendung des 8. 1 des Reichs-Haftpflichtgesetzes au den in Frage stehenden Unfall entspricht der bisherigen Recht sprechung; denn die Verletzung eines Menschen durch vn einer zum Gebrauche im Beförderungsdienst geheizten Lolt motive ausgeworfene Funken ist bei dem Betriebe der Eisen bahn erfolgt, welcher nach seinem Begriffe nicht auf die P' förderungsthätigkeit auf der Bahn beschränkt ist, sondern aus die nothwendigen Vorbereitungshandlungen hierzu, wie du Heizen und sonstige Bereitstellen einer Lokomotive umfaßt Daß ein eigenes Perschulden des Klägers unter den fef— gestellten thatsächlichen Umständen nicht angenommen wurde läßt gleichfalls eine Rechtsverletzung nicht erkennen.“

— Zur Theilnahme an einem vom T. bis 25. d. währenden militärärztlichen Fortbildungs-Kursut ist eine größere Anzahl Assistenz-Aerzte der Armee und Marin hierher kommandirt worden und eingetroffen.

— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlit

württembergischer Wirklicher Geheimer Kriegs-Rath von Horion und Großherzoglich badischer Wirklicher Geheime

Rath und Präsident des Finanz-Ministeriums, El lstätt er sind hier angekommen. —

Sachsen⸗Weinar⸗FLisenach. Weimar, J. Mär (Th. C) Der Großherzog und die Großherzogin empfingen in den letzten Tagen wiederholt in besondern Audienz den Präsidenten der Gesellschaft für deutsch— Kolonisation, Dr. Peters, der begleitet von den Afrika-Reisenden, von Gxreyvenreuth, hierher ge kommen war, um dem Großherzog für die Ueber nahme des Protektorats über die in Weimar jüngst be gründete Abtheilung der Gesellschaft und die Förderung, die

werden lassen, Dank zu sagen. Beide Herren wurden wieder- holt zur Großherzoglichen Tafel a,. .

Auf den durch den Tod erledigten Posten eines Ministerial-Direktors des Innern ist an Stell Genast's der bisherige Bezirksdirektor im J. Verwaltungsbezirk Hr. Wokenius, berufen worden. .

Hamburg, 8. März. (W. T. B.) Die feierliche Beisetzung der Leiche des Bürgermeisters 9 Kirchenpauer erfolgte heute von der St. Georgkirche aut unter dem Geläut aller Glocken und unter Theilnahme der Spitzen der Behörden, der hier beglaubigten Vertreter fremder Regierungen und einer zahlreichen Menschenmenge. Eine Abtheilung Militär eröffnet? den Zug. Die Schiffe und Gebäude hatten halbmast geflaggt.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 8. März. (Lds.-Itg = 6 ö 9 2 . 51696. f. El. Lothr.) Um der, das deutsche Interesse beeinträchtigen den Wirksamkeit der im Lande , Mu sik⸗, Gesang;, Turn-, Fecht-, Schieß- und son stigen Sportvereine von französischer Richtung entgegenzutreten, ist durch eine von ,, unterm 22. Februar d. J an die Bezirks-Präsidenten erlassene Verfügung Folgendes bestimmt worden: ö „IL. Sobald sich zeigt, daß in einem Verein deutschfeindliche Be— strebungen vorwalten, ist derselbe aufzulösen. Behufs Einholung meiner Genehmigung zu dieser Maßregel, deren Ertheilung ich für , Einzelfall mir vorbehalte, ist insbefondere dann Bericht zu er⸗ atten:

. wenn ein Verein Eingewanderten oder im öffentlichen Dienste stehenden Personen oder solchen, die der Militärpflicht im deutschen Heere geniigt haben, sofern dieselben unbescholten find und ihr Lebensstellung im Allgemeinen derjenigen der übrigen Vereinks— mitglieder ent vrechend ist, die Aufnahme versagt oder Mitgliedern, welche eine dieser Qualifikationen haben, eine derartige Stellung im Verein bereitet wird, daß ihnen das Verbleiben in demselben un— , wird;

2) wenn ein Verein der oben bezeichneten Art Einfluß auf die . Angelegenheiten im deutschfeindlichen Sinne u i,

. *

3) wenn ein Verein durch sein Verhalten deutlich erkennen läßt daß er der Leitung eines polizeilich nicht genehmigten nell eren gi. bandes in deutschfeindlichem Sinne Folge leistet;

4 wenn ein Verein Mitglieder nicht ausschließt, welche wegen politischer Vergehen bestraft worden sind oder sich der Insultirung y,, 53 der Widersetzlichkeit gegen befugte An—= ö ng ehörden oder provozirenden? geg e ö . provoʒ n Betragens gegen Deutsch

57, wenn ein Verein sich den unte er nat 9j sich den unter III folgenden

Diese Aufzählung soll nicht erschöpfend sein, son— , und hanf ig! Fo in welchen die Genehmi er Auflö' zu beantragen ist, bezeichnen.“ k

. II. Die bestehenden Centralverbände 2 der el säsßsischen Gesangvexeine, sind . der Vlg n g, .

ösen. Dieser Maßregel unterliegen selbstverständlich auch die Gruppen, gin welche sich der erstere und möglicherweise 69 der . Verbände gliedert. Zur Bildung neuer Vereins verbände Ter - Gruppen ist nicht ohne vorherige Einholung meines Einver= , . ö , , ,, zu ertheilen.“

eil‘ Jedem Verejne der im Eingange dieses Erlasses bezeich= 6 it ist ein von Ew, Hochwohlgeboren zu sassender . j h, e ,. . . 9 früher ertheilten Genehmigung

, a er j MB J

. n re . K ie Genehmigung des Bezirks-Präsidenten ist einzuhol

wenn Ausländer in den Vereinsvorft ã .

— 5 . bekleidet werden. kJ

insichtlich der Ausländer, welche sich bereits in einer igen

Gehn befinden, ist diese Genehmigung alsbald K

Vereinsabzeichen jeder Art, wozu auch die Vereinstrachten

t. Vereinsfahnen nur geführt wer—

Vorschriften

regierung zur nochmaligen Berücksichtigung zu überweisen.

ea,. ,, . nur angele wenn dieselben vom Bezirks⸗Präsidenten genehmigt sind 3) Die Führung von Marschmusiken, aus ö . Clairons

bestebend, und

Beide Großherzoglichen Herrschaften dieser haben zu Theil

das Blasen und Sxielen von militärischen Signalen aer Art, insbefendere ven französischen Signalen, ist nicht gestattet. hn iich der Signale der Feuerwehren wird besondere Bestimmung Forbebalten Bis dieselbe ergangen, sind die Vereine, welche als Feuerwehrmusilen fungiren. am Blasen ꝛc. der bisher üblichen Signale fa Bränden oder bei Uebungen nicht zu hindern; bei öffentlichen Aufftigen und Festlichkeiten sind diese Signale auch den Feuerwehr⸗ musilen nicht gestattet. ö ⸗ ;

Wenn ein Verein die Erklärung. daß er die bezeichneten Regeln als Redingung der ihm ertheilten Genehmigung anerkenne, nicht binnen angemessen zu bestimmender Frist abgiebt, ist seine Auflöfung herbei⸗ zuführen. (S. oben I 5. Im Falle späterer Abweichung von einer brer der anderen Regel ist zunächst Bestrafung auf. Grund des Art. 292 C. E. berbeizufübren, sofern der Fall nicht so liegt, daß als⸗ baldige Auflösung angezeigt erscheint. w

Iv. In Betreff der Abhaltung von Vereinsfesten bewendet es bei den Erlaffen vom 4. August 1885 1 A. 9213, 3. August 1886 LA. 8578, 2. November 1886 1 8. 249 und 12. Dejember 1886 15. 2838. Ich will , Zweifeln gegenüber he— merken, daß es vollkommen meiner bsicht entspricht, wenn die Kreis- Direktoren in Ausführung des ersterwähnten Erlasses die Vorlegung dollstãndiger Festprogram me fordern und auf deren genaue Einhaltung ate mneber die Ausführung der oben unter III getroffenen Anord⸗ rwarte ich Bericht binnen zwei Monaten, falls sich nicht zu frũberer Berichterstattung besonderer Anlaß ergiebt. Ueber die Er gebnisse der sämmtlichen zufolge dieser Ver ügung eingeleiteten Maß ⸗ regeln wollen Sie demnächst Berichte der Herren Kreis⸗Direktoren einziehen und mir dieselben mit Ihrer Aeußerung binnen drei Monaten

orlegen. ; ͤ a

; Ferner meldet die „Landes⸗-Ztg.“, daß unterm 5. d. M. die Luflösung des Gesang vereins „Eintracht“ in Ammerschweier (Kreis Rappoltsweiler) verfügt worden ist. Der Verein, dessen Mitglieder bereits früher in Gemeinde⸗ Angelegenheiten Terrorismus ausgeübt hatten, trat bei der letzten Reichstagswahl als politischer Verein auf und die Mit⸗ glieder verübten Excesse, welche mehrfach zu Verhaftungen ge— führt haben. . ö. ö In Rheinau . Erstein) ist der Bürgermeister Gilliot durch Beschluß des Bezirks⸗-Präsidenten vom J. 8. M. von seinem Amt suspendirt worden.

nungen e

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 7. März. Die „Wiener Abendpost“ schreibt: Die nunmehr auch Seitens der ungarischen Delegation einstimmäg erfolgte An⸗ nahme der Ausrüstungsvorlgge wird sowohl in der . als in der ungarischen Presse mit Genugthuung begrüßt.

J Pest, 8. März. (W. T. B.) . Die ungarische Dele⸗ gation ist heute Mittag geschlossen worden, nachdem die von dem Kaiser sanktionirten Beschlüsse veröffentlicht worden sind.

Agram, J. März. (Pr.) Die Nachricht, daß der kroatische Landtag noch vor der Berathung des Berichts der Regnikolar-Deputation seine Berathungen einstellen oder aufgelöst werden soll, entbehrt, wie die „Agramer Zeitung“ aus kompetentester Quelle erfährt, jeglicher Begründung.

Großbritannien und Irland. London, J. März. (J. C) Die Königin wird sich, den jetzt getroffenen Be— stimmungen zufolge, am 4. April nach Aix les-Bains begeben, dort etwa 17 Tage weilen, alsdann Darmstadt auf einige Tage besuchen und gegen Ende April wieder nach England zurücklehren. — Ihre Majestät hat die Absicht kund⸗ gegeben, den Grundstein für das zu erbauende Reichs⸗ Fnstitut für Indien und die Kolonien im Laufe des kommenden Sommers in Person zu legen.

Sir Michael Hicks-Beach, der OPb er-Sekretär für Irland, hat ganz unerwartet seinen Posten niedergelegt, behält aber seinen Sitz im Kabinet. Nach dem am Sonnabend im Auswärtigen Amte abgehaltenen Kabinetsrath wurde den

eitungen nachstehende amtliche Mittheilung zur Veröffent—⸗ ichung übermittelt: „Sir Michael Hicks-Beach muß sich für eine Zeitlang auf dem Lande vollkommene Ruhe gönnen und beab— sichtigt, fobald seine allgemeine Gesundheit wieder hinreichend her⸗ gestellt ist, Deutschland zu besuchen, um wegen seines Augenübels weiteren ärztlichen Rath einzuholen. Vorbehaltlich des Ergebnisses bleibt er Mitglied des Kabinets ohne Amt.“ — Inzwischen ist Arthur Balfour, der Minister für Schottland, und als solcher seit November Mitglied des Kabinets, zum Ober— Sekretär für Irland ernannt worden. Derselbe begiebt sich bereits heute nach Dublin, um sein neues Amt anzutreten, nachdem er am Sonnabend der Königin in Windsor die schot— tischen Amtssiegel abgeliefert hat.

Aus Birma liegt folgendes Telegramm vor:

Mandalay, 6. März. Der Wuntho Tsawbwa hat, da er sich mit seinem Anhange von der Brigade des Generals Cox, die ihn seit geraumer Zeit eifrig verfolgt, hart bedrängt findet, nunmehr das britische Uebergewicht thatsächlich anerkannt. Er hat an den hritischen

Kommissar Burgeß die Einkünfte des Distrikts Wuntho abgeführt.

Seine öffentliche Unterwerfung wird in Kurzem erwartet.

— S8. März. (W. T. B) Im Unterhause erklärte heute der Unter-Staatssekretär Fergusson, daß seit der von dem ersten Lord des Schatzes, Smith, am 17. Fe— bruar abgegebenen Erklärung die Frage wegen der Zucker⸗ prämien unverändert geblieben sei; nur habe England bei einzelnen Regierungen angefragt, ob sie geneigt seien, eine in ge fr Frage in Aussicht genommene Konferenz zu be—

cken.

Der Marquis von Lothian ist an Stelle Balfour's zum Staatssekretär für Schottland ernannt worden.

Das „Reuter'sche Bureau“ bezeichnet die Nachricht englischer Blätter über ein Ab komm en Englands und Chinas bezüglich der chine sischen Vertheidigungs-Vorkeh— rung en in dem chinesischen Turkestan als unbegründet. Diese Vorkehrungen seien schon seit langer Zeit, und zwar . auf die Initiative der chinesischen Regierung getroffen worden.

— 9. März. (W. T. . In dem dem Parlament heute zugegangenen Armee-Budget für das kommende Finanzjahr sind die Ausgaben auf 18 393 900 Pfd. Ster, demnach um 160 700 Pfd. Sterl. höher als bisher veranschlagt. In der dem Armee⸗Budget vom Staatssekretär des Krieges, St anh ope, beigegebenen Denkschrift heißt es: es sei nunmehr ein Mobilisirungsplan ausgearbeitet, wonach 2 starke Armee⸗Corps in kürzester Zeit ins Feld rücken könnten; dieser Mobilisirungsplan mache indeß eine Vermehrung des Genie-Corps und der Festungs— Artillerie nothwendig.

Nach einer im . von Chatham veröffentlichten amtlichen Mittheilung ist der oberste Zeichner des Arse⸗ nals, Namens Terry, weil er von Informationen, die ihm

Postens entsetzt worden. Wie es heißt, hätte Terry zahl— reiche e, von Torpedos und Marinemaschinen an einen Vertreter der nordamerikanischen Gesandtschaft verkauft.

Frankreich. Paris, 8. Varz. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer setzte heute die Berathung über die Vorlage, betreffend die Zuschlagstaxe auf Cerealien, fort und lehnte das Amendement Achard, in welchem die Aufhebung sämmtlicher Zölle auf Cerealien beantragt wird, mit 354 gegen 151 Stimmen ab. Die Berathung wird am Donnerstag fortgesetzt werden.

Portugal. (W. T. B.) Einer Londoner Meldung vom 8. März zufolge, hat, gutem Vernehmen nach, die por⸗ tugiesische Regierung in Folge von Vorstellungen Seitens Englands den Dampfer „Kilma“, welcher dem Sultan von Zanzibar gehörte, und von den Portugiesen wegen Führung von Kriegsmaterial fortgenommen war, wieder freigegeben. Die Verhandlungen zwischen England und Portugal bezüglich der streitigen Gebiete an der Tungi-Bai und am Kap Delgado dauern fort.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. März. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbo urg“ sagt bezüglich der Hinrichtungen in Bulgarien: Diese Handlungen empörender Brutalität hätten nun endlich die öffentliche Meinung über den Werth der vermeintlichen Ver— theidiger der Ordnung aufgeklärt. Die Pforte habe auf An⸗ suchen des russischen Botschafters, der von dem deutschen Botschafter unterstützt worden, Riza Bey beauftragt, die Ge⸗ fangenen zu besuchen und zum wenigsten den Grausam⸗ keiten Einhalt zu thun, welchen der Vertreter des Sultans nicht hätte gleichgültig zusehen können, ohne die suzeräne Autorität zu kompromittiren und die Usurpatoren zu ermuthi⸗ gen. Man dürfe hoffen, daß diese . endlich die ÜUeberzeugung herbeiführen würden, daß es geboten sei, dem Martyrium des armen Volkes, welches durch Rußlands Hin⸗ gebung ins Leben gerufen, aber durch zu große Toleranz Seitens Europas der Anarchie überliefert worden sei, ein Ende zu machen. Auch die Geduld habe ihre Grenzen; diese Grenzen seien aber bereits überschritten.

Zeitungsstimmen.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ entnimmt einem Briefe von befreundeter Hand in Dresden Folgendes:

Dresden hat nach dem Sieg der reichstreuen Parteien ein gan; anderes Gesicht bekommen. Die mit Beginn des Wahlkampfes ein— getretene Spannung löste sich nicht mit dem 21. Februar, sie verstärkte sich im Gegentheil. Die Reichstreuen sahen mit Betrübniß, was sie auf einen Schlag vermocht hätten, wenn sie nicht gespalten gewesen wären. Nach und nach wuchs die Hoffnung wieder, weil die Hart wigianer von ihrem Kandidaten selbst die einzig richtige Direktive er⸗ hielten, und der 2. März endlich löste in Jubel alles Bangen und alle Zweifel auf. Man hörte Reden, wie: „Es sollte geflaggt werden! Man follte illuminiren!“ Und jetzt liegt es wie ein Ausdruck der Be— friedigung, der Sicherheit, über der größten Mehrheit der Bewohner Dresdens. Welch' ein freudiges Auf- und Abwogen in den Straßen, fein Mißtrauen, keine Spannung mehr in den Zügen der Einzelnen. Ein Wunsch ist überall zu hören: Möchten die Kartellparteien, nachdem sie gesehen, wie stark sie durch Einigkeit sind, sich nie wieder durch mehr und minder bedeutende Schattirungen in ihren politischen Ansichten trennen und zur Ohnmacht herabdrücken lassen. Scharf aber spricht man sich gegen Berlin aus, und selbst kleine Leute find der Ansicht, daß, wo der Kaiser wohnt, die reichstreue Gesinnung in den Wahlen am glänzendsten sollte zum Ausdruck gekommen sein. Vor einem Bilderladen stand ein Mann der arbeitenden Klasse und betrachtete das schöne Kaiserbild von 1871 und meinte zu seinem Nachbar: „Der Kaiser lacht, siehst Du, er freut sich über die säch⸗ sischen Wahlen, besonders über Dresden, und denkt, nun müssen sie's in Berlin nachmachen, denn sie werden den Dresdnern nicht nach— stehen wollen.“

— Das „Leipziger Tageblatt“ Ueberschrift „Das „reichstreue“ Berlin“:

Die Berliner Wahlen haben auf's Neue bewiesen, wie weit die Kaiserstadt an der Spree davon entfernt ist, im neuen Deutschen Reich die politische Führung zu haben, wie sehr sie sich von den Centren anderer Völker, wie Paris, London 2c, in dieser Beziehung unterscheidet, und daß die Pflege des Nationalgedankens „draußen im Reich“ hundertmal stärker ist, als in der Residenz des greisen Heldenkaisers, in Berlin. Auf alle Fälle brauchen die Berliner sich nicht zu wundern, wenn man die äußeren Zeichen der Verehrung, welche sie dem Kaiser und seinem ersten Rathgeber darbringen, sehr mißtrauisch betrachtet; .. Jemand versichern, daß man ihn liebe und verehre, und dann ihn regelmäßig bei Gelegenheiten, wo es darauf ankommt, im Stiche lassen und gegen ihn agitkren, das ist denn doch eine Doppelzüngigkeit ... Die vielen Berliner Kandidaten, welche sich auf Wahlreisen um einen Sitz für den Reichstag abmühten, werden sich überzeugt haben, wie geringe Sympathien für das politische Berlin im Reich vorhanden sind.

— In der „Berliner Börsen-Zeitung“ lesen wir:

Unsere Wahrnehmungen über den gegenwärtigen Stand des Waarenhandels lassen sich dahin resumiren daß das geschwundene Vertrauen zurückzukehren beginnt. Der Ausfall, welchen die Gesammt⸗ umsätze etwa erlitten haben könnten, dürfte sich bald wieder einholen laffen, wenn wir auch nicht verschweigen wollen, daß von weitgehenden Unternehmungen vorläufig immer noch Abstand genommen wird. Der Konsum des Inlandes hat sich gegen frühere Jahre entschieden ge— steigert, und noch mehr giebt die Zunahme unseres Exports nach den Vereinigten Staaten, die wir auch in dem ersten Quartal dieses Jahres zu verzeichnen haben werden — einzelne veröffentlichte Exportziffern weifen bereits eine bedeutende Mehrausfuhr nach — unseren Fabriken dauernde Beschäftigung. In Uebereinstimmung mit den hier gemel⸗ deten Thatsachen steht die feste Preisbewegung unserer Rohstoff märkte. Der Baumwollmarkt zeigt eine feste Tendenz in Folge des kontinen⸗ talen Mehrbedaifs, Gleiches gilt vom Garnmarkt, Zu bedauern bleibt nur, daß die Hausse, die unter anderen Umständen müt großer Macht jetzt zum Durchbruch gekommen wäre, dadurch zurückgehalten wird, ö. die Transaktionen nicht in vollem Maße den Umfang an—⸗ nehmen, welchen sie unbedingt unter vollständig normalen Verhält—⸗ nissen gehabt hätten.

— Dem „Deutschen Handelsarchiv“ schreibt man aus Kottbus, Mitte Januar: . ; Die Lage der Textilindustrie muß für das abgelaufene Jahr im Durchschnitt' als eine recht befriedigende angesehen werden. In Kottbus und Peitz waren die Fabriken regelmäßig reich mit Aufträgen versehen, und wenn auch 6. der höberen Wollnotirungen bessere Preise für die Fabrikate anfänglich noch nicht. sogleich zu erzielen waren, so mangelte es doch nicht an Absatz. Später trat jedoch auch in den Preisen eine günstigere Wendung ein. ö Ebenso zeigte auch in Forst und Guhen das ganze Geschäft einen recht erfreulichen Aufschwung; überall blickt man mit Befriedigung auf die gefunde Lage der Textilbranche der Niederlausitz und deren permanente gesunde Weiterentwickelung. . . ⸗ Gleich befriedigend war die Entwickelung in Finsterwalde in

sagt unter der

in seiner amtlichen Eigenschaft zugegangen waren, an dritte Personen gegen Entgelt Gebrauch gemacht hat, seines

denjenigen Etablissements, welche sich der Fabrikation von Buckskins zugewendet haben, während die Verfertiger der von der Mode schon

seit Jahren vernachlässigten glatten schwarzen Tuche etwas weniger günstig urtbeilen. Allein gegenüber dem Vorjahre ist doch auch bei diesem Artifel eine Besserung zu verzeichnen gewesen. Was die Absatz⸗ gebiete betrifft, so darf hervorgehoben werden, daß das Inland einen größeren Konsum als fräber zeigte. Bemerkenswerth ist es, daß trotz aller Gegenmaßregeln Frankreich erheblich bedeutendere Be⸗ züge aus der Niederlausitz machte, als früher, wie überhaupt das hiesige Fabrikat einen immer größeren Weltruf erhält. Eine gleich erfreuliche Erscheinung trat in der Ausfuhr nach Italien, nach der Ostküste Süd ⸗Amerikas, nach Japan, China und Indien zu Tage, wohin der Export sich vergrößerte, während derselbe sich nach Däne mark, Schweden und Norwegen, Belgien und dem Driente in den bisherigen Grenzen bewegte. Eine Abnahme machte sich nach Nord⸗ Amerika und England bemerkbar.

Auch die Fabrikation von Kammgarnstoffen blickt mit Befriedi⸗ gung auf die guten Resultate des Jahres 1385 zurück. Von der herrschenden Mode bevorzugt, war der Absatz trotz aller Schwankungen des Marktes ein vorssglicher. Zwar hat der Exvort nach Amerika und Australien gegenüber früher eiwas nachgelassen, indeß wurde dieser Ausfall durch reichlicheren Konsum des Kontingents vollständig ausgeglichen.

Für die Wollbutfabrikation in Kottbus war das Geschäft in Filzhäten ein befriedigendes, wenn auch die Preise viel zu wünschen uͤbrig ließen. Der Export hatte eine Zunahme zu verzeichnen, während das inländische Geschäft gegenüber dem Vorjahre etwas nachließ. Recht lähmenden Einfluß übte der neue seit Jahresfrist in Kraft ge— tretene Zolltarif der Schweiz, wonach die Sendungen dorthin sämmt— lich nach dem Brutto anstatt nach dem Nettogewicht verzollt werden müssen. Nach den bereits vorliegenden Aufträgen zu urtheilen, dürfte das neue Jahr hinter dem beendeten nicht zurückstehen.

Demselben Blatt wird aus Spremberg Januar) gemeldet:

Das abgelaufene Jahr kann für die Tuchfabrikation unseres blatzes als ein recht befriedigendes bezeichnet werden, insofern als der Absatz der Fabrikate das ganze Jahr hindurch ein sehr lebhafter war, die Preise endlich eine Aufbesserung erfuhren und wohl alle Fabri—⸗ kanten sehr gut beschäftigt waren.

Zeitweise trat sogar der Bedarf sehr dringend auf, und mancher sah sich, um diesen Ansprüchen genügen zu können. zur Aufstellung neuer Stühle veranlaßt, so daß gegenwärtig alle Räume in sämmt— lichen Fabriken vollständig besetzt sind und vielfach mit Ueberstunden gearbeitet werden mußte.

Bei Beginn des 4. Quartals v. J. waren die nur Saisonwaare arbeitenden Fabriken theilweise noch mit Ablieferung der Winter— waare beschäftigt, während ihnen die auf Sommerwaare eingegangenen und noch täglich eingehenden Bestellungen auf Monate hinaus volle Beschäftigung sichern.

In Stoffen, wie sie für die Damenkonfektion verlangt werden, bat sich Spremberg sehr leistungsfähig gezeigt. Ebenso war der Ab— satz in billigen für Herren- und Kinderkonfektion bestimmten Artikeln ein recht guter.

Das Exportgeschäft war nach den meisten Absatzgebieten befrie⸗ digend; es zeigte eine merkliche Besserung besonders nach Süd- und Mittel-Amerika, während der Absatz nach der Levante das ganze Jahr hindurch sehr unter dem Eindruck der politischen Verhältnisse zu leiden batte.

— Das „Dresdner Journal“ bringt folgenden Artikel mit der Ueberschrift: „Wofür wir unser Geld ausgeben.“

Dem „Manufacturer and Builder“ entnimmt die in Baum— gärtner's Verlag erscheinende ‚Uland's Wochenschrift für Industrie und Technik‘ eine Zusammenstellung der Summen, welche statistischen Berichten zufolge im Jahre 1885 in den Vereinigten Staaten von Nordamerika für Lebensbedürfnisse 2c. ausgegeben wurden. Stimmen diese Zablen mit unseren Verhältnissen auch nicht vollständig überein, fo sind sie doch geeignet, für vergleichende Betrachtungen als Grund⸗ lage zu dienen, weshalb wir dieselben nach dem L. Tgbl.“ repro⸗ duziren und der besseren Uebersicht halber eine graphische Darstellung

der verschiedenen Werthe beigeben.

In runder Summe betragen diese Ausgaben insge— sammt 3 482 500 0900 Dollars. Davon gab man für Ge⸗ tränke die respektable Summe von 900 000 00 Dollars aus, fast 2 Mal soviel wie für Brot, 3 Mal soviel wie für Eisen und Stahl, 10 Mal soviel wie für Volks— erziehung. Die Amerikaner sind aber auch starke Raucher, denn sie haben im Jahre 1885 für Taback 609 0090 000 Dollars ausgegeben, das ist 16 Mal mehr als für Brot, doppelt soviel wie für Fleisch und Eisen, 3 Mal mehr als für Stiefel und Schuhe, 7 Mal soviel wie für Volks— erziehung.

Für die Getränke und Taback zusammen betragen die Ausgaben 15099000 000 Dollars oder 3 Mal soviel wie für Brot, 3 Mal soviel wie für Fleisch und Eisen, 7 Mal soviel wie für Bauholz, 17 Mal soviel wie für Volks erziehung. Diese beiden Posten stellen sich also um “6 höher als alle die übrigen zusammen.

Anfang

Brot 500 000 000 Dollars.

2 8

Taback 600 000 000 Dollars.

Getränke 900 000 000 Dollars. In- und ausländische Mission 5 000000 Dollars.

Zucker und Melasse 155 000 000 Dollars.

Volkserziehung 85 000 000 Dollars.

Baumwollwaaren 210 000 000 Dollars. Stiefel und Schuhe 196 000 000 Dollars.

Eisen und Stahl 290 000 000 Dollar

Fleisch 303 000 000 Dollars Bauholz 223 000 000 Dollars.

Bei Betrachtung dieser Zahlen wird man sich der Erwägung nicht verschließen können, daß in Amerika — und bei uns wird es wohl nicht viel anders sein — geradezu ungeheure Summen für zum mindesten entbehrliche Genüsse ausgegeben werden, und daß dem⸗ egenüber die Klagen über zu hohe Besteuerung dieser Genüsse wohl

aum gerechtfertigt erscheinen dürften.