den gering bemittelten Klassen des Deutschen Velkes, namentlich dem Arbeiterstande Gelegen⸗ beit zu geben, für die Zeit des Alters Renten

oder Kapital (885 genossenschaftliche

27) zu versichern, und

nothwendigen statistischen und Rechnungsgrund⸗

lagen, sowie durch Beirath bei Redaktion der

Statuten und bei der sonstigen Einrichtung ibrer Verwaltung zu unterstützen. (8. 28.)

) Unternehmungen, welche die Förderung des

jofialen Wohles der bedürftigen Klassen und

besonders der arbeitenden Bevölkerung anstreben, durch Beiträge zu unterstützen. §. 5. Garantiefonds.

Der Garantiefonds der Anstalt besteht aus dem derselben überwiesenen Ertrage der Kaiser Wilhelms⸗ Spende. Seine Zinsen werden für jedes abgelaufene Geschäftsjahr nach seinem durchschnittlichen Zins— ertrage berechnet und bei Prüfung der Jahresrechnung durck den Aufsichtsrath festgesetzt. Sie dienen zu nächst zur Bestreitung der Verwaltungskosten. Ueber den Rest kann der Aufsichtsrath mit Genehmigung Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Protektors zu den in §. ? Nr. 3 bezeichneten Zwecken verfügen.

Sollte die Substanz des Garantiefonds für die Kosten der Verwaltung oder zur Ausgleichung von Ausfällen in Anspruch genommen werden, so ist der dazu verwendete Betrag aus späteren Ueberschüssen zunächst zu ersetzen.

§. 7. Rechnungsgrundlagen.

Der Berechnung der Tarife für die im §. 2 Nr. 1 bezeichneten Versicherungen werden die dem Statut beigelegte Sterblichkeitstafel — vorbehaltlich ihrer Rerxision auf dem im 5§. 34 bezeichneten Wege — und ein Zinsfuß zu Grunde gelegt, welcher

a. für die bis zum 31. März 1887 gemachten Einlagen 4 Prozent, sür die später eingezahlten 3! Prozent beträgt.

F§. J. Sammelkassen.

Um Personen, welche nicht im Stande sind, sofort eine volle Einlage nach §. 21 zu machen, Gelegenheit zur Ansammlung des erforderlichen Betrages zu geben, kann die Direktion auch kleinere Beträge an— nehmen und bis zu ihrer Verwendung die vollen Mark mit drei Prozent mittelst Gutschrift verzinsen. Diese Beträge können ebenso wie Einlagen gekündigt werden; sie werden auch zurückgezahlt, wenn das Mitglied mit allen seinen Einlagen ausscheidet oder stirbt. Sobald die Sammeleinlagen mit den Zinsen und Zinseszinsen den Betrag von 5 „M erreicht haben, werden sie ohne Weiteres als Einlage zu einer Ver— sicherung nach §. 21 verwendet.

§. 24. Vorbehalt der Rückgewähr.

Bei der Zahlung jeder Einlage für Rentenversiche— rung muß der Einzahlende erklaren, ob die Zahlung unter dem Vorbehalt einer Rückgewähr geschieht oder ohne einen solchen.

Der Vorbehalt kann nur in der Art gemacht werden, daß die Rückzahlung der Einlage an die Erben des Versicherten oder an den Einzahler, be— iehungsweise dessen Rechtsnachfolger in dem Falle erfolgen soll, wenn der Versicherte die Fälligkeit der ersten Rente oder des Kapitals (5. 23) nicht erlebt.

Diejer Vorbehalt erlischt, wenn der Versicherte die Fälligkeit der Rente oder des Kapitals erlebt. Wenn eine Rückgewähr nicht vorbehalten ist, so ist dies unveränderlich. Wenn dagegen bei der Ein— zahlung der Vorbehalt einer Rückgewähr gemacht ist, so kann darauf später verzichtet und hierdurch eine verhältnißmäßige Erhöhung der Rente oder des Kapitals herbeigeführt werden.

F§. 25. Kündigung der Einlage Seitens des 9. Mitgliedes.

Jede Einlage, bei welcher nicht das Kündigungs- recht durch Bestimmung des Einzahlers (§8. 4 Ziffer 2) ausgeschlossen ist, kann von dem Mitgliede mit tz monatlicher Frist gekündigt werden, sofern die Einlage zur Zeit der Kündigung wenigstens seit fünf Jahren hesteht. Erlebt das Mitglied den Ablauf der Kündigungsfrist, so erhält es als Abfindung für alle Ansprüche aus der Einlage den baar eingelegten Betrag nebst 20½o Zins und Zinseszins, wobei aber nur die seit der Einzahlung bis zum Ende der Kündigungefrist abgelaufenen volle Jahre gerechnet

b.

Alters versorgungs Anstalten ür einzelne Berufskreise durch Beschaffung der

Die Direktion ist befugt, bei Einlagen, welche wenigstens seit 6 Monaten bestehen, eine Kündigung mit kurzer Frist zuzulassen. wenn ;

a. das betreffende, im Deutschen Reich wohnende

Mitglied seinen Wohnsitz außerhalb des Deutschen Reichs zu verlegen in Begriff steht 33 23 Zahlung der ersten Einlage schon ver⸗ egt hat, in anderen, ihrer Ansicht nach dringenden Fällen, wenn bei den betreffenden Einlagen ein Vor⸗ behalt der Rückgewäbr besteht oder wenn bei Einlagen ohne Vorbehalt der Rückgewähr der Gesundheitszustand des Mitgliedes die Zulassung der Kündigung der Direktion unbedenklich er—⸗ scheinen läßt. ;

In diesen Fallen früherer Kündigung (a. und b.) werden für das erste Jahr nach der Einzahlung Zinsen nicht gewährt.

Erlebt das Mitglied den Ablauf der Kündigungs— frist nicht, so bewendet es bei der etwa bedungenen Rückgewähr.

War bei solchen gekündigten Einlagen die Rück— gewähr für andere Personen als die Erben des Mit ⸗ gliedes vorbehalten, so wird der Betrag der Einlagen von der zahlbaren Summe gefürzt und den Rück— gewährberechtigten gezahlt.

Einlagen, für welche das Mitglied bereits die Zahlung von Rente oder Kapital gemäß §. 23 ge⸗ fordert hat, können nicht mehr gekündigt werden. Jedoch kann die Direktion Mitgliedern, welche schon Rente gefordert haben, aus besondern Gründen, z. B. im Falle der Auswanderung, gegen Verzicht auf alle ferneren Ansprüche an die Anstalt eine nach Verhältniß festzusetzende Abfindung, welche 75 0υC des betreffenden Declungskapitals nicht übersteigen darf, gewähren.

Der vorstehenden Statut-Aenderung ertheile Ich hiermit auf Grund des §. 34 des Statuts der Kaiser Wilhelms-Spende als Protektor Meine Zu— stimmung. Berlin, den 18. Februar 1887.

Friedrich Wilhelm, Kronprinz.

Allerhöchste Ordre vom 31. März 1887. Auf den Bericht vom 11. März d. J. will Ich dem wieder beiliegenden, von dem Auf— sichtsrathe der Kaiser Wilhelms-Spende, Allge— meinen Deutschen Stiftung für Alters— Renten- und Kapital-Versicherung am 23. Ok— tober v. J. beschlossenen zweiten Nachtrage zu

dem Statute der gedachten Stiftung hierdurch die nach 5. 34 des Statuts erforderliche Ge— nehmigung ertheilen. , vorgelegte Statut⸗Druckexemplar erfolgt zurück. Berlin, den 31. März 1887. Der Stellvertreter des Reichskanzlers zugleich Wilhelm. für den Minister für Handel und Gewerbe. von Puttkamer. v. k Maybach. Friedberg. An den Reichskanzler, den Minister für Handel und Gewerbe, den Minister des Innern, den Minister der öffentlichen Arbeiten und den - ¶ Justiz · Minister. wird gemäß §. 34 des Statuts hierdurch öffentlich bekannt gemacht. Berlin, 23. April 1887. Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters⸗ Nenten⸗ und Kapital⸗Versicherung. von Wentzel.

146111

Prämiirte Erste Rheingauer Cognac—

brennerei Carl Schmoll (nicht

Schmal Rüdesheim empfiehlt Rhein⸗

werden.

4610 Soll.

Gewinn- und Yerlust-Conto.

gauer Cognac.

Rückversicherungs Prämien... .. Zahlungen für fällige Versicherungen abzüglich der Rückversicherungs⸗Antheile, und „war:

für Sterbefälle co ᷣ 1078 002. 54

b. „ Gegenversicherungen u. Zeichnerversicherungen .

e. Erlebensfälle. . ꝗJ.

Reserve für angemeldete Sterbe⸗ ,, ‚ fällige Erlebens ⸗Ver⸗ sicherungen . . Zahlungen für zurückgekaufte Policen. ö Prämien⸗Reserven und Prämien ⸗Ueberträge mit Ausschluß der Versicherungen mit ewinn⸗ antheil: a. für Todesfälle. b. „ Erlebensfälle. 2203 619. 98 c. Renten. 6510 077.16

Uebertrag der Prämien⸗-Einnahme für Todesfan⸗— Versicherungen mit Gewinnantheil ö Uebertrag der Zinsen⸗Vergütung für Todesfall ⸗Ver⸗ sicherungen mit Gewinnantheil J Reserve für Verwaltungsgebühren Aerztliche Kosten. ö Ineasso⸗ Provisionen. m Auslagen für Gehalte, Miethe, Drucksorten und a . Spesen der General ⸗Agentschaften und Repräsen⸗ tanzen. ; JJ Haus steuern. w Qausspesen, Adaptirungen und Renovirungen Sah posten⸗Intere en rwerb. und Einkommensteuer, Gebühren Abschreibung von Immobilien. Abschreibung von Mobilien Diverse Abschreibungen. Gewinn⸗Saldo .

, 1 0).

S. 177 269.38

42 439.50

M. I2 629 278.10

m 1

15 442 975

1133024

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6 3 191 749 96 Gewinn ⸗Uebertrag aus ͤ dem Vorjahre. ; Prämien⸗Reserven und Ueberträge aus dem Vorjahren. . Verwaltungs⸗Gebühren⸗ Reserve aus d Vorjahre Reserve für unerledigte Sterbefälle aus dem , Reserve für Erlebensver⸗ sicherungen aus dem k Prämien ⸗ Einnahme: a. für Todesfall ⸗Ver⸗ sicherungen Mn 2879176. 22 für Er⸗ lebens versiche⸗ rungen MS 257 623.92

für Leib⸗ renten MS 71 926.62

Verwaltungs Gebuhren von Assoeiationen. e e r insen ⸗ Einnahme Ausweis. Effeetengewinn. . Ertrag der Immobilien Sonstige Einnahmen

14 965 843 10651588

139255406

194 476

219 70888

9389 loo zen o .

782 235

169 9482

C.

574 661 45 896

9650 758

45 091 301 909 144 998

21230 45 860 422 675

390 932

245 680 113 756 32017 14389 25199 50 000 2821 42 577 671973 44

laui

Activn.

Vilanʒ - Conto.

Eataim

Forderung an die Actio näre für nicht einge⸗ gezabltes Actiencapital Cassastand am 31. De⸗ zember 13836 .. Vorrath an Valuten Cassenscheiie Disponible Guthaben bei Credit Instituten Realitäten der Gesell⸗ schaft (laut Ausweis) . Werthpapiere zum Course vom 31. Dezember 1886 (lt. Ausweis). . Verlooste Obligationen. , . arlehen auf Werth⸗ papiere Vorschüsse oli Diverse Debitoren .. Effecten des Pensions⸗ 1 Guthaben bei Rückver⸗ sicherungs⸗Gesellschaften Effecten und Policen⸗ Darlehen der wechsel⸗ seitigen Ueberlebens⸗ Associationen.. Effecten der auf Lebens⸗ fall mit Gewinnantheil Versicherten . Ausstände bei Agenten. Werth des Inventars

auf eigene

ö

P Emittirtes Actiencapital 1000000 — 66 a ee

2 36070

2 330 000 — no sio as

mit Gewinnantheil a für Todesfall⸗ Versicherungen 1 123 hierzu: trãge, im Jahre Raten

Ueber⸗

abzügl.

folgenden fãlliger !

Prãmien⸗Reserven mit Ausschluß der Versicherungen

58 7J53T.a8 AM 12 629 278.10

J — 5 * 1

70 520. 12

3 790 044 22 p. für Erlebens

Ueber⸗ abzügl. folgenden falliger

bierzu: trãge, im Jahre Raten

79s 196 34 18 674 20 6 5s 7õs ?

versicherungen . M 2161712. 82

41 997.16 . 2203619. 98

699 zs 16

z 187 613 94 alz zr s

c. für Renten⸗ versicherungen a. b.

610 077.16

141 132 —

8 736 36] — ; / Gewinnantheil .

Fonds der wechselseitigen

Fonds der auf Lebensfall

33 633 951 40 sicherten.

9 106 78232 121 443 08

1443 08 Diverse Creditoren. 2000

Pensionsfonds. . , ,, ö

Capital Kefervefonds Spezial ⸗Reservefonds Fewinn · Reserve kö Gewinn ˖ Saldo aus dem

Einnahmen.

8d T sn Bilanz der Todesfallversicherungen mit Gewinnantheil.

Reserve und Gewinn⸗Vortrag der Todesfall ⸗ Versicherungen mit

Verwaltungs gehühren · Reserxe k Reserve fuͤr schwebende Todesfall⸗ und andere Versicherungszahlungen . J

Fällige Gewinn ⸗Antheil⸗Dividenden uthaben der Itückversicherungs / Geselischaften

Gewinn⸗Saldo des Rechnungs jahres, 647 250.88

S 15 442 975.24

1406069788 Ueberle bens Associationen mit Gewinnantheil Ver⸗ 91439

113 Gn

19 oz hh zz biz Ing

330 ß . 334 oyʒ= ö 502 hz 144 2356 108 559 444139 100060 h gl z J 0) M= Vorjahre 616. 24 722.56 671 93g 69 zö) hig

Aus gaben.

1885.

abzüglich der Zinsen . ;

Gewinn „Uebertrag aus dem Jahre Uebertrag der Ref erve per 51. Dejeniber 1885 .

Prämien · Sir nahme im Jahre 1886 Rückversicherungen

3

p06 492 085 04]

/ Rückkäufe . 3 0b0 43296

467 689 94 157 64792

T sss 7s 1.

Sterbefälle abzüglich der Rückversiche⸗ ,

Verwaltungs gebühren ᷓ Reserven und Ueberträge Gewinn ˖ Saldo *)

4 1

28h M5 h 2 ibhst

39 löl

3 215 34st bol hi

4 167 865g

Zinsen .

Klein m. p

repartirt werden.

repartirt werden.

Gewinn; Uebertrag aus dem Jahre Uebertrag der Reserve per 31. Dezember 1885 ö

Prämien ⸗ Einnahme im Jahre 1886 abzüglich der Rückversicherungen

Geprüft und richtig befunden vom Reyisions⸗Ausschuß: Hermann Flesch m. p. Dr. Hubert Freiherr von

44 3

39 has 6 20s 9 20

224 ol1 830 17 0 J

D Fm

Rückkäufe .

Gesehen:

Johann Muck m.

Max Theodor Schiff m. p. n

) Von diesem Saldo entfallen auf die im Jahre 1881 bereits in Kraft gewesenen und dent noch bestehenden Policen MÆ. 126 834 62, welche nach Maßgabe der in jenem Jahre gezahlten Prämi Dies ergiebt eine Gewinnquote von **) Von diesem Saldo entfallen auf die im Jahre 1882 bereits in Kraft gewesenen, und dent noch hestehenden Policen ςο 13 825,38, welche nach Maßgabe der in jenem Jahre gezahlten Prim̃ Dies ergiebt eine Gewinnquote von 25 Percent.

25 Percent.

Sterbefälle abzüglich der Rückversiche⸗ gn nn,

Provisionen und Gebühren .

Reserven und Ueberträge. Gewinn ⸗ Saldo“).

Der landes fürstliche Commissär:

c

4h dl d= 3065 52 06016 293 6888 88 300

!

—

182 3001

Der Buchhalter: Wilhelm Müller m

p.

k. k. Sectionsrath.

Geschästsausweis für Preußen.

hierzu Bestand vom l.

abgelehnt, annullirt

durch Todes⸗ fall erloschen unerledigt (Uebertrag pro 1887) verblieben

6

9

Im Jahre 1886 wurden eingereicht (inel. der im Jahre 1885 unerledigt gebliebenen)

Januar 1886.

326 Anträge S6 2137 259.21 3 1262 Verträge ,. 10 773 209.53 .

in Summa 1588 Verträge und nicht perfect

wurden, durch Rückkauf und Nichteinhaltung der Prämienzahlungen erlosch 68 Anträge S 457 681 10 43

en 116 867.90 63 5909 383 ö

np 12910 468. 8

634 639. .

Bestand am J. Januar 1887

595 Verträge

2 R Rö. .

Die Einnahme im Jahre dds betrug an Prämien ind Finsagen

„Der Anker“

D JT. iI!

Gesellschaft für Lebens- und Rentenversicherungen in Wien.

Der General-Bevollmächtigte für Preußen:

Paul Schlesinger.

aste! Preußische

Wechsel⸗Bestand . Geschäften ..

des Statuts. lehnsgeschãften .

lehnsgeschäften Anlage in Werthpapieren mäß Art. k Grundstücks⸗ Conto a. Geschäãftslokal den Linden 34) b. Sonstiger

o ss s

Verschiedene Activa.

Bodencredit⸗Actiengesellschaft. Status am 31. März 1887.

A Cti Cassa⸗Bestand (inel. Giro Gut⸗ haben bei der Reichsbank). Anlage in Lombard-Darlehns⸗

Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern gemäß Art. 2 sub 8

Anlage in Sypotheken⸗Dar⸗ Anlage in Communal⸗Dar⸗

. 2 sub 8 des (Unter

Grundbesiß Art. 3 Al. l des Statuts

Central⸗ Eingezahltes

Emittirte 5

V A.

4 Emittirte

975 341. 196 959.

696 222.

Emittirte 4

Emittirte 37

184 974 Emittirte 210 887 054. 6 328 183.

1100714. Conto (noch

Zinsen) 1400000.

hö8 818. 40. . 5833 173. 63.

MS 228 161 442. 82.

Central⸗Pfandbriefe 4 0i Central ⸗ Pfandbriefe

Central⸗ Pfandbriefe

Central⸗Pfandbriefe

4 O/o Obligationen

Depots gemäß Art. 2 des Statuts (mit Einschluß des Check-Verkehrs) .

Reservefonds⸗Conto.·. ..

Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗ munal · Obligationen ·

Verschiedene Passiva..

F assi va. Actien⸗Capital Sp. 14 400 00. 849 300.

4 306 650.

Emittirte kündbare Central⸗ Pfandbriefe.

0so in fündbare unkündbare

Y unkündbare

134 525 200. 49 403 700.

oso unkũndbarẽ Communal⸗ zub 7

ꝛ 7 en⸗ nicht abgehobene . . 242 899. ö 6 945 087.

n Is 161 442.

Berlin, den 31. März 1887.

Die Direction.

vi.

12 750 700.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats

396.

254

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 25. April

⸗Anzeiger. 1887.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Genosfenschafts Zeichen · und Muster· Registern. über Patente, Konkurse, Tarif. und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen zenbabnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Negister

andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats ⸗

Das 4 — gerlin auch durch die s ers . Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

für das Deutsche

Reich

8 (Nr. 96A.

Das Central ⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abonnement beträgt 1 M 59 3 für das Vierteliahrr. — Einzelne für den Raum einer Druckzeile 20 4

Insertionspreis für

Nummern kosten 29 . —

Dom „Central-Handels-⸗Register fur das Deutsche Reich werden hent die

Nrn. 96 X. And ö B. ausgegeben.

—

Patente.

Patent⸗ Anmeldungen.

zr die angegebenen Gegenstände haben die Nach“

. gi er un eines Patentes nachgesucht

zer Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

e. 265 1838. Sortirvorrichtung. — Rudolf Tröger in Bärringen, Wöhmen; Vertreter:

X. Dittmarsch in Zwickau, Sachsen.

17. HK. 5252. Aus löschvorrichtung für Petro leumlampen (Flach und. Rundbrenner. jsidor Kohm in Wien, Währing, Gürtelstr 7; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW. Schiffbauerdamm 29a,

R. 4066. Einrichtung an Petroleumflach⸗ hrennern zum straffen Vorschieben des Dochtes. H Reeck in Hamburg s. 3597. Selbstthätige . für Lampen. — Stefan Siemanxg, k. k. Artillerie Oberlieutenant und Adalmar Breden, fk. Rittmeister a. D., in Wien; Vertreter: M. Mã Rotten in Berlin NW., Schiffbauer damm 292. T. 1891.

egenstrom⸗Erhitzer oder Kühler.

Theisen & Langen in Köln a. Rh.

vii. C. 2152. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch, Zusgtz zu Patent Nr. 39 038. C. H. Chw alln' s Söhne in Wien VII., Apollogasse 4; Ver treter: F. G. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. -

XIII. E. 1925. Anordnung von Kesselkörpern unter und vor einem geneigten Roste. — Ma—⸗ schinenfabrik Esslingen in Eßlingen.

. M. 6666. Einrichtung zum Vorwärmen und Reinigen des Speisewassers für. Dampfkessel.

— Wilneim Holding hasen in Siegen. L. 4064. Schutzkorb für Wasserstands⸗

gläser — Franz Lejeune und Ado Lei enne

in Teesdorf. ; .

Seh. 4581. Zug ⸗ und Speisewasser⸗Regu⸗ lator — W. Schweer in Berlin 8w., Wilhelm ⸗ straße a Il. e /

XIV. S. 3642. Einrichtung zur Erzielung von Hubpausen bei den Auslaßventilen; Zusaß zum Patent 38 549. A. Sichbermann in Barmen Wichlinghausen. J

W. 47309. Dampfmaschine mit 4 im Kreuz stehenden Cylindern. — Gottfried Wegener in Buckau⸗Magdeburg, Dorotheenstr.

XX. H. 6899. Neuerung an Weichen verriege⸗ lungen. — Wilhelm Henning in Bruchsal, Baden. ö

XXI. IM. 4975. Elektrode für primäre und sekundäre galvanische Elemente. = C. L. R. E. Menges im Haag, Balistraat 383; Vertreter: 0. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kes- seler in Berlin 8W. Anbaltstr. 6.

XXVI. O. 908. Druckregler. — Wilhelm von Oechelhaenser in Dessau. ,

XXIX.; B. 7533. Wollwaschmaschine. — F. ERernhar-dt in Fischendorf b. Leisnig.

M. 4645. Neuerung an dem unter

Nr. 39 620 patentirten Verfahren zur Herstellung

spinnbarer Fasern aus Holz.. — Professor

Pr. A. Mitscherlich in Freiburg, Breisgau. XXX. E. 1909. Selbsteinkassirender Apparat

zur Entnahme von elekirischen Strömen. — bercival Everitt in London, 47 Cannon

Street; Vertreter: CG. Fehlert & G. Loubier,

i. F. G. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

XXXI. L. 5202. Verfahren zur Herstellung von Heizrohren aus Eisen oder Kupfer mit beiderseitigem Bleiüberzuge. — Carl Kurtz in Köln, Eigelstein 24 .

HI. 4702. Sandzuführung für die Form⸗ kasten der unter M. 24593 patentirten Maschine;

Zusgtz zum Patente M. 4493, — Marcel

WMiliot in Naix-aux-Forges bei Ligny, Dep.

Meuse, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstraße 3. . W. 4629. Herstellung leichter Gußstücke — Hlbridge Wheeler in Boston, 34 School Street, Staat Massachusetts, V. St, A.; Ver—= treter: Robert R. Schmidt in Berlin, König— grätzerstr. 431.

XXXIII. B. 7452. mit Blase-Vorrichtung. —

erlin.

XXX. R. 4171. Rundhobel. — Johann Georg Reutter in Mehrstetten, O. A. Mün— singen, Württemberg.

XLi65. Ii. 6477. Vorrichtung zur,. Aufnahme und Sichtbarmachung von schriftlichen Mit- theilungen. — Thomas James Hewson in Lee, Grafsch. Kent, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41.

Q. 142. Neuerung an Wassermessern. —

Wisnelm CQunnte in Aachen, Eynattenerstt. 6h.

XLIV. EB. 7490. Sicherheitsnadel. — Hugo R orchert in E8then, Markt 4 (Anhalt).

XLVII. B. 7383. Zerlegbare Gliederkette mit rechteckigen Langgliedern und eingehakten Verbindungsgliedern. Firma W. T. Father in ref . Vertreter: Edmund Brand in Hagen, Westfalen. ;

XI. IX. .d 3 Transportable hydraulische

and⸗Loch⸗ oder Nietpresse. — Karl Prell in . JIV., Empelgasse 67; Vertreter: Richard

Max Elan in

Stock- und Schirmknopf

LI.

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J. VI.

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Da XIV.

XV.

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Lüders in Görlitz.

XX.

Flüs sigkeiten. —

Beaumarchais 95; 61a Königlicher Kom missionsrath in Berlin 8W., Lindenstraße 80. LXXVIIH.

straße 7, III.

Nr.

fig 110. . A Krebs in Antwerpen (Belgien); Vertreter: G. Brandt in . SwW., Kochstr. 4. Vom j. Oktober 1886 ab, . ö **? 8 39 7381. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung; Zusa Nr. 37 235. — 0. Evers in Plagwitz Vom 16. Juni 1886 ab. . XIII. Nr. 35 S807. Zugregulator für Nie — P. Semmler in Alten⸗ Vom 21. August 1888 ab. Neuerung an zwangläufigen Ventilsteuerungen für Dampfmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 38 549. — in Barmen⸗Wichlinghausen.

39 749. Schaufelrad an Billetdruck⸗ Aufnahme und Eintheilung der Vom

dorf b. Chemnitz.

chinen zur . 6 ö. G. Gochel in Darmstadt. JI2. Norember 1886 ab.

Nr. 39 809. e Bogen vom Zinkeylinde E S bach a. Main.

Klasse. L. 4104. Tremolir⸗Ventil für Trompeten und ähnliche Blasinstrumente. — Jacob Löw in Münster in Westfalen.

LXIII.

D. 2946.

Nr. 108.

nheim.

S. 3453.

Sondi eres

Vertreter:

E. 1941. : . schuhen. — Eduard Engels in Remscheid. LXXXIII. G. 4095. Selbstthätige Kalender⸗ vorrichtung. — Alfred Guxy ot in Genf; V. treter: X. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 2a. ö Berlin, den 25. April 1887.

Kaiserliches Patentamt.

Sicherung für

Filtrir⸗ und Abziehvorrichtung für Bier und andere alkohol- und gasbaltige Heinrich Stockheim in

LXXI. II. 6706. Instrument zur Herstellung von Stiefelmustern. — Jacov Hupp in Frank- furt a. M., Meisengasse 18. LXXV. var Ammoniaksodafabrikation. — Societe ando- nyme pour LKEtude et la Création Boulevard PF. C. Elaser,

Absorptionsapparat

in Paris,

Neuerung an Schlit

Ve

ars

Stü ve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Anzeiger an dem angegebenen Tage betannt gei Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schutz eingetreten.

C.

HR. 5203.

scheidewänden im Wellrohr. zeinber 1886. A. , stehendem Notenblatt ⸗ Cylinder. . 1886. ⸗ Uhrwerkes in mechanischen Musikwerke stehenden Notenblättern. 1886 LXXV. führung der Mutterlaugen de fabrikation in die Fabrikation von krystallisirtem Chlorammoniu

1477.

394.

J. 1393.

ber 1886.

Wellrohrkessel mit Längs—⸗ k 30. 8

Vom

Mechanisches Musikwerk mit ; Vom 8. N

Lagerung des Federhauses eines n mit fest⸗ November

Vom 4.

Verfahren zur Wiedzrein⸗ ꝙAmmoniaksoda⸗ unter Gewinnung m. Vom 8. No⸗

ELXXXV.; VW. 4439. Neuerung an Brausen. Vom 15. November 1836. Berlin, den 25. April 1887.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve. Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen G Nachgenannten ein Tage ab ertheilt.

P. R. 357

HKlIasse.

Nr. 39 742. farbig verzierter Ehrenfeld b. Köln. LIV. Nr. 39777.

liebige Oelsorte Vom 2 Verfahren

Breslau. r. 39 732.

Icziorske) Vom Nr. 39785.

Nr. 30 902 geschützten Verfahren zur Entf

Rohspiritus; 30 90.

39786.

mpfentwickler.

Nr. 39 802.

18386 ab

Nr.

en. — Faber Vom Nr. 39 761.

Patent von

Verfahren Biscuits. Di Vom 5. Oktober 1886 ab.

Neuerung an Lampen für be⸗ n. — C. Renisch in Neurode

in

31 — 39 818.

zur Herstellu F. IL. Dix

1. Januar 1886 ab. zur

Berlin NW.,

10. September 1886 ab. Neuerung an dem un

Il. Zusatz zum

Malzdarre.

Rotirende

zum Pat

Vom 16. Dezem

Vorrichtung zum Abziehen der r an Zinkdruck · Schnell⸗ chleicher in Offen—

265. November 1886 ab. Feststellvorrichtung

Wagen achsenverschlüsse. — Dick & Hirschten. Achsenfabrikanten in Offenbach a. Main, Frank furterstr. . LXLIV. E. 7303. Vorrichtung zum Abfüllen von Flüssigkeiten unter Druck. — Roldt 4 Vogel in Hamburg.

St. 1697.

für

Reichs⸗ nachten Die es gelten als nicht

4782

egenstände ist den dem angegebenen Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

Abdichtung

von wasserführenden Klüften in Schächten. — Marien⸗

uselung Patent A. F. Rang und M. Ch. A. Rurnin in Paris; Nr. 18, Avenue d'Antin; Vertreter: 6. Bieper in Berlin Sw., Gneisenau— Vom 26. September 1836 ab.

Reudnitz.

Niederdruck⸗

A Siepermann

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Schiebefenster. — J. B. Fondu in Vilvorde, Belgien; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W. , Kochstr. 4. Vom 12. Juni 1885 ab.

Ha ISS.

XX. Nr. 39 762. Neuerung an Anzugvorrich⸗ tungen für Pferdebabnwagen. — A. Jeenel in Breslau, Tauentzienstt. T7h. Vom 25. Juni 1886 ab. .

Nr. 39766. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Herm. Oestreich in Exfurt, Arnstädterstr. 16, und G. Hoppe in Ilversgebofen, Salinenstr. 5. Vom 12. August 1886 ab.

Nr. 39 769. Vorrichtung zum Verbindern des Schleuderns der Lokomotivtreibräder L. Huber und Ph. Kippenhan in Mannbeim. Vom 12. September 1885 ab. — .

Nr. 39 773. Neuerung an beweglichen Rad⸗ gestellen für Eisenbahnfahrzeuge. — R. Loen er in Magdeburg. Vom 3. Dezember 1886 ab.

Nr. 39 791. Kühlapparat für Straßen lokomotiven. — A Küntz in Budapest; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 3. Vom 13. Januar 1887 ab. .

Nr. 39 891. Neuerungen an selbstthätigen Bremsen für Eisenbahnfahr zeuge. — A. Dien in New⸗Nork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 151. Vom 8. De—

zember 1886 ab. . ö Rr. 39 804. Central-⸗-Luftheizung für Eisen- bahn. Personen Wagen. — F. F. A. Schulze in Berlin N., Fehrbellinerstr. 47. Vom 15. April 1885 ab. .

Nr. 39 805. Bewegungsmechanismus für Pferdebahnwagen und sonstige Fuhrwerke. — H. sröckmann in Binnen, Amt Nienburg a. d. Weser. Vom 28. April 1886 ab. . XXIX. Nr. 39 778. Neuerungen an eleltrischen

Drucktelegraphen Empfängern. k HRissins in London, 17 Cornhill; Vertreter: J Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 6. April 1886 ab. . Rr. 39 787. Neuerungen an autographischen Telegraphen. Writing Telegraph Gompanz (Incorporated) in New: Jork; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW, König- gräͤtzerstr. 107. Vora g. Oktober 18355 ab.. Nr. 39 789. Tauchvorrichtung für elektrische Batterien. — A. Friedlaender in Berlin W., Französische⸗ Str. 51. Vom 22. November 1886 ab. XXII. Nr. 39 755. zur Herstellung von

Verfahren und Apparat Bleiweiß unter Benutzung einer Lösung von salpetrigsaurem Blei. O. KEyckens in Paris, Rue du Faubourg St. Honors Nr. 237; Vertreter: E, Fehlert & G. Lbupbier, i. F. C. Kesseler in Berlin SM., Anhaltstr. 6. Vom 5. Januar 126 ah,

Ne. 39 756. Verfahren zur Darstellung von

für Vom

und Fluorens. Attiengesellschaft Anilinfabrikation in Berlin 80. (G36). 22. Mai 1886 ab. ö Nr. 39 757. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung blauer schwefelhaltiger Farbstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 38 513. — Farvmerke, vorm. Meister, Lucius * rünins in Höchst a. M. Vom 8. Juni 1886 ab.. Rr. 39 763. Neuerung in dem Verfahren zur Datstellung wasserlökslicher Induline. durch Einwirkung von Diaminen der Benzolreihe auf Amidoazoverbindungen n . ö. ation der Farbstosffe auf der Faser; Zusatz zu! . Rr e Dahl & Co. in Barmen. Vom 26. Juni 1836 ab. . XXillJ. Nr. 39 767. Verfahren zur Reinigung pon unreinen Oelen durch Filtriren unter gleich zeitiger Behandlung mit Tampf und Wasser. «= G. MHaterne in Belbra, Mansfelder Seekreis. Vom 18. August 1886 ab. 6 s XXIV. Nr. 39 809. Beweglicher Rost; Zusatz zum Patent Nr. 3371. — W. Müttner in Gummersbach. Vom 29. August 1886 . XXV. Nr. 39792. Ringelapparat sür die Lamb'sche Strickmaschine. — IH. Schmidt in Werdau. Vom 1. Juni 1886 ab. XXI. Nr. 39 759. Neuerung an Gaskühlern. — O. Rüpbppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab. . . 38710 Retorten⸗ und Heizthüren; verschluß. O. Ruphert in Hamme bei Bochum. Vom g. Juni 1886 ab. ⸗ Nr. 39 774. Neuerung an dem unter Nr. 35 1451 geschützten Konsum und. Sicherheit regulator für Gakflammen ;. Zusatz zu D. R. 35451. — C. F. A. Jahn in Prag; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrãtzer⸗ straße 43. Vom 7. Dezember 1886 ab. XXVII. Nr. 39 784. Luftpumpe. . V. A. LHilloud in Paris, 11 Boulevard Magenta; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W , Königgrätzerstr. 41. Vom 24. September 1886 ab. Nr. 39 788. Ventilator mit Anwärmporrich⸗ tung für die Luft. Wagner 3 in CGöthen — Bahnhof. Vom 309. Oktober 1886 ab. XXViikr. Nr. 9 758. Gerbrerfahren. = J. W. Fries in Salem, Prov. Forspth, North⸗ Carolina (V. St. A. 3 Vertreter: E C. glaser. Königl. Commissionsrath in Berlin SW. , Linden ⸗ straße 809. Vom 8. Juni 13886 ab. ; XXX. Nr. 39 814. Bäh⸗ Apparat. nE. Schulze in Braunschweig, Breitestr. 6. Vom

für

16. November 13886 ab.

Azofarbstoffen aus den Paradiaminen des Stilbens

KlIasse. . XXXI. Nr. 39744. Vorrichtung an Gieß⸗ formen zur Herstellung blasenfreier Hohlgußstücke.

— R Miller in Dortmund. Vom 29. Oktober

1836 ab. .

Nr. 39745. Verfahren zur Herstellung von Hufeisen mit auswechselbaren Griffen. C. Hirsch in Hosterwitz b Dresden und H. Jonas in Dresden, Ferdinand Str. 20. Vom 2. November 1886 ab.

Nr. 39 806. Röhrenformmaschine. I. Fillot in Nair-aur-Forges bei Ligny, Dep. Meuse, Frankr.; Vertreter: Lenz & Sehmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom Mai 1886 ab.

XXXVI. Nr. 39 741. Neuerung an Koch⸗

berden. — C. Schürmann in Krefeld, Luth.

Kirchstr. 85. Vom 26. Mai 13886 ab.

Nr. 39 747. Gas- Heizefen. — C. Eraun- wald in Metz, Tleaterplatz. Vom 9. November 1886 ab.

Nr. 39750. Zweitheiliger Rost 4e nictrich & C. in Niederbronn i. Els. Vom 27. November 1886 ab. ;

Nr. 39 754. Neuerung an Kochöfen. — Alb. Hisleiderer in Heilbronn a. N., Württemberg, Fleinerstt. 2. Vom 30. Dezember

88 ab. . XXXVII. Nt. 39743. Vorrichtung zum Feststellen von Turngeräthen im Fußboden. — M. E. HEnöel,. Oberlehrer in Dres den⸗Löbtau, Tharanderstr. 13. Vom 24 Oktober 1886 ab.

Nr. 39 753. Sicherheits vorrichtung für Rol- läden. — Gebr. Dubbick in Eberswalde. Vom 24. Dezember 1886 ab.

XXXVRII. Rr. 39 819. Neuerung an Vor⸗ schubvorrichtungen für Vollgatter mit Walʒen⸗ vorschub; Zufatz zum Patent Nr. 36 336. —= A. Gocde in Berlin , Chausseestr. 32. Vom 13. September 1826 ab. ö

XIV. Nr. 39 739. Neuerung an Pflügen. F W Unterilp in Düsseldorf. Voem 3. Ja⸗ nuar 1886 ab. .

Nr. 39 740. Buttermaschine. in Bonames b. Frankfurt a. M. 1885 ab. . .

XLVI. Nr. 39 775. Misch⸗ und Abhschluß— ventil für Gaskraftmasckinen. — C. MI. Somi- bart in Magdeburg-Friedrichsstadt. Vom J. Dejember 1886 ah. .

XLIX. Nr. 39 748. Abkantemaschine.

Peutscheklechbearbeitungmaschi- nen- Fabrik Ernst Lindemann C Co. in Chemnitz i. Ss, Hartmannstr. 11. Vom 10. September 1886 ab. Rr. 39 764. Verstellbare Bohrvorrichtung mit Schraubenräder-Antrieb für die, Bohrspin⸗ deln. — A. EBuhrs in Berlin C., Linienstr. 17. Vom 11. Juli 1886 ab.

Rr. 39765. Verfahren un zum Zusammenschweißen von Metallen. Elcktricitäüt. — E Thomson in Lynn, Maffachufetts., V. St. A.; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Vom 10. August 1886 ab. .

Rr. 39 768. Drehbarer Kegel oder Cylinder im Kopfe von Bleirohrpressen. — . J. R Gm er in Obergruna bei Siebenlehn i— Vom 3. September 18856 ab. . .

Nr. 29770. Schraubenspindel in. Verhi⸗ dung mst dem durch die Patentschrift Nr. 26077 bekannt gewordenen Parallel schraubiteck.! — . H enyon, J. RÆRarnes und R. W. lden on in Accrington, Lancaster, England; Vertreter: G. Feblert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler, in Verlin 8W., Anhaltstr. 3. Vom 15. September 1886 ab. .

Nr. 39 771. Vorrichtung zur Erzieluns eines

2 —

— F Walz Vom 23. April

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und

Vorrichtung mittelst

— —

Verbin⸗

Der

Vem 24. September 1886 ab. gasse 17; Vertreter: B. Lüders in Görlitz. nischen Musikwerken. — Firma Leinzigsen — ' Nr. 39 794. Inf in Berlin 8., Alexan— drinenstraße 72. . Verfahren zum Konserviren Abkühlen. — K. G. Vom 14. September 18536 ab. rothen? oder violetten Farbstoffe als optische Vogel. Professer, Lehrer der Königl. techn. Nr. 39790. Apparat zur Herstellung vhoto⸗ B. 6, 32. Vom 3. Dezember 1886 ab.

stoßfreien Ganges bei Hobelmaschinen. A. Nr. 39 772. Selbstthätige Schmiedemaschine. Vom 29. September 1886 ab. Musikwerke „ Hhönix., schmidt C Co. Apparat zum Niederschreiben der auf Tasten⸗J Vom 27. Juni 1886 ab. LI. Nr. 39 796. l Ke n abwechselndes Erhitzen und wegen); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier. i. F. LVII. Nr. 35 779. Anwendung der nach dem Sensibilisatoren für farbenempfindliche vhoto⸗ Hochschule in Berlin W., Kurfurstenstt. 24. Vom 35 7 . 1 J . . graphischer Trockenplatten; Zulatz zum Patente 2 LVIII. Nr. 39 731. Vorrichtung an Filter⸗

kHanas in St. Georgen, Bad. Schwarzwald. — zt: Reilsänder in Wien III., Salesianer⸗ LI. Nr. 35 780. Klappenmechanik an mecha⸗

in Leipzig. Vom 27. Mai 1886 ab,

strumenten gespielten Musik— stücke. P. HB Gehn

Y von Milch durch nde

i:ahl in Drammen (Nor⸗ C. Kesseéler in Berlin 8W., Anhaltstraße tz. Verfahren des Patents Vr. 19 396 hergestellten graphische Emulsionen und dergl. — Dr H. W. 16. Mai 1886 ab. Nr. 35 4650. E. kRkühler in Mannheim, pressen zum Festhalten der Filtertücher beim