Potsdam. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 16 zu der Firma A. Grubinz in Potsdam, nach Anmeldung vom 6. April 1887, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten, für Seifen, lose, in Packeten und Kartons sowie für Par⸗ fümerien in Flaschen das Zeichen:
welches auf der Waare und auf der Verpackung an—
gebracht wird. Potsdam, den 22. April 1837. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
1149
Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 219 zu der Firma: Richard Herder Abr. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 12. April 1837, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für 4 Eisen- und Stahlwaaren das Zeichen: .
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Ver— packung angebracht.
Solingen, den 15. April 1857.
Königliches Amtsgericht. 14150)
Solinzen. Als Marke ist eingetragen unter Vr. 220 zu der Firma Richard Herder Abr. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 12. April 1887, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für Eisen- und Stahlwaaren das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht.
Solingen, den 15. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
50321 Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr 221 zu der Firma Thevdor Fischer in Solingen, nach Anmeldung vom 18. April 1887, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Stahl und Eisenmaaren das 0 Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 20. April 1887. Königliches Amtsgericht.
. 5031 Solingen. Als Marte ist eingetragen unter Nr. 222 zu der Firma: Schloß ; Stern, Solinger Stahlwaaren S * 8
Manufactur in Solingen, nach Anmeldung vom 19. April 1887, Vor— * 6 2 mittags 19 Uhr 20 Minuten, für So IRGςο N. Stahlwaaren das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare und Verpackung angebracht.
Solingen, den 20. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
auf der
. ö 6449) Stettin. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 46 zu zer Firma Dramburg Hartwig in Stettin, nach der Anmeldung vom 23. April 1885, Vornättags AWUhr 50 Minuten, für — Spiritusdestillate jeder 2 Art, namentlich Sprit, C , .
B NJ o jn 82 2 6 ö. . Branntwein, Liqueure, *.
ö. 8 Rum, Cognac, Arak, an⸗ A. . gebracht auf der Waaren⸗ C Sd I Vr MAR Rz. G Verpackung, das Zeichen: — Stettin, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Wiesbaden. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 43, 44 und 45 zu der Firma Georg Söhn— lein in Schierstein laut Bekanntmachung in Nr. 171 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1886 für Cham— pagnerweine eingetragene Zeichen. 5691 Wiesbaden, den 21. April 1887. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Tarif⸗ 314. VBeränderunngen der deutschen Eisenbahnen. Nr. 100.
Am 1. Mai d. J. tritt zum Staatsbahn-Güter— tarife Altona —-Breslau ein Nach rag V. in Kraft. Derselbe enthält Aenderungen der besonderen Bestim mungen und speziellen Tarif⸗Vorschriften, Aenderungen und Ergänzungen der Vorbemerkungen zum Kilo— meterzeiger und des Kilometerzeigers selbst, fowie Ausnahmefrachtsätze für bestimmte Stückgüter, Er— gänzungen einzelner Ausnahmetarife und anderweite Berichtigungen und Ergänzungen des Haupttarifs und der bisher erschienenen Nachträge.
Druckexemplare des Nachtrags sind bei den be— treffenden Stationskassen unentgeltlich zu haben.
Breslau, den 265. April 1857. 5745
Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.
lötgh] Bekanntmachung.
Die Station Frankfurt a. M. Ostbahn hof der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn wird von sogleich mit den für die Statign Frankfurt a. M. Sachfenhaufen des Eisenbahn; Direktionsbezirks Frankfurt J. M. gültigen Frachtsätzen in den Ausnahmetarif für die Beförderung von Eisen u. f. w. von deutschen Sta⸗ tionen nach der Station Grajewo transito der Sst— preußischen Südbahn vom J. Dezember 1886 und zwar in die unter J bis 3 des Tarifs näher bezeich⸗ neten Autnahmetarife aufgenommen.
Bromberg, den 21. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗-Direktion.
Mit dem 1. Mai 1887 tritt zum Staatsbahn⸗ Gütertarif Bromberg — Berlin der Nachtrag 5 Kraft: .
Derselbe enthält:
l) Neuabfassung der Spezial⸗Bestimmungen zum Betriebs-Reglement und der speziellen Tarif-Vor— schriften.
2) Ergänzung der Vorbemerkungen zu E. Kilo—- meterzeiger, 5706
Stationen Basel und Schaffhausen via Lindau—
3) Aufhebung der Transitsätze für Halbstadt— Liebau und Seidenberg des Bezirks Berlin, 4 Neue Entfernungen für Kietz und Neuendorf — Friedheim des Bezirks Bromberg, 5) Neue bezw. anderweite Entfernungen für Ber— lin, Central ⸗ Martthalle, Breslau- Freiburger Bahnhof, Breslau⸗Märkischer Bahnhof des Ve— zirks Berlin, 6) Neue Tarifsätze für Kolberg — Berlin, Central⸗ Markthalle, [) Neue bezw. anderweite zum Theil erhöhte Frachtsätze des Ausnahmetarifs 1 für Getreide ꝛc., o) Neue bezw. anderweite zum Theil erhöhte Frachtsätze des Ausnahmetarifs 2 für Hol; c. 9) Neue Frachtsätze des Ausnahmetarifs 5 für Braunkohlen 2c. für Rückersdorf des Bezirks Berlin, 19) Ausnahmetarif 12 für bestimmte Stückgüter, 1I) Berichtigungen und Aenderungen der Schreib- weise von Stationsnamen.
Seweit durch diesen Nachtrag bisher noch nicht veröffentlichte Tariferhöhungen herbeigefügt werden, treten dieselben erst mit dem 15. Juni d. J. in Kraft.
Exemplare fr. Nachtrags sind bei unseren Billet— Expeditionen käuflich zu beziehen.
Bromberg, den 23. April 1887.
Königliche Eisenbahn-Direktion. Namens der betheiligten Verwaltungen.
5493
Sächsisch⸗Schweizerischer Güterverkehr via
Lindan — Romanshorn (Basel und Schaff— hausen).
7495 D. Die in unserer Bekanntmachung vom 13. April d. Is. veröffentlichte Aufhebung der Transit— sätze für die Grenz⸗Uebergangsstationen Bodenbach, Klingenthal, Moldau, Reichenberg, Reitzenhain, Tetschen und Weipert tritt für den Verkehr mit den
Romanshorn erst am 1. November 1887 in Kraft. Dresden, am 25. April 18587. Königliche Generaldirektion der sächsischen Staatseisenbahnen.
5576
Lokal⸗Gütertarif für den ECisenbahn⸗Direktions—
bezirk Erfurt und die thüringischen Prinat— bahnen.
Mit dem 1. Mai d. J. gelangen zu dem vor— bezeichneten Tarife die Nachträge IX. und X. zur Einführung.
Der Nachtrag IX. enthält:
1) Aenderung und Ergänzung des Tarifs und der Abfertigungsbefugnisse einzelner Stationen.
2) Neue bezw. abgeänderte Entfernungen und Tarifsätze für die Stationen Blechhammer, Hütten— steinach, Köppelsdorf, Lauscha, Plessa und Steinach a. d. Werrabahn.
3) Neue Entfernungen und Tarifsätze für die Sta— tionen Berta, Blankenhain, Grunstedt, Hetschburg, Holzdorf. Martinswerk, Nohra, Saalborn, Tannroda und Weimar der Weimar-Berka-Blankenhainer Eisenbahn, gültig vom Tage der Eröffnung des Güterverkehrs auf dieser Bahn.
4) Aenderung und Ergänzung der Stationstarif— tabellen und der Ausnahmetarife.
5) Berichtigungen.
Soweit Frachterhöhungen eintreten, bleiben die bisherigen Sätze noch bis zum 15. Juni d. F in Kraft.
Der Nachtrag X. enthält den Ausnahmetarif 16 für bestimmte Stückgüter.
Nachtragseremplare können von den Güter-Expe— ditionen der berheiligten Bahnen bezogen werden.
Erfurt, den 23. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion, im Namen der betheiligten Verwaltungen.
öh 73] Stgatsbahnvertehr Berlin — Erfurt.
Am 1. Mai d. Jä. erscheint Nachtrag VIII. zum Gütertarif.
Derselbe enthält:
I) giltig vom 1. Mai d. IS. ab Aenderungen und Ergänzungen zu den Vorbemerkungen zum Kilometer⸗ zeiger, Tarifkilometer für die in den Verkehr neu einbezogenen Stationen Plessa, Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha, Steinach a. d. Werrabahn, Ausnahmetarif für bestimmte Stückgüter und Berichtigungen;
2) giltig vom J. Juni d. Is. ab Aufhebung der Transitsätze für Halbstadt, Lisbau und Seidenberg;
3) den bereits unter dem 1. April d. Is. einge— führten Ausnahme-⸗Tarifsatz für Kies ab Hohen— kocka, Oberlausitzer Bahnhof nach Berlin— Görlitzer Bahnhof.
Vom 1. Mal d. Is. ab findet auch direkte Ab— fertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren nach und von den Stationen Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha und Steincch an der Werrabahn im obenbezeichneten Verkehr statt, während die Abfertigung derartiger Sendungen nach und von Plessa ausgeschlossen ist.
Nähere Auskunft ertheilen die Abfertigungsstellen, woselbst auch Nachträge zum Preise von G, 25 60 das Stück zu haben sind. Erfurt, den 25. April 1887. Königliche Eisenbahn-Direktion. 5674 Staats bahn⸗BVBerkehr Breslau — Erfurt.
Am 1. Mai d. Is. erscheint Nachtrag VII. zum Gütertarif. Derselbe enthält Aenderungen und Er— gänzungen zu den Vorbemerkungen zum Kilometer— zeiger, Tarissätze für Frachtgüter in Wagenladungen für die in den Güterverkehr einbezogene Statlon Plessa — die Abfertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren von und nach dieser Station ist ausgeschlossen —, Ausnahme⸗Tarif 9 für be— stimmte Stückgüter und mit Wirkung vom 1. Juni d. J. ab, Aufhebung der in dem Tarife enthaltenen Transitsätze für . Jägerndorf, Mittelwalde, Myslowitz, Oderberg, Sswiegim und Ziegenhals. Nähere Auskunft ertheilen die Abferkigungsstellen, woselbst auch Nachträge zum Preise von (, 10 „M das Stück zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗-Direktion. 5571
Staats uhn ⸗ Verkehr Bromberg - Erfurt.
Am 1. Mai d. J. kommt Nachtrag V. zum Gäter— Tarif für den vorgenannten Verkehr zur Ausgabe.
Derselbe enthält Aenderungen zu' den Spezial⸗
den Speziellen Tarifvorschriften, neue Entfernungen für die Stationen Plessa des Eisenbahn⸗-Direktions⸗ bezirks Erfurt, Hüttensteinach, Lauscha und Steinach der Werra⸗Eisenbahn, sowie Kieß und Neuendorf⸗ Friedheim des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Bromberg, einen Ausnahme ˖ Tarif für bestimmte Stückgüter, Ergänzungen und Berichtigungen zu den Vor—⸗ bemerkungen zum Kilometerzeiger, zu den Ausnahme— Tarifen und zu den Nachträgen.
Vom gleichen Tage ab findet direkte Abfertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren von den Stationen Neuendorf⸗Friedheim, Hüttensteinach, Lauscha und Steinach a. d. Werrab. in obigem Ver kehre statt. Die Abfertigung derartiger Sendungen nach und von Plessa, sowie Kietz ist ausgeschlossen.
Nähere Auskunft ertheilen die Abfertigungsstellen, bei welchen auch Nachträge zum Preise von 0,30 M für das Stück zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
5572 Staatsbahn⸗Verkehr Frankfurt a. M. — Erfurt. Am 1. Mai 1887 treten die Nachträge XII. zum Gütertarifhest 1 und XI. zum Gütertarifheft 2 in Kraft.
Dieselben enthalten neben Aenderungen und Be— richtigungen neue Entfernungen und Sätze für Station Plesse des Eisenbahn-Direktionsbezirks Erfurt und für Blechhammer, Hüttensteinach, Köpvelsdorf. Lauscha und Steinach der Werra— Eisenbahn, sowie abgeänderte Entfernungen und Sätze für Frankfurt a. M, Hanau und Wiesbaden, des Eisenbahn-Direktionsbeirks Frankfurt a M. im Ver— kehre mit Stationen des Eifenbahn n Direktionsbezirks Erfurt, sowie der Nordhaufen-Erfurter-, Saal- und Weimar-⸗-Gerger Eisenbahn abgeänderte Tarifkilometer für Leipzig Th. B., des Eisenbahn-Direktionsbezirks Erfurt, Gera, der Weimar-Geraer Eisenbahn und den Stationen der Werra-Eisenbahn im Verkehr mit verschiedenen Stationen des Eisenbahn-Direktions—⸗ bezirks Frankfurt a M, neue Ausnahmesätze für Holz im Verkehr mit Meiningen und Probstzella, sowie für Cement, Steinkohlen, Kokes, Bri⸗ gnetts und Steine des Spezialtarifs III. im Ver— tehr mit Meiningen und ür bestimmte Stück— güter.
Insoweit hiermit Erhöhungen der bisherigen Tarif— ätze verhunden sind, treten dieselben erst mit dem 5. Juni 1887 in Kraft.
Vom J. Mai d. J. ab findet auch direkte Ab—⸗ fertigung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren nach und von den Stationen Blechhammer, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Lauscha und Steinach an der Werrabahn im obenbezeichneten Verkehre statt, während die Abfertigung derartiger Sendungen nach und von Plesse und Radis ausgeschlossen ist.
Nähere Auskunft ertheilen die Verbands-⸗-Expedi⸗ tionen, woselbst auch die Nachträge zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1837.
Königliche Eisenbahn-Direktion, Namens der betheiligten Verwaltungen.
ĩ 1
lbb 75] Staatsbahnverkehr Altona — Erfurt.
Am 1. Mai d. J. tritt der Nachtrag 7. zum Gütertarif in Kraft. Derselbe enthält neben Er— gänzungen der speziellen Tarifvorschriften, des Stationsverzeichnisses und der Vorbemerkungen zum Kilometerzeiger Entfernungen für die neu einbezogenen Stationen Plessa des Eisenbahn-Direktionsbezirks Erfurt und Blechhammer, Hüttensteinach, Höppels— dorf, Lauscha und Steinach der Werra-Eisenbahn, ferner mit Giltigkeit vom 15. Mai d. J. ab die Aufhebung des Ausnahmetarifs 6 für Szasalt— Pflastersteine und Basaltschotter im Verkehr nit den Stationen Hildburghausen und Immelborn der Werra-Eisenbahn, einen neuen Ausnahmetacif für bestimmte Stückgüter und eine Berichtigung.
Nähere Auskunft ertheilen die betheiligtan Expe— ditionen, woselbst auch Nachträge zum Preise von je O, 20 6 zu haben sind.
Erfurt, den 25. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direkti on, als geschäftsführende Verwaltung.
Ib577] Reichs bahn⸗Staatsbahn⸗Verkehr.
Zum Gütertarif für den Reichsbahn-Staatsbahn— Verkehr vom 1. Januar 1885 tritt mit Gültigkeit vom 1. Mai bezw. 1. Juni d. Is. ab der RNach— trag 12 in Kraft, enthaltend eine berei s besonders publizirte Bestimmung wegen Aufhebung der Transit⸗ sätze für die Deutsch-Oesterreichischen Grenzstationen des Bezirks Breslau und Berlin, sowie einen Aus— nahmetarif für hestimmte Stückgüter: Düngemittel, Futtermittel, Getreide und Hülsenfrüchte, Samen und Sämereien, Kartoffeln, Metalle.
Das Nähere ist auf den Expeditionen zu erschen.
Frankfurt a. M., den 16. April 1387.
Königliche Eisenbahn-Direktion. 5746 Staatsbahn⸗Vieh⸗ꝛc. Verkehr Frankfurt a. M. — Köln (rechtsrh.) und Elberfeld. Vom 1. Mai d. J, ab erfolgt die Berechnung der Transportpreise z, für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren in den vorbezeich— neten Verkehren unter Zugrundelegung der in den Staatsbahn-Gütertarifen Frankfurt a. M. — Köln rechtsrh. und Elberfeld vom 1. Mai d. J. ent⸗ haltenen Entfernungen mit der Maßgabe, daß soweit sich hiernach Erhöhungen gegenüber den seitherigen Sätzen ergeben, diese erst mit dem 165. Juni d. J. in Anwendung kommen. Frankfurt a. M., den 23. Ayril 1887. Königliche Eisenbahn-Direktion.
5748 Bekanntmachung. Staatsbahnverkehr Altona Oldenburg. Zum Gütertarife für obigen Verkehr vom 15. Ok⸗ tober 1336 ist der vom 1. Mai er. ab gültige Nach— trag 3 heraus egeben, welcher anderweite Spezial— Bestimmungen zum Betriebs⸗Reglement, sowie anderweite spezielle Tarif⸗Vorschriften, eine Aende⸗ tung der Vorbemerkungen zum Kilometerzeiger und ö Ausnahmetarif für bestimmte Stückgüter ent— äält. Der Nachtrag ist bei den Güter-Expeditionen käuflich zu haben. Hannvver, den 19. April 1887.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion, zugleich Namens der übrigen betheiligten Eisenbahn⸗
Bestimmungen zu dem Betriebs⸗Reglement“ und zu
Verwaltungen.
566 7] Rheinisch Köln⸗Minden⸗Belgischer Güterverkehr.
Die Station Derschlag des Eisenbahn⸗-Direktions- bezirks Köln, (rechtsrheinisch wird mit Gültigkeit vom 1. Mai d. Is mit direkten Frachtsätzen für die Beförderung von Grubenhol; in Wagenladungen von 10000 kg nach gewissen belgischen Stationen in die in vorbejeichnetem Güterverkehr bestehenden Aus nahmetarife 6a und 76 aufgenommen werden.
Nähere Auskunft ertheilt die betreffende Güter— Expedition, sowie die Tarif⸗Bureaux der Königlichen Eisenbahn⸗Direktionen (links- und rechtsrheinische) zu Köln.
Köln, den 26. April 1837.
Königliche Eisenbahn-Direktion ¶linkarheinische).
5578 Güterverkehr Köln (Crechtsrheinisch) ꝛc. — Altona.
Am 1. Mai d. J tritt der Nachtrag II. zu dem vom 1. Oktober 1886 ab gültigen Gütertarif für den vorbezeichneten Verkehr in Kraft, enthaltend einen Ausnahmetarif für bestimmte Stückgüter. Ab— drücke sind bei den Gütererpeditionen zu haben.
Köln, den 26. April 1887.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn-Direktion (rechtsrheinische).
5579 Verkehr Köln (rechtsrheinisch) — Erfurt und thiüringische Privatbahnen.
Am J. Mai 1887 tritt der Nachtrag II. zum Gütertarife für den Verkehr zwischen Stationen des Eisenbahn-Direktionsbezirks Köln (rechtsrheinisch), sowie der Dortmund-Gronau-Enscheder, der Georgs⸗ Marien-Hütten-Eisenbahn und den auf deutschem Gebiete gelegenen Stationen Bentheim, Gildehaus und Schüttorf der Niederländischen Staatseisenbahn einerseit und den Stationen des Eisenbahn-Direk— tionsbezicks Erfurt, sowie der thüringischen Privat- eisenbahnen andererseits in Kraft, enthaltend außer einigen Aenderungen und Berichtigungen des Kilo— meterzeigers den für den gesammten Verkehr gültigen Ausnahmetarif 7 für bestimmte Stückgüter. Die Tarifentfernung Selters-Taucha ist mit Gültigkeit vom 15 Juni 1887 ab von 462 auf 472 Em be— richtigt. Exemplare des Nachtrags sind bei den Güterexpeditionen zu haben.
Köln, den 26. April 1887.
Namens der betheiligten Verwaltungen. Königliche Eisenbahn-Direktion (rechtsrheinische).
5580
Güterverkehr Köln (rechtsrheinisch) — Ober—
hessen.
Am J. Mai 18357 tritt der Nachtrag VI. zum Gütertarif für den Verkehr zwischen Stationen des Eisenbahn-Direktionsbezirks Köln (rechtsrheinisch) einerseits und Stationen der Oberhessischen Eisen⸗ bahnen andererseits vom 1. April 1883 in Kraft, , tend den Ausnahmetarif 4 für bestimmte Stück güter.
J e hte sind bei den Güter-Expeditionen zu haben.
Köln, den 27. April 1887.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn-Direktion (rechtsrh). 5707] Dentsch-Italienischer Verband.
Bekanntmachung.
Zu der deutschen Uebersetzung der Personen⸗, Gepäck ꝛc. und Gütertarife der italienischen Gesellschaften ves mittelländischen und adria—⸗ tischen Netzes vom 1. Juli 1885 ist das 1. Er— gänzungsheft erschienen, welches von der Druckerei R. Schultz K Cie. hier für 2 S pro Exemplar be⸗ zogen werden kann. Das Heft enthält sammtliche vom Juli 1885 bis 1. März 1887 eingetretenen Aenderungen, den Kilometerzeiger von sämmtlichen Bahnübergängen vom heutigen Stande, sowie die Uebersicht der außerhalb der Tariftabellen gewährten Frachtrbegünstigungen.
Straßburg, den 15. April 1887.
Die geschäftsführende Verwaltung. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen. (d 94) Südwestdeutsch⸗Schweizerischer Eisenbahn⸗Verband.
Mit Wirkung vom 16. Mai d. Is. wird in den Ausnahmetarif Nr. 9 (für Steine 2c.) des Tarif— heftes IB für die Relation Maizisres — Zürich ein Frachtsatz von 132 Cts. pro 100 kg aufge— nommen.
Karlsruhe, den 25. April 1887.
Namens des Verbands: General · Direktion der Grosth. Badischen Staatseisenbahnen.
5750] Siüdwestdeutscher Eisenbahnverband.
Zum Heft 9 des Verbandgütertarifs (Hessisch⸗ Badischer Verkehr) kommt mit dem 1. Mai d. J. der Nachtrag II. zur Ausgabe. Derselbe enthält u. J. Frachtsätze für die Stationen der badischen Höllen—⸗ thalbahn und für Roth — Malsch, welche jedoch erst nach der Eröffnung des Betriebes in Kraft treten. Ferner treten mit Wirkung vom 19. Mai d. J. ab die im Nachtrag 1. enthaltenen Frachtsätze des Aus⸗ nahmetarifs. Nr. Le, für Bau- und Nutzholz mit einigen Aenderungen in Gültigkeit.
Karlsruhe, den 26. April 1887.
Generaldireetion
der Grosth. Badischen Staatseisenbahnen. 57491 Bekanntmachung.
Am 1.5. Mai d. Is. tritt u unserm vom Tage der Betriebs-Eröffnung ab gültigen Lokal-Gütertarif der Nachtrag VI. in Kraft. Derselbe enthält den Ausnahme-Tarif für bestimmte Stückgüter und ist bei unseren sämmtlichen Stationen sowie bei unserer Verkehrs⸗Kontrolle hierselbst käufllich zu haben.
Stettin, den 27. April 1887.
Direction der Ait⸗Damm⸗Kolberger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Redacteur: Riedel.
Berlin; — —— Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt Berliu, 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 29. April
—
M1900.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Belanntmachungen au
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
2 D ẽ di
1887.
8s den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen und Muster⸗Kegiftern. ber Patente, Ronkurfe, Tari⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
sche Reich. (Rr. 160 B.)
Das Gertral⸗ Handel? Regicster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement betrãgt 1 n 59 A für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 20 . — In serrionspreis für den Raum einer Druckeile 30 5
Die Handelsregistereinträüge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik TLeipzig, resp. Stuttart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
5500 Aachen. Zu Nr. 1107 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Aachen unter der Firma Aachen-Jülicher Eisenbahn-Gesellschaft domicilirte Aktiengesellschaft, wurde vermerkt:
In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 31. Januar 1887 ist beschlossen worden: „Der Königlichen Staatsregie⸗ rung das Aachen-Jülicher Eisenbabn-Unternehmen zum Kaufe anzubieten und den Vorstand der Gesell— schaft zu beauftragen und zu bevollmächtigen, den Verkauf bis zum 15. März 1887 abzuschließen unter den Bedingungen des dem Protokolle der General versammlung vom 29. November 1886 beigefügten Vertragsentwurfes“. .
Am 3.4. Februar 1837 ist zwischen der König— lichen Staatsregierung einerseits und dem Vorstande der Gesellschaft andererseits folgender Vertrag abge— schlossen worden:
1
Die Aachen⸗Jülicher Eisenbahn⸗Gesellschaft tritt an den Preußischen Staat ihr gesammtes bewegliches und unbewegliches Vermögen mit allen ihr zustehen—— den Rechten und obliegenden Verpflichtungen zu vollem Eigenthum ab.
Es gehen daher außer den Bahnanlagen nebst Zubehör, den Dienstwohngebäuden und Dis— positionsgrundstücken. sämmtliche Fonds der Ge— sellschaft, die Materialienbestände, die Be— triebsmittel, sowie alle dem Aachen-FJülicher Eisenbahnunternehmen zustehenden Rechte und Ge— rechtigkeiten ohne irgend welche Ansnahme auf den Preußischen Staat über.
. Der für die Abtretung diefer Rechte (8. 1) vom Staafe zu zahlende Kaufpreis beträgt 6 6600 000 Außerdem übernemmt der Staat die Prioritäts— anleihe sowie alle sonstigen Schulden der Aachen— Jülicher ö als Selbstschuldner.
Mit dem 1. des zweiten auf die Perfektion dieses Vertrages folgenden Monats erfolgt die Auflssung der Aachen⸗Jülicher Eisenbahngesellschaft.
Die Liquidation wird für Rechnung des Staates von der Seitens des Ministers der öffentlichen Arbeiten zu bezeichnenden Königlichen Behörde be— wirkt. ;
Der Staat ist verpflichtet, vom Tage der Auf— lösung der Gesellschaft an, den Inhabern von Aktien der Aachen-Jülicher Eisenbahngesellschaft gegen Ab— tretung ihrer Rechte, d. h. gegen Einlieferung ihrer Aktien nebst zugehörigen Dividendenscheinen und Talons eine Abfindung anzubieten, und zwar:
für je 7 Stammaktien bezw. Stamm-Prioritäts⸗ aktien à 600 . Staatsschuldverschreibungen der 350igen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 6000 MS bezw. für je 7 Stammaktien à 1200 é Staatsschuldverschreibungen der 30 igen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 12000 M sämmtlich mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1887 sowie eine baare Zuzahlung von 3 (6 für jede Stammaktie . 600 „S bezw. von 6 MS für jede Stammaktie à 1200 6 und von 36 M für jede Stamm— Prioritätsaktie à 600 (6 ;
Der Staat wird, in Höhe der umgetauschten Aktien Aktionär der Gesellschaft und übt als solcher nach Maßgabe seines Besitzes an Aktien das statu— tarische Stimmrecht aus.
Die Stimmberechtigung der Aktionäre regelt sich von der Perfektion dieses Vertrages ab in der Weise, daß jede Aktie Eine Stimme gewährt, wogegen die Vorschriften im 8. 42 des Gefellschaftsstatuts außer Kraft treten.
Die Bekanntmachung des Angebots erfolgt spä— testens 141 Tage vor dem Beginn des Umtausches in den Gesellschaftsblättern. Dieselbe ist sechsmal in Zwischenräu'men von wenigstens einem Monate zu wiederholen. Zu dem Umtausche wird der Staat eine Frist von einem Jahre bewilligen.
§. 5.
Der Staat ist verpflichtet, ein Jahr nach er— folgter Auflzsung der Gesellschaft der mit der Liquidatien beauftragten Behörde den Kaufpreis für die Abtretung des Unternehmens (8. 2) unter Anrechnung des auf die umgetauschten Aktien ent⸗ fallenden Betrages (5. 4) behufs statutenmäßiger Vertheilung an die Inhaber der Aktien zur Ver⸗ fügung zu stellen.
Gleichzeitig sind die Inhaber der Aktien durch die Gesellschaftsblätter aufzufordern, binnen einer Frist von 3 Monaten ihre Aktien an die Gesell⸗ schaftskasse gegen Empfangnahme ihres Antheils an dem , abzuliefern.
Die nach Ablauf der angegebenen dreimonatlichen Frist zicht abgehobenen Beträge werden mit der Maßgabe bei der , Hinterlegungsstelle eingezahlt, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden rechtskräftigen Ausschlußurtheils erfolgen darf.
w ; Die Uebergabe des Kaufobjekts wird am 1. des zweiten auf die Perfektion dieses Vertrages folgenden Monats bewikt. Es soll jedoch bereits vom
1. Januar 1887 ab die Verwaltung und der Betrieb
des Aachen ⸗ Jülicher Eisenbahnunternehmens für Rechnung des Staates erfolgen so daß also die Intraden der Bahn schon von diesem Tage ab dem Staate zufallen.
Die Aachen⸗Jülicher Eisenbahngesellschaft, welche in der Zwischenzeit die Verwaltung im Interesse des Staates in bisheriger Weise durch ihre Direktion führen läßt, wird sich folgeweise in allen wichtigen Angelegenheiten der vorgängigen Zustimmung des Ministers der öffentlichen Arbeiten versichern.
Die Gesellschaft verpflichtet sich, alsbald nach der Perfektion dieses Vertrages das noch Erforder— liche zur Uebertragung des Gesellschaftseigenthums an den Staat zu veranlassen. Behufs der erforder— lichen Uebertragung des Grundeigenthums auf den Staat soll derjenige Beamte der Aachen-Jilicher Eisenbahngesellschaft zur Abgabe der Auflassungs— erklärung bezw. zur Figenthumsübertragung ermäch— tigt sein, welchen in jedem einzelnen Fall: das Königliche Eisenbähn-Kommissariat zu Berlin eventuell die an dessen Stelle getretene Eisenbahn ⸗Aufsichts⸗ behörde benennen wird. ö
§. J.
Sofern die für das Betriebsjahr 1386 auf die Stamm ⸗Prioritätsaktien bezw. Stammaktien zu zahlende Dividende z. 3. der Auflösung der Gesell— schaft noch nicht festgestellt sein sollte, wird dieselbe in bisheriger statutenmäßiger Weise festgestellt.
Auf die Dividendenscheine späterer Betriebsjahre wird, da die Gesellschaft inzwischen in die Liqui— dation eingetreten ist, eine Dividende nicht mehr gezahlt.
In Bezug auf die Verwaltung des Unternehmens bis zum Zeitpunkte des Ueberganges desselben auf den Staat verbleibt es bei den Bestimmungen des Statuts.
Der Aufsichtsrath hat das Interesse der Aachen— Jülicher Eisenbahngesellschaft gegenüber dem Staate, soweit es sich um die Erfüllung dieses Vertrages handelt, wahrzunehmen und gerichtlich und außer— gerichtlich zu vertreten.
Bis zur Beendigung der Liquidation der Gesell— schaft wird der Aufsichtsrath alljährlich in bisheriger statutenmäßiger Weise gewählt.
Einer Deponirung von Aktien der Gesellschaft Seitens der Mitglieder des Aufsichtsraths bedarf es; fernerhin nicht mehr.
Die den Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach 5. 40 des Gesellschaftsstatuts zustehende Remuneraticn wird zum letzten Male für das auf die Auflösung der Gesellschaft folgende volle Kalenderjahr gezahlt.
Sofern nach Ablauf dieses Jahres die denitive Auflösung des Aufsichtsraths, welche mit der Be— endigung des Liquidationsverfahrens zu erfolgen hat, noch nicht eingetreten sein sollte, werden den Mit— gliedern des Aufsichtsraths für die spätere Zeit ihrer Thätigkeit nur die baaren Auslagen in der bis— herigen Weise erstattet.
Die Höhe der Remuneration wird für die Jahre, für welche eine solche zu zahlen ist, auf den cnigen Betrag festgesetzt, welcher für das Jahr 1885 nach Maßgabe der bisherigen Grundsätze zur Vertheilung gelangen wird.
§. 8
Beamten⸗ und Dienstpersonal re. 9
Das gesammte
Seitens der Königlichen Staatsregierung wird die Genehmigung der Lnndesvertretung 'obald als thun lich herbeigeführt werden. Dieses Abkommen wird hinfällig, wenn zu demselben die landesherrliche Ge— nehmigung nicht bis zum 1. Juni 1887 erlangt worden ist.
§. 10.
Die Bestimmungen dieses Vertrages sollen nach dessen Perfection für die Aachen-Jilicher Eisenbahngefell— schaft die Geltung statutarischer Bestimmungen haben, so daß also dieser Vertrag als Nachtrag zum Ge— sellschaftsstatute anzusehen ist.
Aachen, den 25. April 1887.
Königliches Amtsgericht. V.
; 656676 Aachen. Die dem Kaufmann Heinrich Berns zu Stolberg und dem Ingenieur Carl Fleck daselbst für die zu Stolberg bestehende Firma Heinr. Berns, Glashütte Jordan ertbeilte Kollektiv Prokura ist bezüglich des ersteren erloschen und an dessen Stelle der Gesellschaftsbeamte Heinrich Huster zu Stolberg zum Kollektiv⸗Prokuristen mit dem ꝛc. Carl Fleck bestellt worden.
Erstere Prokura wurde unter Nr. 1285 des Pro—⸗ kurenregisters gelöscht, letztere unter Nr. 1336 da— selbst eingetragen.
Aachen, den 25. April 1887.
Königliches Amtsgericht. V.
Allenstein. Handelsregister. (5501
In das Firmenregister ist unter Nr. 179 die Jirms Max Scheffrahn in Allenstein und als Inhaber der Kaufmann Max Scheffrahn in Allen— stein eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage. — II. 2.
Allenstein, den 19. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
Allengteim. Genossenschaftsregister. 5502] In dasselbe ist zu Nr. 2 die Auflösung des Bau⸗ vereins zu Allenstein e. G. eingetragen am 20. April 1887. — III. 2. Allenstein, den 20. April 1887. Königliches Amtsgeri ht.
Renthenm O.-8. In unserem Prokurenregister ist das Erlöschen der unter Nr. 249 eingetragenen, dem Kaufmann Moritz Rosenthal zu Beuthen D. S. für die Handelsgesellschͤftt J. Rosenthal zu Beuthen O.⸗S. und Zabrze ertheilten Prokura heut eingetragen worden Beuthen O.⸗S., den 21. April 1837. Königliches Amtsgericht.
H euthem 09.8. Bekanntmachung. Höl4] In unser Firmenregister sind 1) unter laufender Nr. 2350 die Firma: P. Quicker zu Lipine und
als deren Inhaber der Kaufmann Paul Quicker zu
Lipine,
2) unter laufender Nr. 2351 die Firma: J. Seidemann zu Birkenhain und als deren In— aber der Kaufmann Isaac Seidemann zu Birken— ain,
los]
3) unter laufender Nr. 2352 die Firma: J.
Schirokauer zu Chropaczom und als deren In⸗ haber der Viktualienhändler Isidor Schirokauer zu
Chropaczow, am 22. April 1887 eingetragen worden. Beuthen O.⸗S., den 22. April 1887. Königliches Amtsgericht.
KEiele red. Sandelsregifter 5674
des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 458
Firma Camphausen C Co. in Bielefeld zufolge
Verfügung vom 23. April 18387 eingetragen:
bisherigen Gesellschafter Kaufmann Otko Camp—
hausen in Bielefeld als alleinigen Inhaber über—
gegangen, der dasselbe unter unveränderter Firma
fortführt. (Vergl. Nr. 1125 des Firmenregisters.) Sodann ist zufolge Verfügung von
Tage unter Nr. 1125 des Firmenregisters die Firma
Camphausen & Co. mit dem Sitze Bielefeld und In rr 1 b ; Erlöschen der Firma Eduard Huran hier heute eingetragen worden.
als deren Inhaber der Kaufmann Otto Camphausen in Bielefeld eingetragen.
KEirnbaum. Bekanntmachung. In unserm Firmenregister sind Firmen gelöscht worden: l) Nr. 49. Michaelis Schwarz, 2) Nr. 244. R. Genge, ad 1 und 2 in Schwerin a. W. r. 144. EG. Lenschuetz, Nr. 131. P. Busse, ir. 120. Wilhelm Fischer, ad 3 bis 5õ in Zirke; 205. Wilhelm Petrick, 208. A. Wiesner, . 204. Leo Herzog, ad s bis 8s in Blesen; ftr. 213. Carl Schulz, Goray, . 226. J. Graupe in Grosdorf,
. 192. Eduard Wendland in Gorzyu, 12) Nr. 199. W. Haendschke in Kaehme. Birnbaum, den 26. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
heute
Syrupsfabrik in
Rox ber. Handelsregister. 4803
Nr. 349613592. In das diesseitige Firmenregister wurde unterm Heutigen eingetragen:
Zu O.⸗-3. 44: Inhaberin der Firma J. G. Ruttenauer in Eubigbeim ist auf Ableben des Kauf— manns Johann Georg Rüttenauer in Eubigheim, dessen ledige Tochter Maria Sophie Rüttenauer daselbst.
D.⸗3. 140: Die Firma Chriftoph Preis in Oberschüpf. Inhaber der Firma ist Christoph Preis, Kaufmann und Wittwer in Oberschüpf.
O- 3. 141: Die Firma Josef Anton Breunig in Oberwittstadt. Inhaber der Firma ist Josef Anton Breunig, Kaufmann in Oberwirtstadt. Der selbe ist mit Clara, geb. Schwing von Unternendorf verheirathet und bestimmt der unterm 28. Januar 1879 errichtete Ehevertrag, daß jeder Theil 39 Fl. in die Gemeinschaft einwirft, während alles übrige, gegenwärtige und zukünftige, bewegliche und un— bewegliche Vermögen, sammt den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen sein soll.
O.⸗3. 142: Die Firma G. Schweigern. Inhaber der Firma ist Ravpold, Kaufmann in Schweigern.
O-⸗-3. 143: Die Firma Josef Deißler in Unter⸗ wittstadt. Inhaber der Firma ist Josef Deißler, Kaufmann in Unterwittstadt. Nach dem mit seiner Ehefrau, Genovefa, geb. Bauer von Oberwittstadt unterm 16. Februar 1884 abgeschlossenen Ehevertrag wirft jeder Theil der Brautleute 20 6 in die Ge— meinschaft, während alles weitere Vermögen davon ausgeschlossen bleibt.
O.⸗Z. 144: Die Firma J. Weigand in Eubig— heim. Inhaber der Firma ist Julius Weigand, Kaufmann in Eubigheim. Nach dem mit seiner jetzigen Ehefrau Victoria, geb. Hasenfuß von Berolz⸗ heim unterm 10. Januar 1883 errichteten Ehevertrag wirft jeder Theil der Brautlente 100 „S in die Gemeinschaft, das weitere Vermögen bleibt aus— geschlossen. ;
Boxberg (Baden), den 23. April 1887.
Gr. Amtsgericht. Huffschm id.
Rreslan. Bekanntmachung. 5355101
In unser Firmenregister ist Nr. 7193 die Firma: C. Peters
hier und als deren Inhaber der Kaufmann Carl
Rappold in Georg
demselben KEreslan.
reslan.
Peters in Oschersleben, Reg.-Bezirk Magdeburg, heute eingetragen worden. Breslau, den 22. April 13537. Königliches Amtsgericht.
Eæeslam. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist kei Nr. treffend die Aktiengesellschaft . Breslauer Spritfabrik Aktiengesellschaft
hier, heute eingetragen worden:
In theilweiser Ausführung des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 25. Januar 1337 ist das Aktienkapital der Gesellschaft um 192 090 in Worten: Vierhundert zwei und neunzig tausend Mart, zerlegt in 410 Aktien à 1200 in Worten: Eintausend zweihundert Mark, erhöht.
Breslau, den 22. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
55031 9, be⸗
Erxesla n. Bekanntmachung. 5509 In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 775, be⸗ treffend die offene Handelsgesellschaft: X. Matzdorff hier heute eingetragen worden: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein— kunf aufgelöst. Die Firma derselben ist er— loschen. Breslau, den 22. April 18387. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. 55606
Breslau. Firmenregister ist bei Nr. 6311 das
In unser
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Erlöschen der Firma Albo-Carbon Beleuchtungs⸗
Geschäft Adolf Mücke hier heute eingetragen
worden. Breslau, den 23. April 1857. Königliches Amtsgericht.
1 Bekanntmachung. 5608 In unser Firmenregister ist bei Nr. 6811 das
Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Bekanntiachung. 5507 Jn unser Firmenregister ist bei Nr. 7050 das Er— löschen der Firma Gasglühlicht Depot für die Brovinzen Schlesien und Posen H. Wolff
hier heute eingerragen worden.
Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht.
res lau. Bekanntmachung. 5511 In unser Firmenregister ist Nr. 74 die Firma: V. Sobezyk hier und als deren Inhaber der Kaufmam Victor Sobexzvk hier heute eingetragen worden. Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Rreslau. Bekanntmachung. 65h05]
In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1183 das Erlöschen der dem Adolf Langer von dem Kaufmann und Hoflieferanten Ernst Langer zu Schweidnitz für die Nr. 5603 des Firmenregisters eingetragen gewe— sene Firma:
E. Langer
hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden.
Breslau, den 23. April 1887.
Königliches Amtsgericht.
Rreslau. Bekanntmachung. 5512 In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 2217 die hien errichtete Zweigniederlassung von der zu Magdeburg am 31. Dezember 1867 unter der Firma: indau C Winterfeld begonnenen offenen Handelsgesellschaft und als deren Gesellschafter: ) der Kaufmann Magdeburg, 2) der Kaufmann Otto Eugen Lindau ebendaselbst, heut eingetragen worden. Breslau, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Ferdinand Max Lindau zu
I
Kreslan. Bekanntmachung. 5504
In unser Firmenregister ist bei Nr. 560353 das durch den Eimtritt des Kaufmanns Eugen Schu— macher hier in das Handelsgeschäft des Möbelfabri— kanten und Hoflieferanten Ernst Langer erfolgte Er— löschen der (Einzel-) Firma E. Langer hier und in unser Gesellschaftsregister Nr. 2215 die von dem Möbelfabrikanten und Hoflieferanten Ernst Langer in Schweidnitz und dem Kaufmann Eugen Schu— macher in Breslau am 15. April 1837 hier unter
der Firma:
E. Langer . errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. ö
Breslau, den 25. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Rreslau. Bekanntmachung. 5513 In unser Firmenregister ist bei Nr. 3028 das Erlöschen der Firma Max Grüttner hier heute eingetragen worden. Breslan, den 23. April 1887. Königliches Amtsgericht.
Bromberg. Bekanntmachung. 5515 In un er Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7
bei der Firma: