16975 urn n mn
Säch sischen Bank zu Dresden
am 30. April 1887. Activa. Coursfähiges Deutsches Geld . M 18 892 930. Reichskassenscheine , Noten anderer Deutscher H = . Kassen⸗Bestände. = Wechsel⸗Bestãnde ..
7873 900. 526196. 53 752 283. Lombard⸗Bestände 2 221 005. Fffecten⸗Bestãnde .. 992 989. Debitoren und sonstige Activa. 5 108 114.
Passiva. Eingezahltes Actiencapital Ml. 30 0090 000. 4039 560.
Reservefonds. JJ ‚— Banknoten im Umlauf. . 41 889 500. Täglich fällige Verbindlich
ĩ J
ß An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten.. .. 11 933 543. Grnstige 150 772. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
n I 861 277. 45 Die Direction.
Stand der Badischen Bank
am 30. April 1887. Activa.
oss]
4243 . 6 465 —
89 309 * 16532 99299 798 805 — 34 804 43 2061 44 38 23 767 790 80
Metallbestand ⸗ 460 Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard⸗Forderungen k Sonstige Activa
Passiva.
9000 ooo -
Grundcapital . 153413318
w w,, nenne,, 11 883 200 — Täglich fällige Verbindlichkeiten . 1065894086
An Kündigungsfrist gebundene P ,,, ö ne,, 21 51676 ö ö d
Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälligen
60
(6976 Wochen⸗⸗ Ueber sicht der
vom 30. April 1887.
Württembergischen Notenbank
[6077]
MWochen⸗ Ueber sicht
anerischen Notenbank
vom 39g. April 1887.
Activa.
D ennnn,e-/e-e, Bestand an Reichskassenscheinen. . an Noten anderer Banken an Wechseln.. . an Lombardforderungen. an ne,, . an sonstigen Aktiven. . Passivs.
Das Grundkapital Der Reservefond . Der Betrag der
e Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ hin nn,, Die an eine . ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten. . Die sonstigen Passiven
.
umlaufenden
6978
in Chemnitz
am 30. April 1887. Activa.
Cassa Metallbestand M0 207,208. 10. Neichskassen⸗
U Noten anderer
Banken. , 60, 100. —. Sonstige Kassen⸗ bestãnde .. 40,966. 07
. Lombardforderungen ... ,,, Sonstige Activen .. Passiva. Grundkapital. 3 NReservefpnt doe, Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrift ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiven .. Weiter begebene und zum Incasso
9,161, 89 47 S0
I, l Sh — 15, 139. 153 537 Zoõh 172 635 do d S ;
g, ooo, 0 S863, 176
Po,; oss, Oo . ait aa
49,901 — . 336,434 59 Erxentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 544,311. 35.
Status der Chemnitzer Stadthank
M 316, 309. 17. 3,921,243. 03. 201,265. — 831,979. 23. 409,349. 32.
510, 000. —. 127,500. —. 493,100. —.
k 3, 827, 000.
IlIB5. iG. 52. gesandte im
Activa.
Metallbestand Bestand an Reichskassenscheinen
. Lombard · Forderungen ößffecten —ᷣ sonstigen Activen. Passiva.
Das Grundeapital.
Der Reservefonds.
bindlichkeiten.
denen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passina. ....
zahlbaren Wechseln. ... München, den 3. Mai 1887.
Die Direction.
Activa. n enn, Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. zombard⸗ Forderungen Effecten⸗ Bestand . Sonstige Activa.
i6t6
Passiva. Grundeapital. t Reservefonds ; Special⸗Reservefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . An eine Kändigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln At
Die Direction.
Bewig.
Noten anderer Banken
Ber Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver—
Die an eine Kündigungafrist gebun⸗
Braunschweig, den 30. Äpril 1887.
Luecan.
H. z. 6s, ooo 78, 066
3. 55, O66 4d dh Hd 15 6 171. 556 12535, 066
7 boo, ooo 11983 bb ba. Sid Obõ
b, 966, 000
22.000 1,867, 000
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande MS. 1,130,496. 53.
Bayerische Notenbank.
leon raunschweigische Bank.
Stand vom 306. April 1887.
6ob 611.
27 475. 253 406. 1155 316. 2443 116. ois. 563.
8, 135, 125.
10,500, ooo. oh 774. zog 46. 2.511.966. 72465, 2Cͤ7.
2, 326 250. 2355 5h.
461,267.
deutschen Wechsel betragen M 2056 929. 65.
en m ᷣᷣ—— 7 0 , r
Inlande zahl w— — 7 —
— —
bare Wechsel AS 790,993. —.
err, — —— —— —
·· · c············
2
S) Verschiedene Bekanntmachungen.
66721 Bekanntmachung.
Für den Kreis Kehdingen soll eine Kreis⸗ Thierarztftelle — mit welcher ein Diensteinkommen ron jährlich 600 MS verbunden ist — unter An⸗ weisung des Wohnsitzes des betreffenden Kreis⸗-Thier⸗ arztes in Freiburg a. d. Elbe neu errichtet werden.
Qualifizirte Bewerber um jene Stelle werden daher hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und einer ausführlichen Lebens— beschreibung bis zum 1. Juni d. Is. bei mir zu melden.
Uebrigens wird unter Hinweisung auf das mit dem 1. Januar 1877 in Kraft getretene, im Amtsblatte für Hannover pro 1876, Seite 235 bis 237, publi⸗ zirte Regulativ des Herrn Ministers für die land—= wirthschaftlichen Angelegenheiten vom 19. Juni 1876 beziehungsweise auf den im Amtsblatte für Hannover pro 1885, Seite 269 veröffentlichten Nachtrag zu jenem Regulative vom 29. Januar 1885 noch be⸗ merkt, daß nur solche Bewerber berücksichtigt werden tönnen, welche das Fähigkeitszeuaniß für die An— stellung als beamteter Thierarzt entweder bereits er— worben haben, oder sich bei der Bewerbung bereit , der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unter⸗ ziehen.
Stade, den 27. April 1887.
Der Regierungs⸗Präsident. Franzius.
6775
Die Tit. Aktionäre werden hiermit zu der Donnerstag, den 26. Mai 1887, Vormittags 10 Uhr, im Casino in Winterthur statt⸗ findenden
ordentlichen Generalversammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Verhand⸗ lung kommen werden:
1) Vorlage des Berichts und der Rechnung über das Geschäftsjahr 1886.
27) Bericht der Herren Censoren und Gutachten des Aufsichtsrathes.
3) Festsetzung der Entschädigung für die Herren 9 w g des Aufsichterath Integralerneuerung des Aufsichtsrathes gemä §8. 57 der Statuten. ö
5) Wahl von 3 Censoren und 2 Suppleanten für das Jahr 1887.
Für die Stimmberechtigung ist §. 19 der revidirten Statuten maßgebend.
Die Stimmkarten können von Freitag, den 20. Mai, an auf dem Bureau der Gesellschaft in Empfang genommen werden.
Der Geschäftsbericht wird den Aktionären gleich— zeitig mit dieser Einladung zugestellt; derselbe kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
„Die Originalakten liegen gemäß §. 41 der revi⸗ irn . im Bureau der Direktion zur Ein⸗ icht auf.
Namens des Aufsichtsrathes der
Schweizerischen Unfall versicherungs⸗ Actiengesellschaft,
Der Präsident: Der Protokollführer: H. Sulzer ⸗Steiner. Dr. A Funn Der Direktor:
lässs! Bekanntmachung. Nachstehender
Abänderungen festgesetzt: I. Zusatz zu 8. 7. Stadtgemeinde ist ermächtigt,
Die 23 0υη zu ermäßigen.
in Danzig einzuholen.
Weise öffentlich bekannt zu machen.
IE. An Stelle des Absatz 1 des F. 11 tritt
folgende Bestimmung:
Dritter Nachtrag zu dem revidirten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing:
Zu dem revidirten Statut der städtischen Spar⸗ kasse zu Elbing vom 24. Februar 1876, bestätigt am 24. März 1876, werden auf Grund der Gemeinde beschlüsse vom 24. September 1886 und 3. Dezember 1886 nachstehende zusätzliche Bestimmungen
durch Ge⸗ meindebeschluß je nach der Lage des Geldmarktes diesen Zinsfuß bis zu 5 C zu erhöhen oder bis zu Falls die Erhöhung des Zins⸗ fußes jedoch über 40½ hinausgeht, ist bierzu die Ge⸗ nehmigung des Königlichen Regierungs⸗Präsidenten
Jede Veränderung des eingeführten Zinssatzes ist in der durch §. 28 des Statuts vorgeschriebenen
resp
übertragen, und daß Auszahlungen
Gemeinde⸗Beschluß sest eich 3
Regierungs⸗Präsidenten zulässig. gez. Elditt.
verordneten zu Elbing 3. Dezember 1886
Die Sparkasse ist auch befugt, gegen Verpfändung . bestätigt.
von Hypotheken- oder Grundschuldbriefen, welche die im §. 8 vorgeschriebene Sicherheit haben, und zwar gegen Verpfän⸗ dung der im §. 10 genannten Inhaber⸗Papiere, und zwar 15 9, unter dem jedesmaligen Course berechnet,
bis zu r ihres Werthes, sowie
Darlehne herzugeben. EI. i e,, , 9
Auf Grund eines Gemeinde ⸗Beschlusses kann ein gegenseitiger Verkehr mit anderen öffentlichen Spar⸗ kassen in der Weise eingeführt werden, daß auf langen eines Sparers beim Wechsel seines Aufent⸗ haltsorts Einlagen von einer Sparkasse zur anderen
Ver⸗
In Vertretung: gez.
schen Sparkasse zu Elbing vom
Elbing, den 5. April 1857.
Elditt.
[6671]
Activa. Kassebestand J Dar chen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Conto⸗Corrent⸗Debitoren . 2 Verschiedene Debitoren... Bank⸗Gebäude in Olden⸗
burg und Brake. Bank⸗Inventar
130 000 — 6 218 20
Rb oösod' Fp
Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank pro 1J. Mai 1887. 66 98
Passi va. Aktien⸗Kapital Reservefonds.. Einlagen:
Bestand am 1. April 18875. M. 25 0d49 670 89
Neue Einlagen im Monat April 1887. 1 349 091 13
bert: de und Einzahlungen für einander geleistet und angenommen werden. Die näheren Bestimmungen hierüber werden durch
Elbing, den 9. Dezember 1886. Der Magistrat.
Danzig, den 25. Februar 1887. (L. S.) Der Ober⸗Präsident.
v. Gerlach.
wird gemäß 8§. 24 des revidirten Statuts der städti⸗ . Februar ; ͤ 24. März hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht.
Der Magistrat.
sj 26 398 762 02
Rückzahlungen im Monat April 1887 1759 529 21
Bestand am 30. April 1887... (Daron stehen ca. 93 G auf halb- di ige Kündigung.) Check ⸗Conto . Conto⸗ Corrent· Creditoren Verschiedene Creditoren
vpor ekenforderungen einschließlich Tilgungsfonds .
ypothekenbankscheine in Umlauf
Leipzig, 31. März 1887.
ausloobar
Serie B. 46. Jos, 950. — Serie G6. 903, 990. — Serie 66,900. —
Die Mitglieder des Curatorit dürfen kein Dar⸗ lehn und zwar weder gegen Wechsel noch gegen hypo⸗ thekarische Sicherheit bei der Sparkasse aufnehmen und sich nicht für solche Darlehne verbürgen. Unter sp. besonderen Verhältnissen ist die Aufnahme eines Darlehns gegen hypothekarische Sicherheit durch Mitglieder des Curatorii mit Genehmigung des
Der vorstehende, in den Sitzungen der Stadt- vom 24. September und
ez . im Einverständnisse mit dem Magistrat beschlossene 3. Nachtrag zu dem revidirten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing vom 24. . 1876 wird von mir auf Grund des
52 des Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883
1876
24 639 232
685 353 626 888 1825 594
31 527 069
„ 15679700
1, 679,700.
(68631 Lebens versicherungs Ersparnij⸗ Bank in Stuttgart.
Die diesjährige ordentliche General versamm lung findet am Montag, den 6. Juni d. J , , . 11 Uhr, im Bankgebäude, Ren; burgstraße Nr. 6 dahier, statt. Tagesordnung: J 2 n, 6 pro 15886 eschluß über die nachträgliche Abändern⸗ des §5. 1 der Statuten. . Die theilnehmenden Mitglieder haben sich durch Vorzeigung ihrer Policen oder der letzten Pramien⸗ quittung zu legitimiren. Stuttgart, den 30. April 1887. Im Namen des Verwaltungsraths : Der nrg, desselben: ech.
loõbꝛs] Bilanz und Äebersicht der Mecklenburgischen Mobiliar⸗ Brand ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Neubrandenburg nach dem Nechnungs⸗Abschluß für das Geschäftsjahr vom 33 März 1886 bis dahin I. Einnahme: s0ʒ an Beiträgen aus den Repartitionen hon Mürz und wliobenr Nag 331. Beiträgen von der Immobiliar⸗ ane, 61396 an festen Beiträgen für Miethenversiche⸗ rungen und für im Laufe der Re—⸗ partitions ⸗ Perioden aufgehobenen . an Zinsen für Legegelder . an Verwaltungsgebühren n. an Extraordinariis . ö an Beitrag von der Imm obiliar⸗ Brand⸗Kasse zu den Verwaltungs kosten .
14248. 31064.
13686. 339.
5134. 43 75b 8Iz.
Summa der Einnahme . II. Ausgabe: an Entschädigungen pro 2. März 1886 J nachträglich für ältere Schäden,. an Entschädigungen der Immobiliar—⸗ Brand ⸗Kasse laut Vertrag. e,, an Conto⸗Currentkosten bei der Rostocker J i. 48. 95) an Verwaltungs lesten . Summa der Ausgabe 7453 271. Abschlus. Die Finnahme beträgt. ... Die Ausgabe beträgt mithin sind mehr eingenommen. welche den Ueberschüssen früherer
Jahre .. . , so daß sich dieselben
23119. 281 950. 1526.
167 439. 3 935. 5b
Iös 812.
zugesetzt sind
jetzt auf. stellen.
Von den am 2. März 1887 ver⸗ , 259 744 475. — kommen auf Preußen. 186 544 525. — davon sind in diesem Jahre an
Beiträgen erhoben. .. ; 411005. 74 An Entschädigungen sind an
Preußische Interessenten in dem
Geschäftsjahre gezahlt 335 050.
Neubrandenburg, am 2. Mai 1887.
Das Direktorium.
lõ5ꝛ4] Dilanz und 1Ulebersicht der Mecklenburgischen Immobiliar—⸗ Brand⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Neubrandenburg nach dem Rechnungs-Abschluß für das Geschäftsjahr vom 2. März 1886 bis dahin 1887. t I. Einnahme: it an Beiträgen aus der Repartition vom 12. März J aus der Repartition vom 20. Ok—⸗ tober 1886 = JI76 91. an 5 1 s8elder 1570. aa n;; 619.7 Summa der Einnahme 140 3816.
ö II. Ausgabe: t an Zinsen für deponirte Legegelder ver⸗ . I / 1603. 88 an Beiträgen an die Mobiliar⸗Brand⸗ Kasse zur Deckung der vorgekom— menen Brandschäden laut Vertrag an Verwaltungskoste in... an Extraordinariis. H an Ausfall an Beiträgen... Summa der Ausgabe
Abschluß.
Die Einnahme beträgt.... Die Ausgabe beträgt mithin sind mehr ausgegeben. Nach dem vorjährigen ö. ergab sich ein Passivum von. 53 und beträgt dasselbe jetzt
Versichert waren am 2. März k
131 297.
n
10. 140 816. 3. 141 130. 5
314. 5
1718. 60 DTD n I
46 541 575. — 11 251 225. —
davon kommen auf Preußen An Beiträgen sind von den preußi⸗ schen Interessenten in dem abgelaufenen Geschãftsjahre . I 31 159. 991 an Entschädigungen sind an die⸗ G 40 640. 70 Nenbrandenburg, am 2. Mai 1887. Das Direktorium.
also) zun Wein, eigenes Gewächs, rein, kraftig, wei Nhein⸗ r. eiern gr e, m , n
M 104.
— Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai
1887.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 101)
Das Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die z Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
und Muster⸗Registern. über Patente, Konkurse, Tarif. und FahrplanAenderungen der deuts chen
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abennement beträgt 1 1 50 3 für das Vierteliahrr. — Einjelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 5.
——
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 101 . und 10186. ausgegeben.
kr
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
II. R. 38509. Verfahren zur Darstellung eines dem arabischen Gummi ähnlichen und wie dieser zu verwendenden zuckerfreien Dextrins. — Angust sehuhmann in Düttlenheim bei Straß— burg i. Els.
V. L. 4042. Zünder von Bohrschüssen. — Johann Lauer, K. K. Oberst⸗Lieutenant in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
XIV. R. 4189. Neuerungen an zwangläufigen Ventilsteuerungen; Zusatz zum Patent Nr. 36 007. — O. Reckte in Rheydt, Reg.-Bez. Düssel⸗
dorf.
XV. E. 7537. Gravirkopf. — Gebr. Brill in Barmen, Springerstr. 5/7.
XX., HH. 6805. Selbstthätiges Unterbrechungs⸗ ventil für Luftdruckbremsen. — F. A. Holle- man in Visterwyk, Holland; Vertreter: C. Feh. lert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
XXII. HD. 2909. Einrichtung zur Darstellung von Ruß bei gleichzeitiger Dampfgewinnung. — Rob. Dreyer in Halle a. S, AÄnhalterstr 7.
XXV. Sch. 4396. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. — Abraham Scheib und Albert Eornefeld in Barmen.
XXIX.; sch. 4521. Verfahren stellung von Polstermaterial aus Rohrabfaͤllen. — Lt. Schiiler in Leipzig.
XXX. Z. S72. Vorrichtung, um Lungen⸗ kranken das Ausathmen zu erleichtern. — J. Zoberbier, Herzogl. gothaischer Bergmeister in Gera b. Elgersburg.
XXXIII. R. 4150. Verstellbare Tragvor⸗ richtung für Tornister. — C. W. Ringe in Oschatz, Sachsen.
XXXIV. EB. 7Z277. Hartwig Bernhört zessinnen⸗Str. 16.
HH. 6933. Ausziehbares Wäsche ⸗Trocken⸗ gestell. — Carl Hellfrisch und C. F. Teller in Offenbach 4. M.
. . 914. Verstellbarer Lehnstuhl. — TI. Opel in Zeitz.
. B. 3202. Metallrücken für Zeitungsmappen. — Otto Efennig in Dresden.
XXXVII. HE. 5291. Anschluß von Blitz⸗ ableitern an Gas- und Wasserleitungen. — CO. E. Hummer & Co. in Dresden.
XXXVNIII. B. 7417. Klemmzwinge für Tischler. — W'ilbelm Herrmann Eduard Buchwald in Hamburg, Peterstr. 4.
XIII. S. 3512. Eleftrischer Apparat zum Prüfen der Luft auf die Gegenwart von Gruben gas und anderen verbrennlichen Gasen und Dämpfen. — Joseph Wilson Swan in Lau— riston Bromley, Grafschaft Kent England; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin sw., Gneisenau2 straße 110. .
XILVI. HL. 5304. Heißluftmaschine. — Ben- jamin Franklin MNe Kinley in Covington, Ky, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
W. 4640. Antriebsvorrichtung für Schwung⸗ räder. — W. Wassenberg und Joh. Euchty in Aachen.
XI.. VII. C. 2146. Flanschendichtung mit Metalleinlage. — J. Claude Carter in Albert Road, Lerenshulme bei Manchester. Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W.,. Kochstr. 4. ö
RH. 4030. Wellenantrieb mittelst in er⸗ weiterten Kugellagern befindlicher Räder. — M. M. Kotten in Berlin NXVwW., Schiffbauer⸗
damm 29a.
LII. E. 1954. Lagerung für Nähmaschinen⸗ Ringschiffchen. — F. Engel in Hamburg, Gras keller 21. w ö
IS. 5286. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit gewachstem Schiffchenfaden. — Soerates HKents in Leipzig, Carlstr. 22 J., d. Zt. in Wintertbur.
LIxX., IH. 6792. Radeinrichtung für Kapsel⸗ räderwerke. Heinr. Hoppe und (Chr. Zimmermann in Frankfurt a. M.
LXIVᷣV. I. 1511. Vorrichtung zum hydrau⸗ lischen Abschließen von Gag beim Einpressen in Flüssigkeiten auf dem Fasse. — J. Jessen in Berlin, Waterloo - Ufer 1. .
W. 4645. Selbstthätiger Zapfen⸗ und Ventilverschluß für Flüssigkeiten. Albert Wiegand und Herm. Hühne in Nord— haufen. .
VW. 4687. Lösbare Befestigung des Henkels an Deckelgläsern und anderen Gefäßen, — Hermann Weissenburger & Cie. in Kannstatt.
W. 4732. Gummipfropfen mit Man⸗ schette. O0. Weissenborn in Berlin, Prinzenstr. 8.
LKV. L. 1901. Neuerung in der Befestigung von Schiffsschraubenflügeln in der Nabe. — William Ph. Thompson in Liverpool, Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Patak y in Berlin 8Ww.
Beinkleidauszieher. in Berlin S., Prin—⸗
zur Her⸗—
Rlasse.
LXXI. HS. 54268. Schneidepresse für Leder und ähnliches Material. — John Keats in Bagnal bei Stoke upon Trent, Stafford und Arthur HKents in Stafford, 41 Gaol Road; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien- straße 31.
LXXV. KR. 3941. Apparat zur Bildung von Kreuzspulen mit konischen Enden. — Joh. Jacob Rieter c. Co. in Winterthur, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
LXRXVII. G. 4035. Neuerung an schwimmenden Spielzeugen. — Simon Günthermann in Nürnberg, Rosenthal 29.
LXXXV. C. 2213. Ventilanordnung bei dreh⸗ baren Filtern zur Veränderung der Durchfluß richtung. — James Allen Cocker in New⸗ Vork, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W, Königgrätzerstraße 191.
Berlin, den 5. Mai iss. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
RIassoc.
VIII. Nr. 16113. Gustay Ahrens in Elber- feld. — Gasfeuerwagen für Appreturmaschinen. Vom 29. Januar 18891 ab.
XV. Nr. 22 941. The Allen Machine Company Limited in Halifax, Vork, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin S8W., Königgrätzerstr. 101. — Apparat zum Zu⸗ führen einzelner Blätter für Anfeucht- und Druck— maschinen. Vom 19. Dezember 1882 ab.
Nr 32295. The Allen Machine Companz Limited in Halifar, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 161. — Apparat zum Zuführen einzelner Blätter für Anfeucht⸗ und Druck— maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 22941. Vom 3. April 1885 ab.
XVII. Nr. 34 943. Comgagnie Géns- rale pour La production du froid (Procédés E. Fixary) in Paris, Avenue de l'Opsra Nr. 15; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Schmiervorrichtung für Eis maschinen. Vom 7. Juni 1885 ab.
Nr. 36881. Compagnie Generale Pour 1a production du froid (PErocédeés E. Fixarxy) in Paris, Avenue de l'Bpéra Nr. 15; Vertreter:; Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Schmiervorrichtung für Eismaschinen: Zusatz zu P. R. 34 9233. Vom 28. Januar 1886 ab.
XXVIIH. Nr. 33 061. Wertheimer zu Alleghany, County of Alleghany State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. — Apparat zum Gerben von Häuten, insbesondere um dieselben abwechselnd der Gerbeflüssigkeit und dem Vacuum auszusetzen. Vom 10. März 1885 ab.
XLLIV. Nr. 34 630. Heinrich Schwabacher in Berlin, Königgrätzerstr. 109. — Cigarren verkaufs⸗Apparat Vom 15. August 1885 ab.
LIV. Nr. 18425. The Allen Machine Company Limited zu Halifax, Vork, England; Vertreter: Brydges & Co, in Berlin SW., Königgrätzerstr. 191. — Vorrichtung zum Auftragen von Gummi u. s. w. auf Papier, Zeug u. s. w. Vom 13. November 1881 ab.
Nr. 29 414. The Allen Machine Company Limited in Halifax, Vork, England; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8SW., Königgrätzerstr. 191. — Maschine zum Gummiren von Papier. Vom 3. Mai 1884 ab.
LXXXIX. Nr. 24 963. Friedrich Schulze in Hohenerxleben b. Staßfurt. — Vertheilungs= 4 für Rübenschnitzelmaschinen. Vom 7. Juni
83 ab.
Nr 27 541. Friedrich Schule in Hohen- erxleben b. Staßfurt. — Neuerung an dem unter Nr. 24963 patentirten Vertheilungsapparate für Rübenschnitzel⸗Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 24963. Vom 21. November 1883 ab. Berlin, den 5. Mai 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
RKlasso.
I. Nr. 2550. Spiral⸗Sieb mit ungebrochenen i. und Purifikator zur Aufbereitung von Frzen.
VI. Nr. 36197. Aus Roststäben gebildete Ko- lonnenböden für Destillirappaxate.
XIII. Nr. 36 298. Rohrbefestigung für Dampf⸗ kessel mit Doppel röhren.
XIV. Nr. 36436. Anpressung von Exeenter⸗ ringen mit. ist Federn. —
Rr. 37 633. Zwangläufige Ventil ⸗ und Hahn⸗
steuerung.
XVIII. Nr. 25 486. Neuerungen an Apparaten zum Behandeln von Eisen⸗ und Stahlblöcken, abhängig vom Patent Nr. 21 716.
(6826
16327]
Rlasse. XX. Nr. 36347. bahnfahrzeuge. XXV.; Nr. 5007. am Cotton⸗Wirkstuhle. Nr. 15 989. Eine maschine. Nr. 18 985. Neuerungen an der durch Patent Nr. 15989 geschützten Rund⸗Ränder⸗ Strickmaschine; J. Zusatz zu P. R. 15989.
XLII. Nr. 23 038. Wassermesser.
Mr. 32 145. Kolben⸗Indicator für Dampf⸗ und andere Motoren.
XEV. Nr. 27 667. Schnalle für Hosen- und Westenbänder.
XLIX. Nr. 31 988. Stanzmaschine.
ELII. Nr. 32 434. Oberfadenspannapparat für das Vernähen von Knäulrollen. ⸗
ELXIII. Nr. 31 720. Bremsschloß für Bi⸗
cyeles. Nr. 31 955.
LXXI. schine. LXXRVI. Nr. 38 441. Schlagmaschinen. Berlin, den 5. Mai 1887. Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
Schlittenbremse für Eisen—⸗ Fadenfũhrer ⸗ Einrichtungen
Rund⸗Ränder⸗Strick⸗
Sohlenausschneide⸗Ma⸗
Siebtrommel für
6828
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat April 1887.
Im Monat April 1887 haben die nach— stehend benannten Gerichte im „Reichs-Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle veröffentlicht:
Ur⸗ Muster davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm. .
194 25 169 3. . 86 10* 63 248 115
Amtsgericht k 2) Chemnitz ... , ) Offenbach ... 5) Dresden .. ..
6) Lüdenscheid ..
7) Meerane ...
n
9) Elberfeld ... 1 . 11) München L.. 12) Hamburg ... 15) Rhrnberg..
Stuttgart... 15) Barmen .... 16) Klingenthal . . 1 18) Mülhausen i. E. 19) Frankfurt a. M. 20) Glauchau . .. 21) Köln 22) Bremen .. 3 au 24) Düsseldorf .. 25) Greiz 26) Hagen i. W. . 27) Hanau 28) Kannstatt . . . 29) Kassel 30) Radeberg ... 31) Reichenbach .. 32) Schmölln ... 33) Annaberg . . . 34) Apolda .... 35) Bielefeld 36) Bonn 37) Burgstädt . . . 38) Donaueschingen 390) Dortmund .. 40) Frankenberg . 41) Fürth 42) Gmünd . . ..
15
7 415 19 13 5 51
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15*) 474 89
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45) Hohenstein⸗
Ernstthal ... 46) Koblenz . . .. 47) Leer
49) Mannheim .. 50) Offenburg . . . 51) . ö 527) Roßwein ... 53) Rudolstadt 54) Steinach . . . . 55) Wächtersbach. 56) Wiesbaden .. 57) Wurzen . . .. 58) Aachen ; 59) Alfeld 60) Arnstadt . . . . 61) Aschersleben ) Schristen, Garnituren ze. ohne Angabe der
Stückzahl. *) 30 theils plastische, theils Flächenmuster.
ö
— — — — NM N d dĩd NNñ N NN
Ur⸗ Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 62) Balingen in Württemberg. 63) Bautzen .... 64) Bayreuth . .. 65) Berlin IL. .. 66) Böblingen .. 67) Braunschweig. 68) Charlottenburg 69) Deggendorf . . I0) Detmold 71) Dillenburg . . 72) Eibenstock . .. K I) Eisenberg . . . 75) Eßlingen ... I6) Fulda J 8) M.Gladbach n. 9) Glatz 0) Gräfenthal .. 31) Greene. ; 9 e a. .. S3) Hannover ... S4) Hermsdorf u. K. S5) Herzberg a. H. S6) Höhr-Grenz— hausen Ilmenau Kaiserslautern Königsberg . . Königsee Lahr Langenselbold. Van hhch⸗ 94) Lengefeld i. Geb. 85 , 96) Magdeburg .. 97) Marburg . .. 98) Minden . . .. 99) Mülheim a. d. Rh. 100) München II. 101) Naumburg a. S. 102) Neurode. 103) Neustadt i. Bad. 104) Neustadt O. S. 1095) Norden . 1065 Oberstein ... on, nn,, 108) Pforzheim. . . 109) Potsdam ... lo) Hillen. ... 111) Quedlinburg. 1 wnltatt 113) Ravensburg 114) Saargemünde. ,,, 116) Schneeberg . . 117) Schweidnitz . . 118) Schwelm 119) Soest 120) Spremberg .. , 122) Straßburg i. E. 123 Striegau ... 124) Treuen .... 125) Trier 126) Villingen . .. 16 Waldenburg 128) Waldheim 129) Wriezen. 130) Zeitz 6 nnn, 132) Zweibrücken Zusammen .. 411 5585 2205 3580
In Leipzig sind von 8 Ausländern 148 pla— stische und 3 Flächenmuster niedergelegt worden, und zwar von 6 Oesterreichern 147 plastische, 1ẽ Franzosen 3 Flächenmuster und 1 Engländer L plastisches Muster.
Gegen den Monat März 1887 ist im April 1887 die Zahl der Gerichte unverändert ge— blieben, die der Urheber hat um 34, der Muster bezw. Modelle um 798 (294 plastische und 504 Flächenmuster) zugenommen.
Im Vergleich zum Monat April 1886 ist im April 1887 die Zahl der Gerichte um 5 und die der Muster und Modelle um 736 (4 363 plastische, — 1099 Flächenmuster) zurückgegangen; die der Urheber hat um 2 zugenommen.
Im Jahre 1887 sind bis Ende April im „Reichs-Anzeiger“ Bekanntmachungen über 21 316 neu geschützte Muster und Modelle (8634 plastische und 12 682 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 442 von Aus— ländern niedergelegte (von Oesterreichern 237, Franzosen 196, Engländern 5, Belgiern 2, Italienern 1, Nord-Amerikanern I).
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H. Langsdorf. 25 Liter an unter Nachnahme direct von
M J. Wallaner, Weinbergsbesitzer, Kreuznach. M
Leipziger Hypothekenbank.
einrich Goetz.