. — Bei den Kaiserlichen Majestäten fand gestern im Palais eine Abendunterhaltu statt, bei welcher die Künstler Fr. Artoͤt de Padilla, Daeneke, Hr. Dreyschock, sowie Mitglieder des Königlichen Hof⸗Theaters mitwirkten.
— Der Bundesrath genehmigte in seiner am 5. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher, abgehaltenen Plenarsitzung den Ent⸗ wurf eines Gesetzes über die Verwendung gesundheitsschäd—⸗ licher Farben bei der Herstellung ꝛ. von Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, den Gesetz⸗ entwurf wegen Abänderung des Gesetzes über den Ver— kehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Ge— brauchsgegenständen, die zu Bern am 9. September v. J. unterzeichnete Uebereinkunft wegen Bildung eines inter— nationalen Verbandes zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst, den Entwurf eines Gesetzes wegen Fest— stellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1887388, die Berechnung der Matrikular— beiträge zum Reichs haushalts⸗-Etat bezw. zum Nachtrags⸗-Etat, endlich den Antrag des Reichskanzlers, betreffend den Erlaß von Bestimmungen wegen gegenseitiger Zu— lassung der in der Nähe der Grenze wohnhaften Hebammen zur Ausübung ihrer Berufsthaͤtigkeit in den einzelnen Bundesstaaten. Sodann wurde über mehrere Ein⸗ 6 verhandelt. Die Eingabe der afrikanischen Dampfschiff— ahrts-Aktiengesellschaft Woermann-Linie“ wegen gegenseitiger Anerkennung der von den Behörden der einzelnen Bundesstaaten für die Inbetriebsetzung von Dampsschiffs— kesseln ertheilten Erlaubnißscheine und die Eingabe der Handels- und Gewerbekammer für Oberbayern, betreffend die Veranstaltung einer Enquete über die Wirkungen der Theil⸗ zahlungsgeschäfte, wurden dem Reichskanzler überwiesen. Auf mehrere Gesuche wurden Ausnahmen von den Vorschriften über Einrichtung der Anlagen zur Anfertigung von Zünd— hölzern bewilligt. Ein. Antrag auf Ertheilung der Ermächtigung zum strafrechtlichen Einschreiten wegen Beleidi— ang des Bundesraths durch die Presse wurde dem Ausschuß ür Justizwesen ,, übergeben. Endlich wurde noch über die zollfreie Ablassung verschiedener metallener, zum Schiffbau bestimmter Materialien Beschluß gefaßt.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für das Seewesen sowie . desselben für Handel und Verkehr hielten heute
itzungen.
— Nach amtlicher Mittheilung des hiesigen italienischen Botschafters hat der Ober⸗-Befehlshaber der italienischen 3 kräfte zu Massovah in Folge des zwischen Italien und Abyffinien bestehenden Kriegszustandes die Kü stenstrecke von Hanfila bis zu dem Punkte gegenüber der Insel Diffnane in Blockadezustand erklart. ,
— Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der . befinden sich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (24) Sitzung des Reichs— ta ges, welcher der Vize⸗Präsident des Cn gte ni fel , Staats-Minister von Puttkamer, der Staats-Minister von Boetticher, der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff, der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts, Dr. Jacobi, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß ein Nachtrag zu dem Staatshaushalts-Etat für 1837 83 ein gegangen sei.
Als erster Gegenstand
stand auf der Tages die Fortfetzung' der ö Tagesordnung,
zweiten Berathüng des
Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest⸗ stel lun eines Nachtrages zum Reichshaus—
halts-Etat für das Etatsjahr 1887388, in Ver— bindung mit der zweiten Berathung des Ent— wurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichs⸗ heeres und für die Vervollständigung' des deutschen ö ö der Landesver— idigung, auf Grund mündlichen Beri issi fur den Reichshaushalts-⸗tat. ö ,,, Die Berathung wurde n, ,,. ; Bei Tit. 1 desselben führte der Berichterstatter A — 1 von Huene im Allgemeinen aus, daß * . usgaben meist durch die Heeresverstärkung veranlaßt seien. Die geforderten Baulichkeiten seien zum Theil für die Unter— bringung der neuen Truppentheile bestimmt, zum Theil seien es Erweiterungen früher beschlossener Bauten, die in Folge der Verstärkung der Truppentheile nothwendig geworden Der Abg. Schrader erklärte, daß seine Partei egen die beantragten Bauten im Ganzen keinen Widerspruch erhebe, da sie nur Konsequenzen früherer Beschlüsse seien; bei ein⸗ zelnen Positionen werde sie indeß ihren Bedenken“ Ausdruck
fortgesetzt mit dem Extra—
geben. Tit. 1 — 24 wurden hierauf ohne wei D beni f. h f oh eitere Debatte
Den Tit. 25, in welchem für den Neubau einer Kaserne für eine Abtheilung Feld⸗Artillerie in Münster als erste hirn 47900 66 gefordert werden, beantragte der Abg. Smiths zu streichen. weil er die beabsichtigte Verlegung einer Abtheilung eld⸗Artillerie von Soest nach Münster fur nicht berechtigt eg Eig. 3 abe Tah Aufwendungen für ihre z ients gemacht, in der artung, daß di is eine ue n ,, ,, Der Regierungs⸗Kommissarius Oberst Schulz vertheidigte die Forderung, während die Abgg. Miquel ö ig. ö dagegen vorgebrachten Bedenken für erheblich hielten. glat 'i Position wurde hierauf gestrichen. (Schluß des
— In der heutigen (48) Sitzung des Hauses der Abgeordneten. verh. der Vize⸗Praͤsident 8 6 Ministeriums, Minister des dune von Puttkamer, der . Minister, Dr. von Scholz, und mehrere Kommissarien eiwohnten, stand als erster gegenstand auf der Tagesordnung: der mündliche Bericht der Budgetkommission über den Ver— trag mit Wal deck vom 2. März 1887, betreffend die rg rung der Verwaltung der Fürstenthümer 96. * i e met 0 reu ßen. — er Berichterstatter, Abg. Dr. Mithoff, befürwortete Namens der Budgetkommission, den . ö 1
Rücksicht darauf, daß eine Zeitdauer für den Vertrag nicht festgesetzt, sondern die eventuelle Kündigung der Regierung vorbehalten sei, und das bisherige Mitbestimmungsrecht des Landtages in dieser Angelegenheit dadurch eingeschränkt werde, dieses Mal gegen den Vertrag stimmen werde. Der Abg. Freiherr von Minnigerode wies darauf hin, daß die Mitwirkung des Landtages nicht ganz beseitigt sei, da derselbe das Recht habe, jede Mehrbewilligung für diesen Zweck abzulehnen; darin liege ein Mittel, eine Kündigung des Vertrages herbeizuführen. Der Finanz⸗Minister, Dr. von Scholz, führte aus, daß die bestrittene Bestimmung auf Wunsch Waldecks in den Vertrag aufgenommen sei. Eine solche Bestimmung sei auch nichts Neues und Unerhörtes. Es gebe viele wichtige Handels⸗ verträge, in denen der Regierung das Kündigungsrecht vor— behalten sei und die sich stillschweigend verlängerten, wenn sie nicht gekündigt würden. Auch bisher habe übrigens dem Landtage ein Kündigungsrecht nicht zugestanden; es habe nur hei Erneuerung des Vertrages der Zustimmung des Landtages bedurft. Wenn alle Welt mit dem Vertrage . sei, so sei es gut wenn er einfach fortbestehe; sollte einmal für Preußen ein Interesse vorliegen, ihn zu kündigen, so werde gh auch jede zukünftige Regierung das Richtige zu thun n. Nachdem noch der Abg. von Benda für den Vertrag ein— getreten war, wurde derselbe Seitens des Hauses genehmigt. Es folgte der mündliche Bericht der Budgetkommisfion über die Gesetzentwürfe, betreffend die Feststel lung eines Nachtrags zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 188788, und betreffend die n nn der Einnahmen in diesem Nachtrags— a
Die Berichterstatter waren die Abgg. Freiherr von Min— nigerode und Stengel.
Die Gesetzentwürfe wurden ohne erhebliche Debatte un— verändert angenommen.
Die zmeite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend
die Theilung von Kreisen in den Provinzen Pofen und Westpreußen, beantragte der Abg. Dr. von Jazdzewski von der Tagesordnung abzusetzen, da die Mehrzahl der Fraktionen zu den Kommissionsvorschlägen noch nicht Stellung genommen habe, und das Haus mithin unvorbereitet in die Spezialberathung eintreten würde. . Der Vize⸗Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Innern, von Puttkamer, gab zu erwägen, daß nach Lage der Geschäfte des Landtages jede Verzögerung der Berathung dieser Vorlage auch den Sessionsschluß verzögern wurde.
Die Abgg. von Rauchhaupt, Rickert und Dr. Freiherr von Schorlemer⸗Alst bestätigten, daß innerhalb ihrer Fraktionen , noch nicht zur Besprechung gelangt
Der Antrag des Abg. Dr. von Jazdzewski wurde darauf angenommen.
Schluß 1 Uhr. Nächste Sitzung: Sonnabend 11 Uhr.
— Soeben erschien die im Reich s-Eisenbahnamt in neuer Auflage bearbeitete Uebersichts karte der Eisen⸗ bahnen Deutschlands. Dieselbe ist mit und ohne Gebirgsdruck zum gleichen Preise von 5 M pro Exemplar durch die Königliche Hof⸗Buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin w. Kochstraße 69, zu beziehen. Gegen das Vorjahr hat die Karte wieder durch Au iahme der neu er— öffneten Linien und Stationen sowie der inzwischen durch Landesgesetze oder durch Konzessionen zum Ausbau genehmig— ten Eisenbahnprojekte eine Erweiterung erfahren. Außerdem sind die neuerdings in Staatsbesitz übergegangenen Eisen⸗ bahnen sowie die zu Bahnen untergeordneter Bedeutung er⸗ klärten bisherigen Hauptbahnen bezw. die in Hauptbahnen umgewandelten bisherigen Bahnen untergeordneter Bedeutung in entsprechend veränderter Form zur Darstellung gebracht worden. Ferner haben in der Karte sämmtliche Eisenbahn— stationen sowie die Entfernungen und stärksten Neigungen zwischen den einzelnen Knotenpunkten der Bahnlinien Auf⸗ nahme gefunden.
— Durch Allerhöchste Ordre vom 20. April d. J. ist d Kreise Templin, welcher den Bau einer Chauffee 23 2 walde nach der Kreisgrenze in der Richtung auf Friedrichs walde ausgeführt hat, gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung dieser Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes auf derselben nach den Bestimmungen des Chausseegeld⸗Tarifs vom 29. Februar 1840 einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vor⸗ schriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen vor⸗ aufgeführten Bestimmungen — verliehen worden. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarife vom 29. Februar 1846 angehängten Bestimmungen wegen der C au ssee⸗Polizei⸗Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen.
— Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänischen Hofe Legations : Rath Stumm ist vom Urlaube nach ele. zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandtschaft wieder übernommen.
— Der General- Lieutenant von Verdy du Vernois Gouverneur von Straßburg i. E., hat Berlin wieder verlassen
. Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königli r n nn n , gi git, , i haumburg-lippescher Regierungs⸗-Präsident Spri sind von hier . abgereist. ) gs-Präsident Spring, sind Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich reußis— Staats⸗-Minister Dr. von Beul witz ist . g n fe
— Der Dampfer Salier« ist mit dem Ablösungs— , . 9 M. r, . 9. am 5. e *
tt Said eingetroffen und hat an demselben T ĩ ,, selben Tage die S. M. Fahrzeug „Loreley“, Kommandant Kapitän— Lieutenant Freiherr von Lyncker, ist am 5. Mai * 16. Beyrut eingetroffen und am 6. dess. Mts. wieder in See gegangen.
Wiesbaden, 4 Mai. Der Kommunal-Land
beschloß in seiner r , (X) öffentlichen Sitzung 6 Vorlage des Landesaus chusses, betreffend die Aufnahme der Irren der ehemals Frankfurter Landgemeinden in die Irren⸗ anstalt zu Eichberg, äuf Bericht der Stiftungskommission, den Kommissionsantrag anzunehmen. — Von der Vorlage des dan des ausschu sses betreffend die Benutzung des Taubftummen⸗ Instituts zu Kamberg durch Taubstumme aus dem Stadt⸗ und Landkreise, nahm der Kommunal⸗Landtag auf Bericht der
Der Abg. Br. Meyer (Breslau) erklaͤrte, daß er, mit
—
Finanzkommission zu dem Antrage des Landesausschuỹ
. die Abtretung oon . w .
Stadtgemeinde Limburg, wurde der mit der Stadt ges .
Vertrag genehmigt. — Auf den Bericht der Wegebau 2
ene 44 . 23 Gemerbevereins oß der Landtag, das Gesuch vorläuß
nen. — Nächste Sitzung Freitag 10 Uhr. ung nn
Bayern. Ueber die Rundreise des Prinz⸗Re
bringt die M. „Allg. Ztg.“ folgende weiteren .
Bayreuth, 4. Mai. Die Illumination der Staht Ehren des Prinz Regenten war eine großartige. Die mpo testen Bilder gewährten die Richard Wagner⸗Straße, der . Schloßplatz, die Thürme der protestantischen Haupitirch. n der katholischen Kirche, das Rathhaus, das Herzog Alerande Palais, die Cinfriedung der Villa Wahnfried, die Chrenr f? und das Telegraphenamt. Der Prinz-Regent besichtigt ; prachtvolle Illumination auf einer Rundfahrt unte * brausenden Hochrufen der Einwohnerschaft und vieler Taus von Fremden Die Serenade und der Fackelzug der San, schaft und der Feuerwehr auf dem Scr n. war eine hebende Feier. Morgen erfolgt die Abreise nach Hof. ** Bayreuth, 5. Mai. Gleich nach 8 Ühr früh vers Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent das Schloß in Gas Egauipage unter Glockengeläut und dem Donner der Sescht⸗ Ins den. Straßen bildeten die Vereine Spalier. Auf Bahnhofe verabschiedete sich der Prinz⸗Regent von den Spin aller Behörden in herzlichster Weife und reiste um Sis, n. unter dem Jubel des zahlreichen Publikums weiter nach He Hof, 5. Mai. Bald nach 11 Uhr kam Se. Königlie⸗ Hoheit der Prinz-⸗Regent im Salonzuge auf dem großarr: geschmückten Bahnhofe hier an. Im Auftrage Sr. Mae des Königs von Sachsen erfolgte durch den General⸗Lieutenar von Holleben freundnachbarliche Begrüßung; auch der Genet Direktor der Königlich sächfischen Staatsbahnen, Gehem= Rath Hoffmann, war zum Empfang erschienen, welche sämmtliche höheren bayerischen Beamten und der Burgerment⸗ . Stadt He ohnten . Hof, 5. Mai. Der großartigste Empfang wurde S: Königlichen Hoheit dem Prinz-Regenten bei . Ein ahn * die eigentliche Stadt bereitet, welche überaus prächtig geschmin war; das Wetter blieb herrlich. Nachdem der Prinz-⸗NReger sein hiesiges Absteigequartier, das Hotel zum Hirschen, betretz hatte und am Fenster erschienen war, marschirten die Verch— und Korporationen aller Art aus Stadt und Land vorübe. dem Prinz⸗Regenten immer wieder zujubelnd; drei Vier stunden währte, dieses Defiliren. Bürgermeister Man erwähnte in seiner Bewillkommnungs⸗Ansprache am Bah⸗ hofe; der letzte Besuch des Landesherrn, vor 21 Jahren, hahh das Land aus Nacht und Noth gerettet. ö
Hessen. Darmstadt, 5. Mai. (Köln. Itg) De Weinsteuergesetz ist gestern in der Zweiten Kammer abgelehnt worden, da ein Beschluß über den Steuersatz nie zu Stande kam. — Nach Mittheilung des Staats⸗-Ministe Dine steht die Vorlage eines Kirchengef etzes in nahn
J
ussicht.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 3. Mai. (Ham Coeur) Der Landtag hat in seiner heutigen 5 de mit der preußischen Regierung vereinbarten Staatz vertrag, die Eisenbahn von Schmalkalden net Zella St. Bl. betreffend, genehmigt.
Oefterreich⸗ ungarn. Wien, 4. Mai. (Wien. Abdt. Das Abgeordnetenhaus berieth heute den Etat des Min steriums des Innern. An der Diskuffion betheiligte sich au= der n fer hen ö Taaffe.
— est, 4 Mai. (Wien. Ztg. Der volkswirthschajt⸗ liche Auss chuß. des Abgeordnetenhauses . di . und Schiffahrts⸗Konvention mit Dänemark sowie h Handels⸗-Konvention mit Griechenland.
Gronbritannien und Irland. London, 5. Me (W. T. ) In der heutigen Sitzung des Oberhauset erkiärte der Sekretär für Indien, is u Croß, au eine bezügliche Anfrage: den Gerüchten über Ünruhen in Afghanistan sei, wenn dieselben nicht auf authentischa Basis beruhten, immer mit Mißtrauen zu begegnen. Uebe Unruhen im Khyberpaß seien der Regierung keine Nach richten zugegangen; auf eine deshalb an den Vize-König Lon Dufferin gestern gerichtete telegraphische Anfrage sei er ne— ohne Antwort. — Sodann wurde die Bill, betreffend de Eisenbahn- und Kanalverkehr, in dritter Lesun angenommen. Das Unterhaus lehnte den Antrag Lewis, be treffend die Verletzung der Privilegien des Parlaments durt den von der Times“ unter dem Titel „Dillon“ s Lügen im Unterhause“ gebrachten Artikel, mit 257 gegen 2 Stimmen ab und trat darauf in die Berathung des von des Regigrung, gestellten Unterantrages ein, kag der Artikel der „Times“ keine Verletzung der Parlamentsprivilegie⸗ in volvire, und daß die Regierung die Angelegenheit durch ein, Verläum dungs klage gegen die „Times“ vor Gerich: zum Austrag zu bringen bereit sei. Gladstone stellte der . 2 in . Antrag auf Ernennung ne o mitsés des Hauses zu nters der . , J — (A. C.) Der Londoner Correspondent des „Leed: Nercu Ty schreibt; Ich höre, daß der Führer des Hauses W. H. Smith, in Zukunft die Eloture häufiger zur An wendung bringen wird als bisher. Dennoch aber“ wird selbi diese Waffe nur langsam die vielen Amendementt aus dem Wege schaffen. Die Zeit wird kommen, wo man zu schärferen Mitteln wird greijen müssen. Nur au eine Weise kann die Dpposition lahm gelegt werden, nämlich durch physische Erschöpfung. Wahrscheinlich wird die Regierung daher nach Verlauf von 8 bis 16 Tagen beantragen, daß die Sitzung ohne Unterbrechung so lange dauern solle, bie die Bill durchbergthen ist. Ein solcher Verfuch würde natür lich auf starken Widerstand von Seiten der Spposition stoßen. Aus Birma wird berichtet: Man dalay, 1. Mai. Die Untersuchung über die gegen die frübere Regierung erhebenen Rechtzan pruüche schreitet nur langsan vorwärts. Die Hauptschwierigkeit, die Schulden derfelben festzustellen ist dadurch entftanden, daß die im Palaft nach der Einnahme Man.
dalavs einquartirten britischen Truppen die Urkunden Tez Bre Reiks, d b. des Schatamts, verbrannten, indem sie die rabeiks oder
birmanischen Pa echnungsbũcher sch ͤ ᷣ zum Feueranmachen brauchten. — General White begiebt si morgen auf ei Inspektion?⸗
Stiftungskommission Kenntniß. — Auf den Bericht der
reise, auf welcher er die östlichen Militärpoften, unter i die des Shan ⸗Distrikts, inspiziren wird. 66 nter ibnen auch
Frankreich. Paris, 3. Mai. (Fr. C) Der heutige Ninĩisterrath stellte die Ersparnisse fest, die sich . n,, für 1888 noch erzielen lassen, und brachte ine Summe von etwas mehr als 12 Millionen Francs zu⸗
en, von welchen 9 auf die Militärverwaltung, 3 auf die 3 Finanzen und 500 900 Fr. auf das Innere leinschließlich von j5ᷣ0 MM Fr. beim e, ,,. entfallen. Der Bauten⸗ und der Marine⸗Minister erklärten, ihre Budgets seien bereits auf das Aeußerste eingeschränkt und ließen keine weiteren Abstriche zu. Der Finanz⸗-Minister Dauphin wird morgen dem Budget⸗ Jusschuß die Beschlüsse der Regierung moͤttheilen. — Der
emier⸗Minister Goblet zeigte an, daß er den freigelassenen
lizei⸗Kommissär Schnäbele empfangen und ihm einen kurzen Urlaub ertheilt habe, nach dessen Ablauf er ihn auf einen anderen Posten versetzen werde, bis zum Oktober d. J, wo er pensions berechtigt werde. — Die drei aus Algerien zurückgekehrten Minister berichteten über den Empfang, der ihnen dort überall zu Theil geworden. Der Unter— richt Minister Berthelot wies besonders auf das Schulwesen im cabylischen Theil Algeriens hin und legte die Nothwendig⸗ keit dar, die Zahl der dortigen Schulen zu vermehren, die sehr besucht seien und am meisten dazu beitrügen, die afrika— nische Kolonie immer mehr auf gleichen Fuß mit dem Mutter⸗ lande zu bringen. Auch das Steuerwesen müsse verbessert werden; namentlich gegen die Kopfsteuer seien ihm von den Ein⸗ geborenen viele Beschmerden überreicht worden. Auch der General⸗ Gouverneur, mit welchem er über die . Frage Rücksprache enommen habe, befürworte die Herabsetzung der Kopfsteuer fur die Minderbemittelten. Der Bauten-Minister Millaud machte Mittheilungen über den Einfluß, welchen die Eisen⸗ bahnen in Algerien ausüben. Der Post-Minister Granet kündigte an, daß er die Zahl der Postämter im Innern der Kolonie bedeutend vermehren und einen täglichen Postdienst zwischen Algier und Marseille einrichten werde,
Morgen wird in Brest das Stahlpanzerschiff „Neptune“ vom Stapel gelassen. Der Bau des Schiffes kostete 10 Millionen Francs, die Ausrüstung 5 Millionen. — Die großen Flottenübungen beginnen am 12. d. M. Das Uebungsgeschwader hat Befehl erhalten, bis dahin vor Algier zu sein. Das Torpedogeschwader, welches ihm den Weg zu verlegen hat, wird in Ajaccio zusammen— ezogen. ;
. 5. Mai. (W. T. B.) Die Budgetkommission hat einen Antrag Pelletan's angenommen, in welchem die Regierung aufgefordert wird, neue Vorschläge wegen Herbeiführung von Ersparnissen zu machen, da die Kom— mission die von der Regierung bis jetzt vorgeschlagenen Er⸗
sparnisse für unzureichend erachte. Die Kommission hat sich darauf bis nächsten Sonnabend vertagt. ö . Schweden und Norwegen. Stockholm, 5. Mai.
(W. T. B.) Die Thronrede, mit welcher der König heute den Reichstag eröffnete, hebt hervor: die Zollfragen, deren Behandlung im vorigen Reichstage den Entschluß des Königs, den Reichstag aufzulösen, veranlaßt habe, sei von so großer Bedeutung für den Handel und die Landwirthschaft, daß eine Aenderung des bisherigen Zollsystems nicht eintreten dürfe, ohne daß der neue Reichstag der allgemeinen Meinung im Lande darüber, ob eine Aenderung des Zollsystems 8 wünscht werde, bestimmten und zuverlässigen Ausdruck gebe. Angekündigt wird eine Vorlage über den Handelsvertrag mit Spanien.
Zeitungs ftinmen.
In der „Schlesischen Zeitung“ lesen wir:
Sie Parteien gegenüber dem Nachtrags⸗Etat der Heeresverwal⸗ tung. Der Verlauf der Kommissions⸗Verhandlungen über den dem Reichstage unterbreiteten Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat zählt zu den seltensten und erfreulichsten Erscheinungen. welche unsere var⸗ lamentarische Geschichte aufweist. Auf die Forderung der hohen Summe von einer Drittelmilliarde (33 Millionen) Mark zu mili— tärischen Zwecken war das Land in keiner Weise vorbereitet. Inner⸗ halb dieser Summe befanden sich 250 Millionen, welche mit der eben erfolgten wesentlichen Verstärkung des Friedensstandes und der Cadre⸗ zabl des Heeres außer Zusammenhang standen und zu außerordent⸗ lichen Aufwendungen fär Festungs', Kasernen· und Eisenbahn⸗ bauten, sowie für bessere Ausrüstung des Heeres und zur Erhböbung seiner Schlagfertigkeit bestinmt waren. Ließ auch die erste Lesung der Vorlage im Plenum, welche zu deren Verweisung an eine Kommission führte, keinen Zweifel daran, daß der Gesetz⸗ entwurf im Großen und Ganzen zur Annahme gelangen werde, so durfte man doch darauf gefaßt sein, daß der kritische Geist unserer oppeositionellen Parteien seine ganze Kraft daran setzen werde, die Nothwendigkeit wenigstens eines Theiles der Forderungen in Frage zu stellen und Herabminderungen zu erwirken. Hr. Rickert hatte sich bei der ersten Lesung dahin ausgesprochen, daß die Regierung als Aequi⸗ valent für ihre ,, , wenigstens eine Herabminderung der Dienstzeit zu gewähren habe. In einzelnen Organen des Ultramon— tanismus und der äußersten Linken ward eine Sprache laut, die leb haft an die Konftiktszeit erinnerte. In der Berliner Volkszeitung“, dem „Organ für Jedermann aus dem Volke“, lasen wir was folgt:
... .Das Volk hat am 21. Februar einen militarfrommen“ Reichstag erwählt, der die Tasche offen halten soll, wenn der Kriegs- Minister hineinzugreifen sich gedrungen fühlt... Gewarnt worden sind die Wähler überreichlich; wenn sie trotzdem nicht gehört haben, so werden sie eben fühlen müssen, und der Militarismus müßte nicht er selbst sein, wenn er nur einen Augenblick zögern wollte, die Citrone bis auf den letzten Tropfen auszuquetschen. .. . Der Militarismus ist ein Spstem, eine Weltanschauung, die, wenn ihr alle Schranken aus dem Wege geräumt werden, wie es durch den Ausfall der Wabl vom 21. Februar gescheben ist, eben auch alle ihre Konsequenzen ziehen muß. .. . An jenem Tage konnten die Wähler die schwachen Bande, welche den Militarismus bis dahin noch fesselten, etwas schärfer an . zieben; sie baben diese Bande statt dessen vielmehr völlig gelockert, und die natürlichen Folgen stellen sich natürlich ein. Einen kost—⸗ spieligeren Luxus hat * unser armes Volk nie gegönnt, als da es die Kartellmehrheit in den Reichstag schickte. ö . z Ganz denselben Ton schlug die fortschrittliche Wochenschrift Die
ation an: „Die Wähler werden noch oft zu eingehenden Betrachtungen darüber veranlaßt werden, ob es weise gewesen ist, bei den letzten Reichstagswablen so zahlreiche Stimmen für die Vertreter der Re⸗ gierungs parteien abzugeben. Immer neue schreckhafte Ueberraschungen tauchen auf und stören selbst den guten, nationalgesinnten Bürger in seiner Ruhe, die er sich glücklich durch sein Votum erkauft zu haben laubte. Das Septennat ist bewilligt, und das Septennat sollte den rieden bedeuten. Mehr wie den Frieden wollte der gute Bürger nicht; allein jetzt beginnt man ihm zu sagen, daß seine Sicherheit erst gewährleistet ist, wenn neue riesige Bewilligungen für das Militär zur Verfügung gestellt werden. Die Situation ist unbebaglich, so un ⸗ behaglich, daß selbst die Nationalliberalen besorgte Mienen aufsetzen und nock nicht recht wissen, wie sie es ermöglichen sollen, sich gleich
bält; er wird als Strafe für seine schwachen Nerven furchtbar zahlen müssen.
Unter solchen Verhältnissen ist es wahrlich eine freudige Ueber rasckung, daß die Kommission, in welcher mit Ausnahme der Sozial demokraten alle Parteien vertreten waren, die gesammte Vorlage binnen kürzester Frist durchberathen und einstimmig gutgeheißen hat, so daß auch im Plenum des Reichstages eine nahezu einstimmige Vetirung derselben zu gewärtigen ist. Es zeugt dies nicht nur dafür, daß die an sich ja enorm hoben Forderungen der Militärverwaltung unwiderleglich begründet und auf das Nothwendigste bemessen waren, sondern ganz besonders auch dafür, daß in unserem offentlichen politischen Leben ein anderer Geist die Oberhand gewonnen hat.
Von diesem Geist sind auch diejenigen Parteien nicht unberührt geblieben, welche gegen die aus den Wahlen siegreich hervorgegangene Mehrheit mit allem Feuereifer angekämpft haben. Selbst Herr Richter, der in der Kommission des aufgelösten Reichstages Alles arangesetzt batte, dem Kriegs⸗Minister seine Ueberlegenheit in mili⸗ tärischen Dingen klar zu machen der in endlosen Verhandlungen alles und jedes bestritten hatte, was für die Nothwendigkeit einer Ver⸗ stärkung der nationalen Wehrkraft geltend gemacht wurde, wird plötz—⸗ lich ganz kleinlaut. Noch vor wenigen Tagen sprach sich die Frei⸗ sinnige Zeitung“ sehr abfällig darüber aus, daß die Prüfung des Nachtrags⸗Etats in der Kommission viel zu summarisch‘ betrieben werde, wobei sie natürlich nicht unterließ, den Delegirten der Fraktion einige Winke mit dem Zaunpfahl zu geben. Heute aber erklärt sie sehr sanftmüthig:
Aus den Gesammtverhandlungen der Kommission bat sich ergeben, daß jene Sensationsnachrichten, wonach die Forderungen des Nach trags-Etats eine verdeckte Mobilmachungsanleihe darstellten (?, völlig auf Erfindung beruhen. Zu dem Zweck der Mobilmachung ruhen auch bekanntlich 120 Millionen Mark im Reichs⸗-Kriegsschatz. Auch bieten die Forderungen des Nachtrags-Etats keinen Anlaß zu einer neuen politischen Beunruhigung. Es sind ähnliche Forderungen militärtechnischer Art, wie sie im Jahre 1873 bei Gelegenheit des Retablissements nach dem Kriege gestellt und bewilligt worden sind.“ Beachtenswerther noch ist die Haltung des Centrums. Hr. von Huene war Berichterstatter der Subkommission, welche über die sekretesten Dinge mit dem Kriegs-Minister zu verhandeln hatte. Er gab die Erklärung ab, „daß der Kriegs ⸗Minister solche Aufschlüsse über die Forderung gegeben babe, daß die Subkommission einstimmi sowohl die Nothwendigkeit der Bewilligung anerkannt habe, als auch die absolute Geheimhaltung selbst vor den übrigen Mitgliedern der Butgetkommission für geboten erachten. Soweit Hr. von Huene über Einzelheiten Andeutungen machen durfte, charakterisirten sich seine Aus⸗ führungen als warme Befürwortung anstandloser Bewilligung. Bei der ersten Lesung im Plenum war das Centrum die einzige Partei, die sich schweigend verhielt; es waren also immer noch Zweifel an seiner Haltung berechtigt. Jetzt zeigt sich ein vollständiger Umschwung. Ehe— dem stand das Centrum in seiner großen Gesammtheit allen auf Ver⸗ stärkung unserer Heereskraft gerichteten Forderungen vprinziviell ab— lehnend gegenüber, obne auf die Frage von der Nothwendigkeit und Zweck⸗ mäßigkeit überhaupt einzugeben. So namentlich der Vorlage von 1880 gegenüber, welche, da sie die Heranziehung eines Theiles der Ersatzreserven zu kurzer Einübung in Antrag brachte, selbst für die Bekämpfer des Militarismus einen gewissen Reiz hatte. Angesichts der dem aufgelösten Reichstage unterbreiteten Vorlage mußten aller dings der öffentlichen Meinung mit Nothwendigkeit Zugeständnisse ge— macht werden, der noch immer strikt oppositionelle Standrunkt der Partei fand indeß seinen genügenden Ausdruck in der für die Regierung unannehmbaren Beschränkung der Geltungsdauer des Gesetzes. Nun⸗ mehr ist dieser Standpunkt verlassen. Gewiß kann es nur mit Genugthuung begrüßt werden, wenn das Centrum, so lange es in seiner heutigen Stärke überhauxt Bestand hat, der vrinzixiellen Oppo—⸗ sition entsagt. Unsere Hoffnung geht freilich dahin, daß die katho— lische Bevölkerung Deutschlands bei künftigen politischen Wahlen mehr und mehr davon ablassen wird, sich aus der großen Gesammtheit konfessionell auszusondern. . . .
— Gegen den im Abgeordnetenhause gestellten Antrag auf Erhöhung des Zolles für gekämmte Wolle von 2 6 auf 20 S pro Doppelcentner nimmt in der, Leipziger Monats— schrift für Textil-In du strie“ der Vorfitzende des Vereins deutscher Wollkammer und Kammgarnspinner, Hr. Franz Dietel, das Wort und sagt:
.. MNach den beigegebenen Motiven ist der Antrag im Inter— esse der deutschen Wollkämmereien gestellt worden; daß aber die Ini⸗ tiative zu dem Antrage von diesen selbst ausgegangen sein sollte, ist kaum anzunehmen, denn in dem „Verein deutscher Wollkämmer und Kammgarnspinner“, der sich wohl in erster Reihe mit einer so wichtigen Frage zu beschäftigen gebabt hätte, ist bisber mit keiner Silbe der Ein— führung eines höberen Zolls auf gekämmte Wolle gedacht worden! Gan; unmittelbar sind es auch nicht die Woll kãmmereien selbst, welche bei der Er · böhung des gedachten Zolls interessirt sind, denn diese industriellen Anstalten sind nicht die eigentlichen Konsumenten der rohen Wolle, welche sie verarbeiten, sondern sie verkämmen dieselbe nur im Lohn, theils für Kammgarnspinnereien, welche mit eigener Kämmerei nicht oder nicht ausreichend ausgestattet sind, zum größten Theil aber für Zwischen händler, welche die rohe Wolle ankaufen, sie in den Lohnkämmereien n . verkämmen lassen und die so gekämmte Wolle wieder ver⸗ aufen.
— Den, „Wochenberichten der Leipziger Monats—⸗ schrift für Tertil-Industrie“ wird zur Lage des Ber— liner Konfektionsgeschäfts aus Berlin u. d. 1. Mai, geschrieben:
Nichts ist eingetreten, welches uns Veranlassung geben könnte, unsere Berichterstattung, welche sich über die Geschäfts lage der
Konfektion seit einigen Wochen in günstigster Weise ausspricht, zu verändern. Wir sahen ebensowohl wieder eine große Anzahl Käufer an unserem Platze, wie Bestellungen reichlich einliefen, trotzdem ar⸗ beitet man ziemlich vorsichtig. Der Bedarf, der sich vor Ostern nicht hervorwagen konnte, ist seitdem um so stärker hervorgetreten, derselbe hat oder wird doch in nächster Zeit seine Hauptbefriedigung gefunden haben, wenn auch die Verkaufszeit sich bis Pfingsten hinauszieht; daraus erklärt sich die Vorsicht, mit welcher unsere Konfektion augenblicklich operirt. Der Gesammteindruck des Geschäfts ist jedenfalls augenblicklich ein sehr lebhafter... Die Haupt- aufmerksamkeit unserer Konfektion wird bereits durch das Wintergeschäft in Anspruch genommen, man arbeitet Tag und Nacht an der Fertigstellung der Kollektionen. . . . Auch das amerikanische Geschäft hat begonnen. . . . Der Stofffabrikation sind von hier an⸗ wesenden amerikanischen Käufern in letzter Woche größere Aufträge, und zwar sowohl auf Stoffe als auf Krimmer zugegangen. Diese Beschäftigung ist auch nöthig, da sie sowohl für die hiesize Kon⸗ fektion als auch für England nur sehr mäßig beschäftigt ist. Die Trikotwaarenfabrikation 6 ihre Ordres wachsen, sie sind derselben von englischer Seite, als auch wiederum von amerikanischer Seite zu⸗ gegangen. . liegen kanadische Aufträge und solche aus dem regelmäßigen Kundengeschäft vor. . . .
— Die „Berliner Börsen⸗Zeitung“ schreibt:
In Lothringen und Luxemburg, sowse auch in Rheinland-West ⸗ falen erhält sich in der Eisenindustrie eine befriedigende Thätigkeit, auch werden die Preise im Allgemeinen gut behauptet, Nur in Fein blechen, Walzdraht und Stahlschienen sind e n , zu ver⸗ zeichnen. Im Kohlengeschäft an der Saar und Ruhr besteht ein reger Verkehr fort, und auch im Koksgeschäft ist eine Zunahme des Ver= sandes nach dem Inlande und Auslande zu konstatiren. Dabei sind die Preise fest und langsam steigend. — Auf dem Schlesischen Montan markte dauert ein reger Verkehr im Roheisengeschäft an, und zwar sowohl für die Ausfuhr, wie auch für heimischen Bedarf. Die Preise sind fest und theilweise anziehend. Im Walzeisengeschäft ist die Errichtung des Verkaufssyndikats von dem günstigsten Einfluß auf die Ent⸗ wickelung des Geschäfts ganges gewesen, doch trägt dazu auch die be⸗ vorstehende , be ehr, in Rußland bei, den Absatz dorthin zu ver⸗
eitig als unabhängige Volksvertreter und als nationalgesinnte Herner zu bewähren. Es ist eine ernste Lehre, die der Wähler er⸗
stärken. Die Preise sind deshalb auch fest und steigend. Die Zink⸗
preise haben sich in Folge vermehrten Bedarfs wieder befestigt,
während Blei wegen der matten Londoner Notirungen weichend ißt.
Im Kohlengeschäft hat der Absatz seit Eintritt der milderen Witte⸗
rung etwas nachgelassen, und ist daher auch die Förderung einge⸗
1 worden. Die Preise sind indessen bisher unverändert ge⸗ ieben.
— Die „Deutsche Schirmmacher-Zeitung“ meldet:
Der große Umschwung unserer deutschen Industrie seit den 70er Jahren bewirkte nicht nur das Aufblühen unseres Exporthandels nach außereuroräischen Ländern, sondern selbst bei den i sowie bei den überwiegend nach französischen Sitten und Gebräuchen lebenden Belgiern und Niederländern fanden die Erzeugnisse unserer Industrie Beifall. . Besonders verschafften sich feinere Holzwaaren. Spielwaaren in gefärbtem Hol; und Blech, Nickel- und eure poli- Wagren, Band⸗ artikel, fertige Konfektion, Tuche, accordeons, Goldleisten, Knöpfe, Solinger Stahl- und Eisenwaaren ꝛc. schnell Eingang. — Auch Schirmwaaren deutschen Ursprungs, sowie Gestelle, Stoffe ꝛc. werden in neuerer Zeit in den Niederlanden und Belgien eingeführt. Nicht nur wegen ihrer Billigkeit finden diess Waaren Zuspruch, sondern auch hauptsächlich, weil der deutsche Fabrikant seine Waare dem Geschmack eines jeden Landes entsprechend herzustellen weiß. Aus diesen Gründen sind wir den Engländern, welche nur die in ihrem Lande als gut und modern anerkannte Waare auf den Weltmarkt bringen, eine recht fühlbare Konkurrenz geworden. 3 Eine noch bedeutendere Absatzfähigkeit nach diesen Ländern ist gewiß nicht ausgeschlossen; es sei denn, daß man bei dem Konkurrenz bewerb, welcher sich in einigen Branchen fühlbar macht, das falsche Prinzip im Auge hat, nur billigste Waare und in Folge dessen auch mangelhaftere Fabrikate in den Handel zu bringen; wodurch schließ— lich das Renommee für ganze Industriegegenden vollständig ver⸗ loren geht.
Letzteres zu verhüten muß das Grundprinzip sein, beim Handels—
verkehr mit benachbarten Ländern, welche nicht zum deutschen Zoll— gebiet gehören. . . .
SEStatiftische Rachrichten.
Das soeben zur Ausgabe gelangte Märzheft der Monat s— befte zur Statistik des Deutschen Reichs enthält folgende Nachweise: 1) Ein- und Ausfuhr der wichtigeren Waaren im ersten Vierteljahr dieses Jahres, und im Monat März insbesondere 2) über⸗ seeische Auswanderung für dieselben Zeiträume, 3) Durchschnittspreise wichtiger Waaren im Großhandel für den Monat März, 4) Be⸗ triebsergebnisse der Rübenzuckerfabriken für die Zeit vom 1. August bis 31. März; für März insbesondere diese Nachweise, sowie über versteuerte Rübenmengen, 5) Zahl und Art der am Schlusse d. Is. 1385 vorhandenen Niederlagen für unverzollte Gegenstände.
Gewerbe und Handel.
In der gestrigen Generalversammlung der Wei marischen Bank waren 58760 Aktien durch 58 Aktionäre vertreten. Die ein— zelnen Gegenstände der Tagesordnung wurden programmmäßig erledigt; in den Aufsichtsrath wurden Haafe (Weimar), Sternberg (Berlin), Schmidt (Karlsruhe), Ernst (Hungen), Gottschalk (Frankfurt a. M.), Muller (Freiburg i. B.) gewählt.
Antwerpen, 5. Mai. (W. T. B. Wollauktion. (Schluß.) Angeboten wurden 1167 B. Buenos ⸗Ayreswollen, wovon 324 B. verkauft wurden; ferner 794 B. Montevideo⸗Wollen, von denen 376 B. verkauft wurden. Geschäft schleppend, wenig Käufer, Preise für Laine mêre 10 bis 15 niedriger gegen die Januar⸗Auktion.
Bradford, 5. Mai. (W. T. B.) Wolle ruhig, williger, Garne ruhig, Stoffe unverändert.
Eubmissionen im Auslande.
Italien. 1) 12. Mai. Direzione eostr. naval. E. Marina in Neapel: 420 ebm Bretter aus Tannenholz, Voranschlag 31200 Lire (bereits ein Mal vergeblich ausgeschrieben).
2) 13. Mai. Ebendort. 200 ebm Pitchächine⸗-Holz. Voranschlag 17 00 Lire. 3) 12. Mai. Direzione costr. naval. R. Marina in Venedig:
a. 4425 kg Minium in Pulver, 2212,50 Lire, b. 12170 . Blei in Platten, R, o9 Lire für das Kilogramm, e. 3000 , Bleiröhbren, 0,55 für das Kilogramm.
Ferner in Aussicht stehend:
4) Bei der Direktion der Mittelmeerbahn in Mai land. Verdoppelung der Bahnstrecke Pontegalera Palo, Linie Rom — Pisa, Voranschlag 1271 000. Darunter 581 309 Lire für eiserne Träger und 636 200 für anderweitige Ausrüstung des Ober baues (ausschließlich Mauerung und Erdarbeiten). .
5) Ebendort. Zu der für den 7. d. M. angesagten Sub— mission von 10900 Stück Güterwagen sollen, dem Vernehmen nach nur italienische Firmen zugelassen werden; dagegen stände, für die Verdingung des deitten Looses von gleichfalls 1099 Stück Güter wagen eine internationale Konkurrenz in nicht ferner Aussicht.
6) bei der Direktion der adriatischen Eisenbahn in Florenz: Ausrüstung der Strecke Loggia — Lucera, speziell der Station Lucera, mit Mechanismen, Voranschlag 18 009 Lire, nämlich: 2 Distanz—⸗ signale mit beweglichen Disken. — 1 Drehscheihe zu b.50 m Durch meffer. — 2 Reservoirs aus Schwarzblech, — 1 hydraulischer Krahn mit beweglichem Halse. — 1 Hand⸗Aspirationspum ve. — 1 Brücken ⸗ waage zu 25 Tonnen, System Bianco⸗Ochessi.
1) 10. Mai, 2 Uhr Nachm. General⸗olldir ektion zu Rom. Lieferung von Leinwand an die Tabackmanufaktur zu Rom, us. z. S0 000 m zu 77 em und 50 000 m zu 65 em Breite.
27) 13. Mai, 10 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu Rom und Präfektur zu Aquila. .
Arbeiten und Lieferungen für die Regulirung der ersten Sektion des Aterno in einer Länge von 4365 m. .
Voranschlag 182 010 Fr.; vorläufige Kaution 5000 Fr.; end gültige Kaution 10 ,υὴ der Gesammtsumme. ;
3) 15. August. Gemeindeverwaltung zu Mailand.
Herstellung einer Trinkwasserleitung. Voranschlag 7 000 000 Fr.
1) 18. Mai, Nachmittags 3 Uhr. Militärwerkstatts Direktion zu Turin. Lieferung von sheschir in für Sattel- und Handpferde (Kummet⸗. Brustblattgeschirre) ven schwarzem Leder. Näheres an Ort und Stelle ; . ö
2 14. Mai, Vormittags 10 Uhr. Territorial Direktion des Militär-Kommissariats des IE. Armeecorps zu Rom. Lieferung von 1000 Stück Hängematten ⸗ Gestellen (S5 0)09 Lire) 14000 Stück Materatzen⸗ Trägern (22009 Lire), 4900 Stück Materatzenfutter (20 460 Lireh. 4000 Stück Kopfkissenfutter (3200 Lire) und von 52 000 kg Wolle zu Materatzen (130 000 Lire). Näheres an Ort und Stelle.
Rumänien.
12. Mai. Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu Bukarest. Herstellung einer Brücke, Voranschlag 37 540 Fr. Wiederherftellung ꝛc. von 34 Brücken, Anschlag 11 395 Fr.
Verkehrs Anstalten. a mb . 5. Mai. (W. T. B.) . Der Postdampfer n n, ,,,, . 3 n rt⸗
Aktiengesellschaft ist, von New⸗YPork kommend, heute Mittag auf der Elbe eingetroffen.