weitere Vortheile zuzuwenden. Die Vor⸗ lage bezwecke, die Süddeutschen zum Eintritt in die Brannt⸗ weinsteuergemeinschaft zu bewegen. Schon jetzt sagten die Süddeutschen: Timeo Danaos et dona ferentes. an solle also ebenfalls vorsichtig sein und die Vorlage einer Kommission von 28 Mitgliedern zur Vorberathung überweisen. ;
; = Schluß des Blattes erhielt der Abg. Oechelhäuser as Wort.
— In der heutigen (51.) Sin des Hauses der Abgeordneten, e, . mehrere Kommissarien beiwohnten, wurde zunächst der Gesetzentwurf über das Berg⸗ werkseigenthum in den ehemals Großherzoglich und Landgräflich hessischen Gebietstheilen der Provinz Hessen⸗Nassau in dritter Berathung ohne Debatte en blos angenommen. ;
Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 17. März 1839, betreffend den Verkehr auf den Kunst straßen (GesetzSamml. 1839 S. S0, und der Kabinetsordre vom 12. April 1840, betreffend die Modifikation des 5§. 1 der Verordnung vom 17. März 1839 wegen des Verkehrs auf den Kunst— straßen (GesetzSamml. 1840 S. 108). .
Der Berichterstatter Abg. Schmidt (Sagan) stellte einen Irrthum des Kommissionsberichtes richtig; es sei nämlich der Kreis Ziegenrück durch Verordnung vom 1. Juni 1876 eben— falls dem Geltungsbereich der Verordnungen von 1839 und 1840 einverleibt, und nicht, wie es in dem Bericht Seite 3 heiße, noch jetzt davon ausgeschlossen. Im Uebrigen empfahl der Referent die Annahme des 8. 1 nach dem Kommissions— antrage. Ohne weitere Debatte trat das Haus diesem Vor— schlage bei.
Der 5. 2 der Regierungsvorlage lautet:
Das höchste zulässige Ladungsgewicht beträgt bei einer Felgen«
ihnen no
breite von 5 bis 10 em 2000 kg, 10 bis 15 em ⸗ 5000 kg, 15 em und darüber JT500 kg,
der §. 2 der Kommiffionsvorlage: ; Das höchste zulässige Ladungsgewicht beträgt bei einer Breite der Felgenbeschläge von
5 bis 68 em. 2000 kg, 65 bis 19 em. 2500 kg, 10 bis 15 em 5000 kg,
15 em und darüber.. . 7500 kg.
Der Abg. Döhring stellte zu dem Kommissionsvorschlage den Antrag:
In der 3. Zeile des 5. 2 anstatt ‚2000 kg“ zu setzen: I500 kg.
Der Abg. Döhring befürwortete seinen Antrag. .
Die Abgg. Wessel und Bohtz empfahlen gleichfalls diesen Antrag, ia , die Abgg. Freiherr von Huene und Krebs (Braunsberg) denselben bekampften. ;
Der Abg. Seer trat für den Kommissionsbeschluß ein.
Der . von Rauchhaupt und der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Freiherr von Zedlitz und Neukirch, wandten sich ow cd gegen den Antrag der Kom—⸗ mission wie gegen den des Abg. Döhring und erklärten die Bestimmung der Regierungsvorlage für die zweckmäßigste.
Der Abg. Knauer beantragte statt „Felgenbreite“ in der Regierungsvorlage, bezw. „Breite Wer Felgenbeschläge“ in dem Kommissionsvorschlage zu fagen: „Radkranzbreite“.
Der Regierungskommissar wies dem gegenüber dar⸗ auf hin, 6 auch in dem letzten ähnlichen Gesetzentwurf vom Jahre 1885 das Wort „Felgenbreite“ sich befinde und ein dringendes Bedürfniß zur Abänderung der alten Termino— logie nicht vorliege.
Die Anträge der Abgg. Knauer und Döhring wurden hierauf abgelehnt und der Kommissionsantrag unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte die 85. 3 und 4 der Kom— missionsbeschlüsse. .
. gte 8. 4 beantragte der Abg. Wessel folgenden 5. 4a einzufügen:
Die in den 58. 1—4 dieses Gesetzes gegebenen Vorschriften finden auch auf Fuhrwerke mit solchen Rädern Anwendung, deren Radkranz nicht aus Theilen zusammengesetzt ist, beziehentlich keinen besonderen äußeren Beschlag hat.
Nachdem der Regierungskommissar diesen 8 4a zwar für keine erhebliche, aber immerhin für eine wünschenswerthe Er⸗ gänzung der Vorlage erklärt hatte, wurde derselbe vom Hause angenommen.
Zu 8§. 5 bemerkte erläuternd der Abg. von Rauchhaupt, daß unter Provinzial verwaltung nur der Provinzial- und der Kreisausschuß zu verstehen seien.
Der Regierungskommissar bestätigte die Richtigkeit dieser Auffassung. .
Der 5. 5 wurde darauf in der Fassung der Kommission angenommen; ebenso ohne Debatte die 858. 6-12. .
Der §. 13 der Regierungsvorlage, welchem die Kommission zugestimmt hatte, lautete:
Die auf Grund dieses Gesetzes von den Gerichten erkannten Geldstrafen fließen zur Hälfte in die Staatskasse und zur Hälfte in die Kasse derjenigen Verwaltung, auf deren Straße der Zuwider⸗ handelnde betroffen worden ist.
Der Abg. Drawe beantragte, die Worte „zur Hälfte in die Staatskasse und zur Hälfte“ zu streichen, da er nicht ein— sehen könne, warum der Staat die Hälfte der Geldstrafen be— kommen solle.
Der Regierungskommissar meinte, der Grund hierfür liege darin, daß ja der Staat auch die Kosten der Gerichtspflege trage.
Der Abg. Drawe erwiderte, daß doch der Betroffene die Gerichtskosten noch extra zu der Strafe zu bezahlen habe.
Der Abg. von Rauchhaupt sprach sich gegen den Antrag des . Drawe aus, der aber vom Hause angenommen wurde.
Zu 5§. 14, der nach dem Kommissionsvorschlage lautete:
In denjenigen Provinzen, in welchen das Gesetz über die allge⸗ meine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Gesetz⸗Sammlung 1883, S. 195) nicht Geltung hat, tritt an die Stelle des Bezirks⸗ ausschusses die Regierung, an die Stelle des Provinzialraths der Ober⸗Präsident. !
beantragte der Abg. von Rauchhaupt, hinter dem Worte „Pro⸗ vinzialraths“ zu setzen: „(5. 7)“, und der bb hh hinter „Bezirksausschusses“ zu setzen: 6. 5)“. Mit diesen Amende⸗ ments wurde 5§. 14 angenommen, ebenso der Rest der Kom—⸗ missionsvorlage. .
Bei Schluß des Blattes begann die zweite Berathung des Entwurfs einer Landgüterordnung für den Re— , Kassel, mit Ausnahme des Kreises
inteln.
— Ein Gastwirth, in dessen Privatzimmer von Gästen ohne sein 5 ein Gläcksspiel begonnen worden ist, ist nach einem Urtheil des Reichs gerichts, II. Stxaf— senats, vom 25. Februar d. J., wegen Mitwirkung zur Ver⸗ heimlichung dieses Spiels aus 5. 285 des Str⸗G.-B. zu be—⸗ strafen, wenn er nach erlangter Kenntniß die Fortsetzung des Spiels nicht verhindert.
— Die Bestimmung des 8. 21 der Kon kursordnung: „Wenn in Folge der Eröffnung des Konkursverfahrens die Nichterfüllung einer Verbindlichkeit oder die Aufhebung eines Rechtsver hältnisses des Gemeinschuldners eintritt, so ist der andere Theil icht berechtigt, die Rückgabe seiner in das Eigenthum des Gemeinschuldners übergegangenen Leistung aus der Konkursmasse zu verlangen. Er kann eine Forderung wegen der Nichterfüllung oder der Aufhebung nur als Konkursglaͤubiger geltend machen, Foweit ihm nicht ein Anspruch guf abgesonderte Befriedigung zusteht. 6 66 nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Civil— enats, vom 18. März d. R, Anwendung sowohl auf Geld— forderungen, wie auf die Forderung bestimmter Gegenstände, beispielsweise auf die Rückforderung eines Kaufgegenstandes wegen der in Folge nicht geleisteter Zahlung des Kaufpreises geschehenen Auflösung des Kaufvertrages. In allen diefen Fallen erhält der privatrechtlich zur Rückforderung Berechtigte nur die auf seinen bezw. in Geld umzuwandelnden Anspruch fallende Dividende. — „Für die Anwendung des §. kommt es ferner nicht darauf an, ob der Gemeinschuldner mit der Erfüllung der in Frage stehenden Verbindlichkeit schon vor der Konkurseröffnung im Verzuge war oder nicht. Ebensowenig ist der Umstand entscheidend, ob zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens bereits gegen den Gemeinschuldner Klage auf Auflösung des Vertrages erhoben worden war. Ja sogar der Umstand, daß bereits die gerichtliche Auflösung des Vertrages ausgesprochen worden ist, steht der Anwendung des §. 21 der Konkurzordnung nicht im Wege, sofern das ergangene Urtheil nicht schön zur Zeit der Konkurseröffnung die Rechtskraft beschritten hat. Liegt schon bei Eröffnung des Verfahrens ein rechtskräftiges Urtheil vor, durch welches der in Frage stehende Vertrag aufgelöst worden ist, so kann von einer Anwendung der erwähnten Vorschrift allerdings nicht die Rede sein.“ Durch dasselbe Urtheil hat das Reichsgericht noch ausgesprochen, daß durch 5. 21 der Konkursordnung nur der Konkursverwalter, nicht aber ein etwaiger abfonderungs—⸗ berechtigter Gläubiger in die Lage versetzt ist, die auf Auf— lösung eines Vertrages und Rückgabe der in das Eigenthum des Gemeinschuldners gelangten Sachen gerichteten Ansprüche zurückzuweisen.
== In Abänderung der durch die Zeiteintheilung für die
diesjährigen Frühjahr süb ungen festgesetzten Zeit beginnen auf Allerhöchsten Befehl die Besichtigungen der Regimenter ꝛc. in Berlin erst um 11 Uhr Vormittags.
— Der General der Kavallerie Graf von Wartens— leben, kommandirender General des III. Armee⸗Corps, hat Berlin bis Mitte Juni d. J. behufs Besichtigung der dem Armee⸗Corps unterstellten Truppentheile verlaffen.
Der Königlich portugiesische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Marquis de Penafiel, hat Berlin feit einigen Wochen verlassen. Für die Dauer seiner Abwesenheit fungirt der Legations⸗Sekretär Baron de Oliveira als interimistischer Geschäftsträger
Bayern. Die Münchener „Allg. Ztg.“ meldet über die Rundreise des Prinz⸗Regenten weiter:
Regensburg, 8. Mai. Bei eingetretener Dunkelheit veranstalteten die hiesigen Gesangsvereine dem Prinz-⸗Regenten auf Donauschiffen vor der Königlichen Villa eine herrliche Serenade. Das gegenüber liegende Ufer entlang waren Reihen von Fackelträgern aufgestellt, welche nach dem Ver— hallen der Sesange einen wirksamen Fackelreigen vorführten, und zum Schluß der Ovation brachte Dr. Gerster in patriotischer Ansprache ein mit brausendem Jubel aufgenommenes dreifaches Hoch auf Se. Königliche Hoheit aus. Der Prinz⸗Regent spendete den Armen Kelheims 1000 M.
Regensburg, 83. Mai. Heute Morgen halb 8 Uhr hat der Prinz⸗Regent Regensburg verlassen. Die Fahrt führte durch Spaliere der Schuljugend zum Bahnhof, wo die Ueber— reichung von Blumenbouquets durch Mädchen, die Verabschie⸗ dung von den Würdenträgern der Oberpfal; und herzlichste Kundgebungen von Seite des Publikums stattfanden⸗ — Ein Handschreiben des Prinz Regenten an den Bürgermeister von Regensburg, Hrn. von Stohäus, drückt die Freude Sr. König— lichen Hoheit über die zahlreichen Kundgebungen aus und betont dessen doppelt werthvolle Erinnerung an den Aufenthalt in Regensburg, weil derselbe Gelegenheit bot, mit der Be— völkerung das Andenken an den großen Fürsten zu feiern, g, die monumentalen Stätten an den Donau-Ufern geschaffen.
Straubing, 9. Mai. Der Prinz-Regent hielt soeben seinen Einzug in die überaus festlich geschmückte Stadt und begab sich zunächst zum Rathhause, woselbst die Begrüßungen Seitens der Behörden stattfanden und Bürgermeister Harlander die Begrüßungsansprache hielt. Die massenhaft vertretene Landbevölkerung feierte vereint mit den i ef n, den Regenten auf seiner Fahrt durch die Stadt mit stürmischen och und Hurrahrufen. Um 10 Uhr erfolgte die Abfahrt na assau.
zassau, 9. Mai. Der Prinz⸗Regent traf um 10/ Uhr hier ein und wurde von dem zahlreich versammelten Publikum mit stürmischen Hochrufen empfangen. Am Bahnhofe waren der Statthalter von Oberösterreich, Freiherr von Weber, mit dem 8 , , von Schärding, Hrn. von Hebenstreit, welche gestern Nachts hier eingetroffen und im Bucher schen Hause ahgestiegen waren, als Vertreter des Kaisers von esterreich anwesend, ferner die Vorstände der hiesigen Militär⸗ und Civilbehörden und viele andere distinguirte Persönlich— keiten. Nach der Begrüßung und Vorstellung erfolgte unter Kanonensalven und Glockengeläute, wie auch unter Spalier⸗ bildung von Vereinen und ulen der Einzug in das Hotel Spahn, wo der Prinz⸗Regent Wohnung nahm.
Sachsen. Dresden, 9. Mai. (Dr. J) Der König und die Königin empfingen heute Nachmittag in der Villa zu Strehlen den Prinzen und die Prinzessin Komatsu von Japan, welche zur Zeit hier weilen. Ihre Kaiserlichen Hoheiten nahmen hierauf an der Hoftafel Theil, zu welcher auch die Herren und Damen des Gefolges Einladungen er— halten hatten.
Miecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 9. Mai. (M. h Die Großherzogin Marie und die Herzogin Elifabet
haben sich heute Morgen nach Berlin begeben, um die dort eintreffende Großfürstin Maria Paulowna von Ruß—
land zu begrüßen. Wie verlautet, wird die Großfürstin i Laufe des morgigen Tages mit der Großherzogin Malnnmn Ihrer Hoheit der Herzogin Elifabeth zu einem kurzen Besu⸗ hier eintreffen. . Braunschweig. Braun schweig, 8. Mai. (Hann! Con Die Feier des Geburtstages des Regenten ist * Programm gemäß verlaufen. Sehr imposank war der Fach! zug, welchen die Studirenden brachten, und der Zapfenstreiß am Vorabend des Geburtstages. Der Prinz empfing den Ausschuß der Studirenden und sprach, demselben feing Dank aus. Nach Auflösung des Zuges versam. melten sich die Studirenden zu einem Kommers in Behnecke's Saalbau. — Heute Morgen 8 Uhr er schienen die Liedertafeln, Männer⸗Gesangverein“ und Euterp. im Schlosse zu einem dem Regenten darzubringenden Mor en⸗ ruß. Nach beendigtem Ständchen empfing der Prinz die ö tände der Liedertafeln in einem anstoßenden Zimmer und beau tragte dieselben, den Vereinen seinen Dank zu Üüberbringen. N Schluß des Morgengottesdienstes, dem im Dome das Staatz Ministerium, die Mitglieder der staats⸗- und städtischen Behörden die aktiven sowie die Reserve⸗Offiziere beiwohnten, fand die Para auf dem Schloßplatz statt, welche der Regent, begleitet von seinz beiden ältesten Söhnen und einer glänzenden Suite, abnahm Um 12 Uhr versammelten sich die Mitglieder des Staat. Ministeriums und der gesammte Hofstaat im Schlosse zu Gratulationscour; um 1 Uhr erfolgte die Abreise Ihrer Königlichen Hoheiten nach Blankenburg. Festdiners finden heute bei den Ministern, im Offizier⸗Kasino und im „Deutschen Hause“ statt. Im Hoftheater hat als Festoper an Stel von Gluck's „Armida“ Rossini's Wilhelm Tell“ treten müssen
Oefterreich⸗ Ungarn. Pest, 9. Mai. (W. T. B) Im Unterhause wurde heute die Handels- und Schiff fahrts-Konvention mit Dänemark ohne Debatte gt⸗ nehmigt und ebenso die provisorische Handels-Kon— vention mit Griechenland angenommen. An letzter knüpfte Enyadi einige Bemerkungen uber die allgemein— Handelspolitik und schrieb die bevorstehende abermalige Er— höhung der Getreidezölle in Deutschland der österreichisch⸗ungarz schen Schutzzoll⸗Politik zu. Enyadi wünschte sodann, das Haus möge die Erwartung aussprechen, daß die Regierung bestrez sein werde, auf das Zustandekommen eines Tarifvertrag; mit Deutschland hinzuwirken. Der Minister Sz ech enz erklärte: er sei auch heute nicht in der Lage, nähere Aufschlüst geben zu können; es werde Alles geschehen, um das Interes des Landes zu wahren. Das Haus werde seiner Zeit daz Ergebniß der Verhandlungen beurtheilen.
Schweiz. Bern, 8. Mai. (Bund.) Die vom Bundes rath zur Vorlage an die Bundesversammlung nunmehr fes— gestellten beiden Zolltarif-Vorlagen betreffen: I) solche Tarifänderungen, welche im Interesse der einheimischen Pro duktion als nothwendig erscheinen; 2) eine Reihe von Aende— rungen, meist gebundener Positionen, welche die Gewinnum einer geeigneteren Basis für Vertragsunterhandlungen bezwecken; 3) Abänderungen einzelner Tarifbestimmungen, die sonstwie aus einem oder dem anderen Grunde sich als wün— schenswerth oder zweckmäßig herausgestellt haben. Die wesen— lichsten Aenderungen fallen auf die Kategorien: Holz, Leder, Nahrungs⸗ und Genußmittel, Spinnstoffe (inklusive Kon fektion, Thiere, Thonwaaren und verschiedene Waaren keine oder bloß unwesentliche Aenderungen erleiden die Kategorien: Abfälle und Düngstoffe, Chemikalien, land wirthschaftliche Erzeugnisse, literarische, wissenschaftliche un Kunstgegenstände, mechanische Gegenstände, Metalle, mine ralische Stoffe, Oele und Fette und Papier. Im Ganzen sim für 118 von den 415 Tarifnummern Modifikationen beantragt und zwar bei 192 Positionen im Sinne der Erhöhung, be 3 Positionen im Sinne der Ermäßigung des Ansatzes; allet Uebrige betrifft textuelle Aenderungen.
Großbritannien und Irland. London, 6. Mai (A. C) Die Königin empfing vorgestern die in London weilenden Vertreter der Kolonien auf der Kolonial— konferenz, welche Ihrer Majestät eine Ergebenheitsadres überreichten.
Der Kronprinz von Dänemark traf gestern, über Vliessingen kommend, in London ein, um dem Prinzen um der Prinzessin von Wales einen Besuch abzustatten.
Bis jetzt sind 130 Amendements zu dem ersten Paragraphen der Verbrechen-⸗-Bill und weitere 200 Amende⸗ ments zu den übrigen Paragraphen der Vorlage vermerkt.
Aus Birma wird dem „Reuter'schen Bureau“ gemeldet:
Simla, 5. Mai. Die indische Regierung gedenkt sich die Be— fugniß vorzubehalten, das Rubinen⸗Monopol in Birma wieder anf zunehmen, indeß bei voller Wahrung aller örtlichen Rechte. Es in entschieden worden, daß die militärische Polizei in Ober⸗Birma aus 17000 Hindus und 6000 Birmanen bestehen soll. Von Ersteren sim bereits 1 990 angeworben und nach Birma geschickt worden; der Rest folgt Ende dieses Monats nach. Alle militärischen Posten werder dann allmählich von der Polizei abgelöst werden.
— J. Mai. (A. E.) Die Kolonial-Konferenz hielt
gestern wiederum eine Sitzung unter dem Präsidium des
Kolonialsekretärs Sir Henry Holland. Die Vermehrung des australischen Geschwaders wurde genehmigt und die Legung eines Telegraphenkabels zwischen Vancouver und Australien befürwortet. Ferner faßte die Versammlung den Beschluß, der Königin anzuempfehlen, in Anerkennung der Einigkeit det britischen Reichs den Titel: „Königin des Vereinigten König— reichs von Großbritannien und Irland und der Kolonien und Dependenzen desselben“ anzunehmen. — Heute besuchen die Delegirten Cambridge. Am Montag findet die Schluß— sitzung der Konferenz statt.
— 19. Mai. (W. T. B.) Die im Unterha use gestern Nach⸗ mittag 5 Uhr wieder aufgenommene Berathung über den er sten Artikel der irischen Strafrechtsbill wurde bis heute früh 4M Uhr fortgesetzt und, nachdem der erste Abschnitt des ersten Artikels schließlich durch Debatten schluß (Cloture) erledigt worden war, vertagt. Im Laufe der Berathung wurde der Debattenschluß zwei Mal mit großer Majorität angenommen. Als der erste Lord des Schatzes, Smith, zum dritten Mal den Debattenschluß beantragte, erklärte der Sprecher den Antrag für nicht zulässig, weil das zur Berathung stehende Amendement diskutirt zu werden verdiene. — Im Laufe der Sitzung theilte der Unter-Staatssekretär Gorst mit: der Emir von Afghanistan habe jüngst die Festungs werke von Ferant ver stärkt. Bis jetzt sei kein Plan angenommen, die Eisenbahn von Quetta bis nach Kandahar auszudehnen. — Der Unter-Staatssekretär Fer⸗ gus son erklärte: Belgien prüfe ernstlich den Bericht des
englischen Handelsamts, betreffend die Vergewaltigung fremder 66 cher in der Nordsee, und erkenne völlig die bestehenden
belstãnde sowie die Nothwendigkeit von Maßregeln zur Abhülfe an. — Die von Bradlaugh beantragte Bill, wonach statt der Ableistung eines förmlichen Eides im Parlament und vor Gericht eine eidesstattliche Versiche rung zulässig sein soll, wurde in zweiter Lesung gleichfalls mehrere Stunden
berathen, und schließlich die Debatte vertagt. ;
Frankreich. Paris, J. Mai. (Fr. C) Die Kammern nehmen am nächsten Dienstag ihre seit dem 6. April unter— brochenen Sitzungen wieder auf. In der Deputirten— kammer steht das Militärgesetz oder wenigstens die zwei ersten Theile desselben, die Rekrutirung und die Stellung der Unteroffiziere betreffend, auf der Tagesordnung. 23 Redner haben sich zur Debatte einschreiben lassen; 5 derfelben gehören der Linken und 18 der Rechten an. Der größte Theil der Letzteren sind Gegner Boulanger's; der Vorlage günstig sind Millerand, Jamais, Hanotaux und Merillon.
Seit einigen Tagen ist Frankreich wieder um einige Kolonialbesitzungen reicher. Einerseits hat es in Australien auf der Inselgruppe Wallis (nordwestlich von der Inselgruppe Bougainville) seine Flagge aufgepflanzt. Die größten dieser Inselchen sind Urea und Nakuaten. Urea ist sehr fruchtbar und hat 35090 Einwohner. Mit der Königin der Inseln wurde 1842 cin Handels- und jetzt ein Annexionsvertrag geschlossen. — Nach einer Depesche aus Bathurst (Englisch-⸗Senegambien) hat Frankreich den Küstenort Baddiru besetzt, dessen schwarzer Beherrscher Saide⸗Mattss sich auf das englische Gebiet geflüchtet hat.
— 9. Mai. (W. T. B.) Der Minister-Präsi⸗ dent Goblet hat ein sehr entgegenkommendes Schreiben an die Budgetkommission gerichtet, in welchem er derselben mittheilt, daß er sich der Kommission zur Ver— fügung stelle, um mit derselben gemeinsam die Ersparnisse, die ihm vorgeschlagen werden würden, einer Prüfung zu unterziehen. Die Budgetkommission beschloß nach Verlesung dieses Schreibens mit 12 gegen 9 Stimmen, Hrn. Goblet zu ersuchen, mit ihr über diese Angelegenheit zu konferiren.
Das Erträgniß der Steuern im Monat April bleibt hinter dem Voranschlage um 3 Millionen zurück, aber übersteigt dasjenige im April 1886 um 2 Millionen Francs. Das Ergebniß der vier ersten Monate d. J. ist um 12 Mil— lionen geringer, als im Budgetvoranschlag angenommen war, und übersteigt das Ergebniß der gleichen Periode des Vor— jahres um 14 Millionen.
Wie die „Agence Havas“ meldet, unterzeichnete der Präsident Grévy ein Dekret, betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfs über einen Mobilisirungs⸗ versuch, welcher im Oktober stattfinden soll. Das be— treffende Armee-Corps soll erst im letzten Augenblick be⸗ stimmt und unter denjenigen im Westen oder Süden ge— wählt werden.
— 19. Mai. (W. T. B.) Die Zeitungen sind der An—⸗ sicht, daß das letzte Votum der Budgetkommission den Charakter einer Annäherung zeige; immerhin bleibe jedoch die Lage derartig gespannt, daß eine Verlängerung derfelben den Rücktritt des Kabinets oder die Demission der Kommission nach sich ziehen könnte. — Der Minister-Präsident Goblet wird morgen mit der Budgetkommission eine Be— rathung abhalten.
Rumänien. Bukarest, 9. Mai. (W. T. B.) Der König ist heute Abend 10 Uhr von Jassy hier wieder ein— getroffen. Am Bahnhof hatte sich außer den Spitzen der Civil-⸗ und Militärbehörden eine zahlreiche Volksmenge zur Begrüßung des Königs eingefunden.
Serbien. Belgrad, 9. Mai. (W. T. B.) Die Königin wird sich mit dem Kronprinzen Alexander am 12. Mai, unter dem Namen einer Gräfin Takovo reisend, nach Jalta in der Krim begeben und nach sechs— . siebenwöchentlichem Aufenthalt daselbst hierher zurück— ehren.
Amerika. Washington, 7. Mai. (R. B.) Präsident Cleveland gab gestern im weißen Hause ein offizielles Diner zu Ehren der hier weilenden Königin Kapiolani von Hawaii.
New⸗York, 9. Mai. (W. T. B.) Prinz Friedrich Leopold von Preußen ist heute hier angekommen und wird auf dem Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Eider“ die Rückreise von hier nach Deutschland antreten.
Zeitungsftimmen.
Dem „Hamburgischen Korrespondenten“ wird über die Branntweinsteuervorlage aus Berlin geschrieben:
. .. Erwägungen gewichtigster Natur sprechen fuͤr eine Verstãn⸗ digung zwischen den nationalen Parteien und der Regierung. In der freisinnigen Presse wird mit einer Art von Hohn prophezeit, es werde demnächst das Zrstandekommen der Branntweinsteuervorlage als eine nationale That“ bezeichnet und damit mancher Widerspruch gebrochen werden. In der That aber verlangen ganz ähnliche Gesichtspunkte, wie sie bei dem Septennat in Frage waren, gebieterisch auch auf diesem Punkte ein positives Ergebnis. Galt es dort, das eine Fun⸗ dament der Sicherheit und Staͤrke Deutschlands so auszubauen, daß es der verstärkten Bedrohung von Außen vollauf gewachsen ist, so gilt es jetzt, den anderen Grundpfeiler des deutschen Staats wesens, seine Finanzen, so zu verstärken, daß er die Wucht der militärischen und kulturellen Aufgaben des Reiches zu tragen verinag. Die Lösung dieser Aufgabe ist um so dringlicher, als gerade nach der Finanzscite eine der größten Schwächen des deutschen Volkes liegt, an der zum Theil auch das alte deutsche Reich erst kränkelte, dann einging. Wie es das Ziel des rastlosen Strebens des Fürsten Bismarck ist, dieses Element der Schwäche durch reickere Ausgestal⸗ tung der Finanzen zu beseitigen, so ist es auch recht eigentlich die Aufgabe einer ausgesprochenen nationalen Mehrheit, den hierfür in erster Linie geeigneten Weg, die rationelle Besteuerung des Brannt- weins, gangbar zu machen. In diesem gemeinsamen Ziele und seiner nationalen Bedeutung liegt ein geradezu zwingender Antrieb zur Ver⸗ ständigung. Wenn anders wir richtig unterrichtet sind, ist eine solche zwischen den Gliedern der nationalen Mehrheit zwar noch nicht formell abgeschlossen, allein bei den Verhandlungen doch eine so weitgebende Uebereinstimmung erzielt, daß eine Vereinbarung mit Bestimmtheit erhofft werden darf.
— Die „Magdeburgische Zeitung“ schließt einen Artikel über denselben Gegenstand mit dem Satze: /
Neben billiger Rücksicht auf die Landwirthschaft des Ostens kommt es vor Allem darauf an, für die Bedürfnisse des Reiches und der Einzelstagten zu sorgen, die unabweislich sind, und wofür sich Sprit und Zucker als die einzigen Artikel darbieten.
— Die „Danziger Allgemeine Zeitung“ schreibt über die Erhöhung der landwirthschaftlichen Zölle:
Von freisinniger Seite scheint ein großer Petitionssturm in Szene gesetzt werden zu sollen, um die im Abgeordnetenhaufe durch den Antrag von Minnigerode angeregte Erhöhung der landwirthschaft lichen Zölle zu hintertreiben. An das Land tritt jetzt wiederum die ernste Pflicht heran, die Stimme zu erheben“, schreibt die Danziger
itung' in ibrer gestrigen Abendausgabe. Die breite Masse des
olkes müsse sich rühren und in zahlreich unterfchriebenen Petitionen laut und vernehmlich protestiren . — Weshalb? Daß die bisherigen Zölle die breite Masse des Volfes“ nicht nur nicht belastet haben, sondern, daß seit Einführung derselben die Preise für fast alle landwirthschaftlichen Produkte rapide gefallen sind, sollte doch wahrhaftig keines Beweises mehr bedürfen, und ebenfo ist es nach den gemachten Erfahrungen klar, daß auch eine weitere mäßige Erhöhung jener Zölle zu keiner Vertheuerung der wichtigsten Lebensmittel führen wird. Wir können den Rundblick, welchen) der Herr. Minister Dr. Lucius im Abgeordnetenhaufe auf den gegen⸗ wärtigen Stand der Preise für Weizen, Roggen, Schweineschmal;, Zucker, Spiritus, Butter ꝛc. warf, an dieser Stelle im Einzelnen nicht wiederbolen und begnügen uns darum mit dem Beispiel, daß einem Weizenpreise von 264 46 für den Doppelcentner im Jahre 1873 ein solcher von 162 6 für 18865 und 157 S für 1886 gegenübersteht, und mit der Wiedergabe des Schlußergebniffes der Darlegungen des Ministers, wonach die Reineinnahmen aus der Landwirthschaft in den letzten Jahren im Allgemeinen um 259 ge— sunken sind. Hinzufügen wollen wir noch, was der Bericht über den Zustand der Landeskultur des Centralvereins Westpreußen für 1885 konstatirt. Es heißt in diesem Berichte: Die Preise nach den Danziger und Königsberger Notirungen für Weizen ergeben für 1851 209, für 1885 einen Rückgang auf 141 6, sind also um Über 30 6so geringer; für Roggen 1881 184, 1885 129 606, für Spiritus 13881 35,79 M, 1885 4023 6 Ein weiteres Sinken ist seitdem eingetreten für Wolle von 146 in 1881, auf 115 in 1885, also auch hier eine Abnahme um über 300,0; Zucker 1881 32,70 (6, 1885 253,70 6,
Von einer Aufrechterhaltung der irrthümlichen Vorstellung, daß unsere landwirthschaftlichen Zölle als Schutzzölle dienen und dat mit ihnen, wie die D. 3. behauptet, eine einzelne Klasse der Bevölkerung zu Ungunsten der breiten Masse gesetzgeberisch bevorzugt worden sei, sollte angesichts solcher Zahlen doch keine Rede mehr sein, und wenn die Ehrlichkeit zu den politischen Betriebsmitteln der Freisinnigen gehörte, würde diese Partei heute zugestehen müssen, daß Tas Schlagvort von der Vertheuerung der nothwendigen Lebens bedürfnisse durch die Zölle, mit der sie ihre Wahlagitation Jahre lang hauvtsächlich flott gehalten hat, eine dicke Unwahrheit war. Wenn so die landwirihschaftlichen Zölle bisher lediglich als Finanzzölle gewirkt und wohl) den Steuerjahlern im All— gemeinen Erleichterung, aber nicht der Landwirthschaft Hülfe gebracht haben, so wird indessen doch billigerweise erwartet werden dürfen, daß sie wenigstens von jetzt ab auf einem Fuße eingerichtet werden, der die Verhinderung eines noch weiteren Sinkens der Preife und durch Zurückdämmung der übermächtigen Konkurrenz des Auslandes die Wiedergewinnung eines erträglichen Preisniveaus verbürgt. Die Berufsstatistik hat festgestellt, daß 45 Co, also nahezu die Hälfte der gesammten Bevölkerung, direkt von der Landwirthschaft leben, und ebenfalls sehr bedeutend ist die Zahl derjenigen, welche indirekt ihren Erwerb in derselben finden, ja man kann sagen, daß von dem Gedeihen der Landwirthschaft das Wohl und Wehe des ganzen Vaterlandes ab— hängt; ihre Blüthe ist namentlich auch zum Gedeihen der Industrie und des Handwerks nothwendig.
— Der „Berliner Börsen-Zeitung“ wird aus Dort— mund u. d. 8. Mai gemeldet:
Der Eisenbahnmarkt hat sich auch in der verflossenen Woche nicht wesentlich gegen die Vorwoche verändert, indem im Allgemeinen eine befriedigende Beschäftigung der Eisen⸗ und Stahlwerke andauert und die Preise unverändert geblieben sind. Die in der Mitte Jannar d. J Plötzlich durch politische Beunruhigungen unterbrochene Regfam⸗ keit der Nachfrage will sich aber noch nicht wieder einstellen, vielmehr wird das seitdem herrschende Mißtrauen selbst durch kleine an und für sich unbedeutende Zwischenfälle in der Politik wach erhalten und die Unternehmungs⸗· und Kauflust behindert. Trotz alle— dem aber ist das Frühjahrsgeschäft in diesem Jahre ungleich lebhafter und vor allen Dingen bei durchweg besseren Preisen auch lohnender als im vorigen, und wird der Rechnungs— abschluß der Werke für das 1. Semester d. J. ohne Zweifel wefent— lich günstiger ausfallen als derjenige für das 2. Semester v. J. Was nun die einzelnen Geschäftszweige betrifft, so hat sich im rheinifch— westfälischen Bezirk im Roheisengeschäft ein regelmäßiger Abfatz bei unveränderten Preisen erhalten. In der kürzlich abgehaltenen Ver—⸗ sammlung des Roheisenverbandes wurde die fernere Beibehaltung der bestehenden Notirungen beschlossen und die Errichtung eines Verkaufs⸗ Syndikats ins Auge gefaßt, um unliebsame Preisschwankungen zu
verhindern. Im Walzeisengeschäft hat sich eine rege Be— schäftigung in Stabeisen und Fagoneisen erhalten und wenn
auch bei den Käufern eine Abneigung gegen lange Kontrakte fort— besteht, so laufen doch die Aufträge zur Deckung des nächsten Bedarfs zahlreich genug ein, um den bestehenden Betrieb voll und ganz auf— recht zu erhalten. Im Blechgeschäft haben die Aufträge in letzter Zeit sich stetig vermehrt, die Preise sind daher auch als fest zu be— zeichnen und durften demnächst erhöht werden. Die Drahtwalzwerke sind noch für die nächsten Monate mit Aufträgen versehen und wird
Ausfuhrpreise weichend sind, so wird eine Vereinigung unter den Werken zur gemeinschaftlichen Festsetzung derselben angestrebt. Im Stahlgeschäft sind die betreffenden Etablissements befriedigend beschäfüigt, insbesondere auch in Eisenbahnmaterial, da sie vielfach wieder belang⸗ reiche Bestellungen für das Ausland erhalten haben. Für inländischen Bedarf stehen auch wieder größere Submissionen in Aussicht. Fur die Maschinenfabriken, Gießereien und Kesselschmieden gehen neue Auf⸗— träge etwas zahlreicher ein und sind namentlich die Werkzeugmaschinen— fabriken und Röhrengießereien lebhaft beschäftigt. — Der Absatz an Kohlen und Koks hat sich in den letzten Wochen weiter geboben und ist wesentlich größer als in der entsprechenden Zeit des Vorjahres, namentlich aber in Koks. Die Preise behaupten sich gut.
Statistische Rachrichten.
Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗ heitsamts sind in der Zeit vom 24. bis 30. April er. von je 1000 Bewohnern, auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben gemeldet; in Berlin A3, in Breslau 34, l, in Königsberg 36, 0, in Köln A, 6, in Frankfurt a. M. 20,2, in Wiesbaden 25,5, in Hannover 19,0, in Kassel 275, in Magdeburg 2,7, in Stettin 26,5, in Altona 2.2. in Straßburg 23,R2 in Metz 17.2, in München 31,9, in Nürnberg 31,7, in Augsburg 36,3, in Dresden 22,9, in Leipzig 19,7, in Stuttgart I43, in Karlsruhe 26,5, in Braunschweig 24,1, in Hamburg 25,5. in Wien II,. in Pest 33.3, in Prag 37,1, in Triest 23, ,, in Kratau —, in Basel — in Brüssel 5,8, in Amsterdam 23535. in Paris 27,4, in London 18,3, in Glasgow 24,9, in Liverpool 27,9, in Dublin 31,3, in Edinburg 290,2, in Kopenhagen 22,6, in Stockholm 295, in Cbristiania 19,4, in St. Petersburg 38,56, in Warschau 2760, in Odessa — in Rom —, in Turin —, in Venedig 31,1, in Alexandrig 42,2. Ferner in der Zeit vom 3. bis 9. April er,: in New⸗Jork 12,2, in Philadelphia 24,2, in Baltimore 19,5, in Kalkutta 24,3, in Bombay 23, l, in Madras 36,9. ö
In der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten Groß⸗ städten Europas wieder abgenommen. Von den deutschen Städten melden besonders die größeren Städte der niederrheinischen Niederung kleinere Sterblichkeitsverhältnißsahlen. Gering war die Sterblichkeit außer in diesen Stãdten (Barmen, Elberfeld, Düsseldorf, Aachen) auch
Sterblichkeit (ũber 300 pro von den deutschen Städten Breslau, Königsberg, Danzig, München, Nürnberg, Augsburg. — Unter
die Jahreszeit ungewöhnlich hohe Mille und Jahr) haben
den Todesursachen haben in Folge der milderen Tempe⸗ ratur, die in der Berichtswoche in Deutschland vor⸗ herrschte, akute Entzündungen der Athmungsorgane erheblich ab⸗ enommen, nur in wenigen Städten, wie in Breslau, Köln,. Königs erg, Krefeld, Magdeburg, Nürnberg war die Zahl der Sterbefalle eine größere als in der vorangegangenen Woche. Dagegen kamen Darmkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder in gesteigerter Zahl zum Vorschein und führten in Berlin, Breslau, Hamburg, Danzig, Königsberg, Nürnberg, Wien, St. Petersburg, Warschau u. a. in größerer Zahl zum Tode. — Die Theilnahme des Sauglingsalters an der Gesammtsterblichkeit war im Allgemeinen eine etwas erhöhte; von 19000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, in Berlig 65, in München 117 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten zeigten Masern, Unterleibstyphen, Kindbettfieber und Keuchhusten eine Stei⸗ gerung der gemeldeten Todesfälle und Erkrankungen, während Scharlach, Divhtherie und Pockentodesfalle seltener zur Anzeige ge—⸗ langten. Masern traten in München, Augsburg, Köln, Danzig, London, Wien, Stockholm und St. Petersburg zahlreicher als Todes⸗ ursache auf, während sie in Berlin, Paris, Liverpool abnabmen. 6 Erkrankungen an Masern wurden aus Breslau, Wien, Fdinburg, Stockholm und aus den Regierungsbezirken Düsseldor und Stettin gemeldet. — Das Scharlachfieber zeigte in Berlin, Köln, Danzig, London, St. Petersburg eine Abnahme, nur in Königsberg eine Zunahme der Sterbefälle. Erkrankungen kamen in den meisten Orten in ähnlicher Zahl wie in der Vorwoche zur Anzeige, nur in Wien und in Christiania war die Zahl der— selben eine größere. — Die Sterblichkeit an Diphtherie und Croup war besonders in Dresden, Leipzig, Hamburg, Nurnberg, Magdeburg, Kassel, Stettin, Elberfeld, Paris, London, Kopenhagen, Warschau eine geringere, in Berlin, München, Breslau, Altona, Prag, St. Petersburg dagegen eine etwas gesteigerte. Neue Erkrankungen an Dipht erie wurden jedoch aus den meisten der genannten Orte in rößerer Zabl gemeldet. I· Regierungsbezirk Schleswig nahm die * der Ertrankungen ab. — Todesfälle an Unterleibstyphus waren in Paris, London, Warschau vermindert, in St. Petersburg vermehrr; aus Berlin kam kein Todesfall zur Anzeige in Hamburg und St. Petersburg hat die Zahl der neuen Erkrankungen zu⸗= genommen. — Sterbefälle an Flecktyphus wurden aus Amster— dam 2, aus Warschau 1. Erkrankungen aus dem Regierungsbezirk Marienwerder 7“, aus Stockholm 6, aus St. Petersburg 3 mit— getheilt; auch wurden aus St. Petersburg 2 Todes., und 3 Erkrankungefälle an Rückfallsfieber berichtet. — Aus
Met und Chemnitz wird je 1“ Todesfall, aus Berlin eine Erkrankung an epidemischer Genickstarre gemeldet. —
Dem Kindbettfieber erlagen in London 10 Frauen. — Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen in St. Petersburg, Berlin, Wien, Kopenhagen häufig zum Vorschein und riefen in St. Petersburg auch eine größere Anzahl
von Todesfällen hervor. — Der Keuchhusten forderte in London mehr, in Berlin, Paris, Liverpcol weniger Opfer. — Vereinzelte
Todesfälle an Pocken wurden aus Wien und aus den Vororten Wiens, ierner aus Graz, Lemberg, Lon, mehrfache aus Königsberg, Triest, St. Petersburg, Warschau zur Anzeige gebracht; aus Pest wurden 7, aus Prag 10, aus Paris 12 Pockentodesfälle berichtet; Erkrankungen gus Breslau 2, aus dem Regierungsbezirk Marien werder 3, aus Wien und St. Petersburg je 7, aus Pest 21.
Kunft, Wissenschaft und Literatur.
Von dem „Jahrbuch für Entscheidungen des Kammer- gerichts in Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit und in Strafsachen“, herausgegeben von Reinb. Johow, Geh. Ober⸗Justiz⸗-Rath ꝛc, erschien im Verlag von Franz Vahlen zu Berlin vor Kurzem der 6. Bd. (1886). Derselbe zerfällt in 2 Ab— theilungen: J. Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit (S. 3— 153) und II. Strafsachen (S 163 — 321). Die 1. Abth. beschäftigt sich in 5 Abschnitten; I) mit den allgemeinen Grundsätzen über die Rechts- mittel der Beschwerde und der weiteren Beschwerde (Nr. 1— 7); Amit Erbbescheinigungs. und Nachlaßsachen (Nr. S — 16); 3) mit Vormundschaftssachen Nr. 17— 25); 4) mit Grundbuchsachen (Nr. 39— 732; 5) mit Kosten⸗ und Stempelsachen (Nr. 73— 77. Die 2. Abth. (Strafsachen) betrifft: 1) das Verfahren (Nr. 78 u. 79; Q gewerbepolizeiliche Vorschriften (Nr. 89 — 84); 3) Stempel und Steuergesetze (Nr. 85 — 101) 4) das Preß⸗ und Vereins ⸗Gesetz Nr. 162 — 1065); 5) Jagd-, Forst-, Fischerei⸗ und Vorfluth⸗Gesetze (Nr. 106— 106); 58) Chaussee⸗ und Strafpolizei⸗Gesetze u. Ver⸗ ordnungen; 7) sonstige landesrechtliche Vorschriften (Nr. 114 — 123). Ein „Anhang“ enthält eine Besprechung der Schrift des Landrichters Dr. Wolff: „Die Eintragung in das Grundbuch zur Vollstreckung einer Forderung sowie zur Vollziehung eines Arrestes und einer einst⸗ weiligen Verfügung, spstematisch dargestellt. Den Schluß des s. Bandes bilden ein alphabetisches Sachregister und ein Verzeichniß der in den 6 ersten Bänden in Bezug genommenen Gesetze, Ver— ordnungen, Instruktionen u. s. w. — Die Entscheidungen, die das Kammergericht 1886 in den verschiedenen Rechtsfällen getroffen hat,
in Frankfurt a. M., Hannover, Stiga Metz, Leipzig, Kiel, Berlin, Halle, London, Edinburg, Christiania u a. Eine für
und die im vorliegenden Bande mitgetheilt werden, sind meist interessant und für den Juristen mehr oder weniger wichtig. — Schließlich bemerken wir noch, daß bei dem vorliegenden 6. Bande
, , ; ö . 5 3 8 fe, e, mne , j Ab- bis dahin eine Wiederbelebung der Erportnachfrage erwartet. Da die den Herausgeber als Mitarbeiter unterstützt haben: für die 1. Ab
theilung der ehemal. Kammergerichts-Rath Schmal; bis zu seiner Ernennung zum Reichsgerichts ⸗Rath und sodann der Kammer— gerichts⸗-Rath Gersting; für die 2. Abth. aber der Kammergerichts—« Rath Blümel, welcher auch in den meisten früheren Bänden die Strassachen bearbeitet hat.
— In R. Schultz' u. Co. Verlag zu Straßburg i. E. ist er— schienen: ‚Der nächste deutsch-französfische Krieg.“ Eine militärisch⸗politische Studie von C. Koettschau, Oberstl. a. D. Theil II. 256 Seiten groß Oktav. Preis 3,579 S — Inbalt: I) Widmung. — 2) Rückblick auf den J. Theil. — 3) Die Grenz⸗ frage (Auszug aus der Geschichte des Elsaß). — 4) Die den Verlauf des Krieges bedingenden Verhältnisse: a. die Seemacht Frankreichs und Deutschlands, h. Stärkeverhältnisse der Landherre, e. Einfluß der veränderten Lage der Landgrenze und der künstlichen Verstärkungsmittel auf die Bewegung der Heere und den Verlauf des Krieges, d. die Kriegspläne (der Ueberfall des Elsaß), e. die seit 1871 eingetretenen Aenderungen in der Bewaffnung und Kampfweise (die Repetirgewehr⸗ frage, Brisanz⸗Granaten und Artillerie, Ballonwesen, erweiterte Thätigkeit der Kavallerie u. s. w., f. die geistigen Faktoren des Kampfes. — 5) Der Zeitpunkt des Krieges.
— Geschichte des römischen Kaiserreichs von der Schlacht bei Actium und der Eroberung Aegyptens bis zu dem Einbruch der Barbaren von Victor Duruy. Uebersetzt von Pro— fessor Dr. Gustay Hertzberg. Mit ca. 209) Illustrationen. 52. — 55. Heft, je 80 5. Verlag von Schmidt & Günther in Leipzig. — In diesen Lieferungen des interessanten Werkes wird uns unter anderem die Senatssitzung nach der Ermordung Elagabal's und der Ausrufung des Severus Alexander zum Kaiser überaus anschaulich geschildert, und zwar dem Auszuge der Staatszeitung vom 7. Mär; 222 n. Chr. folgend. Ferner werden die öffentlichen Spiele beschrieben und durch meisterhafte Abbildungen uns die aus Elfenbein verfertigten Einlaßbillets für die Theater und Arenen vor Augen geführt. Merk würdig ist ferner die Abbildung eines Rennpferdes, nach einem bei Tonstantine entdeckten Mosaik. Namentlich das römische Afrika wird in diesen Heften in Wort und Bild trefflich geschildert. Je weiter das 6 fortschreitet, desto deutlicher zeigt sich sein wissenschaftlicher Werth.
— Joseph Baer Co., Buchhändler und Antiquare in Frank furt a. M. und Paris, haben wiederum zwei Lagerkataloge über ihr antiquarisches Bücherlager, 190 und 197, versandt. Katalog 190 enthält unter dem Titel „Bibliotheca juridica et politico-oecongmiea, Staatsrecht und Völkerrecht, Politik“ ein Verzeichniß von 1491 Schriften