1887 / 109 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 11 May 1887 18:00:01 GMT) scan diff

äs. Regts, im aktiven Heere, und zwar als Sec. Lt. mit einem Pa—⸗ ki vom 5. Mai 1887 bei dem Garde⸗Füs. Regt.,, Graf v. d. Groben, Sec. Lt. von der Res. des Regts. der Gardes du Corps, im aktiven Heere, und zwar als Sec. Lt. mit einem Patent vom 5. Mai 1887 bei dem Regt. der Gardes du Corps, angestellt.

Berlin, 5. Mai. Prinz Albert zu Sachsen Alten⸗ burg Herzog zu Sachsen Durchlaucht, zuletzt Kaiserlich Russischer General à ja suite, mit dem Charakter als General⸗Major bei den Offizieren à la snite der Armee angestellt.

Äbfchiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 8. Mai. v. Scheliba, Gen. St. und Inspecteur der 4 Feld- Art. 86 in Genehmigung feines Abschiedsgesuches mit Pension zur Disp. gestellt.

stöniglich Bayerische Armee.

Ernennungen, Beförderungen un? Versetzungen. Im aktiven Heere. 19. April. Frhr. v. Kreußer, Hauptm. Tia suite des J. Inf. Regts, unter Enthebung von der Funktion als persönlicher Adsut. Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern, als Comp. Chef in das Inf. Leib⸗Regt., mit der Wirk famkeit vom 18. Mai 1887, versetzt. Ferchl, Hauptm des 10. Inf. Regts, unter Stellung à la snite dieses Truppentheils und unter Bestätigung der von Sr. Königlichen Hoheit getroffenen Wahl des selben als Erzieher der Königlichen Prinzen Carl, Franz und Wolf- gang, zum persönlichen Adjutanten Sr. Königlichen Hobeit des Prinzen Ludwig von Bayern, mit der Wirksamkeit vom 18. Mai 1887, ernannt. ;

Abschiedsbewilligungen. ImaktirvenHeere. 20 April. v. Steinle, Gen. Lt. a. D., das Prädikat Excellenz verliehen.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Feldmarschall Grafen Moltke und begaben Sich um 104 Uhr zu Wagen nach dem Tempelhofer Felde, woselbst Se. Majestät das Garde⸗ Pionier⸗Bataillon, das Garde⸗Schützen⸗Batgillon und das Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr.] besichtigten.

Nach dem Palais zurückgekehrt, empfingen Se. Majestät den Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg⸗Schwerin, hörten den Vortrag des Chefs des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski, und empfingen den Oberst⸗Jägermeister Füͤrsten Pleß und Se. Hoheit den Herzog Albert von Sachsen-Altenburg.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für Rechnungswesen hielten heute eine Sitzung.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (27.) Sitzung des Reichs— ta ges, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister von Boetticher, der Staats-Minister Br. von Scholz und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts, Dr. Jacobi, nebst Bevoll⸗ mächtigten beiwohnten, erhielt bei der Fortsetzung der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Besteuerung des Branntweins, der Abg. von Wedell-Malchow das Wort: Die Konservativen ständen im Großen und Ganzen auf dem Boden der Vorlage, weil es nothwendig sei, dem Reich aus dem Branntwein Mehreinnahmen zu verschaffen. Sie billigten das Bemühen der Vorlage, die Interessen der land⸗ wirthschaftlichen Brennereien zu wahren. Das Gesetz sei aber, so einfach es aussehe, ein so schwieriges, daß eine Kommissionsberathung nöthig sei. Ein Bedenken der Konservativen sei bereits vom Finanz-Minister von Scholz erledigt worden: das Verlangen, die Kredite noch weiter aus⸗ zudehnen. Der Minister habe aber seine Bereitwilligkeit ausge⸗ sprochen, einem darauf bezüglichen Antrage zu entsprechen. Sie wünschten ferner den Rektifikationszwang; wenn nur gesund⸗ heitsschädlicher Spiritus zur Konsumtion käme, so wäre das Bedenken, das eine Vertheuerung des Branntweins mit ih bringe, weniger berechtigt. Es würde noch zu prüfen sein, o man bezüglich der Nachsteuer den Termin verlegen könne auf eine so frühe Zeit, daß eine Nachsteuer nicht mehr nöthi sei. Die Ausführungsvorschriften würden aber nicht so schne hergestellt werden können, denn man müßte den Einführungstermin in die Zeit vom Juni his September ver— legen. Die Skala für die landwirthschaftlichen Brennereien passe eigentlich nicht für die norddeutschen Brennereien; diesen Punkt würde man in ernstliche Erwägung nehmen müssen. Eine Nachsteuer würde nicht mehr als den niedrigsten Satz betragen dürfen, sonst würde sie allein von den Produzenten getragen wer⸗ den müssen. Die Theilung des Branntweins in zwei Konsum⸗ steuerstufen sei ein sehr glücklicher Gedanke; die Folgen, welche die Gegner des Gesetzes befürchteten, würden nicht ein⸗ treten. Das zu den niedrigsten Sätzen versteuerte Quantum betrage etwa ein Drittel der Produktion. Wenn die Brenner, die volle Differenz der beiden Steuersätze als , erlangen sollten, dann müßten sie ihre Produktion auf 163 der jetzigen beschränken, was für Norddeutschland nicht möglich sein dürfte; die Preissteigerung dürfte also höchstens 1 / z der Differenz von 2041, also 6353 bis 7 „M. betragen. Diese Steigerung würde aber vielleicht noch vermindert werden durch die Spekulation. Ein Geschenk würde, wenn überhaupt, dann doch eher den kleinen Brennern gemacht werden, als den großen. Die kleinen Vortheile müßte man aber den Brennern schon gewähren, als Ersatz für den Rückgang des Konsums. Wenn die Steuer ohne jedes Aequivalent auferlegt würde, dann wären die Brenner ruinirt. Die landwirthschaftliche Brennerei könnte aber ebenso wenig die Einführung einer Fabrikatsteuer er⸗ tragen, was bei der Großbrennerei noch allenfalls möglich wäre wegen ihrer vollkommeneren Apparate. Außerdem würde die Konkurrenz des Rübenspiritus bei, der Fabrikat⸗ steuer der Kartoffel verderblich werden. Die Freisinnigen würden das Gesetz nicht annehmen, sie hätten überhaupt noch kein en, , angenommen. Die Konservativen seien aber trotz einiger Bedenken bereit, dem Gesetz zuzustimmen, weil es die Möglichkeit gewähre, die süddeutschen Staaten anzuschließen. Eine condicio sine qua non hierfür sei aber die vorgeschlagene Behandlung der gewerblichen Brennereien. In der Annahme der Vorlage sah Redner ein ebenso starkes Moment zur finanziellen Staͤrkung des Reichs, wie in der Militärvorlage eine Bürgschaft für die Erhaltung des Friedens.

ei Schluß des Blattes erhielt der Abg. Richter das

der heutigen (52) Sitzung des Hauses der Abgeo * n . we der Vize⸗Präͤsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern, von Puttkamer, der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, der Staats⸗ Minister von Boetticher und mehrere Kommissarien beiwohnten,

nd zunächst auf der Tagesordnung die dritte Berathung es Gesetzentwurfs, betreffend die Theilung von k in den Provinzen Posen und West— preußen.

In der Generaldiskussion protestirte der Abg. von Wierzbinski Namens der polnischen Bevölkerung gegen die Tendenz der Vorlage, die dahin gehe, das Polenthum zu ver⸗ gewaltigen. .

In der Spezialdiskussion sprach sich der Abg. Jensch gegen die Theilung des Kreises Adelnau in die Kreise Adelnau und Ostrowo aus; es sei hiervon eher eine Schädigung, als eine Förderung des Deutschthums zu erwarten.

Der Regierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath, Dr. von Bitter berief sich dem gegenüber auf das sachverstaͤndige Urtheil des Landraths des Adelnauer Kreises, welcher die Theilung dringend empfohlen habe. .

Der Abg. von Tiedemann (Cabischin) machte die übermäßige Belastung des Landraths für die Theilung geltend.

Der Abg. Dr. Windthorst maß dem Urtheil des mitten in dem Kreise Adelnau (als Landgerichts-Direktor in Ostrowo) amtirenden Abg. Jensch die größte Kompetenz bei und erklärte sich mit diesem gegen die Theilung, die unzweckmäßig und überflüssig sei. Auch der Abg. Czwalina sprach sich gegen die Theilung aus.

Die Theilung des Kreises Adelnau wurde, entsprechend dem Beschlusse zweiter Lesung, vom Hause angenommen, ehenso ö. 3 die Theilung der Kreise Birnbaum, Fraustadt,

röben, Buk.

Aus dem Kreise Pleschen sollen zwei Kreise, Jarotschin und Pleschen, gemacht werden. Nach den Beschlüssen zweiter Lesung sollten den Kreis Jarotschin bilden:

rom bisherigen Kreise Pleschen:

die Stadtgemeinden Jarotschin und Neustadt a. W.,

der Polizeidistrikt Jarotschin,

der Polizeidistrikt Kotlin und

der Polizeidistrikt Neustadt a. W.;

vom Kreise Schrimm:

die Stadtgemeinde Jaratschewo, die Gemeinden Chytrowo, Gola,

Lowencice, Wojciechowo sowie die Gutsbenrke Chytrowo, Gola,

Lowencice, Lukas zewo, Niedzwiady, Wojciechowo.

Den Kreis Pleschen sollent bilden:

om bisherigen Kreise Pleschen:

die Stadtgemeinde Pleschen,

der Polizeidistrikt Pleschen L,

der Polizeidistrikt Pleschen II.

der Polizeidistrikt Sobotka.

. Der Abg. Kennemann beantragte, zum Kreise Jarotschin hinzuzufügen: Vom Kreise Wreschen: die Stadtgemeinde Zerkow, den Polizeidistrikt Zerkow“, und für den Fall der Annahme dieses Antrages, statt „der Polizeidistrikt Kotlin“ zu setzen: „Der Polizeidistrikt Kotlin mit Ausnahme der Ge⸗ meinden und Gutsbezirke von Fabianowo, Sucharzewo, Orpiczewo und Kurcew“, diese Gemeinden und Gutsbezirke dafür dem neuen Kreise Pleschen hinzuzufügen.

Der Abg. Dr. von Stablewski sprach sich gegen die Ab⸗ zweigung der Stadtgemeinde und des Polizeidistrikts Zerkow vom Kreise Wreschen aus; der Regierungskommissar dagegen empfahl dieselbe und die Zulegung zum Kreise Jarotschin; das Haus beschloß mit 172 gegen 137 Stimmen dem⸗ Eng Mit dieser Modifikation wurde die Bildung des

reises Jarotschin nach dem Beschlusse zweiter Lesung ge⸗ nehmigt, nachdem der Antrag des Abg. Kennemann bezüglich des Polizeidistrikts Kotlin abgelehnt war.

Die Theilung des Kreises Schildberg in die Kreise Kem— pen und Schildberg, des Kreises Krotoschin in die Kreise Koschmin und Krotoschin und des Kreises Kosten in die. Kreise Schmiegel und Kosten wurde ohne Debatte angenommen.

Der Landkreis Posen sollte in zwei Kreise, Posen (Ost) und Posen (West), getheilt werden. Den Kreis Posen (Ost) sollten nach dem Beschlusse zweiter Lesung bilden:

vom bisherigen Landkreise Posen: die Stadtgemeinde Schwersenz, der Polizeidistrikt Posen J, von dem Polizeidistrikte Owinsk die Gemeinden Barcinek, Bolechowo,

Bolechowko. Czerwonak-Dorf, Czerwonak-Hauland, Dembogsra,

Heinrichsfelde, Kitschin, Klinv, Mienkowo, Prgemnitz, Skorzentschin

und die Gutsbezirke Bolechowo, Owinsk 1, Owinsk I, Wilczenica

und Wilezonka;

vom Kreise Schroda: die Stadtgemeinden Kostrzyn und Pudemitz, der Polizeidistrikt Pudewitz, vom Polizeidistrikte Kostrzun die Gemeinden Glinka herrsch.,

Glinka geistl, Gowarzewo, Jagodno, Izdebno Kol., Vorwerk

Kestrzyn, Libartowo, Patschkowo. Sarbinowo, Siekierki (Klein)

mit Tulipow, Sokolniki, Gwiazdomskie, Strumiany, Szewce,

Taniborz, Tulce, sowie die Gutsbezirke Buschkowiec, Gowarzewo

mit Vorwerk Synowice, Gwiazdowo b K. mit Hufen, Libartowo,

Puszezykowo, Sarbinowo, Siekierki (Groß), Strumin Kgl. Do—

mäne, Tarnowo, Tulce mit Vorn erk Zademby.

Den Kreis Posen (West) sollten bilden:

Vom bisherigen Landkreise Posen:

die Stadtgemeinde Stensckewo,

die Polizeidistrikte Posen Il, Komornik, Sady und Stenschewo, sowie von dem Polizeidistrikte Owinsk die nicht dem Kreise Posen

(Ost) zugetheilten Gemeinden und Gutsbezirke. Hierzu beantragte der Abg. Kennemann, dem Kreise Posen 65 vom Kreise Schroda nur die Stadtgemeinde und den

olizeidistrikt Pudewitz zuzutheilen und für den Fall der An⸗ nahme dieses Antrages außerdem diesem Kreise Posen (Ost) zuzulegen:

I) vom Polizeidistrikt Owinsk:

die Gemeinden Chludowo, Choynica, Elinienko, Lagiewnik, Neudorf⸗Hauland, Radojewo und Trjuskotowo und die Gutsbezirke Chludowo, Choynica, Glimno, Knyschin, Lagiewnik, Morasko, Neudorf bei Radijewo. Radojewo, Trzuskotowo,

2) vom Polizeidistrikt Posen U:

die Gemeinden Naramowice Dorf. Naramowice⸗Alt⸗ und Neu- Hauland, Strzeszyno, Suchylew und Winiary, sowie die Guts⸗ 3 Golencin, Naramovice, Piatkowo, Schönherrnhausen, Sedan,

olacz.

Der Regierungskommissar befürwortete diese Anträge, welche im Einverständniß mit der Staatsregierung gestellt seien; sollten dieselben abgelehnt werden, so empfehle er, auf die ziegierungsvorla e zuruͤckzugehen.

Der Abg. Dr. Windthorst hielt die Theilung des Land⸗— kreises Posen für absolut unnöthig.

Der Vize-⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern, von Puttkamer, meinte, die Regierungsvorlage verdiene unter den obwaltenden Verhältnissen den Vorzug vor

Der Abg. von Rauchhaupt beantragte hierauf die Wieder⸗ herstellung der Regierungsvorlage. Diesen Vorschlag empfahl auch der Abg. Graf zu Lim⸗ burg⸗Stirum. . Der Abg. Kennemann zog nunmehr seine Anträge zurück. Nach einigen kurzen Aleußerungen der Abgg. Seer,

Hobrecht und Dr. Windthorst wurden die Beschluüsse der zweiten Lesung abgelehnt, und die Regierungsvorlage hergestellt. Danach bilden

den Kreis Posen (Ost) vom bisherigen Landkreise Posen:

die Stadtgemeinde Schwersenj,

der Polizeidistrikt Owinsk,

der Polizeidistrikt Posen J, .

vom Polizeidistrik's Posen U die Gemeinden Gerczyn, Jersitz.

St. Lazarus. Naramowice Dorf, Naramowice⸗Hauland, Strzeszyno, Suchylas, Ober⸗Wilda, Unter⸗Wilda und Winiary, sowie die Gutsbezirke Golentschin, Naramowice, Piontkowo, Schönherrnhausen, Sedan und Solacz; den Kreis Posen (West):

vom bisherigen Landkreise Posen:

die Stadtgemeinde Stenschewo,

der Polizeidistrikt Komornik, . .

vom Polizeidistrikte Posen UL die nicht dem Kreise Posen (Ost)

Nr. 151 zugelegten Gemeinden und Gutsbezirke,

der Polizeidistrikt Sady,

der Polizeidistrikt Stenschewe. . . .

Die Theilung des Kreises Czarnikau in die Kreise Czar⸗ nikau und Filehne, des Kreises Gnesen in Gnesen und Wit⸗ kowo, ebenso die Bildung des Kreises Znin wurde ohne Debatte nach der zweiten Lesung beschlossen.

Bei Schluß des Blattes begann die Berathung der Thei⸗ lung der westpreußischen Kreise.

Nach der im . aufgestellten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung über die im Monat März 8d. J. auf deutschen Bahnen (aus⸗ schließlich der bayerischeny beförderten Züge und deren Ver spätungen wurden auf 40 größeren Bahnen bezw. Bahn⸗ komplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 32 598330 km befördert: An fahrplanmäßigen Zügen: 14 337 Courier⸗ und Schnellzüge, 132 458 Personenzüge, 64 893 gemischte Züge und 123 958 Güterzüge; an außerfahrplanmäßigen Zügen: 2056 Courier⸗, Schnell-, Personen⸗ und gemischte üge und 22 301 Güter⸗, Materialien⸗ und Arbeitszüge. Im anzen wurden 785 456 288 Achskilometer bewegt, von denen 219 023 932 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbeförderung entfallen. Es verspäteten von den 211 688 fahrplanmäßigen Courier⸗ Schnell., Personen⸗ und gemischten Zügen im Ganzen 970 oder (, 45 Proz. (gegen 1,25 Proz. in demselben Monat des Vorjahres und O46 Proz, im Vormonat). Von diesen Verspätungen wurden jedoch 344 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge hervorgerufen, so daß den aufgeführten Bahnen nur 525 Verspäͤtungen 2. O0, 30 Proz.) zur Last fallen (gegen 31 Proz. im Vormonat). In demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf den eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahnen von 193 206 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Personen⸗ beförderung 1671, oder 0,84 Proz., mithin 0.54 Proz. mehr. In Folge der Verspätungen wurden 444 Anschlüsse versäumt egen 1384 in demselben Monat des Vorjahres und 398 im ormonat). Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen nach den auf je eine Anschlußversäumniß entfallenden Zugver⸗ spätungen vorgenommen, so kommen in erster Reihe die Lübeck-Büchener Eisenbahn (4 Anschlußversäumnisse auf 3 Ver⸗ spätungen) mit C,. i5, die Nordhausen⸗Erfurter Eisenbahn (1 An⸗ schlußversäumniß auf 1 Verspätung) mit 1,00, die Königliche Eisenbahn-Direktion zu Frankfurt (19 Anschlußversäumnisse auf 25 Verspätungen) mit 1,32, während die Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Altona (4 Anschlußversäumnisse auf 23 Verspätungen) mit 5,15, die Oldenburgischen Staats⸗ eisenbahnen (1 Anschlußversäumniß auf 8 Verspätungen) mit 800, die Bürttemhergischen Staatseisenbahnen (2 An⸗ schlußversdumnisse auf 52 Verspätungen) mit 26,90 die letzten Stellen einnehmen, und auf 4 Eisenbahnen 6 Verspätungen ohne Anschlußversdumnisse, und auf 13 Eisenbahnen weder Verspätungen noch Anschlußversäumnisse vorgekommen sind.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Staats-Minister der Finanzen, Dr. von Riedel, und Großherzoglich badischer Wirklicher Geheimer Rath Ell— st ät ter sind von hier abgereist.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗ Anzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 3), enthaltend Ent scheidungen des Reichsgerichts, beigefügt.

J Bayern. Der Münchener „Allg. Ztg.“ wird über die Rundreise des Prinz-⸗Regenten gemeldet:

Passau, 9. Mai. Zur Ankunft des Prinz⸗Regenten in Passau hatte der Kaiser von Oesterreich im besonderen Auf— trage den Erzherzog Johann entsendet, welcher aus Wien mit einer halbstündigen Verspätung eintraf. Zur Begrüßung Namens des Kaisers waren indeß Statthalter Baron Weber von Linz sowie Bezirkshauptmann von Hebenstreit aus Schärding anwesend. Der Erzherzog und die beiden letzteren Herren waren zu der Nachmittags vom Prinz— Regenten gegebenen Tafel geladen. Der Prinz⸗-Regent hat mehrere Auszeichnungen verliehen; das Komthurkreuz des Kron-Ordens erhielt Reichsrath Graf von Preysing, das Ritterkreuz des Kron-Ordens Bürgermeister . Der Prinz-Regent stattete dem Bischof, von Weckert, welcher wegen Erkrankung am Erscheinen beim Empfange am Bahn⸗ hofe verhindert war, einen halbstündigen Besuch ab.

Landshut, 10. Mai. Hochbefriedigt von der festlichen Begrüßung in Passau, wo die gestrige Illumination no ein großartiges Bild bot, verließ der . heute frů halb 9 Uhr den dortigen Bahnhof. Erzherzog Johann hatte den Prinzen nach dem Bahnhof begleitet und reiste nach der Verabschiedung zu Schiff nach Linz. Die Fahrt ging von Passau über Vilshofen, Plattling und Landau, wo kurzer Aufenthalt stattfand, unter großem Jubel der herbeigeströmten Bevölkerung hierher. 1155 Uht erfolgte die Ankunft in Landshut.

Landshut, 19. Mai. Mittags 11 Uhr 49 Minuten traf der Galatrain mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz⸗Regenten von Passau aus hier ein. Zum feierlichen Empfange waren die Spitzen der Behörden am Bahnhofe versammelt. Unter Vorantritt dreier geharnischter Ritter erfolgte bei Glocken⸗ geläute und Kanonendonner die Einfahrt des Regenten durch die Altstadt zur Königlichen Residenz. Vorauf fuhr der Re—⸗ gierungs⸗Präsident von Nieder⸗Bayern, Hr. von Lipowsky.

Wort.

allen andern Vorschlägen.

Die Vereine bildeten Spalier und defilirten nachher an der Refidenz; die Gesangvereine begrüßten den hohen Herrn mit

sigesang. Blauweißgekleidete Mädchen standen an den enpforten, andere bestreuten den Weg mit Blumen. Der Jubel der Bevölkerung ist groß.

Baden. Karlsruhe, 106. Mai. (W. T. B.) Die Kronprinzessin von Schweden und ö ist von Amsterdam zur Kur nach Franzensbad abgereist. Der Großherzog und die Großherzogin sind heute mit der Kronprinzessin in Frankfurt a. M. zusammengetroffen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 9. Mai. (Wien. Abdp.)

Abgeordnete nhause wurde heute die Spezialdebatte uber den Staatsvoranschlag fortgesetzt. ina chf gelangte der Etat des Ministeriums für Landesvertheidigung zur Verhand⸗ lung. Derselbe wurde nach kurzer Debatte unverändert ge⸗ nehmigt. Sodann begann die Berathung des Voranschlages des Ministeriums für Kultus und Unterricht. An der Debatte betheiligte sich der Minister für Kultus und Unterricht, Dr. von Gautsch.

Belgien. Brüssel, 10. Mai. (W. T. B. Die Repräsentantenkammer hat den von Dumont ein⸗ . Gesetzentwurf, betreffend die Sin gan gszölle auf Vieh und Fleisch, mit 69 gegen 54 Stimmen definitiv angenommen. Fünf Mitglieder enthielten sich der Ab⸗ stimmung.

Großbritannien und Irland. London, 9. Mai. (A. C) Die Wähl er des Londoner Wahlbezirks St. George, Hannover Square, gaben zu Ehren ihres Vertreters im Hause der Gemeinen, des Schatz kanzlers Goschen, am Sonn⸗ abend Abend im Criterion ein großes Festmahl, bei welchem der Marguis von Salisbury den DVorsitz führte. Der Premier hielt bei Tisch eine Rede, in welcher er über die irische Frage sich folgendermaßen äußerte: „Die Gegner der Regierung begehen den großen Irrthum, zu vergessen, daß es in Irland zwei Nationen giebt, von denen die eine die andere bedrücken will, die eine zahlreich und gegenwärtig stark ist, während die andere, schwach ist und mit Schwierigkeit um ihre Rechte kämpft. Die Regierung ist entschlossen, die Schwachen gegen die Starken zu schützen, die legalen Rechte und Gerechtigkeit gegen Druck, Freiheit gegen verbrecherischen Zwang. Dies ist die Politik, bei welcher wir zu stehen gedenken, und das ist die Sache, in welcher wir, ich bin dessen gewiß, siegen werden. Gofchen beantwortete den auf ihn ausgebrachten Toast mit einer Rede, in welcher er der großen vorjährigen Ver⸗ fammlung im Her Majesty's Theatre gedachte, wo das Bündniß zwischen den Tories und den dissentirenden Liberalen hergestellt wurde. Die Prophezeiungen, daß dieses Bündniß sehr bald in die Brüche gehen würde, hätten sich noch nicht erfüllt. Es unterliege keinem Zweifel, daß die Unionisten im Stande sein würden, Gesetze zu geben, den Ruf des Hauses der Gemeinen zu retten und es aus seiner augenscheinlichen Hülflosigkeit, in welche es ge— rathen sei, zu befreien. Er sei stol; auf die Stellung, die er jetzt bekleide, und entschlossen, Lord Salisbury und der Sache, deren Führer derselbe sei, seine herzliche und beste Unter— stützung angedeihen zu lassen. . .

Der „DObserver“ schreibt: Unter der konservativen Partei gewinnt die Meinung an Boden, daß die Regierung das Parlament bald werde angehen müssen, außerordentliche Maßnahmen zu treffen, um die irische Zwangs vorlage zu fördern. Wenn die Obstruktion gegen den Fortschritt der Berathung beharrlich andauern sollte, dürfte es die Regierung für nothwendig erachten, das Haus zu ersuchen, einen Tag für die Ueberreichung des Berichts über die Bill festzusetzen, und wenn sie zu dieser Zeit nicht erledigt sein sollte, dürften sämmtliche Klauseln und Amendements sofort vom Sprecher zur Abstimmung gebracht werden.

Die Mehrheit gegen Gladstone's Amendement zur Privilegienfrage bestand aus 273 Konservativen und 45 liberalen Unionisten, die Minderheit aus 158 Glad stonianern, 2 liberalen Unionisten und 75 Parnelliten, Ab⸗ wesend waren 43 Konservative, 34 Gladston aner, 26 liberale Unionisten und 12 Parnelliten. ö

10. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses theilte der Sekretär für die Kolonien, Holland, mit, daß die Kolonialkonfer enz den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Verwaltung Neuguineas, ge— billigt habe; es sei jedoch die Sanktion der kolonialen Re— gierungen und gesetzgebenden Körperschaften erforderlich und daher nicht erwünscht, schon jetzt Details mitzutheilen; die Interessen der Eingeborenen seien völlig geschützt.

Frankreich. Paris, 8. Mai. (Köln. Ztg.) Die „Agence 6 bringt über die Gemeinderaths—⸗ wahlen folgende genaueren Angaben; „Von den achtzig Pariser Stadtvier eln haben gestern blos in fünfzig die Wahlen ein endgültiges Ergebniß geliefert. In den ühri⸗

en dreißig muß zur Stichwahl geschritten werden. Die uf ig endgültig Erwählten vertheilen fich wie folgt: 32 an snrle Autonomisten, 3 republikanische Anti⸗Autonomisten, 6 revolutionäre Sozialisten und 10 Konservative. Die Sozialisten aben dabei bis jetzt einen Sitz gewonnen, die Reaktionäre ihre Stellung behauptet. Nur die Anti⸗Autonomisten sind merklich zuruͤckgeblieben. In den Stadtvierteln, wo die Stichwahl stattfinden wird, stehen an der Spitze 10 radikale Autonomisten, 15 republikanische Anti ⸗Autonomisten, 3 revolutionäre Sozialisten und 2 Konservative. In jedem Fall wird der neue Rath sich nur wenig von dem vorhergehenden unterscheiden. In den acht Kantonen des Seine⸗Departements, worin die dem Munizipalrath beizufügenden Mitglieder zur Bildung des Departementsraths erwählt werden sollten, sind sechs Kahn zum endgültigen Ergebniß gekommen. In zwei derselben muß zur Stichwahl geschritten werden.“ . = 10. Nai. (. T. B.). Der Senat hielt heute eine kurze Sitzung, um die Tagesordnung für die nächste Zeit fest— zustellen. Lalanne beantragte die Zurückstellung des Ent⸗ wu rfs, betreffend den Generalrath der Seine. Songeon und Bozerian erklärten sich gegen die Zurückstellung, welche darauf auch mit 87 gegen 84 Stimmen abgelehnt wurde. Hierauf vertagte sich der Senat bis zum nächsten Donnerstag. der Deputirtenkammer brachte der Kriegs—⸗ Minister Boulanger den Gesetzentwurf wegen ver⸗ suchsweiser Mobilisirung eines Armee-Corps im Oktober ein. Der Entwurf verlangt eine Aufwendung von 4969 Mill. Fr., jedoch stellt sich nach Abzug von Supplementar⸗ beträgen, die bereits in dem Ordinarium des Budgets für Vertheidigungszwecke eingestellt waren, der effektin neu zu deckende Bedarf nur auf 3660 Mill. Fr. Nach den

Motiven werden als Maximum der Einberufungs⸗ dauer 12 Tage für die eservisten und 19 Tage ür die Territorial⸗Armee festgesetzt. Das Exposs bestätigt, die Mobilifirung im Oktober bei den Armee⸗Corps im Westen oder Süden stattfinden soll, um dadurch zu zeigen, daß es sich bei dieser Maßregel , um einen Versuch handele. Der Entwurf wurde der Budget⸗Kom⸗ miss ion überwiesen. Auf den von dem Präsidenten der , , d. unterstützten Antrag Wilson's beschloß die Kammer sodann, das Gesetz über die Zuckersteuer vor dem Heeresgesetz zu berathen, und genehmigte ersteren Gesetzentwurf, betreffend eine Zuschlagstaxe von 10 Fres. auf 100 g Zucker jeder Art und jedes Ursprungs. Die nächste Sitzung findet am Donnerstag statt.

Griechenland. Athen, 19. Mai. (W. T. B.). Der König, die Königin und der Kronprinz sind in Kalg— mata) eingetroffen und von der Bevölkerung enthusiastisch empfangen worden.

Zeitungs stimmen.

Die „Staatsbürger⸗Zeitung“ Reichs⸗Einkünfte und die Opposition:

Wenn man von den bei der Besteuerung des Branntweins in Betracht kommenden speziellen Fragen absieht, die in den Berathungen des Reichstages zur Besprechung und hoffentlich zur Erledigung kom men werden, so kann man mit dem Endzweck, dem Srträgniß der Branntweinsteuervorlage, wohl zufrieden sein. Der Ertrag ist be⸗ kanntlich auf 143 400 00 4 veranschlagt, was nach Abzug des bis⸗ herigen Nettoertrages der Branntweinsteuer eine Mehreinnahme ron jährlich 96 400 006 S ergeben würde. Durch etwaige Abänderungen der Vorlage könnte diese Summe wohl eine kleine Verschiebung er—⸗ fahren, die aber im Allgemeinen nicht sehr ins Gewicht fallen würde. Rechnet man dazu nun noch die von einer Reform zer Zuckersteuer erhofften Mehrerträgnisse von rund 30 Millionen Mark., so würde eine jährliche Gesammteinnahme von ca. 125 Millionen Mark resul⸗ tiren, wenn die beiden vorgenannten Entwürfe Gesetze würden.

Dieses Erträgniß ist in der That etwas mehr, als der augen⸗ blicklich übersehbare Bedarf des Reichs erfordert, und die demo⸗ kratische freisinnige und zum Theil leider auch die nationalliberale Prefse erklärt diefen Umstand für einen sehr bedenklichen Punkt der Vorlagen. Die „Frankfurter Zeitung“ ist beispielsweise der Meinung, daß es Aufgabe des Reichstages sei, zu prüfen, wie die Einnahmen mit den Ausgaben in Einklang zu bringen seien. Gegen ein solches Verfahren und gegen ein solchts Vorgehen muß von vornherein ent- schieden Widerspruch erhoben werden. Bisber ist von allen Seiten immer und immer wieder betont worden, daß eine Ver⸗ mehrung der Reichseinnahmen und eine Erschlieöung von neuen Einnahmeauellen mit Rücksicht auf die nothwendiger⸗ weife wachsenden Bedürfnisse des Reichs, sowie im Hinblick darauf nothwendig sei, daß die Reichsfinanzen möglichst unabhängig von denen der Einzelstaaten sein müßten. Alle Parteien machten Vorschläge zur Erreichung dieses Zieles, und nun die Regierung einen Entwurf vorgelegt, der Erträgnisse verspricht, um jenen Zwecken ge⸗ recht zu werden, erklärt ein großer Theil der Presse, es sei ein Fehler des Entwurfs, daß dadurch voraussichtlich zu große Einkünfte erzielt werden. Dabei werden, wohlgemerkt, keine Klagen über eine zu hohe Bemeffung des Konsumsteuersatzes für Branntwein laut, man scheint im Gegentheil denselben durchaus gerechtfertigt zu finden, was auch der Fall ist, da andere Staaten den Branntwein noch weit höher be⸗ fteuern und weit größere Erträge aus dieser Steuer beziehen, die an⸗= erkanntermaßen wie keine andere geeignet ist, sittlichend und erziehlich auf das Volk einzuwirken. -. ;

Also nur um dem Reich keine größere Einnahme zu verschaffen, als es augenblicklich zur Deckung der nothwendigen Ausgaben ge— braucht, soll der Versuch gemacht werden, die Erträgnisse einer an sich gerechten Steuer zu schmaͤlern. Jene Baterlandsfreunde, die in diesem Sinne den Entwurf tadeln, sind eher geneigt, dem Schnapstrinker den Branntwein zu verbilligen, als dem Reich einen kleinen Fonds zur Verfügung zu stellen. Dem Reich stehen so große Aufgaben auf sozial⸗reformerischem Wege bevor, daß es eine Verwendung fär die Mehr Einnahmen wohl finden, wird. Sollte das in den ersten Jahren noch nicht der Fall sein, so sind die Finanzen der Einzelstaaten derartig, daß diesen eine Ueberweisung aus Reichsmitteln nicht schadet, und der Reichsidee würde damit sicherlich auch kein Abbruch geschehen. Im ersten Augenblick könnte es scheinen, als ob es lediglich Kurzsichtigkeit und Engherzigkeit Seitens jener oppofitionellen Politiker sei, welche sie veranlaßt, an der Höhe der Reichseinkünfte zu mäkeln, nachdem man sich lange bemüht hat, ge— nügende Einnahmequellen zu erschließen. Aber wir glauben nicht, daß den Herren der Opposition eine solche Kirchthurmspolitik zuzutrauen ist, wir glauben vielmehr, daß sie dem Reich die einträgliche gerechte Branntweinsteuer nicht gönnen, weil damit die Be⸗ kürfniffe des Reichs voraussichtlich auf eine lange Zeit gedeckt wären. Denn dann könnten die Herren von der Spposition ihre Wähler nicht mehr mit der Furcht vor neuen Steuern bange machen und sie würden dadurch zweifellos den größten Theil ihres Einffusses verlieren. Darum bekämpfen die Gegner der Re⸗ gierung den Steuerfatz der gerechten Branntweinsteuer, der der Re gierung ein gutes Erträgniß liefern würde, weil sie die Regierung in der Nothlage erhalten und sie zwingen wollen, öfter mit neuen Steuer⸗ plänen zu kommen, damit die Herren von der Opposition darauf ver⸗ weisen und ihren Wählern daran die angebliche Unfähigkeit der Re · ierung zeigen konnen. Hoffentlich macht indeß der Reichstag derartige ier fen zu schanden. .

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Berlin ge— schrieben:

Wenn man

äußert über die

den in den verschiedenen mehr oder minder be— laubigten Parteiorganen, natürlich mit Ausnahme der gewerbs mãßigen . zum AÄusdruck gelangenden Standpunkt überschaut, so läßt fich bezüglich der Branntweinsteuer Vorlage so viel sagen, daß das

Wesen derfelben in seinen Hauptgrundzügen Anerkennung und Billi⸗ . . Wenn auch noch viele wichtige Streitpunkte bleiben, so fft ' damit doch schon ein großer Schritt vorwärts gethan. Diese Annäherung an ein allgemein gebilligtes fr denn daß eine höhere Besteuerung des Alkoholgenusses aus

wünschens⸗· und billigenswerth

n verdankt man unzweifelhaft

stlichen Kämpfen, f man sich auch dadur

daß weiterer u neinender Parteiverbissenhei

sichten auf ein vorläufiges Einverstãndniß verstärkt. Die sicheren Grundlagen für die dauernden Zahlenverhältnisse bei der beabsichtigten gerechten und ausgleichenden Besteuerung müssen erst durch die Er. fahrung gewonnen werden, und der in dem Gesetzentwurf gemachte Schritt dazu kann von verständigen Menschen, welche die Branntweinsteuer⸗ Reform als nothwendig, anerkennen, nicht wohl abgelehnt werden. Man darf deshalb darüber ganz beruhigt sein, daß die wüste Agitation, welche nach gewohnter Manier gegen die Vorlage in Scene gesetzt wird und wozu der deutschfreisinnige Klingelbeutel schon wieder auf der Reise ist, bei der Reichstagsmehrheit selber keinen Eindruck macht.

Die „Deutsche volkswirthschaftliche Cor— respondenz“ schreibt über die Dampfersubvention:

Die vielfachen Angriffe, welche die Thätigkeit unserer Regierung betreffs der Subventionirung von Dampfern nach dem Osten Asiens und nach Auftralien erfahren hat, legen uns die angenehme Pflicht auf, jene anerkennenden Ürtheile zu sammeln und zu veröffentlichen, welche in überzeugender Weise die Wohlthat dieser Subvention für die Entwickelung des auswärtigen Handels bekunden.

In erfreulicher Weise geschieht dies von Seiten des Berichtes der Handelskammer zu Frankfurt a M. für das Jahr 18536 Die Handelskammer“, heißt es dortselbst, welche für das Zustande⸗ kommen der deutschen Dampfersubvention von Anfang eingetreten ist, bat der ferneren Entwickelung dieses nationalen Unternehmens an-. dauernd ein reges Interesse zugewendet, und die günstigen Erfolge, welche die für den Verkehr mit Ost⸗Asien bestimmten Dampferlinien aufzuweisen haben, mit Genugthuung begrüßt.“

Als am 30. Juni der erste Reichs ⸗Postdampfer, die ‚Oder, von Bremerhafen aus in See gegangen war, hatten sich bekanntlich die Reichsnörgler zusammengethan und ein gewaltiges Kesseltreiben zu veranftalten gesucht. Insbefondere aus dem Grunde verhöhnten sie die Fahrt der Oder“, weil ihrer Ansicht, wohl auch ihrer Hoffnung nach, der Dampfer ohne die genügende Fracht die Reise angetreten habe, das ganze Unternehmen überhaupt als ein todtgeborenes Kind betrachtet werden konne. Aber siebe da, die gewaltigen Nörgeler mach⸗ ten sich unsterblich lächerlich. Dies galt auch insbesondere für die Rück= fracht, da die Dampfer wohl ausgerüstet zurückkamen. Nicht nur ein reger Paffagier verkehr hatte sich ergeben, es entwickelte sich bekanntlich ein starker Verkehr für ‚„Durchgangskonnossemente“ zwischen New-⸗York und China Die Dampfer brachten auf ihrer Rückfahrt große Quanti⸗ täten Thee von Ostindien für New⸗York mit in Ladung und der Weg, den die deutschen fubventionirten Dampfer befahren, ist nun that— fachlich die vortheilhafteste Verbindung zwischen Asien und New⸗Jock geworden. Als weiteren Erfolg erwähnt die Handelskammer die Thatfache, daß den Reichs-Postdampfern, resp. dem Norddeutschen Tloyd die Beförderung der Donnerstags-⸗Post von England nach Amerika übertragen wurde, obwohl sich eine starke Gegenströmung in England geltend machte. .

Nur in Beziehung auf die Frachtsätze des Norddeutschen Lloyd für die Versendung nach den beiden Indien glaubt die Handelskammer auf Veranlassung Frankfurter Handelshäuser wie uns scheint mit Berechtigung bervorheben zu follen, daß diesel ben gegenüber denjenigen der MNessageries Maritimes und des Ssterreichischungarischen Llord zu hoch berechnet sind, und daß es im Interesse des gesammten süd— deutsch-indisch⸗chinesischen Exports gelegen sei, wenn der Norddeutsche Lloyd hinsichtlich der Verkehrsfacilitäten und Frachtberechnung mit der Messageries Maritimes mindestens gleichen Schritt halten würde.

Die Anlandung der Postdampfer in Antwerpen hat sich, den Urtheilen der Handelskammer zufolge, gut bewährt und somit haben wir denn im Großen und Ganzen ein ebenso woblbegründetes, wie die vatriotischen Bestrebungen der Regierung anerkennendes Urtheil über die Dampfer-Subvention zu verzeichnen, dem gewiß noch viele andere in ähnlichem Sinne folgen werden.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

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emeinde für ihre Konfirmirten. Diese an verschiedenen Orten gehaltenen Vorträge haben durch ihre ansprechende Form und ihren gediegenen, aus dem Christenthum geschöpften Inhalt überall in er— freulicher Weise angeregt; es ist ihnen daher in der jetzt gebotenen Form eine recht weite Verbreitung zu wünschen.

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Joseph Baer & Co, Buchhändler und Antiquare in Frankfurf a. M., haben ihren 200. La ger⸗Katalog unter dem Titel Manuscrits précieux, incunables, livres avec figures sur bois. Kusgewählte Sammlung von Manuskripten, Incunabeln und Holz⸗ schnittwerken ausgegeben. An Manuskripten werden in, dem vor- liegenden Katalog IJ angeführt, welche, fast sämmtlich religiösen In= halts, aus dem 11., 14., 165., 15. und 17. Jahrhundert datixen und genau beschrieben werden. Die darauf im , folgenden In- cunabeln reichen von Nr. 21 —461, m des verschiedenartigsten In⸗ halts, datiren aus den früheren Jahrhunderten, insbesondere aus dem j5. und 16., und wurden in verschiedenen Städten Deutschlands, der

Schweiz, Frankreichs, Italiens und Spaniens gedruckt; ziemlich viele