hei ndwirt li teressen und förderlich sein, J Widerspruch mit denselben treten, zu sorgen, daß sie dann den ver ] les werdenden Rektifikationszwang nur etwas gethan zu haben scheinen, = e, . en, die Heel ic fen änderten Verhãltnissen gemäß selbst, geändert werden. Außerdem sieht, aber doch nichts wirklich Gutes gethan zu haben 12 2 ver⸗ für den Schutz der kleinen Brennereien insbesondere ausbildete, und unabhängig von einer Aenderung dieser gesetzlichen Grundlagen, der bündeten Regierungen ihrerseits werden deshalb diesem Gedanken gern indem er andererseits das gesammte Brennereigewerbe der Beschrän⸗ 5. 2 des Heede vor, daß alle drei Jahre eine neue Regulirung des⸗ in einer besonderen sanitätspolizeilichen Gesetzgebung gerecht zu werden fung unterwerfen wollte, daß die Produktion über die Grenze der jenigen Quantum der Produktion zu dem niedrigen Satze, welches suchen. - ö. ifel daß trotz letzten Jahre nicht mehr hinausgehen sollte, Als Kontingentirung wurde . einzelnen Brennerei gestattet sein soll, vorgenommen werden Meine Herren, es ist wohl Niemandem zweifelhaft, daß trotz dem diese Beschränkung kurz bezeichnet. Die hierin begriffenen Schutz muß, und der Paragraph sichert dabei den inzwischen neu entstandenen Anschluß, welchen der Entwurf genommen, an ein gewissermaßen schon

; Berz„That die füddeutsche Brennerei vollständig gufhären müssen, art des württembergischen Brennereibetriebs erfordere he-] rung des Gesetzes der Export gestalten werde. Zweifellos sei 1 . habe dieses vielleicht wenig übersichtliche Beispiel fondere Schonung 16 besonderen Schutz. Die Brennerei sei daß ein . Theil . gen nl . ar e , . 2 . 2 2 Knee, dorg nur ein landwirthschaftliches Nebengemerhe und werde cpportirt werden müsfe. Die verschiedenen Struersatze von — — 8 gif een, 6 99 2 n *. 8 3 pieu; 9. auch nur in kleinem Maße betrieben, theilweise in ganz primi⸗ 50 und 70 Prozent involvirten schon eine Reihe von Nach⸗ jun turen des Weltnrakkteß, die nfürle Deutschland bielleicht! jäan tiver Art. Die 549 der württembergischen Brennereien be⸗ theilen. Was den finanziellen Effent dieser Vorlage für Bayern besser werden, und nach den speziellen Produktionzbedingungen in ein. trage zur Zeit 17 400, darunter seien 24 welche im Jahre und Baden betreffe, so werde derselbe ficherlich ein fehr guter

zelnen gorddeutschen Gebietsthellen ist es böchst wahrscheinlich, daß nur bis zu 50 hl, und nur 33, welche mehr wie 109 hi pro- sein: Eine Steuergemeinschaft mit den süddeutschen Staaten ür di i i ö ien, soweit fie der Landwirthschaft und also dem allgemeinen als communis opinio erscheinendes Ergebniß früherer. Verhandlungen 2 J die Differenz zwischen dem höheren und niederen Satz kaum zur duzirten. Es sei darum absolut nothwendig, in dieses Gesetßz die aber auch das Bier , , müßte, wäre 1 . te a e g rn n n, nnn n, . ö ß. r ez. erh if, erf den die Schwierigkeifen seiner Vereinbarung hier nicht geringe sein werden . älfte im Preise zum Ausdruck kommt. Es ist daber die größte die entsprechenden Kautelen aufzunehmen. Die Aufrecht. recht wünschenswerth. Da Redner mit den Grundprinzipien rr equivalent für die Belastung, die die Verbrauchzabgabe bisherigen zu. und daß also wahrscheinlich die Verweisung desselben an eine Kom- ö

in in Aussicht stellte. Andere waren aber so ent ˖ Eine anderweitige Reihe von Maßregeln, die ebenso die Berück- mission stattfinden wird. Es ist wohl auch nicht wahrscheinlich, daß . m rn n ,, . z enannten . d bh. sichtigung, den * und die Förderung der landwirthschaftlichen er ohne Gegner, ohne manche heftige Gegner sein wird; aber das 3

dem niedrigen Steuersatz erzeugt werden darf, oder in Bezug auf die h ; . ; ĩ h ö Miele ö ĩ ᷣ ; bezwed ie in dem zweiten Abschnitt des Gefetz⸗, lassen Sie mich nicht bezweifeln, daß die Mehrheit dieses hohen Differenz irgend einen Irrthum begehen, so ist dieser Irrthum für Rückficht auf die wirthschaftlichen Verhältnisse Württembergs ge⸗ mission den Wünschen' der Deuischfreisinnigen entsprechend p f n ehe n n, , . ulgfunnc f nl! k *. . 9 . , . und die Mehrheit der Kommission, die Sie mit den weiteren

die suͤddeutfchen, aber auch für dies weniger günftig sifairten nnolt? boten gewesen. Der setzige Entwurf enthalte leine billige Berück⸗ umgestaltet werden. Sollte das nicht der Fall sein, so werde h er , ,. 4 Mai ; dl bet werden, entschlossen sein werde, zu einem * entf Cen rem Luerst! rerbsn gn t hooll sichtigung füddeutscher ö und er (Redner) hoffe, seine Partei gegen das ganze Gejetz stimmen!!““ K n f ge, gn nn. . 3 J, . . ö. ,,, . nr , wulf em geg gen ;

orsicht geboten, und. meine Herren, wenn Sie heute entweder in erhaltung des Reservatrechts der Branntweinsteuer beim diefes Gesetzes nicht einverstanden sei, fo müsse er bitte i Bezug auf die Berechnung desjenigen Quantums, was überhaupt zu Eintritt Württembergs in das Reich sei wesentlich durch die Vorlage en. Hoffentlich wr . k

ndern vorgeschlagen, na

ö Dem gegenüber wird der Einwand erhoben — er ist ja in der da das hohe Haus die Intention der württembergischen Re⸗ Um 4 Uhr vertagte sich das Haus auf Mittwoch 1 Uhr. . ie , ,, das i ürttember on Nachahmu efunden] fammenzuwirken. An uns, an unserem Entgegenkommen wird es nicht Presse vielfach erhoben worden es gehe überhaupt nicht an, von 666 wohl zu würdigen wissen werde. Württemberg ver⸗ ; . . 2. u ö. . ö ni, , fn . e. 63 ban kf ; mer I af er *r f ö ö fehlen, kommen Sie uns auch entgegen. ö , . i n ,,, einzuwirken, namentlich lange kein Prägzi uum gegenüber Norddeutschland, ebenso — Die Re de, welche der Staats⸗Minister Dr. von Scholz größeren Theil des Konsums, insbesondere alfo fär eine Jahresmenge Wir haben dabei zunächst auch das im Auge gehabt, daß mit . ; . ö ann nicht, wenn eine künstliche Preigsteigerung, damit erzeugt werde. wenig wie Elsaß-Lothringen ein solches erhalten habe, als bei der gestrigen ersten Berathung des Gesetzentwurfs, von 4 Litern reinen Alkohols auf den Kopf der jeweiligen Bevölke. einer solchen Gestaltung diefes Theils des Gesetzentwurfs der Anschluß — Im weiteren Verlauf der gestrigen (51.) Sitzung ö

Meine Herren. dieser Cinwand ist ja gewiß in mancher Beziehung es 1871 in die Branntweinsteuergemeinschaft aufgenommen betreffend die Besteuerung des Branntweins hielt, rung, eine Verbrguchgabgabe zu erheben in der Höhe von nur 50 3 der süddeutschen Staaten an die norddeutsche Branntweinsteuergemein, des Hauses der Abgeordneten kam zur zweiten Be—

bestechend, aber man darf doch bei objektiver Würdigung der Sachlage pro Liter reinen Alkohols, für den darüber hinausgehenden Theil aber schaft ungemein erleichtert zu werden scheint. Wir unsererseits legen rathung der Entwurf einer Landgüter-Ordnung für

r Acht le fen aß n ᷣ , ; worden sei. Die württembergischen Brennereien hätten hatte folgenden Wortlaut: — 3 1 i enden Thei . Bir u . . ö . d ä Jö ö. in dieser Beziehung völliger Freiheit erfreuen. an en . ge digt w durch eine ver⸗ rathung unterzogen werden soll, beruht im Wefentlichen ' auf den Ir⸗ von Ver fel k nun wohl mit dieser Differenz von 29 3 haben; cinen großen Werth, meine Herren, fowohl in“ poli—⸗ Kreises Rinteln. ö

enn, nun der Staat daran geht, diese Bande noch stärker anzuziehen Hsiedenartige Behandlung ürttembergs . Neben diesem gebnissen der früͤeren Verhandlungen des Reichstages über eme erreicht werden? Natürlich nicht jene einfache, nach Adam Riefe tischer, wie in wirthschaftlicher Beziehung. Die politische Beziehung Bei §. 1 bat der Abg. Gößmann, diesen Paragraphen und die Branntweinsteuer zu erhöhen, ja zu vervielfältigen, fo liegt wichtigen Punkte sei auch das politische Moment nicht anderweitige ergiebigere Besteuerung des Branntweins. Eine Ver— manfechtbare Rechnung, daß 20 mal 45 mal der Bevölkerungs jf brauche ich Ihnen, meine Herren, hier nicht näher darzulegen; die und die ganze Vorlage abzulehnen; von den früher erlassenen

nach meingt. Meinung schon in dieser Thatsache allein ein Grund der gußer Acht zu lassen, daß man auch hier ein starkes mächti es ständigung mit dem Reichstage über diefe fehr schwierige Auf f j ⸗ h l ĩ ̃ indlich fei ᷣ ü be der B d kei Gebrauch , . , , ; ö = ͤ ; ; J . gabe k wirthschaftliche wird Ihnen ebenfo gegenständlich fein, wenn Sie sich Landgüterordnungen habe der Bauernstand keinen Gebrau . * 5 . 6 pelge eins det. Bande haben könne, welcheg die Glieder des Deutschen i. wird = das haben die verbündeten Regierungen als Ergebniß der . 5 ö. . ö . . 3. nur J e khr 5. machen wollten von . emacht, weil kein Bedürfniß dafür vorhanden sei; auch im srtige Steuermaßregel mit Bezug auf die Eristen; der Branntwein umfasse. Für die großen Aufgaben des Reichs müffe man die früheren Verhandlungen erkennen zu müffen geglaubt — nur dahin zu vielfach leider behauptet worden ist, den großen Kartoffel, mitten durch, Deutfchland gehenden Zolllinie, so stark und sicher egierungsbezirk ., liege ein solches Bedürfniß nicht vor.

b e h t. 6 2 2 * 2. j j j 3 z 1 ö ö 2 J . 2 2 2 522 4 2 3 2. . 2 2 . k beachtenswerthe Seite liegt in der eigenthümlichen erforderlichen Mittel beschaffen. Unter diesen , . , n,, d, n n,, 5 J , n ,,, ene h fehr m Der Abꝑg. von Hismarck (Flatow) meinte, ein Unglück

z ĩ ᷣ — k önne er au ü ; ; n, ; i ie zi ãßi ltiplikation, die einem Theile des Reichs zu sichern. Wir wollen deshalb diesen An⸗ inf s

,, , , e, , n,, de,, ,, , n, nhl ,,, , , sie wiederholt hervorheben zu dürfen. Die landwirthschaft iche Der Abg. von Cegielski trat für Kemmissionsberathung batten sich die verb indeten Fegierungen im vorigen 9 jahr schon geeinigt , ,, , , rn werden sollte, und deshalb müsse man dem von dem Provinzial⸗ 5 3 3 2 2 3 2 1 * . ö 7 * j j j — t . d B * . 2 2 242 ö söres e fin inn nuit Len re en der Lande taltur derwäoben; ein und sprach die Hoffnung aus, daß der Entwurf in, der derfeibe ist dem Reichstage, neben dem am 9 ic enen e, ö w r e e ghee üesnlen Ge gr e mn ier fel den ll ö , . fal , und Kommunal⸗Landtage mit , Majorität ausgesprochenen f. . . w J . ö , . . 6 aß . , . 91 ö , 1 . *, ö fluß, welchen die Eransportkosten des Spiritus bis auf den nächften von dem, was wir . er ü h en haben, und brauche ich deshalb ö uh , il en . . Gesetz ⸗‚. zu verbess te & ; ; h , ,,,, nteressen der Landwi aft voll⸗ ; orgelegt worden, aber doch damals schon ĩ ingen, und beinahe um diese vollen Transportkosten jetzt auch nicht näher darauf einzugehen. ewirke auch keine tiefgehenden Rechtseingriffe; es diene nur zu verbessern und die Landesprodukte zu vermehren. Meine Herren, ständig befriedige. f , ! ö d Wir haben zu einer solchen Veränderung, meine Herren, ferner zur Erleichterung dessen, was von den hessischen Gutsbesitzern

2 . . vollständig bekannk gegeben, und unter dem Ramen, Eventualentwurf ĩ srdè die Wi der Differenz überhaupt nur fein können

k ren n . ö. Der Abg. Hasenclever meinte, in dem bevorstehenden Inter⸗ in Ken. damaligen Verhandlungen des Reichstages und seiner Kom Cen 1 . ö ö die gi. noch durch die Erwägung uns bestimmen lassen, daß gerade durch a als wünschenswerth erachtet werde.

fein Meine Herren, dic Cristen; ber aer g m ö essenkampf komme das Volk schlecht weg, das Volk sei es, aus ien irn r nn affine, . Ist nun auch in. die Erfahrung, dafür sprechen kann, daß der Vortheil dieser Differenz; Vorschriften, wie sie die baverische Gesetzgebung über die Maisch= Der Abg. Schneider erklärte, daß die freisinnige Partei

Fkt Gtenrhebudiehigzickgi nadel enk ene , den Häutgzi Mie men geschnitten würden, Durch dies Köriage nen enen k neoede zeüigeket ich celle Land- und vill ain bers örennern ü Theil me, Wiz dei ede. lo nbsdhrhheemmatg enter in äsbintäeg unit igt diesen Gescheä bung vtnrinend gcgen ä erstehe Mä Bäseih ung — (

Eintgit ident t sendzs in die Branntweinstenergemeinshfs c ernst . werdz ber Spiritus perlchettert und damit für das Polt ver- batten än lbern, een dhe igem hi 1 w ö J e r hs, des kleineren Grundhesizzss und die Pildung größerer Srund—

ü ist, i i j ö. ; it ei ͤ r nivellirende Wirkung eintreten, ᷣ ; , , . ; k er h if. ö. k . . . . i et Wenn . Verschlechterung nur durch einen ö. als bekannte anknüpfe, von, ihnen als etwas wesent ˖ ö 1 er h del die diefe 13 M pro Hektoliter lichen Brennercien und damit der Landeskultur zu gute komme. Wir komplexe halte sie schon im Prinzip für nicht erstrebenswerth. Königlich preußische Herr Finanz- Minister Ihnen näher dargel . har serzusatz hervorgebracht würde, so wäre das am Ende ich Belanntem, ausgehen kann. Die damals beifaͤllig aufge.⸗ Differenz gewähren, nicht blos die Brenner, fondern auch die übrigen erreichen mit der fakultativen Fabrikatsteuer, welche sich hier fehr Es sei doch auffallend, daß gerade aus den Gegenden, wo eine Rolle gespielt, ünd nach unrsnct n nnn, em agee g. gelegt hat, ganj gut, aber solchen verdünnten Spiritus trinke der eigent! nommenen Grundgedanken des vorjährigen Eventualentwurfs, also die Intereffenten mehr oder weniger Antheil nehmen. In welchem wohl anfügen läßt, deren Anfüͤgung als ein Fortschritt gegenüber dem Tausende von Morgen sich in einer Hand befänden, die Klagen K—

Andererfeits wird man“ sich Rid gn vorlegen müssen: liche Trinker nicht, der sei ihm, der an stärkeren Trank ge— ö per, Mäaischraumsteuer und, die Cinfährung einer Maße das der Fall sein wird, das kann heute Niemand sich anheischig vorjährigen Entwurfe erscheint, daß endlich die alten und gerechten über die Noth der Landwirthschaft so laut erschallten; im Westen, kJ . f ac ö. JJ 3. wöhnt sei, zu dunn. Die Gefahr liege also vor, daß der Schnaps esonderen Verbrauchsabgabe schon beim Uebergang des Brannt⸗ , in Ziffern darzulegen. das wird lediglich die Erfahrung erst Klagen der Getreidebrennereien und insbesondere der Hefenbrennereien wo der kleinere Besitz vorherrsche, fühle man die Krisis nicht so J ,,. 6 . durch ätherische Oele gefälscht werde, und das sei gesundheitsschäd⸗ , ö En nun ebenso die Grundgedanken des zeigen können. Ich bin überzeugt, es wird sehr anders kommen, als aus der Welt geschafft werden, — ein Punkt, für den wir auch früher sehr. Er fei felbst Mitglied des hessischen Provinzial⸗Landtages lichen Schuß zu gewähren? Viesc Fran chen zt f en unflssfe= lich. Dem Kartoffelfpiritus gebe' man jeht vschon ) den dor= . 3. ntwurfs und auch ihre Ausgestaltung im Einzelnen die Herren meinen, welche hier aus Abneigung gegen den Stand der schon Interesse bekundet haben und den wir jetzt durch diesen Entwurf und könne nur sagen, seine Landsleute würden fehr froh fein,

beantworten, sie laßt sich beantworten aus en Erfahrungen. nehmeren Namen Kornbrannt wein: unter dieser [ . zum Theil wörtlich, mit den Bestimmungen des vor. Brenner die Opposition einzusetzen beschlossen haben. Das ist allein zu unserer Genugthuung als mit erledigt ansehen können. . j it dieser Gefetzaebung verschonte; sie würden , d, de, ,,, , de ee, e, , nd,, ,,, , ,, , , ,,,, f , ö he eee, eie e erren, die ehrza T* ] i i j setz⸗ ie 1 5 h ie g . — J ö eine ü r e * e ichen tet. ) ĩ 1 ; — ⸗ har g e; 3. ö ö. a. ö ir n , ö. ge ez. . 4 ö e, die Karnzölle . . werde und so auch nicht vorstellen will, um bildung unterstüßen und herbeiführen. Das, meine Herren, soweit es sich um die bestehenden gewerblichen Brennereien Man möge die Hand von s, Gesetzgebung lassen, von der weinsteuer u gh aufhören. Nicht wenige Gegenden werden veröden Steuerzahler sondern 3. , ,,, . hoffe ich . ne geh w ö J . ö. . . 6. J . . er gehöre selbst dem kleinen oder ganz brach liegen, ganz abgesehen davon, daß ei ᷣ n, ö . . . rade die ; ö m inute k wollen. zranntweins zu dem Satze von nur ö nach dem? i De . e, l r, und ri ff cel 9 . , . ätherischen Dele, die Fuselöle schadeten dem Körper am 6 an, ich gehen ie hauptsächlichsten Verände⸗ Wir:, sage ich, ich will mich dabei zunächst nur betrachten als bisherigen Steuerleistung eine ebenso große, vielleicht noch größere hessischen Bauernstande an, sei aber der Ansicht, daß das seits werden, sich in den günstigeren Produktion gcentren riesige Anstalten meisten, und damit werde man künftighin umsomehr den Schnaps . uh . ! 1 k ein Mitglied der Preußischen Regierung, der es vorzugsweise Ent'chödigung gewährt als den übrigen Brennereien, und someit ße. Gesetz, viel Anwendung finden werde, und bitte um dessen bilden N wir, haben guch dafür genügend Beispiele — ; deren Besitzer ersetzen. Dadurch werde die ganze Branntweinbesteuerungs⸗ 9. di ö. i ö ündeten Regierungen vorgenommen haben. jukommt, für die Kulturverhältnisse ihrer östlichen, Landestheile werbliche Brennereien noch nicht bestehen, sondern erst vielleicht be— Annahme. würden den Markt beherrschen und den Rahm! abschöpfen. Gs weten frage zu einer eminent sozlalen Frage, denn viretgir her ich nl ö. ö. . un . , , , habe eine wachsame Fürsorge zu üben und diese nicht ruiniren zu lassen gründet werden, haben sie unserer Meinung 66 einen nn, Ver Abg. Dr. Langerhans führte aus, die Klagen über e,, . . ö h . ö seien 2 welche den Schnaps bei Ausübung ihres zuhsben, welches den geren i sn ee nr if gh gl erz; ö ö . 2. ,, ö J . ö. ee . . K i, ö. die Mannigfaltigkeit des Erbrechts seien schon so groß, daß werden Sie Mir zugchben gtah nir een kf (äh i eh ele rn, ö. n,, . müßten; Cie s Entwurf, n eventuale wie der prinzipale, wollte, wie Flãchen unseres Vaterlandes, welche jetzt dem Kartoffelbau, mit ihm Ansicht nicht aufgeben, daß es nicht förderlich ist, gewerblich Bren⸗ man dieselbe nicht noch vermehren . . . . befinden. Ob die Konsumenien dann besser fahren, darüber hege ich rabe, s t b undhei er. Arheiter unter⸗ . , o e. ö Herren, in einer dreijährigen Pro= im greßen Umfange der nationalen Arbeit, mit ihr der Landeskultur, nereien in diesem Sinne weiter anzulegen und dadurch die Bemühungen nur die Einführung eines einheitlichen deu schen Erbrechts. nach den Erfahrungen, welche wir in Benn ef wie er gor ere, gr J untergrabe man auch den Kern des Volkes. Man . 93 —⸗ er ,, don anfänglich 40, dann 86, endlich mit ihr der Gesammtheit nützen, — ich sage, diese Sorge ist uns zu paralysiren, welche wir zum Schutz und zur Förderung der land⸗ Man verfolge ja aber auch mit den Landgüterordnungen einen auf anderen Hebieten gemacht haben, in aller Bescheidenheit rürerkeh' thãte esser, statt eine Erhöhung der Schnapssteuer vorzu⸗ . . 9 6 * reinen Alkohols erzielen und ging auf den eine absolut pflichtmäßige, die nie und nimmermehr aufzugeben ist. wirthschaftlichen Brennereien uns haben angelegen sein lassen. anderen Zweck als den . Erbvertheilung; man glaube lichsten Zweifel. schlagen, Mittel und Wege zu suchen, um das Volk von der 210 inn, eth K einct, reinen Mehreinnahme von, rund Ich sage aber auch, wie ich glaube mit vollkommenem Recht, wir! In einem weiteren Punkte, meine Herren, werden Sie auch damit die bäuerlichen Befitzungen einheitlich in den Händen der Meine Herren, den verbündeten Regierungen ist nichts mehr Schnaps pest, der ein großer Theil zum Opfer falle, zu be⸗ , , n * ö er diesjährige Entwurf will es für den wollen das und „wir? müssen das wollen, indem ich dabei absehe von Fortschritte in dem jetzigen Entwurf gegen den vorjährigen erblicken: Besitzer erhalten zu können; außer Acht gelassen werde ganz, daß ferngelegen als eine unzulässige Begünstigung einzelner Klaffen. Sie freien. Vorläufig stimmten die Sozididemokraten ans diesen nur do . ri ö Ter s n k meinem partikularistisch preußischen Standpunkt und mich in diesem nämlich darin,. wie er gegenüber den Rohspiritus verarbeitenden Ge— dieses Vorgehen zu den härtesten Ungerechtigkeiten führen müsse. erstreßten, indem sie Shnen daz gegenwärtige System 1 — Per Gründen, wie auch im Prinzip gegen * diefes Geseß. wic t Her . ö kun n d heil des Konsums, von 70 3 für den Augenblick als Sprecher des Bundegraths betrachte. Meine Herren, werben und dem Spirituthandel bemüht ist, die mit der Verbrauchs. Die Verutnig uf? dis Wnsche des Provinzial und Kom— . r , eines , , e in Vorschlag brachten, sich dazu stellen würden, wenn der Entwurf aus der ol! von n e n, h Merle ng fen n g mr J . ö . . 1. H . . . , j KJ munal⸗Landtages wiege nicht schwer, wenn man bedenke, wie (diglich den Schutz der mirthschaftli wächere ie Erhal⸗ issi ̃ ; ; w. , hen. rath über dieses Gesetz gepflogen hat, war die Frage: Sind die Vor⸗ und ertrag u machen; . e ! = iges wie ö ke, tung der Brennereien in . r Hehe . . . . , . amendirt worden sei, werde davon ab— ; ö., ö hierbei nicht um eine veränderte Stellungnahme der theile, welche der . zur Erhaltung der Brenner, zur Er. Kreditbefuimmungen, die in dieser Beziehung vorgesehen sind. Die schnell und fluͤchtig die ganze Berathung dort erfolgt sei. Der ; efsen dez Staägteg entsprechenden Zustande?. Die verbündeten Fene. J . ö. er dann aussehe. Das Volk sei von dieser Steuer⸗ ö. 3 . . in Bezug auf die Reichssteuerreform über ⸗ haltung der mit der Brennerei verbundenen landwirthschaftlichen Hauptsache in dieser Richtunz wird ja von zen Ausführungs. Abnahme der spannfähigen Güter in einem Theil des Bezirks rungen sind hierbei in dankenswerther Weise vielfach der bayerifchen vorlage ebenso wenig erbaut, wie er; gebrannt Kind scheue . el Sil ie oft dargelegte Gesammtaufgabe derselben handelt, Betriebe vorsieht, groß genug, sind sie irgend weitgehend genug, vorschriften noch erst abhängen und dort. vorzusehen sein, die Aus⸗ stehe die Zunahme derselben in einem anderen er ner und württembergischen Gefetzgebung gefolgt, und sie konnten bies um eben das Feuer! t un den öz ipen der Vorlage schon bemerkt. Es sind dafür viel⸗ um Süddeutschland an die norddeutsche Brennerei, gemein. führungsvorschriften werden nach diesem Winke des Gesetzes selbst in Ran folle erst die Wirkung der für andere Provinzen so eher, als wir wenigstenz bislang nie als Agenten der nord eutsche (Während der Rede des Abg. Hasenclever hat der Rei chs⸗ 1. ö ö ingliche praktis che Erwägungen maßgebend gewesen, schaftlich anschließen zu können, um diesen für Süddeutschland demselben Sinne zu geben sein. Sollte aber von der einen oder anderen erlassenen Landgüterordnungen abwarten; Gesetze, die nicht noth⸗ Großhrenner in der öffentlichen Meinung figurirten. kanzler Fürst von Bismarck den Saal verlassen) . n . . die Hoffnung, daß é zi einer baldigen sehr wichtigen Schritt thun zu können, ohne die Gefahr, die Seite die Meinung vertreten werden, daß noch vorher in dem Gesetze wenbig seien, seien schädlich. . Meine Herren, mit dem 8. J des Entwurfs steht der 8. a4, wo⸗ Der Abg. Grad gab ein Bild von Ker . I. ö. amen . . ießenden Einigung über die schwierige und kom⸗ dortige Landwirthschaft und die dortige Brennerei preiszugeben? Es selbst weitere Sicherungen für diesen Theil der Interessenten gegeben Her Jiegierungskommissa r, Ministerial-Direktor Dr. nach die mit einem niebrigen Steuerfatz belegte Produktionzmenge in weinbrennere len i,, an, nn,, izi . ö. ranntweinhesteuerung leichter und sicherer zu ge—= wird hoffentlich sich Gelegenheit bieten, bei der Spezialdiskussion über werden könnten, so werden Sie die verbündeten Regierungen zu dem Michel, ien daruf hn h ö Süddeutschland auf 31 pro Kopf bemessen werden foll, in engstem ten Theile gleinbren e dh mn. J z ö. aus größ⸗ . ein werde, und die Ueberzeugung, daß damit ein zur Zeit diese Punkte nicht blos die . hier, denn hier, glaube ich, werden möglichst weitgehenden Entgegenkommen, bereit finden. Denn, meine ichelly, ,, ohn de g ö Zusammenhange. Der Vorschlag dieser Bestimmung, welche gleich⸗ eniigend geschu nt anch seien. enn aber diese nicht 24. . de, . wichtiger nothwendiger Erfolg schon voll erreicht es wenige sein, die wirklich in einer anderen Ueberzeugung sich be⸗ Herren, nichts liegt uns ferner, nichts ist unbegründeter als der Ge⸗ Kommuna Lan tage, sowoh ie Verwaltungs- als au ; die falls manchen Mißverständnissen oder Mißdeutungen unterlag, ei⸗ g ö p. ges ih. würden, so werde deren Existenz in Frage ren ö. die wirklich materielle Bedeckung der unabweislichen finden, sondern auch die öffentliche Meinung gründlich darüber zu be, danke, daß wir etwa diesen Erwerbskreisen minder theilnehmend, Gerichtsbehörden des Bezirks gutachtlich gehört worden seien folgte einerseits, weil sich bei der Verschiedenheit der kigherigen estellt. Im ebrigen habe er bei der gegenwärtigen Finanz J ? rausgaben des Reichs und die Beseitigung des von Jahr zu lehren, daß es ein völlig verfehlter und unbegründeter Vorwurf ist minder fürsorgend gegenüberständen als wie den Brennern; der Unter⸗ und sich einstimmig zu Gunsten des Gesetzentwurfs geäußert Hesgßgebun gen ein annähernd billiger und diskutabler Maßstab fr age des Reichs, durch welche eine Erhöhung der Matrikular— 3. . ,, Uebelstandes, daß in den Einzelstaaten außer⸗ keen die preußische Regierung, daß sie sich in dieser Beziehung einer schied in der Behandlung hat sich nur dadurch ergeben, daß bei den hätten. . Bie AÄustheilung überhaupt nicht finden sieß, und andererseits in der beiträge herbeigeführt werde, gegen eine Erhöhung der Brannt. Iden . 9 , angewendet werden müssen, um zur Balan . esonderen, auf uneingestandenen Motiven beruhenden, tadelnswerthen Brennern es sich zum großen Theil um einen der Regie Der Abg. von Stiernberg sprach sich Namens der kon— i daß der süddeutsche Brenner vorgussichtlich nie weinsteuer als solcher nichts zu erinnern. Redner sprach von . fer ! . . ift, wie Sie wöiss Bevorzugung irgend eines bestimmten Standes in unserer Bevölke⸗ Tung kundgewordenen, allgemein und öffentlich kund . servativen Partei für die Vorlage aus. 3. s in die Lage kommen wird, noch zu dem höheren Steuer. der Rednertribüne und war daher auf der Journalistentribüne rohe tg den g ö 6 ist, wie Sie wissen, in Preußen, dem rung befleißlge. Die preußische Regierung ist in dieser Beziehung Nothstand handelt, und daß ein gleicher Nothstand bei termit schloß bie Bistufston über 8. . Der 8. J wurde atze, in lohnender, Weise zu. brennen. Abgefehen Hiervon, sehr schwer verständlich. . on tagte in. dent Maße der Fall, daß wir g aller Erade gon demselben, dem landeg väterlichen, Willen sand Ferien ent. den, ührigen, ven mir eben erwähnten Crwerhezmweigen zur, Zeit d ö enommen, ebenso ohne Debatte der Rest der Vorlage waren hierbei auch dringende geschäftliche Rückfichten maßgebend; Der Abg. Witte bemerkte, über die R . kö und Einschränkung, die vielfach nicht den Beifall der kö Gedankengang durchdrungen wie die Vertreker der fuͤd⸗ Fott sei Dank, nicht vorhanden ist. Im Uebrigen werden die 36 J . , ,,, n, denn ss geht nicht wohl an, die in 8. 3. vorgesehene Subretartition der Kontingentitung ein? Verb . die Frage, wie sich bei . retung findet. seit Jahren nicht umhin gekonnt haben, zur deutschen Staaten, und in dem Zusammenwirken Beider ist das, was Kreise, welche bei der Verarbeitung des Branntweins und bei dem s folgte . die Berathung von Pe nen, auf die zur Zeit ungefähr 45 000 süddeutschen Brenner von hier aus 1601 9 g eine Ver rauchsabgabe von 50 MS pro alanzirung unseres Budgets dis Einnahmen desselben durch Anleihen wir zum Schutze der Brennereien und der Landwirthschaft in diesem Branntweinhandel betheiligt sind und dabei jetzt ihr gutes gesichertes und stand zuerst der ericht der ommission für das Ge⸗ oder nach einem ganz eng begrenzten Maßstabe dorzunehmen, und dir zu einer solchen von 10 6 stellen werde, darüber habe Mu vermehren. Für das laufende Jahr find wir zu einer jur Grgänzung Gesetze vorschlagen, als das Minimum im Bundesrath angenommen Auskommen haben, sich darüber nicht täuJũchen dürfen, meine Herren, meindewesen über die Petition des Gemeinderaths von um so- weniger, als die hroduktion der füddeutschen Brenner, welche das Haus Seitens des Finanz⸗-Ministers, des Abg. Oechel⸗ der ordentlichen Cinnahmen des Staatshaushalt. Etats aufunehmen' worden, welches nach dieser Richtung hin erforderlich ist. daß die Schutzmaßregeln, welche wir zur Erhaltung der Brennerei in Beckingen a. d. S, betreffend die Gemeindebesteue⸗

meist Obst. und Weintresten brennen, außerordentlich wandelbar it. häuser und auch des Abg. Gamp, der aber KR entlich fachli den Anleihe im Betrage von 40 Millionen Piark genöthigt. Ünd, Meine Herren, es ist ja auch ganz verfehlt, in dieser Beziehung ihrer gegenwärtigen Verfassung, in ihrer Distribution über das ganze des Eisenbahnfiskus, zur Diskussion. ,,, rr ae delberhist, Sn dem Geschifehe en . 9 n , 6 meine Herren, ich darf im Vorbeigehen das erwähnen, die Herren aus Ausführungen zu machen, welche es als etwas Ungeheuerliches, sonst Land, in ihrer zahlreichen mannigfaltigen Gliederung treffen, daß das 1 6 . ö. J a . ö. , en 2 in Anbetracht

liche Quantitäten, je nachdem etwas wächst ᷣ i i für di 55 ; Ehorr Preußen werden das ja Alle selbst in bester Erinnerung haben, ĩ i ĩ i ritte zum en der Rektifikateure und Händler sind. ; ; 46 r 16 rer nn reren de fh k . . , „die Zwischenstufen von 59 — 70 M6 ist, daß bei einem . der ag ,. auf über 30 . 5. , r 1 . ui g 1 3 . en, kö y ö. sei dessen, daß in Bezug auf die Berxücksichtigung der Petition und ist etwas mehr als die Produktion in Württemberg und Baden; z t, daß * ö. en würden. Im anderen , hahe man nen Mart sich beläuft und zwischen der Regierung und der Landes. Untergang geschützt wird, Es ist die ganze Analogie der Schutz oll. & unter dem Bruck der allgemeinen Konkurrenz, fei eg unter dem gus etwaigen Billigkeitsgründen der Instanzenzug nicht er— eine Ueberproduftion haben Sie in keiner Weife zu Keflechten? nz 9 . aß das Gesetz durch den zwingenden Druck nationaler vertretung fo fehr int. Einpernchmen ses esetzt ist, trotz dieser Jefetzgebung für die Industrie, meine Herren, welche ebenfo Faflir hinzukommenden Druck der Gefeßzgebung, die Branntweinproduktion schöpft sei, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. zwar aus dem einfachen Grunde nicht, weil in dicsen Staaten bie In eressen entstanden sei. Nun, die nationalen Interessen greßen Gesammtsummedes Etats irn in gn er, hpricht, daß wir hier zwar nicht genau dieselben, jedoch den anderen eine andere, in gewissem Sinne natürliche Entwickelung nehmen, die Dem gegenüber beantragte der Abg. Lehmann, die Peti⸗ Pauptvorbedingungen für die Ausdehnung der Kartoffel brennen be' hätten heutzutage immer einen sehr realen Hintergrund Für nichtzein einziger Titel diefes Etats beider Berat hung Verhältnissen durchaus entsprechenden Maßregeln zum Schutze der vielen Brennereien mehr und mehr verschwinden und sich reduziren tion der Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen haupt mangeln, und weil, was die Materialbrennerei betrifft, alles eine Reform der Branntweinsteuer könnte er sich wohl ent= des Landtages abgeändert worden ist, sondern daß der ge— inländischen Brennerei anwenden. Es ist das, meine Herren, hier auch auf 20, 30 große Anstalten, die das Ganze persorgten: dann, meine und begründete diesen Antrag, gegen welchen sich jedoch die davon abhängt, ob ein gutes Ohst⸗ und Weinjahr ist oder nicht. Die scheiden, immer aber müßte sie gipfeln in einer Entfernung sammte Etat in dieser 6 genau Ziffer für Ziffer so angenommen um so bedenklicher, als gerade hier ein Moment hinzukommt., welcheß Herren, würden auch die Rektifikateure und Händler dag Ende ihrer Regierungskommissare, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath Nöll und desfalls laut gewordenen Befürchtungen sind deshalb meiner Vöeinung der. Naischraumsteuer und Ersetzung derselben dulch ihn worden ist, wie ihn die Regierung vorgelegt hat — ein Beweis, meine sonst bei Schußzöllen eher Sorge erregt hat: die Rückwirkung auf jetzigen angenehmen Situation gekommen sehen. Deshalb ist ihr Geh. Sber⸗Regierun 360. Gleim ans sprachen.

nach völlig unbegründet. Anͤdererfeits ist der in diesem Ausmaß Fabrikatsteuer. In Bezug auf die Kontrolworschriften Cundele Herren, daß dieser Etat irgend über das Bedürfniß, irgend Über die Den Preis des Produkts kann bei den übrigen Schutzzöllen in der That Interesse zu gleicher Zeit mit inbegriffen bei den Schutzmaßregeln Nach cinem Schlußwort des Referenten Abg. Jordan,

ö. gelegene bescheidene Vortheil sicherlich nicht außer Verhältniß zu de i ; ; ö richtigen Grundsätze seiner Aufstellung nicht hinaus gegangen ist. Manchen zu ernsten Besorgnissen veranlassen, ihn zurückhalten; aber zum Besien der Brenner. z ⸗ großen ,,. nelche wit zwlifcker br en n e eh n. ö, h. l; Rift . ,,,, . Siemens ö. Meßapparat ge⸗ So lange die wirkliche Bedeckung der nothwendigen Mehr hier die , ö. 6 , . 6 etwas, was ᷣ Ich hätte schließlich nicht nöthig, ein Wort noch hinzuzufügen welcher unter Ablehnung des n ,,, 3 Ueber⸗ die Steuergemeinschaft eintreten0 . n. 98 n Anforderungen entspreche, die man nur ausgaben des Reichs mangelt und so lange die Einzelftaaten ihrer- uns nicht schreckt, was wir wollen, was wir in gewissen Grenzen für über einen Mangel, den dieser Gesetzentwurf in den Augen vieler von gang zur Tagesordnung e fahl, wurde der Antrag ehmann [ „Hiermit kann ich meine Ausführungen schließen. Ich gehe zur fh 3 jeßapparat stellen könne. In letzter Stunde Hit immer, wieder und wieder genöthigt sind, in rubiger Zeit folche das Heil des Vaterlandes geradezu als nothwendig erkennen. Um. Ihnen, meine Herren, wahrscheinlich trägt. Denn dieser Mangel ist „auf Berücksichtigung mit) chwacher Majorität angenommen. . Zeit nicht ein auf die von einem der Herren vorhin besprochene Ver⸗ eine dies übrigens die Regierung selbst eingesehen Auskunftsmittel zu ergreifen, Anleihen hier und Anleihen dort zu er⸗ soweniger besteht also ein Bedenken gegen eine schutzzollartige Maß ihm genommen mit dem vorjährigen Entwurf, und da ich mir vor⸗ Den letzten Punkt der Tagesordnung bildete die Petition theilung der Erträgnisse; ich glaube, es ist dies ein Gegenstand, welcher zu haben. Durch die Berechnung, wie sie die heben, um das regelmäßige Bedürfniß des staatlichen Lebens kefrie⸗ regel, wenn sie auch diese Wirkung hat. enommen hatte, jetzt nur die hauptsächlichsten Unterschiede von jenem des Pastors Rautenberg in Brünninghausen, Regierungsbezirk sich kaum zum Austrage im Haufe eignet. Es wird gut sein, wenn Regierung aufgestellt habe, geschehe zweifelsohne eine digen zu können, erscheint der Finanzzustand des Reichs und seiner Meine Herren, keine Regierung zu irgend einer Zeit wird im , haͤtke ich darüber hinweggehen können, will es aber Hannover, und Genoffen, betreffend die ha , ö wir Rechnung und Gegenrechnung vielleicht in der Kommifsion auf⸗ große Bevorzugung der , Das Sy Glieder als ein wesentliches Moment der Schwäche, auch in Bezug Stande sein, über die vorerwähnten Rücksichten leicht hinweg zu nicht thun, weil es eine Sache betrifft, die auch den verbündeten Re fr eih e it der Pfarrgrundstücke, über welche das Haus ; . stellen und dann in billiger Weise die Frage, wenn sich noch Bedenken der Regierung sei, die fan twirihf chat c 39 ystem auf die äußere Sicherheit des Reichs, welchc noch länger fortdauern ehen; ja, ich behaupte, keine politische Partei, welche über die bloß ierungen sehr am Herzen gelegen hat, und ihnen zu neuen ernsten h dem Antrage! der Kommifsion für die Agrarverhaltniffe ( erheben sollten, miteinander austragen. u bevorzugen, den ewerblich ber d * an,, . . wenig harmoniren würde mit der Fürforge, die in anderer err nii hinauszugehen trachtet, welche wirkliche Verantwortung für er , en in ihrem Schooße Anlaß gegeben hat. Es ist die Frage, nach, dem g uber ; Wenn, ich die Herren durch diefe Ausführungen mit mehr oder j auer ar ichen hi ; ichen . er das Leben möglichst eise, auf das Emsigste dahin angewendet worden ist, um eine positive Beschlußnahme mit zu tragen hat, würde es je auf fich ob es nicht möglich und räthlich wäre, in die Bestimmungen des zur Ver nn , , i Mitt u u . minder iokalpatriotsscher Färbung etzas zu lange ugeh aten höht ,, Sieh, omme, daß die landwirthschaftlichen die Sicherheit des Reich, nach Äußen zu besestigen und gegen jeden —'gehmen können, diefen Schutz der Landwirthschaft und den bei der Gesetzes auch eine solche über den Rektifikationszwang aufzunehmen, Schluß A/ g Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch hr. (Rufe; Nein, nein h, fo bitte ich um Entschuldigung. Ich bitte dies 6 n die Rückstände als Futter verwenden könnten, n eff zu vertheidigen. Der Effekt diefes Gesetzentwurfg kann nun Landwirthschaft bestehenden Brennereien zu versagen. Denn käme ein um woenigstens nach einer Seite den Gesundheitszwecken, die uns aber . zu entschuldigen mit der außcerordentlichen Wichtigkeit, die ich und . ei den gewerblichen doch fortfalle. Auch der §.2 schließe alsbald der sein, daß diefes eine Moment der Schwäche unserer Gesetz ohne solche schützenden Maßregeln zu Stande: die Tage dieser so boch wie irgend Jemand anders stehen, dienen zu meine Regierung der Sache beilegen. Meine Herren, der Entwurf vielerlei Ungerechtigkeiten in ich, unter anderen dis, daß bie Finanzen alzbald vollständig gehoben wird, und der Gefeßentwurf Krit Regierung, die Tage einer folchen politischen Partei würden fehr kurz können. Wir haben uns aber doch bei aller Geneigt⸗ Etatistische Nachrichten. birgt in sich die schwerwiegendsten finanziellen, wirthfchaftlichen und landwirthschaftlichen Brennereien, welche nach dem 1. April Räöhalb vollkemmen in eine Linie mit jener wichtigsten Vorlage diefer zu zählen sein. heit, nach dieser Richtung hin den Gesetzentwurf aus⸗ ⸗ z . . nationalpolitischen Fragen. Möge Ihr Votum dahin ausfallen, daß 1887 in gewerbliche umgewandelt seien, Branntwein zu * Session, welche der Reichstag in voller, richtiger Wien, der Uni⸗ Im Uebrigen, meine Herren, ist das, was hier vor. jubauen, sagen müssen, daß ein Reltifikationszwang an irgend Aus den Nachweisungen über die Ein und Ausfuhr des i, unc dieser Fragen zum Heile Beutschlands und feiner Gliede? niedrigen Abgabesatze nicht mehr“ herstellen 6 t . ange eren hottgt het m eff die rn Göeß ct unte eig nb ih Bird geschligen ist. natürlich auch nach der ganzen Kenftruftign finer früher Stelle nichte niht nur schelnbar nätzd würde tna zent schen 3olgebtels iz der F'it vom . Januaz bis Ende gereicht, 34. . Interessant wäre die Frage, inwieweit di unrftet . e G g nung ö finanziellen Effektes der . als eine wesent⸗ des Gesetzes himmelweit entfernt von der Bezeichnung als mittel. so, wie die Regulirung einetãz Flusses in dem oberen Theile, während Mär d. J. welche das Märzheft der Mang tshefte zur Rin Dek. Tundezbevollmächtigte, Königlich württemhergische wirthschaftlichen Brennerei 3. . ie. (land. liche Stärkung derselben hinreichend motivirt erschefnen. alterliche Privilegien, als . Monopol u. dergl. Der 5. 1 des Gesetzes man die unteren Theile ih elbst überläßt. Dann baben die Be! Statistik des Deutschen Reichs für das Jahr 155. bringt, Finanz⸗-Direktor Schmid äußerte: Für den Eintritt Würltem? Spiritus brennen di 36. . eigene, Kartoffeln zu Eine zweite hauptsachliche Veränderung, welche die gegenwärtige sieht — und zwar nicht als Spielerei, nicht als bedeutungslose Wendung, wohner an der Mündung eben keinen Nutzen davon und das Geld, läßt sich entnehmen, daß die Waaren⸗Einfubr im Allgemeinen bergs in die norddeutsche Branniwẽeinsteuergemeinschaft selner E , ürften. Die kleinen Brennereien mit Vorlage gegenüber den vorjährigen Entwürfen zeigt, ist in' der Ärt sondern mit dem Ernst, mit dem überhaupt die Gefetzgebung spricht die Mühe, die auf die oberste Regulirung verwendet sind, erscheint im . zu demselben Zeitraum des Vorjahres wesentlich ge⸗ allem die Rücksicht darauf maßgebend daß derselbe ohne l er einen Kamm zu scheeren, erscheine ihm als und Weife enthalten, in welcher wir beabsichtigen, zu⸗ — eine dreijährige Revision der Branntweinmenge, welche zu dem nutzlos verwendet. Wenn wir nicht eine gesetzliche Bestimmung ver⸗ stiegen ist. ; ; Scha digung die ses Landes er ol 1. ö großer Fehler der Vorlage. Es werde sich, wenn es auch die . mit dem fis kalischen Zwecke des Gesetzés einen niedrigen Steuersatze hervorgebracht werden soll, und des niedrigen einbaren (und zu deren Vorbereitung wird es allerdings noch weiteren Wag die Einfuhr von Getreide, Oelfrüchten und anderen 3 Hl ep den gen könne. Der volkswirth⸗ Regierung verneine, durch die Vorlage ein Monopol der G 5 chutz der dabei betheikigfen landwirthschaftlichen Steuersatzes selbst vor. Es wird damit die Auf. jabe der Gesetzgebung Materials und weiterer Erwägungen bedürfen), welche den Spiritus re n fn des Landbaues betrifft, so tritt eine Zunahme bei Weizen, . 3, . dieser 4 n. stehe auch bei . ausbilden; dadurch würden bie ,. noch k Interessen zu vermitteĩn. sofort en über diesen den gegenwärtigen Ümflaͤnden unferer Mel. von feiner Produktion an bis zu der wirklichen Konsumtion vor Ver⸗ afer, Buchweizen, Hülsenfrüchten, Hirse, Mohn, Raps und Rübsaat 8 gierung in erster Linie. Die Eigen⸗ enachtheiligt seien. Es frage sich nun, wie sich nach Cinfuh. Der, Cventual-Entwurf des vorigen Jahres hatte in dieser Be— nung nach vollständig entsprechenden Ziffern zu wachen, zu verhüten, unreinigung und . huͤtet, dann würden wir mit einem, an (auch Kohl, Heerich und Rettigsaat), Sesam, Leinsaat, 8 ;. ( ziehung lediglich zwei Gesichtsvunkte' verfolgt. Er wollte den de= daß sie bei weiterer Entwickelung der ö Verhaͤltniffe in ! irgend einer früheren Stelle einzuführenden und dann wieder wirkung ⸗ ! und Koprah, Malz, getrockneten Cichorien, Kartoffeln und Kleesaat,

*