hängen, von Möbeln und sonstigen häuslichen Gebrauchsgegenständen

. von der Innung fern hielten und die glei ĩ . . H aus fremdem Garten pflückten. , 6 . r , 5 Sör Genet auf iel. den Arbeitern gemacht hab i eic? . 2 r. Miquel gab der Ansicht Ausdruck, daß der und komplizirte Materie z 2 fer sclifse , m. 6 nichts zu thun, 3 26 6 26 212 habe dam tdnung eingebracht worden, in welcher für die Reform der Darauf wurde die Diskussion geschlossen. . . roßen und Ganzen mit der Tendens der Re. Rahmen, den Sie iht selblt acheichnet, m be athena! den, scheidend. Der Abg. bon Ra pktes allein sei enn! nen Steuern außer einer gerechten Vertheilung der Lasten Das Schlußwort als Antragsteller erhielt der Abg. Frhr. nicht verwendet werden. . 3 4 e einverstanden sei. Die Bestrebungen der zu en. Sỹo lange, noch Neben punkte — wie . * 2 r. einkommensteuer va di . uchhatpt, habe die Zei * eine Erleichterung gefordert werde. Er glaube, daß alle von Minnigerode. Derselbe beniertte, die Rede des Finianz⸗ 10. . * werter, sich als Korporationen degründen, zu können, diele Nrfbenbunkte auch Kin mögen. — mit dieser Se, riger freisinnige Partei n. * 5 1c nf g mn le Gem chien diefen Antrag annehmen könnten. ; Minifters, namentlich die Warnung vor der Verjolgun 83 Auf. die Vermendung von . welche nicht mittelst der im ö e. * ie ern ir, . . 3 wen, r r lege, ö 3 2 u . 2 6 . ö Kartzer Abg. Graf von Kaniß glaubte, den Abg. Rickert Rebenzwecken, fei fehr beherzigens werth. Die Bien und 6 — 1 . rf gr in., 1 nr . . ö nzip der Selbsthülfe beruhten und Fra 3 nenne es einen Nebenpunkt, wenn an die angezoge den: ; eiche starker her⸗ j u können wegen seiner Befürchtungen über die Gebäud ? sei ni iteres d nreinigungen, —ĩ ten? h . ich ihr ö ge der Reform der d k ie angezogen werden; auch der Abg. ö igen zu gen über die ebäudesteuer sei nicht ohne iteres aus der Welt zu . 2 ger , n , , ea, , n, n tine gg. Rel e, ge eher ie, . ai re, rm meren, , nm,, , en,, , , . ¶ strebungen nur als berechti . x ge- wichtiger Punkt, ein Hauptpunkt, ein Punkt, d , . ärme man eilich nur fü ĩ ö entftehen könnten, rage verfahren aufrechterhalten, se wenn die Hälfte an die Kommunen Anwendung. 2 — gte Ergänzungen der . , t der vielleicht in ihrer ĩ r eine Branntwein ; ; ; ñ ü richtungen. Redner wendete sich a 2 ner g , 4 . t. e ,, 63 die guten lg m der retken Steungrn Heer k die sud eutschen Staaten . w. n,, i e ige hr 4 de G. e r. 15 . * 322 ö. ich k Auf die Färbung von Pel . finden die Vorschriften dieses ö. die Verwaltung sbehörden den Bestrebungen auf Errichtung Trckten Steuern herangehen are, fern, ginn, di Felgen. der zurch' den u für, daz klöine, Opfer, welches: bieder nichts, weil die Vorräthe gar, nicht fo groß seien, f n en . 36 44 . er Partei 3 en ie, Gesetzes nicht dire bur ; von Innungen bisher allzu mißgünstig entgẽ htung Sie den F ren,, Jilt. das ein Nebenpunkt. Scheiden ö Eintritt in die Branntweinsieuergemei aber au . ⸗ gr Per — ] önne man sein icht an die Ro — 1 . . günstig entgegengestanden hätten eb. so werden Sie meines Erachtens brächten. Die Kapital ; gemeinschaft ach Deutschland in großer Masse gebracht zu werden schöße hängen; denn wenn die Verhandlungen im Parl t 12. ; ehr das Ge ierigke ᷣ ͤ c . hoße⸗ ; d r e. . ö . Gegentheil der Fall gewesen. Wenn er von 8, 3 eseig gen. . felbst gescheĩtert 4 Harne, e. . ö bis 15804 an sich 3 gi lila seien etwa 178 Millionen Bufhel Vorrath, davon nicht die , veranlaßt 1. dann 1 * . bis zu einhundertundfünfrig Mark oder mit Haft j . ei aher auch der Regierungsvorlage sympathisch wenn mit?! . alcher Nebenvunkt, der gefahrdrohend ist, das ist, treffen wollen, aber nicht jed as mobile Kapital habe Fun 120 Millionen Bushel der gewöhnliche Sommierbedarf erlogenes Telegramm gekommen sein, um mühelose Gewinne , schri j ͤ . gegenüber ständen, so habe er doch in Bezug auf dieselb n en direkten Steuern verbunden werden foll eine wesentlich« das Abwerfen st jedes fundirte Einkommen. Du . ds. Es seien also nur 59 Milli Bushel V instrei 6 i wirt i n, , , ,, n, * i , . gewisse Reserven hervorzuheben ö. cbenf J e noch Abänderung der Grundlagen unferes Wahlrechts. Für di 9 un e werfen des Wortes „Deklarations pflicht / sei ; irch Deutschland. Es sei o nur illionen ushe orrath, einstreichen zu können. Die motivirte Tagesordnung sei zu Nahrungsmittel, Genußmittel oder Gebrauchsgegenstände herstellt, auf⸗ . wie spezieller Natur seien. Wenn die V . allgemeiner, von Fach ist das ja vielleicht wieder ein Han ph ankt der ö . ner gethan. Seine Partei wünsche auch eine strenge Ei & nich wovon ei eil in amerikanischen Händen als eiserner Be⸗ verwerfen. Das Centrum scheine jetzt die Regierung mit bewahrt oder verpackt, oder derartig hergestellte aufbewahrte oder wolle, die reine Zunft . Iiwa 26 orlage nur bezwecken dieser oder jener Art der Reform der direkten Steuern ine we und die Vermeidung jeder Steuerunterschla ö. nichätzung stand bleibe. Die russischen Vorräthe seien auch nicht bedeu⸗ Vertrauensvoten überschütten zu wollen. Wollten denn die verpackte Gegenstände . verkauft oder feilhält; ; müßfe er fie ablehnen, wenn . r,, herzustellen, so 66 . will das den Herren auch gar nicht übel nehmen; aber 1 servativen sollten do die Deklaration gung. Die Kon⸗ lend. Spekulanten hätten sich allerdings an diesem Import drei Parteien, von denen der Antrag auf. motivirte Tages— 2) wer der Vorschrift des §. 5 zuwiderhandelt; . werbefteiheit nuftech . e . kö ne ö. ihr auch die Ge⸗ 3 . . 6 die direkten Steuern reformiren, dann geben Gesetzes einbringen. Was wollten sie mg ö. eines die Finger verbrannt und würden es wohl auch . mehr ordnung ausgegangen sei, wirklich eine Erleichterung 6 64 der . des J. 9 zuwiderhandelt, ingleichen wer . annehmen. Er wünsche nicht, daß — 26 . er sie eee , e ,, J — 5 w k ae. 4 mn: . . ö. K . . . ö s ö . — 6. W genden ö ier JJ ,, —: it immer , nn, . ö wäre allgemeines Einverstandniß darn 9 Glaubt, man werde au aßregeln zum Schutz der Landwi af euer? Der konservative Antrag sei ihnen zu ernsthaft, des ⸗ . . grunde della n ö an ö in deren Hinter⸗ Sache in Frage fene eb ö ö. 836 Verhandlung der Steuern nicht weiter abzubtö . 3 die direkten neffen müssen, aber nicht durch ein Sperrgesetz. Man habe versucht, halb verkröchen sie sich hinter eine motivirte Tagesordnung und Neben der im 5. 1 ö Strafe kann auf Einziehung daß bei den Handwerkern die irn chteit stehe; er wünsche nicht, der vormals reichs ftaͤntisch ln zttel ks nn R ö. . . Situation g. von Rauchhaupt garnichts gefagt ) 6 der hie zollvorlage durch Hinweis auf die Branntweinst euer zurück. behandelten die Sache dilatorisch. der verbotswidrig hergestellten, aufbewahrten, verpackten, verkauften ihnen schließlich doch noch . . 4 daß es 3 der Vorlage 0 machen mit e fre, Gh, ner Deni gt 3 . habe sich früher namens der gie b nallibè al Ag. nn,, ne nn, , ,, , nn, f, lg g, Gd freiheit zü vernichten.!“ Dich (erm ehren, ie Gewerbe⸗ . eindringen., wie es damals durch die Fin zun. mm. ö die Quotisirung ausgesprochen. Er (Redner) h en fuͤr keuer sei auch ohnehin gesichert. Die Rede des Abg. Rickert Freiherr von Zedlitz und Neukirch wurde darauf gegen die sie dem Verurthtilten gehören der nicht. . gebern und Arbeitnehmern gleiche 3. ng. welche Arheit⸗ ffn ö juristische Untersuchung der Lage ? einer Arn Nationalliberalen diesen Punkt nicht als Neben hoffen, daß die beweise nur die traurige Lage der Freihandelspartei, die timimen der Konservativen und Freisinnigen angenommen. Ist die Verfolgung oder Verurtheilung einer bestimmten Person sicht gefahr der werdend mn de on er ach e ö gewähre. durfe . , . geschah, wollen Sie dadurch dis Ren würden. Er würde jede Mitwirkung , etrachten ihberall, in allen Ländern an Boden verliere,. Schluß A/ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. 16. ausführbar, so kann auf die Einziehung selbständig erkannt 3 aufmerksam, daß die k dann kommen rn , , n ne n. ö 16 . . ö. n, ,, ee lei, 532 ehe ieren Sinn tei einde, . §. 14 ⸗ ewährte ĩ f ,,. A mochte ich dri ; orwarts. ĩ ei. Seitens der f rage imme ; ; . 2312 . —⸗ * e, , . zu leicht zu einem einseitigen es nn, * ö bitten diejenigen Parteien, die Professor Wagner für die K habe sich auch der die demselben zu Grunde liege, anerkenne. Der Abg. von . ö run K k 563 , , Lite nac wesen derten handele Se fich nicht um eine Im erocen. Babe; Gantt wolle hein lgemes eiten solzern eihe besimmt. Reichstags - Angelegenheiten. r b, min derne, burg g henne, Innungsschulen für . 4 die beschränkten Finanz- Minister gar nicht einen Augenblick teen en, n ren r er um ein Sicherheits ventil gegenüber den s,, .,. nur Direktive für die Regierung. Aber man könne sich kaum in Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gesetz es, in den S8. 16, 17 desselben finden auch bei ö r gegen bildung der Lehrlinge für eine große A ö ö Die Aus⸗ 3 daß dat, was wir heut, als direkte Steuer in Preußen be wollen, welche im Reichstage gemacht würden. Au ö diem igungen, größeren Allgemeinheiten bewegen, als wie in dem Antrage betreffend, die Verwendung gefundheitsschäblicher die Vorschriften des gegenwärtigen Gesetzes Anwendung. die auf der Gre lz Cre iner e n, . . . ennenfert ses Ding br den, es ic, önn, e,, ö. solle ein solcher Nebenpunkt fein. I i des zechehen fei. Soweit, die einselnen Punkte nicht Sylbstwer; Farben kt 1d JJ Dieses Gesetz tritt mit an. 188 in Kraft; mit betrieb bildeten, erfordere Ib err eire mr, k unst⸗ kö ie! ö mit Erfolg näher treten, dann Rer. direkten Steuern, die ohnehin das Wahlrecht s . fändliches enthielten, seien sie bedenklich, Seine (dez Redners) r nmel und Seb rs nch ge gen st an den. zugegangen: J 66. 6 . emeinen und jpezi ĩ me von all⸗ Karin stärken: nischluß. daß. Sie sich. gehenfen! Fchränkten, fordere eine Aend nähe, d ehlhaben wiederholt die Nothwendigkeit einer Reform be. Wir a8 fz ern. den e, See, Beg, , F. i . d speziellen Vorkenntnissen, daß nur d darin stärken: Nebenpunkte wollen it di Eegenfeitig & bei ; nderung des Wahlrechts. D i ö . ti aifer, König wendung giftiger Farben, vom 1. Mai 1882 (Reichs-Gesetzbl. S. 55) ichen Fach⸗ oder auch die Fortbildung schulen dem c rf . schwierigen Sache nicht verbinden. wir mit dieser wichtigen und , . der Reichsunmittelbaren sei ein direkter Xen h een ö ert , n, 3 4 t d ö. rer, 2 des Reichs, nach erfolgt i Jö ö. . . ö ,, seh⸗ e ich ö. ö. , n, n r g , gn wie ö . Se renn r. ö. vermeiden einer Steuer gegenüber, . m Bethe und ö . . JJ Begründung. ?. ⸗ 5 . en, diese . schwierigkeit, v . Sache selber noch ei 5 ĩ ( 9 Stein des An⸗ sei ͤ ; . ; ; ( in, J darauf . in . ,, e dear; J einem . . ö. 35 ö . und könne auf dem ige ö . ie Grun be er. 6 . Gesundheitsschãdliche zarbeꝰ girfer zur Herstellung von Nah⸗ nit r ern ̃ö J 63 5 Innungen als allein . b . wäre überaus bedenklich, die vn, Rauch haupt hat in ausführlicher Weise. so ö. idr br. cg, Legen die Reslatis 3 fürn nent erden, Seine Partei wert? K we Nothwendigkelt einer Kapitalrentenfsteuer? Ebenso gut rungs und Gęnußzmitteln, welche zum Verkauf bestimmt sind, nicht Bieichs Gefetze. S. 145) können zurch Kaiserliche Verorz nung mit ob auch die Wissenf gebend für die Frage hinzustellen, zäher einn gehen brauche, dir Schmlericfeit dat ele, Tess dn nit Tagesordnung, weil sie aber auch, gegen die hae, dnnn eins Verminderung der Grundstener verlangen. vermammeet rerzen eli J — ZJuftimmung des Bundesraths zum Schutze der Gesundheit Vorschriften . ö issenschast und nicht assein die Kennkniß mech? steten, neichs die Beibehaltung un erer Gru nt. ndr z , e, Engagement * ei nach, keiner Richtung ein Um der Regierung eine Direklive zu geben, sei etwas mehr Hefundheitzschädlich Farben im, Sinne diger Bzstimmmung' sind erlssen werd welche et: nischer Handgriffe für das Handwerk Werth haben solle. Sei einer rationellen Reform unserer direkten Stan tejt m, ebu . bei fingehen wolle für eine Steuergesetz⸗ uchi ls . Hinweis auf die Vorarb it. 1883/84 diesenigen Farhsteffe und Farb zubereltungen, welche antiwzon Afsen, keitmmte Arten der Herstellung bemsahrnngund Fehden ) Partei wünsche aufrichtig, daß das Gut en Seine Denn, meine Herren, ich bin en Staatssteuern entgegen tellt gebung, bei welcher als Nebenpunkte bezeichnet sei 9 nig, al der dnnn, ,, rn, nen en S4. Baryum, Blei, Kadmium, Chrom, Kupfer, Quecksilber, Uran, Zink Nahrungs⸗ und Genußmitteln, welche zum Verkauf bestimmt sind, enthalte, bleibe, wil ch dab Hute, welches die Vorlage was Hreneren t n ja wesentlich einverstanden? mit ent, sie die Hauptfrage fei. Er konne freilich ni net sei, was für Eine Reform der Gewerbesteuer sei dringend nothwendig, Zinn, Gummigutti, Dinitrokresol, Korallin, Pikrinsäure enthalt sowie die Verwendung bestimmter Stoffe und Farbe . nmissi „ wünsche aber auch eine gengue Prüfung in der ah auchbaupt in Ler Beziehung gesagt, Fat; sprechen, d in uns freilich night die Erwartung aus— ber wenn das Haus der Abgesrdneten dazu etwas sage ; ö ö ,, Sy ö . J damit eine Anzahl unklarer Hestiun fen e , r r . ht n gd ö, wird sich auch wahrs ff . ,,, . w seine Wünsche berücksichtigen . . dann müsse es doch . Bestimmtes . nicht . Zur Aufbewah der V ö. Nahrungs⸗ und Genuß i ; 2 6 J Fr , n, ü: weifel übe . z wvwele . e nicht verschließen: ; ! 1 h — ö u welchem . wolle, mt ö Zur Aufbewahrung oder Verpackung von Nahrungs, und Genuß— rink⸗ und Kochgeschirr und das gewerbsmäßige Verkaufen und Feil⸗ werde, e. ö. 5 Se d r. zuließen, beseitigt Gegner und sie wird nicht kJ 3. großen Antrag hineingebracht ,, 8. ö. 6 in den eine alldemeine Phrase. In der motivirten Tagesordnung mitteln, welche zum Verkauf bestimmt sind, dürfen Gefäße, Um—= halten von Gegenständen, welche diesem Verbot zuwider hergestellt sind. Gefetz biete, nicht verliere ie Vortheile, welche das 1 gesehen die ser Gegnerschaft zu K amaligen absichtigt worden, das müffe er ja J ation sei nicht be⸗ seien alle Direktiven besser enthalten, als in dem Antrag des hüllungen oder Schutzbedeckungen, zu deren Herstellung Farben der im Auf Grund dieser Bestimmungen ist die Kaiserliche Vererdnung, e er, nnn m, Tn , n,, nn, , d, , ,, d, meme n , n gen mhh dir ,, ,, ne is mlt gart eee, fan gie, i, ede , , e. . 3 s 3 2 * . n, X. . . ĩ R 8 = * 3. * * . z d . S. ; e Ob die ö die gesetzgeberische Arbeit . Kapital. Deshalb G aus mobilem 6 Entwurf habe eine Erhöhung 9 ö. ö k J . e, Burghart, schwefelsaurem Baryum (Schwerspath, blane fixe), Farben zur Herstellung von Nahrungs- und Genußmitteln (5. 1), kit * ö lch abschließen werde, könne er . mant, 2 ir folgten auf bem Wege , . . Mr en, e rel gr rr et gha in der nächsten Zeit für eine ö. e ei e ihr na,, . ,, 9 kö JJ kö * ö en deten . Jö icht verbürgen. ĩ j ! als ihre Absicht kund . e schon ( i ei. es . — l ĩ Aan. romoxyd, 4), sowie die Aufbewahrung und Verpackung von Nahrungs⸗ un fassung fest, . ö. . . an der Auf⸗ endlich dazu , . ö ö 86 daß wir Resolutionen quälen? halb wolle man sich also mit direkten Steuern mitzuarbeiten. Der Minister habe angegeben, Kupfer, Zinn, Zink und deren Legirungen als Metallfarben, Genußmitteln in Umhüllungen und Gefäßen, welche unter Verwen- hal. Gesetzgebung auf. dem bisherigen k die ,,, zu. überm elsen Kenn e ger ö. . den iß . 23 Wolff meinte, wenn man die Nebenpunkte icht ir n , ö. . 3 , . . . ö. . ö ire r dee, Dee e k 9 alten. Die Absi 66 ö J zu er⸗ befriedigenden Gestaltung der direkte St ! zu einer außer Betracht lasse, so wi j e ni er Minister habe vor den „Nebenpunkten“ gewarnt, um die innoryd,; von dem Reichstage auf Grund des §. 7. des Nahrungsmittel geseßes , , 4 unh lrk e n ih ahttchniez ih m nit, zit elan. Iz ch fiele aer rn e, fen, ,. is e ö . , , , ,,, , . . .Der Abg. Biehl meinte l Dir erfn ö veranlaßt r ,,, 2 guf alle. Seiten die Hoffnung . beachtz. 3. die Quotisirung der dire . n,, wenn man eine Steuerreform nach allen Seiten zu gleicher JJ 5 . . . . , 1 ,, ,, ein sehr be Te ene, dieselb want für die Vorlage sei befondere Cetec erden zum Ziele gelangen. So lange die der Abg. Rickert auf den Profeffo nern. habe sich Heit machen wolle. Der Minister habe die Erledigung der Frage Zur Herstellung von kosmétischen Mitteln (Mittel zur Reini! Uebrigen unterliegt zur Zeit die Verwendung giftiger Farben bei Der , dieselbe scheine ihm nur ein Schritt ö. göͤsteuer vom immolilen Be hab ; ; r Wagner berufen Letzter ; 8 9 . ö ini 9 ö f ꝛ g giftiger ; sein, um die Schaffüng obligalorischer Junungenn e n, zu und Gebaudeste nner als Staate ten ar n rnn der Grun? 6 er nur einen beweglichen Faktor im Ctat gü. . her Grund- und Gebgudesteuer nicht zur Vorbedingung bafür gung. Pflege oder Färhung der Haut, des Haares oder der Mundhöhle, Hfrstelling von ebrauchsgegenständen — abgesehen von den in ein- Veraltete Einrichtungen aus* der Numpelk 3 hind ern. fürchte ich, werden, abgesehen von den y eibt, meine Herren, usfall bei den Eisenbahnen oder bei sonsti Ein einen emacht, daß diesem Antrage Folge gegeben werden dürfe; er welche zum Verkaufe bestimmt sind, dürfen die im 8. 1 Abfatz 2 be, zelnen Bundegstaaten ergangenen partikularen Vorschtiften — nur den . wolle daz Centrum Richt, ae3 wöst⸗ ö pe . der Zünfte Nebenvunkten, in der Hauptfache koch , ö. a vorhin erwähnten decken; er habe aber nicht an eine parl gen Einnahmen zu abe nur darauf hingewiesen, daß bei jeder Inanspruchnghme zeichneten Stoffe nicht verwendet werden. in den §§. 12 bis 14 des Nahrungsmittelgesetzes enthaltenen Bestim⸗ zeitgemäßen, den Verhãltniffen des 6 45 auf einen keiten bestehen, daß eine Einigung welter der iss' . ehen Schwierig. erweiterung gedacht. Die , ö Macht⸗ des mobilen Kapitals noch sofort eine weitere Belastung Auf schwefelsaures Baryum (Shwerspath, plans fre) Schwefel ⸗ mungen, durch welche mit Strafe bedroht mird, wer Bekleidungs⸗ Standpunkt stellen. Redner sprach sig nn . 8 entsprechen den Steuergesetz, namentlich für eine Reform der . ir. 4 ,. dem Spiele ien ihr Sieucz frei len tren so. e man aus des Grundbesitzes verlangt werde. Daß die Finanzverwaltung kadmium Chromoxyd, Zinnober, Zinkoxyd, Zinnoxyd, Schwefelzink, gegenstãnde, Spigltzaaren, K Trink, oder Kochgeschirr vor⸗ egen die zu weitgehenden Befugniff 9 ießl ich hauptsächlich — und ngthwendig ist, als zweifelhaft erscheinkt eng rechtlich garantirt. Das Wahlrecht müsse J, ihnen volker⸗ an diesem Antrage nur ein Interesse habe, wein er ine Mehr= . ß 8. ö. 1 3 . k e d ö f 87. . ‚. c , n e. 33 J cheidung von Innungs-A gnisse der Behörden in Ent. fürchte, daß es dann bei dem nur zu begründeten Work ernzleiß . Betracht ziehen, denn dadurch werde di an chenfalls nicht in munahnn bringen gsse er entschieden zurückweisen. 6s handele Puder finde . mn m, nm, m,, , , , . . ge n g, l n lh ,, , , , r f, , e , . . m n ö . Stage Jusspruch . 24. emb 8 hoben. Der Abg. Dr. orst habe di ⸗ 2e . un erh : ! ir Herstellung von zerkauf bestimmten ielwaaren ᷣ ö . z, , , ö n, e, ,, d,, ,, , . ,, e gen de orr . reußens gan i i. EJ eln ö Windthor ĩ i . n. 1 . 3. nder), Blumentopfgittern und künstlichen ristbäumen dürfen die erden. urch die Streichung der auf die Aufbewahrung und Ver⸗ run . a , . . von der Regie⸗ mich betri ö . ö ö 986 erwiesen hat. Was den das Centrum einnehme ö an . Boden stehe, 2 Millionen falsch placirt seien, so hinderten sie den . im 5. J Absatz 2 bezeichneten Farben nicht verwendet werden. packung der Nahrungs- und Genußmittel sgwie auf die Spielwagren punkte allgemeiner wie spezieller . ö. . 9 (,, . weiteren Reform der ö Ker e ien n e Llernen le, r, bann w. 363 , des 8 . zerl g ahh at 869 fei ö §. 2 . 3 4 8 fa een ere ; . in , n ö k ö g. Die Diskussion w ö ] igt. eiligen; dazu habe ich auch nicht di in f ; é allerdings nicht mehr zu gehö ö . wn dthor er Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch äußerte: wefelantimon un wefelkadmium a aärbemittel der 32 ist eine Lücks entstanden, deren Au ö h gun grunde , J Das Haus vertagte sich auf Freita 1 Ich habe dief ö. gelangen, weil im Reichstage eine Mehrhei n, dem Hinweis auf die Verhandlungen von 1883. Die damals Bleiweiß als Di ffandthen des sogenannten Wachsgusses, jedoch legenheit der Verhandlungen über jene Verordnung das Bedürfniß einer g 1 Uhr. sen klaren Worten d 5 hrheit vorhanden s a g gusseg. j 6 e,. gus voller in e , en m, Herrn von Benda damals die der, des Abgeordnetenhauses entfpreche. D i. gefaßten Beschlüsse, habe er mit dem Abg von. Rauchhaupt n sefern di'selheh nicht an] Gewicht theik in Jo] Gewichts. Negejung ber Angelegenheit Auch in diz sen Punkten ausdrücklich anerkannt. — In der gestrigen (53) Sitzung des H ja eben nur für dir Zeit, J ich fürchte das Wort galt seine Partei diesen Gedanken kundgegeben ö mit ö habe nur unter Vorbehalt angenommen; man önne sie doch nicht tbeilen der Maffe übersteigt, Die S5§.́ 2 und 3 der erwähnten Verordnung stießen nur um des—⸗ Abgeordneten erklärte bei der dor u d . der mir werden ihm wieder justimmen ef ö. orden ist—ich fürchte, Redewendungen sei nichts gethan; Sas Verrramn allgemeinen ohne nähere Begründung, die sie vielleicht damals im Kom⸗ chromsaures Blei (für sich der in Verbindung mit schwefelsgurem willen, auf Widerfpruch, weil angenommen wurde, daß die im des Antrages der Abgg. Althaus und G g. der Berathung Erledigung der Punkte, welche ich y, — ir ohne vorsängige Tung müsse auf andere . bekundet en pur Regie. missionsbericht hätten finden können, als Grundlage weiterer Pleh als Del= ober Lackfarbe oder mir Lack-, oöder Firniß. S. 2 der Ver9rdnung gemachte᷑ Unterscheidung zwischen Gefäßen und eform der direkten Steuern . ,, die ö direkten Steuern herangehen wollten, wie 4 H Steuerverminderung solle nicht ane: ö. ö Abeiten amühihen. Die Negierung habe in Lr dennal gen . sli inkverbind i i n e ö. . . . . . . von Scholz: ö. e : Minister Dr. . 9. . der Resultate der zweiten Lesung der Cen nm . seien Überhaupt nicht möglich r a, nig ige, eichenen Tendenzen niedergelegt sondern 2 9 e n, . Si ho en gn . n gn reh ,, ö. kö . J Seien Sie nicht böse, meine ,, die fortschrittlichen Flugblätter? das Yvorerz 4 sich an die Riesolution des Hauses ängeschlossen, Wenn, das Kc n gl en gn denn gen, , d, . h nnr in minimal cn, als zufall ige Verunrei. ergreife in diesem frühen k jetzt das Wort über . —̊ also außer meiner pflichtmãßigen und sollten mit den Steuererleichterungen die reg le, Wie Haus wieder einen Antrag annehme, dann behindere zs ö JJ r wen e gs. . Ir n gr, . * o er ern meinem Bedauern genötbigt, alsbald das Saus . gr assßꝰ bin zu Frage, um die e 6 ,, w lebbaften Sympathie für die Lehrergehälter ꝛc. bewerkstelligt werden? Seine en gen der die Regierung in der Ausarbeitung der Vorlage; das wolle alle in Glafuren ober Emails eingebrannten Farben laͤndischen Konkurrenz fchädigen werde. Für die betheiligten gewerb- De band lungen in dem anderen Hause beßjuwohnen; , ,. 2 taats regierung, innerhalb 3 ,, Aussicht Namens der die Steuern von den weniger kräftigen Sa alten ei wolle er aber nicht. ⸗ - findet diese Bestimmung nicht Anwendung. lichen Kreife ist es, um 6 der Gefahr einer Bestrafung auggesetzt Inn 3 Freund, der. Hr. General. Steuerditektor e , worden ift, nicht auszusfptechen. mn schft Sh eg noch nicht beratken leistungsfähigeren übertragen. Deshalb' wolse sie ö , die Der Abg. Dr, Meyer (Breslau) meinte: Die Physiggnomie Die in den Sg. und z enthaitenen Verschriften finden quf die zu sein ozez, bei den. Abfatz der Waaren auf Schwierigkeiten zu i feen ö 6 . , . wird, so möchte doch auch ich e rn, ö nicht unbenutzt ,,, . ö das Privilegium des mobilen 6 ren,. . itt a 19. . en,, ö f . . . n ö ö ,,, ö. rege . ö . 8. ö . ; enigstens zu diesem wicht ich über die Schwierigkeite t um beseitigen. Statt die Resoluti jtisi . zu ni r einen fo wichtigen Punkt öpportun erscheine. Die zur Herstellung von Spielwaaren verwendet werden. arüber ergehen, welche Farben in, der strie Verwendung finden ö Hi ge n damit begi J möglichst zu ihrer ,,, werden und schon jetzt Rickert einen Entwurf , . J Rede des Abg. von Rauchhaupt habe nur allgeineine BVor= . Steud ck i r r rig . . drr cn n ff. l tt, . ö. welche n in tra neter nen g mne eren denjenigen Herren, Der Abg. Rickert bemerkte: Der Ab sollen. Wie solle sie denn von Reichswegen d K söläge enthalten; damit komme man aber nicht zum JIölle. get Hecken rg nnd Chen engen irh de, er f , . ehr e i! . 16 meinen Dank auszusprechen e r. der Drucksachen gesiellt haben, habe zwar bestritten, daß der Antra ö. von Rauchhaupt ohne zahlreiche Reichsbeamte oder ö urchgeführt werden, Ueber die mediatisirten Fürsten und bezüglich der Alen⸗ ; . ö 1 ö J en n rng uh ers in gr ge l ne . borgezeichneten . fein, wenn ich ,, 6 6 harakter habe; aber er (Redner) habe ich . ö. . staaten. Die Progression der Steuern ö . ,, . 3 . ö, . . J . 86 en ei. ,, . * o. eines Interssses, einer lebendigen Theilnahme fuͤt ö. . . nicht erwehren können, daß der Äntra nach außen hi tes von Ter rechten als von der linken Seite beton? e ,. th n., wie dies der Abg. von Rauchhaupt geschildert habe. Tuschfarben jeder Art dürfen als giftfrei nicht verkguft oder feil, Gesetzgebung zu beschreiten. Für die Industrie ist es von Wichtigkeit, . ö. . Förderung dieses wichtigen Zweigeb, Ker ' nenn, , sein solle für die 1 Haltun . Ih . Miethssteuer wirke progresstv, aber ö v . ii, . i, , sᷣ der rr . ,, ann n,. . J . ö . Ir. ö . ö ee, ; . . er dem Antrage wegen Einfü j Fa 3 icht nach oben. ö . om Gesichtspunkte einer parlamentarischen Machtfrage, meine nicht entsprechen. . amit die Fabrikation rechtzeitig darnach eingerichtet werden kann. Ver 6, n 6 kann mir doch auch nicht versagen steuer. Das Land enn mit . 36 , ,, Der Abg. Freiherr von Huene erklärte: Auf di ; aber, daß sie für eine gute Finanzverwaltung ünerlaß⸗ S. 7. Bestand elner auf Grund des he, r, e. mn . des Erfolges ins Au ntrageg, wenn ich die Wahrscheinlichkeit Man verhandele über die Vesteuerung des B . WViethssteuer und die Reichseinkommensteuer ie Berliner lich sei. Deshalb könne er diesen Punkt nicht als Zur , ,, ,, Haber en fe 9 . kin nicht * . suge fass welcher mit diesem Antrage verbunden gedeutet worden sei eine g Branntweins; an- Die Erklärung des Finanz Mini steuer gehe er nicht ein. nebenfächlich anerkennen. Wenn der Abg. Wolff so un⸗ stoffen, Teppichen, Stoffen zu Vorhängen oder Belleidungsgegenständen, Reichstag sich über dieselbe schlüssi gemacht hat, zumal da letzterer 64 nan ann, einen Blick rückwärts zu thun. Ünd da muß ich und des Weins; e Besteuerung des Biers, des Zuckers man solle eini N . inisters gipfele in der Forderung verhohlen seine so ialistischen Sympathten Ttundgebe, so Mlleten, Kerzen scwie rinstlichen Blättern, Blumen und Früchten nicht in der Lage ist, durch entsprechende Abänderungen seine etwaigen a 6 3. , . haben wir schon einmal in zwar jetzt keinen ge ö . . Zollerhöhung, die der ,, en . 53 lassen. Von Seiten sollte er doch auf er he enn 6. Preise für die noth⸗ n . . 6 ul ale, ; . . ittel är rere fe e , nz u ig g f , tg r gr ff Sri ntrag angen s i ö 9 em Lan ᷣ n h aber ; ; n ⸗ ⸗ ie Verwendung arsenhaltiger Beizen oder Fixirungsmitte ndustrie sieht sich daher im Fa — ö. ö. 2 oder drei . J,, i ö, 6 zugefügt habe. Die I . gebilligt werde, sei neu. Die Frage . Ka] len dause . e n fn Lebensmittel bedacht sein . Wenn seine Partei zum wen des g oder i e. von * fr ober Ge· üchen Verordnung nachtheiligen Schwankungen der . Grund⸗ Hauses n veg. isirter angelegt, ein Einverständniß der peel gn des efühl für, die Verantwortung, welche sie auf si l ein doch wenigstens oweit gestreift werden, als das B mu em Antrage auf motivirte Tagesordnung nicht zustimme, so weben findet diefe Beflimmung nicht Anwendung. Doch dürfen der, lagen, auf welchen ihr etrleb beruht, ausgesetzt, und es entsteht für . er die Reform der direkten Steuern zu enthalten schten und habe. Millionen seien verloren egangen i geladen der jetzigen Wähler gewahrt bleiben müsse A ahlrecht wolle sie eben in keine Reform willigen so lange sie nicht artig bearbeitete Gespinnste ober Gewebe jur Herftellung der im Abs. 1 sie zeitweilig ein Zustand der Unsicherheit, welcher aj alle geschaͤft · , * z Königliche Staateregierung alsbald unmittelbar ö llärung des landwirthschaftlichen 9 mm in Folge der Er vativen Antrag finde das Wort Anwendung:; 9 den konser⸗ wisse, daß damit eine Besserung geschaffen werde. — Dem gezelchneten Gegenstände nicht verwendet werden, wenn sie das Arsen lichen Maßnahmen in störender 46 einwirken muß. . ier · . 3 ö. 9 r verpflichtet erachtete, worauf fie im naächften Jahre 6 davon denken nisters. Was solle die zu wenig ist ein Ding.“ Der Ant ung, „Hu viel und Abg. Grafen von Kanitz gegenüber müsse jeder Zweifel irdischer in wasserlbellchet Form oder in soscher Menge enthalten, daß sich von würden, bei einer Regelung im Vererdnungswege die im 8. H des gar ge. ,,,, vorlegt von dem sie in gprima Organ des Finanz-Ministers ein Cern einem 83 bas e nur ine Anrcgum geben solh!. * ( . zur viel, wenn Llugheit hindern Jedenfalls fei er ihm für die Offenbarung . g . certiesn genen m uh 4 . en , , ,, ., , ; ern, i nge, . -. 3 : hier, meine ⸗ i . evor i J 2 wenn irek⸗ dan ö z g ; ; nden. er Reichskanzler ermächtigt, nähere Vorschriften über da üssen, d s — J , , l dn b , bee deer, ,,, e andni önigli it pi = i ñ z . . e . ; alt zu geben. d a. a. D. P Staats regierun entgegenge 2. 5 h K mit dieser Resolution 9 ir . ., inister haupt habe davon n . Der die 24 . von Rauch⸗ Bildfläche erscheinen würden. Hervorzuheben sei nur, daß die han §. 8. irn, ,, ,,,, Farben zwar zur è . . Liane con schcin, mur für einen von. ut maehen Kendungen darin; Die frühsre ziefciutzan on 1e gemeine verhältnißmäßig eff sitiri seien, ais bibentnden Caen PVirtungen der FKornzölle keinfswegs mr atzf die ant witch; , ,, , m n,, . nnn ehfs ebe, act rt gewesen. Für uns ist er leider noch spezialisirter gewesen. Der Abg. von Rauchhaupt sei viel Dann sollten also wohl die arbeitenden Klass 97 Klassen. schaftlichen Kreise und Spekulanten von nfluß gewesen zum Verkauf bestimmten Schreibmaterlalien, Lampen und Licht, von Möbelstoffen, zum Anstrich der Zimmerwände * um Bedrucken hefferen Erol nd ich befürchte, daß wir von einem wefenllich hationalliheralen Wirthschaftspolitik ein Vo a. habe der direkten Steuern belastet werden? Das fei untl en stärker mit seien, sondern vornehmlich auf die Konsumenten selbst. — Er ene sowie Lichtmanschetten Anwendung. von Vorhängen und Rouleaux, zur Herstellung von gente e m, 36 gansuche nicht, za richten baöen werden, wenn nichl äuige Aber die Töne seien etwas ab ied gefungen, glaube, man müsfe Angesichts d nklar geblieben. Er erkenne gern an, daß in Antrage Althaus ein guter Kern Ble Hersteflung der Bblaten unterliegt den Bestimmungen, im färbemjtteln, Pomaden und dergleichen verboten werden. Bel all , , i e. 6 n . bie en g feuer won er en e. agg . an habe ren an eine Entlastung e. 6 der indirekten enthalten fei, gleichwohl müffe er fich gegen denselben wenden. . ö. . sofern E , n wen, . gn, (t, der i n ,, , i m , 8 ĩ ielle Zuerst. meine ö ö ö en; heu j c euern (. ; j abe, daß die Verwendung von schwefelsaurem Baryum werspath, ben erhe an . 9 5 ,. t . ö. . ,, . 3 8 . ah e n aupt sich damit zu m. 1 . 6 ; 6 . , Deshalb ie, ö. ö . . bez. . . Sin ioher gestattet ist. ö a n gr,, , n, n n. zu erstrecken. . die u w — : kei ; . angen seien. — : J m ö ö ; . 8. aß nu ege — ö zu wollen —: keine Verhand / sprechungen seien nicht in . . 8 . ö 2. . en, ohne e. ange r. di . altre n, e md n se en , d. . 9 1 e fr e gl el de. 5 n,, in 9. ert n 7 n. 98. n 3 ö; . ö. hr fn 6. enn 6 . —ᷓ beachtet werden solle. 33. düen. na gieru nstrichs von Fußböden, Decken, nden ren, Fenssern der Wohn ⸗ mäßig, den Gegenstand einer mog . 1 Deshalb sei dlesjmot iiriẽ Tages⸗ beabfichtigt gewesen. oder Geschäftorãume, von Roll⸗, Zug⸗˖ bret Klappläden oder Bor. N zuführen und 1 Vorschriften, welche über die Verwendung 6

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