von der Innung fern hielten und die gleichsam die Blumen s lung über die Reform der direkten Steuern hat Aussicht auf i ᷣ =. r die — it auf Erfolg, den Arbeitern gema - ; ĩ j ; nr 8 K. . aus sbemdem rte pflucken. wenn Sie nicht n gelen 8 flu, r. e scnr, Tete elhen, 4 . . . , , . eingebracht worden, in welcher für die Reform der Darauf wurde die Diskussion geschlossen. hängen, von Möbeln und sonstigen häuslichen Gebrauchsgegenftänden ö. Der Abg. Dr. Miquel gab der Ansicht Ausdruck, daß der . . ganz um ihrer selbst willen und in dem scheidend. Der Abg. von Ran chhaupt ti habell chi, Ie 36 irekten 3 außer einer gerechten Vertheilung der Lasten Das Schlußwort als Antragsteller erhielt der Abg. Frhr. nicht verwendet werden. . teichstag im Großen und Ganzen mit der Tendenz der Re⸗ . . r se 9 gh inet z berathen und, zum Abschluß einkommensteuer vollfländig! falftn K ö. z ö auch eine Erleichterung gefordert werde. Er glaube, daß alle von Minnigerode. Derselhe bemerkte, die Rede des Finanz⸗ . S. 10. gierungs vorlage, einverstanden sei. Die Bestrebungen der F, bringen, So lange nach Jüehenpunkte — wie wichtig, wie groß freisinnige Partei had . . ö utsch⸗ Parteien diesen Antrag annehmen könnten. Ministers, namentlich die Warnung vor der Verfolgung vol uf. die Nerwendung von Farben, welche nicht mittelst der im Handwerker, fich als Korporationen begründen zu können, . 35 auch fein mögen. — mit dieser Fraze verquict , . Hertfi hee nine Sener in gin bes imme Grenzen Der Abg. Graf von Kanitz glaubte, den Abg. Rickert Nebenzwecken, sei sehr beherzigenswerth. Die Genn und S5 l9llbsatz 2 bezeichneten Stoffe hergestellt find, folche vielmehr nn . ihre . schon in den früheren freiwilligen Ver⸗ ö ö k ö. k . ö. en, ,,,, , . nn keiner eflrchtungfn rer, Lie Hebudesener sei nicht ohne Weiteres aus der Wel zu k e, 1. z. . ö händen, die auf dem Prinzip der Selbsthülfe beruhten und Frage der Neform der diteklen Steuern Memfu angeknüpft werder bie ja *fen ür eine Jie , . berlunte, zidie, aug Anlaß der, geplanten Hollerhöhungen schaffen; ihren stgatlichen Charakter wolle auch feine arlei ihr ve weiten ff in er e nit ge än hlichen Tag tell mms oerfaht n ö, , ö . h ö. k ö e hum nö t ntitehgn könnten, Es sei planmäßig in diefer Fiage versahren gufrechterhählten, felbst! went aher gälft lun , 1 lättt finden die Restimnmingen ber d. 3 bis s nich zrfrenen gehabt hätten. Cr rette ws gehen ahi, , et . n ö ö ö wein⸗ und Alles planmäßig verlaufen, Der Erlaß eines Sperr- überwie en würde! deshalb müsse man auch stets die Noth— ⸗ §. 11 strebungen nur als berechtigte Ergänzungen der früheren Ein⸗ Schätzung weit hinaus über die gute Refrm der dirckten Steuern Hin ne ewtielle hefar ihaz ite cher aaten t ngende gesetzes könne in diesem Augenblicke nicht erfolgen; das schade wendigkeit der Kapitalrentensteuer betonen. Die Börsen— Auf die Färbung von Pelzwaaren finden die Vorschriften dieses ö , . gegen die fun chth n et w . . k , durch? den * Eintrilt ö w ö. . . . ö. mer ern 6 age i ö ö . . man 6. ö nicht an die Rock- Gesetzes nicht Anwendung. ö 8 en Véestredungen auf Errichtung t d , , un t, er a Di r er fer ng ; 1 . großer. e Uu werden. öße hängen; denn wenn die Verhandlungen im . S. 12.

a Innungen bisher alzu mißgünstig mntgegengestanden hatte . X , . Sie meines Erachtens eine Menge i gte ch ö ö. 1 , n, In , ew 1469 Millionen Bushel Vorrath, davon nicht die Edurssteigerung veranlaßt han, dann . ö. vi ö e fttaft bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft ö ei viglmehr das Gegentheil der zall gewesen. Wenn er Ein zweiter solcher Nebenpunkt, der gefahrdrohend ist, das ist, treffen wollen, aber nicht jedes fundirte . Da 5 . . aer gg e ie. ö ö ö mum gelghmen fein un mühen se Geninne 1. den Vorschriften, der ss. 1 bis o, Le 3 und 10 zuwi und seine Partei aher auch der Regierungsvorlage sympathisch wenn nt?! direkten Steuern verbunden iverden fol eine wesentliche das Abwerfen des Wortes! Deklararihnsnfttlt'nmen. är eutschlands. Es seien also nur 59 Millionen Bushel Vorrath, einstreichen zu können. Die motivirte Tagesordnung sei zu N zmitte w ö. gegenüber ständen, so habe er doch in B ie Aba . 6. n, ,, ,,, n des Wortes „Deklarationspflicht sei es nicht wovon ein Theil rikani änden als eiserner Be—= t : ö ähtzungsmittel SHennßmit tel oder Hebrzrichsgeenstände herstelit, auf⸗ geg ; er doch in Bezug auf dieselbe noch Abänderung der Gründsagen unferes! Wahltechtz. Für die Bölititer gethan. Seine Partei wünf the tali. eren ge Cinschig!n . in ameri anischen Händen als eiserner Be- verwerfen. Das Centrum scheine jetzt die Regierung mit bewäahrtd enz verpackt, oder derartig hergestellte, aufbewahrte oder

g stand bleibe. Die russischen Vorräthe seien auch nicht bedeu⸗ Vertrauensvolen überschütten zu wollen. Wolllen denn die verpackte Gegenständ. gewerbsmäßig verkauft oder zeilhäst;

gewisse Reserven hervorzuheben, die ebensowohl allgemeine von Fach ist das ja vielleicht wieder ei it üb ie V i ᷣ ̃ ö mn heben, sowoh gemeiner, Fach j chtawieder ein Hauptpunkt, der weit über und die Vermeidung jeder Steuerunterschlagung. Die Kon tend. Spekulanten hätten sich allerdings an diesem Import drei Parteien, von denen der Antrag auf motivirte Tages⸗ 2) wer der Vorschrift des 5. 5 zuwiderhandelt; 3) wer der Vorschrift des 5. 9 zuwiderhandelt, ingleichen wer

Wenn die Vorlage nur bezwecken dieser der jener Art der Reform der direkten Steuern im Werthe ĩ ĩ ̃ f walle, die reine Zunft und Zwangs-Funung herzustellen, so steht, Ich will das den Herren Tuch War nicht blame! (berii, servativen Elten dochg Lie Heklargtiön in Form eines käendinzset verbrannt and wrden es wohl auch noch mehr ordnung KRusgehangen sei, wirkli ine Erlei h ö. . . wiederhole; wollen Sie die dire . Gesetzes einbringen. Was wollten sie fin ll ö. ; ie L i ĩ ü . ; ö . a müsse er sie ablehnen; wenn aber neben ihr auch die Ge. Wiederhole; wollen Ste Sie dire ten Steuern reformiren; dann geben Gille zien, Wneignolltan ie finanziell erreichen? thun; aber davon werde die Landwirthschaft nicht berührt; der Klassenften? anten die Einführung einer Kapitalrenten⸗ Hesenstänze, nese'dem 8. zunider hergestellt sind, gewerbsmäßtz

werbefreiheit aufrecht erhalten werden solle, so werde er 'sie ö ulleich an eine Aenderung der Grundlage unserch J . 8 eich i Er habe geglaubt, un werds uch Maßregeln zum Schutz der Landwirthschaft stener? Der könserhative Antrahlse ihnen zu ernsthaft, des. verkauft oder feilhält. annehmen, Er wünsche nicht, daß das Handwerk mit immer Irc, heran irren, ö ire allgemeines Einverständniß darüber, die“ direkten treffen müssen, aber nicht durch ein Sperrgesetz. Man habe verfucht, halb verkröchen sie sich hinter eine motivirte T dnun ᷣ 0. mehr verstärkten Forderungen hervortete, in deren Hinter⸗ Sache ö ö ö Jö e. . . ö. . Darüber habe der die Zollvorlage durch Hinwels auf die Branntweinsteuer zurück behandelten die Sache dilatorisch. ö d . . im ö. ö ,. Strafe kann auf Einziehung grunde die alte vergangene Zunftherrlichteit stehe; er wünsche nicht, der vormals reichsftandisch Unnnttelbal'n é. ih, ie, Sitnntiön Kg; dn, dn, n, . zudrängen; aber das sei nicht gelungen. Die Brannkwein— Der Antrag der Abaa. Frei . er Hverzotsmidrig hergestellten, aufbewahrten, verpackten, verkauften . , ehe; J e ð sren zu einem der wichtigen Hobrecht habe sich früher ne — j ö ꝛ n, — r utrgg der Abggz Frfiherr van Hurne, Hobrecht und der seilge haltenen Gennstän r werd J ie daß bei den Handiwerkern die Illuston genährt werde, daß es Punkis der Vor ägkk chi achenmitz geen gh, n diefe Verh t f He ö e J ö. ation gh ber ien ür steuer sei auch ohnehin gesichert. Die Rede des Abg. Rickert) Freiherr vont ig dliht unk Neukirch wurde darauf ö die fie dem w J ihnen schließlich doch noch gelingen werde, die Gewerbe- tief eindringen, wie es damals durch die Einsetzung einer Sub— Nati , , J 9 8 9 ö. hoffe, daß die beweise nur die traurige Lage der Freihandelspartei, die Stimmen der Konservativen und Freisinnigen angenommen Ist die Verfolgung oder Veruriheilung einer bestimmten Person freiheit zu vernichten. Die Gewerbeordnung, welche Arbeit,: Hommission, durch juristische interfuchung der Lage Reiner Anzahl würden. Er würde jede Mitwirk , , . V w Schluß Ae Uhr. Nächte Sczung Freitag fü Uhr. J gebern und Arbeitnehmern gleiche Rechte gewähre, dürfe Füher medigtisirter Pänser geschah, wollen Siß dadurch di. Ver der ir ften & . . K ge gen e ner ffesormn Water, Höhtett fasten, Sin artei töhmg de, mn, . . . nicht gefährdet werden. Redner machte sodann auf den Um . . . J die Hferde hinter den Wagen, an, ö ö ö . dieser Nebenpunkt nicht trage Althaus nicht zustimmen, so sehr sie auch die Absicht, schri 8 1 stand aufmerksam, daß die Innungsmeister durch die ihnen . . 6 . . Ra . ö onservativen habe sich auch der die demselben zu Grunde liege, anerkenne. Der Abg. von . Dit erf crist en rc Göeseteg setreftend den ö großen Rechte nur zu leicht zu einem einseitigen es auftichtig meinen *mit be nf. . . handel es . P . . wolle Leid, llgemehnsheiten sondern ein bestimmte Reichstags 2ngelegenheiten. . 6. Ger itim zn 3 Standhunkt verführt werden könnten, so zwar, daß sie für die Steuern. Ich stehe' ganz auf Ihrer ine =* . , ng, sondern nur Direktive für die Regierung. Aber man könne sich kaum i ae; 6e . ö e ,,, ah . . ; . ; . 6g ganz uf, Ihrer Seite, — das kann ein preußischer um ein Sicherheitsventil ü zen Bewilli 5 , 6 ö Den Weichs ta gz istg folgender Entwurf eines Säesetzs, in de 33. 16. 1s dessesben Ausbildung der Lehrlinge. in allen Fällen die beschränkten Finanz ⸗Minister gar nicht einen Augenblick in Abrede stellen ö welche im geh g r . e hn j . . . ö ,. , . i , fe. . Vene ie ö. ⸗ ö n,, ö,, . JJ uch die Fräge des geschehen sei. Soweit die einzelnen Punkte nicht Selbstver⸗ Farben bei der Ferstelln ng von Rahrungsmitte?n bildung der Lehrlinge für eine große Anzahl von Handwerken, Torsz ist, ein sunfertiges Ding, bei dem es nicht immer bleiben kann. der direkten Steuern 3. . sein. Jede Aenderung ständliches enthielten, seien sie bedenklich, Seine (des Redners)' Genußmitteln und Gebrauchsgegen stn den, zugegangen; 188. in Kraft; mit ie auf der Grenze es r nsteäefrüddel stanben, ober enn m,. Aber wollen Sie der Sache init Erfolg näher treten, dann ra ö n. J n,. as Wahlrecht schon be⸗ Partei habe wiederholt die Nothwendigkeit einer Reform be— Wir Wilhelm, ven Gottes- Gnaden Deutf . ug, betreffend die' Ver⸗ betrieb bildeten, erfordere aber eine so grote Summe von all 6 ie. . Entschluß, daß, Sie sich, gegenseitig ö ö. . , des Wahlrechts. Die tont; aber ein so hartes Urtheil, wie der Antrag es über 3 en, . n Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König P S82 (Reichs Gesetzbl. S. S5) gemeinen und spezhelten Vartenntulsse n, haf rn, wee. k wollen wir mit dieser wichtigen und fa ö. . . hsunmittelbaren sei ein direkter Ver⸗ die Klassen. und. Einkommensteuer ausspreche, müsse verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des chen ch del r n, gn en fan fdemn He ür e ere, J . , . ; 3 gege bie Verfassung, nach welcher keine Steuerbefreiung man vermeiden einer Steuer gegenüber, welche besser Bundesraths und des Reichstages, was folgt: ö . Begründung Abe SC, auch diesen Entschluß gefaßt haben möchten, wie mehr stattfinden solle. Diese Frage sei ein Stein des An— sei, als manche Personalsteuer in anderen Staaten 9. J Nach §. 5 des Hesetes betreff d 12 k . . . ö ; „Flach 8. “ des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Nahrungs— Gesundheitsschädliche Farben dürfen zur Herstellung von Nah- mitteln, Genußmitteln und Gebrauchs gegenständen, ag 14. . .

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Ausbildung genügen könnten. Es ware nun gewiß fehr schäbli ich wünsche und hoffe ist doch in der S se i soßes be s ö 6 , . . h . . ,, . . ö J sihher ö . ö ö . und könne auf dem Folge dus der Ueberlastung des Grundbesitzes mit der Grund- bildung beschränken und darauf einen Rüͤckschritt in gewerblicher einem brattischen Erfolg lange noch binderlich feln. Ber Hr. Me, e. ö. ö. e g g löst werden Seine Partei werde steuer die Nothwendigkeitz eier Kapitalrentensteuer? Cbenso gut rungs- und Gent hin telt, welch: ze 'Wer enn bestimmt sind, nicht (Reichs. Gesetzßl. S. 1455, können durch Kaiferliche Värotdfnn' nuit J ö , 6 ö. . Resolu . stimmen, aber auch gegen die könne man eine Verminderung der Grunbsteuer verlangen. verwendet werden. . Zustümmung des Bundesräths zum Schutze der Gefundhert orf hris JJ . J , 9 iges id nung, wei sie nach keiner Richtung ein Um der Negierung eine Direktive zu geben, sei etwas mehr . Gesundheitsschädliche Farben im Sinne dieser Bestimmung sind erlassen werden, welche verbieten: . . ob auch die Wissenschaft und nicht allein die Kenntniß mecha⸗ stehen, welche die Beibehaltung un erer Grund, und Gebäudesteuer nigagement eingehen wolle für eine Steuergesetz⸗ nöthig, als der Hinweis auf die Vorarbeiten von 1833/84. diejenigen Farhstoffe und Farhzubereitungen, welches; Antimon, Arfen, zsttimnts Arten der Herstellung. Aufbewahrung und Verpackung von nischer Handgriffe für das Handwerk Werth hahen solle Seine 53 re ,,. Reform un erer direkten Sraatesteuern entgegen tell. gebung. bei ö Nebenyunkte bezeichnet sei, was für Eine Reform der Gewerbesteuer sei dringend nothwendig ö . , Fhrom, Kunfst, Rue csilber, Uran, Zint. Rahrungä- Ind, Genußmitzeln, welche jum Verkauf Hestlüunmt im, h enn, meine Herren, ich bin ja wesentlich einverstanden mit dem, sie die Hauptfrage sei. Er könne freilich nicht die Erwartung aus⸗ aber wenn das Haus der Abgeordneten dazu etwas sagenn ö n . . Pitrinsaure enthalten. er ngd Jö ö kJ ö t . 2 stellung von Bekleidungsgegenständen, Spielwaaren, Tapeten, EF,

Partei wünsche aufrichtig, daß das Gute, welches die Vorlage s R i ᷣ 9 dan Dhorlgge was Hr von Rauchhaupt in der Beziechun esagt hat; sprechen, daß der Finanz-Minister sei zü ücksichtige üss ; f ͤ . jiehung gesagt hat; hen, daß Finanz ster seine Wünsche berücksichtigen wolle, dann müsse es doch etwas Bestimmtes sagen, nicht blos . Aufbewahrung oßer Verpackung von Nahrungs = und Genuß⸗ Trink- und Kochgeschirt und das gewerbsmäßige Verkaufen und Feil⸗ mitteln, welche zum Verkauf beftimmt sind, dürfen Gefäße, Um— halten von Gegenständen, welche diesem Verbot zum der hergestellt find.

enthalte, bleibe, wünsche aber auch eine genaue Prüfung in der abe auc ird si s . 3 2 ö . ine ge er aber Hr. von Rauchhaupt wird sich gu einlich der erde. 3 elchem 3 . st ĩ ᷣ ĩ s ivi Kommission, damit eine Anzahl unklarer Bestimmungen, welche Sorge nicht verschließen; Die d . . ö . 9 . 6. fan H JJ a ,,,, S Zweifel, über die Tragweite des Gefetzes zuließen, beseltigt Scher ung fir nich uicht icht Manlh'ten wir aus den ban alltgen zunahiengehraght worden.? Eing Agitatign fei nicht he— Rien alle Direktiven besser enthalten, als in dem Antrag des Füllungen oder Schutzbede kungen, un leten Herstellung Farben der im Auf Grund die ser Bestimmungen ist die Kaiserliche Verorhn , . ö k ghöaligen absichtigt worden, das müsse er ja glauben. Solle sie erhöht Ab Rauchhaupt. F. 1 Absatz 2 bezeichneten Art verwendet sind, nicht ben er . rund dieser Bestimmungen ist die Kaiserliche Verordnung, werde, damit man auf diese Weise die Vortheile, welche das Verhandlungen geschen = diefer Gegnerschaft zu entwinden sein, es on,, , mer, . . , , höh g. won Rauchhaupt. d. satz A, bezeich teten Art verwendet sind, nicht benutzt werden. betreffend die Verwendung giftiger Farben, vom J Mail 1882 (Reichs⸗ Gesetz biete, nicht verliere. ist ahne Zweifel, daß wieder die Forderung kommt: des! , funhirte' , ug früher , im Finanz- Ministerium dus— Der General-Direltar der direkten Steuern, Burghart, . J . Geher S eff en, wehthe die Vchernde ig gen fee eth Der Geheime QOber-Regiexungs-Rath Lohmann äußerte: gGinlammen sol ss sein, nicht blos das Einkommen aus' mobilem , , n, habe Line, Erhöhung gebracht. Der erklärte: Der Finanz. Minister könne nur zufrieben sein' mit . Barnum (Schmerspath, blane fre) Farben nr, Herstelung bon Nahrung, und Genu nutten . 9 Ob die Regierung die gesetzgeberifche Arbeit auf diesenns Ge. Napita, Deshalb, meins Herren, war die Staatzre erung ker Met. Jinguz⸗ ‚inistes habe gesagt, daß in der nächsten Zeit für eine der Bereitwilligkeit aller Parteien, an einer Reform der . Kicken, welche von kohlensautem Barpumü frei sind, n bien aben sor Tabsten undd Bekleidung gegenstendel biete mit dieser Vorlage abschließen werde, könne er heute uke gha erl. J ö. Wege den . ja . lange schon ö keine . sei. Weshalb wolle man sich also mit direkten Steuern mitzuarbeiten. Der Minister habe angegeben . Zink und deren Legirungen als Metallfarb 8. ö. 16 1 ö el w nns J noch nicht verhürgen. Alber die Regierung halte an der Auf. Aller gin ltentund fketan Hat chenn Sie Kittwirften, daß, wir Resolutionen quälen? unter welchen Bedingungen ein Erfolg erzielt werden? könne? Nl spers inn, JJ Aenubemstem gin glinhühlunges fund Fefüßen, thelche unter Werwen nog . ö e Regierun . Andlich dazu kommen könnten, die Grund und Gebäudestener Ast Der Abg. Wolff meinte man di te ni ö ini or d D J P n fassung fest, daß die Vorlage auf der Tendenz beruhe, die Kommunqhverbänden! Uu i en gn, ,, , . g. Walff meinte, wenn man die Nebenpunkte nicht Der Minister habe vor den „Nebenpunkten“ gewarnt, um die Jinnoryd , je der T Kommt den velsen. dann wäre ere nr, wen . . h , , . . . , . it, Zinnoryd, von dem Reichstage 8 8 es Nahrungßhmi setze sal Geleßgehnng. auf, den bishetigen Standßunkte zü er- befrizdigenkzencs altar n der zirer ten gebt, sf m' ech 3 e gt J ann in Jahtzehnten nicht zu horn hhittsszngbelaten, Cr neh; Fiegihter einer Hröt Sch sinh als zharzeld, ,. ö ö. . J JJ ,,, e . . [. 6 ö en teuern kommen. . Der Abg. man ziehe, desto schwerer spiele sich auf ihr. So gehe es auch, sowie auf alle, in Glasuren Oer Emails eingebrannte Farben nung nicht in Kraft getreten, so daß nur diejenigen BVorfchriften ö die In ungfugsil zührllichn Trägern der Sclbstvermaltunß Lereg ken und ben, elfe zu ketücssicht sn, = em n, n . 2 Mahnungen des , nicht wenn man eine, Steuerreform nach allen Seiten zu gleicher findet diese Bestimmung nicht Anwendung. welche die Herstellung der Nahrun gz. und Gen uz mittel, on e ker Tapete der Wen, jo erleichtert, daß auf alan Echten Le Kam! mathe beachtet. Für die Jugtifirumg Fer dtreklen Steiner iche sich Zein machen wolle. Der Minister habe die Erledigung der Frage ö , ,. . kuierd tleienngegsgenstänk; betreffen. zu Gelting zelangt fut, Im der Grund- und Geböudesteuer nicht zur Vorbedingung dafür . . ung don Ales netischen Mitteln (Mittel zur Reini— Uebrigen unterliegt zur Zeit die Verwendung giftiger Farben bei Der z gun gung, Pflege oder Färbung der Haut, des Haares oder der Mundhöhle), Herstellung von Gebrauchsgegenständen — abgesehen von den in ein—

zu machen, habe die Regierung zu dieser Vorlage ver aß z r . i f ffessor R 3 ̃ . ge, veranlaßt, werden kön ut? wir werden zum Ziele gelangen So lange dle ö 2 ih. ö. . zagner berufen; Letzterer abe ngen beweglichen Faktor im Etat gewollt, um einen emacht, daß dies Tolga ; 5 9 E gemacht, daß diesem Antrage Folge gegeben werden dürfe; er welche zum Ver sti . ürf ie im 8 s . ; gel zum Verkaufe bestimmt ind, dürfen die im §. 1 Absatz 2 b lnen B e en ert e tik zorschrif ö 8. 1 Absatz ? be⸗ zelnen Bundesstaaten ergangenen partikularen Vorschriften nur den

Der Ab 1 Biehl meinte ein 18 ank ii h 1 ie d orlaf 6 sei s * 7 9 j ] M 8 9 h 2. l 111 1 9 1 besondere 6 rt ragssteuer dom immobilen Besitz in Form der Gr Und ⸗ 86 l . * ĩ . 9 —⸗ 9 . — 1 J 8 3 128 2 J B 2 50 11 6 den Lisenba! ö =. s ĩ ĩ . J f zi ĩ se f ei j h sp ĩ ich J 85 * 8 ) 98 ] 6B 1 6 X s * ube ne R 0 er Ye onstigen Einnahmen zu . habe ur 1 Uürau inge 1 . 1 h h b Je er Il I h J hn zeichn en Sto e nicht verxr den et 1 zerd en. in der 5 — bis 14 der Ye0 hrun mittel es t es ent halt nen e ti Au J h 1 de C l de l 9 F ̃⸗ J I w esen [J el D 1an ruch 19 te 2 et 8 f 16 t erw d V 6 88. 1 S Y M 8 etz ö ö im

ein sehr beschränkter, diese eine ihm in Schritt z n , . . ; n . JJ . n. , . bleibt, meine Herren, 1 n e n e dee. faces lt iMnhiderkt. ärchte ich, werden, akgesehen von den von mir vorhin erwähn becken; er habe aber nicht eine par rische ? . 8 e, n, . s. . Veraltete Einrichtungen aus der Rumpelkammer der Zünfte Nebenyunkten, in der Hauptfache . . . ö Ernannt erwelterung ö. . , n m n,. Macht⸗ . des mobilen Kapitals noch sofort eine weitere Belastung Auf schwefelsaures Baryum (Schwerspath, blanc fixe), Schwefel mungen, durch welche mit Strafe bedroht wird, — Bekleid wolle das Centrum nicht, es wolle sich lediglich auf einen keiten bestehen, daß eine Einigung welter Kreise, wie fie für ein neues dem S . . ö. Ste . u e 6 so e man aus des Grundbesitzes verlangt werde. Daß die Finanzverwaltung kadmium, Fhromoxyd, Zinnober, Zinkoryd, Zinnoxyd, Schwefelzint, gegenstände, Spielwanren Tapeten! En Trink: . a. , zeitgemüjßen. den Berhůltnisfen bee . , . Sicher cet nan en lich? i , ö. . . . an, . seien ihnen völker⸗ ; an diesem Antrage nur ein Int resse hahe, wenn er eine Mehr— sowieo auf Kupfer, Sinn, Zink und deren Legirungen in Form von sätzlich oder fahrlässig derart herstellt daß der Gebrauch . Standhunkt stellen, Tedner srach sich schließlich hauptfächlich wünschensherth und nzthnendig jst. alt zu eifel haft; e scheint le zhh . . nn . nuiisse man ehen alls nicht in . einnahme hringe, müsse er entschieden zurückweisen. Es handele Puder findet diefe Beflimmüng nicht Anwendung. stähde die menschliche Gesundhelt zi eschäbdien ehe re, ge,; gegen die zu weitgehenden Befugnisse der Behörken in Ent. fürchte, daß es dann bes derg nur zu begründeten Wort? berhlespäen . n. ,,, . die Nieform ad calendlas gra- sich bei. der Klassen, Einkommen- und Gewerbesteuer um mehr als 3 sten ö 6. störe nsgeighet ist, Eder wer. folche Gegensfände verkauft, seilhäht scheidung von Innungs-Angelegenheiten aus. ; ö welches der Hr. Abg. von Benda am 24. Rodember 18385 im ö. e. J . Abg. , Windthorst habe die Frage des Wahl⸗ 30 Millionen Steuern; wenn diese richtig placirt würden, Cn hilt gl fert ing , m. y bestiminten Spielwaaren oder sonst in den Verkehr bringt. . . ö „wen, wp lmächtigte zum Bundzsrath Königlich bayerische wette ractzmeheß sahtezr hilfe aus . , 3 . ald d en ö ghrf aß . . sie 6 getragen werden; wenn dann auch nur Kindethelhfums torten . . k . k detraghtet Regierungs- Rath Landmann wendete sich gegen die AMus— Preußeng ganz außerorbentlick hn etmr den eigenen Milteln n ö. Di auf dem Boden stehe, Io Millionen falsch placirt seien, so hinderten sie den Marsch im 8 1 Ablage mhm en art,! nltuh wendet wäerbenksen die nnen, dee uzsapbie Streichung, der, gu, die Aufbewahrung und Ker ⸗ e w ̃ . , Whanz auß ntlich schwierig sich crwiesen hat. Was den das Centrum einnehme, denn in demselben fein nne . oFör ; Vluf Tölat, bzeishneten, Farben nicht verwendet werden. packungs der Nahrungs- und Genußmittel sowie ie Spi ̃ führungen des Vorredners und erachtete den von der Regie⸗ nich betrifft. fo dr be ire r bi . ; as den 2 hme, in in demselben seien zu viel des ganzen Volkskörpers. Auf die in §. 2 Absaß 2 b Stoffe sowie auf ügli n , Den nt ln fair uf die Sptelwaggen, . 9 l ( gie⸗ betrifft, so ha keine besondere Lust, mich an Versuüch erv F ,, ; . 896. ⸗ ö! 5 ; 4 . . n 8. 2 Absal * bezeichneten Stoffe sowie auf bezüglichen Vorschriften der K en V z ö rung eingenommenen Standpunkt ebensowohl vom Gesichts⸗ in Preußen zu einer weiteren Reform ö direkten kö ö 6 . . , Windthorst ö. Der Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch äußerte: Schwefelantimon und Schwefelkadmium als Färbemittel der 183 ö J ö n,. punkte aligemeiner wie spezieller Interessen für berechtign theiligen, dar u habe ich auch nicht die geringste Neigung! Ich Moment . ᷣ ö ö. ren s , 6 sei jetzt der Das Hauptbedenken, gegen den Antrag Althaus finde er in 35 SGummimasse, heitspolizeilichen Rücksichten, als auch im Intereffe der ö Die Diskussion wurde geschloffen und die Vorlage an die halte solche Versuche an und für sich für verfehlt und schon dor ö . ge . ne . . z teform ö. direkten Steuern zu . dem Hinweis auß die Verhandlungen von 1883. Die damals . 6 . . . Gewerhbszweige wünschenswerth ist. Im Reichstage wurde bei Ge— Gewerbe. Ordnungs⸗Kommission verwiesen. vornherfin für aussichts los. . gan enn bein eich stsges sine Mehrheit Porhanden fz. ( gefaßten, B'schlirsse, habe er mit den Abg. von Fiauchhaupt Bleinei6 alen stheil sse sehenznten Wacheg'sse, jedoch enhein wer Kere nl reer ne Brorznung das Bedür uiß einer Das Haus vertagte sich auf Freitug'1 Uhr. Ich hahe diesen, klaren Worten des Herrn von Benda damals die der, des Albgeorznetenhauses entspreche. Deshalb habe . nur unter Vorbehalt angenommen; man Fkönne sie doch nicht ö J . ein Gewichtstheil in lö6 Gewichts, Regelung der Angelegenhett auch, in diesen Punkten ausdrücklich anerkannt. aus voller Seele zustimmen müffen, und ich fürchte — daz Wort alt seine Partei diesen Gedanken kundgegeben; mit allgemeinen . ohne nähere Begründung, die sie viellei 8 i = ö . Die, S8. 2 und ü der erwähnten Verordnung stießen nur um des⸗ . ja. eben nur für die Zeit, wo es gefprochen worden f Tas h Redewendunge ws than; , ann, , , . g vielleicht damals im Kom chromsauzes Blei (für sich eder in Verbindung mit schwefels zillen auf Widerf ĩ 8 6 , — In der gestrigen (63. Sitzung des Hauses der ir rerders ihm nieb'r zul ln nen 1 ö . ö . . . fr 9 r geg n 6 ,. Jö . , , . il als Bel. ober ach arbe zer ö ut. . 6 * ü ö. . er d g, e., Abgeordneten erklärte bei der Förtsen ., , z ; en, wenn wir ohne, vorgängige run Je Lauf andere Weise bekundet werden. Eine ⸗ Arbeiten annehmen. Die Regierung habe in der damali überz: ö er Kirntß ; sinchühhtngeerßtanuhgs gemachte Unterscheidung swischen Gchäßen und Ah — Fortsetzung der Berathung Erledigung der Punkte, welche ich an edeute hab. ine Reform Stenerverminde i , . . nn, Rerung habe in der damaligen Ul berzug, UÜUmhüllungen beim Manzel einer fe ; t ͤ des Antrages der Abgg. Althaus und. Genoffen, betreffend die der Fiteitn Stebern thörg; eln fol dente Kalman cöche neon Steuervermsnderung solle nicht erfolgen; Steuererleich— . Vorlage nicht ihre eigenen Tendenzen niedergelegt, fondern die in Wasfer unlöslichen Zinkverbindungen, bei Gummispiel waaren ir fh he ö J . Reform Fer direkten Steuern, der Finanz -Minister Ir. Lurch die Auftahime der esultate derehnellln e sehtadhesdehen rät terungen seien, überhaupt, nicht möglich, selbst wenn sich an die Resolution des Haufes angeschlossen. Wenn das kKärch, zur, aweit,sie als Färbeniittel der Humm smaffe ele „keller erbten ed du d m gdaß, im ', füheshrchene on Scholz; ; h ö von 1883/8] . . Leung der Kommissiem die sortschrittlichen Flughlätter“ das vorerzählten. Wie ! Haus wieder ei Antr inne ñ Oel oder Lackfarben oder mit Lack- oder Firnißtn gr en Berwbendung bon, Farben, welche die derbotenen von Scholz: von , ,. ö K ; follter mn den Siener leni. , zahlten. . Haus wieder einen Antrag annehme, dann behindere es ö der mit Lack, oder Firnißüberzug ver⸗ Körper, wenn auch nur in minimalen Mengen, als zufällige Verunrei⸗ Seien Sie nicht böse, meine Herren, daß ich schon jetzt das Wort zer Ning tens ich vermag allo außer niejner yllichtmäßigen und t , m, , e. sterungen die Verbesserungen der ] die Regierung in der Ausarbeitung der Vorlage; das wolle J nen f . . e m. l nzns enthelten, die Sp elwaaren. Industrie zu Gunsten Der aus ergreife in diesem frühen Stadium der Perath̃u mg! cd achten über das Pflicht mäß ge hingusgebenden lebhaften Sympathichsar!““. Lehrergehälter z. bewerkstelligt werden? Seine Partei wolle er aber nicht. , * ien oder Emgihs eingebrannten Farben lindischen Konturen; schädigen werde. Für die berheiligten gewerß? zmeinem Vedaziern genie, Aft dar gat; berlaffen, Um! der Frage, um die es sich handelt, eine bestimmte Nusficht Namen der ] die Steuern von den weniger kräftigen Schultern auf die Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) meinte: Die Physiognomie sin ö 9. . 6. ,,,, V lichen Kreise ist es, um nicht der Gefahr einer Bestrafung ausgesetzt Verhandlungen in dem anderen Hause beßßumohnen ?? Und wer! au , Stcatsregicrrng, innerhalb deren, der Antrag nech nicht berathen leistungsfähigeren übertragen. Deshalb wolle sie eine Kapital— des Hauses spreche dafür, daß die Zeit des Sessionsschlusses daselbst . ö . funzen Kustdie zrnsein et we den äbfaß der Wagren auf Schwierigkeiten zn to hen mein verehrter Freund, der Hr. General' Sten erditeklen Burgh ö ö 23 auszusprechen, möchte Sie aber recht dringend bitter, rentensteuer, um das Privilegium des mobilen Kapitals zu nicht für einen so wichtigen Punkt pportun eiche ine Die , 2 k . . 6 wem leßtete pen serhezl Hen tere, daß. bestim niz and fare Corschti ten 83 Verhandlungen weiter beiwohnen wird, so möchte doch auch ich , , ; kö ö . um heseitigen. Statt die Resolution zu kritisiren, hätte der Abg Nede des Abg. von Rauchhaupt habe nur allgemeine Vor-? ; ö ö . . . . h ö . , st gern eini zrte wenigstens zu diesem wöchti genf zal ch. jswrrrtgl eiten rfcht klar zu werden und schon jetz ; i 8 seiner Reichsei i . ö chls , ; . 6 = te , . n. oder nicht. enn hiernach ein Bedürfniß besteht, die . k Worte wenigstens zu diesem wächtigen Gegenstande möglichst zu ihrer Beseitigung beizutragen. . ö AW ,,, J vorlegen ⸗ schlüge enthalten; damit komme man aber nicht zum Ziele. Zur Per stellung von Buch und Steindruck auf den in den §§. 2, die Kaiserliche . . eb n, n n s, , . Ich möchte damit beginnen, meine Herren, denjenigen Herren Der Abg. Rickert bemerkte: Der Abg. von Rauchhaupt ohne zahlreiche Reichs beamte 3 . ö ö. e fre rich . , n ö. 6 HJ J ö Kö Ich ö welche den Antrag unter Nr 126 der Bruckfachen gestellt Haben. habe zwar bestritten, daß der Antrag einer ĩ ssche ann, n, . ö . ö . . Wahlrechts habe er (Redner) nicht in der Weise . . J . . Den durch dies Ss 5. und 7 des Nahrungsmittelgesetzes vorgezeichneten meinen Dank auszusprechen. Penn, wntein ,n * mnizte ald Charaltẽr habe abc er i dne ht g j ö. ö — agitgtorischen staaten? Die Progression der Steuern sei in letzter Zeit mehr geurtheilt, wie dies der Abg. von Rauchhaupt geschildert habe. . , ; Wege vorzugehen, vielmehr erscheint es, zweckmäßig, den Weg der ö,, . J i ö. 1 , , ö . , von Ner rechten, als von der linken Seite betont worden. . Was die beregte Quotisirung betreffe, so betrachte er sie nicht ge n,, , er, vergaust oder feil; Gesetzgebung zu beschreiten. Für die Induffrie ist'ch von Wichtigkeit 5 H ,, ). ; . ö . s h 8 2 J 8 Dje N ; 1e P. jr FE 8 i. ; . Bat . 6. ö . J . ö H) ; ö z e ei 67 1 Sörtftn n . 6. e n , 6. , eines Inleresses, einer lebendigen Theilnahme für die Ent— Entschuldigung sein folle für die able ner g ö . wirke progressiv, aber nach unten, . vom Gesichtspunkte einer parlamentatischen Machtfrage, meine nicht entsprechen JJ n e e d , mn. ö fe r enn! Förderung dieses wichtigen Zweiges, der in mein uber dem Antrage wegen Einführung einer Reichseinkommen nr r g, Freiherr von Huene erklärte: Auf die Berli . . . Ae . eine gute Finanzverwaltung unerläß⸗ S. 7. Vestand elner auf dre i , ,. fg han ö. ⸗ ) . . ; J n ⸗ 8 2 3 — n. = ö . . ö ; Jo; 38 * 6. . ö 6e s. 4 * . . 62 6. 5) 5 0 3 9 T* Aber, meine Herren, ich kann mir doch auch nicht versager ö üherschüttet werden. Miethssteuer und die Reeichse n tem be er . . . . ö . erg kin nf igt ö. fe rg len e, r n ne , . he, re r j fahr sher f. rer fel ell . ö wenn ich den Werth des Antrages, wenn ich die Wahrschein ich ec zan verhandele über die Besteuerung des Branntweins; an— Die Erklärung des Finanz-Minif ,, * ⸗ . . , ,, in 9. V s . Tex Stoffen zu V gen od ngsgegenständen, achetag sich über dieselbe schlüssig gemacht hat, zumal da letzter , . Werlh des Antrages, wen. ! 6 ö . ; arun nanz⸗Ministers gipfele in der Forderun verhohlen seine sozialistischen Sympathi d Macken, Kerzen sowie künstlichen Blättern, Bl Früchte icht ind der Lage isß ; ʒ / ö , , des Erfolges ins Auge fasse, weicher, mit diesem Antrage verbunden gedeutet worden sei eine Besteuerung des Biers, des Zu ers an f , , , j j g, ; j d en Sympathien kundgebe, so Y —z ann, lumen und Früchten nicht indider Lage ist, durch entfprechende Abänderun e etwai . huge fasse, it diesem Antrae ᷣ ? , e 8 s Zuckertz man solle einige „Nebenfragen“ bei Set; lassen. Von Seit sollte, er doch auf Herabsetzun , , dürfen Farben, welche Arsen enthalten, nicht verwendet e uffaff unf en (n, nnn Kin mag, dann, einen Blick rückwärts zu thun. Ünd' da muß ich Und des Weins; man verlange eine weitere Zoöllerhöhung, di n e , , . ite lasen. Pon Seiten ; . „Herabsetzung der Preise für die noth— , . , . det werden, abweichenden Auffassungen und Wünsche zur Geltung zu bringen? S . *. warts zu thun. . J ie der, Regierung begreife er das, aber daß e 8 — wendigsten Lebens ,, ; Auf die Verwendung arsenhaltiger Beizen od itte ie sieht fi ĩ f , ,,, . dann allerdings sagen, meines Erinnerns babe liöir chen inn U ü wor et . Ewol , . zollerhohung, 6 3 beg s, aber daß es aus dem Hause endigsten Lebensmittel bedacht sein. — Wenn seine Part r Beizʒ er Fixirungsmittel Industrie fieht fich daher im Falle dez Erlaffes einer solchen Kai ͤ gen, meines Erinnerns h ir sch : ̃ ehabt, dem Lande aber einen groß billigt werde, sei neu. Die Fr ; . ö / ii rtei zum Zweck des Färbens oder Bedruckens von Gespi 1 nun silgen S ,, . diesem hohen Hause einen Antrog angenommen geseh . Shane ö 3 gehabt, ei großen gebilligt werde, sei neu. Die Frage des Wahlrechtes müsse ö em Antrage auf motivirte Tagesord icht zustimme . ß n e g 61 mncbonnGespiunsten ober Ge. sichen Verordnung nachtheiligen Schwankungen der rechtlich ohen. einen 9 n gesehen, ich, glaube Scho den zugefügt habe.! Die konservative Partei habe kei iniaftens soweit aegrast ĩ . Wägesordnung nicht zustimme, so weben , findet diese Bestimmunge nicht tl. wenn Doch dü : ihr Betr gen o fer rechtlichen Grund von zwei Dritteln oder drei Vierteln aller anwefenten Mitglieder, Gefiü , ,, . Pertei, habe kein doch wenigstens soweit gestreift werden, als das Wahlrecht . wolle sie eben in keine Reform? willi l ie ni ĩ ĩ ĩ z ell hee ürfethh er, Kaen auff ichen iczr Beirieb Beruht. ausgeseßt, und es entsteht fi 1 Xtitteln Vierteln aller titglied efühl für die Verantwortun welche sie ar jetz 6 hen , , 9 ; . ö. 1 lligen, so lange sie nicht artig bearbeitete Gespinnste oder Gewebe zur Herftell der im A zeitweilig ei si ñ itte hr fir er, weit speziglisirter angelegt, ein Einverständniß der Partelen des ĩ FI . g, welche sie auf sich geladen der jetzigen Wähler gewahrt bleiben müsse. Auf den konser⸗ wisse, daß damit eine Besserung gesch h i ĩ J unn gr in r,, siheettzheiliz Fin, uten der Unficherheit welcher auf. alle ä weit ; . f eien d ; . ** ö. 6 e. Au ü — chaffen werde. — Dem gezeichneten Gegenstaͤnde nicht verwendet werden w ĩ Ar ichen Maß in fiö n , anf alle geschaft. Haufes über die Nesorm bee cirefiin ö . ha ze. Millionen seien verloren gegangen in Folge der Er- vativen Antrag finde das Wort A d ö ; . Abg. Grafer fe 6 hasse , h n Ge wenn sie das Arsen lichen Maßnahmen in störender Weise einwirken muß. Abgesch h de t jien und klärung des landwörthschaftft , , 9. n ; 38 Wort Anwendung: „Zu viel und og, Gren von Kanitz gegenüber müsse jeder Zweifel disch in wasserlöslicher Form oder in solcher M ür 22 mn R Abgesehen hier. 3. landwirthschaftlichen Ministers. Was solle die zu weni ist ein Ding.“ Der A . n e, . geg müsse jeder Zweifel irdischer j Form od her Menge, enthalten, daß sich von würden bei einer Regelung im Vererdnungswege die im 8. 5d Geschäftswelt . . . g. n. Der antrag enthalte zu viel, wenn . Klugheit schwin en Jedenfalls sei er ihm für die Offenbarung in 100 gem des fertigen Gegenstandes mehr als 2 mg Arsen vor? Nahrungsmittel esetzes f e . . e schäf davon denken, wenn an einem Tage das er nur eine Anregung geben solle, zu wenig, wenn er Direk— — dankhar, daß die Kornzölle, welche jetzt bei der Syllitnes e , . J ö. ermächtigt, nähere Vorfch fen über das müssen, ⸗ ar er e . . ,, n,, 1 jtore 5 9 77 5 g ö e 9 ei der Feststellung des Arsengehalts anzuwendende Verfahren zu sanitären,. Interessen erwünfcht ift, den zu erlassenden Vorschriften

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auf welchen die Königliche Staate regicrung alsbald ünmittelbar! Cn, . für verpflichtet erachtete, worauf sie im nächsten Jahre Gran! des R ea. , h ö ö ee 6 e ie , ein ö . , , als evorstehend tiven geben solle. Eine Jieforni oder Klasse ne lund Cin. mie in einer, Versenkung verschwunden seien, wieder auf der s e . 3 ö g. . ,. meren . ie ö i, fie . e gr , . . e d n, . Abg. von Rauch⸗ ö ,,, . Hervorzuheben sei nur, daß die erlassen. . enn, ., Inhalt zu geben. So kann nach S. 5 a. a. O kJ Kö c ö rea ; Was solle der z = zt ha von gesprochen, daß die arbeitenden Klassen Wirkungen der Kornzölle keineswegs nur auf die landwirth⸗ e Möonschr . . , ie Perwendung gesundheitsschädlicher Farben zwar zu? Derstefsnss J ö e ghd, ur bteseüt ge sesun n mache n. Ce gti hen ich, f 6. l h , n, nh l ö — z , r,; j e landwirth Die Vorschriften des §.7 finden auch auf die stell ga , , , 1 n zwar zur Herstellung Staatsregierung entgegengebracht haben. Der Erfolg davon, meine Wend an,, . h nur allgemeine verhältnißmäßig besser situirt seien, als die anderen Klassen. schäftlichen Kreise und, Spekulanten von Einfluß gewesen zum Verkauf bestimmten Schreibmateria lin aue dne, werft ang, fen wle nge ih, nnd Tabel m indber ur Hörstenlgn J . . ö Wendungen darin! Die frühere Resolution von 1883 sei viel Dann sollten also wohl die arbeitenden Klassen stärker mi seien, sond vornehmli fa die K l än , ehe n, Lane. üiß Kiöt. . ,, . rren, ist, scheint, mm ö s unischlossenen j : ; ñ . in er mit eng sondern vornehmlich auf die Konsumnenten felbst. — Er fchirmen fowle Lichtunen schetfe ren enn Vorhänge x e reel fn, wer. le er. ta ,,,, . , i . r . habe der direkten Steuern helastet werden? Das sei unklar geblieben. Er erkenne gern an, daß in dem Antrgge Althaus ö. guter Kern Die ö der Dhlate) ben gt den Bestimmungen im aer r ehh e en nr zur, Herstellung von Schminken, Haar— dd ; ,, , örfolg nicht zu berichten haben werden, wenn nicht einige Ab. Töne seien, j n. Man hahe euern an eine Entlastung der direkten Steuern denk Der Generaldirektor der direkten St — m . ö. , , Aenderungen eintret n in der Stin mung n cher darauf beruhenden früher von einer Steigerung der Löhne gesprochen; heute be- Aber davo:ꝛt stehe i: 16 xe „denken. - . retten Steuern, Burghart, ; ; aryum (Schwerspath, ben erhebliche fanitäre Gefahren? mit sich bringe 3 * . an er Stimmung un eruhende ö. l — Aber davon stehe in dem Antrage nichts. Deshalb k erwiderte, die Vorlage von 1883 habe die unte ; blane fixe), Chromoryd und Zinnober gestatter ist ie Re ̃ n e, ,, , . . . ; h 9 hts. halb könne er erwiderte, die Vorlage 5 habe die unteren Steuer— ist. empfiehlt, die Regelung der Angelegenhlit ch hier fir Beha die st, und das möchte gnügend g. von Rauchhaupt sich damit zu sagen daß die dem Antrage nicht zustimmen, 3 l derselb f di : tlast d den Aus 1 z f . z ö j ö genheit auch hierauf zu erstrecken, , . gächne cht n fen l ch ee , ; . ö az dem Antra 3 nen, zumal derselbe auch auf die susen entlasten und den Ausfall bei den höheren Stufen Arsenhalti . . ö was nur im Wege der Gesetzge ung geschehen kann itten, . r B n die ö gegangen seien. Die größen Ver. Vorarbeiten von 1883/84 hinweist en, he en e deck l Fine Mehrei e . , . st'lcenhaltige Wasset, orer Leimfgrben dürfen zur Herstellung des Wenn Lieser We t ie, senesche trages geeignet mit in Erwägung ziehen zu wollen W: keine Verhätt: sor? ; , . ö , ; 183564 hinweise, ohne anzugeben, welcher Theil ͤ decken sollen. Eine Mehreinnahme sei von der Regierung nicht Anstrt z ᷣ q ü . siedeln Gelee betrete Herden felt, fo gsscheint , eine Verhand. sprechungen seien nicht in Erfüllung gegangen, welche man ! derselben beachtet werden solle. Deshalb sei diejmotivirte 3 J beabsichtigt gewesen. ⸗ ö , J. ö ö. ö n e T nr ,. . ). K i nt i. 8, . ü ö . = suhren und alle Vorschriften, welche über die Verwendung

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