ja freie Hand gehabt. Hier aber waren die Beihülfen von vornherein auf ein gewisses Maß beschränkt, und wir hatten die Verpflichtung, soweit es nach menschlichem Ermessen möglich war, dafür zu sorgen. daß dieser limitirte Gesammt⸗ Unterstützungs betrag unter die Gesammtheit der Betroffenen nach den von dem Gesetz fixirten Grundsätzen vertheilt wurde. Nun muß doch der Hr. Abg. Rickert immer das Eine erwägen, daß auch diejenigen, denen die Summe zu Gute gekommen ist, um die Klingen⸗ berg gekürzt beziehungsweise die ihm nicht zugebilligt worden ist, immer noch bei weitem nicht den erlittenen Schaden ersetzt erhalten haben. Man wird doch sagen können: diese Summe ist vollkommen im Sinne des Gesetzes verwandt worden, während es äußerst zweifel⸗ haft ist, ob wir im Sinne des Gesetzes gehandelt haben würden, wenn wir Klingenberg in die Entschädigung hineingezogen hätten.

Richtig ist, daß die ungünstige Vermögenslage, in die Klingenberg gerathen ist, soweit meine Informationen reichen, wesentlich durch die Schäden von 1883 mitverursacht war. Sobiel ich weiß, sind ihm auch damals im Wege der Mildthätigkeit Beibülfen zu Theil geworden. Er scheint also von einer Reihe von Unglücksfällen betroffen worden zu sein, welche zu seinem Vermögens verfalle geführt haben; aber ich glaube, das muß man bei den staats— rechtlichen Erwägungen, in denen wir uns hier befinden, ausscheiden; hier handelt es sich in der That nur darum: ist nach dem Gesetze verfahren, oder ist auch nur der Schatten eines Beweises dafür erbracht, daß dies nicht geschehen sei? Das Letztere glaube ich bestimmt verneinen zu müssen; die Ausführungen des Hrn. Abg. Rickert haben nicht ausgereicht, um den ganz korrekten Standpunkt der Regierung zu nichte zu machen.

Ob die Herren den Antrag Rickert oder Wehr annehmen, ist für mich völlig dasselbe. Ich kann nur soviel sagen, daß ich auf Grund der heutigen Verhandlungen, im besonderen der Angaben des Hrn. Abg. Rickert, weitere Informationen einziehen werde, und wenn es sich bestätigen sollte, daß jener beklagenswerthe Mann durch eine Verkettung von gehäuften Unglücksfällen in eine solche Lage gebracht worden ist, welche ihm, ich will nicht sagen, eine Art von Anspruch, aber doch einen Anlaß gegeben hat zu glauben, er werde bei der Vertheilung der Beihülfen beräcksichtigt werden, das in meinen Kräften Stehende thun werde, um, soweit es sich in den sehr bescheidenen Grenzen, welche hier gezogen sind, über⸗ haupt ermöglichen läßt, zu bewirken, daß ihm — wenn ich mich des generellen juristischen Ausdruckes bedienen darf — eine Kompetenz in irgend einer Weise zu Theil werde. Aber ich vermag für den Erfolg nicht einzustehen, und bitte, mich nicht als engagirt anzusehen, daß nach dieser Richtung hin etwas geschehen kann beziehungsweise wird.

Der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst gab zu er— wägen, ob dem Petenten nicht vielleicht die Provinz helfen könne.

Der Antrag des Abg. Dr. Wehr wurde hierauf an— genommen.

Die Petitionen des Präparators Möller in Wedel, Kreis Pinneberg, des Grundbesitzers Ladiges und der Wittwe Ellerbrock zu Tiesdahl, betreffend Erwerbung der dor— tigen Pulverfabriken, wurden durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. .

Die Petitionen des Rheinischen Bauernvereins um Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden, des Landwirthschaftlichen Vereins für Rheinpreußen um Beseitigung der Grund- und Ge— häudesteuer, einiger Hausbesitzer um Beseitigung der Gebäudesteuer, des Uckermärkischen Bauernvereins um Einführung einer Kapitalrentensteuer und Ent— lastung des Grundbesitzes und Gewerbes von Steuerzuschlägen, und des hessischen Vereins für wirth— schaftliche Interessen um Einführung einer Kapital— Rentensteuer und Reform der Einkommensteuer, wurden der Regierung als Material für eine künftige Steuer gesetzgebung überwiesen. .

Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung: Sonnabend 12 Uhr.

Centralblatt der Abgaben-Gesetzgebung und Ver— waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 10— Inhalt: Anzeige der in der Gesetzsammlung eischienenen Gesetze und Verordnungen. — Allgemeine Verwaltungsgegenstände: Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll, und Steuerstellen. — Erkenntniß des Reichsgerichts. Inkrafttreten der Publikation von Anordnungen der Steuerbehörden. — Indirekte Steuern: Wegfall der Bezettelung bei Durchfuhr von vereinsländischem Wein im Eisen— bahnverkehr. — Einfuhr bewurzelter Gewächse aus den bei der Reb— lauskonvention nicht betheiligten Staaten. — Denaturirung von Gewerbebestellsalz bei Steuer- und Zollstellen. — Personalnachrichten.

Reichstags⸗Angelegenheiten.

Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Ver— kehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Ge braäauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879 (Reichs-⸗Gesetzbl. S. 1465), zugegangen:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛe. ;

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt:

Der 5§. 16 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Nahrungs⸗ mitteln. Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1875 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 145) erhält folgenden Zusatz:

Sofern in Folge polizeilicher Untersuchung von Gegenständen der im 8. 1 bezeichneten Art eine rechtskräftige strafrechtliche Verurtheilung eintritt, fallen dem Verurtheilten die durch die polizeiliche Unter suchung erwachsenen Kosten zur Last. Dieselben sind zugleich mit den Kosten des gerichtlichen Verfahrens festzusetzen und einzuziehen.

Begründung.

Nach §. 2 des Reichsgesetzes, betreffend den Verkehr mit Nah⸗ rungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 145) sind die Polizeibehörden befugt, von feilgehaltenen Nahrungs- und Genußmitteln, Spielwaren, Tapeten, Farben, Eß⸗, Trink-, Kochgeschirren, Petroleumvorräthen, Proben entnehmen und behufs Feststellung einer nach Maßgabe der F§. 10 ff. des Gesetzes strafrechtlich zu ahndenzen verfälschten beziehungsweise gemeinschädlichen Beschaffenheit derselben untersuchen zu laffen.

Bezüglich der Frage, wem die durch solche Untersuchungen er wachsenden Ausgaben zur Last fallen, ist eine besondere Gesetzes. bestimmung nicht getroffen. Von den betheiligten Behörden ist theil⸗ weise angenommen, daß die fraglichen Ausgaben in Fällen eines durch die Ergebnisse der polizeilichen Untersuchung veranlaßten strafgericht⸗ lichen Verfahrens den im 5. 497 der Strafßprozeßordnung vom 1, Februar 1877 vorgesehenen, durch die Vorbereitung der öffentlichen Klage entstehenden Kosten beizuzählen seien; in einem neuerlich zur Kenntniß gekommenen Falle sind auf diese Annahme Vereinbarungen einer Gerichtsbehörde mit einer Polizeibehörde gegründet, wonach im Falle der Verurtheilung des Angeklagten die Kosten der polizeilichen Untersuchung zugleich mit den gerichtlichen Kosten des Strafverfahren in Rechnung gestellt, von dem Verurtheilten gerichtsseitig beigetrieben und an die Polizeibehörde abgeführt wurden.

Von anderer Seite wird dagegen die Auffassung vertreten, daß nach dem Zusammenhange, in welchem der §. 497 in dem von den Kosten des Perfahrens handelnden Abschnitte der Strafprozeßordnung auftritt, unter den durch die Vorhereitung der öffentlichen Klage im Sinne jenes Paragraphen entstehenden Kosten immer nur Kosten

—— E .

innerhalb eines bestimmten von dem Gerichte oder der Staatsanwalt— schaft veranlaßten Verfahrens verstanden werden können.

Ein Bedürfniß, diese Frage, welche auch auf anderen Gebieten der Strafrechtspflege hervortreten kann, auf dem Wege der Gesetz⸗

ebung allgemein zu entscheiden, hat sich bisher nicht geltend gemacht.

ohl aber erheischt es das öffentliche Interesse, auf dem Gebiete der Nahrungsmittelfälschung eine zweifelsfreie Rechtslage zu schaffen. Jene Zweifel haben in einzelnen Bundesstaaten nach Lage der landes⸗ gesetzlichen Vorschriften dazu geführt, die in Rede stehenden Kosten ohne Rücksicht auf den Ausgang der strafrechtlichen Untersuchung als sächliche Kosten der örtlichen Polizeiverwaltung zu behandeln und demgemäß den zur Tragung dieser letzteren verpflichteten Verbänden aufzuerlegen. Dies kann indeß als ein erwünschter Zustand nicht be⸗ trachtet werden.

Eine wirksame Handhabung des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln ꝛc.,, vom 14. Mai 1879 erscheint vor Allem von scharfer Kontrole und energischem Eingreifen der örtlichen Polizei⸗ behörde abhängig. Ein solches Eingreifen aber wird da dis Orts— Polizeiverwaltung meist für Rechnung der Gemeinden von den Ge— meindebehörden zu führen ist, nicht selten durch die Erwägung ge— hemmt werden, daß die verhältnißmäßig beträchtlichen Kosten der sachverständigen Konstatirung eines verbotswidrigen Zustandes von Nahrungsmitteln 2c. eine jedesmalige Belastung der Gemeinde involviren. Es wird diese Rücksicht leicht dahin führen, ein polizeiliches Vorgehen gegen das Feilhalten verdächtiger Nah—⸗ rungsmittel ꝛc., wenn nicht überhaupt zu unterlassen, so doch auf eine Anzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zu beschränken und abzuwarten, ob etwa Seitens der letzteren nach Maß— gabe des §. 159 der Strafprozeßordnung zur Herbeiführung einer polizeilichen Untersuchung Auftrag ertheilt wird. Geschieht letzteres, so bildet die auf Grund desselben von der Polizeibehörde alsdann veranlaßte sachverständige Untersuchung ohne Zweifel einen Theil des auf Vorbereitung einer öffentlichen Klage abzielenden Verfahrens und sind die Kosten der Untersuchung nach eventueller strafgerichtlicher Verurtheilung des schuldigen Verkäufers gemäß §. 497 der Straf— prozeßordnung von dem Letzteren zu tragen. Es ergiebt sich aber aus der Natur der Sache, daß das Gesetz vom 14. Mai 1879 ein sofor— tiges Einschreiten auf frischer That zur wesentlichen Voraussetzung hat, und daß der Zweck des Gesetzes auf dem angegebenen, von zeit raubenden Correspondenzen abhängigen Wege nur in mangelhafter Weise erreicht werden kann.

Auch vom Standpunkte der Billigkeit erscheint es nicht gerecht— fertigt, daß die Kosten der fraglichen polizeilichen Untersuchungen je nach dem zufälligen Umstande, ob die Untersuchung von der Polizei behörde aus eigener Initiative oder in Folge Auftrages der Staats— anwaltschaft bewirkt worden ist, aus öffentlichen Fonds, oder aber von dem Schuldigen getragen werden sollen.

Zur Beseitigung der hervorgetretenen Zweifel bestimmt der vor— liegende Entwurf, daß die fraglichen Kosten dem Verurtheilten zur Last fallen, und zwar ist das entscheidende Moment in den Umstand gelegt, daß die polizeiliche Unterfuchung, auch wenn sie zunächst nicht zum Zwecke der Vorbereitung einer öffentlichen Klage vorgenommen worden ist, zu einer solchen geführt und zur Erzielung einer Ver— urtheilung mitgewirkt hat. Dabei soll es auch keinen Unterschied machen, ob die Verurtheilung auf eine spezielle Vorschrift des Nah- rungsmittelgesetzes oder auf eine allgemeine Strafbestimmung des Strafgesetzbuchs gegründet worden ist.

Die Festsetzung und Einziehung der in den Fällen des Entwurfs zu erstattenden Kosten polizeilicher Untersuchungen wird am einfachsten und zweckmäßigsten zugleich mit der Festsetzung und Einziehung der Kofsten des gerichtlichen Untersuchungsverfahrens erfolgen.

Falls das Ergebniß der polizeilichen Untersuchung eine straf— gerichtliche Verurtheilung nicht zur Folge hat, oder die betreffenden polizeilichen Untersuchungskosten von dem Verurtheilten nicht erlangt 4 können, sind dieselben nach den bisherigen Vorschriften zu be—

andeln.

Es erscheint zweckmäßig, die neue Vorschrift auch in Beziehung auf alle diejenigen Spezialgesetze zur Anwendung zu bringen, welche sich an das Nahrungsmittelgesetz anschließen und dazu bestimmt sind, einzelne Zweige des Verkehrs mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gehrauchsgegenständen einer näheren Regelung zu unterwerfen. Um dies bezüglich der Gesetzentwürfe über den Verkehr mit Kunst— butter und über den Verkehr mit blei⸗ und zinkhaltigen Gegenständen zu erreichen, ist die neue Vorschrift dem 8. 15 des Nahrungsmittel⸗ gesetzes angeschlossen, welcher in jenen Entwürfen auf die in denselben geregelten Gebiete für anwendbar erklärt ist. Bei etwaigen späteren Gesetzen ähnlichen Inhalts wird auf eine gleiche Bestimmung Bedacht zu nehmen sein.

Statistische Nachrichten.

Stiftungen und Zuwendungen in Schlesien im Jahre 1886. — Nach den Angaben der Amtsblätter der Königl. Regierungen zu Breslau, Liegnitz und Oppeln sowie des kirchlichen Amtsblattes des Königl. Konsistoriums der Provinz Schlesien fanden im Jahre 1886 in ganz Schlesien 233 baare Schenkungen, Vermächt⸗ nisse u. s. w. im Gesammtbetrage von 724 250,23 M stett; der Durchschnittshetrag einer Zuwendung beläuft sich somit auf 3108, 35 Gruppirt man die Zuwendungen nach den Zwecken, welchen sie ge— weiht sind, so erhält man folgende Uebersicht. Es wurden bestimmt:

für Zuwendungen Betrag Kirche und Gottesdienst. ... 130 115 184,96 6 Erziehung und Unterricht, Kunst und , 36 124 175,75 , , 11 63 703,565 , Wohlthätigkeits- und Armenpflege .. 33 158 855,900 , Invaliden und Alterversorgung .. 1 30 000,90 , , 3 6 600,00 , Mehrere der vorgenannten Zwecke. 19 225 730,87 „ Diejenigen Stiftungen, welche mehreren Zwecken geweiht sind, dienen gewöhnlich gleichzeitig der Kirche und Schule oder der Kirche und Wohlthätigkeit bezw. Armenpflege. Von den für Kirche und Gottesdienst bestimmten Zuwendungen entfallen 123 mit einem Ge— sammtbetrage von 76 409,91 „S auf die evangelische und 7 Zuwen— dungen in Höhe von 38 6865,95 „ auf die katholische Kirche. Unter den ersteren befinden sich 37 Zuwendungen für den schlesischen Vikariats⸗ fonds im Betrage von 10 657,75 „S, welche der ganzen Provinz zu Gute kommen, während alle übrigen Gaben örtliche Zuwendungen sind.

— Ueber das Alter der mit Motoren arbeitenden Gewerhe⸗Unternehmungen Ungarns hat das Königlich ungarische statistische Bureau bei Gelegenheit der Gewerbe- und Industriestatistik im Jahre 1885 zum ersten Male Daten gesammelt, die in jolchem Umfange, als die ersten ihrer Art, ein reges Interesse beanspruchen können. Wir stellen die wichtigsten Angaben im Folgen— den zusammen. Von sämmtlichen 19700 mit Motoren arbeitenden Gewerbebetrieben entstanden

darunter in den Jahren überhaupt Nahrungs- u. chemische oh. Genußmittel Industrie industrie 1001-1100 5 — —

1101-1200 1201-13090 13011400 1401-1500 1501 - 1600 1601 —1700 Ol - 1800 1801-1824 1825 —1849 ( 18509 –18665 ; 1867 — 1885 3462

Bei 4829 gewerblichen Unternehmungen mit Motoren waren diesbezügliche Angaben nicht gemacht worden. Von sämmtlichen Industriezweigen weist die Nahrungsmittelindustrie die ältesten Unter⸗ nehmungen auf; diese Unternehmungen sind die Mühlen. Bei der chemischen Industrie sind die früher entstandenen Unternehmungen Lohestampfmühlen, Schießpulver⸗ und Oelmühlen; in der Holzindustrie reichen besonders die Sägemühlen weit in die Vergangenheit zurück. Zu denjenigen Gewerbebetrieben, welche außer den bereits genannten ein hohes Alter aufweisen, gehören noch die Bäder, Bierbrauereien und Spiritusbrennereien. Abgesehen von der Nahrungsmittelindustrie und nach Abzug jener gewerblichen Betriebe, deren Entstehungszeit unbekannt ist, sind 53,8 Go der Unternehmungen mit Motoren erst feit dem Jahre 1867 entstanden, d. h. seit dem Bestehen eines felbst— ständigen ungarischen Staats.

— Die Cholera-⸗Epidemien in Italien von 1835 bis 1385. Bei der im Jahre 1885 in Italien veranstalteten hygienisch— sanitären Enquete wurde auch eine Angabe darüber verlangt, wie oft jede Gemeinde im Laufe dieses Jahrhunderts von der Cholera heim gesucht worden ist und welche Opfer die Krankheit jedesmal gefordert hat. Während die erste Frage fast überall beantwortet werden konnte, ist für die zweite nur lückenhaftes Material eingegangen. Nach den Zusammenstellungen der Generaldirektion der Statistik wurde Italien von 1835 bis 1885 im ganzen 18 Mal von der Cholera heimgesucht. Die größten und schwersten Epidemien waren die von 1836, 1854/6595 und 1867. Ueber ihre Verbreitung giebt folgende Uebersicht Auskunft. Es wurden infizirt

im Jahre Gemeinden im Jahre Gemeinden 231 1857 57 1865 187 1866 560 1867 2143 1868 42 1871 25 1873 377 3018 1884 665 ö 1138 1885 152

Von 185 Gemeinden konnten die Epidemiejahre nicht mehr an— gegeben werden. Im Laufe der 50 Jahre, über welche sich der Bericht erstreckt, sind nur 2 Kreise, Do modossola in der Provinz Novara (Piemont) und Orvieto in der Provinz Perugia (Umbrien) gänzlich von der Cholera verschont worden.

Die Zahl der Opfer wird für 1854 auf 80 000, für 1855 auf 200 000 geschätzt; 1865 starben 12901, 1866 18 rn, 186 gn 128 075 Personen (einschließlich 107 Todesfälle im Monat Januar 1868); dagegen forderten die Epidemien von 1884 und 1885 nur 14299 bezw. 3459 Todte.

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

Nachtrag zu der Abhandlung über die Kunstbutter— frage von Br. Rudolf Wollny, gerichtlich vereideter Chemiker. (Kiel, Druck von Schmidt & Klaunig.)

Deutsche Jäger-Zeitung. Organ für Jagd, Fischerei, Zucht und Dressur von Jagdhunden. (FJ. Neumann, Neudamm. ) Nr. 12. — Inhalt: „Brüche“, Bilder aus dem Jägerleben. Von Lederstrumpf. XX. Der Birschgang auf den Rehbock (Schluß). — Die Prüfungssuche des „Vereins zur Züchtung deutscher Vorstehhunde“ bei Weißenfels am 25. April 1887. — Aus Wald und Heide: Schrecken“ eines krank geschossenen Rothwildes. Ein zählebiger Hirsch. — Des Jägers Plauderstübchen: Fliegt der Zugvogel mit dem Winde oder gegen den Wind? Zur „Jagd auf den Hühnerhabicht.“ — Aus der Jagdtasche: Jagd und Saisonberichte; Schußlisten. Weitere Bemerkungen zum Sohlenfleck der Wildkatze. Ueber das Gewicht des Rehwildes im Thüringer Walde. Zu den „Unfällen auf der Jagd“. Aus dem Jagdschutz. Vereins-Nachrichten. Kynologisches. Lustige Ecke. Brief- und Fragekasten. — Inserate.

Centralblatt für allgemeine Gesundheitspflege. 4. und 5. Heft. (Bonn, Emil Strauß.) — Inhalt: Lenneper Bade⸗ anstalt. — Ueber das Soxhlet'sche Milchkochverfahren. Von Dr. F. A. Schmidt (Bonn). — Nachweisung über Krankenaufnahme und Bestand in den Krankenhäusern aus 54 Städten der Provinzen West— falen, Rheinland und Hessen⸗Nassau pro Monat Januar 1857. — Sterwlichkeits-Statistik von 55 Städten ꝛc. pro Monat Januar 1887. — Sterblichkeits⸗Statistik von 55 Städten ꝛc. pro Monat Februar 1337 — Nachweisung über Krankenaufnahme z2c. pro Monat Februar 13887. — Kleinere Mittheilungen: Cholera. — Versammlung des Vercins für Gesundheitstechnik. — Der VI. internationale Kongreß für Hygiene und Demographie. — Die Eheschließungen, Geborenen, Gestorhenen 2c. im Jahre 1885. — Die Eheschließungen, Geburten 2c. im Jahre 1885. — Nerhaftungen wegen Trunkenheit in England und Azales. — Zur Alkoholgesetzgebung in der Schweiz. — Zwei be— merkenswerthe Verordnungen zur Gesundheitspflege — Bericht über das Röckner⸗Rothe'sche Reinigungsverfahren. — Polizei⸗Verordnung, betr. Desinfektion bei ansteckenden Krankheiten. — Ueber Wurstver—

giftung. — Ueber Akklimatisationsfähigkeit der Menschenracen. —

Literaturberichte.

Evangelisch⸗Lutherisches Gemeindeblatt für die gebildeten Glieder der evangelischen Kirchen. (Leipzig, Fr. Wilh. Grunow.“ Nr. 21. — Inhalt: Bitten. — Ueber Kranken heilungen durch das Gebet. — Die Lotze'sche Philosophie innerhalb der modernen Weltanschauung: Einleitung; Moderne Weltauffassung. — Anfang und Ende des Kulturkampfes. — Grund und Absicht der neuen Kirchengesetze. — Vereine gegen Bettelei, oder Herbergsvereine? — Ein Vorschlag zur Güte. — Der gegenwärtige Zustand. — Aus dem Gustav⸗Adolf⸗Verein: Rheinprovinz; Oesterreichisch-⸗Schlesien. — Krankenhaus in Teschen. — Aus Italien: Evangelisation; Von den deutschen Gemeinden; Ketzerdenkmäler in Rom.

Mittheilungen für die öffentlichen Feuer⸗

versicherungs-Anstalten. (Fr. Stollberg in Merseburg.) Nr. 7. — Inhalt: Rechtsprechung. — Die Höhe der Mobiliar Brandschäden im Vergleich zu den I‚mobiliar-Brandschäden. — Ver⸗ waltungs⸗-Ergehnisse der Anhaltischen Landes-Brandkasse pro 1. Juli

1885/86; der Magdeburgischen Land⸗Feuersozietãt; der Westpreußischen landschaftlichen Feuersozietät; der Prager städtischen Versichecungs— Anstalt; der Brandversicherungs-Anstalt des Herzogthums Salzburg (Gebäude⸗Abtheilung) pro 1886. .

Milch-Zeitung. Organ für die gesammte Viehhaltung und das Molkereiwesen. (Heinsius, Bremen.) Nr. 19. — Inhalt: Das Genossenschaftswesen. Ven Plehn-Lichtenthal. J. (Schluß) — Die Prüfung der Butter durch das Margarimeter. Von F. Benecke. — Ein Verbot der Mischbutter⸗Industrie. Von Oekongmie⸗Rath Boysen⸗ Kiel. — Ausstellungen. Deutschland. Landwirthschaftliche Landes ausstellung für das Königreich Sachsen in Bautzen vom F. bis ein schließlich 13. September 1887. — Rindviehausstellung in Königs— berg. — Desterreich⸗Angarn. Wiener Pferdeausstellung in der Ro⸗ tunde 1887. — V. schweizerische landwirthschaftliche Ausstellung in Neuenburg. — Allgemeine Berichte. Förderung der Pferde- und Rindviehzucht in Schleswig-Holstein. — Margarin · Gunsthutter / . — Zur Lage der Landwirthschaft. — Verschiedene Mitthei⸗ ungen. Deutschland. „Kunstbutter“⸗Gesetz im Reichstage. Schweiz. Zum Einfluß der Anwendung von Kunstdünger auf dse Käsefabrika— tion. — Sprechsaal. An die Molkereipächter Deutschlands. — Be— richtigungen — An- und Verkäufe von Vieh. Zuchtmarkt für edlere Pferde in Neubrandenburg. — Marktberichte. — Anzeigen.

zum Deutschen Rei

M 112.

Zweite Beilage chs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1832.

Berlin, Sonnabend, den 14. Mai

und Untersuchungs⸗Sachen.

8670] Steckbriefs⸗ Erneuerung. Der hinter den Redakteur Heinrich Karl Joachim Gehlsen, geboren am 25. Januar 1841 in Thönin⸗ gen i. Holstein, wegen Beleidigung mittels der Presse ꝛc. zu 4 Jahren Gefängniß verurtheilt, in den Strafakten gegen v. Arnim u. Genoffen A. 4. 77. VIII. unter dem 6. August 1878 erlaffene Steck— brief wird hiermit erneuert. Berlin, den 9. Mai 1887, Königliche Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht J. 8668 Steckbrief.

Gegen den Cigarrenmacher Joseph Fuhrmann, zuleßt in Aken 4. E, ist die Untersuchungshaft wegen Diebstahls verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das nächste Gerichtsgefängniß abzuliefern, auch zu den Akten — JI. 15/87 — Nachricht zu geben.

Altona, den 7. Mai 1887.

Königliche Staatsanwaltschast. 8669 Steckbriefs⸗Erledigung.

Der gegen den Maler (Arbester) Emund Paul Seydler aus Chemnitz, wegen Diebstahls, unter dem 21 Juni 1386, in den Akten J. IV. B. 87 / 1885 erlassene Steckbrief wird zurückgenommen.

Berlin, den 19. Mai 1887.

Staat sanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte J. 8691] Strafvollstreckungs⸗Erledigung.

Das unterm 16. September 1884 in der Ersten Beilage Nr. 222 unter Nr. 41 473 erlassene Straf⸗ vollstreckungsersuchen ist auch gegen den Fischer— gesellen Heinrich Krause aus Rew⸗Pork erledigt.

Berlinchen, den J. Mai 18537.

Königliches Amtsgericht.

26. 9 * 8 si! Deffentliche Ladung.

In der Strafsache gegen Hirsch und Genossen ö. J. IILla. 141. S7. — werden nachstehende Per⸗ onen:

1) Leib Hirsch, geboren am 20. März 1863 zu Filehne,

2) Joseph Schlomm, geboren am 12. Mai 1863 zu Bischofstein,

3) Schiffer Otto Franz Janke, geboren am 2. Juni 1862 zu Posen,

4) Kommis Julius Beck, geboren am 18. Dezem— ber 1863 zu Posen,

5) Tischler Hermann August Scheller, geboren am 8. Oktober 1863 zu Posen,

6) Kaufmann Adolf Kuno Kiesemalter, geboren am 7. Mai 1863 zu Grenzdorf, Kreis Lauban,

7 Knecht Wilhelm August Rilski, geboren am 10. August 1859 zu Münsterwalde, Kreis Marien— werder,

8) Seemann Albert Richard August Bernard, geboren am 16. Oktober 1862 zu Berlin,

9) Handlungsbeflissener Wilhelm Georg Frick, geboren am 15. Juli 1862 zu Berlin,

10 Maschinenheizer Paul Julius Wilhelm Con— rad, geboren am 18. November 1863 zu Berlin,

11) Schlächter Johann Christian Richard Doering, geboren am 3. November 1863 zu Berlin,

12) Schlächter Paul Gottlieb Aßmann, geboren am 16. November 1564 zu Berlin,

13) Schlächter Alwin Heinrich Paul Ahrens, geboren am 7. November 1864 zu Berlin,

14) Schlächter Hugo Wilhelm Oskar Ahrens, geboren am 7. November 1864 zu Berlin,

15) Schlächter Franz Wilhelm Hermann Buchow, geboren am 2. Juni 18654 zu Berlin,

16) Seemann Friedrich Wilhelm Alexander Benz, geboren am 31. Dezember 1864 zu Berlin,

17) Seemann Emil Julius Adalbert Max Beck, geboren am 29. Februar 1864 zu Berlin,

18) Seemann Karl Hermann Gustav Berthold, geboren am 22. Januar 1364 zu Berlin,

19) Seemann Paul Rudolf Albert Berthold, geboren am 22. Januar 1864 zu Berlin,

20) Schriftsetzer Hugo Albert Max Busch, ge— boren am 18. Juli 1864 zu Berlin,

21) Schriftsetzer Wilhelm Friedrich Berend, ge— boren am 21. Januar 1861 zu Berlin,

22) Kellner Karl Ludwig Hermann Bieck, geboren am 2. Januar 1364 zu Berlin,

23) Bäcker Sally Cohn, geboren am 11. Juni 1864 zu Berlin, ;

24) Schiffer Franz Wilhelm Martin Bieder staedt, geboren am 28. Oktober 1865 zu Berlin, 26 Theodor Ferdinand Max Dauer, geboren am 30. September 1864 zu Berlin, !

26) Paul Julius Hermann Eisentraut, geboren am 16. November 1864 zu Berlin,

27) Kommis Isgak Ehrenfried, geboren am 25. Juli 1864 zu Warschau,

28 Max Karl August Falk, geboren am 21. August 1864 zu Bersin,

29) Eduard Oskar Friedrich Freier, geboren am 13. März 1864 zu Berlin,

30) Terdingnd August Albrecht Freibote, geboren am J. Juni 1864 zu Berlin,

l) Posamentier Theodor. Friedrich Rudolf Flittner, geboren am 26. Juni 1864 zu Berlin,

32 Wilhelm Heinrich Karl Trill, geboren am 14 September 1864 zu Berlin,

33) Ludwig Hermann Frischeisen, geboren am 21. November 1864 zu Verlin,

34) Kgufmann Paul Friedrich Füllner, geboren

am 15. Oktober 1864 zu Berlin,

36) Zander Hermann Friedlaender, geboren am 28. September 1864 zu Berlin,

Deffentlicher Anzeiger.

Heinrich Wilhelm Paul Baade, geboren am 4. Juni 1865 zu Berlin,

49) Buchhändler Oskar Hermann Karl Bauer, geboren am 11. März 1865 zu Berlin,

50) Hermann Oskar Eugen Ernst, geboren am 18. April 1865 zu Berlin,

51) Andreas Wilhelm August Fahrenkrug, ge⸗ boren am 9. Februar 1865 zu Berlin, ö

52) Anton Reinhold Albert Bachmann, geboren am H. September 1866 zu Berlin,

563) Eugen Abraham Bermas, geboren am 26. Juli 1866 zu Berlin,

54) Alexander Edwin Waldemar Berger, ge⸗ boren am. 20. November 1866 zu Berlin,

55) Wilhelm Robert Albert Brauer, geboren am g. Juni 1866 zu Berlin,

56) Schuhmacher Max Franz Hermann August k geboren am 9. September 1866 zu Berlin,

57) Karl Oskar Max Bach, geboren 10. Juni 1866 zu Berlin, J ö.

58) Arbeiter Karl Emil Gustav Blättermann, geboren am 6. Januar 1866 zu Berlin,

59) Max Richard Datow, geboren am 24. August 18665 zu Berlin, ,

60) Gürtler Gerhard Hermann Debeling, ge⸗ boren am 21. Oktober 1865 zu Berlin, ö

61) Handlungsbeflissener Moritz Erhard Arthur Frombling, geboren am 19. Jult 18635 zu London,

62) Gürtler Johann Albert Ernst Beutin, ge⸗ boren am 29. März 1864 zu Berlin,

63) Karl Friedrich Wilhelm Gereke, geboren am 24. Januar 1864 zu Berlin,

4) Ernst Karl Ludwig Gutmann, geboren am 9. Oktober 1864 zu Berlin, 3; *. .

6h Hermann Karl Otto Grost, geboren am 19. Dezember 1864 zu Berlin,

66) Ernst Paul Goettert, geboren am 24. Dezem⸗ ber 1864 zu Berlin,

67) Johann Karl Bruno Grafwunder, geboren am 28. Dezember 1864 zu Berlin,

68) Laufbursche Georg Edmund Otto Alerander Gruhl, geboren am 15. Juni 1864 zu Berlin,

69) Laufbursche Franz Theodor Gau, geboren am 6. September 1864 zu Berlin,

0) Cigarrenarbeiter Moritz Grützmacher, ge⸗ boren am 17. Februar 1864 zu Berlin,

7I) Paul Albert Hermann Wilhelm Guhl, ge— boren am 26. April 1864 zu Berlin,

2) Schreiber Gustav Friedrich Wilhelm Max Grohmann, geboren am J. Februar 1864 zu Berlin, 3) Johann Ernst Hermann Gerlach, geboren am 22. März 1364 zu Berlin, 74) Ludwig Friedrich Adolf Gorkom, geboren am 3. Mai 1864 zu Berlin, (5) August Paul Gersdorf, geboren am 11. April 1865 zu Berlin, Ib) Lehrling Rudolf Fritz Hermann Gehrke, ge— boren am 19. September 1865 zu Berlin, ) Schneider Karl Franz Gruntz, geboren am 5. Januar 1865 zu Berlin, 8) Arbeiter Robert Wilhelm Karl Gabin, ge— boren am 6. Februar 18656 zu Berlin, 19) Franz Wilhelm Ernst Gasmmann, geboren at 9 ö. . . ö

einrich Oskar Alexander Hoppe, geboren am 31. Mai 1864 zu Berlin, ö 81) Wilhelm Karl August Haberlandt, geboren 3 * k J 9 Fern 32) Tapezierer Friedri ermann Paul Hesse geboren am 8. Mai 1864 zu Berlin, öᷣ 83) Kaufmann Leib Heilbrunn, geboren 8. Mai 1864 zu Berlin, 84) Fritz Albert Bernhard Haag, geboren 23. 6 e, zu e n;, —

5) Uhrmacher Paul Hugo Haupt, geboren

II. ö 1864 zu Berlin, .

86) Karl Georg Vietor Heinze, geboren

24. Juni 1864 zu Berlin,

87) August Friedrich Franz Hahn, geboren

16. Januar 1864 zu Berlin,

88) Ferdinand Rudolf Heilmann, geboren

19. Januar 1865 zu Berlin,

89) Arthur Hirschmann, geboren am 11. Juni 1865 zu Berlin,

do) Ernst Johann Georg Hoffmann, geboren am 4 Juni 1865 zu Berlin,

91) Louis Wilhelm Hermann, geboren am 29. März 1865 zu Berlin,

92) Schlosser Emil Alexander Franz Hartbrodt, geboren am 27. Mai 1865 zu Berlin,

93) Johann Hugo Herder, geboren am 6. März 1865 zu Berlin,

94) Karl Ferdinand Iriedrich Haverkost, geboren

6) Karl Friedrich Rudolf Bethge, geboren am 17. Dezember 1866 zu Berlin,

am 22. Mai 1865 zu Berlin,

gö) Paul August Wilheln

geboren am 13. Mai 1864

gust Oswald Kiesling,

geboren am

106) Bernhard Kossub, geboren am 7. Dezember 1864 zu Berlin, ĩ ] ö.

103) Reinhold Adolf Johannes Kraemer, boren am 30. Juni 1864 zu Berlin,

108) Arbeiter Johann AÄAugust Heinrich Knitter, geboren am 17. August 1864 zu Berlin,

109) Commis Ernst Friedrich Karl Kuntze, ge— boren am 21. August 1864 zu Berlin,

110) Gustap Heinrich Bernhard Reinhold Kobert, geboren am 24. September 1864 zu Berlin,

11) August Gustav Richard Kramer, geboren am 17. Oktober 1864 zu Berlin,

1123) Heinrich Emil Otto Keucher, geboren am 21. September 1864 zu Berlin,

113) Bildhauer Franz Gustab Kleeberg, geboren am 21. Fanuar 1864 zu Berlin,

114) Richard Reinhard Bernhard boren am 7. März 1864 zu Berlin,

115) Wilhelm Theodor Paul Kiekebusch, geboren Dezember 1864 zu Berlin, Theodor Kratzer,

Kempen, ge—

116) Charles 11. November 1864 zu Berlin,

117) Hermann August Wilhelm KolmetzzW geboren am J. Juni 1864 zu Melbourne,

118) Maschinenarbeiter Robert Bernhard Kuntz, geboren am 9. Januar 1864 zu Warschau,

19) Fritz Gustav Wilhelm Kaiser, geboren am 6. Dezember 1865 zu Berlin,

120) Karl Hermann Koerner ö . ö

21) Arbeiter Wilhelm Franz Klar, geboren 29. Juli 1865 zu Berlin, ö ö

122) Hermann The am 1. Oktober 1865 zu Berlin,

123) Johann Friedrich Wilhelm Kielblock, ge⸗ bören am 2. August 1865 zu Berlin,

124) Karl Friedrich W boren am 11.

geboren am

„geboren am 23. August odor Ernst Krüger, geboren

illhelm Kammholz, ge— 1. Januar 1865 zu Berlin,

einrich Emil Mar Klarbaum, geboren uli 1865 zu Berlin,

Johann Friedrich Heyl, geboren zu Berlin,

126) Kaufmann am 25. Juni 1864 127) Cand. jur. Georg Jacob Clostermann, ge⸗ boren am 30. Juni 1867 zu Speyer,

Destillateur 23. Mär 1862 zu Liegnitz, 129) Emil Anton Al 21. März 1864 zu Mün 130) Richard Gotth am 21. November 185 131) Alfred Julius Gust am 24. September 1860 132) Otto Strauß, geboren am 16. zu Pr-Mark,

133) Hermann Fenchel, geboren am J. Januar 138623 zu Mohrungen, 134) Gerichtssekretä geboren am

geboren am bert Wilkes, geboren am

ilf Leberecht Heinze, geboren 2 zu Grünberg,

av Heinrich, geboren zu Mohrungen,

August 1863

Karl Erhard Alfred Vogel,

136) Karl Hermann Diehnel, geboren am 1863 zu Berbersdorf,

136 Porzellanmaler Joseph E geboren am 1. Juli 1863 zu D 137) Sattler Hermann Frie geboren am 11. Oktober 1861 zu G 153) Kellner Rohert Karl eboren am T7. August 18

manuel Schiestel. eutz, Landkreis Köln, Ulrich Meyer,

irl August Bliesener. 64 zu Gollnow, Kreis

Friedrich Wilhelm Weiß eboren am 7. Februar 1863 zu Grünberg, . 140) Johann Karl Paul Grabars, 14. Juli 1863 zu Loos,

14 Johann Karl Heinrich Heckert, 10. September 1863 zu Seedorf,

142) Johann Karl 1864 zu Saabow,

143) Noseph Thiedig, geboren am 18. Oktober

sämmtlich unbekannten Aufenthalts, deren Wohnsitz oder Aufenthaltsort Berlin

beschuldigt, als Wehrpflichtige in der Absie Eintritte in den Dienst des stehenden der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß gebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebietes aufgehalken

Vergehen strafbar nach §. 140 Nr. J des Reichs—⸗ Strafgesetz buchs. Dieselben werden auf

den 23. Juni 1887, Vormittags 9 Uhr, vor die Strafkammer JV. des Königlichen Land gerichts J. zu Berlin, Alt. Moabit 11/12, 1 Treppe, Saal 68, zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 Reichs⸗Strasprozeßord⸗ nung von den nachstehenden Behörden

geboren am geboren am

Reinhold Kurz, geboren am

gewesen ist, ht, sich dem Heeres oder das Bundes⸗

iber die der

Angeklagten ad 135 von der Ersatz⸗

niss Roßwein, bezüglich des Angeklagten ad 1338 von der Ersatz—= Kommission des Landkreises Köln, bezüglich des Angeklagten ad 1537 von der Ersatz— Kommission des Kreises Grimmen, bezüglich des Angeklagten ad 138 von der Ersatz⸗ Kommission zu Naugard, bezüglich der Angeklagten al 139—142 von der Ersatz⸗Kommission zu Grünberg, bezüglich des Angeklagten ad 143 von der Ersatz⸗ Kommission zu Bischofsburg, Kreis Rössel. Berlin, den 21. März 1887. Staatsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht J.

Deffentliche Ladung. e nachstehend aufgeführten Perfonen: 1

) Wilhelm Friedrich Johann Becker, geboren am 13. Mai 1860 zu Langenfelde und zuletzt daselbst wohnhaft; ;

2) der Knecht Karl Friedrich Christian Bruhn, geboren am 27. April 1860 zu Müggenwalde, zuletzt in Zarrenthin wohnhaft;

—

3) Friedrich Christian Martin Daemler, geboren

am 19. Februar 1860 zu Dorow, zuletzt in Wotenick wohnhaft;

4) der Arbeiter Heinrich Johann Theodor Dett—

mann, geboren am 2. Juni 1860 zu Grimmen, zu⸗ letzt daselbst wohnhaft;

5) der Knecht Johann Friedrich Christian Eickhof,

geboren am 19. Oktober 1860 zu Loitz, zuletzt in Padderow wohnhaft; . ;

6) der Knecht Wilhelm Heinrich Ludwig Freuk,

geboren am 28. Januar 1850 zu Grammendorf, zu⸗ letzt in Langenfelde wohnhaft;

3 Karl Friedrich Wilhelm Hacker, geboren am

II. November 1860 zu Jargenow, zuletzt zu Dargelin wohnhaft;

83) Karl Friedrich Christian Hagemeister, geboren

am 26. Februar 1860 zu Willerswalde, zuletzt daselbst wohnhaft;

9) Friedrich Christian Heinrich Henning, geboren

am 1. Mai 1860 zu Hitz, zuletzt in Volksdorf wohnhaft;

10) Ernst Karl Johann Igel, geboren am

20. April 1860 zu Wilmshagen, zuletzt daselbst wohnhaft;

1I) der Knecht Johann Friedrich Christian Krabbe,

am J. Oktober 1866 zu Gr. Rakow geboren, zuletzt in Zarnekow wohnhaft;

123) der Schornsteinfeger Christian Wilhelm Georg

Kropp, am 16. Dezember 1866 zu Tribfees geboren, zuletzt daselbst wohnhaft;

13) der Bäcker Gustav Ferdinand Theodor Krüger,

am 14. September 1860 zu Tribsees geboren, zuletzt daselbst wohnhaft;

14) Johann Karl Ludwig Kummeraw, am 18. De⸗

zember 1860 zu Tribsees geboren, und zuletzt daselbst wohnhaft;

19) der Knecht Christoph Friedrich Christian Netz⸗

band, geboren am 1. Mal 1860 zu Segebadenhau, zuletzt in Helmshagen wohnhaft;

16) Friedrich Wilhelm Martin Oehmke, geboren

am 39. Juli 1860 zu Poggendorf, zuletzt daselbst wohnhaft;

17). Johann Karl Christian Ohlrich, geboren

am 11. Dezember 1860 zu Tribsees, zuletzt d wohnhaft; sees, zuletzt dafelbst

15) Wilhelm August Karl Theodor Pilgrim,

geboren am 19. Februar 1860 zu Sievertshag n, zu? letzt daselbst wohnhaft; ö

19) der Seemann Johann Friedrich Albert Platt,

geboren am 6. Februsr 1860 zu Tribsees, zulert da⸗ selbst wohnhaft; s zuletzt da

20) der Schäferknecht Friedrich Johann Martin

Rothbarth, geboren am 5. Jult 1860 Trib⸗ sees, zuletzt daselbst wohnhaft; .

21 Karl Friedrich Bavid Scheel, geboren am

29. Dezember 1860 zu Gr. Lehmhagen, zu J wohnhaft; jmhagen, zuletzt daselbst

22) Albert Johann Hermann Scheu, geboren am

30. April 1860 zu Grimmen, zuletzt wohnhaft daselbst;

253) der Schuhmacher Friedrich Wilhelm Karl

Schmidt, geboren am 18. Juli 1866 zu Loitz, zu— fetzt daselbsl wohnhaft; tz, zu

24 Johann Martin Ernst Schmidt, zeboren am

. 1860 zu Tribsees, zuletzt wohnhaft

26) der Knecht Johann Joachim Christian Stroth,

1

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