1887 / 118 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 May 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Landerwerb und Bauverein

auf Actien in liq.

Die Auszahlung der dritten Liquidationsquote auf die Actien unserer Gesellschaft erfolgt mit 163 960 des Nominalbetrages, d. h. 50 Mark pro Stück, 9 . . 5 3. . * ö.

errn Julin osep riedri a fte ierselbst, wahrend der üblichen Geschäftsstunden.

10357]

Abstempelung vermerkt metisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen. Berlin, den 21. Moi 1887. liozba

Landerwerb und Bauverein

auf Actien in lig. Dr. Jausel. Julius Joseph.

Essener Bergwerksverein „Rönig Wilhelm“.

. In der ordentlichen Generalversammlung unseres Vereins vom 26. März d. Is. wurde ein⸗ stimmig beschlossen: . LDas Grundkapital der Gesellschaft von Thlr. 3 9000 0990, 9990 099, auf t 1890 090, herabzusetzen und iwar in der Weise, daß von je 5 der gegenwärtigen Aktien nur eine . bleibt und daß demgemäß ein Jeder, welcher der Direktion 5 der gegenwärtigen Aktien mit den zugehörigen Coupons und Talons einreicht, eine derselben mit dem von der Direktion zu unterzeichnenden Vermerk = Vollaktie Nr. gemäß Bes chluß der Generalversammlung vom 26. März 18387 versehen nebst neuem Dividendenbogen und Talon zurückerhaͤlt, während die übrigen Aktien nebst Dividenden bogen und Talons in ,,, der Gesellschaft verbleiben und kassirt werden. II: Das reduzirte Grundkapital unseres Vereins durch Ausgabe von 12690 Priori⸗ tätsaktien jede zu 6 10990, um 4 12090 990, zu erhöhen, dieselben zum Pari⸗Course aus— zugeben und den 243 der reduzirten Stamm -Aktien in der Weise zur Verfügung zu stellen, daß auf 5 reduzirte Aktien 2 Priorität Aktien entfallen, diese Prioritäts- Aktien auch derart vor den übrigen Aktien zu, bevorrechtigen, daß denselben vorab aus dem Reingewinn nach Dotirung des statutmäßigen Refervefonds 50G Dividende mit Anspruch guf Nachzahlung falls in einem Jahre kein Gewinn erzielt wird, gewährt, der Rt des Reingewinnes nach Abzug von 16 90, welche einem behufs Ergänzung der Vorzugsdividende von 5 Ho bis zur Höhe von 109j0 des zur Ausgabe gelangten Prioritäts⸗Aktienkapitals zu bildenden Spezial- reservefonds überwiesen werden, sowie abzüglich der statutmäßigen Tantieme gleichmäßig pro rata des Kapitals 9 Dividende unter die Stamm-⸗Aktien und Prioritäts-ÄUktien vertheilt wird, daß ferner bei einer etwaigen Liquidation die Prioritäts Aktien vorrechtlich aus der Liguidationsmasse befriedigk werden. Nachdem die Eintragung der vorstehenden Beschlüsse in das Handelregister stattgefunden hat,

fordern wir auf Grund der uns von der Generglversammlung ertheilten Ermächtigung, behufs Ausführung des Beschlusses ad J., unsere Aktionäre hierdurch auf, ihre alten Aktien nebst Dividendenbogen und Talons

unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern⸗VCerzeichnisses unserer Direktion auf

Zeche Christian Levin zu Borbeck baldigst einzureichen und werden den Aktionären

demnächst die abgestempelten Vollaktien nebst neuen Dividendenbogen und Talons zugehen. Mit der kostenfreien Entgegennahme der alten Aktien und Veranlassung des Weiteren sind auch:

die Firma Friedr. Grillo zu Essen, J. Hagenstraße Nr. 20, und das Bankhaus C. W.

Schnoeckel fr. zu Berlin W., Schinkelplatz Nr. 5, beauftragt.

Gleichzeitig fordern wir in Ausführung des Beschlusses zu JI. unsere Aktionäre hierdurch auf

spätestens bis zum 30. Juni 1887 unter Vorlage ihrer convertirten Stamm. Attien

das mit jenem Tage erlöschende Bezugsrecht auf die zur Ausgabe gelangenden Prioritäts ⸗Akti bei unserer Direktion zu Borbeck oder den vorbenaunten Firmen a Id ; . V , . i werden. ö in,

. ie Prioritäts Aktien sind vom 1. Juli 1887 an dividendenberechtigt. Bei d i

dieselben, welche sowohl bei unserer Direktion als auch bei den , ö kann, sind 25 Jo des gezeichneten Betrages baar einzuzahlen. Der Rest von 75 , Ü muß zuzüglich 5Gso gin ge r id li . . . i n,. . eingezahlt werden und erfolgt demnächst ; rioritäts- Aktien, sowie die Rückgabe der convertirt it ö , ö. J . a . Aktien. J ; Auf die vor dem 30. Juni er. geleisteten Zahlungen werden 5 oo Zinsen vom Zahlungstage bis dahin vergütet, und sind auch Vollzahlungen vor diefsem Termi ö Effen n desnysa ufig lung JJ

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

Nachdem die in der Generalversammlung der Kommanditisten der Gorkaue ietäts⸗ Brauerei am 14. Dezember 1886 beschlossene Umwandlung der bisher unter der Her , So cietats⸗ Brauerei bestandenen Commandit⸗Gesellschaft auf Actien in eine Actien⸗ Gesellschaft ,. gleicher Firma mit dem Sitze in Gorkau, Kreis Schweidnitz, in dem Gesellschaftsregister es Königlichen Amtegerichts in Schweidnitz zur Eintragung gelangt ist, veröffentlichen wir hiermit unter w . ,. J mit dem persönlich haftenden Gesell⸗ meldun ichzeitig di i

kel lee, . ö . . s eingereichte Bilanz, und fordern gleichzeitig die Gläubiger der ie Soeietäts⸗Antheilscheine sollen durch Aufdruck eines Stempels folgenden Wortlauts: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Dezember fi ist beer r aft in fire e n n , umgewandelt und gilt gegenwärtiger Antheilsschein als Actie der e.

als Stamm / Actien der Actien⸗Gefellfchaft kenntlich gemacht werden, und fordern wir daher di b von Soecietäts ⸗Antheilsscheinen hiermit auf, ihre Titres an uns ei fe r fish, e beizufügen, da eine neue Coupons⸗Serie ausgereicht werden solkn J

Gorkau per Ströbel, im April 1887.

Gorkauer Societäts⸗Brauerei.

Der Vorstand: F. Seidel. Der bisherige Geschäfts⸗Inhaber: W. Br. von Lüttwitz.

Gorkauer Soeietäts⸗Brauerei. Bilanz am 22. Zezember 1886.

. Activa. Mp nlage⸗Conten (Mobilien und Immobilien 7 ,, . 6 . i 3 5ls z Faffg· estandd ? 1 36 g Tautionen (Eigene). 6 000 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 103 ꝰh gg

od TF ᷓ; Passiva. ö zz8 soo S 2365 755 - rh 295 40 666 = 7 166 28 1 366 =

T d T 7ᷓd

19966

Aetien Capital! ypotheken⸗Capital . onsortial⸗Conto

Cautionen (Fremde).

Diverse Creditores

Deleredere⸗Conto

Gorłkauer Societäts⸗ Brauerei. W. Br. von Lüttwitz.

naäer Jellerthaler Dampf ⸗Dreschmaschin en -Gefellschaft.

Activa. Bilanz vom 31. Dezember 18868. Passiva.

3 150 - 13 33

Werth der Maschine.

Baar in der Kasse.

G

Stammantheil beim Vorschußverein Kirchheimbolanden... ;

Werth des Strohbinders

Actien ⸗˖ Capital. Reingewinn.

98 663 ndũ50.— 163.33 4513353

Dem , , , wurden überwiesen.

und der Kasse obige...

und soll eine Dividende nicht vertheilt werden. Webet. Gewinn⸗ und Verlust ⸗Conto. Credit.

I ö 2 . General ⸗Einnahme⸗Conto 3 700 - 100 300 1200

3 700 - = J. Damm, Vorstand.

Betriebsunkosten⸗Conto.. Maschinenversicherungs⸗Conto. Personalversicherungs · Conto Statutenmäßige Abschreibung. k

Bei Erhebung dieser Quote ist den vorzulegenden Stücken, auf welchen die geleistete Zahlung durch wird, ein doppeltes, arith⸗

haben, werden anmit zu der f den 27. Juni d. Is., eingeladen.

(lo391] ; Der Vorstand der unterzeichneten Aktien⸗Gesell⸗ schaft beruft auf !

den 17. Juni dieses Jahres, Nachmittags 3 Uhr,

im Konferenzsaale der Fabrik, eine General⸗ versammlung der Aktionäre.

Tagesordnung: .

Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden

Mitglieder des Aufsichtsrathes.

Actienzuckerfabrik Trendelbusch b. Helmstedt,

den 19. Mai 1887. Der Vorstand.

6) Berufs⸗Genossenschaften.

(loo Sections⸗Versammlung , den 13. Juni a. c., Mittags 12 Uhr, im Restaurant Arens (vorm. Klette), Berlin NW., Karlstr. Nr. 27. Tagesordnung:

1) Abnahme des Rechenschaftsberichts für 1885 und 1386 nebst Wahl von 3 Rechnungs⸗ Revisoren pro 1887.

, über den Etat für das Jahr

Wahl der statutgemäß ausscheidenden Vor⸗ standsmitglieder und deren Ersatzmänner. Wahl der Vertrauensmänner und deren Stell⸗ vertreter.

Wahl von Beisitzern und Stellvertretern zum

Schiedsgericht. Wahl von Delegirten zur Genossenschafts—⸗ versammlung.

Landsberg a. W., den 20. Mai 1887.

Nordöstliche Eisen⸗ u. Stahl⸗ Berufs⸗Genossenschaft.

I. Section. Otto Paucksch, Vorsitzender.

liotoe] Sektionsvvmersammlung.

Am 12. Juni 1887, Nachmittags 23 Uhr, findet die diesjährige Sektionsversammlung im gelben Saale des Bürgermusenms ftatt in Stuttgart

att.

cer Tagesordnung enthält folgende Gegen⸗

ände:

1) Verlesung des Protokolls der letzten Sektions⸗ versammlung.

2 Geschäftsbericht für das Jahr 1885.

3 Rechenschaftsbericht für 1886. Antrag des Vorstandes auf Ertheilung der Decharge.

4) Neuwahl von 2 Mitgliedern des Sektions⸗

8

5) Wahl eines Beisitzers zum Schi ; 6) er ee e ö chiedegericht un abl einer Prũfungekommis prüfung der ine n, üben fie, nur Vor⸗ 1 lutzfgfsfung über den Etat fuͤr das Jahr

8) Bestimmung über den Ort der lichen i i erf nene Htten aden 9) Besprechung etwaiger Anträge aus der Mitte der Versammlung. Stuttgart, den 20. Mai 1887.

Deutsche Buchdrucker⸗ Berufsgenossenschaft.

Sektion IV. (Siüdwesh. Der Vorstand: Carl Grüninger, Vorsitzender. 4

ee mmm,

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

ig h, ; e,, Nachdem da reis⸗Physikat des Krei Lüchom durch den Rücktritt des bisherigen . habers in den Ruhestand zur Erledigung gekommen ist, erfuche ich gualifizirte Bewerber um die vakante Stelle, mir ihre bezüglichen Gesuche nebst Zeug— nissen und Lebenslauf bis zum 20. Juni S. J. gefälligst einzureichen, Lüneburg, den 16. Mai 1887.

Der Regierungs⸗Präfident.

Lodemann.

(10397

Ausschreiben.

In Hanan ist in Folge Ausscheidens des seit⸗ herigen Inhabers die Stelle eines Dede t. meisters neu zu besetzen. Die Zeitdauer ist zunächst auf 8 Jahre, der Gehalt auf Sechstausend Mart und Tausend Mark statt einer Dienstwohnung be— timmt worden.

Bewerber, welche die Qualifikation zum Richter amt oder höheren Verwaltunggdienst besitzen (5. 37 Abs. 3 des Gesetzes über die allgemeine Landez— verwaltung vom 530. Juli 1883), wollen ihre Mel⸗ dungen unter Darlegung ihrer Personglien dem ö bis zum 20. Juni d. J. zugehen assen.

Hanau, 18. Mai 1887. Der Vorsteher des Gemeinde⸗Ausschusses. S. Weishaupt.

64021]

Carbolineum⸗Anthraein empfiehlt als wirksamstes Imprägnir⸗ u. Anstrichmittel

vorstandes und deren Stellvertreter.

d. chem. Fabrik Gustav Schallehn, Magdeburg.

(103861

Rentenanstalt auf Mittwoch, den 22.

einzuladen.

2) Neuwahl von fünf Mitgliedern und

Monats ab in Empfang genommen werden. Stuttgart, den 20. Mai 1887.

Generalversannlung

der

Allgemeinen Renten⸗-Anstalt zu Stuttgart.

. Nachdem die Rechnung des Jahres 1886 geprüft ist, erlaubt sich der Verwaltungsrath i = ziehung des 3 150 der Statuten die nach 5 145 der letzteren stimmberechtigten Mitglieder 26. hann

. ' ; . Juni d. J., Vormittags 11 Uhr in das Anstaltsgebäude, Tübingerstraße Nr. 16 hier, zu der diesjährigen . .

Die Gegenstände der Tagesordnung sind:

1) Abhör der letzten Jahresrechnung nebst den Anträgen wegen Vertheilung einer Dividend auf die verschiedenen Betheiligungsformen und Beantragung d , ; versicherungsform mit sofort beginnender Leibrente in gung der Aufnahme der Renten Wir nehmen in dieser Beziehung auf den Rechenschaftsbericht Bezug.

den regelmäßigen Geschäfts betrieb. fünf Ersatzmännern für den Gesellschaftsausschuß.

Der Rechenschaftsbericht kann auf dem Bureau der Anstaͤlt und bei den Agenten von Ende diesez

Der Verwaltungsrath.

(10362

Die Verhaudlungs⸗Gegenstände sind:

3 mandeur Correnti, J

liedes des Verwaltungsrathes. 9 . ngsrathes der Statuten).

Luzern, den 16. Mai 1887.

Je. an in deutscher

ank und den Bankhäusern Zahn u. Cie. und R

; Der Aargauischen Bank in Liarau, der Band i

in Schaffhausen, der Bancu' Cantet der Bank in Winterthur, der Bank

. , '. ö ö. onale Ticinese in Bellinzona, euf, ferner bei de irekti Dis = j j e ,

u. Cie. und dem er, n f *g re, n hn e en, Ben. böahkbegse C. nher geit en

u. Söhne und der

ury K Cie. in Neuenburg,

Filiale der B h K

Filial ant, für Handel und Industrie in Frankfurt Nationalbank des Königreichs Italien in Rom, Fi ö nnd Livorno zur Verfügung stehen. J

Gotthardbahn.

Einladung zur Generalversammlung.

Die Herren Aktionäre der Gotthardbahn, beziehungsweise die h. Regi izeri

Kantone, welche sich zur Verabreichung von Subventionen für die . nene rr. ünfzehnten ordentlichen Generalversammlung, welche Montags,

Vormittags 10 Uhr, im Regierungsgebäude in Luzern stattfinden wird,

1) Abnahme des 15. Geschäftsberichtes der Direkti ö . , r .. . . und des Verwaltungsrathes sowie der 3 k ö ö ö. zu . Dividende.

ür die im Austritt befindlichen Mitglied ; Herren A. Salomonsohn, Direktor Dietler, Geh. . erg,

nande Ingenieur Tortarolo und Ingenieur M i für die durch den Hinschied des Herrn 6, k .

ahl von 3 Mitgliedern und 3 Suppleanten der Rechnungsprüũfungskommission (Art. 53

Die Aktionäre, welche der Versamml ĩ ö . vertreten lassen wollen, kaben er ar elm genen oder sich durch andere Aktionäre in derselben

der Hauptlasse der Gesellschaft in Luzern oder unten erwähnten Zahlstellen der Gotthardbahn oder Frankfurt a. M. und sonstigen von der Direktion dagegen Eintrittskarten zur Generalversammlung.

wenigstens 2 Tage vor dem Versammlungstage bei

wenigstens 6 Tage vor dem Versammlungstage bei den

bei der Deutschen Effekten. und Wechfelbank in

zu genehmigenden Bankhäusern niederzulegen, und erhalten

ö 5 Tit. . der subventionirenden Kantone werden wir ihre Stimmkarten zu⸗ ie unter Ziffer 1 und 2 der Traktanden erwähnten Vorl i

Rec ö. ĩ d t. erwähnten Vorlagen werden nebst dem Berichte der

ö . en e nen der subventionirenden Kantone direkt zugestellt werden und den otthardbahn, nämlich der Hauptkasse der Gesellsch

Zürich, der Basler Handelsb ; e, ,.

Berner Handelsbank in Bern

und, französischer Ausgabe bei den Zahlstell en der in Luzern, der Schweizerischen Kreditanftalt in Kaufmann in Basel, der

der Banca della Svizzera Italiana dem Bankhause Lombard, Odier & Cie. in dem Bankhause M. A. von Rotbschild t M., endlich bei der Turin, Genua, Mailand, Venedig, Neapel

Namens des Verwaltungsrathes der G tth Der Präsident: H. Freren . Der Sekretär: Schweizer.

zum Deutschen Reichs⸗A

M 118.

Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Pet r . Staats

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 23. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Detenfe Konkurse, Tarif und Fahrplan Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheinl auch in einem besonderen Blatt unter dem Tiiel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. aun. usw)

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich exscheint in der Regel täglich Das

Abonnement . 1 n 50 für das Vierteljahrr. ür den Raum einer Druckzeile 30 .

Insertionspreis

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

887.

Einzelne Jtummern kosten 20 8.

Vom „Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 118 A. und 1186. ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach=

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Ce Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

HII. K. 5184. Apparat zum Formen von bieg⸗ samen Stoffen. Isaac Benjamin Kleinert in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. ,. in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstraße 6.

VI. L. 4166. Ventilations⸗Jalousie⸗Einrich⸗ tung an der oberen . von Malzdarren. Johannes Linz in Rawitsch, Prov. Posen.

VIII. C. 2153. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch. C. M. Chwallna's Söhne in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin S8W., Lindenstraße 80.

R. 4158. Vorrichtung zum Anzeigen der Dehnung der Waare an Spann-, Rahm und Trockenmaschinen. Firma Rudolph & Kühne, Maschinenbau⸗Anstalt in Berlin N., Pankstraße 24.

V. 4688. Vorrichtung zum Trocknen von mehreren übereinander gespannten Gardinen, Spitzen. Tüllen und dergl. Gebrüder Wollt in Plauen i. V. .

XIII. EB. 7571. Dampfkesselfeuerung mit seit⸗ lichen Entgasungskanälen. Hermann Röttger in Dresden, Kaul bachstr. 26.

G. 4229. Druckanzeiger, Warnungs⸗ und Sicherheits ⸗Vorrichtung für Dampfkessel. C. Goetsch in Berlin SW., Teltower Str. 7.

IH. 5395. Neuerungen an Gliederkesseln. Gurt KEind in Berlin W., Steglitzerstr. 3, und P. Köhler in Liegnitz.

Sch. 4462. Verbindung zwischen Rohr⸗ böden und Mantel bei Röhrenvorwärmern. Albert Schneider in Magdeburg.

W. 4787. Zugregulirungs Vorrichtung für Dampfkessel. Wilh. Weber in Hannover, Marschnerstr. 481. ;

XIV. F. 3181. Neuerungen an Rundschieber⸗ steuerungen; Zusatz zum Patent Nr. 31 242. J. R. Friitart in Lille, Frankreich; Vertreter: Engen Gugel in München.

H. 5110. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; Zusatz zum Patent Nr. 39 953. HE. K Eh. Höller in Kupferhammer b. Brackwede i. Westf. ö

Vw. 4783. Drehschiebersteuerung für Dampfpumpen. Nieolai Wernekincke, stud. techn. in Berlin, Langestr. 8.

XV. EB. 7102. Typenschreibmaschine. = John Kecker in Boston, 50 Hartford Street, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. .

PHI. 4655. Typen Ablegemaschine. John London Me. Milslan in Ilion, Grafschaft Herkimer, Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W.. Lindenstr. 80.

XXI. H. 6664. Neuerung an Telegraphen⸗ Klopfern. Henry Alonzo House und Henrꝝ Alonzo House r. in Bridgeport, Grafschaft Fairfieldj, Connect, V. St. A.; Vertreter: Bryüges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer straße 101.

XXII. E. 1921. Verfahren zur Darstellung von geschwefeltem Resorcin (Thioresorein). Ewer e Pich in Berlin W., Französische⸗ straße h3.

F. 3059. Verfahren zur Darstellung von alkylirten g ⸗Naphtylaminsulfosäuren. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer 4 Co. in Elberfeld.

PF. 3113. Verfabren zur Darstellung von Wollebordeaux und, blauschwarz färbenden Azo farbstoffen aus alkylirten Naphtylaminsulfosäuren. Farbenfabriken vorm. Er. Eaxyer Co. in Elberfeld.

XXX. J Sch. 4525. Messer mit zerlegbarem Griff. J. Schmitt in Osnabrück.

XXXIV. E. 7482. Wäsche⸗ Klammer. Gebr. Ruttermileh in Halle a. S., Land⸗ wehrstraße 8/9. .

Seh. 4566. ,t. Carl Schlottig in Olbernhau, Sachsen. X. S5. Johannisbeeren ˖ Abstreifvorrichtung. Otto Zimmermann in Kalk bei Deutz.

XXRXV. G. 4101. Vorrichtung zum Heben und Transportiren von Möbeln. Ernst Graetz in Neusellerhausen und E. Ferd. Reinhold in Neustadt bei Leipzig.

XXXIX. L. 4175. Vorrichtung zum Auf- lagern von Perlmuttermuscheln während der Bearbeitung mit der ö Albert Eehmann in Berlin, Köpenickerstr. 147.

KXRXLV. Sch. 4498. Hufeisen mit auswechsel⸗ barer Unterlage zum Schutze gegen das Aus-

leiten der Pferde. Oswall Schmidt in

erlin, Fehrbellinerstr. 28.

KXLVII. EB. 7329. Vorrichtung zur Herstell ng von Fagonstücken aus weichem Moos-Torf für Rohrumhüllungen. Carl EBrader in Olden-

burg.

X. 1499. Durch Luftdruck und Flüssigkeits ˖ säule in die Ferne wirkende Auslösevorri af. Franz Jerrmann in Berlin W., Wil⸗ helmstr. 46 - 47.

RKlIasse.

XL VII. M. 4983. Neuerung an dem durch Patent⸗

Anmeldung M. 4579 geschützten Excenter. oder

Kurbel schubgetriebe; Zusatz zur Patent ⸗Anmel⸗

dung M. 4579. Hermann Mochrimg und

Albert Pflüger in Frankfurt a. Main,

Ulmenstr. 7. .

XLIX.; E. 7288. Maschine zum Schneiden

von Gewinden an Schraubenbolzen. Martin

Kischoff in Schwelm i. W. J

FH. 5033. Selbstthätige Hobelmaschinen⸗

. 0. Müller in Neuschönefeld Leipzig.

LI. B. 7107. Glektropneumatik für Orgeln.

Brüder Edmund HBrauner und Wilhelm

RErauner und Friedrich BPrexler in Wien;

Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. H. 6581. Instrument zum Transponiren

von Musiknoten. Georges Henri Hunr d

in Paris; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8,

Oranienstr. 57. ;

IL. 3981. Vorrichtung zum mechanischen

Spielen von Tasteninstrumenten; Zusatz zum

Patent Nr. 33 782. Fabrik Leipriger

Musikwerke, vorm. Faul Ehrlich c

Co. in Gohlis bei Leipzig. ö

T. 4682. Vorrichtung zum mechanischen

Spielen von Tasteninstrumenten; Zusatz zum

Patent Nr. 33 782. Fabrik Leipziger

Musikwerke, vorm. Faul Ehrlich &

Co. in Gohlis bei Leipzig. ö

X. S44. Neuerung an Bälgen für Accor⸗

deons und ähnliche Musikinstrumente.

W. Zielke in Thorn. ͤ

LX. JS. 3770. Neuerung an indirekten Ueber⸗ tragern. Sächsische Maschinen- Cabrik zu Chemnitz in ,

LXIII. HS. 53273. Zweirädriges Fahrrad mit zwei verstellbaren Radachsen. August Krätzer in Sinn b Herborn.

R. 4087. Selbstthätige Wagenbremse. L. Rouvaux in Namur, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W.

LXV. L. 1886. Apparat zum Reinigen der Außenwände von fahrenden Schiffen. Theodor LThorsen, Schiffskapitän in Arendal; Ver⸗ treter: Dr. G. Krause in Cöthen.

LXVIII. H. 6488. Sicherheitsschloß. Simeon J. Hicks und Jobn W. Hicks in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 431.

HE. 4891. Rotirende Zuhaltuüngen bei w August Kleinau in

amburg.

. 5336. Thürschließer. Conrad HLöster in Frankfurt a. M., Alte Mainzer⸗ gasse Nr. 21. ö

Ww. 4415. Thürgehänge mit selbstthätiger Schließvorrichtung nebst Zuschlagshinderer. F. W. Wallner jr. in Bonn. ö

LXX. S. 3721. Bleistifthalter; Zusatz zu der Patent ⸗Anmeldung 8. 3681. Jacob Spear in Fürth, Bayern. ;

LXXX. A. 1539. Maschine zum Herstellen von Ziegeln und dergl. James Colwell Anderson in Highland Park, Lake Countv, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anbalistr. 6. J

W. 4525. Abschneideapparat für Falz⸗ ziegeln. Oskar Wetzer in Hersbruck bei Nurnberg.

LRXXI. L. 4230. Neuerung an Seilbahn⸗ wagen. Georg Lauer in Leipzig ˖ Gohlis, Möockernschestraße 23.

LXXXVI. Sch. 4548. Neuerung an Drahtzwickzangen. F. H. Schilbach in Leipzig. ;

Berlin, den 23. Mai 1887. saiserliches Patentamt. Stů ve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KlIasso. XXXIV. C. 2031. Kugellager für Dreh⸗ scheiben, Möbelrollen und dergl. Vom 14. Ok-

tober 1886. 6301. Jauchenablaßzahn. Vom

XL. HI. 20. Dezember 1886. . M. 4736. Säemaschine in Verbindung mit Pflug. Vom 27. Dezember 1886. LXXXVI. E. 6969. Neuerungen an Ketten⸗ ö für Webstühle. Vom 13. September Berlin, den 23. Mai 18387. Naiserliches Patentamt. Stů ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die , rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

P. R. 40 029 40 092. RlIasse. III. Nr. 40 052. Zopf halter. W. Kramer

ioꝛsi]

(ioꝛs?]

in Kattenstroth b. Gütersloh. Vom 26. Dezem⸗ ber 15886 ab.

te kasse.

LV. Nr. 40 045. Neuerung an Petroleumlampen⸗

brennern. Schwintrzer d Gräff in

Berlin, Sebastianstraße 18. Vom 25. Februar

1886 ab.

Nr. 40 048. Selbstthätiger Aus löschapparat für Lampen. E. Ehillips in London, 84. Bishopsgate Street und G. H. Funck. in London, 27. Palmerston Buildings old Broad Street, England; Vertreter: C. Eehlert & G. Lonubier, i. F. C. Kęsseler in Berlin 8W.. Anhaltstr. 6. Vom 3. Oktober 1886 ab.

Nr. 40 049. Rundbrenner für Petroleum mit seitlicher Brennfläche des Dochtes. A. Cautius in Berlin O., Fruchtstr. 73. Vom 19. Oktober 1886 ab.

Nr. 40 053. Verstellbarer Lampenschirm. Hohenstein C Lange in Berlin X., Prinzenallee. Vom 29. Dezember 1885 ab. VIiL. Nr. 40 047. Apparat zum Galliren, Ab⸗

spülen, Waschen, Trocknen, Färben u. . w.

wollener Kammzugbobinen. Societe Har-

mel rreres in Val des Bois, Gemeinde

Warmeriville bei Reims, Frankreich; Vertreter:

Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 23. Sep⸗

tember 1886 ab.

Nr. 40 055. Bürstmaschine. C. M. Chwalla's Söhne in Wien VII.,. Apollo gasse 4; Vertreter: F. G0. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8w., Lindenstr. 80. Vom 15. Januar 1887 ab.

XIV. Nr. 40 040. Neuerung an Dampfmotoren mit dünnschichtigem Dampferzeugungsraum W. Sehmidt in Braunschweig. Vom 14. Juli 1886 ab. .

XV. Nr. 40 073. Tvpen⸗Gieß und Setzmaschine. E. Codignola in Mailand, Italien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161. Vom 9. Juni 1886 ab.

XX. Rr. 40 043. Magnetische Kontakther⸗ stellung für Theilstreckenleiter elektrischer Eisen⸗ bahnen. E Pollak und G. Bing wanger in London E. C. Great Saint Thomas Apostle; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. . Vom 12. Novem⸗ ber 1886 ab. z

Nr. 40 086. Neuerung an Signalflügeln mit innerer Beleuchtung für optische Telegraphen. Vw. Spicer und 5. Schrender in Pittzs- burg, Penns, V. St. A.; Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 27. Juli 1886 ab.

Nr. 40 089. Auffahrbarer Weichenspitzen⸗ verschlͤuß. Zimmermann E KEuchloh in Berlin N., Uferstr. 6a. Vom 1. Dezember

1886 ab.

Nr. 40 0g1. Greifer für Straßenbahnen mit Seilbetrieb. A. H. ELighthall in San Francisco, Cal. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Fe⸗ bruar 1887 ab. ö

Nr. 40 092. Wagen mit Spurrädern und glatten Rädern. A. Dickirson in Tram- way⸗Depot Darlaston, County of Stafford, England; Vertreter: G. Fehlert & G. Lonbier, i. F. G. Kesseler in Berlin 8W., Anbhaltstr. 6. Vom 8. Februar 1887 ab. .

XXI. Nr. 40 039. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenplatten für Akkumulatoren. Sass K Friederich in Berlin S8, Dresdenerstr. 57. Vom 10. Juli 1886 ab.

XXVII. Nr. 40 030. Neuerungen an Gas⸗ vorlagen und Steigerohren. O. Ruppert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Juni 1886 ab.

Nr. 40 061. Neuerungen an Regenerativ⸗ Gasbrennern. J. P. Goulson in Berlin 8W., Vorkstr. 10. Vom 8. Juli 1886 ab.

Nr. 40 067. Neuerung an nassen Gas⸗ messern. E. Schrabetz in Wien I. Deutschmeister olg 2; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 22. Dezember 1386 ab. ;

Nr. 40 070. Gaswaschapparat; Zusatz zu P. R. 31 1966. E. Ledig in Chemnitz i. S. Wilhelmstr. 14 I. Vom 11. Januar 1887 ab.

XXIX., Nr. 40 088. Verfahren und Apparat zum Waschen, Bleichen und Entfetten von Wolle unter Anwendung von sauren Bädern und von Benzin. Ih. Zebrowslei in Moskau, Rußland, Ecke der Großen Nikitskaja in der Kissowski'schen Gasse, Haus Tschernew, Woh nung Nr. 13; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C, Alexanderstr. 0. Vom 25. No⸗ vember 1885 ab. .

XXX. Nr. 40 032. Elektrostatische Kopfbrause. A. L. Herrmann in Chemnitz, Sachsen, Neustädter Markt Nr. 5 part. Vom 3. No⸗ vember 1886 ab.

Nr. 40 033. Apparat zur Einführung warmer Luft oder warmen Wassers in die Höh⸗ lungen von Zähnen. Dr. R. Telschew, Hofrath in Berlin, Leipzigerstr. 909). Vom 13. November 1886 ab.

Nr. 40 036. Fahr-. und ausziehbares Feld⸗ lazareth. Ed. ICühlstein in Berlin. Vom 21. Dezember 1886 ab. .

XXXKRI. Nr. 40 090. Fohnverfahren für zwei⸗ theilige Riemscheiben, Seilsheiben oder Zahn⸗ räder. E. Freytag in? Chemnitz, Mittel⸗ straße 4. Vom 21. Dezember 18865 ab.

XXXIV. Nr. 40 057. Lager für Roll⸗ und

Zugvorhangstangen = F. HRonniger in Leipzig. Vom 30. Oktober 1886 ab.

Klasse. .

XXXIV., Nr. 40 059. Klemmvorrichtung für Klavierstühle, Notenpulte und Ständer. 8. Marsden in Hunslet bei Leeds, York, Eng⸗ land; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt

a. M. Vom 14. November 1856 ab.

Nr. 40 060. Sicherheits⸗Garderohbenhalter. H. Kaercher und E. Ring wald in Stuttgart. Vom 16. Janugr 1887 ab.

XXXVöI. Nr. 49 083. Neuerung an Korb⸗

rosten. W. Storp in Essen a. d. Ruhr,

Flachsmarkt 17. Vom 23. Januar 1887 ab.

RXXVII. Nr. 40 044. Einstell⸗ und Ver⸗

schluß Vorrichtung für Dachfenster. Zusatz zum

Patent Nr. 37 036. Ed. Zimmermann

in Altona, Gr. Gärtnerstr. 118. Vom 12. De⸗

zember 1886 ab.

XXXVIII. Nr. 40 077. Neuerung an Holz⸗ abrichtmaschinen. Grunert & Lehmann in Leipzig. Vom 26. November 1886 ab.

Nr. 46 087. Horizontalgatter. Schulze c Schramm in Wendisch⸗Buchholz. Vom 21. September 1886 ab.

XLII. Nr. 40 042. Zeigerwaage mit elektrifcher

Beleuchtung des Zeigerwerks. M. R. Mar elle

in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. E.

Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

Vom 11. November 1886 ab.

Nr. 40 056. Telephon. W. Me. - FEherson in London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33. Vom 24. Okto⸗ ber 1886 ab.

Nr. 40 058. Ellipsenzirkel. Dr. Ad. Dronke, Direktor des Realgymnasiums in Trier. Vom 10. November 1886 ab.

Nr. 40 081. Luftthermometer. O. Knölfler in Leipzig, Floßplatz 1. Vom 1. Januar 1887 ab.

XLHV. Nr. 40 037. Selbstthätiger Cigarren⸗ und Ciaarettenverkãäufer. Ch. H. Eins ham in Utrecht, Niederlande; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Vom 25. Dezember 1886 ab. .

Nr. 40 050. Vorrichtung an Tabakspfeifen und Ciparrenspißen zum Reinigen derselben.

E. W. Creeey in Washington, Carcoran

Building; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin sW., Königgrätzerstr. 101. Vom 27. Ok⸗ tober 1886 ab.

XLVRI. Nr. 40 029. Sicherung von Schrau⸗ benmuttern bei Gestattung beliebigen Losschrau⸗ bens derselben durch Anbringung von Schrauben⸗ flächen an Mutter und Unterlagscheibe. A. FIamache und E. Eicardd in Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8SW., Kochstr. 4. Vom 13. April 1886 ab.

Nr. 40 931. Schlauchkupplung mit Sper⸗ rung der Rückbewegung der in einander gescho⸗ benen Nohrstutzen. E. Henry und L. Lecellier in Villedieu, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz Vom 3, August 1886 ab.

Nr. 40 9034. Differentialschaltwerk für die Druckschraube an Schmierpressen mit Reibungs⸗ sperrung beim Rückgange des Schalthebels. R. Witt reld in Äachen, Sandkaulsteinweg 5. Vom 16. November 1886 ab.

XLIX. Nr. 40 075. Sprungfedern⸗Wickel⸗

maschine W. Gerhardi in Lüdenscheid.

Vom 9. Oktober 1886 ab.

Nr. 40 076. Fallhammer mit Seilrolle. FE. Hammes fall in Solingen, Foche. Vom 25. Oktober 1886 ab. LI. Nr. 40 038. Resonanzboden für Piano⸗

fortes aus einzelnen in Zwischenräumen von ein ander angebrachten Theilen bestehend. L. Kömhiidt in Weimar. Vom 11. Mai 1886 ab.

Nr. 40 041. Deerescendo⸗ und Crescendo Zug an Pianinos. P. Schneider, i. F. W. Wehage in Braunschweig. Vom 28. Ok⸗ tober 1886 ab.

Nr. 40 046. Doppel ⸗Klaviatur. Andr. L. Krom in Utrecht, Holland; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 16. Juli 1886 ab. .

LIV. Nr. 40 066. Briesbogen, der zugleich als Umschlag benutzt wird. Fräulein Emma Neumann in Niederlößnitz⸗Weintraube, Villa Prater, Grüne Str. Vom 16. Dezember 1886 ab.

Nr. 46 971. Kantenverbindung mittels Blech⸗ klammern für Pappkasten, Holzrahmen u. dergl.; III. Zusatz zu P. R. 36 196. J. Scherbel und F. ems in Dresden. Vom 14. Januar 1887 ab.

LV. Nr. 40 064. Lumpenschneider G6. E. Kusbridge in East Malling Mills, East Malling, Kent, England Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienftraße 3. Vom 13. November 1886 ab. .

Nr. 49 069. Vorrichtung zum Einpressen von Wasserlinien in endloses Papier. 8. J. Timoho witsch in TroitzkoKondrowo, Ruß land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Vom 6. Januar 1887 ab.

Nr. 46 672. Maschine zum Lalkiren von Papier. MHohenstein . Lango in Berlin N., Prinzen Allee 8. Vom 18. Januar 1887 ab.

LXI. Nr. 40 063. Geschoß zum Werfen von

Rettungs leinen. A. B. M. du M our blnne

in Paris, 30 Boulevard St. Germain; Ver⸗