1887 / 134 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Jun 1887 18:00:01 GMT) scan diff

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höchstens 2 Patronen . werden können, so wird die

ausgesetzte Prämie auf 1000 M ermäßigt. Berlin, den 24. Mai 1887. Bronsart von Schellendorff.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 18738.

Die unterzeichnete Königlich sächsische Kreishauptmann⸗

schaft hat auf Grund von 5§. 11 des Reichsgesetzes gegen die emeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 1. Oktober 1878 die Nummer 49 der periodischen

Druckschrift: „Die Fackel“,

Sonntagsblatt der „Chicagoer Arbeiter-Zeitung.“ Unabhängiges Organ zur Belehrung, Unterhaltung und Erheiterung.

8. Jahrgang. Chicago, Sonntag, den 10. April 1887.

verboten. Dresden, den 9. Juni 1887. Königlich sächsische Kreishauptmannschaft. von Koppenfels.

Per sonalveränderungen.

Ernennun , . ö

. n, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, 2. Juni. , . und Bats. Cominandeur vom Fuß-Art. Regt. Nr. 5, unter Stellung à la suite dieses Regts, nach Württemberg, behufs Verwendung als Commandeur des Fuß-Art. Bats. Nr. I3, kommandirt. Asbrgnd gen. x Porbeck, Maior und etatsmäß. Stabsoffizier vom Fuß⸗ Art. Regt. Nr. 8, als Bats. Commandeur in das Fuß ⸗Artillerie—= Regiment Nr. 5, Ritscher, Hauptmann à 4 s3nite des Fuß. Artillerie Regiments Nr. 1 und Chef der Versuchs Compagnie der Art. Prüfungs⸗Kommission, unter Entbindung von dieser Stellung und unter, Beförderung zum Major, als etatsmäß. Stabsoffizier in das Fuß Art. Regt. Nr. 3 . Lücker, Hauptm. und Comp. Chef vom Fuß-Art. Regt. Nr. 10, unter Stellung à Ia suite diefes Regts. zum Chef der Versuchs⸗ Comp. der Art. Prüfungẽ⸗Kommission 6. . m 369 ö ö Hauptm. und Battr. Chef

1 Art. Regt. Nr. 13, zur Dienstleistun Fuß ⸗Art. Regt. Nr. 10 n , J

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußzen. Berlin, 11. Zuni. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin erhielt in . Be⸗ such Ihrer Königlichen Hoheit der Fürstin von Hohenzollern ,, . Hoheit des Prinzen Hermunn von Sachsen⸗

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin . im Laufe des Nachmittags nach Berlin und kehrten um 8 Uhr

schuldig gemacht habe; er habe weder von der A

die Ablehnung des Zustandes.

des Vorredners falsch au Eingehen der .

assen und trotzdem die Subvention einstreichen.

müßten, einen größeren Kostenaufwand.

Abstand genommen.

essen des Handels dienen solle. Der Verkehr habe kein Interesse daran, daß der Hafen von Triest 3 werde, weil von dort kaum deutsche Güter befördert würden. Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, er habe schon bei der ersten Berathung darauf hingewiesen, daß deutsche Waaren vom Lloyd zurückgewiesen worden seien, um den Raum für englische Auswanderer frei zu halten; es seien ihm jetzt Briefe zugegangen, daß dies einem Handelshause bereits zweimal, im September und Oktober vorigen Jahres, passirt sei. Der Passagierverkehr sei ja lohnender; aber die Dampfersub vention sei seiner Zeit wesentlich damit begründet worden, daß der deutsche Waarenverkehr nach überseeischen Ländern gehoben werden solle. Der Minister von Boetticher habe bestritten, daß die Polizeibehörden von Schleswig andere Rhedereiunternehmer aufgefordert hätten, hezüglich der Küsten⸗ schiffahrt in den chinesischen Gewässern sich in den Dienst des Norddeutschen Lloyd zu stellen, und gemeint, daß diese Aufforderungen von den Magistraten ausgegangen seien. Das sei nicht richtig. Der Hamburgische Korrespondent“ habe zuerst behauptet, daß die Aufforderung von den Magisträten aus⸗ gegangen; aber eine von der Regierung in Schleswig auf Grund des Preßgesetzes geforderte Berichtigung habe ausdrück— lich erklärt, daß nicht die Magisträte, fondern die Polizei⸗ behörden diefe Aufforderung erlassen hätten. Redner empfahl schließlich die Annahme seiner Resolution. Der Staatssekretär des Innern von Boetticher erwiderte: Beschwerden über Zurückweisung von Waaren seien nur in einem Fall zur Kenntniß der Regierung gekommen. Die Frage, ob die oder Magisträte jene Auffor⸗ derung erlassen hätten, löse sich am leichtesten dahin, daß in den schleswigschen Städten die Magisträte zugleich die Polizeiverwaltung wahrnähmen. Die Resolution des Abg. Dr. Bamberger bitte er abzulehnen. Es mit dem Lloyd über die Aufstellung einer Statistik verhandelt, aber für die Oeffentlichkeit könne eine solche Statistik natur— gemäß nicht bestimmt fein. derselben viel Material für die Reichsverwaltung und auch

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ährend des Aufenthalts in Berlin statteten Höchst⸗ dieselben Sr. Majestät dem Kaiser einen 8th ab. ohhh hatte der Fürst⸗Reichskanzler die Ehre des Empfanges.

„Der Bundesrath hat in feiner Sitzung vom 20. Mai d. J zur n der ö ö. 5. 23 Ziffer 4 der Dienstvorschriften vom 29. Mai 1880, betreffend die Besteuerung des Ta backs, Folgendes beschlossen: Die Direktivbehörden sind ermächtigt, soweit sich dazu ein . ergiebt, zu gestatten, daß bei der Verwiegung des J auch für ungleichartige Umschließungen und Schnüre die Feststellung des n. auf Grund von . nn, narf gi ; au ewichtsmengen von O05 kg oder mehr, jedo höchstens von O0, kg außer Betracht bleiben. ö

In der am 10. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher abge— haltenen Plenarsitzung ertheilte der Bun de srath dem Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutz⸗ gebiete, die Zustimmung. Einer Eingabe wegen Anrechnung der von Studirenden deutscher Nationalität ö der Universität zu Prag verwendeten Zeit, beschloß die Versammlung keine Folge zu geben.

Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr hielt heute eine Sitzung. hs für Handel un

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstag es befindet sich in der Ersten Vellch. ö

In der heutigen (46.) Sitzung des Reichs— tages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats— Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Justiz= amts, Dr. von Schelling, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung: Die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend Postdampfschiffs⸗Verhin— dungen mit überseeischen Ländern, vom 6. April 1886.

Hierzu schlug der Abg. Dr. Bamberger folgende Reso⸗ lution vor:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen:

die Direktien des Norddeutschen Lloyd zu veranlassen, daß sie

periodische statistische Erhebungen über die mittelst ihrer vom Reich subventionirten. Schiffe beförderten Passagiere und Waaren, namentlich mit Angabe des Ursprungs der Waaren und der Nationalität der Passagiere, sowie der Ein⸗ und Ausschiffungs⸗ stationen anfertige

und diese fettistischen Aufstellungen zur Kenntniß des Reichs⸗ tages zu bringen.

Der Abg. Gebhard stellte zu diesem Antrage folgenden Unterantrag:

Im Falle der Annahme der von Dr. Bamberger und Genossen vorgeschlagenen Resolution Nr. 173 der Drucksachen im zweiten Absatze derselben hinter diese statistischen Aufstellungen“ n, gt bere t 6. h ö

soweit nicht berechtigte Interessen dadurch gefährdet werden'.

Der Abg. Rintelen griff auf die Verhandlungen bei der

für die Gesetzgebung ergeben; aber es bestehe kein Interesse diefes Material sofort an Sie raße Glocke 9 . k könne aus diesem Grunde nicht zusagen, daß die statistischen Ergebnisse dem Reichstage vorgelegt werden würden.

Der Abg. Dr. Hammacher erklärte es gleichfalls für be— denklich, die sämmtlichen Ergebnisse einer solchen Statistik der Oeffentlichkeit zu übergeben; deshalb habe der Abg. Gebhard zu der Resolution des Abg. Dr. Bamberger beantragt, die statistischen Ergebnisse nur soweit mitzutheilen, als dadurch berechtigte Interessen nicht gefährdet würden. Die Linie Triest —-Brindisi habe man seiner Zeit nur deshalb in das Gesetz eingestellt, weil man angenommen habe, daß deutsche Güter über dieselbe ihren Weg nehmen würden; nachdem diese Annahme sich als irrig erwiesen, sei kein Grund vorhanden, diese Linie ferner aufrecht zu erhalten. Die Frage, ob eine selbständige Linie Aden Zanzibar auf Reichskosten oder als Privat⸗ unternehmen einzurichten sei, könne im Zusammenhange mit dieser Novelle wohl nicht erledigt werden.

Der Abg. Hr. ine , wies darauf hin, daß die Mehrheit des Reichstages das Anlaufen von Triest als Be— dingung in das 39 aufgenommen habe; die Re⸗ gierung habe sich dieser Bedingung gefügt; gerade in Fragen des materiellen Interesses sollte man eine e if Stetigkeit bewahren und, nicht nach so kurzer

eit schon eine Aenderung eintreten lassen. Dester— reich lege een, ein großes Gewicht darauf, daß Triest als Anlaufshafen beibehalten werde. Bei der großen Lebhaftig⸗ leit aber, mit welcher der Staatssekretär von Boetticher gegen Triest spreche, scheine es fast, als ob Italien vielleicht ein Interesse daran habe, daß diese Aenderung beliebt werde. Ein Antrag auf Schluß der Debatte wurde angenommen; in der Abstimmung gelangte die Vorlage unverändert zur Annahme; über die Resolution wird erst in der dritten Be⸗ rathung abgestimmt werden. (Schluß des Blattes.)

k Die Zertrümmerung eines der dem Retentions— und Pfandrecht des Vermiethers unterworfenen Möbelstücke des Miet hers ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, LV. Strafsengts, vom 29. März d. J, keine Wegnahme in Sinne des §. 289 des Str.⸗G.⸗B. und deshalb nicht als strafbarer Eigennutz zu bestrafen. „Der Revision kann nicht aged hen werden, daß mit der Vorschrift des §. 289 Str.-G.⸗BV. ezweckt ist, jeden Eingriff in die dem Vermiether durch den Sz. 395 des Allg. LR. J, 21 gewährten Rechte eines Pfand⸗ gläubigers auf die von dem Miether eingebrachten Sachen mit Strafe zu bedrohen. Dafür, daß der Begriff der Wegnahme im Sinne des 8. 239 des Str. G.-B. die Zerstörung der Sache nicht mit umfa zt, spricht auch noch der Umstand, daß in 5. 137 Str. G.-⸗B., bezüglich der durch die zuständigen Behörden oder Beamten ,, oder in Beschlag genommenen Sachen ausdrücklich deren Zerstörung neben der Beiseiteschaffung oder

der . Entziehung aus der Versteigerung als strafbar

bezeichnet ist. Darnach erscheint die Annahme begründet, daß der unter öffentlicher Autorität ausgeführten Pfändung und Beschlagnahme ein umfassenderer strafrechtlicher Schutz hat gewährt werden sollen, als den überwiegend im Privatrecht

wurzelnden Verhältnissen, welche 5. 289 des Str.⸗G.-B. im Auge hat.“

Der Bundesraths-Kommissar der Landesverwaltung

ersten Lesung zurück und bestritt zunächst, daß er, wie der Staats⸗

sekretär von Boetticher bemerkt habe, sich ue , Irrthümer

ertigung der

Post von Triest gesprochen, noch behauptet, 1j 6 . nach B meerlinie ganz aufgegeben werden solle. Redner empfahl dann esetzes und die Beibehaltung des jetzigen

Der Staats⸗Minister von Boetticher gab zu, daß er bezüg⸗ lich der Abfertigung der Post von Triest die ir gd n, efaßt haben könne; aber von dem inie habe der Vorredner offenbar , . und behauptet, der Lloyd wolle diese Linie eingehen ie Beim Ein⸗

ehen der Mittelmeerlinie würde die Subvention ohne Weiteres

ortfallen. Die Mittelmeerlinie würde allerdings um die Strecke Triest —Brindisi verkürzt, aber dafür fordere die hinzugekommene Strecke Alexandria =—-Port Said und der Umweg, den die Schiffe der Hauptlinie durch Anlaufen des Hafens von Genua machen . Wegen dieser Mehr⸗

leistungen des Lloyd sei von einer Verkürzung der Subvention Die Vorlage schädige die Interessen des Handels und Verkehrs nicht; sie wolle der Reichsverwaltung nur die freiere Entschließung wahren, welche gerade den Inter⸗

werde bereits

Es würde sich allerdings aus

Der Königlich portugiesische Ge . Allethöchsten Hofe, Marquis de ö. ,, 9 ö.

schaft wieder übernommen.

S. M. Kreuzer „Alba troß“, Ko vetten⸗Kapitän von Frantzius, ist am 10. J nmanam eingetroffen.

BVahyern. München, 109. Juni. (A. 3) gestrigen Frohnleichnamsprozession nahmen der Prin en. sämmtliche win n. die katholischen Minister 6 aller Grade. Beamte und Korporatignen Theil. Aufl höchsten Befehl wird zur Gedächtnißfeier weil 1 4 1 J . ö . . 2 y'. Sonntag, den n

ags, die Vigil, und am ontag, 4 Seelenamt h n .

Baden. Karlsruhe, 10. Juni. (Schw. kurze Vertagung des außerordentlichen L ö n . . 3 . . , Die Deru f l

en Landtages wird im 5 . g nfang des Haß

—. (W. T. B) Die Zweite Kammer stimmig sämmtliche Anträge der , ' treff des Ausbaues des Eisenbahnnetzes an

Baden-Baden, 9. Juni. (Schw. Merk) n Leopold von Hohenzollern und die Fürskin 1 Hohenzollern, sowie Prinz Herm ann von Sat Weimar sind hier eingetroffen und werden einige Zen verweilen.

Hessen. Darmstadt, 19. Juni. (Köln. Erste Kamm er hat in drei Sitzungen, ö., iich n Zweiten Kammer erledigter Gegenstände in Berathung genumm Im Ganzen erfolgte die Beschlußfassung wesentlich im h klange mit den Beschlüssen des anderen Hauses. Eine Abmein von der Anschauung der Zweiten Kammer trat bei eh Antrage auf Verkleinerung bezw. Vermehrung der n hervor, indem der in der Zweiten Kammer abgelehnte Ann auf, Ausscheidung der größen Städte aus den' bighen Kreisen und Erhebung derselben zu selbständigen Kreisen genommen wurde. Die Erste Tammer vertagte sich heute zum 21. d. M. Der Ausschuß der Zweiten Kamm hat die kürchenpolitische Vorlage im Wesentlichen dem Regierungs⸗Entwurf angenommen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 10. Juni. (Mg Anz.) Das Befinden des Herzogs Paul Sur n J x. telegraphisch aus Gonobitz vom gestrigen Tage gemeldet m abgesehen von einigen leichten Fieberschwankungen, unverändn

Elsaß⸗Lothringen. Mülhausen i. E., 10. n (W. T. B.) Dem Reichstags⸗Abgeordneten gar gestern ein Ausweisungsbefehl zugestellt worden, Stadt innerhalb 48 Stunden zu verlassen.

Oefterreich⸗ Ungarn. Wien, 9. Juni. r.) N Ministerium des Aeußern hat die Vertreter der . und der ungarischen Regierung für den 13. d. nach Nn eingeladen, um die Gegenpropositionen des Oesterreichf ungarischen Lloyd betreffs Erne uerung des Subvention vertrages zu

?

tuellen weiteren Verhandlungen fest

Schweiz. Bern, 8. Juni. schweij risch⸗italienische Han dels ve visches Theater italin schen Regierung zum J. Januar I18* usfeestraß⸗⸗ 25 It worden Großbritannien und Irlandn Direktor On, 9. u (A. C.) Lord Hartington und Ciel; Cerlain hit gestern eine Unterredung mit mehreren Mi nisten über den Paragraphen der Verbrechen-Bill, welcher gewissen Fällen einen Wechfel des Prozeßortes bestimmt. liberal⸗-unionistischen Führer waren von dem Resultat der? sprechung befriedigt Die Pächtergusweisung en in Bodyke in Ihn

dauern fort, doch ist der Zweck derselben ein sehr fraglitz

da in allen Fällen die ÄAusgewiesenen, sobald der Shu fort war, wieder von ihren Häusern Besitz ergriffen. Gesn Abend wurde eine Volksversammlung abgehalten, welcher Michael Davitt redete. Acht Jahre, so er, habe er zur Mäßigung gerathen. Seine Bl! nung sei gewesen, daß man ihn ins Gefängniß gewömn habe, und das irische Volk sei zum Dank für seine Mäßin . ehernen englischen Negierung gestoßen und geschlu n.

. 11. Juni. (W. T. B) Lord Salisbury allt gestern im Oberhause, die Vorlegung der englis ch⸗tütl schen Konvention were erfolgen, sobald dieselbe rat sei. Die Freiheit der Regierung bei der Behandlun ! Frage sei durch, sehr bindende Verpflichtungen behin) ongland könne ein Protektorat, ähnlich demjenigen Franlt⸗ über Tunis, nicht übernehmen, selbst wenn man anncht wollte, daß ein solches Protektorat aus am Gründen erwünscht wäre, worüher er keinerlei

sicht aussprechen wolle. Andererseits könne. Eng Egypten nicht ohne Schutz gegen die Uebel hi denen die Gewalt der Ereignisse in Folge der englischen M vention das Land noch mehr ausgesetzt habe. Die nothwen Lösung habe fich nicht ins Unbestimmte vertagen lassen; Parlament wünsche, für die großen dem Lande auferlegten ö gaben praktische Motive zu sehen. Die durch keine Konvent geregelte Anwesenheit Englands in Egypten habe unverdiel Argwohn bei der Pforte erweckt. Die englische Regin habe sehr gewünscht, die Autorität des Sultans zu ji und nicht die geringste Handhabe für die Annahm. eben, daß man Anschläͤge auf die legitimen Rechte des Sil ege. Dies habe zum Abschlusse der Konvention gesh Was die Anwesenheit der englischen Truppen in Egypten gehe, so verpflichte die Konvention die Regierung, in gewissen Bedingungen das Land in 3 Jahren vom Tah, Ratifikation ab zu räumen; nach 5 Jahren höre für En das Recht auf, die Sffiziere der egyptischen Arme ernennen. Falls aber zu der Zeit des Räumungsteln innere oder äußere Gefahr zu befürchten sei, werde Räumung vertagt, bis diese Gefahr vorüber sei. Nut folgter Räumung behalte England in drei Eventualitäten Recht, Truppen nach Egypten zurückzusenden, und 6. i eine außere Invasion zu befürchten sei, ferner, all

für Elsaß⸗-Lothringen, Kaiserliche Unter⸗Staatssekretär Studt, ist von hier wieder abgereist. ĩ

efahr innerer Unruhen vorliege und endlich für den wo die egyptische Regierung außer Stande sei, ihre Mn

erlin zurůückgẽtehrt und hat die Geschäfte der 06 c

uni cr. in En

rüfen und die Irct=nktionen für die enn

„aalen Verpflichtungen zu erfüllen; a müßten die peil wieder zurückgezogen werden, sobald diefe Gefahren be⸗ 2 phien. Der Sultan habe eben ails das Recht, in solchen kn, Truppen zu fenden; keiner anderen RNiation sedoch sei öge . der Truppensendung gewährt, es sei denn in Transit⸗ ecke, die genau geregelt seien. Die Konvention sei lediglich weng gen der Pforie und , , es seien somit de Schritte nöthig, um ihr volle Kraft und Wirkung

Einige Bestimmungen . die Zustimmung anderen Mächte; wenn diese Justimmung nicht erfolge, erlören die Verflichtungen ihre Gültigkeit: England ver⸗ ene dann in der Position, die es vordem gehabt. Der stattgehabte Schriften wechsel werde, sobald thunlich, vorgelegt

erden und ebenso würden Mittheilungen über die weiteren Unterhandlungen mit den Mächten dem Parlament unter—= hreitet werden, sobald dieselben vollständig seien. Bezüglich des Suezkanals seien nur die von Granville eingegangenen Engagements aus eführt, daß der Kanal Allen zu jeder Zeit pffen stehe. Im alls einer Rücksendung von Truppen nach

ypten müsse mit der Pforte verhandelt werden; jedoch sei beten vorherige Zustimmung zu der Rücksendung nicht er⸗ forderlich, da Een eine etwa abzuwendende Gefahr während her Zeit der Verhandlungen einen bedenklichen Umfang an— nehmen würde. ; .

m Unterhau se meldete gestern Brookfield einen Antrag an, in welchem ausgesprochen wurde, daß die Zeit für ernstliche Reformen in der Finanzpolitik Engtands gekommen ei. Der erste Lord des Schatzes, Smith, brachte den vorgestern von ihm angekündigten Antrag ein, wonach alle Anende ments und Artikel der irischen Strafrechts⸗ bill, welche am 17. Juni, Abends 10 Uhr, nicht er⸗ ledigt sind, ohne weitere Debatte zur Abst imm ung ge⸗ bracht werden sol le n. Nach sechsstündiger Debatte wurde der Schluß der Debatte mit 284 gegen 167 Stimmen angenommen und ein Antrag Parnell's auf Verwerfung des An⸗ trages Smith mit 301 gegen 181 Stimmen abgelehnt. Hierauf würde der von Chance eingebrachte Unterantrag, in dem Smith'schen Antrage an Stelle des 17. Juni den 24. Juni zu setzen, mit 268 gegen 113 Stimmen ver⸗ worfen und nach Ablehnung weiterer Unteranträge und Anwendung des Debattenschlusses der Antrag Smith mit A5 gegen 93 Stimmen angenommen. Die Parnelliten verlangken hierauf, in der Sonnabendsitzung bei der Weiter— berathung das Wort zu erhalten, und behaupteten, die gegen⸗ wärtige Art und Weise der Berathung sei eine Schmach für das . Die Fortsetzung der Debatte wurde auf Montag vertagt.

Frankreich. Paris, 10. Juni. (W. T. B.) Die „Agence Hayvas“ bezeichnet das Gerücht, Frankreich habe seine Botschafter beauftragt, die Mächte zu sondiren, ob eine Konferenz oder. Verhandlung über die englisch-türkische Konvention angezeigt wäre, als unbegründet. Da einige englische Blätter. ge⸗ meldet hatten, daß Frankreich der Konvention zustimme, habe Flo u rens die Boötschafter einfach dahin informirt, daß die französische Regierung die Frage zwar nicht offiziell kenne, sie aber gegen die Klausel einer willkürlichen englischen Reokkupation sei.— Dies sei die einzige Instruktion, welche den Botschaftern gegeben worden. Die fran⸗ zösische Regierung werde die Frage über die von ihr ein— zunehmende Haltung nur in dem ht erwägen, wenn der Sultan die Konvenkion ratifizirt habe. Der französische Botschafter in London, Waddington, hat die Unter⸗ handlung mit Lord Salisbury, betreffend die Neu⸗ tralifirung des Suezkanals und betreffend die neuen Hebriden, wieder aufge nom men.

Der König von Griechenland wird am Montag hier erwartet.

Italien. Rom, 10. Juni. Zeitung veröffentlicht die Verleihung des Colliers zum Annunziaten-Orden an den Präsidenten, des Senats Durando, an Cairoli, an den General Pianelli und an den Erzbischof von Mailand. .

n der Deputirtenkammer beantwortete heute der Justiz⸗ Minister Za nardelli die von dem Deputirten Bovio einge⸗ brachte Interpellation, betreffend die Politik, der Ne⸗ gierung gegenüber dem Vatikan; Die Regierung sei weit entfernt davon, den Papst zu verfolgen; sie sei vielmehr von der tiefften Achtung für das Qberhaupt der katholischen Kirche befeelt, sie habe aber auch die Prärogativen des Staats zu wahren. Die einschlägigen Gesetze Italiens seien die lberalsten in ganz Europa; er, der Minister, werde für deren treue Beobachtung Sorge tragen. Der Minister des Innern, Crispi, erklärte, die An schauugen des Ju st iz⸗ Ministers seien diejenigen des ganzen Kab inets. Die Regierung werde die Verfassung und das Garantie⸗ gefetz, welche die Rechte und Pflichten des Staats und der Kirche bestimmten, unverändert aufrecht halten; sie suche nicht eine Versöhnung, da sie mit Niemandem im Kriege fich befinde; sie wisse nicht und wolle nicht wissen, was der Vatikan denke. Leo XIII. sei gewiß kein gewöhnlicher Mann. Die Zeit mäßige selbst die größten Aversionen, sie könne auch zwischen Kirche und Staat eine Annäherung herbeiführen; aber die Regierung werde das durch Plebiscite sanktionirte nationale Recht nicht antasten. Italien gehöre sich selbst und habe nur ein Oberhaupt: den König. Bovio erklärte sich zufriedengestellt.

Beim Schluß der Sitzung meldete der Abg. Toscanelli eine weitere Interpellation in Betreff der Politik der Regierung gegenüber dem Vatikan an.

Schweden und Norwegen. Stockhe lm, 10. Juni. (W. T B) Beide Kammern genehmigten den Handelsvertrag mit Spanien.

zu g der

(W. T. B.) Die amtliche

Zeitungsstimmen.

Die „National-Zeitung“ sagt in einem Rückblick: Die Reichstagssession nähert sich mit raschen Schritten ihrem Abschluß, und damit geht eine . Campagne zu Ende, deren Beginn erheblich über den Anfang dieser . zurückr icht und deren Bedeutung auch schon jetzt, bevor die Ergebnisse der Reichstags Arbeit vollftändig vorliegen, gewürdigt werden kann. Wir sind dar⸗ auf, gefaßt, daß dieselben nicht in allen Punkten unsern Wünschen vollständig entsprechen werden; aber dies kann nur wenig die Genug⸗ thuung vermindern, womit wir auf den Umschwung zurückblicken, den der Verlauf dieser Session bekundet. ( Wer sich in die Jahre 1884 —86 in Gedanken zurückversetzen kann, in deffen Erinnerung steigt, wenn er nicht zu den geschworenen nhängern der damaligen Majorität gehörte, die ernsteste Sorge um

debens . wieder auf Volke weit ver

icher welche

lands wieder Gegnerschaft der

der Majorität schrittweise u

boten

geworden war. Die Lust

ungefestigten,

mals schon konnte Niemand in schnellem Laufe heran zog

aussehen, de die fortschritt Felde eine ?

f

nungen erfüllt, welche Bei einer Prüfung der

paßt, verächtlich ist, oder Gleichgültigkeit gegen die Partei, erfüllt sein. Wo daher die Vertagung einer möglich ist, da sehen auch Recht kommt; aber wo,

Bedingungen fügen, welche

kunft ruhig entgegensehen; wie wir hoffen, Über diese

keiner Session, seit der

den Einfluß geübt, so ist

die dadur währten Disziplin und weniger tief gehen dürfte. zustellen, ist nicht unsere Volkes würdig ist.

denselben Gegenstand: Es kann schon heute

Grunde herzlich Glück zu

in der es gelang, erledigen. Man denke Wochen zurück, welche Reform der Börsensteuer andere Verhandlungen aus

Reiches führten, zurück und stoßenden Verhandlungen v

verstand und die gröblichste die Rücksichtnahme auf alle

hat, sich die Einflußnahme Die schreibt über „Unsere fre

rischen Herrn

daß die Getreidezölle allein

ihre üble Einwirkung ausũ Wirthschaftspolitik sich so e

jetzt bemüht gewesen ist.

Im „Deutschen Tageblatt“ lesen

Wesentlichen die Beschlüsse der ; Plenum des Reichstages werden gutgeheißen werden. Und so dürften wir denn bereits in wenigen Tagen beim vorläufigen Abschluß einer gesetzgeberischen Aufgabe angelangt sein, zu deren überraschend glatter und glücklicher Lösung sich die deutsche Nation aus mehr als einem

die Entwickelung des Reiches, um die Gestaltung unseres öffentlichen Fürst Bismarck gah einer im deutschen reiteten pessimistischen Stimmung Ausdruck, als er zu . Pit in einer Reichstagssitzung in plötzlich ausbrechender schmerz⸗ rregung vor Gott un das glorreich begonnene Werk der. Einigung gefäbrdeten. Es war die Zeit, als Die Mehrheit der Nationalvertretung wider den Staatsmann, welcher das Reich geschaffen, sich sogar in so kleinlichen Singen, wie der Verweigerung einer wiederholt als nothwendig be⸗ zeichneten Beamtenstelle im Auswärtigen Amt kundgab, die Zeit, als

der Geschichte diejenigen anklagte, Deutsch⸗

nd in beständigem Kampfe jede Unter⸗

stützung der kolonialpolitischen Versuche, welche alle Völker für ge⸗

er, abgerungen werden mußte und die Lösung irgend einer größeren Aufgabe der Reichspolitik insbesondere auf dem finanziellen Gebiete, trotß der dringendsten Bedürfnisse vollkommen aussichtslos

der Mehrheit am Konflikt mit der

Regierung in einem kaum erst geschaffenen, innerlich noch außen von Gegnern umgebenen i fich unverhüllt, als jene Polendebatt, Anfangs 1886 vom Zaun gebrochen ward, die, man mochte über die Ausweisungen denken, wie man wollte, nur eine Herausforderung sein konnte, nachdem vorher erklärt worden war, die preußische Regierung wolle binnen Kurzem vor der preußischen Volksvertretung die Maßregel rechtfertigen. Da⸗

Reiche! zeigte

darüber im Zweifel sein, daß eine Krisis ; doch wie sie sich gestalten würde, das

hing allzu sehr von dem letzten Anstoß, der dazu führen würde, ab, als daß man sie ohne Besorgniß hätte erwarten können. Und selbst als die von den Herren Windthorst und Richter geleiteten Parteien den un- begreiflichen Fehler begingen, die Militärfrage zum Schauplatz des unvermeidlichen Kampfes zu wählen, waren ernste Zweifel über den Ausgang nicht zu unterdrücken; konnte man auch mit Sicherheit vor⸗

lich⸗ultramontane Mehrheit auf diesem

iederlage erleiden würde, so stand doch sehr dahin, ob diese entfcheidend, vollständig, genug sein würde, um alsbald einen sichern Gang der Reichspolitik zu verbürgen, ob uns nicht lang— dauernde innere Wirren bevorstanden

Die Wahlen vom 21. Februar beseitigten diese Zweifel, und der Verlauf der ersten Session des neuen Reichstages hat die Hoff—

man auf das Wahlergebniß setzte. Einzelheiten der Verhandlungen und

ihrer Ergebnisfe werden wir wohl Manches zu bedauern haben; das stand aber von. Anfang an vollkommen fest Um wegen der Nothwendigkeit, manche unerwünschte Dinge mit in den Kauf zu nehmen, die Mitwirkung an der Befestigung des Reiches, an der Löfung der dringendsten Aufgaben zu verweigern, dazu müßte man so undemokratisch gesinnt sein, wie unsere Deutsch⸗Freisinnigen, denen jede Volksentscheidung, welche nicht zu ihren Programmen

man müßte von einer so vollständigen Fortentwickelung des Reiches, wie diese kein nationales Interesse in Frage, und gesetzgeberischen Aufgabe ohne Nachtheil wir keinen Grund, auf Beschlüsse einzu⸗

gehen, bei denen die liberale Auffassung nicht vollständig zu ihrem

f

wie in den derzeitigen Finanzfragen, das

unbedingte Bedürfniß einer Lösung vorliegt, da muß man sich den

das Volk durch seine Wahlen geschaffen

hat, wenn auch unter dem Vorhehalt, die Wähler über die Noth⸗ wendigkeit künftiger Aenderung aufzuklären. . Inzwischen aber darf man sagen, daß der neue Reichstag ge⸗ halten hat, was das Wahlergebniß rug Rilitärisch' und finanziell kann das Reich allen Wechselfällen der Zu⸗

vom 21. Februar versprach.

für die Dauer der Legislaturperiode und, hinaus ist eine Behandlung der Reichs⸗

angelegenheiten gesichert, für welche wieder positi ve Ergebnisse, nicht Agitation und Demonstration das Ziel sind. Die deutschfreisinnige Partei hat sich nach dem Shhlage, den sie bei den Wahlen erhalten, noch nicht wieder zu einer bestimmten Taktik auf⸗ zuraffen vermocht; sie schwankt hin und her zwischen dem Be⸗ streben, durch vorsichtiges Laviren immer größerer Unpopularität zu entgehen, und dem beständig wieder hervorhrechenden Verlangen, alle Sünden' ihrer Vergangenheit als Verdienste darzustellen; aber der Widerspruch gegen Alles, was praktisch möglich ist., das Nichtsthun bleibt die Summe ihrer Politik. Das Centrum ist wohl noch in

Reichstag besteht, so wenig bemerkbar

gewesen, wie diesmal; die Stimmenthaltung bei der wichtigsten Auf⸗

gabe, bei der Militärvorlage ,

halten der Partei in den letzten Monatenz hat f bei den übrigen

Vorlagen auch votirt und in den . n

über die Branntweinsteuer ö. einen sehr ins Gewicht fallen— )

war bezeichnend für das Ver⸗ ommissions⸗Verhandlungen

doch Alles im Vergleich mit der früheren

Zeit fo zu fagen mit gedämpfter Stimme geschehen. Der Verlust der maßgebenden parlamentarischen Stellung, der Konflikt mit dem Papst am Anfang des Jahres, das Ende des kirchenpolitischen Kampfes und gegebene Nothwendigkeit einer neuen Operationsbasis hat offenbar in der Partei eine Gährung bewirkt. von der bei der be⸗

Verschwiegenheit des parlamentarischen

Gentrums nicht viel in die Oeffentlichkeit dringt, die aber Jarum nicht

Vermuthungen Über ihren Ausgang an—

Sache. . . . Deutschland besitzt wieder

ine aktionsfähige und was nicht am wenigsten hoch anzuschlagen ist eine Nationalvertretung, deren Haltung und Ton eines großen

wir über

keinem . mehr unterliegen, daß im ranntweinsteuer Kommission vom

wünschen alle Ursache hat Ueberraschend

latt kann der Verlauf der in Frage stehenden parlamentarischen erhandlungen schon mit Ruͤcksicht auf die kurze Zeit genannt werden,

das bewußte Pensum überhaupt zu an die überauß große Zahl von beispielsweise die Berathungen der in Anspruch nahmen, man rufe sich den letzten Jahren, die zu einem wenn

auch nur minimalen Schritt auf dem Wege der Konsolidirung des

vergleiche mit den ebenso aufregenden und

turbulenten wie langwierigen und immer wieder auf neue Hindernisse

on früher den sich diesmal in der Zeit

von wenigen Wochen verhältnißmäßig leicht und geräuschlos voll⸗ ziehenden Gang von Berathun gen, von denen nur der baare Un⸗

Bosheit bestreiten können, daß bei ihnen in Betracht kommenden Interessen ebenso

zu ihrem vollen Rechte gekommen ist, wie es jedem berechtigten politischen und wirthschaftlichen Standpunkte durchaus freigestanden

auf den Gang der Berathung zu sichern,

die ihm Gesetz und Verfassung gewäͤhrleisten. „Berliner

eitun s⸗-Csrrespondenz“ ihändlerischen Fortschrittler“:

Wiederum herrscht ein häßliches Treiben in unserer freihändle⸗ ortschrittspartei und zwar seit jener denkwürdigen Nede des andwirthfchafts⸗Ministers im preußischen Ahgeordnetenhause sber die Erhöhung der Getreidezölle. ... Wie oft ist von uns schon dargethan und von anderer Seite gleichfalls bewiesen worden,

niemals im Stande sind, das Brod. des

armen Mannes zu vertheuern, wenn hierbei nicht andere Umstände ben, welche fernzuhalten gerade unsere neue

ifrig bemüht und auch mit Erfolg bis

Jeder angehende Nationalökonom weiß heute, daß die Bedeutung der Getreidepreife für die Ernährung des Volks mit der Zeit ganz erheblich abgenommen hat, und zwar einfach deshalb, weil einmal das Brod 6 uns nicht mehr den Prozentfatz der wirthschaftlichen Ausgaben des Volks, namentlich auch des sich heute erheblich mannig, faltiger ernährenden Arbeiters ausmacht, als dies ehedem der Fall war, während andererseits die günstige Lebenslage gegenwärtig weit weniger von dem Preise der nothwendigsten Lebensmittel, als von é der Ärbeitsgelegenheit und der Höhe, des Lohns abhängt. W. Roscher sagt in seiner Nationalökonomik des Acker⸗ baues“: Je tultivirter eine Volkzwirthschaft ist, je höher namentlich Arbeitslohn und Ärbeitstüchtigkeit der niederen Klassen, desto reichlicher ist im Ällgemeinen die Nahrung. Indessen pflegt gerade ein sehr blühender Volkzwohlstand mehr die Fleisch, als die Brodkonfumtion zu fördern. Auch die neuerdings fast überall so sehr e, Verzehrung von Gemüsen, Kartoffeln, Obst, gewissen olonialwaaren, als Reis 2c. verringert den Kornbedarf, welcher andererfeits wiederum erhöht wird durch Gewöhnung des Volkes an Bier und Kornbranntwein, durch ansehnliche Zahl und gute Er⸗ nährung der Pferde 2c. Je feiner endlich das vorherrschende Brod⸗ . ist, mit einer desto geringeren Menge desselben läßt sich aus⸗ reichen.“ Von allen diesen so unendlich klaren Thesen jenes berühmten Natibnalökonomen wollen unfere wackeren Fortschrittskämpen aller⸗ dings nichts wissen; sie leiern mit ungeschwächten Kräften ihr altes Lied von der Vertheuerung des Brodes durch die Zölle ab; als neue Autorität ihrer Trugschlüffe dient ihnen aber allerdings die sogenannte „Antikornzoll-⸗Correspondenz“, deren tiefsinnige Sentenzen sie indeß öckanntlich selbst zusammenbrauen; sie citiren sich fortgesetzt also selbst und tanzen fo um ihre eigene Weisheit... aber, zur Ehre unseres deutschen Volkes fei es gesagt, die Zahl dieser gläubigen Biedermänner s chrumpft zufehends mehr und mehr zusammen, so daß wir nur wünschen können, unfere fortschrittlichen Lämpen möchten in dieser ihrer blinden Thätig⸗ keit fo ferifahren; es ist dies sicher das beste Mittel ihre Sache so schnell als möglich zu Grabe zu tragen, während wir nur mit ver schränkten Armen diesen Augenblick ruhig abzuwarten brauchen.

Ist aber der auch auf diesem Gebiete somit zur Erscheinung ge⸗ kommene ÜUmschwung zum Besseren in erster Linie auf die durch die Wahlen vom 21. Februar erreichte andere Zusammensetzung des Reichstages und darauf zurückzuführen, daß an Stelle der früheren in Bezug auf alle positiven Schritte der Gesetzgebung ebenio uneinigen, wie dann jedes Mal, wenn es galt, einen nationalen Fortschritt zu fördern, im obstruktionellen Sinne koopirenden Majorität eine Mehr⸗ heit sylcher Parteien getreten ist, bei denen der Wunsch und der Wille, das Reich zu festigen, so stark sind, daß sie nicht, nur eine bei schwierigen Fragen auch die schroffsten Gegensätze überbrückende Kraft ausüben, sondern auch noch andere Parteien mit fortziehen, so unter liegt es doch auch keinem Zweifel, daß noch manches Andere mit in Ruͤcksicht gezogen werden muß, wodurch der Gang der diesmaligen Berathungen in hervorragend günstigem Sinne beeinflußt worden ist.

In erster Linie muß da entschieden der Angesichts des Ernstes der Lage gleichzeitig mit dem wieder zum Durchbruch gekommenen und für die Behandlung der vaterländischen Dinge in erste Linie gerückten nationalen Gedanken doppelt rasch gewachsene Sinn für die real— politische Schätzung der Wege, auf denen das Gut unserer Reichs— einheit und Sicherheit allein erhalten werden kann, gewürdigt werden.

Des Ferneren kommt in Betracht, daß das Verständniß für die Nothwendigkeit der stärkeren Heranziehung des Branntweins zur Er⸗ zielung größerer Reichseinnahmen resp. zur anderweiten Vertheilung der offentlichen Lasten durch die Kämpfe der letzten Jahre bereits in einem fo weiten Maße fortgeschritten war, daß eine Agitation, wie sie das steuerpolitische Intransigenten⸗ thum des Hrn. Richter früher immer von Neuem inszenirte,

egen die Tendenz und Gestalt der diesmaligen Vorlage von vorn.

in dem Fluche der Lächerlichkeit verfiel. Man. kann dies unmöglich konstatiren, ohne gleichzeitig der im wahrsten Sinne des Wortes un⸗ vergeßlichen und bleibenden Verdienste zu gedenken, die sich neben dem Fürsten Bismarck der preußische Finanz⸗Minister von Scholz in Bezug auf die Aufklärung der öffentlichen Meinung in Deutschland und die Kennzeichnung der Methode einer Opposition erworben hat, die. die ihr zu Grunde liegende Tendenz der Erregung von Unzufriedenheit mit Mitteln berfolgte, welche dem immer ernsteren Zweck der Vors chläge der verblindeten Regierungen in ebenso unpatriotischer und frivoler wie der Stellung von Vertretern der deutschen Nation unwürdiger Weise Hohn sprachen, .

Jeder ethisch politischen Auffassung ihres Berufs ebenso unzu⸗ gänglich, wie der wirklich nationalpolitischen Betrachtung deutscher Dinge im Großen und Kleinen, hatten die jetzt glorreich Besiegten (um Richter) natürlich auch keine Spur von Ahnung davon, daß sich ft noch mehr an ihnen rächen werde, wie nur ihre frühere Feind⸗ seligkeit gegen die Weiterführung der Reichssteuerreform. .

Keine Unterstellung war den Herren Richter und. Genossen schlecht genug, daß sie sie nicht diesmal den großen Brennern unterschoben, um dieselben in der öffentlichen Achtung so tief herabzudrücken, wie nur irgend möglich. . ö

Die Antwort, welche die Kommission des Reichstages darauf gegeben hat, bildet einen um so vernichtenderen Schlag, für die Dpponenten, je größer die allseitige, also auch die Seitens der großen Brenner bewiesene Opferbereitwilligkeit ist, die in dem Be— schluffe der Kommission ihren Ausdruck findet

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 23. Inhalt: Zoll. und Steuerwesen: Ergänzung des 5§. 25 der Dienst⸗ dorfchriften über die Besteuerung des Tabacks. Konsulatwesen: Ernennung; Exequatur⸗-Ertheilungen. Bankwesen:; Status, der deutfchen Notenbanken Ende Mai 1887. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Reichstags Angelegenheiten.

Ingolstadt, 10. Juni. (W. T. B.) Nach dem amtlich fest⸗ estelsten Refultat der Reichstagswahl vom 6. Juni für den 4. ober⸗ fee ehen Wahlkreis erhielk der Brauereibesitzer Ponschab n , S017 Stimmen, der Gutsbesitzer Freiherr von Cetto gemäßigt liberal) 1360 Stimmen; ersterer ist somit gewählt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von dem Publikations-Organ des Bayveris chen Ge⸗ werbe? Mufeumd in Rürnberg, den Menatsheften. Kun st und Gewerbe, geil el zur Förderung deutscher Kunst⸗Industrie“ sredigirt von Dr. J. Stockbauer; Nürnberg, Verlagsanstalt des B. Gew Muß., C. Schrag) ist soeben das 6. Heft des 21. Jahrgangs 1387 Kusgegeben worden. Dasselbe, wird eingeleitet, durch einen Auffatz von Camillo Sitte, über die Saljburger Filigranarbeiten und den jüngst verstorbenen. Meister dieser kunst gewerblichen Technik, Peter Reitsamer. Vorzügliche Proben seiner Arbeiten (nach Ent⸗ würfen von C. Sitte) veranschaulicht eine beigegebene xichtdrucktafel. In dem zweiten Beitrage schildert Dr. J. Stockbauer die künstlerische und kunftgewerbliche Verwendung der Bronze in alter Zeit, unter Beigabe mehrerer Abbildungen. Dann beschreibt M. Bach die Staats⸗ n nn nnz vaterländischer Kunst⸗ und Alterthums⸗Denkmale in Stuttgart.

n diese größeren Beiträge reihen sich Nachrichten über Museen, Vereine, Schuken, Ausstellungen, und zwar: über Neuigkeiten in der Mufterfammlung des Bayerischen Gewerbe ⸗Museums, über die Bibliothek des Königlichen KunstgewerbeMuseums in Berlin, über die 6 liche Kunstgewerbeschule in Pforzheim, das Programm der deutfchen Fachschule für Drechsler und Bildschnitzer in Leisnig, sowie die Jahresberichte des Export- Musterlagers in Frankfurt 4. M. und des nordböhmischen Gewerbe ⸗Museums in Reichenberg. Weiter folgen Mittheilungen aus dem Kunsthandel und aus dem Buchhandel

(unter den letzteren eine Besprechung der „‚Geschichte des Barockstils.