— — — 2 2 2 2 — D = 22

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——

Im Sanitäts, Corrs. 6. Juni. Pr, Kapff, Stabs ⸗ und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 126, mit Pension und der Uniform des Sanitäts⸗Corps, Dr. Bayr, Stabsarzt der Landw. im 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 123. Dr. Wil( lem er, Assist. Arzt . 2 * Res. im 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 119, der Abschied

ewilligt.

Aichtamtsliches. Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. . Im Laufe des gestrigen Nachmittags empfingen Se. Majestät der Kaiser und König den zur Begleitung des Prinzen Wilhelm kom— mandirten General-Lieutenant von Hahnke sowie Ihre König— lichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin Wilhelm.

— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin sind, wie „W. T. B.“ meldet, nebst Prinzessinnen⸗Töchtern an Bord der Jacht „Victoria and Albert“, mit 25 Salutschüssen be⸗ grüßt, gestern Abend in Sheerneß angekommen. Heute früh erfolgte die Landung und die Weiterreise mittelst Sonderzuges.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten trafen heute Vormittag um 10 Uhr in Port Victoria ein und begaben Sich mittelst Extrazuges nach Anerley, in der Nähe des Krystall— Palastes.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen ( .) Sitzung des Reichs— tages, welcher der Staats-Minister Dr. von Scholz, der Staats— Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. von Schelling sowie andere Bevollmächtigte zum Bundes— rath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß die Darlegung der Ergebnisse der Erhebungen über die Beschäftigung gewerblicher Ärbeiter an Sonn- und Feiertagen eingegangen sei.

Erster Gegenstand der Tagesordnung war: die Fort— setzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Besteuerung des Branntweins, auf Grund der Berichte der TV. Kommission.

Die Diskussion wurde über den 5. 43, dessen Berathung gestern ausgesetzt war, eröffnet. Derselbe lautet:

Aller am 1. Oktober d. J. innerhalb des Gebiets der Brannt— weinsteuergemeinschaft im freien Verkehr befindliche Branntwein unterliegt nach näherer Bestimmung des Bundesraths der Verbrauchsabgabe in Form einer NachstEuer von G0, 3w 60 für das Liter reinen Alkohols.

Von der Nachfteuer befreit bleibt:

I) Branntwein, welcher zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Ejsigbereitung, zu Heil⸗, zu wissenschaftlichen oder zu Putz- Heizungs-, Koch ⸗ oder Beleuchtungs zwecken verwendet wird: ‚

2) Branntwein in Mengen von nicht mehr als 101

3) Branntwein, welcher nachweislich gegen Erlegung des Zoll⸗ betrages von 125 bezw. 180 M für 100 kg vom Auslande einge⸗ führt worden ist.

Für die Zeit vom Tage der Verkündung des gegenwärtigen Gesetzes ab bis zum 30. September d J. wird

a. der Betrieb jeder Brennerei mit Ausnahme der Hefe—⸗ brennereien auf drei Viertel des Umfanges desjenigen Betriebes be⸗ schränkt, welchen dieselbe in dem entsprẽchenden Zeitraume des Vor—⸗ jahres gehabt hat, ö

b. die Maischbottichsteuer auf das Dreifache des bisherigen Satzes und dementsprechend die Steuervergütung für Brannwmein, welcher aus dem deutschen Zollgebiet ausgeführt wird, auf 48, 03 M0 für das Hektoliter reinen Alkobols festgesetzt. Hefebrennereien unterliegen jedoch nur einer Erhöhung der Maischbottichsteuer um 1000, andere Getreidebrennereien einer solchen um 175 90 des bisherigen Satzes.

Die Bestimmungen des 5. 3 Absatz 3 de finden auf die Stundung der Nachsteuer m dung, daß der Bundesrath ermächtigt ist, weiterg eintreten zu lassen.

Hierzu lagen vor zwei Anträge des Abg. Witte vor:

§. 43.

1) ad a hinter Hefebrennereien' einzuschieben:

Dualitãts brennereien und Melassebrennereien.“

W binter 5 folgenden Zusatz zu machen:

Soweit Brennereibesitzer nachweislich vor dem 7. Juni d. J. von ihrer Branntweinproduktion auf Lieferung bis 1. Oktober d. J.

zu festen Preisen verkauft haben, soll denselben der Brennereibetrieb in dem dazu erforderlichen Umfange zu dem bisherigen Maischraum—⸗ Steuersatze von 1651 „ gestattet werden.

HI. in dem Gesetzentwurf, betreffend die Besteuerung des Branntweins nac den Beschlüsen der Kommission — Nr. 177 der Drucksachen — in 5. 43 nach dem ersten Absatz folgenden neuen Absag einzuschieben:

— 8

egenwärtigen Gesetzes der Maßgabe Anwen⸗ ebe

nde Erleichterungen

i

Die Entrichtung der Nachsteuer liegt dem Inhaber des nach⸗

steuerpflichtigen Branntweins ob. Für Branntwein, welcher auf Grund von Verträgen, die nachweislich 7. Juni d. J. geschlossen sind, in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezembe an einen anderen Inhaber übergebt, ist die Nachts

zu erheben, wofern der Verkaufe

zwei Anträge des Abg. Spahn: 1) in 5. 13 Alinea 2 die Worte: festgestellt, daß eine De⸗ fraudation der Verbrauchsabgabe nicht stattgefunden bat, oder wird‘ zu streichen;

sie nicht unter 5. 3818 fallen“; Im §. 391 Absatz 2 zuzufügen:

37

Für diejenigen Getreldebrennereien, welche nach dem 1. Oktober 1887 zur Hejebereitung übergehen, erfolgt die Bemessung der dem niedrigeren Abgabesatze unterliegenden Branntweinmenge nach den für die bestebenden Hefebrennereien geltenden Grundsätzen';

4) in §. 839 La, Zeile 6, nach dem“ einzufügen nach Nr. 15;

5) in §. 43 Absatz 3 Zeile 1 die Worte Tage der Ver⸗ kündung des gegenwärtigen Gesetzes ab- zu ersetzen durch: I. Juli“. ein Antrag der Abgg. Dr. Meyer (Halle) und Dr. Miguel: an das letzte Alinea des §. 43 folgenden Satz anzuschließen: Insbesondere kann derselbe den Melafsebrennereien, foweit ab- geschlo ene Verträge dazu Anlaß geben, die Brennerei über das rorbezeichnete Maß hinaus und zu dem einfachen Maischbettick⸗ steuerbetrag gestatten. zwei Anträge des Abg. Freiherrn von Huene: Der Reichstag wolle beschließen: a. §. 415 im jweiten Absatz die Nummer 2 zu fassen wie olgt:

2) Branntwein, im Besitz von Gewerbetreibenden, welche die Erlaubniß haben, Kleinbantes mit Teanntwein zu treiben und ein Lager nicht über 1000 J besitzen, die Menge ron 500 1 in jedem einzelnen Falle, in allen übrigen Fällen nut Branntwein in Mengen nicht ber 10 1;

II 5. 43 Absatz 3 ad a am Schlusse hinzuzufügen:

. sinngemãßer Anwendung der Bestimmungen des 5. 2

atz?2“. ein Antrag des Abg. Böhm:

Der Reichstag wolle beschließen:

in 5. 43 f, 2 die Nr. 2 wie folgt zu fassen:

2) Branntwein in Mengen von nicht mehr als 40 1, welche sich im Besitz von Wirthen oder Branntweinhändlern befinden, oder 101 im Besitz von anderen Haushaltungsvorständen.

ein 36 des Abg. Szmula:

Der Reichstag wolle beschließen:

dem §. 43 ad 4 zuzufügen:

Rum, Arrac, Cognac, welcher in Flaschen lagert, sowie die Vor ⸗ räthe an Branntwein bei den Kleinhändlern, welche dieselben nach⸗ weislich bis zum 1. November d. J. brauchen und welche im Höchst betrage 1009 1 reinen Alkobols nicht übersteigen dürfen. ein Antrag des Abg. Lieber:

Der Reichstag wolle beschließen:

J. in §. 43 Absatz 2 hinter Ziffer 3 einzufügen:

4) diejenigen Bestände von Branntwein, welche nachweislich vor dem 7. Juni d. J. auf Lieferung bis 31. Dezember d. J. ver⸗ kauft sind;

5) die Lagerbestãnde der Liqueurfabrikanten, Destillateure, Gast⸗ und Schankwirthe an fertigem Trinkbranntwein, Liqueur, Rum, Arrac und Cognac, insowelt dieselben nachweislich das Maß der regelmäßigen Vorräthe nicht übersteigen.

II. im §. 43 Absatz 3 am Ende zuzufügen:

Soweit rennereibesitzer nachweislich vor dem T. Juni d. J. erst zu erzeugenden Branntwein auf Lieferung bis 1. Oktober d. J. zu festen Preisen verkauft haben, bleibt ihnen der Betrieb ihrer Brennerei in dem dazu erforderlichen Umfange zu dem bisherigen Satze der Maischbottichsteuer gestattet.

Zu dem bisherigen Satze der Maischbottichsteuer ist der nach vorstehender Vorschrift beschränkte Betrieb auch denjenigen land⸗ wirthschaftlichen Brennereien gestattet, welche Getreide verarbeiten und in einem Jahre nicht mehr als 150 hl reinen Alkohols er⸗ zeugen.

ein Antrag des Abg. Racke:

Der Reichstag wolle beschließen:

den Antrag der Kommission zu §. 43 sub br abzulehnen;

eventuell:

den ö 3 ad b des §. 43 wie folgt abzuändern:

Die Maischbottichsteuer wird auf das Dreifache des bisherigen Satzes und dementsprechend die Steuervergütung für Branntwein, welcher nachweislich mit diesem dreifachen Steuersatze belastet ist und aus dem deutschen Zollgebiete ausgeführt oder zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Essigbereitung verwendet wird, im letzteren Falle jedoch nur insoweit, als der Bundesrath von der ihm durch 5. 1 des Gesetzes, betreffend die Steuerfreiheit des Brannt— weins zu gewerblichen Zwecken, vom 19. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. Seite 259) ertheilten Befugniß Gebrauch gemacht hat, auf 48, 03 für das Liter reinen Alkohols festgesetzt. Hefebrennereien u. s. w.

wie in den Kommissionsbeschlüssem). ein Antrag des Abg. Dr. Buhl:

Der Reichstag wolle beschließen:

X 43. In dem Antrag der Herren Dr. Meer (Halle), Dr. Miquel — Nr. 200 J der Drucksachen — das Wort Melasse⸗ brennereien zu ersetzen durch das Wort „Brennereibetriebe“.

Der Abg. Meyer (Halle) führte aus, bezüglich der Nach— steuer gebe es zwei Wege: entweder man erhebe sie in dem vollen Betrage von 10 35, dann brauche man keine besonderen beschränkenden Vorschriften für die Brennereien, oder man verzichte ganz darauf und verbiete gleichzeitig jede Produktion bis zum Inkrafttreten des ganzen Gesetzes. Die Kommission habe einen NMttelweg gewählt: sie habe einen niedrigeren Betrag der Steuer vorgeschlagen und belastige die Brennereien durch eine Beschränkung ihres Betriebes. Auf die fiskalischen Interessen sollte man in dieser Frage keine Rücksicht nehmen. Hätte man die Nachsteuer unterlassen, so würde sich die Tendenz, welche schon vor der Einführung des Gesetzes den Spiritus auf den Preis bringen wollte, welchen er nach Einführung des Gesetzes haben würde, mit der andern aus— geglichen haben, welche den Preis nicht sofort steigern wollte. Auf diese Weise wäre das Gesetz ohne jeden plötz— lichen Stoß in Kraft getreten. Man behaupte, der Verzicht auf die Nachsteuer sei ein Geschenk an einzelne Interessenten. Der Kommissionsvorschlag enthalte ebenfalls ein Geschenk, nur an andere Interessenten. Man sollte fragen, was der Majorität beauemer sei. Die Petitionen, welche die Nachsteuer bekämpften, zählten Hunderttausende von Unter— schriften. Die freisinnige Partei werde die Nachsteuer ablehnen; würde sie angenommen, so werde die freifinnige Partei für jede Erleichterung, die vorgeschlagen werden sollte, stimmen. Der Abg. von Helldorff bemerkte, die Kommission habe bei ihrem Vorschlage fiskalische Interessen nicht im Auge ge— habt; sie habe versucht, zwischen den Interessen des Handels

und denen der Produktion einen Mittelweg zu finden, der beiden Theilen gleiche Vortheile und gleiche Nachtheile brächte. Allerdings würden die Brennereien durch die Beschränkung

§. 38 J1 Alinea 1 Zeile 5 hinter findet“ einzufüg Pen:

der Produktion etwas belästigt, aber die Uebergangszeit würde ja nur drei Monate dauern. . Der Staats-Minister Dr. von Scholz führte aus, die Nachsteuer sei nicht blos gerechtfertigt, sondern durchaus noth— wendig; sie sei auch gar nicht so belästigend, wie man sie dar⸗ stelle. Gegenüber den Vorschlägen der Kommission rathe er davon ab, einzelne Interessenten mit besonderen Vortheilen zu bedenken, und bitte, von den vorliegenden Anträgen möglichst wenige anzunehmen. Allenfalls wäre der Antrag des Abg. Böhm annehmbar, ebenso sei der Antrag des Abg. Racke an—⸗ nehmbar, soweit er sich auf die Gleichstellung des zu gewerb— lichen Zwecken verwendeten Spiritus mit dem erportirten be⸗ zehe. Im Uebrigen werde die Regierung bemüht sein, die Nachsteuervorschriften mit möglichster Schonung anzuwenden. Der Abg. Witte sprach seine Freude darüber aus, daß der Finanz⸗-Minister eine möglichst milde Ausführung der Nachsteuer in Aussicht gestellt habe, und empfahl die von ihm

gestellten Anträge.

Der Abg. Freiherr von Huene empfahl die Annahme

seines Antrages und die Ablehnung aller anderen Anträge.

mission bildeten ein einheitliches Ganze, an welchem man nicht

rütteln dürfe. Es seien alle Interessen nach Möglichkeit be⸗ rücksichtigt worden. Der Abg. von Huene habe auch von der Annahme aller anderen Anträge abgerathen, außer dem eigenen. Aber auch dieser Antrag sei bedenklich, weil er zuͥàr Folge haben würde, daß die größeren Läger in kleinere von

IMMI auigelöst, und die Inhaber größerer Läger so begünstigt

würden. Annehmbar sei jedoch der andere Antrag Huene,

daß die Vorschriften über die landwirthschaftlichen Brenne— reien sinngemäße Anwendung finden sollien. Der Antrag Witte sei vom juristischen Standpunkt aus nothwendig. Den Vortheil von der Nachsteuer würde in diesem Falle der Käufer des Branntweins haben, deswegen sei es auch berechtigt, daß

Der Abg. Lieber meinte, der Beschluß der Kommissian .. folgerichtiger, als die Regierungs vorlage. H mn fon . zur Zeit schon vorhandenen Bestände ebenso, wie diejenn welche im Laufe der nächsten Monate bis zum Inkran des Gesetzez erst produzirt werden sollten. Die Komm habe die ersteren Vorraͤthe etwas milder behandelt, die . dagegen mit einer höheren Maischbottichsteuer tj s. Redner empfahl dann seinen Antrag, betreffenꝰ Berücksichtigung der vor dem 7. Juni abgeschlossenen gi rungsverträge und betreffend die Steuerfreiheit des * wöhnlichen Vorrath gewisser Gewerbetreibenden nicht steigenden vorhandenen Branntweins. 6

Damit schloß die Diskussion. Von allen Anträgen, w. sich auf den ersten Theil des 5. 43 beziehen, wurden mn Anträge Witte und Böhm, letzterer einstimmig, angenomme Sämmtliche anderen Anträge wurden abgelehnt. .

Es folgte nunmehr die Berathung des von der gr mission beschlossenen Zusatzes. 1

Der Abg. von Wedell-Malchom bat, alle Am abzulehnen und es lediglich bei den Beschlüssen der Kommi zu belassen. (Schluß des Blattes.) ö

— Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestel in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung über im Monat April d. J. auf deutschen Bahnen“ M schließlich der bayerischen) beförderten Zü ge und Verspätungen wurden auf 40 größeren Bahnen bezw. a komplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 32 533 13 befördert: An fahrplanmäßigen Zügen: 13 912 Czung und Schnellzüge, 128 625 Personenzüge, 62 970 gemischie R und 1132658 Güterzüge; an au ßerfahrplanmäßiz Zügen: 2917 Courier⸗, Schnell- Personen⸗ und gemi

üge und 18389 Güter⸗Materialien- und Arbeitszüze.

anzen wurden Z4 228 924 Achskilometer bewegt, von de 222 719 263 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge ersonenbeförderung entfallen. Es verspäteten don 205 597 fahrplanmäßigen Courier Schnell⸗ Personen nn gemischten Zugen im Ganzen 13585 oder O77 Proz. (as I, 64 Proz. in demselben Monat des Vorjahres und 045 4 im Vormonat). Von diesen Verspätungen wurden jedoch durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge hervorgerne so daß den aufgeführten Bahnen nur 980 Verspatun— ( C48 Proz.) zur Last fallen (gegen O30 Proz. im Vormon? In demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahnen en 193 305 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Persona beförderung 837, oder G, 43 Proz., mithin 6 05 Proz. wenig In Folge der Verspätungen wurden 573 Anschlüsse versäm

egen 517 in demselben Monat des Vorjahres und 4 g . Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen ne den auf je eine Anschlußversäumniß entfallenden Zuma spätungen vorgenommen, so kommen in erster Reihe Königliche Eisenbahn-Direktion zu Erfurt (62 Anschlußversim nisse auf 88 Verspätungen) mit 1,42, die Unterelbesche Cie bahn (2 Anschlußversäumnisse auf 3 Verspätungen) mit 13 die Elsaß-Lothringischen Eisenbahnen (56 Anschlußversaummß auf 101 Verspätungen) mit 1,80, während die Königlin Eisenbahn⸗Direktion zu Altona (10 Anschlußversäumnisse 60 Verspätungen) mit 6, 00 die Königlich Sächsischen Start eisenbahnen (2 Anschlußversäumnisse auf 17 Verspätungen mit S5), die Königlich Württembergischen Staatseisenbahm (2 Anschlußversäumnisse auf 51 Verspätungen) mit 2535 letzten Stellen einnehmen, und auf 9 Eisenbahnen 2 Ja spätungen ohne Anschlußversäumnisse, und auf 9 Gier bahnen weder Verspätungen noch Anschlußversäumnisse rer gekommen sind.

— In einer Klage auf Rücktritt von einem Kaufvertrage wegen Hausschwamms in dem zu gehörigen Wohn- und Wirthschaftsgebäude hat das Reich gericht, V. Civilsenat, durch Urtheil vom 9. März d solgenden Satz ausgesprochen: Die Vorschrift des 3 * Th. L Tit. 5 des Allg. Landrechts: „Sind die Fehler enz ner Stücke so beschaffen, daß dadurch der vertragsmaäßige 6e brauch des ganzen Inbegriffs vereitelt wird, so kann zn Uebernehmer von dem Vertrage wieder abgehen“ — verltnz nicht eine gänzliche und absolute Gebrauchsverhinderung, ür dern nur eine Vereitelung des vertragsmäßigen Gebraus des Ganzen.

— In Bezug auf die Bestimmung des 5. I des Ttenr!

. 9 *

man ihm die Nachsteuer auferlege.

schen Mobiliar⸗-Feuerversicherungs-Gesetzes vom 8. Mai 135 wonach ausnahmsweise bei solchen kauf männisc Waarenlagern und anderen großen Vorräthen, wert einen Werth von mindestens 10006 Thalern haben, zul ist, Versicherungen auf einen und denselben Gegensmh bei verschiedenen Versicherungsgesellschaften zu nehmen, i das Reichsgericht, J. Civilsenat, durch Urtheil na

13. April d. J., ausgesprochen, daß bei Waarenlagern, deln

Bestand nach Größe und Werth einem steten Wechsel ume worfen ist, die mehrfache Versicherung zulässig ist, wenn * muthmaßlich höchste Betrag mindestens 10 65 Thlr. en hat. Ist die gesetzlich und statutarisch erforderliche Anzeig? * bereits bestehenden Versicherung bei anderweiter Versichern unterlassen, bei der Prolongation dieser Versicherung *

nachgeholt worden, so wird dadurch diese Versichẽrung rte

wirk am. *. ö ia , , — Der zum Botschafter am Königlich italienischen

ernannte Wirkliche Geheime Rath Graf zu Sol ms⸗Sonn walde ist in Rom eingetroffen und hat die Geschäste Botschaft übernommen.

— S. M. Kreuzer „Adler“, Kommandant Korpehh Kapitän von Wietersheim, ist am 2. Mai cr. in Ayia

getroffen und beabsichtigte, am 1. Juni cr. wieder in 59

Eine Nachsteuer sei nothwendig, um jede schädliche Spekulation zu verhüten. Der Abg. Dr. Miguel bemerkte: Tie Nnirage der Kom

Prinz-Regent Luitpold wird im September zum Bj

zu gehen.

Bayern. München, 14. Juni. (Allg. Ztg.) . der Königlichen Willa Ludwigshöhe bei Ftenkoben in ber Ji erwartet. Vermuthlich wird der Regent daselbst einige verweilen.

Württemberg. Stuttgart, 14. Juni. (Schw. * Der Trinz Hermann von Sachsen⸗Weim ar win zu den Jubilaumsfeierlichkeiten nach London begeben.

Sessen. Darmstadt, 12. Juni. (Leipz. * =. kirchenpolitische Vorlage wird am 18. d. N. Zweiten Kammer 7 Verhandlung kommen. Sobel. Iwerte Kammer ihre Berathung zu Ende geführt haben . . ö. Erste Kammer sich zur Berathung der Vorlage * ammeln.

Coburg⸗Gotha. Coburg, 13. Juni. (Goth. ge,. . der neu ernannte Königlich groß⸗ ö Geschäftsträger am hiesigen Hofe, Mr. Ralph ät anke, die Ehre, in feierlicher Audienz von dem Herzog . zu werden und seine Kreditive zu überreichen.

eich ungarn. Wien, 13. Juni. (Wien. Abdp.) . ö. Wahlbewegung von Tag zu Tag . Fortschritte. Im Ganzen sind 413 Abgeordneten⸗ r dan zu vergeben, für welche bis zum 9. d. M. nicht aer als 685 Kandidaten in Vewerbung getreten sind. n. gehören 372 der liberalen Partei, S8 der gemäßigten e zsition, 154 der äußersten Linken und der Rest den übri⸗ gen Fraktionen an. . . iederlande. Haag, 14. Juni. (W. T. B. ie . . hal den Gesetzentwurf der Regierung, das Vahlrecht proviforisch auszudehnen, so lange das e der Verfasfung vorgeschriebene Wahlgzsetz noch nicht nörliegt, an gen om men; Die Zahl der Wähler wird. dadurch n sö GoG' auf 300 M erhöht. Wähler sollen diejenigen ö. welche entweder eine persönliche Abgabe ohne irgend men Nachlaß oder 10 Fl. Grundsteuer bezahlen, oder die, welche eine eigene Wohnung haben.

lgien. Brüssel, 14. Juni, (W. T. B). Die 14 ernten kamm er hat die Gesetzentwürfe über 3 Anlage von Befestigungen an, der Maas mit S1 gegen 41 Stimmen angenommen. 6 Mitglieder enthielten sch der Abstimmung. .

Großbritannien und Irland. Lon don, 13. Juni. . C) Der Herzog und die Herzogin von Connaught ond aus Indien, Prinz Albert Victor von Wales aus Gibraltar und die Prinzessin Louise (Marquise von Lorne) zus Deutschland hier angekommen, Heute kehren auch der Herzog und die Herzogin von Edinburg hierher zurück. . ' 14. Juni. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte Fergusson auf eine Anfrage Pickergillis ob die Nachricht der Tunes“, daß die Poputarität und das Ansehen des Eémirs von Afghanistan vollständäg er schüttert Fien und daß derselbe ohne Englands Intervention zu seinen Gunsten demnächst fallen müsse, sich e⸗ zätige, daß diefe Meldung durch die letzten Nach—= ichen‘ in keiner Weise bestätigt werde. — Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Antrag an⸗ genommen, daß der Sprecher als Vertreter des Hanses e Jubiläumsfeier in der Westminsterabtei am 21. S. beiwohnen solle. Darauf trat das Haus in die Berathung ba Artikels 6 der irischen Strafrechts bil! ein, welcher den Vizekönig ermächtigt, gefährliche Gesellschaften zu verbieten.

Frankreich. aris, 14. Juni. (W. T. B.) In der . . der Deputirtenkammer richtete brllisres, von der Rechten, eine Anfrage an Lie Regierung über die Petition von Post⸗ und Te⸗ legraphenbeamten, in welcher die durch den Minister Jranet vor feinem Rücktritt vorgenommenen Ernennungen als mißbräuchliche bezeichnet werden. Der Conseil⸗Präsident Rouvier erwiderte, die Ernennungen seien nicht ungesetzmäßig, es seien in— defsenlinregelmäßigkeiten vorgekommen, und des halb sei eine Unter⸗ suchung angeordnet worden. Wenn die Ernennungen den Vor⸗ schriften zuwider erfolgt sein sollten, so würden sie widerrufen werden. Der Minister sprach sich mißbilligend über das Vor⸗ gehen der Unterzeichner der Petition aus, welche sich nicht nur an die Regierung, sondern auch an die öffentliche Meinung richteten. d'Aillires nahm von dem Versprechen des Mänisters, eine Untersuchung anstellen zu wollen, Akt; der bisherige Minister der Posten und Telegraphen, . Granet, vertheidigte seine Amtsführung. Als hierauf d illi res erwidern wollte, erklärte der Kammer-Präsident den Zwischen⸗ fall für erledigt. Im weiteren Verlauf der Sitzung erwiderte der Ackerbau⸗Minister Barbe auf eine Anfrage Lesage's, er glaube, daß die gegenwärtige Hausse der Getreide⸗ preife nur eine vorübergehende sein werde. Die Ernte sei günstig, deshalb glaube er nicht, daß es angängzäg sei, die Juschlagstaze von 5 Fr. für die Einfuhr von Cerealien aufzuheben. Ducoudray beantragte die Auf⸗ hebung der Zuschlagstaxe und verlangte die Dr in glichkeit für seinen Antrag. Der Minister bekämpfte die Dringlich⸗ keit, weiche darauf mit 322 gegen 201 Stimmen abgelehnt wurde.

Spanien. Madrid, 14. Juni. (W. T. B) In der Deputirten kammer wurde von einem Abgeordneten ein Antrag auf Einführung eines Zuschlags zum Einfuhrzoll auf frem den Alkohol eingebracht.

Italien. Rom, 14 Juni. (W. T. B.,. Der Kriegs— Ninister Bertole Viale brachte in der Deputirten⸗ kammer eine Kreditvorlage von 29 Millionen ein zu Militärzwecken in Afrika für 1887/ñ58 und für die ing eines besonderen Truppen⸗Corps zum Garnisondienste in Afrika. ;

Der neue deutsche Botschafter am italienischen Hofe, Graf Solms, ist heute hier eingetroffen.

Griechenland. Athen, 14. Juni, (W. T. B.) Nach amtlicher Mittheilung ist der bisherlge Gesandte am Berliner Hofe Rangabé abberufen und Marc Dragumis,

ruder des Ministers, zum Nachfolger bestimmt.

Serbien. Belgrad, 14. Juni. (W. T. V.) Der „Polit. Eorresp.“ wird beftätigt, daß das neue Kab inet Ristie seine Hauptaufgabe in der Konsolidirung der serbischen Finanzen bei strenger Erfüllung aller finanziellen Verbindlichkeiten Serbiens erblicke. Alle gegen— theiligen Meldungen! werden als tendenziös zurück— gewiesen. Was die internationalen Beziehungen angehe, so wolle das Kabinet die bestehenden Beziehungen nach keiner Richtung hin gefährden und die vorhandenen guten Beziehungen womöglich noch besser gestalten. Das Kabinet beabsichtige ferner eine zeitgemäße Reform der Verfassung durch die große Skupschting unter Erweiterung der konstitutio= nellen Freihelten durchzuführen. — Die Minister haben sich heute dem König vorgestellt und ihre Aemter übernommen.

Bulgarien. Sofia, 14. Juni,. (B. T. B.) Ein Tele ö der . Havas“ meldet: Riza Bey theilte der egen tschaft mit, daß die Pforte die Einberufung der Sobranje für nicht opportun halte, Der Zusammen⸗

W. T. B Die Gesetze, betreffend die Erhöhung des 53 . auf he und Strickgarn auf 6 Gold⸗ oe. pro Pud Brutto, sowie betreffend die Erhöhung der ölle auf 3 6 treten am 3. Juni a. St. 15. Juni n. St.) in Krast. .

. 15. 3e (W. T. B.). Der „Moskauer Zeitung“ zu⸗ folge beendete die beim Handels- und Manufaktur ⸗Departe⸗ ment eingesetzte Kommission zur theilweisen Revision des

olltarifs ihre Arbeiten, nachdem die Erhöhung des Ein⸗ i l auf Baumwollengarn und Stärke entschieden war.

Afrika. E ten. Alexandria, 12. Juni. (A. C.) Ein 32 . Bureau Reuter meldet: Die Schw igrig⸗ keiten zwischen Frankreich und England in Bezug auf die Wiederbesetzung gewisser eg ypti cher Richter⸗ po sten wurden heute endgültig beigelegt. Frankreich wird auf der Ernennung eines Nachfolgers des verstorbenen M. Sar⸗ eaud nicht bestehen, während M. Bellet seinen gegenwärtigen often als franzöfischer Vicerichter des Appellhofes bekleidet, und verzichtet mithin auf die Ernennung eines zweiten französischen Appellrichters. Die egyptische Regierung macht sich verbindlich, einen Franzosen als Nachfolger M. Vacher's in dem General⸗ Prokurator-⸗Posten für die 18 Monate, die zur Vollendung des Amtstermins von M. Vacher noch erforderlich sind, zu er— nennen.

Zeitungs stimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ äußert über den „deutsch— freisinnigen“ Antrag, die Branntweinsteuer⸗Vorlage erst gleich⸗ zeitig mit Aufhebung des Kaffeezolls Gesetz werden zu lassen:

Daß die deutschfreisinnige Partei unter dieser Bedingung für das Gesetz stimmen wurde, isf freilich nicht zu erwarten, aber sie hat doch wieder etwas, was sie bei künftigen Wahlagitationen verwerthen zu können hofft. Eine Steuervermehrung wird aus dem einfachen Grunde vorgenommen, weil das Reich mehr Geld braucht und die Einzelstaaten der Entlastung dringend bedürfen. Mehr als das in nãchster Zeit Rothwendige werden auch die in. Aussicht stehenden neuen Einnahmen nicht liefern, und es wäre widersinnig, die Wirkung der neuen Einnahmebeschaffung dadurch aufzuheben oder abzuschwãchen, daß man bestehende Einnahmen abschafft, zumal, wenn sie das Volk fo wenig als druckende Last empfindet und die Ermäßigung des Preises der Waare in Folge der Aufhebung des Zolles so zweifel haft fft wie beim Kaffeezoll. Üeber die Wirkung von Zöllen auf Lebens— mittelpreife konnte man bei den Getreidezöllen Erfahrungen, machen, die den ganzen volkswirthschaftlichen Katechismus der deutschfreisinni⸗ gen Partei erschüttert haben.

In ähnlichem Sinne wird dem „Hannoverschen Koutier“ von hier zu den Steuerverhandlungen geschrieben;

Die Deutschfreisinnigen glauben zu guterletzt K Trumpf ausgespielt zu haben, indem sie die Aufhebung des Kaffeezolls als Ersatz für die Branntweinvertheuerung verlangen. Sie werden mit ihrem Antrag schwerlich viel Glück haben. Es ist eine seltsame Zu⸗ muthung in einem Augenblick, wo man mit der größten Mühe einen Weg gefunden hat, dem Reiche die unumgänglich nöthigen neuen Einnahmen zu verschaffen, eine sichere alte Einnahme von 50 Millionen Mark aufzuheben, zumal eine solche, die keinen Menschen drückt und deren Abschaffung fich, wenn überhaupt, so günstigenfalls in einer unmerk⸗ lichen Preisminderung von wenigen Pfennigen für das Pfund Kaffee äußern würde. Die deutschfreisinnige Partei weiß natürlich ganz gut, daß Riemand ihren Vorschlag ernst nimmt, sie thut es auch selbst nicht; es soll nur wieder Stoff zur Agitation gesammelt werden.

— Die „Magdeburgische Zeitung“ schreibt:

Der Beginn der zweiten Lesung über die Branntweinsteuer hat keinerlei Ueberraschungen gebracht. Der §. 4 der Vorlage ist nach langen Debatten zwar, aber ohne jede Veränderung von dem Reichs— tage mit gewaltiger Majorität angenommen worden. Und da An⸗ trage von' einer Seite, von der eine Einwirkung auf den Gang der Verhandlung zu erwarten ist, nicht vorliegen, so wird auch das Steuergefetz im Ganzen in allen wesentlichen Punkten un— Perändert nach den Beschlüssen, der Kommission erledigt werden. Die Thatsache selbst wird in weiten Kreisen unseres Vaterlandes ge⸗ mischten Gefühlen begegnen. Die Bedenken, die an dieser Stelle j. 8. gegen das Gesetz vorgetragen worden sind, haben, wie die beim Reichstage eingelaufenen Bittgesuche heweisen, lebhaften Widerhall ge⸗ funden. Wir können auch nicht verhehlen, daß das Ergebniß der Berathungen in der Kommission weit entfernt davon gewesen ist, diese Bedenken zu beseitigen. Trotzdem haben die Dinge sich so gestaltet, das die, welche diesem Steuergesetze die Zustimmung jetzt versagen, eine ungleich schwerere Verantwortung auf sich nehmen, als die Ver⸗

zeidiger dessel ben. . ö. ausschlaggebende Moment liegt unseres Erachtens in der Gestaltung unserer Finanzen. Die Bedurfnisse des Reichs sind von Jahr zu Jahr und nicht erst unter der Herrschaft der gegenwärtigen Majorität, was vielleicht zu betonen von Interesse ist, angewachsen. Die Lage hat sich inzwischen nur insofern verändert, als sich in diesem Augenblicke auch die Möglichkeit ergeben hat, für die entstandenen Mehrausgaben eine andere Deckung zu beschaffen, als sie bisher bei den fruchtlosen Bemühungen, eine Vermehrung der Einnahmequellen herbeizuführen, gewählt werden mußte. Darin wird ein ernsthafter Politiker keinen Nachtheil erblicken können,. ; .

Eine Reihe von großen Ausgaben, die überdies ganz den; Charalter dauerhafter Ausgaben tragen, haben in den letzten Jahren auf An— leihen angewiefen werden müssen, ein Ausweg, der kaum als fin Zeichen einer soliden Finanzwirthschaft . werden dürfte Auf der anderen Seite haben wir die Matrikularbeiträge von Jahr zu Jahr sich steigern sehen, auch ein Symptom, dessen Erscheinen schwere Bedenken hervorruft. Die Einzelstaaten leiden zum größeren Theil nicht minder wie das Reich an Fehlbeträgen in ihren Budgets, und das einzige Mittel, welches ihnen nach Errichtung des Reichs verblieben, durch eine schärfere Heranziehung der Bevölkerung zur direkten Steuer Deckung für die Fehlbeträge zu schaffen, ist hier und da auch bereits bis an die Grenze des Möglichen ausgenützt worden. Wenn nun das Reich noch von Jahr zu Jahr mit höheren Forderungen an die Einzelstagten herantritt, so ist zu besorgen, daß die Wohlthat. die das Reich für alle deutschen Staaten sein sollte, leicht zur Plage werden könnte.

Ueber die Nothwendigkeit einer Vermehrung der Einnahmequellen des Reichs tann alfo in ernsthafter Weise kaum noch gestritten werden, und auch daß der Branntwein ein durchaut geeignetes Steuer · objekt fei, ist allseitig anerkannt, Das geschieht ja auch von Seiten der Parteien, welche der gegenwärtigen Vorlage auf das entschiedenste , denn der Reichstag vor der Frage, ob er in der Hoff nung auf eine künftige günstigere Zeit für die Reformirung ; un eres Steuersystemß und die Vermehrung der Einnahmequellen des Reicht einstweilen auf dem bisherigen Wege der Anleihen und der Erhöhung der Matrikularbeiträge fortschreiten, oder ob er durch die Annahme detz Branntweinsteuergesetzes den Finanzen im Reiche endlich wieder eine solide Bafis geben wollte. Die nationalliberale Partei hat sa für den letzteren Ausweg entschieden Sie wird, bei die em ihrem Enfschluß dat Urtheil aller besonnenen Wähler nicht zu scheuen brauchen.

— Dem „Deutschen Handelsarchiv“ wird aus Düsseldorf, Mitte April, berichtet:

tritt derselben würbe in Europa zu allen möglichen Kommentaren nlaß geben.

i sts im letzten Quartal des vorigen Jahres eingetretene leb . e siflibhe Verkehrtz erlangte während des abgelaufenen

Rußland und Polen. St. Pete rs burg, 14. Jin,

Quartals eine weitere Ausdehnung. Namentlich zu Anfang dieses Jahres zeigte 66h auf fast allen Gebieten des Waarenmarktes eine be⸗ Deutend vermehrte Rachfrage, von welcher auch die Preisverhältnisse beeinflußt wurden. . .

. Lage der Eisenindustrie ist zur Zeit eine durchweg r, und fast auf allen Gebieten derfelben herrscht die le hafteste Thätigkeit. ł ö . .

Was die Preise anbelangt, so sind gegenwärtig noch kleine Preis-

erhöhungen gegen die im Januar erreichten höchsten Preise zu ver⸗ eichnen. ö . . 61 Im Roheisengeschäft ist die Geschäftslage eine recht günstige, der Absaß ist ein flotker, und da der Bedarf noch immer steigt, so wird die Wiederinbetriebstellung stillliegender Hochöfen von vberschiedenen Werken geplant; die Preise sind fest und lohnend. . 31

In Gießerei⸗Roheisen sollen die abgeschlossenen Verträge ungefähr die Produkfion eines halben Jahres umfassen; auch für Puddel, Roh= eifen ift die Geschäftslage eine sehr günstige; die Aufträge laufen flott ein, und da die Käufer — die Stahl- und Wahwerke Te, meist keine großen Vorräthe hielten, so dürfte auf weiteren starken Absatz zu rechnen sein 39 Spiegeleifen hat die frühere starke Nachfrage sich etwas abgeschwächt. ö

Die i n. der Walzeisenbranche sind anhaltend gut beschäftigt, und manche sind so stark besetzt, daß sie nach wie vor nur schwer die Lieferfriften einzuhalten vermögen. Insbesondere gilt dies für Stab, eisen, Träger und andere Fagonsorten. Die Preise sind dabei fest und noch füngst für Stabeisen erhöht worden. .

Dieser Umstand ist hauptsächlich der Konvention der Rheinisch“ Westfälischen Stabeisen⸗Wal werke zu verdanken, welche sich im März d. J. nach verschiedenen vergeblichen Versuchen in Düsseldorf vollzogen hat; die meisten Werke sind der Konvention beigetreten..

. . . Ganz befonders stark sind die großen Schienen⸗Wal werke

beschäftigt; sowohl die Bestellungen der einheimischen Bahnen, wie die von den ö brachten für das erste halbe Jahr voll— ständig ausreichende Beschäftigung. . , 9 Feinblechen haben einige Werke auf Monate hinaus flotte Beschäftigung, wogegen andere noch etwas mehr Arbeit gebrauchen können Die Preife haben sich unverändert gehalten; der Grundpreis beträgt jetzt 155 bis 145 M Auch Grobbleche haben besseren Abgang ls früher. ö ö ⸗ * Drahtwalzwerke waren anhaltend stark beschäftigt; die meisten Walzenstraßen arbeiten bis zur Grenze der Leistungsfähigkeit, allein, da die Aufträge von Amerika in der letzten Zeit sehr geringe waren, dürfte ice , günstige Lage in der naͤchsten Zeit wohl nicht in dem Grade erhalten. . .

Die Waggonfabriken sind im Allgemeinen befriedigend beschäftigt, jedoch könnten die Preise etwas lohnender sein. ̃ ö.

Da die industrlellen Werke seit einigen Monaten wieder vielfach zu Neuanlagen, größeren Reparaturen und Neubauten. übergegangen sind, fo haben auch, die Cifengießereien, die Kesselschmieden und be— sonders die Maschinenfabriken wieder bessere Beschäftigung zu ver⸗ zeichnen, namentlich solche Fabriken, welche Spezialitäten herstellen und einen bewährten Ruf besittzen, wie dies bei einigen Firmen unseres Bezirks ganz besonders der Fall ist. .

Der Absatz von Industriekohle hat in Folge der lebhaften Thätig⸗ keit in der Industrie, namentlich in der letzten Zeit, stetig zugenommen; auch der Bedarf an Hausbrandkohle war in Folge der lang anhal⸗ tenden kalten Witterung größer, als man erwarten konnte. Dbwohl

die Preise für Kohle und Koks fest sind, so werfen sie doch nur einen geringen Nutzen aß. Um eine Besserung der Preise zu erzielen, haben die Grubenkesitzer eine Konvention geschlossen, welche .

zrechen

Produktion festgesetzt hat und eine etwa höhere Produktion ents besteuert. ; ö. ö. Die Rheinschiffahrt war besonders zu Ende des Quartals eine recht lebhafte, trotzdem aber sind die Frachtsätze nicht hoch gewesen. Das jüngste Hochwasser hat sich schnell verlaufen und ohne überhaupt eine gefahrbringende Höhe erreicht zu haben. Die Frachten nach Mannheim für eiferne Schleppkähne betragen etwa 3 „, für Holz. schiffe etwa 246, ö J und namentlich nach Belgien en die Frachten recht niedrig ö . . In 3 der sehr lebhaften Bauthätigkeit haben die hiesigen Holzgeschäfte in diesem Jahre einen bedeutenden Absatz bei ziemlich lohnenden Preisen erzielt. Die Zahl der größeren Hol zgeschäfte Düffeldorfs ist nicht gering; dieselben hoffen durch die Nenanlegung des bewilligten Hafens an Umfang und Bedeutung noch zu gewinnen.

Die Spinnereien, welche im verflossenen Jhre sehr üher schlechte Preife zu klagen hatten, haben in diesem Jahre eine Konventien, ähnlich wie in' den verfschiedenen Eisenbranchen, geschlossen, und hoffen deshalb für die Zukunft auf eine verbesserte Geschäftslage. .

Die Webercien, welche im vorigen Jahre große Geschãfte bei lohnenden Preifen gemacht haben, befinden sich gegenwärtig in einer etwas weniger günstigen Lage.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Anweisungen für Imker. Lehr- und Handbuch zum nutz. bringenden Betriebe der Bienenzucht in den erprobtesten Kork. nd Kastenwohnungen, wie zur vernunftgemäßen. Vermehrung der Völker Behandlung der Honigstöcke und Erzielung eines hohen Reingewinnes. Mit Anhang: Verzeichniß der seit dem Jahre 1860 erschienenen bienenwirthschaftlichen Literatur. Von H, Gühler. 2. neubearbeitete Auflage mit 3 Abbildungen. Oranienburg 13535 Ed Fiebers Verlag. (Preis eleg broch, 2 6) — Der als Autorität auf dem apistischen Gebiete bekannte Verfasser verbreitet sich in der Reubearbeitung dieses Buches auf Nas eingehendste über Die Theorie und Praxis in der Bienenzucht; er beschreib in klarer Darstellungsweise alles, was einem Imker auf dem Bienenstande zu wissen nothwendig ist. Mit der Gründung eines Vienenftandes beginnend, schildert der Verfasser die Mühen und Arbeiten eines Ikers, so daß er die nuEbringendsten Betriebsarten der Bienenzucht kennen lehrt. Saubere Original ⸗Holzschnitte, wie die neue geschmackvolle Ausstattung des Buchs und das zergr fert. Format verdienen Anerkennung. Das neu hinzugekommene Ver eichniß ber Bienen-Literatur, eine dankenswerthe Arbeit, wird den Bienen üchtern Interesse abgewinnen. . . ö lleber h Sa atenstand in Rumänien wird dem Pester Lloyd‘ aus Bukarest, 10. Juni, geschrieben: Obgleich der Stand der Frühjahrssaaten immerhin noch einen ausgiebigen Regen ,, . kunnse, so lauten doch die Saatenstandsberichte aus allen itz 3 weit günstiger, als man das bei dem dies ãhrigen ruh. zeitigen Eintritt der großen Hitze erwarten konnt; n Monat Mai hat eben neben einer Reihe auserordent. lich warmer Tage auch zahlreiche Strichr zen und i. Nächte gehabt, welche durch reichlichen Thau den mangel 6 Landregen wenigstens theilweise ersetzten. Ungezieserschaden 4 i der außerordentlich wenig zu verzeichnen, und wenn. auch der Sland der Wintersaaten ein im Allgemeinen weit besserer als lener der Sommersaaten ist, und, die Entwickelung der Mais y slanze noch nicht so weit vorgeschritten erscheint, 1m schen letz nen Schluß auf deren muthmaßlichez Ernte ⸗ traqui u Jestatten, so wird doch das voraussichtliche Ergebniß der Fechsung als bas einer Mittelernte bezeichnet. Speziell Weizen läßt soga in enen (Gegenden, wo die Herhstsaat nicht rechtzeitig angebaut wenden war, auf' cine duie Ernte hoffen. „ Durchweg ünnstig lauten die Nachrichten über den Zustand der Obstgärten. Die Blüthe ging meist ganz ohne Störung vor sich und hat die lunge Frucht von Scadlin gen äußerst wenig oder , gar nichts zu (eiden gebabt. Auch der! Ansaß des Weinstockes ist in den von der Hhyl- loxorn . infizirten Gebieten ein hübscher und zufrieden

stellender. Dagegen scheint es aber, 9. der. Verbreitungukreis der

Pphyllorera eher eine Erweiterung als eine Ginengung ersahren hat. , , haben die jüngsten Berichte der le eisen ein Foörischrelten des schaͤdlichen Insekts in der Richtung gegen Buzen und Misll hin konstatirt.