NRKassel. Sandelsregister. 14865 Nr. 1668. . Seckel Appel zu Borken: Die dahier errichtete Zweigniederlaffung ist wieder aufgehoben, laut Anmeldung vom 19. Juni 1887. Eingetragen den 11. Jun 18537. Kafsel, den 11. Juni 18357. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 4.
14866 RKleve. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hlesige Genossenschaftsregister unter Nr. 9 die Genossenschaft unter der Firma „Menzeln'er Darlehnskassen · Verein, eingetragene Genoffen⸗ schaft“, welche ibren Siz in Menzelen hat und auf Grund eines in der Generalversammlung der Mitglieder der Genossenschaft vom 27. April 1886 angenommenen Statuts von demselben Tage errichtet ist, eingetragen worden. .
Der Gegenstand des Unternehmens ist, die Ver⸗ hältnisse seiner Mitglieder in sittlicher und materieller Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich— tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu— legen. Um letzteres zu erleichtern, sollen auch kleinere Beträge angenommen werden, deren Minimalhöhe z . der Generalversammlung vorbehalten
eibt.
Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nachbezeichneten Fälle, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Verwendung von Sparkassen büchern als Schulddokumente des Vereins genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Bote für Stadt und Land‘ zu Tanten bekannt zu machen.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Franz Klein, Oekonom, zugleich Vereins—⸗ vorsteher,
2) Wilhelm Aldenhoff, Oekonom, zugleich Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,
3) Peter Heuken, Oekonom,
4) Bernhard Hofacker, Kaufmann,
5) Heinrich Kerkhoff, Oekonom,
sämmtlich zu Menzelen wohnhaft.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden.
Kleve, den 3. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. .
Lübeck. Eintragung 14893 in das Handelsregister. Am 14. Juni 1887 ist eingetragen: auf Blatt 1345 die Firma: Sam. Schlomer. Ort der Niederlassung: Lübeck. . Inhaber: Samuel Jacob Schlomer, Kaufmann zu Lübeck; auf Blatt 1311 bei der Firma Gerhd R. Hegerfeldt: Prokurist: Frau Henriette Charlotte Rudolfine Hegerfeldt, geb. Vogeler. Lübeck, den 14. Juni 1887. Das Amtsgericht, Abth. IV.
Funk, Dr. H. Köpcke.
Mannheim. Handelsregistereinträge. 14567
In das Handelsregister wurde eingetragen:
I) O.. Z. 391 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: Th. Löhler“ in Mannheim, Inhaber Heinrich Theodor Löhler, Fabrikant in Mannheim. Derselbe hat seiner Ehefrau Anna, Sauter, Prokura ertheilt.
Der zwischen Heinrich Theodor Löhler und Anna Sauter am 10. August 1871 zu Neustadt an der Haardt errichtete Ehevertrag, bestimmt: Von dem gegenwärtig besitzenden sowohl als dem künftigen während der Ehe durch Erbschaften, Testamente, Schenkungen oder unter irgend einem anderen un entgltlichen Rechtstitel erworben werdenden fahrenden Vermögen der Brautleute wird beiderseits blos der Betrag von fünfzehn Gulden zur ehelichen Güter— gemeinschaft eingeworfen, womit sie gegenseitig alles übrige Vermögen sammt etwa darauf haftenden Schulden davon ausschließen, nach Maßgabe des badischen Landrechtsatzes fünfzehnhundert und folgende.
2) O. 3. 392 deg Firm. Reg. Bd. II. Firma: „Julins Loeb“ in Mannheim, Inhaber: Julius . aus Ilvesheim, Agent, wohnhaft in Mann— zeim.
Der jzwischen diesem und Caroline Straßburger am 25. Oktober 1875 zu. Ilvesheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt in Artikel eins: Ein Jedes der beiden Verlobten und künftigen Ehegatten giebt von seinem gegenwärtigen Vermögen nur die Summe von Einhundert Mark in die künftige eheliche Güter⸗ emeinschaft; alles übrige Vermögen, welches die Brautleute derjeit besitzen und während der Ehe unter unentgeltlichem Titel erwerben, wird als Sondergut desjenigen Ehetheils erklärt, von welchem es herrübrt und von der Gütergemeinschaft aus— geschlossen.
Die etwaigen gegenwärtigen und künftigen eigenen Schulden beider Theile sollen gleichfalls nicht in die Gemeinschaft fallen.
3) O. Z. 393 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: Jean Lotter“ in Mannheim, Inhaber: Jean Lotter, Tapezier und Möbelhändler in Mannheim, der zwischen diesem und Magdalena Hildenbrandt am 24. Oktober 1879 zu Mannheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt in Artikel eins:
Ein jedes der Verlobten und künftigen Ehe— gatten giebt von seinem Vermögen nur die Summe von fünfzig Mark in die eheliche Güter , . Alles c jetzige und künftige beweg⸗ iche und unbewegliche Vermögen beider Theile wird von der ehelichen Gütergemeinschaft ausgeschloffen und bleibt Sondergut desjenigen Ehetheils, von dem es herrührt Das Güterrechtsverbältniß ist nach Satz fünfzehnhundert und folgende des jetzigen badischen Landrechts zu beurtheilen.
geborene
4) O. 3. 394 des Firm. Reg. Bd. III. Firma:
avid Liebhold“ in Mannheim, Inhaber: Parid Liebbold, Handelsmann aus Rohrbach, wohn⸗ baft in Mannheim. Der zwischen diesem und Regine Oppenbeimer am 27. Oktober 1863 zu Heidelberg errichtete Ehevertrag bestimmt in §5. 1: Jedes der beiden Verlobten wirft hiermit von seinem Vermögeseinbringen in diese Che die baare Summe von funf i Gulden in die eheliche Güter⸗ gemeinschaft ein, alles übrige gegenwärtige und zu⸗ künftige liegende und fahrende, aktive und passive Vermögen derselben bleibt aber von der Gemein schaft ausgeschlossen, wird für verliegenschaftet erklärt und sind sonach auf diese Bestimmung die Landrechtsätze 1500 bis mit 1504 anzuwenden.
5) O. Z. 395 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Seinrich Odenheimer“ in Mannheim, In⸗ haber: Heinrich Odenheimer aus Heidelsheim, Kauf— mann, wohnhaft in Mannheim.
6) D. 3. 396 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „J. Dettweiler“ in Mannheim, Inhnber: Johann Dettweiler aus Wintersheim, Handels— mann, wohnhaft in Mannheim.
7) O. Z. 397 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „J. A. Seyfried“ in Mannheim, Inhaber: Johann Alois Seyfried aus Feudenheim, Kaufmann, wohnhaft in Mannheim.
8) O. 3. 398 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Jacob Heß“ in Mannheim, Inhaber: Jacob Heinrich Heß aus Neunkirchen, Kaufmann, wohn— haft in Mannheim.
9) D. Z. 399 des Firm. Reg. Bd. II. Firma: „Philipp Aug. Feix“ in Mannheim, Inhaber: Philipp August Feix, Kaufmann in Mannheim.
10) O. Z. 151 des Firm. Reg. Bd. III. zur Firma: „Ph. J. Eichhorn“ in Mannheim: Diese Firma ist erloschen.
11) D. Z. 400 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Friedrich Zanders“ in Mannheim, Inhaber Friedrich Zanders“, Frachtführer aus Neuendorf bei Koblenz, wohnhaft in Mannheim. Der zwischen diesem und Barbara Schmitz am 13. April 1870 zu Mannheim errichtete Ehevertrag bestimmt in Artikel eins: Jeder Theil der Verlobten und künftigen Ehe⸗ gatten giebt von seinem Vermögenseinbringen nur die Summe von fünfzig Gulden zur ehelichen Güter— gemeinschaft; alles weitere Vermögen, welches die⸗ selben jetzt schon besitzen und während der Ehe durch Erbschaft oder Schenkung erlangen, wird als vor— behaltenes Sondergut desjenigen Ehegatten, von dem es herrührt und von der Gütergemeinschaft aus— geschlossen erklärt.
Die Güterrechtsverhältnisse sind somit nach den Sätzen 1500 bis 1504 des badischen Landrechts zu beurtheilen.
Bei Auflösung der Gemeinschaft soll es der Frau und ihren Erben in jedem Falle freistehen, sich der Gemeinschaft theilhaft zu machen, oder sich derfelben zu entschlagen und ihr von der Gemeinschaft aus— geschlossenes Beibringen, unbelastet von Gemein schaftsschulden zurückzufordern.
12) O. 3. 401 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Gustav Frühauf“ in Mannheim, Inhaber Gustar Frühauf aus Schwollen, wohnhaft in Mannheim.
13) O. 3. 402 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: „Adolf Durler“ in Mannheim, Inhaber Adolf Durler aus Hochemmingen, Schuhmacher und Han delsmann, wohnhaft in Mannheim.
Der zwischen Diesem und Maria Anna Frank am 29. Oktober 1883 zu Mannheim errichtete Ehe⸗ vertrag bestimmt in Artikel eins: Unter den künfti— gen Ehegatten soll die Gütergemeinschaft auf die Errungenschaft beschränkt sein und es bleibt daher das jetzige und künftige bewegliche und unbewegliche Vermögen jeden Theils von der Gemeinschaft aus— geschlossen und Sondergut desjenigen Ehetheils, von dem es herrührt. In der Theilung nimmt jeder Ehegatte sein zugebrachtes Vermögen in dem gehörig erwiesenen Betrag zurück, wobei die Ehefrau dem Ehemann vorgeht; die hiernach verbleibende Errungen⸗ . wird zwischen beiden Ehegatten hälftig ge— theilt.
In Gemäßheit des Landrechtsatzes 1500 giebt jeder Theil von feinem Vermögen die Summe von fünfzig Mark in die eheliche Gütergemeinschaft.
14) O. 3. 403 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: , ugeorge“ in Mannheim. Inhaber Georg Dugeorge, Kaufmann in Mannheim.
15) O; 3. 464 des Firm. Reg. Bd. III. Firma: Fr. Rötter“ in Mannheim. Inbaber: Friedrich Rötter, Tapezier und Möbelhändler in Mannheim. Der zwischen diesem und Elifabetha Trautmann am 10. November 18385 zu Mannheim errichtete Ehe— vertrag bestimmt: Die Brautleute und künftigen Ehegatten bedingen, daß ihr beiderseitiges Vermögen durchaus getrennt bleiben soll. Die Ehefrau behält die völlige Verwaltung ihrer beweglichen und un— beweglichen Güter und den freien Genuß ihrer Ein— künfte. — Die Ehefrau ist berechtigt, aus ihrem Vermögen und ihren Einkünften Anschaffungen aller Art auf eigenen Namen zu bewirken, welche gleich dem von ihr zu Anfang der Ehe eingebrachten und während der Ehe ihr durch Erbschaft oder Schen⸗ kung anerfallenen Vermögen eheweibliches Sonder- gut bleiben.
16) O. Z. 405 des Firm. Reg. Bd. II. Firma: Jakob Rosenfeld/ in Mannheim, Inhaber: Jacob Rosenfeld, Agent in Mannheim.
Mannheim, 10. Juni 18587.
Großh. Amtsgericht. 2. Troeger.
Oberhausen. Sandelsregister 14870 des Königlichen Amtsgerichis zu Oberhausen. In unser Firmenregister ist unler Nr. 131 die Firma Louis Zimmermann zu Oberhausen und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Zimmer-
mann zu Oberhausen am 8. Juni 1887 eingetragen.
Sontag C Söhne
oper hausen. Bekanntmachung. 14569] In unser Register, betreffend die Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft bei eingetragenen Kaufleuten ist heute unter Nr. 10 Folgendes ein getragen worden: t Ker Kaufmann Wilhelm Stöckmaun zu Oberhausen hat für seine Ehe mit Catharina, geb. Sellerbeck, durch Vertrag vom 7. Juni 1887 jede Gütergemeinschaft ausgeschlossen. Oberhausen, 9. * 1887. Königliches Amtsgericht.
Pyrmont. BSekanntmachung. 14871 In das biesige Handelsregister ist heute Blatt 95 eingetragen die Firma: L. Peter, mit dem Niederlassungsorte Pyrmont . . Inhaber: Lina Peter (Tapxisserie⸗Waaren⸗ fabr.). Pyrmont, am 11. Juni 1857. Fuͤrstlich Waldeck. Amtsgericht. (gez. Dr. Mommsen. Beglaubigt: Kub, Amtsgerichts⸗Sekretär.
Pyrmont. Bekanntmachung. 145872 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 94 eingetragen die Firm: . . S. Pietsch mit dem Niederlassungsorte: Pyrmont und als Inhaber F. Pietsch, Spiel“, Kurz und Galanterie ⸗Waarenhaͤndler. Pyrmont, den 11. Juni 1857. Fürstliches Amtsgericht. (gez) Dr. Momm sen. Beglaubigt: Kub, Amtsgerichts⸗Sekretär.
14873 Lnertrurt. In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 10. d. M. heute unter Nr. 14 Folgendes eingetragen: I) Firma der Genossenschaft: Cousum⸗Verein Carsdorf Eingetragene Genossenschaft. 2) Sitz der Genossenschaft: Carsdorf.
3) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Den Gesellschaftsvertrag bildet das Statut vom 22. Mai 1887. Gegenstand des Unternehmens ist:
Den Mitgliedern unverfälschte und gute Waare für den persönlichen und Haushaltungsbedarf zu beschaffen und ibnen aus dem dabei etwa erzielten Ueberschuß ein Kapital zu sammeln. Auch Nicht— mitgliedern ist der Waareneinkauf im Verein gegen sofortige baare Zahlung gestattet.
Die Vorstandsmitglieder sind:
I) der Schubmachermeister Carl Ehring, Ge—
schäftsführer,
2) der Oekonom Gustap Füste, Kassirer,
3) der Fleischermeister Karl Precht, Controleur,
saͤmmtlich zu Carsdorf.
Die Bekanntmachungen des Vereins sowie die denselben verpflichtenden Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet.
Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen er⸗ folgt durch das Querfurter Kreisblatt.
Das Verzeichniß der Genossenschaft kann jeder Zeit bei dem Handelsgerichte eingesehen werden.
Querfurt, den 11. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
Zeichen⸗Regifter Nr. 24.
S. Nr. 23 in Nr. 133 Reichs⸗Anz. — Nr. 133 Central⸗Handels⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veroffentlicht.)
Kamberg. Als Marke ist ein— getragen unter Nr. 50 zu der Firma: in Tettau, nach Anmeldung vom 19. Juni 1887, Vormittags 8 Uhr, für Porzellan—⸗ waaren das Zeichen:
Bamberg, den 11. Juni 1837. Kgl. Landgericht Bamberg, Kammer für Handelssachen. Keßler, Ldg.⸗ Rath.
14838 Kerleburg. Als Marke ist eingetragen im Zeichenregister unter Nr. 1 für die Firma: Gustav Berger Cie. zu Erndtebrück * nach Anmeldung vom 7. Juni 18387, —– Mittags 12 Uhr, für Schuhleisten, Stiefelblöcke, Klemmen, Stiefel knechte, Walkehölzer und Bürsten⸗ hölzer das Zeichen:
Berleburg, den 10. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. 14047
Berlin. Königl. Amtsgericht . zu Berlin, Abtheilung 56 11.
Als Marke ist eingetragen unter
Vr. 1655 zu der Firma: Gußstav
Sprick in Berlin, nach Anmeldung vom 7. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, für Strickgarne
und Wollwaaren das Zeichen: Sehuta· Mar ke.
14941 KEBerlin. Königliches Amtsgericht 1. zu Berlin, Abtheilung 56 11.
39 0 90 Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1057 m. 0
der Firma:
; ; P. Marzillier
in Berlin, nach Anmeldung vom 11. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr 52 Minuten, für „Wring⸗ maschinen“ das Zeichen:
S
r igina ** R Pz
MARNRNE 8
Ger m ani a..
Sc hbsꝛ-
Abr eiiung en nt 1. zu 6. ex 1
Als Marke ist . 2 10 1 Firma; Gebrüdern E. 4 S. Binn 155 R R nach Anmeldung vom erlu, mittags 12 Uhr 57 M ach
KRerlin. ang, Amtsgerich
KEingemn 2. Rh. Als Marke ist ll unter Nr. 3 des Zeichenregisters zu de ita Gebr. Avenarius in Gan-Algeshein? = Anmeldung vom 10. Juni 1857, Vormtta * für Imprägnirõl,! genannt 66 98M,
Carbolineum Avenarius“ —
das Zeichen: Bingen a. Rh., 10. Juni 1837. Gr. hess. Amtsgericht. Dr. Metzler.
dehutzmaphæe de erer Chemnitz, am 14. Juni 1857. Königliches , Abtheilung B. Nohr.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 923 zur Firma: . S. Meyer junr. c Co. in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 11. Juni 1387, Nachmittags 121 Uhr, für Bier und dessen Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
5111033 149 1277.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen Nr. 924 zur Firma: B. Langwisch, Carl Balt Nchflgr. in Hamburg, nach Anmeldung * 15. Juni 1887, Mittags
12 Uhr, für Droguen,
Puder, Schminken, Par—
fümerien, Chemikalien, Feuer⸗
werk, ãtherische Oele, Liqueur
Essenzen, Biere, Spirituosen,
Fruchtsäfte, Mineralwasser
und Weine und deren Ver—
packung das Zeichen:
.
Das Landgericht Hamburg.
Harburg. Als Marke ist eingetragen mri Nr. 12 zu der Firma: „Harburger Gumm,— Kamm-⸗Compagnie“ zu Harburg a. E., * Anmeldung vom 4. Juni 1887, Morgens 11 Un. für Hartgummifabrikate und deren Verpackung Zeichen:
Harburg, den 5. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
lla! Iserlohn. Als Marken sind eingetragen iu= Firma; Gebr. Christophery in Iserlohn,“ Anmeldung vom 26. Mai 1887, Vormittags? l zur Bezeichnung von Nadeln aller Art, Fischange⸗ und Stricknadeln, und deren Verpackung unter Nr. 162 das Zeichen: unter Nr. 165 das Zeich
nk IS IU lit. R) . ü
— 8 1 . 8 . .
5 8 HFA REP
Iserlohn, den 26. Mai 1857. Königliches Amtsgericht.
*
13erlohn.
welche auf den Verpackungen angebracht werden.
13407]
Als Marke ist getragen unter Nr. 161 zu Witte C Co.
nach Anmeldung Mai 1887, Abends zur Bezeichnung von ler Art, das Zeichen: den 20. Mai 1887. Königliches Amtsgericht.
vom 6 Uhr, Nadeln a
Iserlohn,
ö e e. n. Als Marken sind eingetragen zu der e .. Christophery in Iserlohn, nach ang vom 26. Mai 1887, Nachmittags JI Uhr. zur Bejeichnung von Nadeln aller Art, Fischangeln und Stricknadeln und deren Verpackung ? unter Nr. 164 unter Nr. 165
das Zeichen: das Zeichen:
Eontrrpr'u᷑ ,
2
Iserlohn, den 26. Mai 13587. ? ; Königliches Amtsgericht.
13408]
18erlohn. Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 166 zu der Firma:
Borgart Co. in Iserlohn, nach Anmeldung rom 26. Mai 1887 Nachmittags 41 br, zur Bezeich= nung von aller Sorten Näh⸗ nadeln, das
Zeichen:
Iserlohn, den 27. Mai 1887. Königliches Amtsgericht.
14712 Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 574 ju der Firma: „Beruh. Jos. Willms“ in Köln, nach Anmeldung vom 8. Juni 1837, Vormittags 10 uhr 40 Minuten, für Colonialwaaren das Zeichen:
Ke ß ler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
14937] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der firma: K. K. privilegirte Homboker und Marienthaler Eisenwagren-Industrie⸗ und Handels Actien⸗ Gesellschaft „Moravia“ zu Olmütz in Oefterreich, nach Anmeldung vom I. Juni 1887, Nachmittags 4 Uhr, für Schuhnäͤgel⸗
Erzeugnisse, unter Nr. 4092 unter Nr. 4004 das Zeichen:
das Zeichen:
unter Nr. 4003
. das Zeichen:
Leipzig, am 14. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
ia939]
bLeipzis. Als Marke ist eingetragen zu der un, E. Defay zu Paris in Frankreich, nach Anmeldung vom 9 Juni 1887, Vormittags 5 Uhr, r Knäuel Garn von Wolle, Baumwolle, Seide, Jute 2c. unter Nr. 1005 das Zeichen:
kelches auf den Schachteln, Kisten, Kartons, Kasten, Iacketen und den Knäuel'n angebracht wird. ö zig, den 13. Juni 1887.
oͤnigliches Amtegericht. Abtheilung 1b.
Lüdenscheid. Nr. 61 zu der Firma: Wilhelm Berg zu Lüdenscheid, nach Anmeldung vom 27. Mai 1887, Nachmittags 5 Uhr, für chinesische Knöpfe, auf den Waaren und deren Verpackung das
Rüthen. Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 1 des Zeichenregisters zu der Fi
nach vom 21. 1887, Vormittags 11IUbr 10Minuten, für Rüthener Bir ken ⸗Magenbitter das Zeichen:
Solingen. Nr. 224 zu der Firma: Gelpke . Breidenbruch in Schneppert, nach Anmel—⸗ vom 6. Juni 1887, Vormit⸗ tags 10 Uhr 30 Minuten,
das Zeichen:
packung angebracht.
Strassburg. Kaiserliches Landgericht.
unter Nr. 104 zu der Firma: A. Nicot Hohwart, nach Anmeldung vom heutigen Tage, Vorm. 9 Uhr, für eiserne Trottoireinfassungen“ das Zeichen:
VUIm.
Zeichenregisters zur Firma: ö . Ülmer Reisstaerkefabrik Heinrich Mack in Um nach Anmeldung vom 8. Juni 1887, Vormittags
143251 Als Marke ist eingetragen unter
Zeichen: Lüdenscheid, den 6. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
ol30] Als
Firma: Markus Ruthenburg zu Rüthen, Anmeldung Avril
Rüthen, 25. April 1887. . Königliches Amtsgericht.
4327]
Als Marke ist eingetragen unter
——
D S8
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Ver—
für Bruchbandfedern
Solingen, den 8. Juni 1857.
Königliches Amtsgericht. 14048
Als Marke ist eingetragen
in Straßburg⸗
.
Straßburg, den 9. Juni 18857. Der Landgerichts⸗-Sekretär: Hertzig. 145321
K. Württ. Amtsgericht Ulm. 14 des
Als Marke ist eingetragen unter Nr.
11 Uhr, das Zeichen: Das selbe ist bestimmt für Toilette⸗Präpa⸗ rate, jede Art von Bade⸗Zusätzen, und für Bade ⸗Utensilien, zur Verwendung auf Etiquetten, Karten, Plakaten, Prospekten. sowie zu jeder Art von Reklame, wie B. als Annonce oder Schablone. Die Verwendung kann in beliebiger Größe und Farbe und mit oder ohne Text geschehen. Das Bild der Dame in der Badwanne kann in Farbe und Position variiren, auch wird der mittlere Theil der Marke (die Dame in der Badwanne) auf manchen Drucksachen
für sich allein verwendet. Der auf der Marke angebrachte Text soll für jede beliebige Sprache geschützt sein, ebenso sollen die bei dem Text an—= gewendeten Schriften geschützt sein, so daß also die Verwendung ähnlicher Schriften selbst mit ab— geändertem Text als Nachahmung betrachtet wird.
Amtsrichter:
Dieterich.
UIm. K. Württemb. Amtsgericht Um. 14533 Als Marke ist eingetragen unter Nr. 15 des
,, zur 5 ; — —— mer Reisstärke Fabrik —— ; ĩl —
4 Mack in 6. ; wie na nmeldung vom 8. Juni V e
1887, Nachmittags 5 Uhr, das 7) d ö Zeichen: —
Das Zeichen besteht in den Worten „Pasta Mack“, umgeben mit leichten Linienverzierungen und dient in dieser oder anderer Größe zur Verpackung von kleinen Tafeln für Toilette ⸗ Präparate und jede Art von Badezujätzen. Der Druck geschieht gewöhnlich in Bronze⸗Farbe und auf rosafarbigem Staniol, welcher auf der Rückseite silberfarbig ist, doch kann auch zu Druck und Verpackung jede andere Farbe und beliebiges anderes Material (Papier, Perga— ment 2c. verwendet werden. Sowohl die Bezeich⸗ nung Pasta Mack als auch die hiezu verwendete Schrift soll speziell el cht sein, so daß es beispiels⸗ weise einem Andern mit Namen „Mack“ nicht ge⸗ stattet ist, sich für ein gleiches oder anderes Fabrikat auf Etiquetten, Drucksachen ꝛc. der Bezeichnung „Pasta Mack“ zu bedienen.
Amtsrichter: Dieterich.
Konkurse. 14855 Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Fried⸗
Konkurs eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Dr. Ulrichs hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1887 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 18587 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung 13. Juli 1887, 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 3. August 1887, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 15. Juni 1887.
Das Amtsgericht. . Abtheilung für Konkurs und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber Stede.
ies! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Guttmann, in Firma Gebr. Guttmann zu Breslau, Wohnung Matthiasstraße 93, Geschäfts ⸗ lokal Saljstraße 30 32, ist heute, am 13. Juni 1887, k 124 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet.
Verwalter: der Kaufmann Ferdinand Landsberger hierselbst, Klosterstraße 1 bB. .
Anmeldefrist bis zum 31. August 1887.
Erste Gläubigerversammlung:
den 235. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr,
Prüfungstermin: .
den 6. Oktober 1887, Vormittags 11 uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an Gerichtsstelle, am Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 2/3, Zimmer Nr. 47, im zweiten Stockhe.
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 22. Juni 1887. ⸗
Geisler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau.
zum
litt! Bekanntmachung.
Das K. Amts zericht Donauwörth hat heute, Nach⸗ mittags 43 Uhr, über das Vermögen des Handels- mannes Johannes Wolf von Donauwörth, auf dessen Antrag den Konkurs eröffnet, den K. Ge⸗ richts vollzieher Stömmer dabier zum Konkursverwalter ernannt, zur Anmeldung der Konkursforderungen eine Frist bis zum Samstag, den 16. Juli 1887 ein—⸗ schlielich festgesetzt und Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §§8. 120 und 125 der Konkursordnung bezeich- neten Fragen, sowie den allgemeinen Prüfungstermin
auf Mittwoch, den 27. Juli 1887, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale dahier bestimmt. ö
Allen Perfonen, welche eine zur Konkursmasse ge— börige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder m leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An ⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis Samstag, den 3. Juli 18587 einschließlich Anzeige zu machen.
Donauwörth, den 13. Juni 1887. .
Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts. Schuff, Kgl. Sekretär.
litsss! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Wil⸗ helm Bronheim hier ist heute, Mittags 123 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Rechtsanwalt Pr. Strunk hier zum Konkursverwalter ernannt.
Termin zur ev. Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses, sowie zue Beschlußfassung über die in S. 126 der Konkurs-Ordnung bezeich⸗ neten Gegenstände ⸗
den 36. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr,. und zur Prüfung der bis zum 30. Juli 1887 bei uns anzumeldenden Forderungen den 11. August 1887, Vormittags 11 Uhr.
Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 24. Juni 1887.
Dortmund, 13. Juni 1887.
8
Königliches Amtsgericht.
14769 .
Ueber das Vermögen von Wilhelm Kohnen Ackerer zu Borschemich, ist heute der Konkurs er— öffnet worden. Verwalter; Rechtsanwalt Weis⸗ weiler hierselbst. Anmeldefrist bis zum 4. Juli 1887. Allgemeiner Prüfungstermin am 6. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr.
Erkelenz, den 13. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
70 8 12 lis Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Putzmacherin Minna Auguste, verw. Patsch, geb. Vieweger, in Glauchau, ist heute, am J. Juni 1887, Vorm. z10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. J ist Herr Rechtsanwalt Grimm ier.
Erste Gläubigerversammlung: 4. Juli 1887, Vormittags 19 Uhr. .
Anmeldefrist bis zum 9. August 1887.
Allgemeiner Prüfungstermin: 18. August 1887, Vermittags ö ;
3 Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Juni 1887.
Glauchau, am 9. Juni 1857. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:
Wettley.
llacao Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des flüchtigen Kürschners Emil Kabus in Hannover, Seilwinderstraße Nr. 3, ist am 11. Juni 1887, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. .
Konkursverwalter: Rechtsanwalt Kohlrausch zu Hannover. . . Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum J. Juli
857.
Anmeldungsfrist bis zum 1. Juli 1887.
Erste Gläubigerversammlung:
am 27. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin:
am 12. Juli 1887, Mittags 12 Uhr., Hannover, den 11. Juni 1887. — N. 265/87. Schütte, Sekr., Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. IVa.
1e Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Handelsfrau Martha
Steinberger.
rich Albert Wiegand, in Firma F. A. Wie⸗ gand, Wachtstraße Nr. 28 hierselbst wohnhaft, ist der
Conrad, geb. Schulz, in Sussemilken ist heute, am
14. Juni 1887, Vormittags 124 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet.
Der Kaufmann A. Freymuth in Labiau wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14. August 1887 bei dem Gerichte anzumelden. .
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung be— zeichneten Gegenstände auf ;
den 7. Juli 1887, Vormittags 9 Uhr, und zur Prufung der angemeldeten Forderungen auf
den 25. Auguft 1887, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs— masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Juli 1887 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Labiau. Zur Beglaubigung: Krause, Gerichtsschreiber.
14852
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Albert Hoffmann hier, Eberhardtstraße 2, wird heute, am 15. Juni 1887. Vormittags 106 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Paul Frenkel hier. Anmeldefrist bis mit 16. Juli 1887. Wahltermin am 1. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 26. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr. —ᷣ Arrest mit Anzeigepflicht bis mit 15. Juli 887.
Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung II. den 15. Juni 1887. Steinberger.
Bekannt gemacht durch: Beck, Ger.⸗Schr.
I4ts! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Michael Wianth, Spezereihändler und Wirth in Riedisheim, wird heute,
am 14. Juni 1887, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Geschäftsagent Wunnenburger hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Anmeldefrist bis 14. Juli 18387. Erste Gläu— bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin auf Freitag, den 22. Juli 1887, Nachmittags 4 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. Juli 1887.
Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i. Els.
15! Konkursverfahren. Nr. 4992.
1 Gr. Amtsgericht Schönau hat heute verfü
gt: inn das Vermögen des jetzt im Zuchthaus Bruchsal inhaftirten Bürstenfabrikanten Fer⸗ dinand Dietsche aus Schlechtnau, soweit sich solches als Ueberschuß aus der Erledigung des seit 18. Juni v. J. gegen ihn eingeleiteten Konkurs⸗ verfahrens herausstellt (ca. 6000 „S), wird heute, am 9. Juni 1887, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.
Der Kaufmann Hablitzel in Todtnau wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 23. Juli 1887 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf
Montag, den 1. August 1887, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 1. August 1887, Vormittags 9 Uhr,
unterzeichneten Gerichte Termin anbe⸗
vor dem raumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurt⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Foderungen, für welche sie aus der Sache abgesondere Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 23. Juli 1887 Anzeige zu machen.
Schönau, 9. Juni 1887.
Gerichtsschreiber Großherzoglichen Amtsgerichts:
(Unterschrift.)
liäs's! Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 9. Februar 1887 zu Söllingen verstorbenen Anbauers und Schuhmachers Friedrich August Gehrecke ist heute, am 14. Juni 1887, Vormittags 91 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Gerichtscopiist Pape hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie An— meldefrist bis 6. Juli 1887. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin: 14. Juli 1887, Vor- mittags 9 Uhr. .
Schöningen, den 14. Juni 1887.
Herzogliches Amtsgericht. gez. W. Brandes. Veröffentlicht: . (Unterschrift), Registrator, Gerichtschreiber.
0 14tu! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Frau Josephine Zahn dahier, alleinige Inhaberin der Firma Jof. Bade dahier, ist am 11. Juni 1887, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. . .
Herr Rechtsanwalt Dr. Loeb dahier ist zum Kon— kursverwalter ernannt. .
Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist von Konkursforderungen bis zum 6. Juli 1887 ein schließlich. . . Erste Gläubigerversammlung sowie Prüfungstermin Mittwoch, den 13. Juli 1887, Vormittags 10 Uhr.
Wiesbaden, den 14. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. VI.