15278 Wurzener Kunstmühlenwerke und Biscuit⸗Fabriken vorm. F. Krietsch.

Erste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre Dienstag, den 5. Juli 1887, ; Vormittags 10 Uhr;. im kleinen Saale der neuen Börse zu Leipzig. Tagesordnung: . 1) Geschäftsbericht und Rechnungüabschluß für das Geschäftsjahr 1886/87. . 2) Verwendung des Gewinnes. — 3) e nn des Aufsichtsrathes und der Di⸗ rektion. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes (5. 18 der Statuten).

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen berechtigt, welche sich als Aktionäre durch den Besitz von Aktien oder durch Depositenscheine, in welchen von Behörden, oder von der Allgemeinen

Deutschen Credit ⸗Anstalt zu Leipzig, oder von der Leipziger Bank zu Leipzig die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem Eintritte in die Generalversammlung ausweisen. Der Versammlungssaal wird um 5 Uhr geöffnet und um 10 Uhr geschlossen werden. Wurzen, 15. Juni 1887. Der Aufsichtsrath. Paul Bassenge.

15066 Kerdebahn · Alctien· Gesellschaft zu Oldenburg i. Liquid.

Nachdem unterm 18. Dezbr. 1884 die Auf⸗ lösung und Liquidation obiger Gesellschaft durch die Generalversammlung beschlossen worden, werden etwaige Gläubiger dieser Gesellschaft aufgefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator zu melden.

Bahrenfeld bei Altona, den 25. Mai 1887.

J. 5. Ehlers.

13796

Bilan z

des Vermögensstandes der Berlin ⸗Dresdener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation

am 1. Mai 1887.

Activa. 1) Forderung an den Preußischen Staat sür die Ueberlassung des gesammten Gesellschafts⸗-Ver⸗ mögens mit allen Rechten und Verpflichtungen auf Grund des Vertrages, betreffend den Ueber⸗ gang des Berlin-Dresdener Eisenbahn-Unter⸗ nehmens auf den Staat vom 15. 16. Dezember ö , , ,,

Y) Verlust auf das Attien⸗Kapital.

Summa Berlin, den 2. Mai 1887.

28 360 060 Tias -=

Passiva. Ml Stamm⸗Aktien:

15 750 000 Stamm⸗

Prioritäts⸗ lite, m re gg.

, A3

31 500 000

3 150 000 —

Summa F od ßdõõõ -=

Für die Berlin⸗Dresdener Eisenbahn⸗-Gesellschaft in Liquidation die Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

13797 Bil

a n z

des Vermögensstandes der Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidati on am 1. Mai 1887.

Activa.

1) Forderung an den Preußischen Staat für die Ueberlassung des gesammten Gesellschafts ⸗Ver⸗ mögens mit allen Rechten und Verpflichtungen auf Grund des Vertrages, betreffend den Uebergang des Angermünde⸗Schwedter Eisen⸗ bahn - Unternehmens auf den Staat vom 26. 20. November 1886 (G. S. 1887 S. l ff.)

2) Verlust auf das Aktien⸗Kapital .

Summa. Berlin, den 2. Mai 1887.

1333 62

M, Passiva. Stamm ⸗Aktien

SL S55 000

Stamm⸗

Prioritäts⸗

Aktien. ., S55 000

MS 3

1710000, 171 000 —

1710 000 —

1710 000

Summa.

Für die Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation die Königliche Eisenbahn⸗Direction.

2

15261] Activa.

Bilanz pro 30.

April 1887.

Passiva.

ö S, Cassa Conto. Wechsel⸗Conto Bestand Efferten ˖ Conto Bestand Ausstehende Forderungen... Guthaben bei Bankiers und Banken Magazin« und Bahn-⸗Anlagen⸗Unter⸗ haltungs⸗Conto. J Abschreibung

Pferde⸗ und Wagen ⸗Anschaffungs⸗

Conto JJ

Abschreibung .

Magazin⸗Inventarium⸗Conto ... 150 —

Abschreibung 1502

Comtoir⸗Utensilien⸗ onto. ... I.

Magazin⸗Conto J 14 000 Abschreibung

1000 — Wohnhaus · Conto. .... F õddõ -= Abschreibung Pferdebahn⸗Conto. 1332 Abschreibung

Bestand

113615 156 16

2935 — S355 -

366 3M ß 1166 g; 2

Terrain⸗Conto. Conto a nuovo: vorausbezahlte Prämien. Petroleum ⸗Conto: Lagerbestand und ,, Russisches Petroleum ˖ Conto: Lagerbestand 256 Fässer Fässer⸗Conto: Lagerbestand 9132 leere Barrels Harz⸗Conto: Lagerbestand 1616 Fässer .

Feuer · Assurance⸗

schwimmend

4 166041 26 613 10 3 437 bi oh 26 2h hh a

6 3 zz ooo * z6 666 — di 469 go 19 933 265

38 933 65

Actien⸗Conto. . Reservefond⸗Conto. Accept ⸗ onto Diverse Creditoren Gewinn- und Verlust⸗ Conto ö

268 491 7 263 9. 29 679 2022065

Depet. Gewinn und

Verlust - Conto.

707 326 Cxediĩt.

, Ts so

. Handlungs ⸗Unkosten⸗Conto , Russisches Petroleum⸗Conto. ,,,, ,, Folgende Abschreibungen: Magazin⸗ u. Bahn⸗Anlagen u. Unterhaltungs⸗Conto . Pferde u. Wagen ⸗Anschaffungs⸗ Conto ;

Magazin ⸗Inventarium⸗Conto Magazin ⸗ Conto. ; Wohnhaus⸗Conto Pferdebahn ⸗Conto

inge, vertheilt sich wie folgt:

I Dividende 10 9υί— de A6 360 000 Gewinn ⸗ Saldo, Vortrag pro

k

38 933

S, 3 St

36 454 82 [ö 35879 484 40 60 986 65

6 264 66

1 Per Gewinn ⸗ Saldo, 9 267 05 Vortrag pr. 1886/87 1126 45 Effecten⸗Conto.. 3 13550 betroleum⸗Conto. ãsser⸗Conto ffecten⸗Zinsen⸗ , Magazin ⸗⸗Renta⸗ bilitäts Conto.

NJ gig gs N sSrsß

Königsberger Handels Compagnie.

Der Aufsichtsrath. H. Weller.

Die Teschendorff.

irecti on. ppa. LS. Scheffler.

Geprüft und in Uebereinstinßmung mit den Büchern der Geselischaft richtig befunden. Die Revisoren.

H. R. Lehweß.

Th. Konars ky.

Jul. Janzon.

Ostpreußische Südbahn.

Die am 1. Juli 1887 fälligen Zinsen unserer Prioritãts⸗Obligationen JL. II., III. und IX. Emission werden in der Zeit vom 1. Juli bis 1. August er. in Berlin von der Berliner⸗Handelsgesellschaft und der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, in Frank⸗ furt a. M. von dem Bankhause M. A. von Roth⸗ schild Söhne, in Königsberg von unserer Haupt— kasse, Schleusenstraße Nr. 4, und von den Herren J. Simon Wwe. C Söhne, später aber nur von unserer Hauptkasse gegen Einlieferung der Coupons gezahlt. (15295

Königsberg, den 16. Juni 1887. Der Verwaltungsrath.

15292)

Die Einlösung der am 1. Juli 1887 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht verfallenen Zinscoupons

zu den Prioritäts-Obligationen Litt. K. der Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn findet statt: 1) vom 1. Juli d. Is. ab täglich: a. in Breslau bei unserer Hauptkasse — Claassen⸗ straße Nr. 12 —,

b. in Berlin bei der Königlichen Eisenbahn⸗Haupt—⸗

. für Werthpapiere, — Leipzigerplatz

r. 17 —, bei diesen beiden Kassen in den gewöhnlichen Ge— schäftsstunden; 2) vom 1. bis 31. Juli d. Is.:

a. in Berlin bei der Hauptkasse der General—⸗ Direktion der Seehandlungs⸗Soeietät, bei der Bank für Handel und Industrie, und bei S. Bleichröder,

b. in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow,

c. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt,

d. in Magdeburg bei dem Bankhause C. Benne witz, ;

. in Hamburg bei dem Bankhause Ed. Frege & Co. und bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, f. in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, und

g. in Darmstadt bei der Bank für Handel und Industrie.

Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsentanten oder. Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichnisse zu versehen.

Für die Einlösung bei unserer Hauptkasse sind die bei der letzteren unentgeltlich zur Ausgabe gelangenden Formulare zu den vor⸗ gedachten Verzeichnifsen anzuwenden; andere Verzeichnisse werden unbedingt zurückgewiesen.

Schriftwechsel und Geldsendungen finden bei den , . in Breslau und Berlin nicht

att.

Breslau, den 14. Juni 1887.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

15290 Die Einlösung der am 1. Juli d. J. fälligen, so⸗ wie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht ver⸗ fallenen Zinscoupons zu den Prioritäts⸗Obligationen der Rechte⸗ Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn vom Jahre 1877 und 1881

findet statt: 1 vom 1. Juli d. J. ab täglich

a in Breslau bei unserer Hauptkasse — Claassen⸗ straße Nr. 12 —,

b. in Berlin bei der Königlichen Eisenbahn ⸗Haupt⸗ kasse, Abtheilung für Werthpapiere — Leipziger⸗

platz Nr. 17 — bei, diesen beiden Kassen in den gewöhnlichen Ge— schäftsstunden;

2) vom 1. Juli bis 12. August d. J.

a. in, Berlin bei der Hauptkasse der General Direktion der Seehandlungs⸗Sozietät, bei der Direktion der Diskonto⸗Gefellschaft,

b. in Frankfurt 4. M, bei dem Bankhause M. A. von Rothschild C Söhne.

Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsen—⸗ tanten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichnisse zu versehen.

Für die Einlösung bei unserer Sauptkasse sind die bei der letzteren unentgeltlich zur Ausgabe gelangenden Formulare zu den vor⸗ gedachten Verzeichnifsen anzuwenden; andere Verzeichnisse werden unbedingt zurückgewiesen.

Schriftwechsel und Geldsendungen finden bei den . in Breslau und Berlin nicht

att.

Breslau, den 14. Juni 1887. Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.

„Dresdner

Re

6) Berufs Genosfenschaften 1 chen h . ir machen hierdurch bek, aubs chlichliche . . schaft der Reichs⸗Anzeiger ift. Berlin, den I8. Janin sg8.

Nordöstliche Eisen⸗ u. Stahs⸗ Beruf sgenossenschaft. ö.

Der Vorstand. E. Blum.

J 7) Wochen Ausweise der deutschen Zettelbanken. (15543 Wochen⸗Uebersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 15. Inni 18827.

Activa.

Metallhen einn Bestand an Reichskassenscheinen z Noten anderer Banken ö . . Lombard Forderungen öBkffecten . ö sonstigen Activen. Passi vn.

Das Grundcapital.

k Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver—⸗ bindlichkeiten. JJ Die an eine Kündigungsfrist gebun—⸗ denen Verbindlichkeiten ö 209 Die sonstigen Pafsiva. 200 sjp

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im In zahlbaren Wechseln ... ? M60 — . München, den 18. Juni 1887. J Bayerische Notenbank.

Die Direction.

sortan d nseter Genf

15534 Uebersicht

der Sächsischen Bank zu Dresden

am 15. Funi 1887.

. Activa. Coursfähiges Deutsches Geld . A 18 133 167. . 247 760. =

Reichskassenscheine ... Deutscher 10 256 709. —

Noten anderer w i; ö Kassen⸗Bestãnde. b33 C25. = Wechsel Bestãnde 4 g9s 90. Lombard ⸗ Bestände 2 102 090. Eff ecten⸗Bestãnde .. S2 (8. = Debitoren und sonstige Activa. 4 572557. - . Passiva. Eingezahltes Actiencapital oO 30 0000. — , Banknoten im Umlauf.. . 46 108 60. Täglich fällige Verbindlich⸗ . 717 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlich keiten. ; S h27 236. Sonstige pe n . 166 zi, — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: ö S6 1 662379. 8 Die Direction. — S8) Verschiedene Bekanntmachungen.

(15549 Bekanntmachung.

Die erledigte Bürgermeifterstelle unseter

Stadt, mit welcher ein jährliches Gehalt ren 2700 6 und 300 6 für die Führung der Stande amts / Geschäfte verbunden ist., foll möglicht bah wieder besetzt werden. ;

Bewerber wollen sich bis zum 1. August⸗ unter Einreichung eines Lebentlaufes und ihrer Jeu nisse bei uns melden.

Ob. Glogau, den 18. Juni 1887.

Die Stadtverordneten. Th. Bernard, Vorsitzender.

Jour n ar.

Für die Gesammtleitung verantwortlich:

. Otto Banck, Professor der Literatur und Kunstgeschichte. Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der

Königl. sächsischen

Sierre rng werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 66 56 3 auf das

Viertelja

r. außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage, angenommen.

. Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsatzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Aus lassungen de: einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte lieber ih der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.

..

Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzãhlung einen dmet, r ie Kenntnißnahme senschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen Ve⸗

Spalten 8, widmet, vermittelt die i

scheinungen in der ss

roßen Theil seinet

von den hervorragenden gt.

sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste be

sonders im Auge behält.

Die Dic ns sisten ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge,

winnlisten der König werden im

sächs. Landeslotterie, ingl. die Börsenberichte Schlu yceurse Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. Die muthmaßlichen Wette raussichten

für den nächsten Tag werden nach telegraphischer Nachricht mitgetheilt.

Das D besonders für Ankündigungen jeder

resdner Journal“ rin it sich seiner großen Verbreitung im Lande wegen gm esonders für A rt, namentlich auch für Erlaffe nichtsächfischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind.

Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 3 für die (e; spaltene 33 kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter. Eingesandtes

sind die

jahr, da wir sonst die

ebühren für die Zeile auf 50 festgestellt. 9. Wir er , um recht baldige Erneuerung der Bestellungen auf das nächste Viert ;

wir so ieferung vollständiger Exemplare ohne Mehrkosten für die geehrten Abnehn⸗

nicht gewährleisten können, und bemerken zugleich, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern une;

Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen pünklichst nachgesendet wird.

Dresden, im Juni 1887.

Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Mn 141.

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 20. Juni

en Stants⸗Anzeiger.

1887.

m m ,

Ter nal

Cisenbabnen enftalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für

tral ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für . . erden. Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

ĩ durch die . Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Genossenschafts⸗, Zeichen ˖ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurfe, Tarif⸗ und Fahrplan Aenderungen der deutschen

das Deutsche Reich. En. 1111)

Das Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 MÆ 50 4 für das Viertel iahrr.

— Einzelne Nummern kosten 20 3. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzile 30 4.

.

Vom „Eentral⸗Handels⸗Regifter für das Dentsche Reich! werden heut die Nrn. 141 . und 141B. ausgegeben.

Lr

Patente.

Patent⸗ Anmeldungen.

ir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- . 363. Ertheilung eines Patentes nachgesucht. 3. Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen mnbefugte Benutzung geschützt.

asse.

1 B. 7435. Washington V. St. A.; . Oranienstr. 57. . . . Fackel für Petroleum, Solaröl u. dergl. — Hermann Klette in Buchholz bei Annaberg, Sachsen. . .

P. 3171. Bohrschwengel mit zurũckziebbarem Kopf. — Albert Eaucks in Kleczann, Galizien; Vertreter C. Rob. Walder in Berlin 8W., Groß beerenstr. 96. n

ö. 3 1875. Befestigungsweise von Well klechen in Rahmen für Condensations und Kühl⸗ Apyarate. Fheisen C Langen in

ln a. Rb. .

ö K. 5465. Einsprengapparat. — Rud. Kron in Golzern bei Grimma. . XI. O. 930. Lösbare Befestigung von Schiefer⸗

tafeln, Papierblocks u. dergl, in Mappen. —

Bernhard Gehmiehen in Dresden, Christian⸗

straße 16. .

* 1117. Elastisches Albumschloß — L. Vorpahl e Pohl in Berlin, Admiral⸗

straße 18. . . E. 1996. Sicherbeitẽ vorrichtung für

Basserstandsgläser, bestehend in einem in die

Glasröhre eingesetzten Draht oder anderen stab—⸗

a Körper. Engelbert Eick in

Ilberfeld. ö .

; ole 7023. Wasserabscheider für Dampf— kessel; Zusatz zum Patent Nr. 34067. — Enst.

Hose in Elberfeld. . .

H. 7105. Sicherheitsventil mit übergeschobe⸗ nem Glockenventil. — Emil Harner in Mül- hausen, Elsaß. Zimmerleutsgasse 12. Jö XIr. L. 41765. Pumpenvorrichtung für die Steuerung an Motoren. — Robert Lato ski. Eisenbahn Mafchinenmeister i. P. in München, Goethestr. 19. ö .

M. 5174. Schiebersteuerung mit Längs⸗ und Querbewegung des Schiebers; Zusatz zum Patent Nr. 37 554. — Hermann Mochrinzs und vert Püger in Frankfurt a. N.

P. 3299. Neucrungen an rotirenden Dampf⸗ motoren; Zusatz zum Patent Nr. 33 066. — Honorable Charles Algernon Parsons, Mit- inhaber der Firma Clarke Chapmann, Parsons K Co. in Gateshead. Durham, England; Ver⸗ treter: F. Edmund Fhode & Knoop in Dresden. Amalienstr. 31. = XXII. B. 7470. Verfahren zur Darstellung

des Tetrahvdroparaoxychinolins und von Thallin

aus demfelben; Zusatz zum Patent Nr. 30 425.

Badische Anilin- und sodatabrik

in Ludwigshafen a. Rh. .

H. 4961. Verfahren zur Herstellung und Anwendung einer zum Färben von Textilfasern geeigneten Farbe. — Thomas Max welk in Kutherglon b. Glasgow und John Tung in in Glasgow, Betham Terrace 22 (England); Vertreter: IJ. & W. Patak in Berlin SW,

XXV. KE. 7283. Klöppel maschine mit kon⸗ stanter Fadenspannung; Zusatz. zum Patent Nr. 5 586. — August Büsche in Schwelm.

RK. 7284. Klöppelmaschine mit kenstanter Vdenspannung. August Rüsche in Schwelm. ö . .

. G. 2269. Eine Musterstrickmaschine. — Claes C Flentze in Mühlhausen i. Th.

mH. 2969. Drahtüberspinnmaschine.

Anton Bemnmth in Wien, Kaiserstraße; Ver⸗

treter: H. C. W. Pataky in Berlin, König⸗

grätzerstr. 41. .

XXViiiü. E. 3114. Verfahren zum Ein⸗ weichen von behaarten Fellen zwecks Gerbung derselben im behaarten Zustande. Franz Eischer in Offenburg (Baden).

XXX. T. 1934. Verfahren und Apparat zum Tränken von pulverförmigen Körpern mit aroma tischen Essenzen. Heopold Teltschern, R. K. Ober ⸗Lieutenant a. D. in Brünn, Zeile 4: Vertreter: Carli Fieper in Berlin 8W. , Gnei⸗ senaustraße 110. . Kö XXIV. II. 7674. Brodschneidemaschine mit selbstthätigem variabeln Vorschub. karl Ludwig Theodor Berger in Rückersdorf b. Neustadt b. Stolpen i. S. .

XXXVIII. FE. 36038. Neuerung an der Speise⸗ vorrichtung von Holzwollemaschinen — C. L. E. Fiecije Sohne in Berlin N. 4. Chausseestr. 51.

F. 32109. Zinkenfräsmaschine. — Lon Fritz in Angers, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin Me.

G. 4148. Neuerung an Holzabrichtemaschi⸗· nen; 6 zum Patent Nr. 4007. — Gru- nert Lehmann in Leipzig. ü

XIII. HI. 6864. Entlastungsborrichtung für Brückenwaagen. = C. Herrmann in Breslau, Neue Weltgasse 36.

Seh. . mn, , — Albert Schmid in Zürich, Schweiz; Vertreter; Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 3,

Xr. BR. Z467. Tabakspfeife mit zum Rei.

Oeldampfbrenner. — William Katehelder in New-ori, Carl Pataky in Berlin S.,

7

H lasse.

XLIV. L. 4254. Neuerung an Schnallen. =

Julius LennhosF in Berlin 8., Luisenufer 3. R. 4165. Knopfverschluß. — Otto Ralen-

benl in Hamburg. . XRLV. E. 3212. Reibensâmaschine für Rüben saat. — Peter L-hilipsen in Scheldefeldt und Friedrich Petersen in Schmöl, Poststation Eckensund, Provinz Schleswig ⸗Holstein. . XVII. X. 1466. Endlose Kette, als Ersatz der Kurbel in Kurbelgetrieben. — Otto Ren- haeuser in Pforzheim. ; XIIX., B. 75907. Einstellbare Spannvorrich⸗ 1 an Feilmaschinen. — Franz Eraun in Zerbst.

ö. E. 1974. Selbstthätige Schaltung an

Riffelmaschinen. — Filialmaschinen ⸗ Fabrik von

Escher, Wyss & Co. in Ravensburg.

G. 4263. Löthapparat. — Edward Grube in Hamburg. ö

N. 5133. Parallelscheere. — Justus Müller in Remscheid⸗Hasten. . .

T. 18709. Universalfräsmaschine. — Hein- rich Fiehy in Amstetten, Nieder-Oesterreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Commissions⸗ rath in Berlin sw. ö

M. 5063. Selbstthätig wirkender Schaufel rechen in Mischmaschinen mit kreisender Trommel. — Ludwig Eduard Hühlan in Wurzen. LI. C. 2283. Apparat zum mechanischen Spielen ven Tasteninstrumenten; Zusatz zum Patent Nr. 34191. — Jules Carpentier in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

G. 4041. Blataccordeon. — Jean Gegen- schatz und Bernhard Oertel in Markneu—- kirchen i. S. .

G. 138. Einrichtung an Pianinos zur Er⸗ zielung des Pianospiels. — Th. Gerhardt in Berlin, Reichenbergerstr. 64. .

L. 4075. Mechanisches Musikinstrument mit Saiten und Zungenstimmen. — Actien⸗ Gesellschaft Fabrik Leipziger Musitwerke, vorm. Fank Ehrlich c Co. in Gohlis bei Leipzig. .

V. 1154. Zusammenlegbares Stativ für ein Notenpult. — G. W. Voeltz om jun. in Berlin 8W., Sebastianstr. J6. 4 LII. F. 3145. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine. —

Benno Fischer aus Kannstatt, z. Zt. in

Frankfurt a. M. .

G. 41109. Vorrichtung zum Aufnähen von

Sohlen auf Schuhwerk mittelst Kettenstich. —

Bau GGoehring in Kannstatt, Württemberg. LV. St. 1717. Verfahren zur Herstellung wasser⸗

und wetterfester Pflaniennamenschilder. — G. H.

Stoch & Co. in Leipzig. .

LV. R. 4263. Knotenfänger. — Reinicke Jasper in Coethen, Anhalt.

LVIIH. F. 3211. Verfahren zur Herstellung durch sichtigen biegsamen Materials, geeignet für photo⸗ graphische Zwecke, für Fabrikation durchsichtiger Karten, für Kunst und andere Zwecke. — Francis Henry Eroedmam in 23 Mary Str. Dublin, Irland; Vertreter: G. Fehlert & G. TLoubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., An— haltstr. 6. J

LIX. X. 1590. Räderpumpe mit mehr als zwei Rädern. — Hugo ehrlich in Magdeburg, Sternstraße 2. .

LXVIII. EB. 7331. Schloß mit Hakenriegel. — Wilhelm Buchfeld in Velbert bei Elberfeld.

PD. 3017. Bascülverschluß; Zusatz zum Patent Nr. 32286. Wilh. Bressler in Leipzig, Uferstraße 16. ;

LXXI. EB. 7689. Neuerungen an stellbaren Leisten für Schuhe und Stiefel. C. Beh- rens in Alfeld a. d. Leine. .

LXXXIII. D. 3049. Sperrhaken für Taschen⸗ uhren. — Dupbail, MHonnin Frossard E Co. in Porrentruy, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin W., Schiffbauer⸗ damm 29a.

ELXXXV.; H. 5353. Mit dem langen Schenkel

im Behälterboden verschiebbarer Heber.

Joseph Kretschmann, Regierungs- Bau—

führer in Berlin 8swW., Johanniterstraße 1011.

LE. 3298. Spülvorrichtung für Klosets und dergl. — Joseph Batriciks in Frankfurt a. M., Westendstr. Nr. J. . LXRXXIX. I. 7040. Verfahren zur Klärung

von Zuckersäften mittels Gerbsäure (Gerbstoff);

Zusatz zum Patente 38 279. — Emil MHeK ter,

Direktor der Zuckerfabrik Altjauer bei Jauer i. Schlesien. Berlin, den 20. Juni 1887. Kaiserliches Patentamt. Stů ve.

L.

(15401)

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein atent verfagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KIasse.

LEV. E. 1730. Neuerung an Petroleum⸗Rund⸗ brennerlampen. Vom 15. Juli 1886.

XXI. S. 158. Neuerungen an elektrodyna⸗ mischen Motoren und in den Vorrichtungen zur

i d Kühlen' des Tabakrauchs dienendem . . 235 h. Kieriein in Lingolsgeim.

Regulirung decselben. Vom 13. September 18865. LXXXIII. E. 2968. Ankerhemmung für

Stand⸗, Wand⸗ und Reiseuhren. Vom 13. De—⸗

zember 1886.

Hlasse.

LXXRXIX. JV. 4237. Neuerung an Ver⸗

dampfapparaten mit Berieselungsflächen und kon⸗

. Gegenströmung. Vom 4. November

1886.

Berlin, den 20. Juni 1887. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

P. R. 40 341 — 40 444.

Klasse.

I. Nr. 40 395. Verstellbares Transportband an einem elektro⸗magnetischen Aufbereitungsapparat. — A. Rucktes und Wilh. Eöhmeée in Dort⸗ mund, Mühlenstraße 30. Vom 20. Oktober 1886 ab.

Nr 40419. Schwingender Muldenherd. — J. HNiehe in Neuhofwäsche bei Beuthen O. S. und H. Zeuner, Königlicher Obersteiger in Friedrichsgrube bei Tarnowitz. Vom 9. Oktober 1886 ab. .

HI. Nr. 40 381. Handschuhrers

A. Richter in Leipzig. Vom 14.

1886 ab.

Nr. 40 429. Gesteinbohrmaschine mit Hand⸗ betrieb. — EH. Horcanu in Philadelphia, Hotel Lafayette, Broad Street, Staat Pennsyplvania, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Vom 17. August 1886 ab.

Nr. 40 331. Hand ⸗Schräm⸗ und Kerb apparat. — Aug. EBusechmann in Holz— wickede bei Dortmund. Vom 16. Oktober 1886 ab.

Nr. 40437. Einrichtung an Bohrschwen⸗ geln. — KElIattnitzer Steinkohten Gewerkschaft in Ziegelschacht bei Nür— schau, Böhmen; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 16, Dezember 1886 ab.

Nr. 40441. Verfahren zum Abteufen und Auffahren von Tunnels im schwimwenden Ge— birge. — F. H. Petsch in Sudenburg-Mag— deburg. Vom 30. Deiember 1885 ab. .

str. A0 442. Steuerungsvorrichtung für

Gesteinbohrmaschinen. — H. C. Sergeant in

New⸗Hork, Nr. 165 Dey Street; Vertreter:

Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 5. Ja⸗

nuar 1837 ab.

VII. Nr. 40 422. Plättmaschine. — Ih. Bradrord in Salford, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin Sw, Gneisenaustr. 110. Vom 17. Dezember 1886 ab.

IX. Nr. 40 345. Drahtbürste. — B. Duel ing in Görlitz Vom 10. November 1836 ab.

XI. Nr. 40 396. Mit Schaukasten kombinirtes Photographie Album. — Th. A. Morz son in Ellicexille, Dumfries, Nord-Britannien; Ver— treter: Firma Carl Fieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 119. Vom IJ. November 1886 ab.

XII. Nr. 40 354. Verfahren zur Reduktion oder Dissoziation von Verbindungen mittelst elek⸗ trischer Glühhitze. — C. L R. E. Menges im Haag, Balistraat; Vertreter: CG. Fehlert & G. Foubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 16. Januar 1886 ab.

Rr 40 393. Verfahren, eisenhaltige Körper von ihrem Eisengehalt zu befreien und die so ge⸗ reinigten Materialien bei etwa vorhandenem Thonerdegehalt auf Aluminium ChlorisC Bromid, Jodid) zu verarbeiten. — Chemische Fabrik Goldschmieden. HH. Bersilus & Co. in Goldschmieden bei Deutsch⸗Lissa. Vom 10. Juli 1886 ab. . .

XI. Rr. 40 353. Selbstthätiger Kessel⸗ Speiseapparat. — A. Thomas in Berlin, Plan⸗Ufer 12. 4 Tr. Vom 1. Januar 1887 ab.

XIV. Nr. 40 349. Schiebersteuerung mit Steuerkolben, welche durch Anstoß vom Haupt⸗ kolben aus bewegt werden. — G. HKnorr in Berlin. Vom 3. Dezember 1886 ab.

Nr. 40 350. Zwangläufige Ventilstenerung. — Br. R. Eroeli in Dresden. Vom 8. De⸗ zember 1886 ab. .

Rr. A0 352. Steuerung von Mashinen mittelst des Arbeitskolbens; J. Zusatz zum Patent Nr. 39 953. FHF. C LH. Höller in Kupfer hammer b. Brackwede i. W. Vom 16. De⸗ zember 1886 ab. ü .

XVI. Nr. 40 360. Verfahren zur Darstellung eines ftickstoffhaltigen Düngemittels aus thie— rischen Abfällen. — Ch. K ohkracmer K Sohn in Erfurt. — Vom 27. Oktober 1886 ab.

XVII. Nr. 40 341. Vompressi ons pumpe . Pr. W. Ray ct in Hannover. Vom 27. Juni 1886 ab. ö K

Nr. 40 344. Verflüchtigungs Flüssigleiten

für Kälteerzeugungsmaschinen, aus schwefliger Säure und Kohlenr asserstoffen bestehend. — J. Luiri in Straßburg i. Els., Steinstr. 10. Dom 265. Oktober 1886 ab. ;

XViii. Nr. 40 428. Neuerung, in der Con- struktion von Rast und Gestell eines Doch ens. Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Vom 9. Juli 1886 ab. ö

XIX Rr. 40 3433. Spurbalter für Eisenbahn

15402]

V.

oberbdu. — Fanny Julia Wrenoh in Brügge.

Vertreter:

6 St. Walburge Straze, Belgien; Vom

J. Moeller in Würzbürg, Domstr. 34. 26. August 1885 ab.

Rlꝛeasse. .

XIX., Nr. 40 358. Schienenbefestigang mittels Holzschrauben und Klemmplättchen. — J. Seid in Prag II. 620; Vertreter; F. CG. Glaser. Königl. Commifsions⸗Rath in Berli 8W., Lindenstr. 80. Vom 13. Februar 1887 ab. J

Nr. 40 444. Auswechfelbare Velastungs⸗ gewichte für Dampf ⸗Straßenwalzen⸗ Räder. Firma Hohenzollern, Aetiengejellschaft für Locomotivbau in Düsseldorf. Vom 6. Februar 1887 ab. 1

XX. Nr. 40 347. Neuerung an Vorrichtungen zum Antreiben von Fahrzeugen mittelst Aktumn— latoren. — F Gerken in Berlin SW., Hagelsbergerstr. 42. Vom 17. November 18865 ab.

XX. Nr. 40 462. Automatischer Stromregu⸗ lator für primäre und secundäre Batterien. — KReissbarth C Co. in Nürnberg. Vom 14. Dezember 1886 ab.

Nr. 40 414. Neuerungen an Inductions⸗ Apparaten, um elektrische Ströme zu transfor— miren. — C. Zipernov sky, XM. Peri und O. F. Blathr in Budapest; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. Vom 6. Mär; 1885 ab.

XXII. Nr. 40369. Verfahren zur Darstellung von blauen, blaugrünen und violetten Farbstoffen durch Kondensation von aromatischen Hydrazover— bindungen mit aromatischen Nitrosoverbindungen. — Dr. B. Homolka in Höchst a. U. Vom 13. Juni 1886 ab.

Nr. 40 372.

Kings⸗County im Staate New-⸗HYHork. V. St.“ Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissions⸗ rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 7. September 1886 ab. .

Nr. 40 373. Verfahren zur Herstell ng einer Masse, welche im flüssigen Zustande als Firniß dient und im festen Zustande zu Platten. Blätt—⸗ chen und Fäden verarbeitet wird. — M. P. E. Gérard in Paris, Rue du Rocher 49; Ver⸗ treter: C. Fenßlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 5. Vom 14. September 1886 ab. ;

Nr. 40 374. Verfahren zur Ueberführung des Tetramethyl⸗ und Tetraäthyldiamidobenzephe⸗ nons in die entsprechenden Derivate des Thio— benzophenons; Zusatz zum Patent Nr. 33 M4. — EKadische Anilin- ud sodagahbrik- in Ludwigshafen a. Rh. Vom 22. Oktober 1886 ab. .

Nr. 40 375. Verfahren zur Herstellung eines Styrogallol“ benannten Farbstoffes aus Gallus⸗ fäure bejw. Tannin. — Dr. E. Facghbsen in Berlin XW., Klopstockstr. 43. Vom 24. Oktober 1886 ab. ö

Nr. 40 377. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Dimethylphenvlorppyrazol (Antipyrin); II. Zusatz zum Patent Rr. 6 429. — Farbwerke, vorm. Meister, Lucius G HKBrüning in Höchst a. M. Vom 4. No⸗ vember 1886 ab. .

Nr. 40 379. Verfahren zur Darstell mug der Nitrosoderivate der sekundären aromatischen Amine. — Kalle Co. in Biebrich a. Rh. Vom 25. November 1835 ab. . .

Nr. 40 385. Verfahren zur Herstellung einer Treibriemenschutzmasse. — H. Sachs in Berlin W., Linkstr. 39. Vom 24. Dezember 1885 ab.

Nr. 40 388. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffes aus Antrachinondisulfosäurr. — Pr. H. J. Walder in Unterstraß bei Zürich; Vertreter: E. Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin 8W., Tindenstr. 6. Vom 5. Januar 1887 ab. J

Nr. 40 420. Verfehren zar Darstellung roter Farbstoffe aus Ifachinolin. — Actien⸗ gesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 86. (6J. Vom 2. November 1885 ab

Nr. 40 424. Verfahren zur Trennung des Paratoluidins aus seinen Mijchungen mit Or⸗ thotoluidin und Anilin. X. Wültng in Elberfeld. Vom 13. Januar 1887 ab.

XXIV. Nr. 40 384. Roststab. — D. Mellor in Nottingham, Radford Boulevard 2; Ver= treter: A. Kuhnt . R. Deisler in Berlin C., Aleranderstr. 10. Vom 19. Dezember 1886 ab.

Nr. 40 389. Feuecrung. Trihlins. Gewerberath in Oppeln. Vom 15. Januar 1887 ab.

XXVII. Nr. 40 392. Neuerung in der Anord⸗ nung von Gasaus⸗ und Eingängen an Gas: behäaͤltern. — O. Rwphpert in Hamme bei Bochum. Vom 9. Jun 1886 ab.

Nr. 40 397. Apparat zur Abscheidung von tropfbarflüssigen oder festen Körpern aus Gasen

ph i. in Ludwigshafen a. Rh. Vom 27. November 1886 ab. ;

Nr. 40 399. Mittel zur Erhöhung Leucht. und Heizkraft der Gatflamme. — (. KRertonm in Paris, 48 Rue de Bondy; Ver= treter: F. E. Thods & Knoop in Dresden, Amalienstraße 31. Vom 4. Dezember 1886 ab.

XXVII. Nr. 40 391. Staubsammelapparat. — E. Kreiss in Hamburg, Schauenburger⸗ straße 509. Vom 26. März 1886 ab.

XXVVAMII. Nr. 40 376. Verfabren zur Konser⸗ rung von Häuten durch Verpackung in Kiesel⸗ auhr. R. . Err dᷓes in Berlin 8We. Königgrätzerstr. 101, Vom 4. November 1886 ab.

der