b. der wald. Ersterer von Reudnitz bei Leipzig, Letzterer von Leipzig. Beide Inhaber der Firma Max Saͤngewald in Leixzig. Eingetragen auf Verfügung vom 21. Juni 1887 an demselben Tage. bewirkt worden. Erfurt, den 21. Juni 1857. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Essen. Handelsregister 16471 des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Die unter Nr. 909 des Firmenregisters eingetra⸗
gene Firma:
Gebrüder Kolski zu Essen (Firmeninhaber der Kaufmann Simon Kolski zu Essen) ist gelöscht am 20. Juni 1887.
Essen, den 20. Juni 1887.
Buchhändler Max Hermann Sänge⸗
GlIeiwitꝝ. Bekanntmachung. 16425 In unserem Prokurenregister wurde heute unter Nr. 78 bei der Firma Emanuel Friedländer et
Co. in Gleiwitz folgendes eingetragen:
Spalte 5:
Die Firma Emanuel Friedländer C Co. in Gleiwitz ist im Firmenregister unter Nr. 670 und war ehedem im Gesellschaftsregister unter Nr. 90 eingetragen.
Spalte 6:
Kollektivprokura ist dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Lubowski in Gleiwitz mit einem der nach— stehenden bereits eingetragenen Kollektiv. Prokuristen ertheilt:
Kassirer Ernst Schlesinger, Buchhalter Siegfried Neumann, Buchhalter Ludwig Rawitz, Adolf Zindler, ;
in Gleiwitz.
Zur Vertretung der Firma genügt, daß 2 der vor— gedachten Prokuristen kollettiv per procura zeichnen, und es ist daher nicht erforderlich, daß stets der ad a genannte Ernst Schlesinger mitzeichnet.
Gleiwitz, den 15. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
Hamm. Handelsregister 16472 des Königlichen Amtsgerichts zu Hamm. Der Kaufmann Ludwig Knoche und die Wittwe
Kaufmann Friedrich Degenhardt, Helene, geb. Paul—
mann, zu Hamm, haben für ihre zu Hamm be—
stehende, unter der Nr. 58 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Degenhardt C Knoche einge⸗ tragene Handelsniederlassung den Kaufmann Carl
Bunnenberg zu Hamburg, Hüxter Nr. 9, als Pro⸗
kuristen bestellt, was am 17. Juni 1887 unter
Nr. 54 des Proknrenregisters vermerkt ist.
Hannover. Bekanntmachung. 16474 In das hiesige Pandelsregister ist heute Blatt In das hiesige Pandelsregister ist heute Blat
3921 eingetragen die Firma:
Gruner C Gärtner
mit, dem Niederlassungsorte Linden und als deren
Inhaber Kaufleute Paul Gruner zu Linden und
Alphons Gärtner daselbst.
gene Firma E. Vedder (Firmeninhaber: der Apo- theker Ernst Vedder zu Lüdenscheid) ist gelöscht am 14. Juni 1887.
Limeburg. Bekanntmachung. 16427] In das hiesige Handelsregister ist heute einge⸗ tragen: 1) Blatt 298 zu der Firma: Brauerei Hasenburg Benckendorff C Behrens: Die Ausschließung des Mitinhabers der Firma, Kaufmanns Wilhelm Heinrich Julius Benckendorff aus Lüneburg, von der Vertretungsbefugniß ist auf— gehoben. 2) Blatt 4 zu der Firma: A. VB. Kronberg: Die Ausschließung des seit seiner Volljährigkeit Mitinhaber der Firma gewordenen Kaufmanns Wil— helm Heinrich Julius Benckendorff aus Lüneburg von der Vertretungsbefugniß ist aufgehoben. Lüneburg, den 22. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. III. Arends.
Min ster. Bekanntmachung. 16457
Die unter Nr. 145 des Firmenregisters eingetragene hiefige Firma Heinrich Schürmann ist nach dem am 8. Juni 1887 erfolgten Tode des Lithographen und Kaufmanns Heinrich Schürmann auf dessen Wittwe Mathilde, geb. Bertling, zu Münster über— gegangen, welche unter Nr. 964 des Firmenregisters als alleinige Inhaberin eingetragen ist. Ferner ist unter Nr. 173 des Prokurenregisters für das Fräu— lein Pauline Schürmann zu Münster die Ermächti— gung per procura die Firma Heinrich Schürmann zu zeichnen, eingetragen.
Münster, den 20. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Oschersleben. Bekanntmachung. II6428]
Zufolge Verfügung vom 22. d. Mts. ist in unser Gesellschaftsregister bei Nr. 21,
Firma: „Actienzuckerfabrik Oschersleben“
Folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalpersammlung vom 23. Mai 1887 ist der §. 27 des Statuts abgeändert und lautet jetzt:
„Behufs Bestellung des Aufsichtsrathes werden
in der General versammlung aus der Zahl der
stimmfähigen Aktionäre zwei und zwanzig Personen
gewählt.“ Oschersleben, den 23. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
Posen. Handelsregister. 16429 In unserem Register zur Eintragung der Aus— schließung oder Aufhebung der ehelichen Güter— gemeinschaft ist unter Nr. 789 zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden, daß der Kaufmann Moritz Chaskel zu Posen — zur Zeit Inhaber der Firma Moritz Chaskel daselbst, Nr. 1238 des Firmenregisters — für seine Ehe mit der geschiedenen Frau Hedwig Kanter, geb.
Offene Handelsgesellschaft seit 20. Juni 1887. Hannover, 20. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. IVb. Jordan.
16473
Hannover. JJ 8 jeute Blatt 3271
In das hiesige Handelsregister ist zu der Firma Hermann Pressel eingetragen:
Pas Geschäft ist auf den Fabrikbesitzer Carl
Schwengers zu Uerdingen a. Rhein mit dem Rechte der Fortführung der bisherigen Firma übergegangen.
Der Ehefrau des Kaufmanns Anderheggen, Johanna, geb. Neustein, nover, ist Prokura ertheilt.
Hannover, 21. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. TVb. Jordan.
Ferdinand zu Han⸗
RHKrotoschin. Bekanntmachung. IX. 5. Band 20 O. Nr. 7I.
Im hiesigen Firmenregister ist bei Nr. 366 — S. Frost's Witt we — Spalte Bemerkungen Folgendes eingetragen worden:
Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf den Kaufmann Louis Frost zu Krotoschin übergegangen, der dasselbe unter der Firma Louis Frost, welche in unser Firmenregister unter Nr. 382 vermerkt ist, fortsetzt, eingetragen am 22. Juni 1887.
Im hiesigen Firmenregister ist folgende Ein— tragung bewirkt worden:
Spalte 1. Laufende Nr. 382.
Spalte 2. Bezeichnung des Firmeninhabers:
Kaufmann Louis Frost zu Krotoschin.
Spalte 3. Ort der Niederlassung: Krotoschin.
Spalte 4. Bezeichnung der Firma: Louis Frost.
Spalte 5. Zeit der Eintragung: Eingetragen zu⸗
folge Verfügung vom 22. am 22. Juni 1887. Wick, Gerichtsschreiber. Krotoschin, am 22. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
16426
Lüdenscheid. Handelsregister 16456 des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdenscheid.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 5607 die Firma Hch. Siever mit dem Sitz zu Lüdenscheid und als deren Inhaber der Apotheker Heinrich Siever zu Lüdenscheid am 6. Juni 1887 eingetragen.
Lüdenscheih. Handelsregister 16475 des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdenscheid. In unser Firmenregister ist unker Nr. H68 die Firma Edmund Keller mit dem Sitz zu Lüden⸗ scheid und als deren Inhaber der Apotheker August Edmund Keller zu Lüdenscheid am 14. Juni 1887 eingetragen. Li denschei. Handelsregister 16476 des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdenscheid. In unser Firmenregister ist unter Nr. S6 die Firma S. Halle mit dem Sitz zu Lüdenscheid und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Halle zu Lüdenscheid am 14. Juni 1887 eigetragen.
Lüdenscheid. Handelsregister 16477
bei der Firma:
Weinberg, aus Lauban durch Vertrag vom 10. Mai 1887 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat. Posen, den 24. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
CLnerrurt. Beranntmachung. 164530 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17
Consum⸗Verein Neumark, Eingetragene Genossenschaft, . Folgendes heute zufolge Verfügung vom 18. d. Mts. eingetragen: Der Verein ist durch die Gencralversammlungs beschlüsse vom 8. Mai und 9. Juni 1887 aufgeloͤst. . Tag der Auflösung ist der 1. Juli d. Is. fest⸗ gesetzt. Querfurt, den 20. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. II. 16522
FR eichenbach u. E. Bekanntmachung. J. In unserem Firmenregister sind a. solgende Firmen eingetragen worden: unter Nr. 625 die Firma Emil Marx zu Neu⸗ dorf und als Eigenthümer derselben der Wasser— müller Emil Marx daselbst, unter Nr. 624 die Firma Robert Buhl zu Reichenbach und als Inhaber derselben der Wurst— fabrikant Robert Buhl daselbst, unter Nr. 625 die Firma F. Hermann Reichelt zu Mittel-Langenbielau und als Eigenrhümer ,. der Kaufmann Herrmann Reichelt zu Langen⸗ iel au, unter Nr. 626 die Firma Oscar Siebenhaar zu Reichenbach und als deren Inhaber der Wurst— fabrikant Oscar Siebenhaar daselbst, unter Nr. 627 die Firma Conrad Cimbal zu Reichenbach und als deren Inhaber der Brauerei⸗ besitzer Conrad Cimbal daselbst, unter Nr. 628 die Firma Ang. Liebich zu Ober⸗Peilau N. und als deren Eigenthümer der Architekt August Liebich daselbst,
unter Nr. 629 die Firma Paul Katzer zu Reichenbach und als Eigenthümer derselben der Kaufmann Paul Katzer in Ernsdorf, unter Nr. G30 die Firma Anna⸗Dampfmühle G. Grosspietsch zu Ernsdorf und als deren Eigenthümer der Dampfmühlenbesitzer Gustav Groß⸗ pietsch zu Ernsedorf, unter Nr 632 die Firma Reinh. Endler zu Reichenbach und als deren Eigenthümer der Kauf— mann Reinhold Endler daselbst, unter Nr. 633 die Firma C. Schererz vor⸗ mals Fr. Klose zu Gnadenfrei und als deren Figenthümer der Fabrikant Carl Schererz zu Gnadenfrei; b. folgende Firmen gelöscht worden: unter Nr. 557 die Firma Johann Grieger zu Langenbielau, unter Nr. 559 die Firma Avolph Friedensohn zu Reichenbach, unter Nr. 388 die Firma Friedrich Klose zu Gnadenfrei, unter Nr. 485 die Firma Fr. Katzer junior zu Ernsdorf, unter Nr. 53 die Firma August Süßbrich zu
unter Nr. 577 die Firma Ernst Wilh. Stache zu me, , ,.
unter Nr. 393 die . reita u Reichenhach, . 6
unter Nr. 37 die Firma C. G. Klinkhardt und Söhne zu Langenbielau,
unter Nr. 543 die Firma Reinhold Guhr zu Langenbielau;
II. in unserem Prokurenregister ist bei Nr. 73 das Erlöschen der dem Kaufmann Arthur Christoph in Gnadenfrei für die unter Nr. 388 des Firmen— registers eingetragen gewesene Firma Friedrich Klose zu Gnadenfrei ertheilte Prokura einge⸗ tragen worden.
Reichenbach u. E., den 23. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
Firma
= 6431 Schönanm. Nr. 5252. In das diesseitige Firmen⸗ register wurde heute unter O.-3. 119 eingetragen: „Die Firma „Lederhandlung Reinhard Bauer in Zell“ ist seit dem 1. Mai 1887 durch Geschäftsaufgabe erloschen; das Geschäft in j auf die Söhne Kornel und Josef Bauer über. Schönau, 18. Juni 1887. Gr. Bad. Amsgericht. Nüßle.
16432 Stargard i. Pomm. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist heute zufolge Ver— fügung vom 18. d. Mts. eingetragen: l) bei der unter Nr. 316 verzeichneten Firma
„C. Streitz“ zu Freienwalde i. Pom.
Die Firma ist erloschen. 2) unter der neuen Nr. 507:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Mühlenbesitzer Emil Streitz auf der Rausch— mühle zu Freienwalde i. Pom.
Ort der Niederlassung:
Freienwalde i. Pom. (Rauschmühle).
Bezeichnung der Firma:
Emil Streitz. Stargard i. Pomm., 26. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Ste nach. Bekanntmachung. 16433 Eintrag Blatt 100 des Handelsregisters. Firma N. Greiner in Steinach. Inhaber: Zimmermeister und Bauunternehmer Nicol Martin Greiner daselbst. Lt. Anzeige vom Heutigen. Steinach, den 21. Juni 1887. Herzogl. S.⸗Mein. Amtsgericht. W. Hoßfeld.
Stralsund. Bekanntmachung. 16434
In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 23. Juni 1887 am 23. Juni 1887 ein⸗ getragen:
unter Nr. 127: Die zu Stralsund seit 1. Oktober 1886 unter der Firma:
„Geschw. Kretzschmar“
bestehende Handelsgesellschaft und als deren Inhaber:
1) das Fräulein Emilie Kretzschmar,
2) das Fräulein Auguste Kretzschmar,
Beide zu Stralsund.
Stralsund, den 23. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht. III.
16435 Tauberbischofsheim. Nr. 9891. Zum Handelsregister wurde eingetragen und zwar:
. Zum Firmenregister.
I) Unter O. J. 160: Firma Ignaz Ziegler in Gerlachsheim. Inhaber: Kaufmann Ignaz Ziegler in Gerlachsheim. Spezerei⸗ und Kurzwaarengeschäft. Im Ehevertrag mit Maria, geb. Rumig, d. Neckarbischoftzheim, 22. Februar 1887, ist die reine , der L. R. S. S. 1498 ff. sestgesetzt. 2) Unter O. Z. 161: Firma Georg Löhr in Tauberbischofsheim. Inhaber: Georg Löhr, Kohlenhändler in Tauberbischofsheim. Der Ehe— vertrag desselben mit Katharina Elisabetha geb. Norwig, vom 6. November 1886 schließt das ämmt⸗ liche Vermögen nebst den darauf haftenden Schulden bis auf 80 ις von der Gütergemeinschaft aus. 3) Unter O. Z. 165: Firma G. Sauer in Tauberbischofsheim. Inhaber; Gretchen Sauer, ledig, in Tauberbischofsheim. Putz! und Mode waarengeschäft. 4 Unter O. 3. 164: Firma Gust,. Aug. Blank in Pülfringen. Inhaber: Gustav . Blank, Kaufmann, von Pülfringen. Ehevertrag d. d. Pülfringen, den 14. Oktober 1868, mit Sufanna, geb. Eckert, s. J bestimmt, daß das gesammte, gegen⸗ wärtige und künftige, aktide und passive Vermögen der Eheleute bis auf den beiderseitigen Einwurf von 20 Fl. von der Gütergemeinschaft ausgeschlossen sein soll. . ) Unter O. Z. 166: Firma A. Eberth in Dittig heim. Inhaber: Andreas Eberth, Kausmann in Dittigheim, seit 19. Mai 1880 mit Jakobine, geb. Reinfelder, aus Dettelbach, verheirathet. Ein Ehevertrag wurde nicht errichtet. ; 6) Unter O. 8. 166: Firina Erwin Britsch in Tauberbischofsheim. Inhaber: Erwin Britsch, Kaufmann dahier, seit 4. August 18865 verehelicht mit Anna, geb. Rothaug, von hier, ohne Errichtung eines Ehevertrags. DJ. Zu O. 3. 87: Firma J. Walzenbach in Gissigheim. Ehevertrag d. d. Gissigheim, den 10. Februar 1837. mit Maria Rosina. geb. Zu⸗ gelder, von Gissigheim, wonach das gesammte jetzige und künftige Aktio« und Passivvermögen der Ehe⸗ leute bis auf den Betrag von je 50 S6 von der Gemeinschaft ausgeschlossen bleiben soll. 8) Zu O. Z. 45: Firma Adelheid Gottlob in Dittigheim. Inhaberin der Firma ist jetzt die ledige und volljährige Klara Gottlob in Dittigheim. ) Zu O. 3. 1063: Firma Peter Neckermann von Königshofen. Inhaberin der Firma ist jetzt die Ehefrau des Johann Peter Neckermann, GFäeilie, eb. Schad, von Königshofen, welche am 17. Novem⸗ er v. Is. die Vermögensabsonderung erwirkte.
10 Zu O. Z. 90: Die Firma Levi Sauer in Tauberbischofsheim ist als Einzelfirma erloschen. 1I) Zu O. Z. 25: Die Firma G. Rincker in Tauberbischofsheim ist als Einzelfirina erloschen. 12) Datz Erlöschen folgender Firmen:
Ober⸗Peterswaldau,
des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdenscheid. Die unter Nr. 412 des Firmenregisters eingetra⸗
unter Nr. 369 die Firma F. Hoffmann zu
Ernsdorf Städtisch,
O. S. 143: Emil Hammacher von hier; O. Z. 136: Michael Josef Faulhaber in
DO. 3. . 148: Josef Jakob Steinhardt in Tauberbischofsheim; DO. 3. 162: F. P. Eckert in Pülfringen; Z. 128: Hermann Mainhard in Tauber⸗ bischofsheim;
D. 3. 104: Joh. Frank in Königshofen;
D. 3. 72: L. Gillig in Distelhausen;
O. 3. 75: Samuel Lehmann in Wenkheim;
O. 3 28: Wendel Grünebaum in Wenkheim;
O. 3. 30: David Grünebaum in Wenkheim.
I. Zum Gesellschaftsregister:
1) Zu O. 3. 5: Firma Gebrüder Strauß in Tauberbischofsheim. Der Gesellschafter Nathan Moriz Strauß hat sich mit Elise, geb. Roeder, aus Ansbach verheirathet und im Ehevertrag d. d. 7. Fe- bruar 1887 das gesammte Aktiv⸗ und Passivvermögen bis auf je 100 M von der Gemeinschaft ausgeschlossen.
2) Unter O. 3. 21: Firma Levi Sauer in Tauberbischofsheim. Die Gesellschafter sind: Levi Sauer und Sigmund Sauer, Kaufleute in Tauber—⸗ bischofsheim. Die Firma besteht seit Juni 1877 und wird durch heide Gesellschafter vertreten. Levi Sauer ist seit 1874 verheirathet mit Ernestine, geb. Koch; Sigmund Sauer seit 1877 mit Amalie, geb. Levi. Der Ehevertrag des Ersteren, d. d. Tauber⸗ bischofsheim, 4. Mai 1874, beschränkt das Gemein— schaftsvermögen auf die Exrrungenschaft und den beiderseitigen Einwurf von je 109 Fl.; jener des Sigmund Sauer, d. d. Tauberbischofsheim, den 29. April 1877, auf die Errungenschaft und den Einwurf von je 100 ½ , während alles übrige gegen wärtige und künftige, aktive und passive, liegende und fahrende Einbringen beider Eheleute von der Gemeinschaft ausgeschlossen bleibt.
3) Unter O. Z. 22: Firma G. Rincker in Tauberbischofsheim. Die Gesellschafter sind: Hermann Rincker und Emil Rincker, ledige groß— jährige Kaufleute in Tauberbischofsheim. Die Firma besteht seit 1. Juli 1886 und wird durch beide Ge— sellschafter vertreten.
Tauberbischofsheim, den 14. Juni 1887.
Gr. Bad. Amtsgericht.
Dr. Krausmann.
164371 Trier. Zufolge von heute wurde eingetragen:
I) bei Nr. 1612 des hiesigen Firmenregisters, betreffend die zu Trier unter der Firma „Löwen⸗ berg'sche Buchhandlung J. M. Müller“ bestehende Handlung:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Buchhändler Jacob Gerhard Trapp zu Trier übergegangen welcher dasselbe unter der Firma „Loemenberg'sche Buchhandlung J. G. Trapp“ fortsetzt;
2) unter Nr. 1778 daselbst die vorerwähnte Firma Loewenberg'sche Buchhandlung J. G. Trapp“, deren Inhaber der Buchhändler Jacob Gerhard Trapp zu Trier ist.
Trier, den 22. Juni 1887.
Stroh, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
16438 Trier. Zufolge Verfügung von heute wurde bei Nr. 3 des hiesigen Genossenschaftsregisters, betreffend die zu Dudeldorf unter der Firma „Dudeldorfer Darlehnskassenverein“ bestehende Genossenschaft eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Mai 1887 ist an Stelle des durch Tod aus dem Vorstande ausgeschiedenen Vereinsmitgliedes Nikolaus Streit, Gerber und Gastwirth zu Metterich, der Ackerer Theodor Schaefers zu Hüttingen zum Vorstands⸗ mitgliede gewählt worden.
Trier, den 22. Juni 1387.
Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
16524 Waldenhurz. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 662 die Firma: Ernst Fabig C Sohn zu Neu⸗-Salz⸗ brunn und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Fabig daselbst heut eingetragen worden.
Waldenburg, den 3. Juni 1887. ;
Königliches Amtsgericht.
Verfügung
164391 Waldenhburks. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 480 das Er— öschen der Firma „R. Hacke zu Nieder-Herms⸗ dorf“ heut eingetragen worden Waldenburg, den 14. Juni 1887.
Königliches Amtsgericht.
Handelsrichterliche . Bekanntmachung. Bl. 295. Bd. II. des hiesigen Handelsregisters, woselbst die Firma J. Friedländer in Coswig eingetragen steht, ist heute vermerkt worden, daß der Kaufmann Richard Schüler aus Coswig in das Ge—
Ter bst. 16440
schäft eingetreten ist, welches als offene Handels—⸗ gesellschaft, deren alleinige Inhaber a. die verw. Frau Rosalie Friedländer, Löser, in Coswig und b. der Kaufmann Richard Schüler in Coswig sind, seit 13. Juni 1887 weiter geführt wird. Zerbst, den 22. Juni 1887. Herzogl. Anhaltisches Amtsgericht. Der Handelsrichter. Morgenroth.
geb.
Sandelsrichterliche 16441 Bekanntmachung. Bl. 416 Bd. II. des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma Emil Beyer in Coswig und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Emil Bever daselbst eingetragen worden. Zerbst, den 22. Juni 1887. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.
Der Handelsrichter.
Morgenroth.
LTerhbæt.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Scholw. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗
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Fünfte Beilage
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Gentral - Handels
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen! und Muster-Registern, über Patente, Konkurje, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
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KLKRVDV. EB. 76276. Ein Apparat zum Füllen von Flaschen mit Kohlensäuxre. — Hugo HBanm in Berlin, Großbeerenstr 93.
FE. 2660. Flaschenfüll⸗ und Korkmaschine. — Thomas Ferrznusonm in Harold Street, Albert Park near Melbourne; Vertreter: C. Feh- lert C G. Loubier, i F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
F. 3198 VI. Neuerung an dem unter Nr. 38786 patentirten Schraubbügelverschluß für Milchtransportkannen; Zusatz zum Patente Nr. 38 785. — Carl Friedrich Erxotzschen in Riesa a. d. G., Wettinerstr. 3.
NI. 5660. Drahtverschluß für Flaschen — Adrien de Rlestre in Bordeaux, 28. Rue Vergnidud; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
OS. 913. Flaschenbürste mit auswechselbaren Bürsteneinsätzen. — H. P. Olsen in Hillerad bei Frederiksborg, Dänemark; Vertreter: Brandt K Fude in Berlin 8W., Königgräͤtzerstr. Nr. H a.
Re. 46026. Neuerung an Flaschenfüll⸗Vor⸗ richtungen. — Gustay Nanp in Berlin, Grüner Weg 124.
HK. 4177. Verfahren zum Spülen von Flaschen, Fässern und ähnlichen Gefäßen unter Anwendung gepreßter Luft nebst Einrichtung zur Ausführung desselben. — G. Reininghnns in Mainz, Mathilden-Terrasse 23.
Sch. 4674. Drehbare. Verschlußkapyen mit excentrischen Oeffnungen für Faßverschlüsse. — Anton Jos. Schaefer in Koͤln
XXI. H. 5160. Apparat zum Maßnehmen für Fußbekleidung und verwandte Formen. — C. Hüller in Berlin, Köpnickerstr. 26 a. III.
ELRXV. C. 2262. Hilfsapparat zur Bildung der Kötzer für Spinnmaschinen. — William Copper in Oldham, Shaw Road Tin Works, und John Cordinzglleꝝ in , Man⸗ chester⸗Road, Lancaster, England; Vertreten: Firma Carl Fieper in Berlin 8W., Gneisenau— straße 110.
KEXXVII. G. 4271. Neuerung an Caroussel ähnlichen Spielzeugen. — Simon Günmther- mann in Nürnberg.
LRXXII. E. 20604. Vorrichtung an Röst⸗ apparaten zur Bestimmung des Gewichts erlustes beim Rösten. Emmer icher Rasch imen- Cabri;k md Kisemgiesserei van Gülpen, Lensing nnd von Gimborn im Emmerich am Rhein.
LXXXVI. G. 3922. Webstuhl für Doppel sammt. — Frèdésric Grandel in Asea, Frankreich; Vertreter: F. G. Glaser, Kgl. Kom⸗ missionsrath in Berlin 8W.
XJ. 1577. Musterkarte für Schaftmaschinen. —
Kershaw Towett in Bentley's Mill, Legrams Lane, Bradford, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
LXRXRRNKR. P. 3168. Knippmaschine für Zucker. — Robert Ezillas in Brieg, Reg.« Bez. Breslau.
Sch. 4622. Apparat zum Kondensiren von Brüdendämpfen und zur gleichzeitigen Erwär— mung von Wasser; Zusatz zur Patentanmeldung Sch. 4436. — Julius Schwager in Berlin, Kesselstr. 25.
Berlin, den 27. Juni 1837.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs— Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KIastze.
XV. L. 3866. Gravirmaschine.
vember 1886.
KXLV. A. 1478. Zwillings⸗ Gasmaschine.
(166121
Vom 11. No⸗
H Lasse. LE. HB. 6795. Neuerung an mechanischen Musik⸗ werken. Vom 17. Janucr 1887. Berlin, den 27. Juni 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
166131
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent—⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: P. R. 40 445 — 40 513.
MIass e.
X. Nr. 40 495. Sammalmappe. — . Sehanen kurz in Lahr. — Vom 1. März 1887 ab. . XI. Nr. 49 475. Reinigungsapparat sür Damxfkessel⸗Speisewasser. — A. Der vauꝶx in Brüssel, 783 Boulevard Anspach; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 265. De⸗ zember 1886 ab. . KXEV. Nr. 40 448. Neuerung an Dampf⸗ motoren mit dünnschichtigem Dampferzeugungs— raum; Zusatz zum Paient Nr. 40 040. — W. Schmidt in Braunschweig. Vom 14. August 1886 ab. .
Nr. 40 460. Steuerung Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; II. Zufatz zum Patent Nr. 39953.ů — HES. E En. Höller in Kupferhammer b. Brackwede i / W. Vom 7. Ja⸗ nuar 1887 ab.
Nr. 40 463. Elektrischer Auslöse⸗Apparat für Dampf⸗Absperr⸗Vorrichtungen. — H. Isir- banm in M. Gladbach. Vom 16. Februar 1887 ab.
Nr. 40 464. Neuerung an doppelt wirken⸗ den Kraftmaschinen mit an den Kolben ange— hängter Kurbelstange. — J. KBur eam und H. HHendké in Paris, 95 Boulevard Beau— marchais; Vertreter: C. Pieper in Berlin Sw. , Gneisenaustr. 110. Vom 19. Februar 1887 ab. XX. Nr. 40 454. Aufschneidbare Verriegelungs⸗ Vorrichtung für Weichen und Signalsicherungen. — HKocssemann &. HSühneknann in Berlin N., Gartenstr. 21. Vom 11. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 467. Selbstthätige Kuppelung bei Mittelbuffern an Eisenbahnfahrzeugen. — R. E. Voödocds in Montgomery, Minnesota und Ch. B. Fä'KExriche in St. Paul, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: Werth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 22. Febr iar 1887 ab.
Nr. 40 497. Neuerung an Leitungskabeln für elektrische Eisenbahnen. — M. H. Smith in Halifax, Jork, England; Vertreter: Bryldges K Go. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 28. April 1886 ab. . XRXHH. Nr. 40 445. Verfahren der Herstellung einer Masse zum Verschmieren der Fugen von Fässern. — A. Schatteles und 8. Kein in Lugos, Banat (Ungarn); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 1. Januar 1887 ab. XXIV. Nr. 40 4715. Feuerungsanlage. — F. Conzelmann in Nurnberg, Kramerklett Nr. 6 und M. Eichrelder in Nürnberg, vordere Beckschlagergasse 1. Vom 4. Februar 1887 ab. . XXV. Nr. 40 482. Buntmusterstrickmaschine.
— K. Gross in Penzing bei Wien, Post—
gasse 100, und RE. EeGhpp. in Wien Nöò., zuft—
gafse 5; Vertreter: CO. Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustr. 110. Vom 20. Juli 18856 ab. XXX. Nr. 40 450. Apparat zur örtlichen
Behandlung von Körpertheilen mit Electrieität.
— BKB. R. W Rätne in Manchester, Tistrikt
Hillsborough, Staat New Hampshire, V. St. A.;
Vertreter: CG. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗
straße 110. Vom 23. September 1886 ab.
Nr. 40 461. Maschme zur Herstellung auf beiden Seiten gestempelter oder glatter Pastillen.
— F. Guiliot und L. A. EPailLlak in
Paris, Boulevard de Straßbourg 6; Vertreter:
G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. Vom
8. Januar 1887 ab. Nr. 40 492. Hydraulischer Zahnheber. — S8. MHorath in U&eberlingen. Vom 28. Dezember 1886 ab. ö. ö . Nr. 40 504. Presse zur Herstellung geprägter
don
LV. * Nr. 40 455.
Pastillen. — W. Martin in Leipzig. Vom
23. Februar 1887 ab. ö XKXXIII. Nr. 46 468. Schirmschieber. — E. Vom 27. Februar
Weiler in Berlin. 1887 ab. ö Nr. 40 447. Kessel für Riederdrnck⸗
KXXXVI. Dampfheizung mit Vorrichtung zur Regulirung der Verbrennung. — KEBecher e Kost in Hagen in Westfalen. Vom 16. Juli 1886 ab.
XXXVI. Nr. 40 55066. Maschine zum Poliren von Holz. — P. B. Bates in Berlin, Green Lake, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions⸗-Nath in Berlin 8W., Lindenstrt. 860. Vom 24. November 1886 ab. . .
Nr. 40 509. Maschine zur Erzeugung von Holzwolle. — Richter & Winter in Leipzig⸗Reudnitz. Vom 19. Januar 1887 ab,
KXRELHIH. Nr. 40 462. Control-Apparat für Ge⸗
schäftskassen. — L. Thiele, Assisient, der
Dresden, 1887 ab.
Ammonstr. 66. Vom 1. Februar
HRK Inasse. -. XEHFI. Nr. A 591. Telegraphischer Abstimmungs⸗
Apparat. — B. Stabeknackk in Berlin W.,
Potsdamerstr. 26. Vom 14. Januar 1887 ab. Nr. 40 592. Neuerung an Flüssigkeitsmessern;
Zusatz zum Patent Nr. 38 026. — X Esonn a
in Paris; Vertreter: 9. Pieper in Berlin Swe,
Gneisenaustr. 110. Vom 23. Januar 1887 ab. Nr. 40511. Dynamometer. — E. Eiäisehkäün-
ger in Chemnitz, Mühlenstr. 34. Vom 20. Fe—⸗
bruar 1887 ab.
Neuerung an Milch—
wärmern. — Eier kl s & bäällkezann in
Osnabrück. Vom 12. Dezember 1886 ab.
Nr. 46 469. Scheere zum Kastriren. — J. EFrrullinger in Silverton, Marion County, Stgt. hn. B. , ertreter 6. 6G. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 860. Vom 5. Oktober 18586 ab.
Nr. 40 471. Fliegenfänger. — Zach. Fred. KXevers in San Franeisco, Kalifornien; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin Ssw., Anhaltstr. ß. Vom 26. Oktober 18865 ab.
Nr. 46 472. Striegeln und Striegelkämme aus Draht und Drahtgewebe. — J. Mayer in Poisdorf, Nieder⸗Oesterreich; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗ straße 710. Vom 16. Norember 1886 ab.
Nr. A 473. Neuerung an Rebstockpfählen; Il. Zusatz zum Patent Nr. 14 203. H oerner in Köln, Friedensstr. 33.
17. Norember 1886 ab.
Nr. 40 476. Hußfeisen mit Gummibe:ug und Stegen. — H. Lüdecke in Schöneberg bei Berlin, Hauptstr. 3. Vom 6. Januar 1887 ab.
Nr. 40477. Vorrichtung zum Putzen von Pferden und Vieh. — FE. A. Eäekgel in Olbernhau i. Sachsen. Vom 11. Januar 1887 ab.
Nr. 40478. Neuerung an ? B Erice, Rechtsanwalt in Baltimore, Mary⸗ land, V. St. A.:; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 292. Vom 12. Januar 1887 ab.
Nr. 40 491. Maschine zum Auswalzen von Raps. — C. Brenrs in Golm bei Oertzenhof, Mecklenburg. Vom 2. Dezember 18386 ab.
Nr. 40 494. Ein dreitheiliger Zugbaum für Eggen. E. vom Eiest in Plantikow bei Daber. Vom 3. Februar 18387 ab.
Nr. 40 597. Vorschubmechanismus für die Strohwalzen an Häckselmaschinen. — Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen Henze. Atien-Gesellschaft in Hennef a. d. Sieg. Vom 14 Dezember 1886 ab.
XLVI. Nr. 40 483. Kohlensäure⸗Krastmaschine. — F. vVFVindhansen in Berlin N., Chaussee— straße 14 J. Vom 27. Juli 1886 ab.
Nr. 40503. Mischventil für Gaskraft⸗ maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 39775.
O. M. So npbart in Magdeburg ⸗Friedrichsstadt.
Vom 18. Februar 1887 ab.
XLSVII. Nr. 40 449. Gasmischventil mit zwei bei veränderlicher Hubhöhe in konstantem Berhältnisse erhaltenen Gaseintrittsöffnungen. — RE. K. Etarlond in London, 11 Paneras Lane, Queen Street; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 8. September 1886 ab.
Nr. 40 451. Selbstthätiger Riemenausrücker mit Schwungregulator. — S. Fönssam in Kopenhagen; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in z8erlimn 8sW., Linden— straße 80. Vom 15. Oktober 1886 ab.
Nr 404533. Teuerung an der durch das Patent Nr. Iß 735 geschützten Rohrverbindung; Zusatz zum Hatent Nr. 36755. — L. Etienne in Paris, 99 Avenue Parmentier; Vertreter: F. F. Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 3. J. Vom 7. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 457. Vorrichtung, um das Ueber⸗— schreiten eines bestimmten Gasdruckes zu verhüten. — Firma HR kKUharett &. Aten in Kassel. Vom 30. Dezember 1886 ah.
Nr. 40 459. Getrizbe zur Umwandlung fort⸗ laufender Drehung in Kehrdrehung. — TI. Vwilliams in GarLiff, Enaland; Vertreter? H. Knoblaneh & Co. in Berli SW., Röniggrätzer⸗ straße 44. Vom 31. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 466. Schraubensicherurig mistelst Schneidestiftes an der Muttergrundfläche. — H. Ftorzsmüllier in Berlin W., Lü tzowst aße 13. Vom 22. Februar 1887 ab. ö
XLREX. Nr. 40 4865. Vorrichtung zum Riffeln
von Walzen; Zufatz zum Patent Nr. z6 T2. —
E. Schiess in Düsseldorf⸗Oberbilk. Vom
2. November 1886 ab.
Nr. 40 490. Bildung von quer zu den Wellen liegenden Falzen bei Wellblechen. — G. Woöllpert in Augsburg. Vom 24. November 1886 ab. .
Nr. 40 493. Kreisscheere zum Abschneiden von Patronenhülsen und zum Abschneiden von Ringen von gezogenen Bsechröhren. — B. Gruhl in Dresden X., Neuegasse 19. Vom 16. Januar 1387 ab. ;
Nr. 40512. Maschine zum Waljen von Rohren ohne Naht aus wal;j⸗ und schmiedbaren Metallen; Zusatz zum Patent Nr. 51222. — V. Dactiem in Berlin NW., Thurmstraße 2.
dn n,,
mit Metall. — James Tatham in Philadelphia;
Vom 28. Oktober 1886.
Königl. Sächs. Staatseisenbahn⸗ Hauptkasse in
Vom 20. Oktoher 1886 ab.