Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Leiter der Wahl zu ziehende Loos.
K
Die Wahl kann auch auf andere Weise (durch Akklamation, Handerheben 2c erfolgen, wenn nicht mehr als der zehnte Theil der Anwesenden widerspricht.
88.
Ueber die Wahl ist ein Protokoll aufzunehmen und vom Leiter der Wahl zu vollziehen.
Aus dem Protokoll müssen das Wahlverfahren, die Zahl der erschienenen Stimmberechtigten, die Zahl der auf die ein— zelnen Personen entfallenen gültigen und ungültigen Stimmen, Name, Stand, Beruf, Wohnort der Gewählten, sowie der Grund, weshalb einzelne Stimmzettel oder Stimmen für un⸗ gültig erklärt worden sind, zu ersehen sein.
Ebenfo sind eventuell in dem Wahlprotokoll die Gründe anzugeben, aus denen einzelne Gemeinden (Gutsbezirke) nach
S§. I, 2, 4 dieser Wahlordnung unvertreten geblieben sind. 8. 9
. 7.
Der Leiter der Wahl hat das Wahlergebniß den Erschie⸗ nenen mitzutheilen. Die Gewählten werden, sofern sie bei der Wahlhandlung nicht erschienen waren, von der auf sie gefallenen Wahl schriftlich in Kenntniß ge'etzt.
98. 10
Streitigkeiten oder Beschwerden, welche sich auf die Gül— tigkeit der vollzogenen Wahlen beziehen, werden vom Reichs— Versicherungsamt entschieden.
Anlage ß. Wahlregulativ, betreffend die Wahl der auf Grund des §. 51. Ahs. 4 resp. Abs. 5 des Reichsgesetzes vom 5. Mai 1886 [R.-G.-Bl. S. 132) und gemäß II, 14 der Ausführungsanweisung vom 4. Juni 1887 zu wählenden Beisitzer der Schiedsgerichte und deren Stellvertreter für diejenigen Sektionen, deren Bezirke über die Grenzen Preußens nicht hinausgehen.
8 1 Innerhalb eines jeden Kreises (Ober-Amtsbezirks) hat ken Landrath (Ober-Amtmann) resp. Bürgermeister festzu— ellen: a. wie viel Orts- oder Betriebskrankenkassen nach 5§. Hl Abs. 4 des Reichsgesetzes wahlberechtigt sind,
b, wie viel nach §. 1 des Reichsgesetzes versicherungs— pflichtige und in Betrieben der Genossenschaftsmitglieder be— schäftigte Personen einer jeden dieser Kassen angehören. Die genannten Beamten werden mit der Leitung der Wahl beauftragt.
5
Behuss Ausübung der Wahl übersendet der Beauftragte C8. 1) einer jeden nach §. 1 a dieses Regulativs als wahl⸗ berechtigt ermittelten Kasse einen Stimmzettel nach Anlage C mittelst eingeschriebenen Briefes. Auf dem Stimmzettel wer— den die Berufsgenossenschaft, die Sektion, die wahlberechtigte Kasse, und die nach 8. Ib dieses Regulativs ermittelte Zahl der Mitglieder angegeben.
827
8 R 89 1
.
Sogleich nach Empfang dieses Stimmzettels beruft der Vorsitzende des Kassenvorstandes nach der für die betreffende Kasse geltenden Geschäftsordnung die Mitglieder des Kassen— vorstandes, mit Ausschluß der Arbeitgeber, zur Wahl.
Gehört der Vorsitzende zu den Arbeitgebern, so wählt er selbst nicht mit. .
w.
Die nach §. 3 dieses Regulativs berufenen und er—
schienenen Vorstandsmitglieder bezeichnen unter Leitung des
Vorsitzenden mit einfacher Mehrheit der Stimmen die in den
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Kö
Kommandit ⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
Stimmzettel als gewählt einzutragenden beiden Beisitzer, die beiden ersten und die beiden zweiten Stellvertreter.
Außer Vor- und Zuname ist auch der Wohnort des Ge— wählten, sowie der Betrieb, in welchem er beschäftigt wird, unter Benutzung des Vordrucks in den Irin e a einzu⸗ tragen. Darunter ist mittelst Namensunterschrift der Wählen— den zu bescheinigen:
a. daß die wahlberechtigten Mitglieder des Kassenvor— standes in üblicher Weise zur Wahl der Beisitzer des Schieds— gerichts und deren Stellvertreter eingeladen worden sind,
b. daß mehr als die Hälfte der Erschienenen denjenigen Personen, deren Name vorstehend eingetragen sei, ihre Stimme gegeben habe, ⸗
e. daß die Gewählten großjährige, auf Grund des Reichs⸗ gesetzes vom 5. Mai 1856 (R.⸗-G.- Bl. S. 132) versicherte, in Betrieben von Genossenschaftsmitgliedern beschäftigte, dem Arbeiterstande angehörende Personen seien, welche sich im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte befinden und nicht durch richterliche Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind. . 2
Spätestens nach Ablauf von zwei Wochen seit Empfang des Stimmzettels ist dieser portofrei an den Beauftragten G. I) 3zurückzusenden. 86
0.
Stimmzettel, welche nicht den richtigen Vordruck tragen, oder nicht unterschrieben sind, sind .
Stimmen, welche auf nicht Wählbare entfallen, oder die Gewählten nicht deutlich bezeichnen, werden nicht mitgezählt. Befinden sich auf einem Stimmzettel die Namen von mehr Personen eingetragen, als zu wählen sind, so sind nun die Stimmen gültig, welche auf die zuerst und bis zur Erfüllung der Zahl der zu Wählenden eingetragenen Namen entfallen.
Ueber die Gültigkeit von Stimmzetteln und Stimmen entscheidet, vorbehaltlich der Beschwerde an das Reichs⸗Ver⸗ sicherungsamt, der Beauftragte.
3 66oö
Der Beauftragte stellt binnen längstens zwei Wochen nach Ablauf der Einlieferungsfrist (5. 5 dieses Regulativs) aus den eingesandten gültigen Stimmzetteln das Wahlergebniß fest.
.
Ist in dem Bezirk der Sektion nur eine nach §. 51 Abs. 4 des Neichsgesetzes wahlberechtigte Orts- und Betriebs— krankenkasse vorhanden, so gelten die in dem Stimmzettel dieser Kasse gültig bezeichneten Beisitzer und Stellvertreter in der Reihenfolge ihrer Bezeichnung als gewählte Beisitzer und Stellvertreter des Schiedsgerichts.
Wird der Stimmzettel einer solchen Kasse für ungültig erklärt, oder sind die Bezeichneten oder einzelne derselben nicht wählbar, so hat der Beauftragte eine Nachwahl herbeizuführen.
Wird auch hierbei den gesetzlichen . nicht rechtzeitig genügt, so ist nach der Vorschrift in 8. 53 Abs. 4 des Reichsgesetzes zu ö
Sind in dem Bezirk der Sektion mehrere nach §. 51 1
Abs. 4 des Reichsgesetzes wahlberechtigte Orts- oder Betriebs⸗ krankenkassen vorhanden, so gilt für die Ermittelung des Wahlergebnisses Folgendes: Der ilttge Stimmzettel resp. die gültigen Stimmen einer Kasse, welcher bis zu 100 in Betrieben der Genossen⸗ schaftzmitglieder beschäftigte, nach 8. 1 des Reichsgesetzes versicherungspflichtige Personen angehören, zählen einfach; einer Kasse, welcher mehr als 100 und bis zu Hob solcher Personen angehören, doppelt; einer Kasse, welcher mehr als 500 und bis zu 1009 solcher Personen angehören, drei⸗ fach ; 66 Kasse, welcher über 1000 solcher Personen angehören, vierfach.
Unter Berücksichtigung dieses verschiedenen Geltungs— werthes der Stimmen wird zunächst aus sämmtlichen Stimm—
zetteln bezüglich des ersten Beisitzers ermittelt, welcher der Be—
Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. — 89 2 n Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen z. e en 1 22 n X ev Verloofung, Zinszahlung ꝛc. von öffentlichen Papieren. 2
zeichneten die meisten Stimmen (relative Stimmenmehrheit) auf sich vereinigt hat. Derselbe gilt als gewählt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das von dem Beauftragten zu ziehende Loos. .
Die gleiche Ermittelung findet der Reihe nach für den zweiten Beisitzer und für jeden der Stellvertreter statt.
Hat einer der Bezeichneten in der Reihenfolge der Er⸗ mittelung bereits einmal die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt und erlangt derselbe nochmals die Mehrheit, so gilt nicht er, sondern Derjenige als gewählt, welcher nächst ihm die meisten Stimmen (relative Stimmenmehrheit) erhalten hat, eventuell entscheidet das . ⸗
§. 10.
Der Beauftragte hat über die Ermittelung des Wahl⸗ ergebnisses unter Zuziehung eines vereideten Protokollführers ein Protokoll aufzunehmen, aus welchem der Name und Wohn—⸗ ort der Personen, auf welche Stimmen gefallen sind, die Zahl der auf die einzelnen Personen entfallenen gültigen und ungültigen Stimmen sowie der Grund der Un— gültigkeit von Stimmzetteln oder Stimmen, endlich Vor- und Zuname, Stand, Beruf, Wohnort der gewählten Beisitzer und
tellvertreter zu ersehen sind.
Auf etwaige Nachwahlen und auf die nach 8. 51. Abs, ? des Reichsgesetzes demnächst vorzunehmenden Ergänzungswahlen finden die vorstehenden ö , sinngemäße Anwendung.
Streitigkeiten oder Beschwerden, welche sich auf die Gül— tigkeit der vollzogenen Wahl beziehen, werden vom Reichs— Versicherungsamt entschieden.
Anlage C. Stimmzettel für die Wahl von zwei Beisitzern des Schiedsgerichts und vier Stell—⸗ vertretern Seitens der nach 5. 51 Abs. 4 des Reichsgesetzes vom 5. Mai 1886 (R.⸗-G. Bl. S. 132) wahlberechtigten Orts⸗ und Betriebskrankenkassen.
Berufsgenossenschaft:
Sektion:
Wahlberechtigte Kasse:
Zahl der in Betracht kommenden Kassenmitglieder:
(Bis hierher von dem Beauftragten ausznfüllen.) Die unterzeichneten Kassen-Vorstandsmitglieder wählen: Zu k
1 Beschäftigt im Betriebe des Beschäftigt im Betriebe des in in
Zu ersten Stell vertret ern
1) — Beschäftigt im Betriebe des Oe shatigt im Betriebe des in in
Zu zweiten Stellvertretern Deschiftigt im Betriebe des Beschaftigt im Betriebe des
in in
. Bescheinigung.
Es ö . , 4. daß die wahlbere htigten Mitglieder des Kassenvorstandes in üblicher Weise zur Wahl der Beisitzer des Schiedsgerichts und der Jö . ne ffn ö h
daß mehr als die Hälfte der Erschienenen denjenigen Personen, deren Name vorstehend eingetragen ist, ihre Stimme ,. ö
e. daß die Gewählten großjährige, auf Grund des Reichsgesetzes vom 5. Mai 18535 R-G. Bl, S. 132) versicherte, in Betrieben von Genossenschaftsmitgliedern beschäftigte, dem Arbeiterstande angehörende Personen sind, welche sich im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte be⸗ finden und nicht durch richterliche Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind.
(Ort und Datum.)
(Unterschrift der Wähler.)
6. Berufs · Genossenschaften. . HJ . Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen.
9. Theater ⸗Anzeigen. 8 10. Familien ⸗Nachrichten. 8n der Boͤrsen ⸗ Beilage.
, Steckbriefe . und Untersuchungs⸗Sachen.
16935 Steckbrief. ; Gegen den unten beschriebenen Händler Paul 3, Üntersuchungs haft wegen wiederholter Unterschlagung k in den Akten L. R. II. 395. 87 17102 verhängt.
Berlin, Alt-Moabit Nr. 1112 (NW.), den 24. Juni 1887. Der Urtersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte J. o
Johl. Beschreibung: Alter 34 Jahre, geb, 2. 5. 53 16935)
zu Gollnow, Kr. Naugard, Größe 1 m 6870 em, . ,. , , L r ie i tü 4 Sb 22 hi hr⸗ dunkelblonder Schnurrbart und Fliege, Augenbrauen , ,. iar ide . u , blond, Augen bläulich, Nafe gewöhnlich, Mund ge. unter dein 22 April 1885 erlassene und in Stück 132 17007] wöhnlich, Zähne gut, Kinn länglich, Gesicht länglich, Nr. 13512 unter dem 1. Juni 1887 erneuerte offene Gesichtsfarbe etwas blaß, Sprache Thüringer Dialekt. Strafvollstreckungs⸗Requisition ist erledigt. D Landsberg a. W., den 23. Juni 1837.
Königliches Amtsgericht.
Statur schlank, Haare blond, Stirn frei, Bart
uz106)] Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Dienstknecht Fried⸗ rich Weber von Mehlen, welcher flüchtig ist oder
fängnißstrafe von 3 Wochen zu vollstrecken.
Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das nächste Gerichtsgefängniß abzuliefern, auch als— baldige Nachricht anher zu geben.
N. Wildungen, den 25. Juni 1887.
Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Beschreib ul de She, g
eschreibung: er 35 Jahre, Statur schlank, Größe 1,A,80 m, Haare blond, Stirn hoch. c
(17104 e e, ng
schuldigt,
buchs.
Steckbriefs⸗Erneuerung.
Blattes erlassene Steckbrief, wird hiermit erneuert. werden. Berlinchen, den 27. Juni 1887. e, Königliches Amtsgericht.
Steckbriefs⸗ Erledigung.
.Der gegen die unverehelicht« Mathilde Schmidt in den Äkten J. IVa. 635. 86 und J. IVa. 182. 87 unter dem 26. Mai 1887 erlassene Steckbrief wird
ö. ᷣ n. Pander Berlin, den 24. Juni 1887. Johann Oesterreich, welcher flüchtig ist, ist die Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht J.
- ö ; Der unter dem 29. Mai 13885 hint Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in 7. April 1865 zu & en . . dat Untersuchungsgefängniß zu Alt-Moabit 11/12 Hermann Johann Julius Stange in den Akten II. abzuliefern. J. 718 / 8 erlassene Steckbrief ist erledigt. Gleichzeitig wirs bererkt, daß dem Steckbrief eine Perfonenverwechselung zu Grunde gelegen hat. Berlin, den 25. Juni 1887. Königliche Staatsanwaltschaft beim Landgericht II.
) 1. 0 , , Der Knecht Hans Friedrich Johann Striggow sich verborgen hält, ist wegen Visbstahls eine Ge- z9 Jahre alt, zuletzt in Bützow wohnhast, wirß be⸗
als beurlaubter Reservist ohne Erlaubniß aus—= gewandert zu sein. Uebertretung gegen 5. 360 Nr. 3 des Strafgesetz⸗
Derselbe wird auf Dienstag, den 30. August 1887, Vormittags 10 Ühr,
vor das Großherzogliche Schöffengericht hierselbst ut k gi , ; t fs: e -. ei unentschuldigtem Ausbleihen wird derselb
Der hinter die angeblichen Kartoffelhändler Carl auf Grund der ö. §. 472 der , , Bredlom und Otte, Beide Jus Frankfurt a. O.,. von dem Großherzoglichen Landwehr⸗Bezirks⸗Kom⸗ II79006) am 3 Februar 1887 in Nr. 33 (55041) dieses mando zu Wismar ausgestellten Erklärung verurtheilt
Bützow, den 8. Juni 1887. Der Großherzogl. Mecklenburg⸗Schwerinsche
17103
nichtig sind. Posen, den 27. Juni 13887.
. Bekanntmachung. Durch Beschluß der IV. Strafkammer des König⸗ Louise, geh. Brandt, in . a. S lichen Landgerichts zu Posen vom 21. Juni 1887 Nr. 2a, wird dasselbe
ist auf Grund des 3 140 des Straf ⸗Gefetz Buches der Inhaber desselben aufgefordert, spätestens in . . ; w hr⸗ den 26. M 1888
Reiche befindliche Vermögen det Angeklagten, wehr⸗ den März s8s, Vormittags 11 U pflichtiger Colonistensohnez Johann Eoda, gengnunt an hiesiger Gerichtestelle, Zimmer Nr. 31, ö. Zarth, zuletzt in Lippe Colonie, geboren daselbst raumten Termine seine Rechte bei dem unterzeichneten 12. Mai 1865, zur Zeit in Amerika, katholisch, mit Gerichte anzumelden und das Sparkaffenbuch vorzu⸗ Beschlag belegt worden, was hiermit mit dem Be⸗ legen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt merken öffentlich bekannt gemacht wird, daß Ver⸗ werden wird.
fügungen über dasselbe der Staatskasse gegenüber
Königliche Staatsanwaltschaft.
Auf Antrag der verehelichten Bahnarbeiter Ohme „SDägerplatz ierdurch aufgeboten und
eutschen dem auf
Halle a. S., den 21. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Bourwieg.
Erledigung
Aufgebot.
dem auf
werden wird.
Bourwieg.
Aufgebot.
Amtsanwalt. ist angeblich verloren gegangen.
2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.
ö . , den . 9 e ,,, . . Ehrherdt in Halle 9. S. ausgestellte Sparkassen⸗ „Nr. 1156 über die am 21. Nove 8 buch Nr. 92302 der Sparkasse des Saalkreises über . 116 6 ist angeblich verloren gegangen. Auf Antrag des Schneidermeisters Friedrich Ehrhardt in Oppin⸗ Inwenden wird dasselbe hierdurch aufgeboten und der werden hierdurch Inhaber des Buches aufgefordert,
den 26. März 1888, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. Il, anberaum⸗ ten Termine seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und das Sparkassenbuch vor⸗ aufgeboten. zulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt
Halle a. S., den 18. Juni 188. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Folgende Spark inf et. S olgende Sparkassenbücher a , , er parkasse des a. Nr. 436 resp. 176, jetzt 3077, über seit dem 27. Oktober 1876 gemachte Ein lagen des minderjährigen und jetzt verschollenen Joseph Banka — am 24. April 1886 auf 169,065 Æ nebst Zinsen validirend,
gemachte Einlage des Minorennen Anton
Spanowski — am 24. April 1886 auf
177,25 AM nebst Zinsen validirend,
spätestenß in ad a. auf den Antrag des Pflegers, Kanzelisten Marian Ornowski zu Neumark, vertreten durch den Rechtsanwalt Michalek,
ad b, auf den Antrag des Vormundes, Besitzer Joseph Gawronski zu Samplawa
„Es werden hierdurch alle Diejenigen, welche auf die bezeichneten Sparkassenbücher Ansprüche, erheben wollen, aufgefordert, dieselben spätestens im Auf⸗ gebotstermine
den 20. Dezember 1387, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und die Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls dieselben
theil Das auf den Namen der Louise Brandt aus für kraftlos erklärt werzęn, wer den. 13513 Mansfeld in Halle a. S., Sophienstraße Nr. 4, bei Gutsche ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 26 586 der städtischen Sparkasse zu Halle a. S. über 66, 64 „S
Neumark, den 14. Mai 1887. Königliches Amtsgericht.
(o 713 Der Ortsvorsteher August Throne zu Gorden hat
das Aufgebot des für seine minorenne Tochter Therese Throne daselbst ausgefertigten Sparkassen⸗ buchs Nr. 7436 über 126,82 M der Kreissparkasse zu Liebenwerda, welches angeblich verloren gegangen ist, beantragt —
Der Inhaber des Buches wird deshalb auf⸗ gefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 5. November 1887, Mittags 12 Uhr, bei dem' unterzeichneten Gericht (Zünmer Nr. 9) seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls das letztere wird für kraftlos erklärt werden. . .
Liebenwerda, den 7. April 1887.
Königliches Amtsgericht. J.
639] Aufgebot. .
Auf den Antrag des Restaurateurs Albert Pohrt zu Spandau werden die Inhaber der angeblich ge stohlenen Westpreußischen Pfandbriefe J. Serie Em. B. Jitt. B. Nr. S117 über 2000 A1, Litt. G. Nr. 17 364 und 23 067 über je 1000 1M und Litt. E. Nr. 2435 und 2436 über je 307 6 aufgefordert, ihre Rechte auf die Pfandbriefe spätestens im Auf⸗ gebotstermine am
5. November 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nö. 9. anzumelden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Marienwerder, den 7. April 1887.
Königliches Amtsgericht. I.
reel, Aufgebot.
Auf den Antrag der Handlung Heimann Ring zu Ratibor wird der Inhaber des angeblich ver lorenen, von dem Königlichen Haupt ⸗Steuer⸗Amt zu Ratibor am 11. Rovember 1879 ausgestellten Lager- scheines über die Seitens, der Antraagstellerin im Haupt. Steuer Amt zu Ratibor erfolgte Niederlegung eines Fasses Arak, signirt M. 9. 3271, aufgefordert, seine Rechte auf diesen Schein spätestens im Auf⸗ gebotstermine
den 15. Dezember 1887, Vormittags um 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und den Schein vorzulegen, widrigenfalls derselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Ratibor, den 25 Juni 1887.
Königliches ,, Abtheilung IV. Fülle.
63705 Aufgebot. . Der Erbpächter Johänn Jacobs vom Gehöfte Nr. III. zu Bülow hat das Aufgebot des am 27. Juni 1874 über den für ihn Folio 1 des Grund⸗ und Hypothekenbuches der Büdnerei Nr. . zu Bülow eingetragenen Betrag von 600 6 zu 40 Zinsen ausgestellten Hypothekenscheins beantragt. Der In⸗ haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 7. September 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebolssermine seine Rechte anzumelden und die Ur— Funde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloterklärung der Urkunde erfolgen wird. Rehna, den 21. Januar 1887. Großher; ogl. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. ez. R. Eberhard, Zur Beglaubigung: Reisener, A⸗G.-Aktuar.
[1IVoos] 6 * . . Todeserklärungs⸗Aufgebot. Auf den Antrag des Rechtsanwalts Jungelaussen in Altona als Vormund wird der am 16. Juni 1817 in Altona geborene, seit vielen Jahren unbe— kannt abwesende Wilhelm Dusch, ein Sohn der weil. Eheleute Zeichenlehrers Anton Car! Dusch und Friederike Wilhelmine Elisabeth, geb. Timmermann, in Altona, für welchen hierselbst ein Vermögen von ca. 55600 MS vormundschaftlich verwaltet wird, hier⸗ durch aufgefordert, sich bis zu dem auf den 12. Ok⸗ tober 18387, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine bei dem unterzeichneten Amtsgericht zu melden, widrigenfalls derselbe auf Antrag des Vor— mundes für todt erklärt und mit seinem Vermögen dem Gesetze gemäß verfahren werden wird. Zugleich werden mit Ausnahme, der bekannten Erben Alle und Jede, welche Erbansprüche und Forderungen an den kö Verschollenen und deffen Vermögen zu haben vermeinen, hierdurch gerichtlich aufgefordert, ihre Ansprüche und Forde⸗ rungen bei Vermeidung der Ausfchließung spätestens bis zu dem anberaumten Termine hier anzumelden. Altona, den 24 Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Aufgebot.
17005)
Der Schlosser Theodor Mocha aus Ratibor= hammer, geboren am 7, Februar 1847, Sohn des dessen Ehefrau Caroline, geborenen Dziewior zu Kolonie⸗Hammer, welcher fich im Frühjahre 1376 von seinem Wohn⸗ orte entfernt hat, wird auf Anrrag seines Vor⸗ mundes, des Gastwirths Einst Plewig zu Ratibor⸗ hammer aufgefordert, sich spätestens im Aufgebots⸗
Schmiedes Josef Mocha. und
termine ; den 11. Juli 1888, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden,
widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen wird. Ratibor, den 8. Juni 1887. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. gez. Kluezny.
17008] Bekanntmachung.
Der am 2. Januar 1832 zu Darfeld geborene d w Schmiedegesell Johann Caspar Jeusfeld, welcher im eingetragen, in Abtheilung III. Nr. 165 des der Jahre 1851 nach Amerika ausgewandert ist, wird auf Bäckermeisterfrau den Antrag feines Bruders, des Kötters A. O. Jeus« ! ) feld zu Kspls. Billerbeck, aufgefordert, sich spätestens gebildet aus dem Hypothekenbuchsauszuge vom 6. Ma 870 und der notariellen Schuldurkunde vom 17. Ja⸗
in dem auf den 14. April 1888, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Aufgebots termine zu melden, widrigenfalls derselbe für tod erklärt werden wird. Coesfeld, den 18. Juni 1887. Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Meienbrock,
(17017! Gr. Amtsgericht Villingen. Nr. 8335. Gr. Amtsgericht Villingen hat heute beschlossen: Mathias Bösinger, Uhrenmacher von Brigach, seit 1871 an unbekannten Orten abwesend, wird für ver⸗ schollen erklärt und werden dessen muthmaßlichen Erben: Otto Bösinger, Schreiner von Brigach, wohnhaft in Vöhrenbach, und Theodor Bösinger, Musikwerkmacher von Brigach, z. Zt. in Lenzkirch wohnhaft, gegen Sicherheitsleistung in den fürsorg⸗ lichen Besitz des Vermögens des Math. Bösinger eingewiesen. Dies veröffentlicht: Villingen, den 24. Juni 1887. Der Gerichtsschreiber: Huber.
17032 Nr. 6844. Das Großh. Amtsgericht hat unterm Heutigen beschlossen:
Der am 15. Februar 1840 geborene Mathias Weisser von Reichenbach wird, da das mit dies⸗ seitigem Beschluß vom 1. Mai 1885 Nr. 4674 angeordnete Ermittelungsverfahren ergebnißlos war, für verschollen erklärt, und werden dessen muthmaßlichen Erben gegen Sicherheitsleistung in den fürsorglichen Besitz seines Vermögens eingesetzt.
Triberg, den 22. Juni 1887. Der Gerichtsschreiber ö Gr. Amtsgerichts: Kopf.
170311 Nr. 6881. Das Großherzogliche Amtsgericht Triberg hat unterm Heutigen beschlossen;
Der am 2. September 1811 geborene Josef Friedrich Aberle von Hornberg wird, da das mit diesseitigem Beschluß vom 26. Mai 1885 Rr. 52035 angeordnete Ermittelungsverfahren ergebnißlos war, für verschollen erklärt, und werden' dessen muthmaßlichen Erben gegen Sicherheitsleistung in den fürsorglichen Besitz seines Vermögens eingesetzt,
Triberg, den 2. Juni 1837. Der . . Amtsgerichts. dopf.
17030 Nr. 6880. Das Großh. Amtsgericht hat unterm Heutigen beschlossen: - Der am 28. März 1835 geborene Christian Lehmann von Reichenbach wird, da das mit dem diesseitigen Beschlusse vom 13. Mai 1885 Nr. 5027 angeordnete Ermittelungsverfahren ergebnifllos war, für verschollen erklärt und wird die Gr. Generalstaatskasse in Karlsruhe als Erbfolgerin im Sinne des L. R. S. 768 gegen Sicherheitsleistung in den fürsorglichen Besitz seines Vermögens eingesetzt. Triberg, den 72. Juni 1887. Der Gerichtsschreiber ö. Gr. Amtsgerichts Kopf.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 15. Juni 1887. Anders, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag: 1) des Bäckers Christian Schiffer von Bendorf, 27) des Peter Krumscheid daselst, als Vormund der Minderjährigen Theodor und Elisa— betha Schmidt, 3) der Wittwe Stephan Röser von Bendorf, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Neu— wied durch den Amtsrichter Herzfeld
für Recht:
Die Hypothekenurkunde vom 21. Dezember 1870 über die im Grundbuche von Bendorf Bd. 21 Art. 1677 und 1053 Abth. II. eingetragene Hypothek über 48 Thaler 23 Sgr. 4 Pf., verzinslich zu 5 0so, zu Gunsten des Christian Schiffer zu Bendorf und zu Lasten der Eheleute Heinrich Schmidt und Anna, geb. Krumscheid, daselbst, wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden dem Ehristian Schiffer auferlegt.
16823
(16828 Bekanntmachung.
Dle Hypothekenurkunde über 60 Thlr, eingetragen
auf Gruͤnd des Kontrakts vom 6. Oktober S47 und
den Nachträgen vom 27. Oktober 1848 und 24. Fe—
bruar 1349 für Anton Kaezmarek in Abtheilung III.
Nr. 1 auf dem Grundbuchblatt Bacdo Nr. 29, wird
für kraftlos erklärt.
Wreschen, den 21. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
168241 Bekanntmachung.
getragene Darlehn für kraftlos erklärt,
pothekenpost ausgeschlossen. Schlaue, den 11. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
sss! Bekanntmachung.
13. Juni 1887 sind folgende Urkunden; Wilhelmine Rehan
nuar 1870,
in Abtheilung III. Grundstücks Minten Nr. 18, für kraftlos erklärt. Bartenstein, den 15. Juni 1887.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lIissai] In der Aufgebotssache Heitrich . 7? 18856 hat das Königliche Amtsgericht zu Salzkotten am
20. Juni 1887
Durch Ausschlußurtheil vom 9g. Juni 1887 ist der Hypothekenbrief über das Ahtheilung III. Nr. 3 auf dem Grundstücke Band III. Blatt Nr. 98 des Grund—⸗ buchs von Groß Soldekow für den Kaufmann J. S. Aron zu Panknin aus der Schaldverschreibung vom 2. Juli 18379 mit 450 e nebst 5 Go Zinsen ein⸗
und ferner sind die unbekannten Berechtigten der — Hypothekenpost von 80 Thlr. 2. Sgr. 63 Pf, welche [16842 , . . h . , ö ür die Geschwister Pauline Wilhelmine Johanne Königliche Amtsgericht zu Salzkotten am und Albert Friedrich Wilhelm Stielow als Erb— . ö. i. für . in ; theile von je 40 Thlr. 13 Sgr. 35 Pf., zu h oso verzinslich, aus dem Erbrezesse vorn 35. Februar hundert Thaler nebst s o Zin len vom 25. Febragr 186 und 17. November 1883 ohne Dokument ein⸗ i867, welche durch Cession vom 26, Februar 1867 getragen steht, mit ihren Ansprüchen auf diese Hy⸗
Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom züchter Heinri
1) die Hypothekenurkunde über 1000 Thlr, Darlehn ; des Müͤhlenbesitzers Karl Grudde aus Gallingen, 18665“ abgetreten sind, wird für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Aufgebotsyverfahrens werden gehörigen dem Antragsteller Conrad Obergassel auferlegt Grundstücks Bartenstein, Mälzenbräuerhaus Nr. 135. ö ö
für Recht erkannt: 1) Die Hypothekenurkunde über die im Grundbuch von Verne Band 43 S. 216 Abtheilung III. Nr. 3 eingetragen gewesene und von dort zu Band 5
Abtheilung III. Nr. 1 übertragene Post: „Zwei⸗
Bernardina und Katharina Heitrich zu Verne, und zwar für jedes 96 Thlr. 12 Sgr, und freier Unter⸗
und eine Kaution von drei und neunzig Thalern wegen der Schichtungsschulden laut Urkunde, vom 18. Januar 18658; eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Februar 1858.“
wird für kraftlos erklärt. - 2) Die Kosten werden dem Antragsteller Josef Heitrich auferlegt.
168391 Im Namen des Königs! Auf den Antrag
der Wirthe Carl Flechner und Andreas Krzyäan
zu Sekowo, verkreten durch den Justizrath
Gerlach zu Samter, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Samter durch den Amtsrichter Knappe für Recht: . Der über die im Grundbuche von Sekowo Blatt Nr 12 in Abtheilung III. Nr. 6 für den Krüger Andreas Mikolajczak zu Chelmno eingetragene, mit 6 o/o verzinsliche Darlehnsforderung von 300 A aus der Schuldverfchreibung vom 2tz. Januar 1875 ge⸗ bildete Hyyothekenbrief, de dato. Samter, den 25. Januar 1875, wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern zur Last gelegt.
Von Rechts. Wegen. Samter, den 24. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 22. Juni 1877. Hellweger, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag der verwittweten Frau Guts⸗ besitzerin Wictoria von Garezynska, gebornen Pinkowska, zu Goscieszyn, vertreten. durch den Rechtsanwalt Gromadzinski zu Tremessen, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Tremessen durch den Amtsrichter von Echaust für Recht: Der Hypothekenbrief über die in dem Grund⸗ buche von Goscieszun Nr. 4 in der III. Abtheilung unter Rr. iO für die Wictorig Pinkowska einge— tragenen o Thlr. — 1500 , bestehend aus einer Ausfertigung der Verhandlungen vom 25. Februar 1867 und 25. September 1865, dem Eintragungs—⸗ vermerke und einem vollständigen Hypothenbuchs⸗ auszuge, wird für kraftlos erklärt. Die Koften des Verfahrens werden der Antrag— stellerin auferlegt.
16827
v. Echaust.
Im Namen des Königs! Verkündet am 18. Juni 1887.
Carl, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag:
1) des Bauern Eduard Spiecker zu Gutsdorf,
2) der Wittwe Quade, Auguste, geb. Lenz,
zu Kallies,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Kallies durch den Amtsrichter Kienitz für Recht: I) das Hypothekendskument vom 21. Juni 1852
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Blatt 45 (Gigenthümer Josef Heitrich in Verne) [17011
17010
Hypothekeninstrument vom
28. März 1857 über die auf Blatt 29 Olbersdorf, Blatt 20 und 1977 Olbersdorfer Ackerstücke in AÄbth. III. Nr. 9 resp. Z und 2 für den Auszügler Joseph Hübner in Olbersdorf eingetragene, zu 50 /o verzinsliche Hypothek von 700 Thalern für kraftlos erklärt worden.
17014
17012
über die auf dem Grundstück der Bauer Eduard Spiecker'schen Eheleute Gutsdorf Band JI. Blatt Rr. 7 in Abtheilung III. unter Nr, 5 für den Bauern Friedrich Wilhelm Pehl zu Hassendorf zu oo verzinslich eingetragenen 200 Thlr., 2) das Hypothekendokument vom 106, Februar 18658 über die Auf dem Grundstück der Wittwe Quade, Tuguste, geb. Lenz, Kallies Band IV. Blatt Nr. 180 in Abtheilung Jif. unter Nr. 6 für den Tuchappre— teur Ehristoph Martwig zu Stettin zu 49 verzins⸗ lich eingetragenen 600 Thlr., 3) das Hypothekendokument vom n über die auf demselben Grundstück in Abtheilung III. unter Rr. 7 für den Postexpediteur Karl Gottlieb Harder zu Kallies zu 5 Oso verzinslich eingetragenen 30 Thlr.,
werden für kraftlos erklärt; 4) die Rechtsnachfolger des verstorhenen Tuch⸗ appreteurs Christoph Martwig zu Stettin, bezüglich der für Letzteren auf dem Grund etück Kallies Band Lö.
werden ö h . Rechten und Ansprüchen auf diese
Post ausgeschlossen. ö Von Rechts Wegen. Kienitz.
i (17015 Ausschlußurtheil:
= 2) der Grundschuldbrief über 1500 , eingetragen Im Namen des Königs! t für den Mühl faesiger Franz Krause aus Minten 8
ichter Wolff . für Recht:
Königliches Amtsgericht. II.
Blatt Rr. 180 in Abtheilung III. unter Nr. 6 aus, der Urkunde vom 19. Februar 1853 zu 4 d ver⸗ zinslich eingetragenen Darlehnshypothek von 500 Thlr.
J In der Aufgebotssache Obergassel F. 109. S6 hat
Abtheilung II. Nr. I eingetragene Hypotheken post von 120 Thalern ausgeschlossen.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen dem Antragsteller zur Last.
wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht.
Pölitz, den 16. Juni 1357. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. . Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu
hundert neun und achtzig Thaler fechs Silbergroschen Kofel vom 23. Juni 1887 ist für Recht erkannt AÄUbfindung für die Geschwifter Anton Josef, Juliane worden: ö 5 ch
Das über die für Joseph Wrobel auf Blatt 23
. * ' Raschowa Abtheilung III. Nr. 5 noch eingetragenen halt bis daß dieselben sich selbst ernähren können 22 Thlr. 28 Sgr. s Pf. Kaufgelder lautende Hy⸗ pothekeninstrument wird für kraftlos erklärt.
Kosel, den 23. Juni 1887. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. Bekanntmachung. . Durch Ausschlußurtheil vom 2. d. M. ist das 2A. Januar 18654 und 20. März
Frankenstein, den 25. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 15. Juni 1887.
Hum eny, Gerichtsschreiber.
In Sachen betreffend das Aufgebot der Hypotheken⸗
urkundẽ über 120 Thaler Darlehn, eingetragen auf Blatt 137 Odersch in Abtheilung 1II. Nr. 4, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ratibor durch den Amtsrichter Kluczny
für Recht; . I. Die Hypothekenurkunde über 120 Thlr. Dar⸗
lehn nebst o/o Zinsen vom 11. Januar 1861, ein⸗ getragen im Grundbuche in Abtheilung III. Nr. 4 des dem Befitzer Windmüller und Bäckermeister Franz Hadamezhk zu Odersch gehörigen Grundstücks Nr. E37 Oderfch für die Wittwe Susanng Grittner zu Rösnitz, zufolge Verfügung vom 4. Februar 1867 aus den Schuldverschreibungen vom 11. Januar 1351 resp. 51. Januar 1867, übergegangen mit den Zinsen dom 17. Januar 1867 auf den Anbauer Wilhelm Grittner in Rösnitz und eingetragen für diefen zufolge Verfügung vom 7. Juni 1867 auf Grund der Ürkunde vom 3. Juni 1867 gebildet aus den Schuldurkunden vom 11. Januar 1861 und
31. Januar 1867 und dem Hppothekenbriefe vom 4. Februar resp. 7. Juni 18657 wird für kraftlos erklärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden
dem Antragsteller auferlegt.
Beglaubigt: Dudel, Gerichtsschreiber.
Im Namen des Königs! Verkündet am 15. Juni 13887.
Böhme, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Handarbeiters Wilhelm Elstermann, der verehelichten Müller Markus, Sophie, geb. Elstermann, und des Häuslers Gottlieb Elstermann, sämmtlich zu Hemsendorf wohnhaft, er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Jessen, vertreten durch den Amtsrichter Becker,
für Recht:
1) Die Hypothekenurkunde über 375 SH Dar⸗ lehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 13. De⸗ zember 1551 und der Cessionsurkunde vom 10. Juli 1861 für den Hüfner Gottlieb Korpien in Zemnick in Abtheilung 1fI. Nr. I des Grundbuchs Hon Jessen Band X. Blatt 488 und Abtheilung III. Nr. 6 des selben Grundbuchs Band X. Blatt 484 auf die den Antragsftellern gehörigen Grundstücke, gebildet aus dem Hypothekenscheine vom 9. Februar 1852, der
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Cessioön vom 10. Juli 1861 und der obigen Schuld⸗ urkunde, wird für kraftlos erklärt. 27) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen den Antragstellern zur Last. Ausgefertigt: Jessen, den 15. Juni 1887. (L. 8.) Böhme, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
16832 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts— gerschts 1. hier, Abtheilung 4A. vom 15. Juni er,, sst das Syarkassenbuch der Städtischen Sparkasse zu Berlin Nr. 109 877 über 167,54 g, lautend auf die unverehelichte Helene Peisan, Ackerstraße 142, für kraftlos erklärt.
Berlin, den 23. Juni 1887.
Thom as, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 4
16825 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts gerichts J. Abtheilung 49 hier vom 16. Juni kr. ist das Sparkassenbuch der Städtischen Sparkasse zu
1 die Hypothekenzweigurkunde über diejenigen vier
dem Kolonen Arnold Stratmann zu Dorfbauerschaft bei Delbrück von der auf dem Grundbuchblatte des Conrad Obergaffel zu Unter-Fichen Band 44 S. 226 des Grundbuch von Boke Abth. UI Nr, 16 einge⸗ tragenen Post „Zweitausendfünfhundert Thaler Dar lehn gegen vier, und bei dreimonatlichem Zinsverzuge fünf Prozent Zinsen für den Landwirth und Leib— ch Gertoberens vulgo Großehagen⸗ brock zu Bernholte aus der Urkunde vom 4. März 1865 eingetragen zufolge Verfügung vom 15. März
Daz nachstehende, am 16. Juni 1887 verkündete
In der aul schen Aufgebotssache erkennt das tr. R des demselben gehörigen Königliche Amtsgericht zu Pölitz durch den Amts-
Die Rechtsnachfolger des Daniel Himmler werden mit den ÄÜnsprüchen auf die im Grund
Berlin, Rr. g6 175, über 476,02 „ lautend auf den Jaftrumentenmacher Julius Grunewald, August⸗ straße Nr. 70 hier für kraftlos erklärt. Berlin, den 22. Juni 1887. Thom as, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 49.
16829 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Ants⸗ gerichts 1. hier, Abtheilung 49, vom 12. Juni er., sst das Sparkassenbuch der tädtischen Sparkasse zu Berlin Nr. 89 188 über 1658,89) S6, lautend auf Gertrud Schoedler, Tochter des Professors Schoedler, Mauerstraße 9, für kraftlos erklärt.
Berlin, den 23. Juni 1837.
Thomas, Gerichtsschreiber, des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 49.
168261 Bekanntmachung.
Anf den Antrag des Organisten Franz Pietraszewski zu Pogorzelice hat das unterzeichnete Gericht am 18. Juni 1887 für Recht erkannt: .
Das von der Sparkasse der Bank für Land- wirthfchaft und Industrie Kwilecki, Potocki & Co.“ zu Posen am 17. Februar 1885 dem
buch von Pölitz Band II. Seite 86 Nr. 56
Antragfteller ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 2136.
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