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Denutscher Reichs⸗Anzeiger

und

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gas Abonnement betragt vierteljahrlich 4 M 50 4.

Königlich Preußischer

Alle Bost⸗-Anstalten nehmen Gestellung an;

für Gerlin anher den Rost · Anstalten auch die Expedition

sw., Wilhelmftraste Nr. 32. Sinzelne Rummern kosten 2zZ5 5.

Insertionzpreis fat den Raum ciner Brugneur 30 3 Juser gte

und Königlich Preuhischen Staats Anzeige rs

nimmt an: die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs · Anzeigers

Berlin sWw., Withelmstraße Nr. 32.

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/ 2 151.

Berlin, Freitag

1882.

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur An⸗ legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens⸗Insignien zu ertheilen, und zwar: der Fürstlich waldeckischen Verdienst-⸗-Medaille: dem Maurermeister Bartholme zu Obermarsberg im Kreise Brilon; des Commandeur kreuz es des Königlich spanischen Srdens Isabella's der Katholischen: dem General⸗Sekretür des Bochumer Vereins für Bergbau und Gußstahl⸗Fabrikation, Fritz Baare zu Bochum; des Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Kaufmann Otto Hauck zu Frankfurt a. M.; des Ritterkreuzes des Königlich schwedischen Wa sa⸗Ordens: dem Kaufmann und Königlich schwedisch- norwegischen Vize⸗Konsul Schröder-Lund zu Memel; des Komthurkreuzes des Königlich vortugie⸗ sischen Ordens der Empfängniß Unserer Lieben Frau von Villa-⸗Vigosa und des Königlich serbischen Takowo⸗-Ordens zweiter Klasse: dem Banquier und Königlich portugiesischen General⸗ Konsul Baron Ludwig von Erlanger zu Frankfurt a. M.; des Commandeurkreuzes des Königlich belgischen Leopold⸗-Ordens: Dem Geheimen Kommerzien⸗Rath Stumm zu Halberg im Kreise Saarbrücken; sowie

des Ritterkreuzes des Königlich griech ischen

; Erlöser⸗Ordens: dem Banquier und Königlich griechischen General⸗Konsul Adelssen zu Berlin. .

Deutsches Reich.

Se. . der Kaiser und König haben Aller— gnädigst geruht:

dem Marine⸗-Auditeur Dr. Herz in Charakter als Justiz-⸗Rath zu verleihen.

Wilhelmshaven den

Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht, die Ernennung der nachfolgenden Mitglieder des Patentamts: des Direktors der Münzstätten, Conrad,

des Geheimen Admiralitäts⸗Raths Brix,

s des Direktors der Reichsdruckerei, Geheimen Ober⸗ Regierungs⸗Raths Busse, des Professors an der hiefigen Technischen Hochschule Conjentius, des Professors an der hiesi gen Hochschule, Dr. Delb rück, des Professors an der hiesigen Technischen Hochschule, Dr. Dörgens, des Hehesmen Bergraths im Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten, Gebauer, des Professors am Polytechnikum in gierungs⸗Raths Dr. Hartig, 9) des Lehrers an der hiesigen erg Akademie, Geheimen . Bergraths Dr. Wedding auf weitere fünf Jahre zu erstrecken.

Landwirthschaftlichen

Dresden, Re⸗

Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend Pot dampfschiffsverbin dungen mit eeischen Ländern, vom 6. April 1885

über s Vom 27. Juni 1887.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung bes Bundesraths und des Reichstages, was folgt;

Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Kurs der Anschluß⸗ weiglinie im Mitielländischen Meer abweichend von der im 2 des r, betreffend Postdampfschiffs verbindungen mit Iberseeischen Ländern, vom 6. April. 1885 (Reichs⸗Gesetzbl. S. S5) enthaltenen Bestimmung festzusetzen

Urkundlich unter Unserer . Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiege]

Gegeben Berlin, den 27. Juni 1887.

¶ . S.) Wilhelm. von Boetticher.

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Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen vom 14. Mai 1879 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 145). Vom 29. Juni 1861. t

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen 29, ö . verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt:

Der 5§. 15 des Gesetzes, beireffead den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 145) erhält folgenden Zusatz:ꝰ

Sofern in Folge Gegenständen der im 3 1 bezeichneten Art eine rechts⸗ kräftige strafrechtliche erurtheilung eintritt, fallen dem Verurtheilten die durch die polizeiliche Untersuchun erwachsenen Kosten zur Last. Dieselben find n mit den Kosten des gerichtlichen Verfahrens festzusetzen

und einzuziehen. ; . Höchsteigenhandigen Unterschrift

polizeilicher Untersuchung von

2

Urkundlich unter Unserer und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 29. Juni 1887. (L. S.) Wilhelm. von Boetticher.

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Dem Herrn Frederick von Versen ist das Exequatu r als Vize und Deputy⸗Generalkonsul der Vereinigten Staaten

von Amerika in Berlin Namens der Reichs rtl eilt worden. .

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. d. M. beschlossen: ; dem Innungsverhand „Deutscher Tapezierer— Bund“ zu Leipzig auf Grund des §. 104 h der Gewerbe⸗ ordnung die Befugniß beizulegen, unter seinem Namen Rechte, insbesondere Eigenthum und andere dingliche Rechte an Grund⸗ stücken zu erwerben, Verbindlichkeiten einzugehen, vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden. Berlin, den 29. Juni 1857. Der Reichskanzler. In Vertretung: Eck.

am 2. d. M. mit einer See⸗

In Apenrade wird begonnen werden.

steuermannsprüfung

Die Nummer 22 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Rr. 1738 das Gesetz, betreffend den Verkehr mit blei⸗ und zinkhaltigen Gegenständen. Vom 25. Juni 1887; unter

Rr. 1729 das Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend Postdamofschiffsverbindungen mit äberseeischen Ländern, vom 8. April 1885. Vom 27. Juni 1887; und unter

Rr. 1730 das Gesetz, betreffend die Abänderung des Ge⸗ setzes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14 Mai 1879 Reichs—⸗ Gesetzbl. S. 1455. Vom 29. Juni 1887.

Berlin, den 1. Juli 1887.

Kaiserliches Post⸗Zeitungs⸗Amt. Didden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichts⸗Direltor S chmauch in Thorn in leicher Amtseigenschaft an das Landgericht in Königsberg i. Pr. zu versetzen; ferner

den Gerichts⸗Assessor Max anwalt, und ö 46

dis Gerichts- Assessoren Sg s se, Günther, Wollmann, Bingel und Theisen zu Amtsrichtern zu ernennen; sowie

dem Landrath Emil Ernst Friedrich von Eicke zu Ohlau, und ͤ

dem Regierungs⸗Rath Vezin in Schleswig bei ihrem Ausscheiden aus dem Staatsdienst den Charakter als Ge— heimer e,, , , ;

dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz Rath ildebrandt in Stettin den Charakter als Geheimer ig? ath,

dem Staatsanwalt Dr. Otto hierselbst bei seinem Aus⸗ scheiden aus dem Dienst den Charakter als ustiz⸗Rath, dem Rechtsgnwalt und Notar Pezenburg in Frank⸗ furt a. D. den Charakter als Justiz-Rath,

Lehmann zum Staats—

73445

dem zum Geheimen expedirenden Sekretär bei der General⸗ Intendantur der Königlichen Schauspiele ernannten Professor n, ,. Daubert den Charakter als Theater-Intendantur ath, . . dem Ober⸗Steuer⸗Inspeltor Dahl ström zu Saarbrücken bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst den Charakter als Steuer⸗Rath, dem Salinenkassen⸗Rendanten, Faktor Romberg; salzwerk bei seinem Eintritt in den Ruhestand den C als Rechnungs⸗Rath, ; dem Geheimen Registrator Schmidt im Ministerium für

Landwirthschaft, Domänen und Forsten, dem Kreis Sekretär Brodzina in Sorau bei ihrer Ver— setzung in den Ruhestand,

den Gerichtsschreibern, Sekretären Lang er bei dem Amts⸗ gericht in Bunzlau, Vogt bei dem Amtsgericht in Grünberg, So rof bei dem Amtsgericht in Festenberg, und von Bruguier in Landsberg a. W. sowie

dem Sekretär Nitschky bei der Staatsauwaltschaft des Landgerichts in Kassel den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu ver⸗ leihen; auch

in Folge

Neu⸗ arakter

der von der Stadtverordneten-Versammlung in Bonn getroffenen Wahl den bisherigen Rechtsanwalt und Rotar Br. jur. Franz Schröder in Lippstadt als besoldeten Beigeordneten der Stadt Bonn für eine zwölfjährige Amts⸗ dauer zu bestätigen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die vortragenden Räthe im Ministerium der offentlichen Arbeiten, Geheimen Ober⸗Baurath Kozlowski und 6 Baurath Dresel und das Nitglied der Akademie der ünste, Architekten von Groß heim in Berlin zu ordentlichen, fowie den vortragenden Rath in dem genannten Ministerium, Geheimen Baurath Endell, den Professor an der Technischen Hochschule zu Berlin, Baurath Kühn und das Mitglied der Akademie der Kunste, Bildhauer und Professor F. Schaper in Berlin zu außerordentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwesens zu ernennen.

Berlin, den 1. Juli 1837.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin⸗ Mutter von Mecklen burg-Schwerin ist gestern Abend hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen.

Finanz-Ministerium.

Bekanntmachung.

Gemäß S. 35 des Reglements vom 28. Dezember 1775 für die Königliche allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt werden in nachfolgendem Verzeichnisse die Nummern der Receptionsscheine bekannt gemacht, von welchen die Beiträge gegenwärtig für einen, zwei oder drei Termine rückständig sind.

Die Restanten für einen und zwei Termine werden hier— mit aufgefordert, im nächsten Termine, den 1. Oktober d. . die Rückstände nebst der reglements mäßigen Strafe und dem fodann fälligen Beitrage, also überhaupt das Dreifache bezw. das Siebenfache eines Beitrags, zu berichtigen. Die Restanten für zwei Termine, welche dieser Aufforderung keine Folge leisten, werden, soweit ihre Beitragsrückstände nicht event. durch Abzüge vom Gehalt oder der Pension zu berichtigen sind, mit Verlust der versicherten Pensionen aus der Anstalt ausgeschlossen werden.

Den Restanten für drei Termine wird bekannt gemacht, daß fie aus der Anstalt ausgeschlossen und ihre Receptions⸗ fcheine ungültig geworden sind.

Berlin, den 27. Juni 1887.

General⸗Direktion der Königl. Preuß. allgemeinen Wittwen⸗ Verpflegungs⸗Anstalt. Freiherr von Lentz.

Nachweisung der Recertions⸗Nummern derjenigen Interessenten, welche für die Termine vom 1. April 1887, 1. Oktober 1886 und 1. April 1886 mit ihren Beiträgen im Rückstande verblieben sind.

a. Restanten für einen Termin: 34375 36 573 38139 0 211 45018 47735 48 502 49 515 50 905 53024 53 476 53 865 54 431 54619 56 624 57 073 577510 59016 59 298 59543 60874 63 079 64112 64685 67 25 68 309 68 582 68 647 69 514 69 631 70 849 71712 71995 72 055 72337 73 509 73619 755671 76 360 76411 76563 77116 77 578 79261 80283 83658 83 842 86 0659 86 630 87127 88 g3802a * 888 962 89013 55 208 90 848 91722 92565 92206 93 595 35 574 g5 775 N 332 97 382 95 719 98 887 101 02 101 657 102049 102 7022 102 955 104 208 161 655 103 700 105 596 195 653 196 o8s2 10 075 168 315 ios Sol 109 969 110598 111 o82 111307 117 197 112741 112855 113 549 114 421 115 913 115 076 116 340 116 945 17343 117539 118145 118 477 118 52233 Us 575 1118608 118 644 118 662.

48 598 od Sõꝛ 60 947 68 708 72 856 76 820 S5 516 S9 469 94078 8 O07

77 0939 Sõ 06 89 960 94079 100 251 104475 108 195 111570 115 966 118 304