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gesetzes seiner Zeit bestimmt und öffentlich bekannt gemacht worden.
Für die nicht angemeldeten Betriebe hat die untere Ver— waltungsbehörde, die Angaben nach ihrer Kenntniß der Ver—⸗ hältnisse zu ergänzen. Dieselbe ist befugt, die Unternehmer nicht angemeldeter Betriebe zu einer Auskunft darüber inner⸗ . einer zu bestimmenden Frist durch Geldstrafen im Betrage
is zu einhundert Mark anzuhalten. .
Im Uebrigen wird wegen der Anmeldung auf die bei— gefügte Anleitung hingewiesen.
Berlin, den 14. Juli 1887.
Das Reichs⸗-Versicherungsamt. Bödiker.
9 1 die Anmeldung unfallversicherungs— Tiefbau- und anderer Baubetriebe. Zi 1.
6
vom 1
1) Die Anmeldungspflicht erstreckt sich auf die gewerbs— mäßige Ausführung von
a. Eisenbahn⸗Bauarbeiten,
b. Kanal⸗Bauarbeiten,
c. Wege⸗ (Straßen⸗, Chaussee⸗) Bauarbeiten,
d. Strom⸗Bauarbeiten,
e. Deich ⸗(Damm⸗) Bauarbeiten,
f. Festungs, Meliorations-,, Bewässerungs-, Entwässe— rungs⸗, Drainirungs⸗, Bodenkultur⸗, Uferschutz⸗Bauarbeiten und
g. anderen Bauarbeiten, welche nicht unter die Be⸗ stimmungen des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 oder unter die nach §ę. 1 Absatz 8 4. a. O. vom Bundesrath erlassenen Anordnungen fallen.
2) Unter die bereits gegenwärtig versicherungspflichtigen Bauarbeiten (Hiffer 1 lit. Z) fällt die gewerbsmäßige Aus— führung von Bauarbeiten insbesondere insoweit, als Arbeiter und Betriebsbeamte von einem Gewerbetreibenden, dessen Gewerbebetrieb sich auf die Ausführung von Maurer-, Zimmer-, Dachdecker-,Steinhauer-, Brunnen⸗ oder Schornstein⸗ fegerarbeiten, auf die Ausführung von Tüncher, Verputzer— . Gypser⸗, Stuckatenr-⸗, Maler⸗ (Anstreicher),
zlaser, Klempner- und Lackirecarbeiten bei Bauten, auf die Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Blitz— ableitern, oder auf die Ausführung von Schreiner- (Tischler, Einsetzer- Schlosser⸗ oder Anschlägerarbeiten bei Bauten erstreckt, in diesem Gewerbebetriebe beschäftigt werden (Unfall— versicherungsgesetz 5. 1 Absatz? und 8 und die zur Ausführung des Absatzes 8 von dem Bundesrath gefaßten Beschlüsse; ver— gleiche bezüglich der letzteren die Bekanntmachungen vom 11. Februar 1885, Reichs-Anzeiger Nr. 36 vom 11. Februar 1885, und vom 10. Juni 1886, Reichs-Anzeiger Nr. 136 vom 11. Juni 1886).
3) Zu den nach Ziffer 1 lit. g anmeldungspflichtigen BVaugewerbetreibenden gehören insbesondere die Ofensetzer, Tapezierer (Tapetenankleber), Stubenbohner, sowie Gewerbe— treibende, deren Gewerbebetrieb sich auf die Anbringung, Ab— nahme und Reparatur von Wetterrouleaus (Marquisen, Ja— lousien) erstreckt. ;
4) Gewerbsmäßig ist die Ausführung von Bauarbeiten, wenn aus dieser Ausführung ein Gewerbe gemacht wird, der Betrieb also zu Zwecken des Erwerbes für einige Dauer erfolgt.
5) Nicht anzumelden sind:
a. Bauarbeiten, deren Ausführung nicht gewerbsmäßig erfolgt (5. 4 Ziffer 1 und 4 des Gesetzes vom 11. Juli 18873),
b. Bauarbeiten, welche von dem Reich oder von einem Bundesstaat als Unternehmer ausgeführt werden (8. 4 Ziffer 2 .
. . welche von einem Kommunalverbande oder einer anderen öffentlichen Korporation als Unternehmer ausgeführt werden (5§. 4 Ziffer 3 a. a. O.),
d. Bauten, welche von Eisenbahnverwaltungen für eigene gien (in Regie) ausgeführt werden (85. 4 Ziffer 4 Absatz 2 .
. die laufenden Reparaturen an den zum Betriebe der Land- und Forstwirthschaft dienenden Gebäuden und die zum Wirthschaftsbetriebe gehörenden Bodenkultur⸗ und sonstigen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zwecke dienende Herstel— lung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen, gelten als Theile des land- und forstwirth— schaftlichen Betriebes, wenn sie von Unternehmern land- und forstwirthschaftlicher Betriebe ohne Uebertragung an andere Unternehmer auf ihren Grundstücken ausgeführt werden (8§. 1 Absatz 4 4. a. O.). .
Ebenso gelten als Theile des Fabrikbetriebes und sind nicht anzumelden die laufenden Reparaturen an den Ge— bäuden, welche zu den im 5§. 1 des Unfallversicherungs— gesetzes vom 5. Juli 1884 gedachten Betrieben dienen, und die zum laufenden Betriebe gehörenden Bauarbeiten, wenn sie von dem Unternehmer des Fabrikbetriebes ohne Ueber— tragung an andere Unternehmer auf seinem Grundstücke ausgeführt werden.
6) Nicht versicherungspflichtig und daher nicht anzumelden
ist die Ausführung von Bauarbeiten, bei welcher der Unter— J und ohne Gehülfen oder sonstige Arbeiter thätig ist. ; ö ist die Versicherungspflicht begründet, wenn ein Familienangehöriger des Unternehmers als Gehülfe oder sonstiger Arbeiter in dem Betriebe beschäftigt wird: mit Aus— nahme der Beschäftigung der Ehefrau, welche niemals als eine von ihrem Ehemanne beschäftigte Arbeiterin gilt.
Im Uebrigen ist die Anmeldungspflicht weder von der Zahl der in dem Betriebe beschäftigten Arbeiter, noch von der Art desselben (Handbetrieb, Motorenbetrieb 2c.) abhängig.
) Personen, welche nicht gewerbsmäßig Bauarbeiten aus— führen, unterliegen der Anmeldungspflicht nicht, wenn sie einen Bau durch direkt angenommene Arbeiter im Regiebetriebe ausführen lassen.
8) Bei der Anmeldung ist der Gegenstand des Betriebes genau zu bezeichnen.
9) In der Anmeldung ist ferner die Art des Betriebes genau zu bezeichnen, insbesondere ob derselbe lediglich ein Handbetrieb ist oder unter Benutzung elementarer Kräfte (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft 2c. erfolgt.
10) Unternehmer von Baubetrieben der in Ziffer 1 be— zeichneten Arten, welche schon gegenwärtig einer Berufs— genossenschaft angehören — z. B. wegen der Ausführung von Maurer⸗, Zimmer⸗,Brunnen⸗ 2c. Arheiten oder wegen der Be⸗ nutzung einer Arbeits- (Feld Bahn oder wegen eines anderen
versicherungspflichtigen Nebenbetriebes (z. B. eines Stein— bruchs) 2c. — haben bei der Anmeldung anzugeben, ob der jetzt angemeldete Baubetrieb den Haupt- oder den Nehenbetrieb bildet, und welcher Berufsgenossenschaft der Betrieb bereits angehört.
Es ist dies deshalb erforderlich, weil mit dem Inkraft— treten des Gesetzes vom 11. Juli 1887 diejenigen schon bisher versicherungspflichtigen Betriebe, welche den Nebenbetrieb von Unternehmern der unter dieses Gesetz fallenden gewerbsmäßigen Bauarbeiten bilden, aus den auf Grund der bisherigen Gesetze gebildeten Berufsgenossenschaften (für Baugewerbetreibende, Straßenbahnen 2c. ausscheiden (5. 9 Absatz J a. a. O.).
11) Zur Anmeldung verpflichtet ist der Unternehmer des Betriebes oder sein gesetzlicher Vertreter. Als Unternehmer gilt der Baugewerbetreibende, für dessen Rechnung der gewerbs— mäßige Betrieb erfolgt. ,
12) Die Zahl aller in dem Betriebe durchschnittlich beschäf— tigten versicherungspflichtigen Personen muß in der Anmeldung angegeben werden, einerlei ob dieselben Inländer oder Ausländer, männlichen oder weiblichen Geschlechts, ob sie erwachsene Arbeiter oder jugendliche Personen mit oder ohne Lohn sind, ob sie dauernd oder vorübergehend beschäftigt werden. Beamte mit mehr als 2000 6 Jahresarbheitsverdienst sind nicht mitzuzählen. Tan⸗ tiemen und Naturalbezüge, letztere nach Ortsdurchschnittspreisen berechnet, bilden einen Theil des Jahresarbeitsverdienstes.
13) Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine bestimmte Zeit des Jahres arbeiten, ist die anzumeldende „durchschnittliche“ Arbeiterzahl diejenige, welche sich für die Zeit des regelmäßigen vollen Betriebes ergiebt.
14) Als in dem Betriebe beschäftigt sind diejenigen anzu— melden, welche in dem Betriebsdienste stehen und Arbeiten, welche zu dem Baubetriebe gehören, zu verrichten haben, ohne Rücksicht darauf, ob die Verrichtung innerhalb oder außerhalb der etwa vorhandenen Betriebsanlage erfolgt.
165) Die Anmeldung hat zu erfolgen ohne Unterschied, ob es sich um einen Neubau oder um die Unterhaltung und Wiederherstellung von Bauwerken handelt.
16) Für die Anmeldung wird die Benutzung des nach— stehenden Formulars empfohlen.
17) Ist ein Unternehmer zweifelhaft, ob er seinen Be⸗ trieb anzumelden habe oder nicht, so wird derselbe gut thun, die Anmeldungsfrist nicht unbenutzt verstreichen zu lassen, wenn er sicher sein will, den aus der Nichtanmeldung eines versicherungspflichtigen Betriebes sich ergebenden Nachtheilen zu entgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in dem For— mulare, Spalte „Bemerkungen“, die Gründe anzugeben, aus denen er die Anmeldungspflicht bezweifelt.
18) Schließlich werden die betheiligten Betriebsunter— nehmer noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn sie die vorgeschriebene Anmeldung nicht bis zum 1. Sep— tember 1887 erstatten, sie hierzu durch Geldstrafen im Be— trage bis zu einhundert Mark angehalten werden können.
Formular für die Anmeldung. Staat Bezirk der unteren Verwaltungs— behörde Bezirk der höheren Verwal- Gemeinde- (Guts-) Bezirk . .. tungsbehörde .....
auf Grund des 5. 11 des Bauunfallversicherungsgesetzes vom 11. Juli 1887 in Verbindung mit 8§. 11 des Unfall— versicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884.
Name Gegenstand h . des des des Unternehmers (Firma).
J 2 3 4
Zahl der durch— schnittlich beschäf⸗ Bemer⸗ tigten versiche— . rungspflichtigen kungen.)
Betriebes.“ Betriebes.“) Persbnen. *
) Z. B. Strom⸗ und Wegebauarbeiten.
Bei mehreren Betriebszweigen ist der Hauptbetrieb zu unter⸗ streichen. .
**) Z. B. Betrieb mit Damzfkraft, Gasmotoren.
**, Die Anmelhung hat auch dann zu erfolgen, wenn weniger als 10 versicherungspflichtige Personen (Arbeiter und solche Betriebs— beamte, deren Fahresarbeitsverdienst an Gehalt oder Lohn zweitausend Mark nicht übersteigt) beschäftigt werden.
„) Beispiele: „Bereits angemeldet auf Grund des Gesetzes vom 6. Juli 1884.“
„Der Wegebaubetrieb ist der Haupthetrieb. Der Unternehmer gehört wegen der bei dem Wegehau herzustellenden gemauerten Durch⸗ lässe der Nordöstlichen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft an.“
oder:
„Die Erdarbeiten (Gisenbahndammschüttung, Herstellung von Eisenbahneinschnitten) bilden den Hauptbetrieb. Die dabei zur Ver— wendung kommende Arbeitsbahn gehört der Straßenbahn-Berufs⸗ genossenschaft an.“
Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.
Deutsche Jäger-Zeitung. (J. Neumann, Neudamm.) Nr. 28. — Inhalt: Rathschläge zur Zucht deutscher Vorstehhunde. Von Hauptmann a. D. Schmidt⸗-Niederhirschfeldau, Kreis Sagan. (Schluß) — Aus dem Tagebuche eines Blatojägers. Von Hanns ron Kadich. IV. — Des Jägers Plauderstübchen: Kritische Birsch⸗ gänge im Gebiet der Hundedressur. (Fortsetzung aus Nr. 10 dieses Bandes.) — Aus der Jagdtasche: Der wilbe Puter als jagdbares Wild in Deutschland. Aus dem Jagdschutz. Vereinsncchrichten. Khynologisches. Brief⸗ und Fragekasten. — Inserate.
Preußisches Verwaltungs-Blatt. (Otto Drewitz in Berlin X., Monbijouplatz 10). Nr. 40. — Inhalt: Kommunal— steuerpflicht und Kommunaͤl-Forensalsteuerpflicht des Kommanditisten. — Polizeiliche Anordnung betr. Erbreiterung eines Bürgersteiges. — Verpflichtung der Stadtgemeinde bezw. der Hauseigenthümer zur Her— stellung und Unterhaltung des Bürgersteiges. — Neuanlegung elne öffentlichen Weges mittelst Umwandlung einer Privatstraße in eine öffentliche Straße. — Kriterium für die Oeffentlichkeit eines Flusses. — Räumungspflicht der Uferbesitzer eines Privatflusses. — Die Klage
gegen Anordnungen der Wasserpolizeibehörde wegen Räumung von Gräben 2c. — Die Rechtsgültigkeit der Baupolizeiordnung für Berlin vom 15. Januar 1887. — Die Art der Verkündigung ortspolizeilicher Vor⸗ schriften, sowie die Formen, von deren Beobachtung die Guͤltigkeit derselben abhängt. — Berathung mit dem Gemeinde vorstande oder Zustimmung desselben zum Erlaß ortspolizeilicher Vorschriften. Ergänzung der vom Gemeindevorstande versagten Zustimmung zum Erlaß ortspolizei⸗· licher Vorschriften. — Herstellung eines örtlichen Baurechts im Wege der Polizeiverordnung. — Einwand gegen den Inhalt einer Bau polizeiordnung. — Patronats⸗Erwerbsgründe. — Hierzu Beilage Nr. 32, enthaltend u. A.: Vertheilung des Einkommens aus einem sich über mehrere Gemeinden erstreckenden Land⸗ und Wassertransport⸗ Gewerbebetriebe auf die einzelnen steuerberechtigten Gemeinden; im Gastwirthsgewerbe beschäftigte Personen als Dienstb oten und als Gewerbegehülfen resp. Gehülfinnen; Pfandleihgewerbe-Kontravention; Straßenpolizei⸗Kontravention; Stellenvakanzen. .
Verhandlungen des Vereins zur Beförderung des Gewerbfleiße s. (Berlin, Verlag von Leonhard Simion. 1887. VI. Heft. — Inhalt: Abhandlungen: 0. Vermischte Äbhandlungen. — Die Technik der Weißblechfabrikation. Von Wilh. Stercken, Ingenieur und techn. Hülfsarbeiter im Kaiserlichen Patentamt. — Hierzu der Sitzungsbericht vom 6. Juni 1887.
Centralblatt für allgemeine Gesundheitspflege. 6. und 7. Heft. (Bonn, Emil Strauß.) = Inhalt: Ueber die Grenz⸗ zahl des in spirituösen Getränken zulässigen Fuselgehalts. Von G.. Bodländer und J. Traube (Hannover). — Zur Reinheit des Trinkbranntweins. Von Dr. A. Bger (Berlin). — Entgegnung, betr. den neuen Desinfektionsapparat in Düsseldorf. Von Wal; und Wind- scheid. — Kontinuirlich-selbstthätige Luftprüfungen auf Kohlenfäure. Von H. Wolpert (Nürnberg) . — Bericht über die Thätigkeit der chemischen Versuchsstation in Bonn. Von Dr. Stutzer (Bonn). — Die neue Kanalisation der Stadt Wiesbaden. Von Dr. med. F. Staffel (Wiesbaden). — Nachweisung über Krankenaufnahme und Bestand in den Krankenhäusern aus 54 Städten der Provinzen West— falen, Rheinland und Hessen-Nassau pro Monat März 1887. — Sterblichkeitsstatistik von 53 Städten ꝛc. pro Monat März 1887. — Nachweisung über Krankengufnahme ꝛe. pro Monat pril 1887. — Sterblichkeitsstatistik von 54 Städten ꝛ(. pro Monat April 1887. — Kleinere Mittheilungen. — Literaturberichte.
Die Arbeiter-Versorgung. Centralorgan für die Staats⸗ und Gemeindeverwaltungsbehörden, Vorstände der Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Herausgegeben von J. Schmitz zu Berlin C., Alexanderstraße 36a.) Nr. 19. — Inhalt: Die Unfallversicherung der bei Bauten beschäsftigten Personen. II. — Die Invaliden⸗, Wittwen⸗ und Waisenversorgung der Arbeiter. III. — Entscheidungen zum Krankenversicherungsgesetz: Zur Anwendung des §. 56 K.V.⸗G. — Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts. Bescheide und Be⸗— schlüsse; Ueber die Zulässigkeit einer Kautionserhebung (58. 17 Ziff. 7, §. 74 II.V.G.). — Geltendmachung der genossenschaftlichen Forde⸗ rungen im Konkurse. Zur Anwendung des §. 101 U. V.⸗G. — Kleinere Mit⸗ theilungen: Fentral Kranken- und Sterbekasse der Schuhmacher und verwandten Berufsgenossen Deutschlands zu Hamburg. — Abschluß der Allgemeinen Ortskrankenkésse zu Koblenz pro 1886. — Rech⸗ nungsabschluß der Ortskrankenfassen J. XVIII. zu Leipzig und Um gegend auf die Zeit vom 1. Januar bis 51. Dezember 1856. — Re— sultate der Betriebskrankenkasse der 1. Sektion der Baudeputation zu Hamhurg. — Entwickelung der Ortskrankenkasse zu Schönebeck a. d. E. — Sprechsaal: Ueber die Krankenversicherungspflicht städtischer Krahnenarbeiter. — Briefkasten.
Gesundheit, Zeitschrift für öffentliche und private Hygieine. (Verlag von G. L. Daube u. Co. in Frankfurt a. M.) Nr. 11. — Inhalt: Original: Aufruf. — Rieselfelder in Freiburg i. BS. — Uebersichten: Die sanitären Verhältnisse in Mähren (Oesterreich). — Verhalten der Bakterien in kohlensaurem Wasser. — Mineral— quellen, Bäder und Kurorte: Grafenstein am Flensburger Golf in Schleswig Holstein. — Wasserheilanstalt zu Michelstadt im Oden⸗ wald. — Besprechungen neuer Schriften: Die klimatische Behandlung der Lungenschwindsucht. — Die Nordseebäder auf Sylt, Westerland, Marienlust und Wenningstadt. — Feuilleton: Geistes⸗ und Körper— pflege in den Entwickelungsjahren. — Verschiedenes. — Anzeigen.
Zeitschrift für Forst⸗ und Jagdwesen. Berlin, Verlag von Julius Springer. J. Heft. — Inhalt: Abhandlungen: Zur Vertilgung der wurzelbrütenden Hhylesinen und des großen braunen Rüsselläfers auf den Kiefernkahlschlagflächen. Vom Professor Dr; Altum. — Ueber den Einfluß des Streurechens auf den Holz⸗ bestand. Untersuchungen der preußischen Hauptstation des forstlichen Versuchsresens. Vom Professor Dr. 3 — Die Wirkung der Streuentnahme auf Sandboden. Von G. Ramann in Ebers⸗ walde. Die Besetzung der rheinisch-westfälischen Kommunal⸗Ober⸗ förster⸗Stellen. — Welchen Umständen ist der Verlust des Rothwildes im großen Theil von Deutschlands Wäldern beizumessen und was ist zornehn (lich zu beachten, wenn seine Konservirung oder Vermehrung beabsichtigt wird? Vom Forstmeister von Jonquières zu Frankfurt a. O. — Mittheilungen: Ueber die Vorausbestimmung der künftigen Holznreise. Vem Oberförster Ney. — Urkunde über die Besitz⸗ ergraifung der Stelle eines Forstknechts im Hagenauer Forst von 1615. Mitgetheilt von C. E. Ney. — Zur Lösung der Waldwerthrechnungs⸗ frage. Vom Ober⸗Forstrath Frey zu Darmstadt. — Zur Berechnung des Inhalts von Baumstämmen. Von Dr. Schubert. — Raupen⸗ parasiten. Von Eckstein. — Statistik: Die deutschen Eisenbahnen, und die preußischen Staatseisenbahnen im Besonderen, in den Jahren 1883.84, 1384/8 und 1885/86. Vom Forst⸗Assessor Goebel. — Zu⸗ sam nenstellung des im Bezirk des Königlich preußischen Hof⸗-Jagd—⸗ Ames in der Jagdsaison 1886,87 erlegten Wildes und Raubzeuges. Vom Vize⸗Ober⸗-Jägermeister von Heintze zu Berlin. — Literatur. — Notizen: Kahlhirsch. Vom Oberförster Meyer zu Grünaue. — Ein interessanter Fall aus der Schneebruchpraxis. Vom Ober-Forst— meister Kraft zu Hannover. — Nadelholzfaßdauben zu Cementfässern. Vorm, Königlichen ForstAssessor Alexander Schmidt. — Verzeichniß der bis 27. Mai 1887 für die Wilhelmsstiftung zu Groß⸗-Schönebeck eingegangenen Beträge. — Berichtigung.
Milch-Zeitung. Organ fuͤr die gesammte Viehhaltung und das Molkereiwesen. (Heinsius, Bremen) Nr. 2. — Inhalt: Ver⸗ suche mit dem Laktokrit. Von Dr. W. Eugling und Dr. von Klenze. — Die zweite Wanderversammlung und die erste Wanderausstellung der deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft in Frankfurt a. , Ansteckende Hausthierkrankheiten. Oesterreich⸗Ungarn. S nnn gegen den Rothlauf der Schweine. — Ausstellungen. Thierschau im Bezirk des Angler Viehes. — Desterreich Ungarn. Landwirthschaft⸗ liche Ausstellung (internationale) in Prag. — Frankreich. Internatio⸗ nale Ausstellung von milchwirthschaftlichen Geräthen in Besangon. — Allgemeine Berichte. Zu den Berliner Central⸗Markthallen. — Zur Rindviehzucht in Mecklenburg. — Viehhandel, Viehmarkts⸗ notirungen 2c. — Direkter Export von Meiereiprodukten. — Statistik. Zusammenstellung der Preise für Molkereiprodukte in den Jahren von 1877— 1887. — Geräthe⸗, Maschinen⸗ und Baukunde. Ein neues Huf⸗ beschläg zur Verhütung des Ausgleitens der Pferde. — Patente. — Biologie. Ueber den Actinomyces musculorum der Schweine. — Verschiedene Mittheilungen. — Literatur. — Unterrichtswesen. — Brennerei⸗(Molkerei⸗JBerufsgenossenschaft. — An⸗ und Verkäufe von Vieh. — Marktberichte. — Anzeigen.
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FE. 3247. Bleistifthalter — Johann Faber in Nürnberg.
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LXXVIII. I. 2917. Verfahren, Nitroglyecerin
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LXXX. S. 3789. Abschneideapparat für
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i. Westf.
LXXXIII. M. 4916. Chronometerhemmung.
in Berlin W., Taubenstr. 7.
XLIX., R. 4144. Maschine zur Herstellung
H Lasse.
ELXXXVI. St. 1743. Webstuhl zur Her—
stellung von Matten aus Rohr oder Holzstäbchen.
— *. Stender in Riesenburg W⸗Pr. Berlin, den 14. Juli 1887.
Kaiserliches Patentamt. 19830
Meyer.
üUebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per—
sonen übertragen worden.
HKl.assoc.
LEX. Nr. 19147. Carl Merz in Frankfurt a. M. Neuerungen an Kapselgebläsen. Vom 27. Oktober 1881 ab.
Nr. 21 998. Carl Meræꝶ in Frankfurt a. M. Neuerungen an Kapselgebläsen; Zufatz zu P. R. 19147. Vom 12. Ful 1882 ab.
Nr. 28209. Carl Mern in Frankfurt a. M. Neuerungen an Kapselgebläsen; II. Zusatz zu P. R. 19 147. Vom 24. Januar 1887 ab.
LXXXV. Nr. 27 758. Firma M. Lutzner C II. Gumötonm, Inhaber NM. Iutzner, in Berlin. Wasserzerstäubungs-Mundstück. Vom 9. Januar 1884 ab.
Berlin, den 14. Juli 1887.
Kaiserliches Patentamt. 19831 Meyer.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
H Iasse.
EV. Nr. 21 076. Neuerungen an dem magneti— 6 Verschluß an Sicherheitslampen für Berg— öl nile,
Nr. 23 703. Modification des unter Nr. 21 076 patentirten magnetischen Sicherheitslampen-Ver— schlusses; Zusatz zum Patent Nr. 21 076.
V. Nr 33 479. Ringförmige Schwebebühne zur Ausführung von Schachtausmauerungen.
V. Nr. 17 972. Apparat zur Destillation unter Luftleere.
VHHE. Nr. 19 341. Neuerungen in der Fabri— kation von Wachstuch. ;
A. Nr. 29 228. Neuerungen an horizontalen Koksöfen mit horizontalen Gaskanälen.
XIII. Nr. 11 163. Speisevorrichtung, verbunden mit Absperr⸗, Speise⸗ und Speiseregulirungs⸗ apparat für Dampfkessel und für Behälter, ge⸗ füllt mit gespannten Dämpfen.
Nr. 23 928. Rohrschlange, welche einen ge⸗ neigten Rost umgiebt.
XIV. Nr. 2574. Neuerungen an Brotherhood- schen Dreicylinder ⸗Maschinen,
Nr. 3 g42. Entlaflungsventile für die Ein— und Auslaßventile von Dampfmaschinen.
XV. Nr. 34 048. Neuerung an Manuskript⸗
haltern.
XVII. Nr. 33 112. Entlüftung des Wassers zur Krystalleisfabrikation mittelst eines Wasser— strahlapparates.
Nr,. 35 944. Vorrichtung zur Bewegung des Wassers in Gefrierzellen zum Zweck der Her— stellung von Krystalleis.
XIX. Nr. 36 4933. Befestigung von Eisenbahn—
schienen in Stühlen mittelst Feder und Span—
nungsholzen.
XX. Nr. 30 390. Weichenstellriegel .⸗Vorrich—
tung zur centralen und lokalen Weichenstellung,
abhängig vom Patente Nr. 8861 Figur 3.
Nr. 30 711. Neuerung an Abjweigungen von
Seilstraßenbahnen.
XX. Nr. 34 220. Galvanisches Element.
XXIV. Nr. 29 076. Feuerungsanlage zum Verbrennen von Gerberlohe.
Nr. 39 487. Schornsteinaufsatz mit Ein— Cheung zum Auffangen und Einschließen von
duß.
XXV. Nr. 18401. Neuerungen an der Lamb'— schen Strickmaschine.
Nr. 34 205. Ausrück⸗Vorrichtung an Flecht⸗ maschinen.
XXX. Nr. 32 498. Urinal mit Sicherheits⸗
lüftung und Heberablaßschlauch.
XXXIV. Nr. 193. Buttermaschine.
Nr. 3149. Anwendung der als Butter maschine patentirten Konstruktion für andere Zwecke; Zusatz zu P. R. Nr. 193.
Nr. 3434. Rotirender Verschlußdeckel an Buttermaschinen; II. Zusatz zu P. R. Nr. 195.
Nr. 32 735. Scheuer⸗Maschine.
Nr. 32 868. Justirbarer Ständer für Bilder und Spiegel. XXXV., Nr. 37 907. Schieberanordnung bei Pumpen zur Förderung von pulver- oder . mn Materialien, insbesondere Trocken—⸗ ohle. XXVII. Nr. 36 756. Neuerung an Koch- herden. XXXVII. Nr. 19 543. Vorrichtung zum Fest⸗ stellen von Fensterflügeln.
Nr. 28 4333. Vorrichtung zum Oeffnen, Ein— stellen und Schließen von Dachfenstern. XL. Nr. 33 191. SchwefelasphalteisenLegirung. XII. Nr. 33 491. Zählwerk mit Nullstellung für Meß und Aufschlagemaschinen.
— August, Ehrnst Müller, Professor der Technologie in Passau, Altstadt Nr. 237.
HIAasse.
XLV. Nr. 36 935. Zweitheiliger und heraus—⸗ nehmbarer Hufeisengriff.
XEVN. Nr. 30 564. Geschlossene Heißluft⸗ maschine.
XL VII. Nr. 10 775. Universal⸗Rollenhalter für Drahtzüge.
Nr. 28 582. Kettenverbindungsglied.
Nr. 32 998. Rohrkupplung mit selbst— thätigem Verschluß.
Nr. 38 81. Absperrkolbenschieber mit Be⸗ und Entlastungsrinne.
Nr. 39 495. Dreitheiliger Absperr-Keil⸗ schieber.
Nr. 39 501. Signalpfeife für Dampf oder Druckwasser, welche durch ein elektrisch, pneu⸗ matisch oder mittelst Schwimmergetriebe aus⸗ lösbares Ventil zum Ertönen gebracht wird.
Nr. 39 508. Mitnehmer⸗Kupplung für Riem⸗ scheiben auf von diesen getriebenen Wellen mit Feder⸗Einrückung und Spiralflächen⸗Ausrückung.
XX. Nr. 33 209. Plattstahlzange (Zange für Plättbolzen).
Nr. 34 719. Rohrbiegmaschine.
Nr. 39 7903. Ziehvorrichtung zur Herstellung von Zügen in Geschützrohren und dergl.
L. Nr. 2z28 gas. Aufschüttvorrichtung für Müllerei⸗Maschinen.
Nr. 33 350. Griesputzmaschine.
Nr. 39 841. Klappenstellung für Sichte⸗ maschinen mit Rüttelsieb und aus Querkanälen gebildetem Rost.
LI. Nr. 23 910. Im Innern liegende Ver— schlußvorrichlung für Harmonika's und dergl.
Nr. 37 279. Vorrichtung zum Auswechseln der Walzen an Musikwerken.
Nr. 37 325. Neuerung an Flügelmechaniken.
LII. Nr. 28 503. Neuerung an Spulapparaten für Nähmaschinen.
Nr. 32 724. Oberfadenspannvorrichtung.
Nr. 33 769. Neuerungen an Nähmaschinen.
LVII. Nr. 36 0941. Apparat zur Herstellung von photographischen Emulsionsplatten.
Nr. 37 587. Neuerung an photographischen Cameras zur Erzielung von mehreren Aufnahmen von gleichen oder verfchiedenen Dimensionen.
EVIII. Nr. 34 530. Neuerung an Entluftungs⸗ ventilen für Filterpressen.
Nr. 34 650. Saftrerdrängungs⸗Nebersteig⸗ platten für Schlammfilterpressen.
LIX. Nr. 32 754. Rotirende Pumpe mit als
Steigrohr dienender hohler Betriebswelle. Nr,. 389 516. Schiebereinrichtung für rotirende
Maschinen.
LXII. Nr. 37 055. Sattelträger für Fahr— räder. WVNr. 37 418. Gepäckhälter für Fahrräder. LXVI. Nr. 39 641. Neuerung an Fleisch⸗ mühlen. XX. Nr. 29 267. Weiße unzerbrechliche Schulschreibtafel. LXXI. Nr. 32 7292. Leistenkeil⸗Verschluß. LXXV.; Nr. 2709. Darstellung von schwefel⸗ saurem Ammoniak aus dem Stickftoff der Bruch⸗ moore oder Grünlandmoore.
Nr. 11 669. Neuerungen an Apparaten zur Entwicklung von Ammoniak aus Gaswässern.
Nr. 13718. Verfahren und Apparate zur Darstellung von schwefelsaurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruchmoore oder Grünland moore; Zusatz zu P. R. 2709.
Nr. 18 651. Neuerungen in dem Verfahren und dem Apparate zur Darstellung von schwefel⸗ saurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruch—= und Grünlandmoore; II. Zusatz zu P. R. 27035. Nr. 38 596. Apparat zur Gewinnung des in dem Spicitus oder in der Lauge der Elutionen oder der Melasseentzuckerung nach dem Prozeß Mannoury enthaltenen Ammoniaks.
LXXVI. Nr 32 626. Vorrichtung zum Unter⸗ brechen der Vorgarnzufuhr bei Fadenbruch in Feinspinnmaschinen.
. Nr. 32 941. Neuerung an Roll⸗
)nühen.
LXVXXIV. Nr. 30 359. Vorrichtung an
, zum Zerkleinern des auszu— aggernden Bodens.
LXXXV., Nr. 33 943. Wasserleitungsfilter.
LXXXRVI. Rr. 25 326. Kettenspannporrich⸗ tung für mechanische Webstühle.
Nr. 39 597. Web Vorrichtung der mittelst
Patent Nr. 2777 geschützten Art.
LXXXIX. Nr. 29 039. Kontinuirlich wirken⸗ des Saturationsgefäß. Berlin, den 14. Juli 1887. Kaiserliches Patentamt. Meyer.
98321
Berichtigung.
Die im CentrakHandelsregister für das Deutsche Reich vom 7. Juli er. unter Erlöschung Hon Patenten irrthümlich angegebene Bezeichnung des Patents Nr, 33 291 Kl. XXII. lautet berichtigt:
Verfahren zur Darstellung von orangerothen
und violetten Azofarbstoffen durch Einwirkung
von Diazokörpern auf a⸗Naphtoldisulfosdure.“ Berlin, den 12. Juli 1887.
Kaiserliches Patentamt. Meyer. (198331
Nr. 37 247. Meßzirkel mit einem durch Schnurtrieb bewegten Zeigerwerke.