1887 / 180 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 Aug 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Steckbriefe und Untersuchungs Sachen.

Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.

Jwangs vollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

BVerloosung, Zinszablung ꝛc. von öffentlichen Papieren. Fommandit · Gesellschaften auf Aktien u. Aktien Gesellsch

Berufs ⸗Genossenschaften.

6. . 2 2 J. Wochen ˖ Ausweise der deutschen Zettelbanken. Oeffentlicher Anzeigrer.

10. Familien ⸗Nachrichten.

1) Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

23715 Der von dem Herrn Untersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgericht II. bier unter dem 6. April und 5. Juni 1886 binter dem Arbeiter Peter Gurs ki, angeblich im Jahre 1848 zu Gorski geboren, zuletzt in Neu Weißzensee wohnhaft gewesen, in den Acten II. J. 208 86. erlassene Steckbrief wird bierdurch er neuerl.

Berlin, den 11. Juli 1887. Königliche Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht I. (23090

Die nachstebend aufgeführten We

1 Jacob Rosenthal, geboren a zu Altpicardi, Handelsmann, e Quakenbräck,

2 Christian Heinrick Wehrmann, geboren am 9g. April 1353 zu Minden, Ackersmann, zuletzt wohn haft zu Wohld,

= * ** 2 * 3 ze bann Hermann V

ö 3. Mai 1859 zu Wehdel, n . 2 Dienstknecht

werden beschuldigt,

hrpflichtigen: m 30. Juni 1856 wobnhaft zu

einrich Struß, geboren am zuletzt wohnhaft daselbst,

51

zu Nr. 1 und 2 als beurlaubter Reservist resp. Wehrmann der Landwehr ohne Erlaubnis ausgewan⸗

dert zu sein,

zu Nr. 3 als Exrsatzreservist erster Klasse ausge— wandert zu sein, obne von der bevorstehenden Aus wanderung der Militärbebörde Anzeige erstattet zu baben Uebertretung gegen 5. 3609 Nr. 3 des Strafgesetz buches.

Dieselbe⸗ werden auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts bierselbst auf

Freitag, den 7. Oktober 1887,

Vormittags 10 Uhr, nigliche Schöffengericht zu Quakenbrück

3 66 * 2 Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozetzordnung

von dem Königlichen Bezirkskommando zu Lingen ausgestellten Erklärungen verurtheilt werden. Ouakenbrück, den 1. August 1887. Zerbst, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

(230591 Besch luß.

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen den Schubmacher Georg Friezrich Riechelmann aus Wettmar, welcher hinreichend

verdächtig erscheint:

als Wehrpflichtiger, in der Absicht, sich dem Ein⸗ tritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entzi gebiet verlassen ; pflichtigen Alter s alb des selben aufzuhalten,

Verbrechen gegen §. 140 Str. G. -B.

das Hauptverfahren vor der Strafkammer JI. des Königlichen Landgerichts bierselbst eröffnet.

Auch wird auf Grund der §§. 325, 326 St. P. -O. das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeklagten mit Beschlag belegt. Die Untersuchungs—⸗ haft wird nicht angeordnet.

Hannover, den 21. Juli 1387.

Königliches Landgericht, Strafkammer a. Ferienkammer.) gez. Meder. Er. Lindenberg. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: Dinse,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. ——— —— —— 2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

23035 ö In Sachen des Forst immermeisters W. Landwehr biefelbst, Klägers,

wider den Partikulier August Arnemann, fruher hieselbst, jetzt in Göttingen, Beklagten, wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlag⸗ nahme der dem Beklagten gehörigen, auf Harlinge— röder Feldmark belegenen Grundstücke, als: 1) des Planes im Altfelde, Plannummer 241 zu (G0 a, 2) des Planes im langen Kampe, Plannummer 285 zu 14 a 80 am, 3) des Planes hinter dem Langenberge, Plan nummer 431 zu 2 ba 12 a 60 am, 4) der Flachsrotte. Plannummer 640 zu 50 4m, auf Harlingeröder Feldmark, zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß von heute verfügt, auch die Eintragung dieses Be—⸗ schlusses im Grundbuche beute erfolgt ist, Termin zur Zwangs versteigerung auf Dienstag, den s. November 1887, Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte bieselbst angesetzt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben. . Harzburg, den 25. Juli 1857. Herzogliches Amtsgericht. Thielemann.

23097

In Sachen der Firma Dettelbach, Klägerin,

Bekanntmachung. J Siegmund et Bing in

wider den Gastwirth A. Baumgarte in Hohegeiß, Be klagten, wegen Forderung, wird, nachdem auf ÄUntrag des Klägers die Beschlag—⸗ nabme des dem Beklagten gebörigen Wobnhauses No. ass. 81 nebst Zubebsr, wie dasselbe im Grund⸗ buche von Hobegeiß Band J. Blatt 325 eingetragen ift, zum Zwecke der Zwangeversteigerung durch Be— schluß vom 2tz. Juli 1887 verfügt, auch die Ein⸗ tragung dieses Beschlusses im Grundbuche am gleichen Tage erfolgt ist, Termin zur Zwangs versteigerung auf den 26. NSsvember 1887, Nachmittags 4 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte in der Baumgarte⸗

scken Gastwirtbschast zu Hobegeiß angesetzt, in welchem die Hrrotbefgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen baben. 6 Walkenried, den 29. Juli 1887, Herzogliches Amtsgericht. W. Brandes.

17729 Aufgebot. Trier. Die Sparkassenbücher der Sparkasse zu Trier und zwar:

stãdtischen

a. Nr. 5207 über 326,64 960 auf Weber, Nicolaus, Katharina. Michael, Johann JI. und Jobann II. zu Langsur,

b. Nr. 5307 über 992, ig . auf Weber,

Johann JL, Schneider zu Langsur, c. Rr. 5308 über 255,25 0 auf Morth, Heinrich, Ackeret zu Langsur, lautend, sind angeblich verloren gegangen.

Auf Antrag der Eigentbümer des Jobann Weber J. Schneider, zu Langfur und Heinrich Mortb. Ackerer daselbst, letzterer zugleich als Vertreter und Vormund der besagten noch minderjährigen Kinder Weber, werden die Inhaber der bezeichneten Bücher aufge—⸗ fordert, spätestens im Aufgebotstermine

am 12. Januar 1888, Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 16 des unterzeichneten Gerichts ibre Rechte anzumelden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgt.

Trier, den 28. Juni 1887.

Königliches Amtsgericht. III.

Kw Aufgebot.

Auf Antrag der Coslim'er Bierbrauerei-Comman- ditgesellschaft G. F. Goerke in Liguidation, vertceten durch die Rechtsanwälte Herr und Mablendorff zu Köslin, wird der verloren gegangene Cautiors— Empfangsschein der Königlichen Eisenbabn⸗Kom mis⸗ sionskaffe zu Danzig vem 21. Juni 1878, Inhalts

deffen die Cöslin'er Bierbrauerei⸗Commanditgesell schaft G. F. Goerke in Köslin als Caution für das

Vertrags verhältniß des Bahnbofs⸗Restaurateurs H. Girod zu Neustettin einen 310 Pommerschen Pfand⸗ brief Stolp'er Texrartements, eingetragen auf das Gut Wend. Plassow über 900 6 und den 40 Westpreußsschen Pfandbrief Litt. D. Nr. 13 über t, im Ganjen 1200 Mt, bei der genannten Kasse als Caution niedergelegt hat, hiermit auf—

Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä testens in dem auf den 15. Dezember 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unkerzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3, anberaumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos— erklärung derselben erfolgen wird.

Schneidemühl, den 29. Mai 1357.

Königliches Amtsgericht.

12492 Aufgebot.

Auf Antrag der Dresdener Bank zu Berlin wird der Inhaber des mit dem Accepte der Bezogenen versehenen Duplikates eines von Mendelson & Hor— witz auf ‚Guttapercha C Telegraphen Werke Linden bei Hannover“ gezogenen, drei Monate nach dato fällig gewordenen und bei Hermann Bartels in Hannover zablbaren Wechsels an eigene Order über 476 M 78 4 4. d. London, 28. Dezember 188 aufgefordert, späteftens in dem auf

Dienstag, 20. Dezember 1887, Mittags 12 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte bei dem Gerichte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftleserklärung der Urkunde er— folgen wird. Hannover, 31. Mai 18857. Königliches Amtsgericht. IVb. Jordan. Ausgefer igt: (L. S.) Thiele, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. (23028 Aufgebot.

Behufs seiner Eintragung als Eigentbümer bat der Auszügler Friedtich Krietsch in Randau das Aufgebot des im Grundbuche von Randau Band 1 Blatt 35 auf den Namen des Arbeiters Heinrich Schröder und dessen Ebefrau, Elisabeth, geb. Ladecke, eingetragenen Grundstücks beantragt.

Die Schröder'schen Eheleute sind verstorben und werden daber zu dem am 15. November 1887, Mittags 12 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gerichte, Domplatz 9,

Zimmer Nr. 1, anberaumten Termine

1) alle ihrer Existenz nach unbekannten Eigen thumsberechtigten mit der Auflage geladen, ibre An⸗ sprüche und Reckte auf das Grundsteck spätestens im Termin anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren etwaigen Realansprüchen ausgeschlossen werden;

2) die ihrem Aufentbalte nach unbekannten Erben

des oben genannten Arbeiters Heinrich Schröder, insbesondere dessen Bruder Christian Schröder und

essen Schwester, verehelichte Stieber, resp. deren Erben unter der Verwarnung vorgeladen, daß, wenn sie nicht spätestens im Termine ibre Anspruͤche auf as Grundstück anmelden und ein etwaiges Wider spruchsrecht gegen den Antrag bescheinigen, die Ein ˖ tragung des Eigentbums für den Antragsteller Krietsch erfolgen wird und ihnen überlassen bleibt, ihre Ansprüche in einem besonderen Prozesse zu ver⸗ folgen.

Magdeburg, den 22. Juli 13537.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6.

(23095 Aufgebot.

Auf den Band 27 Art. 25 des Grundbuchs von Dortmund verzeichneten Immobilien des Wirths und Spezereihändlers Wilhelm Gröning, sowie auf den Band 23 Art. 7 des Grundbuchs von Dort mund verzeichneten Immobilien des Wirtbs Heinrich Schröder zu Dortmund steht in Abtb. III. folgende Post eingetragen: Dreißig drei Reichsthaler 40 Stüber gemein Geld, welche Besitzer seinem jüngsten Bruder Johann Heinrich (geb. den 26. April 1802) auf den Grund des gerichtlich rekognoszirten Erbrejesses vom 15. Juni 1809 verschuldet, eingetragen auf den An⸗ trag des Besitzers vom 9. Januar 1818 vermöge Dekrets vom 9. Juni 1818.

Die vorbezeichneten Eigenthümer der belasteten Grundstücke behaupten, daß die fragl. Forderung langst gezablt, das Hypotbekendokument jedoch ver⸗ loren gegangen sei. Sie haben daher das Aufgebot der vorstehenden Post beantragt. . ;

Alle Diejenigen, welche Ansprüche auf diese Post zu haben glauben, werden hierdurch aufgefordert, ihre Rechte spätestens im Aufgebotstermine den 5. November 1887, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 21, vor dem Amterichter Nagel anzu⸗ melden und event. die betreffende Hypothekenurkunde vorzulegen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die Post präkludirt werden und die Kraftlos . erklärung der Urkunde erfolgen wird.

Dortmund, 20. Juli 1887.

Königliches Amtsgericht.

230941 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Franz Jebsen als Testaments⸗ vollstrecker von Friedrich Carl Theodor Ahrens, ver⸗ treten durch die Rechtsanwälte Dres. Heinsen, Moenckeberg und Brandis, wird ein Aufgebot dabin erlassen:

daß Alle, welche an den Nachlaß des am

14. Februar 1887 hieselbst verstorbenen Fried⸗

rich Tarl Theodor Ahrens, Erb- oder sonstige Ansprüche zu baben vermeinen, oder den Be⸗ stimmungen des von dem genannten Erblasser am 15. März 1872 in Altona errichteten, mit

Zusatz (Testamentszettel) vom 31. Januar 1834

versebenen, am 724. Februar 1887 hieselbst

vublizirten Testaments, wie auch der Bestellung es Antragstellers jum Testamentsvollstrecker, widersprechen wollen, hiemit aufgefordert wer⸗ den, solche An⸗ und Widersprüche spätestens in dem auf

Mittwoch, den 9. November 1887, 10 Uhr Vormittags,

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten

Amtsgericht, Dammthorstraße 19, Zimmer Nr. 23,

anzumelden und jwar Auswärtige unter

Bestellung eines hiesigen Zustellungs bevollmäch⸗

tigten bei Strafe des Ausschlusses. Hamburg, den 14. Juli 13887.

Das Amtsgericht Hamburg. Civril-Abtheilung 1 Zur Beglaubigung: Romberg Dr., Gerichts Sekretär.

20661 Nachlaß ⸗Proklam.

Forderungen und Ansprüche irgend welcher Art, mit alleiniger Ausnabme der im Grundbuch einge—⸗ tragenen, an die von den Erben nur mit der Rechts— woblthat zes Gesetzes und des Inventars angetretene Nachlaßmasse der am 22. Mai d. J. in Wandsbek verstorbenen Margaretha Friederike Muuß, geb. Burmeister, Wittwe des 13573 verstorbenen Maurer meisters Claus Hinrich Muuß, sind bei Strafe des Ausschlusses und des ewigen Stillschweigens inner⸗ halb 12 Wochen vom Tage der 3. Bekannt⸗ machung dieses Proklams angerechnet, bei dem unterieichneten Amtsgericht gehörig anzumelden.

Wandsbek, den Iz. Jul 183.

Königliches Amtsgericht. J. Abtheilung. Veroffentlicht: Richhardt, als Gerichtsschreiber.

230361 Oeffentliche Bekanntmachung.

Der am 20. April 1837 zu Pankow verstorbene Journalist Rudolph Gorsolk hat in seinem am 2. Februar 1887 errichteten und am 18. Juni 1887 eröffneten Testamente die Tochter seiner Ehefrau Emma, geb. Puttkamp, aus deren erster Ebe, die minderjährige Hedwig Sesselberg zur Miterbin be—⸗ rufen.

Da der Aufenthalt des Vaters derselben, des Uhrmachers Ernst Sesselberg, nicht bekannt ist, wird dies hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Berlin, den 26. Juli 1887.

Königliches Amtsgericht. J. Abtheilung 61.

[23037] Oeffentliche Bekanntmachung.

Der am 27. Mai 1837 zu München verstorbene Rentier Carl Gottfried Ferdinand Rudolf Heintze bat mit seiner Ehefrau Marie Ludowika Flora Rosalie geb. Müller, in seinem im Februar 1885 errichteten und am 24. Juni 1887 eröffneten Testa⸗ mente folgende Bestimmung getroffen:

5) Unsere Köchin erhält soviel Hundert Mark, als sie Dienstjahre bei uns hat.

Im Interesse dieser Legatarin, deren Name und Aufenthalt unbekannt ist, wird dieses biermit öffent⸗ lich bekannt gemacht.

Berlin, den 23. Juli 138587.

Königliches Amtsgericht J. Abtbeilung 61. 230391 Oeffentliche Zuftellung.

Die Ehefrau des Schneidermeisters Rudolf Heit⸗ feld, Minna, geb Gosse, zu Egeln, vertreten durch die Rechtsanwälte Kreis und Goedicke zu Halber— stadt, klagt gegen den Schneidermeister Rudolf Heit⸗ feld, früher in Egeln, jetzt in unbekannter Abwesen⸗ heit, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage auf , und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Recktsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Halberstadt auf . den 19. Dezember 1887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug aus der Klage bekannt gemacht.

Halberstadt, den 30. Juli 18387.

Bünger, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

23038) e Zuste

Oeffentliche Zustellung.

Der Chorsänger Valentin Gordt in Würzburg, im Armenrechte, vertreten durch den K. Advokaten Steigerwaldt daselbst, klagt gegen seine Ehefrau Tberese Gordt, geb. Burkardt, zuletzt Köchin in Lörrach in Baden, nunmehr unbekannten Aufent—

balts, wegen Ebescheidung bei dem K. Landgerichte Würzburg, Civilkammer IL, mit dem Antrage zu erkennen: 1) die zwischen den Klagstheilen eingegangene Ehe wird dem Bande nach getrennt,

2) Beklagte wird als schuldiger Theil erklärt und hat die gesetzlichen Folgen, sowie alle Kosten des Prozesses zu tragen. ü Der klägerische Vertreter ladet, unter der Auf- forderung, einen beim Prozeßgerichte zugelassenen Anwalt für sich zu bestellen, die Beklagte zu dem vom Gerichte nach einmaliger Vertagung der Sache zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites an Gerichtsstelle anberaumten Termine vom Samstag, den 15. Oktober 1887, früh 9 Uhr.

Dies wird zum Zwecke der öffentlichen Zustel⸗ lung an die Beklagle mit dem Beifügen bekannt gemacht, daß das Prozeßgericht die gegenwärtige Streitsache mit Beschluß vom 28. Juli 1887 an— tragsgemäß als Feriersache bezeichnet bat.

Würzburg, den 30. Juli 18537. ;

Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts Würzburg.

(L. S.) Zink, K. Ober Sekretär.

23098 Oeffentliche Zuftellung.

Der Schreiner Georg Reil von Mantel hat als verpflichteter Vormund des von der ledigen groß⸗ jäbrigen Taglöhnerstochter Anna Schwab in Mantel

am 13. September 1874 außerebelich geborenen Kindes Georg‘ gegen den ledigen großjährigen

Dekonomiebürgerssohn Wolfgang Krauß von Kalten—⸗ brunn, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ali⸗ mentation bei dem Königl. Baverischen Amtsgerichte Weiden unterm 18. Jull J. Is. Klage erhoben und den Antrag gestellt, är vorlauñg vollstreckbar zu er— klärendes Ürtheil dahin zu erlassen, das der Beklagte schuldig sei: an die klagende Kindskuratel die vom 13. Sep⸗ tember 1377 bis dahin 1883 treffenden Alimente im jährlichen Betrage von 18 Fl. gleich 30 86 A, sobin im Ganzen zu 339 6 56 3 zu bezahlen und die Kosten dieses Prozesses zu tragen und daß die zu Gunsten der vor⸗ bejeichneten Alimentenforderung mit Arrest be— legte Darlehnsforderung des Beklagten bei den Taglöhnersebeleuten Kaspar und N. Parrer in Faltenbrunn im Betrage von 209 Fl. gleich 342 S 86 3 der klagenden Kuratel zur Ein ˖ ziehung überwiesen werde.“

Nach Beschluß des Königl. Baxerischen Amts— gerichts Weiden vom 30. Juli J. Is. wurde die öffentliche Zustellung der Klage bewilligt und jzur Verhandlung dieser Sache Termin auf

Freitag, den 7. Oktober JI. Is. , Vormittags 9 Uhr, dahier bestimmt, wozu Beklagter biemit geladen wird. Weiden, am 1. August 18587. Die Gerichtsschreiberei des Königl. Baverischen Amtsgerichts Weiden. (L. S8.) Stöhr, K. Sekretär.

23101 Oeffentliche Zustellung. . 1) die Eheleute Baäckermeister Friedr. Klink mann und Alwine, geb. Düllmann, zu Wetter a. d. Ruhr, . 2) des Bäckers Carl Düllmann zu Herdecke, 3) der unverehelichten Lina Düllmann zu Wetter a. d. Ruhr, 4) der unverehelichten Anna Düllmann zu Wetter a. d. Ruhr, vertreten durch den Rechtsanwalt Storv bier, klagen gegen den geschäftslosen Wilhelm Düumann, früher zu Herdecke wohnhaft, zur Zeit unbekannten Auf enthaltsortes, wegen Einwilligung in die Auszahlung binterlegter Kaufgelder, mit dem Antrage: den Be⸗ klagten kostenpflichtig zu perurtheilen anzuerkennen, daß von den in der Subhastationssache Düllmann . 6 86 III hinterlegten Kaufgeldern ad 619 86 3 nebst Zinsen jedem der Kläger ein Fünftel gebührt und demnach zu bewilligen, daß jedem der Kläger ein Fünftel dieser Gelder ausgezahlt wird, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die H. Civilkammer des König lichen Landgerichts zu Hagen auf den 9. Dezember 1887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hagen, den 29. Juli 1887. Kirch hoff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

23102 Oeffentliche Zuftellung.

Paul Imler, Eigenthümer, zu Wasselnheim, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Dr. Petri, klagt gegen Johann Elles, Ackerer, früher in Dürningen, z. Zt. ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, mit dem Antrage, den am 8. Dezember 1854 vor Notar Lobstein zu Truchtersheim zwischen den Parteien bezw. deren Rechtsvorgangern abgeschlossenen Pacht- vertrag für aufgelost zu erklaren und dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen.

Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg auf

den 27. Dttober 1887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung geladen, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Der Landgerichte ⸗Sekretãr: (L. S.) Weber.

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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XLIV.

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in Bochum, Friedrichstr. LI. H. 6264. Dopvpeldämpfer an einer Vor⸗ richtung zur Verstärkung des Tones von Instru⸗ menten. Arg. Haensler in Mälhausen, Elsaß, 118 Dornacher Chaussee. R. 5491. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Charles Adam Kuster in Brooklvn bei New-PVork, 78 Diamond⸗Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma in Ber⸗ lin SW. , Anhaltstr. 6. HK. 5617. Piano⸗Mechanik. J. Keller, Tbeilbaber der Firma J. Keller & Co. in Stutt- gart, Augustenstraße 54. . Kladriatur mit eine und Nr. 32138 gesch Seifert in Dresde LII. S. 3658. N zugeschnittenen Stücken. J und H. Stöckel in Plauen i. V. LVIII. P. 3315. Neuerung bei Srindelpressen. A. Erobst in Mons

beim, Hessen.

ewöbnlichen Nr. 25 282

d C

maschine zum Besticken von

ein- oder zweispännige Fuhrwerke. Adolph in Berlin, Wallnertheaterstr. 41.

LXIV. B. 7697. Eine aus zwei beweglichen Theilen beftehende Flaschenreinigungsbürste. S. EBuseck in Bocdenbeim Frankfurt a. Main.

LXVIII. B. 7764. Sicherheitsschloß W. Rasch in Berlin Sw. Blücherplatz 3.

LXXVI. F. 3270. Ringspindel für Flachs-⸗ spinnerei. Fritz Fried in Arnau a. d. E.

LXXX. J Sch. 4687. Trans vportabler Schorn- stein für Ringöfen. A. Schramke in Kottbus, Sandow 144.

LXXXI. L. 4163. Muffenkurvpelungs apparat für Drabtseilbahnen. Georg Lauer in Leivzig⸗Goblis.

LXXXIII. A. 1692. Schlag⸗ und Revetir⸗ werk für Uhren Carl Adam und Richard Adam in Königsberg i. Pr., Tragbeimer Kirchen⸗ strasße 1C.

R. 4011. Kalender an Federuhren. L. Reimann in Berlin so., Schmidstr. 32. RF. 4256. Kalender an Wandubren. L. Reimann in Berlin 8s0O., Schmidstr. 32.

Berlin, den 4 August 1887. saiserliches Patentamt. (23186 Me ver.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstebend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger‘ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

Paul

eingetreten.

H.ẽasse.

VI. H. 6703. Abläuterungs⸗Apparat. Vom 14. Februar 1887.

XIII. F. 2953. Feuerröbren mit steilen

straße 29. IH. 4286.

Maschine zur Herstellung von

schraubenförmigen Rinnen für Dampfkessel. Vom 2. Dezember 1886.

PD. 2937. Dorpelt wirkender Gas motor. Henry Thomas Dawson in Salcombe, Graf⸗ Julius

. ustr. . F. 3298. Luft- Compressor mit Wassersãulen⸗

; in Ronco Vertreter: N. M. Rotten in Berlin 8W.,

6. 4316 Riemenverbinder mit Langs verschraubung. C. F. Göhmann

an gewebten Treib⸗ riemen Hoy Bussmann in Hamburg,

ventil⸗-Aufsatz für Zweig ö *

b igem Abschluß. Jacob Jodoss in Manchen, Salzstraße Nr. 23 h. IH. 5633. Sprungwerk für Zählwerke,

Ubren und dergl. A. Kaiser in Berlin W.,

. Dampfdurchgangsventil mit Vor⸗ richtung zum Anheben und Einstellen. C. Louis

Wells El Sergeant und Jakob Harton Cook in Minnearolis, Minnesota. V. St. A.; Vertreter: C. Eehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler

. Neuerungen an Cokes-⸗Brech⸗ waljen. Gustav Schulz und O. Ruppert

Liebhardt in

XLV. J. 1554. Neuerung an Dampfspaten XLVI. EB. 7724. Zündrorrichtung für Sas . Maschinenb au · Actien⸗Gesellschaft vorm. L. Schwartrx-

Nummer in G. Spranger

1

L

L

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sin

13 RHlasse.

an Schaltwerken VI. Ne. 26 203. Combinirte Mal;darre mit ge⸗

X

XLVII. V. 1067.

XLVI.

Hlass e. XIII. O. 993. Hammerwerk zur Reinigung vo

Röhren. Vom 14. Axril 1857. Drehschieber und belastetem Gegenkolben. 24. März 1887.

Vom 17. März 138587. Berlin, den 4. August 13537. Kaiserliches Patentamt.

Mever.

Uebertragung von Patenten.

Die solgenden, unter der angegeb Vile Olgenden, unter der angegerb

e atentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt

Werken. Actien⸗Gesellschaft in Bernburg.

Verfahren zur Darstellung von Am moniak⸗Super⸗

phosphat mittelst sauren schwefelsauren Ammo⸗

niaks. Vom 7. November 18383 ab.

XXXVII. Nr. 36 643. Societe Anonyme

du Nouveau Cirque in Paris, 247 Rue

St. Honors; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. Versenkbare Plattform für Cir⸗

cusse und Hipxvodromo. Vom 23. März 1886 ab.

an Gasmotoren mit comprimirtem Exrplosions⸗

gemenge und Trieb bei jeder Umdrehung. Vom 13. April 1886 ab. Nr. 40335. Gasmotorentrabrik

Deutz in Deutz be vressionsladung

Köln a4 Rh. Mit Com- ste Gaskraftmaschinen. Vom

Zũndvorrichtung für II. Januar 1887 ab.

.

* x X. .

I. Nr. 34594. Firma K. Heilbrunn

Erfurt. Spannvorrichtung für

Söhne in r

Trommeln, Pauken und dergl. Instrumente. Vom 10. Juni 1885 ab. .

XX. Nr. 35 941. Joseph Adolph in Berlin, Raupachstr. 3. Kopirvresse. 3. Januar

2 Vom 3.

. . ö Dampfdruckver minderer mit 1 Nr. Vom

XLIX. G. 3959. Vorrichtung zum Walien ron Rillenschienen. Vom 20. Dezember 18586. LXIII. L. 1887. Neuerung an Fabrrädern.

[231871

nen Nummer der ; olle i nt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden. RHlass e. XVI. Nr. 27 076. „Deutsche Solray

Nr. 37 548. Gasmotorenfabrik! Dewmtę in Deutz bei Köln a. Rb. Neuerung

H lasse. XXI. Nr. 38 2789. Arvxarat. 39 022. Halter und Umschalter für elektrische Glühlicht Lampen. Nr. 39 859. Vorrichtung zur grenzur der Größe des Lichtbogens auf ein maximale Maaß bei elektrischen Bogenlampven. XXV. Nr. 15 241. Neuerungen an Klöppel⸗ usterte Geflechte Nr. 18 548. Regulirungs⸗Vorrichtungen an Flechtmaschinen der im Patent Nr. 15 241 dar⸗ Ver bin dungẽ teller nicht 2 8 5 2941

Telegraphischer Aufgabe⸗

gestellten Art für die di passirenden Klöpvel; Zu XRXVI. Nr 21 985. Nr. 25 356. Scrubber XXXIV. Nr 28 574. Doprelwandige gefäße mit Schmelz ventil.

Nr. 28 575. Vorrichtung zur Berieselung 14

Koch⸗

g ar. , m , . der Außenfläche von Wasserleitungs ⸗Ki

bl Nr 34 426. Neuerungen an Laufrãdchen für Möbel. e XXXVII. Nr. 3166. Verstellbarer Zellen⸗ vorhang. Nr. 4646. Verstellbarer Zellenvorbang; Zu⸗

satz zu P. R. Nr. 3166.

Nr. 10 913. Neuerungen am Weckmann'⸗

schen verstellbaren Zellenvorbang; II. Zusatz zu P. R. 3166.

Nr. 32 670. Selbstthätige Vorrichtung zum Löschen von Schornsteinbränden.

„Nr. 37 019. Befeftigung von Holz und anderen Materialien an Eisen mittelst gerillter

Nägel und Federn.

orm ,, Nr. 38 140. Borrichtung zum Oeffnen und , g Schließen von Zaunthoren.

XLI. Nr. 24 235. Ventilationseinrichtung für Dute. XLII. Nr. 37 282. Sillet⸗Controlir⸗ und

Registriravparat. Nr. 37 867. Wasserwaage mit Vorrichtung zur Höhenmessung. Nr. 39 846. Wassermesser. XLVI. Nr. 38 670. Gaskraftmaschine. XLVII. Nr. 289. üb

Geftell für übereinander

1886 ab. angeordnete parallele Walzen, die genau einge⸗ XXV. Nr. 28 O6ß3. „Deutsche Solvay- stellt werden können, deren Entfernung leicht ab⸗ Wer ker, Actien ⸗Gesellschaft in Bernburg. zuändern ist und von denen sich eine einzelne leicht

Verfahren zu sulfaten und 1383 ab.

Nr. 40685. Deutsche Solvay Werke“. Actien⸗Gesellschaft in Bernburg. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak, Sali—

Gewinnung vo 53 M 7 Saljsäure. Vom 7.

saure und Chlor aus Chlorammonium. Vom 15. Januar 13886 ab. Nr. 40 686. Deutsche sSolvay

Werken. Actien⸗Gesellichaft in Bernburg.

Verfahren zur Gewinnnng von Ammoniak, Sal.

säure und Chlor aus Chblorammenium. Vom 15. Januar 1885 ab. Berlin, den 4. Auzgust 1837.

Kaiserliches Patentamt. 23188)

Me ver.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, un

die Patentrolle eir

dauf Grund des 5§. 9 des Ge 77 erloschen.

vn ö ma 89. mter der angegebenen g amo . getragenen Laier

8 le

sonderten Dunstabzügen für die Vor und Nach- darre.

Nr. 33 125. Malzdarren. III. Nr. 28 576. S

a

tebender Damrfkessel mit

Fällschacht und mit als Rost schlange.

Nr. 29 122. Neuerung an anderen Dampikesseln.

Nr. 34518. Neuerung an regulatoren.

Nr. 36 831. Aus bildeter Dampferzeuger.

Cornwall- und

XIV. Nr. 24 344. Tteuerung an Luftvumven.

XXVII. XX. Nr. 3159.

XXI.

Nr. 29 995. Nr. 24 344 patentirte Einrichtung an pumpen; J Zusatz zum Patent Nr. 24343.

Nr. 37 492. Umsteuerungsmaschine mit vendelndem Kolben.

Nr. 29 158. Krabn für Bessemerbirnen.

Luft⸗

3

und Signalstellung bei Eisenbahnen.

Nr. 24 998. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 26061. Elektrisch wirkende Auslöse⸗ und Kontrol Vorrichtung für Signal ⸗Verschluß⸗ Arvarate mit nur einseitiger Stromgebung. Nr. 27 656. Central ⸗Weichen und Signal⸗ Stellaprarat.

Nr. 34 371. Endkompensation für Weichen gestänge mit Bruchstift.

Nr. 38 289. Selbsttbätig wirkende Ent kuppelungsvorrichtung für Lokomotiven.

Nr. 39 608. Elektrische Signalisirvorrichtung zur Verhütung von Eisenbahnunfallen.

Nr. 30726. Neuerungen in Apparaten und Methoden zur Registrirung und Integrirung

elektrischer Ströme. Nr. 37811. Elektrischer Ausschalter mit

Rückschlagventil für die unter

Hebel Apparat für Weichen⸗

Ammonium · November

Wende Controllapparat für

dienender Rohr⸗

Wasserstands ·

Wasserrõhrenwänden ge⸗

ö

Doppel Unterbrechung, genannt ‚Ventilsitz aus schalter .

L 1

ELI

herausnehmen läßt. Nr. 36 953. Ausziebbare Storfbüchse. Nr. 37 484. Kronradschaltwerk mit Ein⸗ und Ausrückung durch Schraubenflächen. Nr. 37 669. Gefäßdeckel mit den Deckelrand anpressenden Schienen. XLVIII. Nr. 33 629. Verfahren, Gußeisen

D . 8 2 * 2 2 zum Verzinnen geeignet zu machen.

8

XEIX. Nr. 35 932. Verfabren und Vor—⸗ richtung zur gleichzeitigen Pressung beider Niet

köpfe in der Nietmaschine.

Nr. 37 425. Rund⸗ und Langloch⸗Bohr⸗ maschine.

Nr. 37 529. Verfabren zur Bearbeitung von Weichenzungen, Bandagen und dergl. mittels

CEs Fraler.

Mr. 39 081. Konischer Zuführungstrichter

an Bolzen und Nieten ;

Nr. 38 108. Plansieb für Gries und Dunst⸗

putzmaschinen.

r. 39 862. Schüttkasten für den unter Nr. 393 492 patentirten, bef einstell baren Waljenstubl; Zusatz zum Patent Nr. 389 492.

Nr. 24 075. Zither mit nur an den Rän⸗ dern befestigtem Resonanzboden.

Nr. 32 854. Vorrichtung für Tasten⸗Instru⸗ mente zur mechanischen Hervorbringung und zum Transponiren von Accorden.

Nr. 36 805. Neuerung in der Notenblatt⸗ Fübrung bei mechanischen Musikwerken.

Nr. 39 687. Gebrochener Reionanzboden für

Pianos. 36 812.

LVII. Nr. rahmen.

LIX. Nr. 39 032. Hahnsteuerung für druck und Damprfwasserheber.

LXIII. Nr. 32 794. Selbsttsãtige Bremse.

Nr. 34 903. Achsbuchse.

Nr 37 516. Wind flũgel vorrichtung an Eisschlitten, Eis⸗, Land- und Wasser-Fahr⸗ rãdern. h

LXIV. Nr. 3251. Faßbabn mit Luftzufübrung für stehend zu verzapfende Fässer.

Nr. 13 186. Flaschen⸗Korkmaschine.

Nr. 21 772. Neuerungen an einem Faß⸗ babn mit Luftzuführung für stebend zu ver⸗ zapfende Fässer; Zusatz zum Patente Nr. 3251.

ö

Photogravpbischer Coxir⸗

Zuft⸗

8 Nr. 39776. Neuerung an Fleisch⸗ müblen. LXX. Nr. 37 969. Halter für Bleistifte,

Handschubknöpfer, Messerklingen und dergl. LXXII. Nr. 33 596. Einsatzlauf für Gewehre. LXXVI. Nr. 11 050. Entklettungsapparat für

Wollkrempeln. Nr. 32 877.

Zwirnmaschinen. LXXVII. Nr. 7446. Verfahren, um Köpfe

und Glieder von Puppen mit einer elastischen

Haut zu überziehen.

Nr 12 676. Neuerungen in dem Verfabren, um Puppenkövfe, Puvvenglieder und äbnliche Gegenstände mit einer elastischen Haut zu über⸗ ziehen; J. Zusatz zu P. R. 744tz.

ö a 20 201. Hebelverschluß für Schlitt. schube.

Fadentrenner für Spinn⸗ und