. 866 . o00 4 alte Actien entfãllt eine
i = . neue Actie à .
. ee, ,. Nach handel sgerichtlicher Eintragung der Kapitalg⸗ Erhöbung werden die Empfangsquittungen gegen
definitive Stũcke umgetauscht.
Berlin, den 4. August 1887. Die Direction. von Lindheim. Starke.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
w. 183. Berlin, Montag, den 8. August 1887.
Der Inhalt diefer Beilage, in wescher die Belanntm aus d delt , Zeichen Regi ü if⸗ * gen ien, ,,,. . 9 s., Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fabrylan Aenderungen der deutschen
235811 1 Activa.
L23601] ; Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Inhaber der per 1. Jannar 1882 ge kündigten, bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsen= tirten 44 und 5900 e, re, , ,,. I., II. und III. Emission unserer Gesellschaft werden zur Erhebung des Betrages derselben gegen Ablieferung der Obligationen nebst Zinscoupons wiederholt ersucht.
* ̃ Grundstũck Dirschau Litt. D. Nr. 180 35] Actien · Capital · Conto Inspectorhaus mit Zubehõt.... 33 Reserdefonds · Conto- Familienhaus mit JZubehöt ... 95 Special Reservefonds · Contto⸗ ÜUtensilienschup pen... 75 Hrpotbek auf dem Grundstück Fabrikgebãude · Conto . . . w . D. Nr. 180. gebã dem Lagerplatze Betriebs ⸗Conto k 2 8 s . 237 Reserve für Reparaturen an Ge⸗
(23754
Actien Gesellschaft Buirer Sprit⸗
Wasserleitungs⸗Conto.
Eisenbabn · Conto.
Steinpflaster ˖ Conto .
In ventar⸗Conto.
Gassa · Conto
Betriebs ˖ Conto: ö Betriebsmaterialien 4 22 927,05 Fertige Fabrikate. 40 912. — Unfertige Fabrikate . 49 730
Rübensamen⸗Conto. EGffecten ˖ Conto Wechsel Conto Debitoren: . Westpr. Landsch. Darlehns⸗Kasse Danzig... . 4 28 936,93 ö Diverse Debitoren. 835 71241 111 749 34
T ie X gõ
1n2 6s os 330 36 5o 186 3375
Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
J , Deleredere · Conto. Creditoren: Königliches Haupt⸗Steuer Amt Elbing MÆ 84 374, 40 diverse Creditoren 4743, 65
Gewinn ⸗ und Verlust⸗GConto .
89 118 145 694
od s Jõ Cxedit.
—
eleredere ˖ Conto, für voraussichtliche Aus fãlle an Forderungen. . w Saldo, Gewinn.
An er enn, für Zinsen und Diskonto.
Dirschau, den 30. Juni 1887.
Zuckerfabrik Dirschan.
J. Carlssohn.
Der Aufsichtsrath. Wagner. A. Brandt.
R. Heine. ; Fr. Focking. G. Gronemann.
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz d der Zuckerfabrik Dirschau bestätigen die unterzeichneten Revisoren.
Dirschau, den 13 Juli 1887. ö H. Götz.
— S TI R
w 86538 9 687 5 16 3815 7 000 — 145 654 83 . i
Per Betriebs⸗Conto
6 9 3 . z
5. ilipsen. A. Preuß. Legpold Raabe.
mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern
*
E. Flemming.
[23582 Verwendung des Geminns aus
dem Geschäftsjahre 1886 / 87.
Abschreibungen: Inspectorhaus mit Zubehör Familienhaus mit Zubebör Utensilienschuppen Fabrikgebäude ⸗CLonto . Waagehäãuser auf dem Lagerplatzö. Maschinen · Conto. .. Wasserleitungs⸗Conto Eisenbahn· Conto .. Steinpflaster⸗Conto. Inventar · Conto J / Dividende, 13 ½ von M 450 000 Special⸗Reservefonds · Conto
Dirschau, den 5. August 1887.
Zuckerfabrik Dirschau.
Der Aufsichtsrath. ( * agner.
R. Heine. n r. Fockülng. G. Gronemann.
E F
Brandt. J. Carls sohn.
M6 . 613 75 37675 395 30
12 356 55 344 65 30 723 80 998 90 360 30 378 85 1096 10 47 643 05 12 74674 Sl 000 - 306 9
145 694 83
5 9Oο von ½. 12275A,33 7 535.05 5243, 65 247 133,46 3 893, 33 307 237,99 2289,25
7205,54 7577 — 7 307, 30
pff fr fire e reut . ilipsen. reuß. 3 Raabe.
(23683) ö Die heutige Generalversammlung wählte zu Mit: iedern des Aufsichtsraths auf die Dauer von drei Jahren die Herren: ⸗ ö Gutsbesitzer Fr. Focking, Dirschauerfeld, Bürgermeister E. Wagner, Dirschau. Dirschan, 5. August 1887.
Zuckerfabrik Dirschau.
E. Philipsen. A. Preuß. Leopold Raabe.
I235841 ; ö In heutiger Sitzung wurden für das laufende Geschäftsjahr: ö. : ⸗ Herr Rittergutsbesitzer R. Heine auf Narkau zum Vorsitzenden des Aufsichtsraths, Herr Bürgermeister E. Wagner, Dirschau, zu dessen Stellvertreter erwählt. Dirschau, 5. August 1887.
Zuckerfabrik Dirschau.
Der Aufsichtsrath: R. Heine. Wagner. A. Brandt. J. Carls—⸗ sohn. Fr. Focking. G. Gronemann.
23585 Die Dividende für das Geschäftsjahr
168687 ist auf 18 Prozent gleich Æ 96 pro Actie festgestellt und wird von heute ab gegen Ein⸗ reichung der Dividendenscheine in unserem Comtoir während der Geschäftsstunden
von 9 bis 12 Uhr Vorm.
und 3 bis 6 Uhr Nachm. gezahlt.
Auf Wunsch erfolgt auch die Zusendung der Di⸗ videndenbeträge per Poft. Dirschau, 5. August 1857.
Zuckerfabrik Dirschau.
E. Philipsen. A. Preuß. Leopold Raabe.
123491 ; , , — 2 — der ctienges aft „Zuckerfabrik Culm wer⸗ * bie, iin nibelech se Mitglieder der Gesell⸗ aft au Donnerstag, den 1. September, Vormittags 11 Uhr, ; wach Kulmsee, Hotel Deutscher Hof, ergebenst einge⸗
; ⸗ , ö
9 Bericht des Vorstandes über die Geschäftslage.
2 Bericht der Rerisoren.
3) Bericht des Aufsichtsratbs über Bilanz, Ge⸗ winn · und Verlustrechnung.
4) Genehmigung der Bslanz. ö
5) Erttzeilung der Decharge.
6) Feststellung der Dividende.
7 5 dreier Rerisoren und jweier Stelloer⸗ teter.
8) Wahl der Aussichtsraths⸗Mitglieder.
9) Einrichtung der Fabrik auch für Fabrikation von Maltose und Bewilligung der hierzu er⸗ forderlichen Mittel.
Kulmsee, den 4. August 1887.
Der Aussichtsrath und Vorstand der Zuckerfabrik Culmsee.
M. Weinschenck. Vorsitzender des Aufsichtsraths. F. Guntemeyer. H. Wegner.
Vorsitzender des Vorstandes. Stellvertreter.
23750 Generalversammlung.
Die Aktionäre der Zuckerfabrik Pelplin werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung
auf Donnerstag, den 25. Angust 1887. Nachmittags 3 Uhr, . . 3 Mohr'sche Hötel in Pelplin ergebenst ein geladen.
Tages ordunng: 1) Bericht des Aufsichtsrathes. 27 6 der Direktion unter Vorlegung der ilanz.
3) Bericht der von der Generalversammlung er⸗ wãblten Revisoren zur Prüfung der Rechnungen.
4) Ertheilung der Decharge. .
5) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes und zweier Mitglieder der Direktion.
6) Wahl einer Kommission von drei Mitgliedern zur Prüfung der nächstjährigen Bilanz.
7) Beschluß über zu zahlende Dividende nach Vorschlag des Aufsichtsrathes.
S8) Genehmigung der Nachzahlung von 22 000 4A an die Rübenbauer aus der Campagne
1884/86. Die Direktion. R. Rohrbek. H. Ziehm. R. Dirksen. R. Na dolny. J. Pollnau.
23747] - . Neue Berliner Omnibus und
Packetfahrt Actien⸗Gesellschaft.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 27. Juni er. hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um 320 000 MÆ zu erhöhen. Gemäß 8. 4 unseres Statuts bringen wir dies zur Kenntniß der ersten Zeichner und Actionaire mit dem ergebensten Ersuchen, ihr Vorrecht zur Uebernahme neuer Aetien durch Unterschrift eines, in 2 Exemplaren ausge⸗ stellien Zeichnungs⸗Scheines bis zum
9. September 1887,
bei der Dresdener Bank, Französischestrafge
Nr. 35, geltend zu machen. Bei der Zeichnung ist
der Nominalbetrag der gezeichneten Actien gegen Empfangnahme einer Quittung voll und baar zu
fabrik zu Buir.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der Montag, den 29. August d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Wirthschaft Schnitzler zu Buir stattfindenden
ausßerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen und darauf aufmerksam gemacht, daß nur Derjenige als Eigentbümer von Aktien der Gesellschaft gegenüber gilt, der als solcher im Aktienbuche verzeichnet ist. 5. 13 der Statuten. Tagesordnung: . I Beschlußfassung über Auflõsung und Liquidation der Gesellschaft. ; ö 2) Ernennung von Liquidatoren und Feststellung der Befugnisse derselben, speziell Ermächtigung derselben, das Unternehmen zum Bilanzwerthe mit Activen und Passiven, insbesondere die Immobilien und Immobilarzubehör, aus freier Hand zu verkaufen. Buir, den 6. August 1887. Die Direktion.
L23580) ö Bilanz am 31. März 1887. Actiĩ va.
1453
Areal ⸗ und Gebãude⸗ Conto: ; Felder und Wiesen ebãude ; Zugang Maschinen ·˖ Conto: Darre und Fabrik Zugang Landwirthschaft Zugang Inventar⸗Conto: Fabrik.
z0 21613 z6
Sooo 163141 .
Zugang Landwirthschaft, lebendes Landwirthschaft, U todtes.. 3600 ͤ Zugang 200 1226297 o Landwirth⸗ schaft:
Vorrãthe und Feld⸗ inventar einschlieỹ⸗ lich Neubestellung Fabrikations · Conto: Rohmaterial. Fabrikate u. Halb⸗ fabrikate. . Drucksorten, vor⸗ ausbezahlte Asse⸗· curanz ꝛc.. Conto · Corrent Conto: Debitoren incl. Bankguthaben Cassa· Conto: Bestand in Baar Verlust⸗ und Gewinn⸗ Conto:
14318 os
ö ö
kö 719. — 351245 Passiva.
Actien · Capital · Conto: ö 60000 — . 66 mä ooh Hvpotheken · Conto: Hypotheken.
Conto · Corrent Conto: offene Buchschulden. Acceptverbindlichkeiten
. goon = Zugang 20000 07117000, 23411 89 ö 834 I 79245 89 EBT sd Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto am 31. März 1887. Debet.
4 General Unkosten · Conto:·]
Gehalte. Steuern, Reisespesen, Kranken ˖ und Unfallkassen ⸗ Beiträge, Bureau⸗ Aufwand ꝛe. K,
Reparaturen · Conto ; Reparaturen an Mobilien und Immo⸗ k Interessen⸗Conto: . Zinsen und Decorte b ꝛõ 22 Darr · Conto: k 702 04 Conto· Corrent· Conto: Verlust an Debitoren. . 430 96
3a d od
256 11727
216116
Cxedit.
Æ 3 Fabrikations · Gonto: Bruttogewinn J d 19 03425 Conto Landwirthschaft: Hd Unkosten .... Prozeß ⸗Conto: Prozeß ⸗Erlõꝰss ... Saldo⸗ Vortrag als Verlnust
4 288
1 32075 138 ü dT sss sõᷣ
Dresden, im Juni 1887. Dresdner Actien⸗Cichorien⸗ Æ Naffee⸗ Surrogat⸗ Fabrik. vormals Teichel X Claus. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
Aachen, den 3. August 1887. Die Direktion.
3 . ( Gebr. Schmederer Actienbrauerei.
Die Aktionäre werden hiermit zu der in 5. 14 der Gesellschaftsstatuten vorgesebenen außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 31. Auguft 1887, früh 10 Uhr, in die Brauerei, Ohlmüllerstraße 42/0, eingeladen. Bezüglich der Anmeldung zur General⸗ versammlung wird auf 5. 8 der Gesellschaftsstatuten verwiesen. Die Anmeldungen haben ebenfalls in der Brauerei rechtzeitig zu erfolgen. Tagesordnung: J. Wahl des Aussichtsrathes. II. Aenderung des § 28 der Gesellschaftsstatuten bezüglich der Firmenzeichnung“. München, den 3. August 1857. Der Auffichtsrath. Für denselben der Vorsitzende: von Fischer.
ben ichen Mastrichter Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Bei der am 29. Juli 1887 stattgehabten Aus- loosung von 49½ Obligationen unserer Gesellschaft sind gezogen worden:
Nr. 689 6990 771 1058 1082 1123 1551 1602 1798 1830 1850 2285 2386 2785 und 3028 à 1000 Gulden.
Nr. 3699 3748 3805 4036 4309 4385 4737 4764 4971 5246 5597 5657 5658 5662 5748 5895 6245 6556 6787 6809 6889 6924 7348 7376 7378 7476 7806 7819 7936 8863 und 8867 à 500 Gulden.
Die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 2. Januar 1888 ab in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Köln bei den Herren S. Oppenheim Jr. Æ Cie,, in Aachen bei der Aachener Discontos⸗Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild C Söhne, in Amsterdam bei den Herren Lippmann, Rosenthal Æ Cie. und in Mastricht bei der Gelderschen Credietvereeni⸗ ging gegen Aushändigung der Obligationen und der noch 16 verfallenen Zinscoupons Nr. 13 bis 20 nebst Talon in Empfang genommen werden.
Mit dem 31. Dezember 1887 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Von den früber ausgeloosten Obligationen sind die folgenden noch nicht zur Einlösung präsentirt worden.
Nr. 1017 à 1000 Gulden, Nr. 3116 und 5750 à 500 Gulden, .. am 8. August 1883; . 6783 . 500 Gulden, ausgeloost am 16. August Nr. 361 697 1154 1167 und 1800 1000 Gulden, Nr. 4148 5683 7337 und 8146 a 500 Gulden, aus⸗ geloost am 28. Juli 1886.
Mastricht, den 3. August 1887.
Die Direktion.
S) Verschiedene Bekanntmachungen.
(232811 .
Durch den Tod des bisherigen Inhabers ist die Stelle des besoldeten Beigeordneten hiesiger Stadt vakant geworden, und hat die Stadtverord⸗ neten · Versammlung beschlossen, vorbehaltlich der Ge⸗ nehmigung des Bezirks · Ausschusses, diesen fen wie bisher mit einem pensionsfähigen Gehalte von 4200 M zu dotiren. ö
Dualifizirte Bewerber. namentlich solche, die schon längere Zeit in allen Zweigen der kommunalen Ver- waltung mit Erfolg thätig gewesen sind, werden ersucht, Anmeldungen unter Beifügung eines Lebens⸗ laufs bis zum 30. September cr. zeichneten einzureichen.
Nordhausen am Harz, den 31. Juli 1887.
Der Stadtverordneten⸗Vorsteher. J. V.: Franz Willecke.
23588 . - Ulmer Münsterbaulotterie.
Da die gedruckte Ziehungsliste der Münsterbau⸗ lotterie vom 20. /22. Juni d. J. einen Druckfehler enthält, so geben wir die nachfolgende oberamtliche Beurkundung zur Berichtigung dieses Druckfehlers.
Ulm, 4. August 1887. ; Münsterbau⸗Comits.
Die in 4facher Ausfertigung geführten Grundlisten über die Ziehung der V. Serie der Münsterbau⸗ lotterie vom 26. 22. Juni d. J. ergeben überein stimmend, daß auf die Loos⸗Nummer 339 969 die Gewinn · Nummer 2688 gefallen ist und die gedruckte Jiehungsliste, welche die Gewinn Nummer 3688 aufführt, einen Druckfehler enthält, was hiermit beurkundet
Ulm, den 4. August 1887.
Königliches Oberamt: Rau, Regierungs⸗Assessor.
237951 : Große Berliner Pferde ⸗ Eisenbahn. Einnahme 1887: 1 1001797, 02 4 bis Ende Juni 5540 45162. Sa. .
d dT TS b. 7 dagegen 1886 5744 236,59 Cagetdurchschritt 133.
30 S859, 89 . 27 0965,45 . Betriebsgleise 1887: Ende Juli 1886:
211 251, 18 m 172 126,02.
Victor Hahn. Herm. Teichel.
an den Unter⸗
Gentral⸗ Handel s⸗Register für das Deut
Das Central - Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fur Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Seutschen Reichs und Königlich ein m g gl
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sche Reich. (r. 1853 4)
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e Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
—
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden hent die Nru. 183 und 18335. ausgegeben.
Patente. Patent⸗Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůützt.
Rasse.
VI. E. 4270. Neuerung an Trubsägen für Brauereien. L Alexander Lübke in Dresden- Striesen, 1. Straße Nr. 13.
W. 4808. Ventilations ⸗ Einrichtung für Malzdarren. — Erdmann Witschel in Breslau, Ohlauer Str. 581I.
RKV. W. 4818. Dampfmaschine mit schwin⸗ genden Cplindern. — Levi Julian Wing und Theron Aspacis Richards in New-York, V. St. A. Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., i n,, 101.
XXII. G. 4267. Verfahren zur Herstellung von unsymmetrisch substituirten Diamido⸗ Diphenvlbasen. — Job. Rud Geigꝶ in Basel, Badische Bahnbofstr 3; Vertreter: Capitaine & J. Hertling in Berlin 8SW., Königgrätzer⸗ straße 39.
Seh. 3873. Neuerung an dem durch Patent Nr. 40 571 geschüßten Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen; Zusatz zum Patent Nr. 40571. — Schöllopr Anilin Æ Chemical Company in Buffalo; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
TL. 1948. Apparat zum Aufblasen von fein⸗ blättrigen Stoffen, insbefondere von Flittergold. — Hans Trautwein in Staßfurt.
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Ww. 1873. Küblapvart. — Fh. Wachtel E Cie. in Frankfurt a. M., Brückenstraße 29.
XXVII. KEB. 78345. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. — Gustae Raruelle RUls in Decize (Nisvre), Frankreich; Vertreter: L Brandt & 6 W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
EXXV. Sch. 4627. Fahrstubl mit Luft⸗ bremse. — L. Schmelzer in Magdeburg. Xn. C. 2179. Maschine zur Her⸗
stellung von Längs und Querverbindungen an
Kistenbretterrt. — Henry Campbell, und
James Samuel Burroughes in London,
19 Scho ⸗ Square; Vertreter: Brydgos & Co. in
Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 101.
6 4331. Neuerung an der durch Patent Ur 537458 geschützten Vorschubvorrichtung für Gatter, welche bein Vorwärts. und Rückwärts gang schneiden; JI. gik zum Patent Nr. 37 458. — 4. Goede in Berlin N, Chausseestr. 32.
H. 7173. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Heęlzplatten. — Robert Himmel in Berlin, Oranienstr. 183.
XXXIX. KE. Z733. Farbig gestreifter Stoff für Hemdeneinsätze, Kragen, Manschetten, Hüte, Mützen und dergleichen aus ylonit, Celluloid oder Pnroxvylin — The British RryIonite Company Limited in London, High Street Homerton Nr. 124; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
XH. VII. C. 2267. Rohrrerbindung mit Bajonnetverschlüssen und Ringmuffen zur Dich⸗ tung. — Edmund Coggswell Converse in 223 Bridge Avenue, Allegbenv, Pennsplv. VB. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
DB. 3093. Vorrichtung zum Abstellen von Riemengetrieben. — C. Dreyer in Wandsbek, Schmüserstr. 11.
K. 5662. Schmiergefäß mit Schwimmer zum Oelen der zu bearbeitenden Werkstücke. — Philipp Koch in Neuß.
M. 5264. Verfahren zur Dichtung von Damvfleitungsrõhren u. drgl. — Metzeler K Co., Kgl. bayer. Hof⸗Gummiwaarenfabrik, in München. z
2. 924. Selbsttbätige Kurbel ⸗Aus. und Einrückung mit Schneckengetriebe und Wellen kupyelung. — H. E. Z ermann C Co. in Chemnitz, Limbacherstraße.
XLE. E. 3159. Verfahren zur Herstellung conischer Röhren. — von FIotom, Oberst- Lieutenant, und H. Leidig in Danzig.
JT. 1598. Nuthen ˖ Frãsmaschine. — Franz Jeriolkomski in Wongrowitz.
O. 912. Hydraulische Kabel ˖ und Bleirohr⸗ vresse. — Oesterreichisch- Alpine Montamgesellschart in Wien L., Maxi⸗ milianstr. 2; Vertreter: C. EFehlert & G. Lou- bier. in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
HR. 4146. Verfahren und Maschine zur Herstellung von , — Jacob Russell in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.
Sch. 4749. Gegenlager zum Gebrauch beim Drehen von Fischbandknöpfen u. dergl. — C. F. Soheler in Berlin, Schönhauser Allee 4911.
L. D. 3048. Verfahren zur . eines Materials zur Garnirung von Hammerköõpfen für
ianinoß. — Alfred Dolge in NewYork,
it Nr. 122 Gast 13te Street; Vertreter:
E. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in
Berlin 8W., Lindenstr. 80.
KRlIasse.
ELI. H. 7090. Doppel- Pianino. — Wilhelm Hirl in Berlin, Britzerstr. 27.
FP. 3368. Notenblatt Transportirrollen für deierkasten — Ch. F. Pietschmamm 4 Söhme in Berlin N., Brunnenstr. 282
LV. R. 4260. Siebboden mit wellenförmiger Oberfläche, deren Wellenthäler nicht perforirt sind — Henry John Rogers in Watford, England; Vertreter: Gustay Ad. Dittmar in Berlin, Hornstr. 11.
LVH. L. 4343. Vorrichtung zum Aus schneiden und Stempeln von Farbstüäcken. — Eritz Liebetruth in Sonneberg S-M.
LXIV. G. 4188. Apparat zur Herstellung und zum Ausschank kehlensaurer Getränke. — Ferd. Grät in Aichach, Oberbavern.
LXVIII. C. 2324. Riegelverschluß für Fenster,
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Sch. 4519. Geldschrankschloß. — Josef Schubert in Elversgehofen bei Erfurt.
St. 1814. Schloß mit elektrisch bewegter Zuhaltung. — Giovanni Straka in Gradiska; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W. Gneisenau · Str. 110.
LXXII. M. 5250. Verfahren zur Herstellung von Mantelgeschoffen mit hartem Mantel und eingewürgter Weichmetallführung. — Armand Mies, Königlich baverischer JRajor a. D. in Leipzig, und Br. Hugo Rischoft in Berlin W., Corneliusstr. 5.
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LRXXIX.; HS. 5520. Rübenschnitzel Trocken⸗ maschine. — H. Kererstein in Schöningen.
Berlin, den 3. August 1887. .
saiserliches Patentamt. 23661] ⸗ Me ver.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .
KRIasse.
XXII. O. S227. Verfahren jur Darstellung scharlachrother Azofarbstoffe durch Einwirkung von Tetrgjodiphenyl und Tetrazoditolyl auf Re⸗ sorcin. Vom 3. März 1887.
XLEX. R. 4070. Löthrohr, bei welchem die Stichflamme nur durch komprimirtes Leuchtgas erzeugt wird. Vom 28. Februar 1887.
LXVIII. A. 1567. techschlüssel mit zu⸗ e fler Schloßeinrichtung. Vom 10. März
887. Berlin, den 8. August 1887. saiserliches Patentamt. Meyer.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent ⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:
P. R. 460 879 — 40 941.
Klasse.
HI. Nr. 40 917. Steinerner Doppelbackofen mit ausziehbaren Herden. — Stratmann Mexer in Bielefeld. Vom 25. Mai 1886 ab.
XV. Nr. 40 926. Punkturvorrichtung für Stein⸗ druck · Vandpressen:; Zusatz zum Patente Nr. 39 559. — H. Grossmann in Berlin NW. 6, Karl⸗ straße 11. Vom 2. März 1887 ab.
XX. Nr. 40 920. Signalverriegelung durch einen Pedalhebel. — H. Rüssing in Braun- schweig. Vom 23. Norember 1886 ab.
XXII. Nr. 40 SS86. Verfahren zur Darstellung substituirter Naphtylendiamine und von violetten bis blauen Farbstoffen aus denselben und den Nitrosoderivaten tertiärer aromatischer Amine. — L. Durand c. Huguenin in Hüningen i. Cls. Vom 25. September 1886 ab.
Nr. 40 889. Verfahren zur Darstellung von Indol und Methvlketol. — Hr. M Nencki, nnn, und Dr. J. RKerlinerblau in
ern, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. , Anhaltstr. 6. Vom 7. November 1886 ab.
Nr. 40 899. Verfahren zur Darstellung von DOxyazofarbstoffen durch Combination von Dia⸗ zoamidoverbindungen mit Phenolen oder deren Sulfosãuren. — Dr. B. Fischer und Dr. H. Michaelis, beide in Berlin, Dorotheenstr. 34 a und Bülowstr. 7. Vom 11. November 1886 ab.
Nr 40 892. Neuerung an dem im Patent Nr. 944 geschützten Apparat zum Schmelzen von Copal und Bernstein; Zusatz zum Patent Nr. 9444. — R. Lehmann in Dresden, Kurze Str. 1, und C. F. Rurger und F. 7. Seirert, beide in Zwickau i. S. Vom 3. De⸗ zember 1886 ab.
(23662
RKlIasse.
XXII. Nr. 40 893. Verfahren zur Darstellung von NVaphtoltri⸗ und Diorynaphtalindisulfosãure. — Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Clberfeld. Vom 7. Dejember 1886 ab.
Nr. 49 897. Verfahren zur Darstellung von braunen Farbstoffen durch Einwirkung von sal⸗ petriger Säure bezw. Nitriten auf die Mono- sulfosäuren von Phenolen. — Dr. H. J. Waller in Unterstraß b. Zürich, Schweiz; Vertreter: E. Liebing, i. F. Alfred Lorentz Nachfolger in Berlin SW. Lindenstr. 67. Vom 5. Januar 1887 ab.
Nr. 40 991. Verfahren zur Darstellung von Chinolinparasulfosãure. Æadische Aniiin- und Sodarabril in Ludwigshafen a Rh. Vom 5. Märj 1887 ab.
Nr. 40 905. Verfahren zur Darstellung von Agfarbstoffen durch Einwirkung von Tetrazo— diphenvlchlorid und Tetrazoditolvlchlorid auf aromatische Metadiamine und deren Sulfosãuren. — E. Dehler in Offenbach a. M. Vom 28 Mai 1886 ab.
Nr. 40 go9. Einrichtung zur Darstellung von Ruß bei gleichzeitiger Dampfgewinnung. — Rob. Dreyer in Halle a. S, Anhalterstr. 7. Vom 25. Januar 1837 ab.
XXX. Nr. 40 921. Besatzschnur. — J. W. Thompson und J. W. Gorton in Man— cester, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M. Vom 25. November 1886 ab.
XXVII. Nr. 4090 882. Druckregler. — Wilh. von Oechelhacenuser in Dessau. Vom 29. März 1887 ab.
Nr. 40 883. Zündvorrichtung für Gasbrenner mit geschlossenem Flammenheerde. = H. Win s- ler in Paris, 7 Rue Charlot; Vertreter: E. Dönitz in Berlin X0., Weinstr. 2 II. Vom 31. Oktober 1885 ab.
XXVII. Nr. 40 884. Verfahren, Häute mittelst Elektricitãt zu gerben. — J. W. Abom und J. Landin in Stockholm; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in 46 . Anbhaltstr. 6. Vom 16. November
ab.
XXIE. Nr. 40 902. Verfahren zur Herstellung von Polstermaterial aus Rohrabfällen. — Li. Schniler, Director des St. Georgenbauses in Leipig. Vom 8. März 1887 ab.
XXX. Nr. 40 gag. Vorrichtung um Lungen kranken das Ausathmen zu erleichtern. — J. Zoberbier, Herzogl. Gothaischer Bergmeister in Gera b. Elgersburg. Vem 24. Februar 1887 ab.
XXXI. Nr. 40 900. Verfahren zur Herstellung von Verbund⸗Gußblöcken. — E. Wheeler in Boston, 34 School Street, Staat Massachusetts, V. St. A: Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin 8SW, Königgrätzerstr. 131. Bom 15. Fe⸗ bruar 1887 ab.
Nr. 40 919. Form jum Gießen von Ver bundblõcken — J. Ming worth in Newark, 58 Park Place, Esser Co., New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. WV. V Na- wrocki in Berlin W. Friedrichstr. 73. Vom 28. September 1886 ab.
Nr. 40 924. Herrichtung von Schalen zum Metallguß. — F. R. Schweiger in Chemnitz i. S, Elisenstr. 4 und Ch. F. Mühlmann in Chemnitz i. S., Obere Hainstr. 0. Vom 1. Februar 1887 ab.
XXXII. Rr. 40 914. Maschine zum Auf⸗ reiben von Perlen. — Haller Æ Berthold in Buchholz i. Sachsen. Vom 9. März 1887 ab.
XXXV. Nr. 40 g28. Aufzug mit Drehwagen auf schraubenförmig gewundenen Schienen und mit Seilbetrieb. — G. Rackman in Paris, Nr. 8 rue de la Cbauffée d'Antin; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 9. Ok⸗ tober 1886 ab.
Nr. 40 932. Zweitheiliges Schneckenrad zur Selbftsperrung der Last bei Hebewerken mit Kettenrãdern. — G. A. Kroll & Co. in Hannover. Vom 24. Dezember 1886 ab.
XXXRVIHI. Nr. 40 906. Neuerung an Holz⸗ fräsmaschinen. — W. Eischer in Hechingen, Hohenzollern. Vom 7. November 1886 ab.
XE. Nr. 40 879. Amalgamirapparat. — Th. D. Williams in East London, Süd ⸗Afrika, z. Zt. in 11 Jesse Terrace, Reading, County of Berks, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. 7. C. Kesseler in Berlin SW. , Anhaltstraße 5. Vom 8. Januar 1887 ab.
XLII. Nr. 40 881. Apparat zum Verausgaben und Registriren verschiedenwerthiger Gegenstände. — P. Ereritt in London, 47 Cannon Street; Vertreter: C. Febhlert & 6. Lonbier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anbaltstr. 6. Vom 23. Januar 1857 ab =
Nr. 40 908. Durchlaßventil für automa⸗ tische Getreidewaagen. — J. A. Rryece in London; Vertreter: C. Eehlert & G. LToubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8w., Anhaltstr 6. Vom 1. Januar 1887 ab. ö
Nr. 46 910. Neuerung an selbstthäͤtigen
ahrpreisanzeigern. — W. F. Nedler, Pro- . 9 Musik in Hamburg. Vom 1. Februar ab.
Nr. 40 913. Reibungsregulator für astro⸗ nomische und andere physikalische Instrumente. — G8. Fecker in Wetzlar. Vom 8. März 1887 ab.
Nr. 40 916. Wandkalender mit durch Uhr⸗
werk bewirktem Vorschub. — G. Lütgens in Hamburg. Vom 7. April 1887 ab.
Rlasse.
XLV. Nr 40 888. Neuerung an Dampfpflũgen. — D. Nagy, Professor in Budapest: Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr 78. Vom 7. November 1886 ab.
Nr. 40 935. Auslaufbahn mit Schieber⸗
verschluß und stellbarem Jauchevertheiler. — C. AX in Burg b. Herborn. Vom 25. Januar 1887 ab. Nr. 40 937. Spxanngeräth zur Herstellung schmaler paralleler Gräben in Wiefen. — P. Schneider in Leipzig, Arndtstr. 13. Vom 8. Februar 1887 ab.
XLII. Nr. 40 894. Flanschendichtung mit
Metalleinlage. — J. C. Garter in Albert Road, Levensbulme bei Manchester, Lancaster, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SM., Kochstr. 4 Vom 18. Dezember 1886 ab. Nr. 40 895. Hohles Hahnküken mit Wärme⸗ schutz⸗ Füllung — M. 2s. Rotten in Berlin XW, Schiffbauerdamm 282. Vom 1. Januar 1887 ab.
Nr. 40 896. Wellenantrieb mittelst in er⸗ weiterten Kugellagern befindlicher Räder. — M. M. Rotten in Berlin W., Schiff bauer⸗ damm 29a. Vom 1 Januar 1887 ab.
Nr. 40 899. Aus Lamellen von winkel⸗ oder kurvenförmigen. Querschnitt gebildete Dichtungsmanschette für Kelben und Stopf— büchsen. — Grusonmwerk. Atftiengesell= 9 ö Buckau Magdeburg. Vom 27. Fanuar 887 ab.
XLIX. Nr. 40 936. Feilenhaumaschine. — E. Denison in Leeds, Grafschaft Vork, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 1. Februar 1887 ab.
L. Nr. 40 g07. Antriebs vorrichtung fur Walzen- stühle — H. Luther in Braunfchweig. Vom 21. Dezember 1886 ab.
Nr. 40 923. Lucor'sche Trommelmüble. — . Fach in Wiesbaden. Vom 30. Fanuar 1887 ab.
Nr. 40 927. Neuerung an Getreide Wasch⸗ maschinen. - F. RBrandsiaedter in Soupain, Belgien; Vertreter: E. C. Glaser, Kgl. Kom- missiensrath in Berlin S., Lindenstr. 80. Vom 28. August 1886 ab.
Nr. 40930. Staubsammler mit sich drehendem Filterkörper und stufenförmig ange⸗ ordneter federnder Filterbespannung. = O. Wilde in Groß ⸗Gastrose. Reg. Bez. Frankfurt a. O. Vom 27. Norember 1886 ab.
Nr. 40 933. Zufübrungsvorrichtung für das Mahlgut. bei Grünmalz-Ouetschmaschinen. — , in Nürtingen. Vom 4. Januar 8810 ab.
Nr. 40 938. Wrrichtung zum gleichzeitigen Anpressen und Lösen der Bürften bei Glanz⸗ mühlen für Bronzefabrikation. — F. Haag in Nürnberg. Vom 9. Februar 1887 ab.
Nr. 40 941. Kaffeemüble. — H. Kili in Höchst a. M. Vom 10. April 1887 ab. Nr. 40 887. Vorrichtung zur Regulirung des auf die Tasten eines Pianinos auszuübenden Druckes — E. A. S5 denham , Professor der Musik, in Ellenrovd Villa, Highfield, Scar⸗ borougb, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawroeki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 28. September 1888 ab.
LII. Nr. 40 885. Doppelsteppstich⸗Näh⸗ maschine zum Aufnäben der Sohlen von Schuh⸗ werk an das Oberzeug; Zusatz zum Patent Nr. 398410. — H. C. Gros X Co. in Kannstatt, Württemberg. Vom 14. Juli 1886 ab.
Nr. 40 g29. Sich hebender und senkender Fadenschlinger für Stick- und Nähmaschinen. — E. Cornel in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. N. V. Nawrocki in Berlin W.. Friedrich⸗ straße 8. Vom 24. Oktober 1885 ab.
LIV. Nr. 40 931. Brief ⸗ und Packetverschluß. — F. Engel in Wiesbaden, Adelheidstr. 42. Vom 24. Dejember 1886 ab.
LVIII. Nr. 40 903. Neuerung an der durch das Patent Nr. 38 946 geschützten Maschine zum Pressen von Hefe; Zusatz zum Patente Nr. 38 916. — G. Koehber in Harburg a. E. Vom 16. März 1887 ab. ö
Nr. 40 904. Neuerung an bydraulischen Diff erentialpreßwerken; Zusatz zum Patente Nr. 398 694 — Firma Haniel X Les in Düsseldorf — Srafenberg. Vom 25. März 1887 ab.
Nr. 40 891. Verschlußvorrichtung an Kippwagen mit Entleerungs klappe — J. Re- gamer und Dr. L. Bresha in Schkeuditz bei Leipzig. Vom 14 November 1886 ab.
Nr. 46 898. Fahrrad, dessen zwei Hinter⸗ oder Vorderrãder zu einem Rade zusammen⸗ gezogen werden können. — V. Schoeller in Köpenick bei Berlin, Grünauerstr. 71 J. Vom
12. Januar 1887 ab.
Nr. 40 912. Anzug ⸗ Vorrichtung für Pferde u. s. w. — O. Meinecke in Zerbst i. A. und E. Stahlknecht in Magde - burg. Vom 5. März 1887 ab.
LXRXIV. Nr. 40 9234. Flaschenverschluß. — Th. E. Harper in Pilgrim House South Weald, Grafschaft Esser — England; Vertreter: J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom
18. Januar 1887 ab.