1887 / 189 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Aug 1887 18:00:01 GMT) scan diff

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tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den

29. Dezember 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 48, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Stettin, den 27. Mai 1887.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

139991 Aufgebot. Der Kaufmann Karl Wilhelm Wolf in . 5 J. ; 22. Dezember 18 hat das Aufgebot des ihm am —. R. pr 1885 von der Lebens⸗Versicherungs-Gesellschaft Thuringia zu Erfurt ausgestellten Pfandscheines über die Ver— sicherungs Police derselben Nr. 91 279 itt. A. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor— dert, spätestens in dem auf den 10. Januar 1888, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 58, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft— loserklärung der Urkunde erfolgen wird. Erfurt, den 3. Juni 1887. Königliches Amtsgericht.

289299 2 ö Aufgebot.

Jacob Kander in Nustadt a. d. Main-Weserhahn, vertreten burch Rechtsanwalt Justizrath Helmers— hausen hier, hat das Aufgebot . beiden Prämien Pfandbriefe der Deut tschen Hypo theken bank hier Serie 2924 96 19 und Sie 65 Ur 19 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgeiordert, spätestens in dem . den 15. September 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos— erklärung der Urkunde erfolg een wird.

Meiningen, den 11. . iber 1884.

Herzogliches Amtsgericht, Abth. II gez. Rernha Ausgeferii Meiningen, den 20 Dezember 1884. ( 6 Reiche i. V. Gerichtsschreiber des Heriogl. Amtsgerichts.

Abtheilung VIII.

D141 L I.

6 7 1

24417 ö kannt ach ng.

Nr. 19514. Das Aufgebot vom 2. Juli 1887 Nr. 16892 5 dahin berichtigt, daß an Stelle der vom Aufgebotskläger, Bräuer Georg Deuringer von Bobingen irrthümlich angegebenen Loose Nr. 70 354 (Serie 1428) die Loos-Nr. 71 354 gesetzt wird.

Karlsruhe, 4. August 1887.

Gerichtsschreiberei Gr. Ante gerichts. Dr. Tb. Hofmant

356 1 Am sgebot.

Auf den Antrag des Wirths Nicolaus Szymanski zu Potarzyce vertreten durch den Rechtsanwalt Lepo— rowski in Jarotschin, wird der K des an⸗ geblich verloren gegangenen, zu Potar; Te am 1. April 1885 von Peter Wila, Lorenz Antoni ö Franz Pluta ausgestellten, am J. April 1836 an Jeichlaus Szymanski, Wirth in Potarzyce, zahlbaren Wechsels über 300 hierdurch aufgefordert, seine Nechte auf diesen Wechsel spätestens in dem Aufgebotstermine am 19. September 1887, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, an— zumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des vorbezeichneten Wechsels erfolgen wird.

Jarotschin, am 3. Februar 1887.

Königliches Amtsgericht

(9538 Aufgebot.

Am 15. April 1886 zog Lorenz Beyer von ö. burg einen am 30. Mai 1886 fälligen Wechsel üb 133 S auf den Lier . a. D. Siry in . burg, welchen ö el der Bezogene auch acccytirte

Dieser Wechsel wurde ö Lorenz Beyer auf den Kaufmann J. Sauerbrunn in den bl echt (Rheinpfa 1) und von diesem auf den Kaufmann Jean Müller in Ludwigshafen girirt und dem Letzteren in der Nacht vom 20. auf 21. April 1886 gestohlen, wes halb erselbe die Amortisirung dieses Wechsels bean— tragt hat.

Demgemäß wird Aufgebet⸗ termin auf

Mittwoch, den 7. Dezember l. Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale für Civilsachen bestimmt und der

Inhaber dieses Wechsels aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine se ne Rechte beim unterfertigten Gerichte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigensalls derselbe für kraftlos erklärt wergen wird.

Würzburg, den 6. Mai 1887.

Königliches Amtsgericht. 1 (gez) Leykam.

Vorstehendes Aufgebot wird gemäß S§S. 825 u. 842 der R. C.-P. O. öffentlich bekannt gemacht.

Würzburg, den 14. Mai 1887. Gerichtsschreiberei des K Amtsgerichts Würzburg. J.

(L. 8) Baumüller, Sekr.

16031 Aufgehyt.

Der Erbpächter Carl Dahl zu Schadeland hat das Aufgebot des Hypothekenscheins d. d Groß'er— zogliches Amtsgericht Wittenburg, den 27. August 1883, lautend über 1500 46, eingetragen auf der dem Antragsteller gehörigen Erbpachthuse . Schadeland sub Fol. 14 für ihn selbst, als welcher Hypothekenschein bei dem Brande seines SGehiftes am

15. März 1886 zerstort ist, beantragt. Der Inhaber

der krkunde wird aufgef sardert. spätestens in dem auf

Dienstag, den 18. Oktober 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte auf der Gerichts— stube zu Zarrentin nn Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzu— legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Wittenburg, den 5. April 1857.

Großherzogl. . Schwerinsches Amtsgericht. ö Unters hrift.)

Beglaubigt: W. Neumann, Gerichtssekretär. 61426

Der Büdner Johann Heinrich Never zu Bastorf hat dargelegt, daß der Hypnt hekenschein über 300 Thlr. Cour. zu 4 0 ) Zinsen, eingetragen Fol. 2 zum Grund—

und Hypothekenbuche seiner Büdnerei Nr. II zu Bastorf für die Sophie, Christine und Henriette Geschwister Never zu Bastorf, bevormundet durch den Büdner Westendorf zu Bastorf, verloren ge— gangen ist, und daß die bezeichneten Gläubigerinnen in die Tilgung ihrer Forderung gewilligt haben.

Auf Antrag des Büdners Never zu Bastorf werden alle Diejenigen, welche der Mortifikation des ein⸗ getragenen Rechts der Gläubigerinnen wider prechen können, zur Anmeldung ihrer Rechte, der Inhaber des Hypothekenscheins auch zur V zorlegung desselben spätestens in dem auf

Freitag, den 7. Oktober d. J., Mittags 12 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermin aufgefordert, unter dem Nachtheil, daß das Fol. 2 des ö. und Hypothekenbuchs der Büdnerei Nr. I zu Bastorf eingetragene Recht mortifizirt und . ertheilte Hypothekenschein für kraftlos erklärt werden wird.

Kröpelin, den 27. Februar 1887.

Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: H. Borck, A.⸗G. Sekretär. i n,,

Lage. Drei Geschwister Märten, von hier ge— bürtig, und die Ehefrau Maak zu Hamburg haben sich als nächste Intestaterbberechtigte (V zttern und Muhmen) zu dem Nachlasse der am 3. Januar er. im Landkrankenhause zu Detmold gestorbenen Nähterin Johanne Niehaus aus Lage beim unter— zeichneten Gericht angemeldet. Antragsmäßig werden daher Alle, die ein näheres oder gleich nahes Erb— recht zu haben vermeinen, hiermit zu dessen Geltend— machung und Klarstellung spätestens im Aufgebots— termine

Mittwoch, 7. Dezember 1887, Morgens 19 Uhr, unter dem Rechtsnachtheile aufgefordert, daß die 4 Provokanten als die wahren und einzigen Erben mit den unter Nr. 2 von §. 77 des Lipp. Prozeßges von 1859 aufgeführten Wirkungen angenommen werden sollen.

Etwaige Gläubiger der Niehaus'schen Erbmasse wollen ihre Forder ö bis zum angesetzten Termine ebenfalls hier anmelde

Lage, 16. Juni 1363.

Fürstlich Lippesches Amtsgericht. Nieländer.

24416 Be tannti tmachung.

Friedrich Heyl, Kaufmann von Liedolsheim, wurde durch Beschluß Großh. Amtsgerichts hiers elbst vom Heutigen für verschollen erklärt, und sein Vermögen den nächsten Erbberechtigten, als

a. Wilhelm Friedrich Heyl, Kaufmann von da, z. Zt. in Paris und b. Frieda Heyl, ledig und volljährig von da, ö n n. 9 M gegen Srcherbei sleistung in für sorglichen Besit übergeben

Karlsruhe, 4. August 1887.

Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. . W. Frank. 2a l

Auf den Antrag der Ehefrau Maurer Anton N Diegelmann, Josefine, geb. Bieker, zu Kanstein erkennt das Königliche Amtsgericht zu Mart berg durch den Gerichtsassessor Stockhausen

für Recht:

Die Dypothetenurkunde über 16 Thlr. 27 Sgr. 5 Pf. Judikat, Zinsen und Kosten, aus dem Mandate vom 8. Januar 1851, eingetragen auf dem Grund⸗ stück der Ehefrau Anton Wiegel mann, Josefine, geb. Rieker, zu Kanstein, im Grundbuch von .

and 3 Blatt 10 Abtheilung 3 Nr. 3, gebildet au ö . Mandate“ und dem ,, scheine vom 18. Juli 1851, wird für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Verfahrens werden der Antrag— stellerin auferlegt.

Marsberg, den 3. August 1887.

Königlich es Amts zericht.

24463

Durch Ausschlußurtheil vom —ᷣö . die Dypothekenurtunde über noch 190 ½. Erbtheils—⸗ forderung des Gottlieb Kiesch, ,, im Grund⸗ buche von Heytebruch Band II. Blatt 51 Abthei—⸗ lung III. Nr. 1, für welche das Grundstück Heyte⸗— bruch Band II. Blatt 28 des Grundbuchs mitver— haftet ist, für kraftlos ertlärt.

Nikolaiken, den 15. Juli 1887.

Königliches Ants gericht.

24462 ,, .

Durch Urtheil von heurigen Tage ist die Hypo theke 3 über 5300 Thlr. Erbtheil, eingetragen aus dem Erbrezeß vom 14. / 23. September 1377 am 16. Oktober 1872 ö. Otto August Lunow zu Pyritz in Abtheilung J unter Nr, H resp. 2 der 96 Grundbuche von grit Haus Band J. Blatt Nr. 235 und Scheune Band VIII. Blatt Nr. 73 verzeichne⸗ ten Grundstücke, für kraftlos erklärt.

Pyritz, den 10. August 1887.

Königliches Amtsgericht. 24460

Auf den Antrag des Zimmermeisters Johann Sonnenschein zu Giershagen erkennt das Königliche Amtsgericht zu Marsberg durch den Gerichtsassessor Stockhausen für Recht:

Die aus der Schuldurkunde vom 11. April 1864 und dem Hypothekenbuchsauszuge vom 16. April 1864 gebildete Hypothekenurkunde über ein Woh⸗ nung: und Unterhaltungsrecht für die Geschwiscer Josef und. Josefine Sonnenschein zu Giershagen, sowie 30 Thaler Abfindung für den Ersteren und 50 Thaler Abfindung für die Letztere, eingetragen auf den Grundstücken des Zimmermeistertz Johann Sonnenschein ö Giershagen im Grundbuche daselbst Band 5. Blatt 18 Abth. z Nr. 7, wird für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Verfahrens werden dem Antrag— steller auferlegt.

Marsberg, den 3. August 1887.

Königliche 8 Amttgericht.

Fim enn en, des Königs! Verkündet am 9. August 1887. ge Müntner, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag der herchelichten Eigenthümerin Emilie Neumann, geborene Nowitzki, zu Neuhöfchen

24466

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schwiebus durch den Amtsrichter Dr. Munckel für Recht: Der Hypothekenbrief vom 2. Februar 1864 über die im Grundbuche von Neuhöfchen Bd. II. Blatt Nr. 38 und Bd. II. Blatt Nr. 43 Ab⸗ theilung III. Nr. 3 beziehungsweise Nr. 1 ein— eingetragene Hypothek von 199 einhundert Thalern wird für kraftlos erklärt. Munckel.

24465 Durch Ausschlußurtheil vom 14. Juli 1887 wird die Hypothekenurkunde über 189 Thaler 16 Sgr. 9 Pf. Vatererbe und 6 Thaler oder ein Bett, ein— getragen auf Grund des Erbrezesses vom 9. Februar 1838 vi. decr. d. 3. April 1838 für den Johann Ferdinand Göhring in Abtheilung III. Nr. 12 des dem Kaufmann Julius Stargard zu Landsberg a. W. gehörigen Grundstücks Alexan ere derf Mr 41 und von hier demnächst nach Abtheilung III. Nr. 2 des der verehelichten Eigenthümer Götzke, Auguste, geb. Göhring, zu Eichführ gehörigen Grundstücks Alexandersdorf Blatt Nr. 111 übertragen, ge⸗ bildet aus dem Erbrezesse vom 9. Februar 18538 und dem Hypothekenschein vom 3. April 1838 für kraftlos erklärt. Landsberg a. W., den 8. August 1887. Königliches Amtsgericht. 24464 Durch Ausschlußurtheil vom 1. August 1887 sind die Hypotheken⸗Urkunden über die im Grundbuche von Gurkeln Band J. Blatt 3 eingetragenen Posten l mn n n n Schenkung der Charlotte Kostka, geb. Bahr, eingetragen auf Grund des h. stätigten Ver— pflichtungsprotokolls vom 6. Dezember 1341, subingrossirt für den Wirthssohn Wilhelm Willutzki, Abth. III. Nr. 21 von 200 Thaler mütter⸗ liche Erbgelder und Geschenk nebst einer Aus— stattung auf Grund des Erbvergleichs vom 4 November 1848, der Verhandlungen vom 31. Januar und 26. Februar 1849, eingetragen für Wilhelm . Abth II, Nr. 2. von? Grund der ö vom 2. No— vember 1857, eingetragen für den Rektor Albert Czymmek, welche ge bildet sind je aus den genannten Ur— kunden, dem Hypothekenschein und der In— grossationsnote für kraftlos erklärt worden. Nikolaiken, den 1. August 18587. Königliches Amtsgericht.

O Thaler Darlehn auf

24642) Bekanntmachung. Durch Ausschl ußurtheil. Re in glichen Amts⸗ gerichts zu Wusterhansen a. vom heutigen Tage ist: Die Hypothekenurkunde ker 3450 6 rückständige Kaufgelder, eingetragen für den Bauersohn Hermann Papenbrock zu Kantow in Abthe ilung n , des dem Bauer August Friedrich Johann l luth zu Kantow gehörigen, im Grundhuch von Kantow Band II. Blatt 1 Nr. 1 verzeichneten Grundstücks für kraftlos erklärt. Wusterhausen a. D., den 10. August 1887. Königliches Amtsger cht.

Auszug. Im Namen des Kaisers? Verki . am 2. August 1887. Hueber, Gerichtsfchreiber.

Auf den Autrag der Wittwée des Schneiders Ludwig Philipp Vogt, Melanie, geborene Kirstetter, gewerblos, in Straßburg, Fink veilerstaden Nr. 7 wohnhaft, erkennt das Kaiserliche Amtsgericht zu Straßburg durch den Amtsrichter Bostetter

für Recht

Die auf Grund des Gesetzes vom 10. Juni 1872 ausgegebenen vierprozentigen Elaß-Lothringischen Landes Obligationen der Serie 1376 Nr. 1037 über 500 Franken, Nr. 868 über 100 Franken werden für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Verfahrens werden der Antrag— stellerin zur Last gelegt.

gez. ,,, Für die Richtigkeit ves Auszuges: Der , de cher

Hueber.

24644

24488 ] Bekanntmachung.

Nr. 18 443. Der von der Allgemeinen Ver— sorgungsanstalt im Großherzogthu im Baden in Karls⸗ ruhe auf den Namen Charlotte Josefa Reichert aus Heßheim, z. Zt. in Frankenthal ausgestellte Renten— schein vom Februar 18537 Nr. 3032 über eine Ein— lage ron 200 Gulden a4. W. wurde durch Ausschluß⸗ urtheil Gr. Amtsgerichts Karlsruhe vom 14. Juli 1887 für kraftlos erklärt.

Karlsruhe, den 4. Juli 1887.

Gerichtsschreiberei Großh. Amtsgerichts. (L. S.) W. ö

24641 Bekanntmachung.

Durch Urtheil vom 27. Juli 1887 werden die Geschwister Roch, Josepha Marianne und Johann Korpal, bezw. deren Rechtsnachfolger, mit ihren An— sprüchen au die auf Gorki⸗zagajne Nr. 5. Abthei⸗ lung III. Nr. 2 und 3 aus dem Erbvergleich vom 25. Januar 1856, zufolge Verfügung vom 12. Juli 1856 und aus dem Erbvergleich vom 18. Februar 1865 zufolge Verfügung vom 16. März 1863 ein— getragenen Hypothekenposten y n . . 12 Sgr. 10 Pf. und von 468 Thlr. 265 Sgr. 8 553. i ausgeschlossen.

Schubin, den 30. Juli 1887.

Königliches Amtsgericht.

24646 Oeffentliche Zustellung.

Die vperehelichte Sattlermeister Anna Kaschube, geb. Dublewska, in Moabit bei Berlin, Bandel⸗ straße 14. Roesch, vertreten durch den Rechtsanwalt Stadthagen in Elbing, klagt gegen ihren Ehemann, Sattlermeister Adolph Heinrich Kasch ube, unbekann⸗ ten Aufenthalts, wegen höslicher Verlassung, mit dem Antrage, das wischen Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Betlagten für den allein

schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreitẽ vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elbing auf den 5. November 1ñ887, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Elbing, den 29. Juli 1887.

Neumann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

24648 Deffentsiche Zustellung.

Die verehelichte Bäcker Hoffmann, Wilhelmine, geborene Buchmann. zu Düben, vertreten durch den Justiz⸗Rath Hermann zu Torgau, klagt gegen ihren Ehemann, den Bäcker Franz Hoffmann, 6 en Auf⸗ enthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Trennung der Ehe der Par— teien unter Verurtheilung des Verklagten als den allein schuldigen Theil, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die L Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Torgau auf den 9. Dezember 16857, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen ein llung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Torgau, den 9. August 1887.

Doelling,

Gerichtsschreiber des R öniglichen Landgerichts. 24500 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Tagelöhners Johann Wilhelm Krieger, Marie Philippine Elisabethe, geb. Volk, zu Söchst a. M., vertreten durch den Justiz⸗Rath Dr. jur. Siebe rt dahier, klagt gegen ihren genannten Ehemann von Höchst a. M., zur, Zeit unbekannt wo? abwesend, wegen böslicher Verlassung, hart⸗ näckiger Verweigerung der ehelichen Pflicht, Ehebruch und Gingehung einer Doppelehe, mit dem Antrage, . zwischen den Parteien besehende 6 he dem Bande

iach zu trennen und den Bellagten für den schuldigen hl zu erklären, Jenem auch die Kosten des Rechts— streits hinzuweisen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Reatzstreite vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Wiesbaden auf den 27. Januar 1888, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt; zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auẽ zug der Klage bekannt gemacht.

Wiesbaden, den 8. August 1887.

(L. 8.) Kleinschmidt,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

24426 Oeffentliche Zustellung.

Der Schuhmacher Johann Dewisch zu Königs⸗— walde, vertreten durch den ö Ferche zu Neurode, klagt gegen den Inwohner Eduard Such— müller aus Markgrund, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, aus der in den Jahren 1885, 1886 und 1887 erfolgten nfertigung von Schuhwaaren und Arbeiten, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 101 S nebst 5öso Sin eu seit dem Tage der Klage— zustellung zu verurtheilen . das Ürtheil für vor⸗ äuñg voll strec bar zu erklären, und ö den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Nen— rode auf

den 7. Oktober 1887, Mittags 12 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Mertens,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts i. V.

24428 Bekanntmachung. ö

Das Kgl. Amtsgericht Kempten hat auf Klage des Jim mer neisters aver Keßler in Dietmannsried gegen Martin Schindele, Oekonomenssohn (n. Atzenberg, Gemeinde Dietmannsried, wegen Ford rung, in welcher Antrag gestellt ist, auen echo

I) Martin Schindele sei schuldig, an den Kläger 40 SV am 24. Juni 1886 erhaltenes Dar—⸗ lehen nebst 5 Verzugszinsen hieraus seit 24. Juni 1886 zu bezahlen, 2) jämmtliche Streitskosten zu tragen, 3) sei das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, wegen Unbekanntheit des Aufenthalts des Beklagten Martin Schindele die öffentliche Ladung bewilligt und zur Verhandlung der Klage Termin in öffent— licher Sitzung vom Donnerstag, den 27. Oktober 1887, Vormittags 9 Uhr, dahier anberaumt.

Zum Zwecke der öffentlichen Zastellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht und der Beklagte in die obige Sitzung geladen.

Kempten, am 31. Juli 1887.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Der geschäftsleitende K. Sekretär: (Unterschrift.) 124429 Bekanntmachung. Das Kgl. Amtsgericht Kempten hat auf Klage des Oekonomen Augustin Reichart in Wengen gegen den Oekonomensohn Martin Schindele von Atzenberg, Gemeinde Dietmanzried, wegen For⸗ derung, in welcher Antrag gestellt ist, auszusprechen: 1) Beklagter sei schuldig, 85 6 Darlehnsrest, 5 oO Verzugszinsen hieraus vom 1. Januar 1886 an zu bezahlen, derselbe habe sammtliche Kosten des Streites zu tragen, 3) sei das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, . wegen Unbekanntheit des Aufenthalts des Beklagten Martin Schindel die öffentliche Ladung bewilligt und zur Verhandlung der Klage Termin in öffent— licher Sitzung vom Donnerstag, den 27. Oktober 1887, Vormittage 9 Uhr, dahier anberaumt.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage ö gemacht und der Beklagte in die obige Sitzung geladen.

Kempten, am 31. Juli 1832.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Der geschäftsleitende K. Sekretär: Wurm.

* 8D.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 15. August

16336.

Eis

ö Inhalt diefer Beilage, in we elcher die . ungen aus den Handels 8. 6 enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B

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att unter dem Titel

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Berlin, den 15. August 1887.

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an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent Anmeldung ist zurückgezogen worden. HK Iasgse.

I.

P. 3219. Rüttelsieb. Vom 28. Mai 1887.

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Berlin, den 15. August 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

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VII. Nr. 41 O1ã2. Neuerung an dem durch das

Patent Nr. 38590 geschützten Bandhaspel mit Meßapparat und selbstthätigem Lagenleger; Zufat zum Pat ente Ne. 38 590. 1. L n em- ihk in Glberfeld. Vom 16. April 1887 ab.

HX. Nr. 40 946. Verfahren zur Fassung von

XII. Nr. AG 982

XVI. Nr. 41 020.

Pinseln. G. J. EBeissbarth in Nürnberg. Vom 7. Dezember 1886 ab.

Verfahren zur Darstellung von Aceton. FH. 42 Grousilliers in Berlin NW. Alt⸗Moabit 104. Von 23. No⸗ vember 1886 ab.

Verfahren und Apparat zur Beseitigung des Reifes an den ihren von Apparaten zur Abkühlung der Luft; Zusatz zum Patente Nr. 33111. C60mpngmie Gi GnErag PGnur R EBrGdnlctisdrn dil Froid (HFroCGdeétsz E. Fixary) in Paris, Avenue de Opéra 195; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. Februar 1887 ab.

XIX. Nr. 40 9533. Straßen⸗Wasch— und. Schnee⸗

XX. Nr. 40 944.

schů telimaschine. A. Kentschel in Ber— lin 8sW., Neuenburgerstr. 32. Vom 28. Januar 1887 ab.

Nr. 40 974. Straße npflaster aus Holz und Steinen. W. Ro es ler- in München Vom 10. April 1887 ab.

Nr. AL 008. Schienenrücker. G. W. Kaner in Bukarest, Rumänien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 24. März 18537 ab. Neuerung an kraftsammeln⸗ den Bremsen. Th. Samders in Amsterdam; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 3. Vom 19. Nyvem— ber 1886 ab

XX. Nr. 40 g6S. Elektrischer Contactapparat.

KXXII. Nr. 40 954.

XXV. Nr. 41 027.

XRXXRIII. Nr. ACG 373.

XXXV.

Gd. RBinter in München, Hirtenstr. 22/0. Vom 18. März 1887 ab.

Nr. 40 969. Instrument zum Messen von elektrischen Spannungsdifferenzen und Strom stärken. Hartmann d HBraum in Bockenheim Frankfurt a. M. Vom 18. März 1887 ab.

Nr. 40 886. Neuerung im Verfahren zur

Herstellung von Isolirungsmaterial für elektrische Leitungs drähte. Firma H. Feber «4. ScherFäbauer in Dresden, Kaulbachstr. 18. Vom 19. Februar 185. ab. Verfahren zur Darstellung von gemischen Azofarbstoffen aus Cet cob iphenpł᷑ salzen oder Tetrazoditolylsalzen Aktien⸗ gesellschaft für Anilinfabritation in Berlin S0. (36.) Vom 28. Januar 1886 ab.

Nr. A0 977. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung . . Zusatz zum Patent Nr. 39025. L. Cass ellu d Co. in Frankfurt . 63 Tem 14. April

1886 ab.

Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. A. Scheikbk und A. HKEernefell in Barmen. Vom 14. De— zember 1886 ab. Als Stock benutzbarer Jagdstuhl F. AkfF in Taben a. d. Saar. Vom 6 April 1887 ab.

Nr. 10 975. Schirm⸗Sitzstock. C. Steiner in Leipzig. Vom 16. April 1887 ab, Nr. 41 013. Hebevorrichtung mit einfach wirkendem Dampfkolben und Brems— und Sperr⸗Flüssigkeit innerhalb des selben. A B.. ErGwm in Eovinburg, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 101. Vom H. Dezember 1886 ab.

Nr. I 014. k an Sack⸗ aufzügen mit durch Feder und Zahnstange be— wegten Excenterhebeln. Oesterlen . in Cannstatt. Vom 21. Dezember 1886 a

Nr. 41018. Vorrichtung zum Heben und Transportiren von Möbeln. E Graetz in Neusellerhausen und E. Ferd. Relnhold , bei Leipzig. Vom 30. Januar 88 ab.

XXXRVI. Nr. 40 958. Neuerung an Gehängen

für ren, r BE. Eenrer in , Wallstraße 9. Vom 29. Februar 1887 a

XXXRVII. Nr. 41 002. Flechtwerk zum Halten

von Wand und Deckenputz P. RErisgge mann X Co. in Habelschwerdt. Vom 6. Fe⸗ brugr 1887 ab. -

Nr. 41 003. Zusammenschiebbares Dach, FE. Horbaczewski in Wien; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 12. Februar 1887 ab.

Nr. 41 007. Luft und Wasserabschluß für Thüren. L. KEeissner in Stadthagen, Obernstr. 31. Vom 13. März 1887 ab.

Nr. 41 009. Auslagen für Kaufläden. J. Gooch in London, 29 Brompten Road,

England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Vom 29. März

S387 ab.

Ins.

XLII. Nr. 40 989. Elektrischrr Apparat zum Prüfen der Luft auf die Gegenwart von Grubengas und anderen verbrennlichen Gasen und Dämpfen. J. W. Sram in Lauriston Bromley. Grfsch. Kent, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau— straße 110. Vom 14. März 1886 ab.

Nr. 40 991. Neuerung an Aräometer— Spindeln. E. Spandnal in Magdeburg, Große Schulstr. 14. Vom 25. Mär; 1887 ab.

Rr. T6 996. Ghl orknall jas. Photamete r. 9. E. Bestzemdier in Roanne, Departem. Loire, Frankreich; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin S8wW., Königgrätzerstr. 41. Vom 16. November 1886 ab.

Nr. 40 997. Entlastungsvorrichtung für Waagen. C. Schenck in Darmstadt, Land— wehrweg 55. Vom 19. November 18865 ab.

Nr. 40 393. Ges n indie zmesser, welcher gleichzeitig als Reg ulator Verwendun g finden kann. Alb. Kapteznm in London; Vertre— ter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80. Vom 2. De— zember 1886 ab

Nr. 41 017. Wassermesser. J. W. SiIianitz in Franlfurt a. M., Mainzerland⸗ straße 32. Vom 18. Januar 1887 ab.

Nr. 41 921. Hydraulische Wirthschaftswaage C. Fahel in Giebichenstein b. Halle a. S., Friedenstraße 2. Vom 15. Februar 1887 ab.

Nr. 41 023. Vorrichtung zur Begrenzung des Gesichtsfeldes. J. B. Ferry in Martin b Lincoln, England; Vertreter: C. Fr. Reichelt in Dresden, Weinligstraße 2. Vom 27. März 1837 ab.

Nr. 41 825. Zahlbrett. ö in San Francis eb, 6 Vertreter: F. CQ. Glaser, Königl. . ifsionz: Katb in' Berlin SW., Lindenstr. S0. Vom 7. Mai 1887 ab

Nr. 41 028. Neuerungen an gläsernen Licht⸗ projektoren; Zusatz zum Patent Nr. 28 801. Siemens C Halske in Berlin 8wW., Markgrafenstr. 4. Vom 12. Januar 1887 ab.

XLV. Ni. 165949. Ein Flüffigkeirstemperir gefäß mit selbsttbätig regulirtem Ablaß. Kotten in Berlin w., Schiffbauerdamm ga. Vom 1. Januar 1887 ab.

Nr. 40 950. Kartoffelerntemaschine. F. W. Lutenrilp in Düsseldorf. Vom 4. Januar 1887 26

Nr. 490 857. Steueru ng an landwirthschaft⸗ lichen Geräthen. G. Ebölte in Oschersleben. Vom 19. Februar 1887 ab.

Nr. 46 963. Baum säge mit. 2 Blättern. G. Genth, Forst⸗Referendar in 8 lle mnhurg b. . 2. M. Vom 4. Marz 1887 ab

Nr. 40 964. Für Ungeziefer unzugängliche Sitzstangen in Federviehställen. J. 6. Haunstrup in Kopenbagen, Dänemark; Vertreter: G. Brandt in Berlin Sy. RKochstr. 4. Vom 11. März 1887 ab.

Nr. 41 016. Stellvorrichtung für Pflüge. G. Hucherit in Bischweiler i. / Ell. Vom 9. Januar 1887 ab.

Nr. 41 022. Unterlage für Hufeisen zum Schutze gegen das Ausgleiten der Pferde. O. Schmidt in Berlin, Fehrbellir erstr. 28. Vom 22. Februar 1887 ab.

KREV. Nr. 40 995. Neuerungen an den durch Patent Nr. 19384 geschützten Zündporrichtungen an Gasmotoren. L. Funck in Küiln a. / Rhein, Filzengraben 18. Vom 11. November 1856 ab.

XI. VII. Nr. 40 948. Neuerung an dem unter Nr. 27 626 patentirten Zwischenschaltrad ür Zählwerke, Uhren u. dergl. * Küsse in Berlin N., Invalidenstraße 157J. Vom 15. De— zember 1886 ab.

Nr. 40 985. Zerlegbar: Gliederkette mit rechteckigen Langglied an und eingehakten Ver— bin ung gliedern Firma W. L. Father in Sheffield; Vertreter: B. Brand in Hagen, Westpaalen. Vom 2. 2 ar 1887 ab,

XIIX. Nr. 46 966. Maschine zum Flach— drücken der inneren Falze von Knieblechröhren. E. H. EBissett in Winnipeg, Manitoba, Canada; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78. Vom 22. Februar 1887 ab.

Nr. 40 961. Verfahren zur Herstellung von flachen Doppelschleifenfedern aus Draht. H. Lorle in Hohenlimburg. Vom 26. Februar 1887 ab.

Nr. 40967. Verfahren ö. Herstellung von Ziehfedern für Reißen e. G. Schoenner in Nürnberg, Gartenstraße 6 ö 17. März 1887 ab.

Nr. 40971. Nenerung an Mühlen für; Obst und Feldfrüchte. A. Duchtcher in Eisenhütie Wecker, Großherzogth. Luxemburg; Vertreter: Ch. Hosp, Büärgermeister in Echtet⸗ nacherbrück, Kr. Bitburg, Reg. Bez. Trier. Vom 26. März 1887 ab.

Nr. 41 024. Speiseschieber- Regelung. Augsburg er Mühlendbaugesellschaft v. Oscar Oexle e Co. in Augsburg. Vom 19. April 1887 ab.

L. Nr. 40 943. Vorrichtung zum mechanischen

Spielen von Tasteninstrumen en; Zusatz zum Patent Nr. 33782. Aktiengesellschaft „Fabrik Leipzizer Musikwerke“, vorm. Fanl!l Ehrlich e Co. in Gohlis bei Leipzig. Vom 7. November 1886 ab.

H HLatzsSe.

LI. Nr. 40 97 Befestigung des Stimmstock⸗ steges bei , J. Del er us in Paris; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, i. F. 0. Kess cler in Berlin 8W. Anhaltstr. 6. Von w ,

Nr. 40 984. Befestigung von Randschutz⸗ schienen an Balgfaltenrändern von Ziehharmo— nika's und ähnlichen Instrumenten. W. Zielke in Thorn. Vom 7. Dezemher 1886 ab.

Nr. 40 984. Aecordeon mit herausnehm— barem Tonlager. G. ö in Ham⸗ burg, Lange⸗Str. Nr. 4. Vom J. Januar 1887 ab.

Nr. 40 992. Vorrichtung zum Befestigen der Saiten an den Stimmschrauben bei Pianos mit Schraubenstimmung. C. Scanmanm in Leipzig, Härtelstr. IJ. Vom 8. April 1887 ab.

LI. Nr. 41 006. Nadelaufsteck⸗Apparat für Stickmaschinen. PF. V und J. Heil- Rack in Plauen iV. Vom 12. März 1387 ab.

Nr. 41 019. Lagerung für Nähmaschinen—⸗ Ringschiffchen. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 5. April 1887 ab.

Nr. A1 026. Geräuschlose Tischplatte Nähmaschinen u. dergl. J. Wertheä6ma i Frankfurt a. N. Vom 29. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 60382. Vorrichtung an Nähmaschinen zur Erzeugung einer wechselnden Obe rfaden gan. nung. W. von PEittler in Leipzig. Vom 33 Juli 1886 ab.

LVIEI. Nr, 40 962. Kniehebelpresse mit ver— stell barer Oberplatte zum Pressen von keilförmi—⸗ gen Körpern und solchen von gleicher Stärke. CG. Müller in Berlin, Prinzenstr. 3. Vom 3 März 1887 ab.

Nr. 41 065. Neuerung an Filterpressen. W. Eaux in Brooklyn, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin y „Königgrätzerstr. 43. Vom 12. März 188 87 ab.

ELXI. Nr. 40 981. Apparat zur Wiederbelebung Ertrunkener, Erstickter u. s. hb, dolry, pkt. Arzt in Szegedin, Ungarn:? Ver treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 10. Novem⸗ ber 1886 ab.

LXEIAIH. Nr 40 959. Sicherung für Wagen achsenverschlüsse. Bick E HKirschten in Offenbach a. M., Frankfurterstr. 108. Vom 20. Februar 1887 ab.

Nr. 40 993. Speichenbefestigung an Rad⸗ fabt engen. JH. Har ten danaeh in hausen i. Sachsen. Vom 16. April 1887 ab.

Nr. 41 004. Zweirädriges Fahrrad mit zwei verstellbaren Radachsen. ö HKærätzer in Sinn b. Herborn. Vom JJ nnn 1887 ab.

Nr. 4I 019. Selbstthätige Wagenbremse. L. Rouvnaux in Namur, Belgien: Ver. treter: G6. Fenlert & G. Foubier, i. F. C. Kes- seler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 3. Fe⸗ bruar 1887 ab.

MNr. 41 031. Neuerung an der Lenk⸗ und Brems vorrichtung für Fahrräder. J. Stro- . in München, Landwehrstr. Nr. 18. Vom

März 1887 ab.

. Nr. 40995. Neuerung an Einrichtun⸗ gen zum Ueberfüllen von Bier und anderen gas— haltigen Flüssigkeiten. F. A. Elader in Jöbstadt i. S. Vom 30. Januar 1887 ab.

Nr. 40 966. Lösbare? Wielt ungd des Henkels an Deckelgläsern und anderen Gefäßen. H. Weissen burger . Co. in Kannstatt. Vom 16. März 1857 ab.

Nr. 40 972. Abnehmbarer Deckel sür Bier⸗ seidel. J. Keller d Cie. in Um. Vom 31. März 1887 ab.

Nr. 40 988. Vorrichtung zum hydraulischen Abschließen von Had beim Einpressen in Ilüssig keiten auf dem Fasse. J. Jessen in Berlin, Waterloo Ufer ö Vom 6. März 1887 ab.

Nr. 41 900. Zapfvorrichtung für schäu— mende Getränke. H. Graeger in . S. Geiststraße 58. Vom 5. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 011. Gummipfropfen mit Man⸗— schettce. C. Weissenborn in Berlin, Prinzenstr. . Vom 7. April 1387 ab.

LXV., Nr. 41 015. Fleischschneidemaschine. 0. Mey lamdt C Ungnade in Halle a. S. Vom 1. Januar 1887 ab.

LXViII. Rr. 40 956. Hermetischer Verschluß für Thüren und Fenster, J. Gets in Brüssel, Mühlenstr. 116; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstt. 9. Vom 17. Februar 1887 ab.

Nr 49 994. Combinations⸗Sicherheitsschloß. G. Heise in Landshut, Bayern. Vom 16. März 1886 ab.

LXVXI. Nr 41 029. Schnitthobel mit beweg⸗ lichem Handgriff für, Schuhwaaren. 6G. Stickel in Ditzingen. Vom 10. Februar 1887 ab.

Nr. 41 030. Verfahren und Vorrichtung zur Der stellung von biegsamen armirten Schuh und

Stiefelsohlen aus Horn. R, k ieserling in Solingen. Vom 26. Februar 1887 ab.

LXXHI. Nr. 41001. Spannvorrichtung für Drin the e. C. Röstel in Buckau⸗ Magdeburg. Vom 4. Janusr 1887 ab.