3730 3733 3735 3740 3743 3749 3752 3801 3804 3814 3820 3822 3823 3839 3843 3847 3848 3901 3904 3905 3906 3924 3925 3926 3927 3933 3938 3939 3941 3944 3946 3954 3958 3959 3961 3975.

Die vorbezeichneten 9657 Stück Theil-Schuldver ⸗ schreibungen kündigen wir hiermit zur Rückzahlung p. 1. Dezember 1887.

Die Verzinsung derselben hört mit dem 1. Dezem⸗ ber 1887 auf und sind die am 1. Januar 1888 fälligen Coupons, auf welche die ratirlichen Zinsen vom 1. Juli 1887 bis 1. Dezember 1887 mit 10,50 M½ vergütet werden, bei der Rückzahlung mit einzureichen.

Die Rückzahlung der ausgeloosten Theil-Schuld verschreibungen mit dem Amortisationszuschlag von 5 0½ und den Zinsen vom 1. Juli 1887 bis 1. De— zember 1887 erfolgt gegen Auslieferung derselben nebst den Coupons Nr. 8 bis 20 inel. am 1. De⸗ zember er bei der Berliner Handels-⸗Gesellschaft.

Die Obligationen sind zu dem Zwecke mit einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernver⸗ zeichniß bei der Coupons⸗-Kasse der Berliner Han⸗ dels Gesellschaft einzureichen.

Berlin, 24. August 1887.

Alt Moabit in Lig.

26149 Eisenbahn-⸗Direktionsbezirk Altona.

Die Inhaber der 4 ½gen Hamburg-Berge— dorfer Prioritäts-Obligationen, für welche das durch die Bekanntmachung des Herrn Finanz Ministers vom 1. Mai 1886 auf Grund des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Ges.S. S. 129 ff.) erfolgte Angebot des Umtausches dieser Obligationen gegen Schuldverschreibungen der 33 0 igen konsolidirten Staatsanleihe als angenommen zu gelten hat, welche mithin zum Umtausch bereits abgestempelt sind, werden aufgefordert. vom 1. September 1887 ab die genannten Obligationen nebst den nicht fällig werdenden laufenden Zinsscheinen und Talons behufs Umtausches gegen Staatsschuldverschreibungen ein— zureichen, und zwar bei der Königlichen Eisen⸗ bahn ⸗ Hauptkasse im hiesigen Bahnhofs⸗ gebäude, oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗Be⸗ triebskassen zu Berlin (Direktionsbezirk Altona), Hamburg, Kiel und Flensburg. Die Obliga⸗ tionen sind mit einem Verzeichniß, in welchem die einzelnen Stücke, nach den Werthgattungen getrennt, nach ihrer Nummernfolge aufzuführen sind, abzu⸗ geben, bezw. einzureichen. Formulare zu den Ver— zeichnissen können bei den vorgenannten Kassen vom 30. d. Mts. ab unentgeltlich entgegengenommen werden. Ueber die abgegebenen Obligationen erhalten die Einlieferer eine Empfangsbescheinigung, gegen deren Rückgabe, unter gleichzeitiger Ausstellung einer Bescheinigung über den Empfang der Staatsschuld— verschreibungen, diese letzteren mit den Zinsscheinen vom 1. September 1887 ab und Talons ausgehän⸗ digt werden.

Die Ausantwortung der Umtauschstücke wird nach Möglichkeit beschleunigt werden und Wünsche auf Ausreichung von Stücken in bestimmter Höhe, soweit möglich, Berücksichtigung finden. Denjenigen Ein— sendern, welche die Obligationen durch die Post ein⸗ senden, wird eine Empfangsbescheinigung nicht zu— gestellt. Dieselben erhalten vielmehr ein Formular zu der über den Empfang der Staatsschuldverschrei⸗ bungen ihrerseits zu ertheilenden Bescheinigung, wel⸗ ches, mit der Unterschrift versehen, zurückzureichen ist, woraufhin die Schuldverschreibungen mit den zu—⸗ gehörigen Zinsscheinen und Talons übersandt werden. Die Uebersendung erfolgt unter Angabe des vollen Werthes, wenn nicht Seitens des Einsenders eine geringere Bewerthung ausdrücklich gewünscht wird.

Bei dem Umtausch sind die zu den Obligationen gehörigen Zinsscheine vom 1. September 1887 ab nebst den Talons mit abzuliefern.

Fehlen Zinsscheine, so muß der Werth derselben baar eingezahlt werden; eine Anrechnung der etwa fehlenden 4 G igen Zinsscheine auf die neuen 3 Goigen Zinsscheine ist nicht angängig.

Im Anschluß hieran werden diejenigen Inhaber der Hamburg⸗Bergedorfer Prioritäts⸗-Obli⸗ gationen, welche das Angebot des Umtausches nicht angenommen haben, deren bezügliche Obligationen mithin nicht abgestempelt, sondern gemäß unserer Bekanntmachung vom 1. Juli 1886 zur baaren Rückzahlung am 3. Januar 1887 gekündigt sind, wiederholt aufgefordert, bei, der Hauptkasse im hiesigen Bahnhofsgebäude diese Obligationen zur Empfangnahme des Nennwerthes derselben in Baar nach näherer Bestimmung unserer Bekannt— machung vom 25. Dezember 1886 einzureichen.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß die vom 1. September d. Is. fälligen Zins⸗ scheine der Prioritäts⸗ Obligationen der Hamburg⸗Bergedorfer Eisenbahn und die in den Jahren 1885 bezw. 1826 ausgeloosten, noch nicht eingelösten Obligationen Nr. 505 und 1081 (mit Zinsscheinen Nr. 31—36 nebst An⸗ weisung) bezw. Nr. 1240 (mit Zinsscheinen Nr. 37 —36 nebst Anweisung) der Serie IV. dieser Anleihe je zu 190 6 bei der Eisenbahn⸗Haupt⸗ kasse hierselbst und den Königlichen Eisenbahn Betriebskassen zu Berlin (Eis. Dir-Bez. Altona), Hamburg, Kiel und Flensburg eingelöst werden.

Dieselben müssen je mit einem besonderen, von dem Inhaber vollzogenen Verzeichnisse, in welchem die Stückzahl getrennt nach den Werthgattungen auf— geführt ist, eingeliefert werden.

Bezügliche Formulare können von den Einlöse— stellen unentgeltlich bezogen werden.

Altona, den 17. August 1887.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

2s323 Lagerhaus Hildesheim.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden

hierdurch zu einer am

Sonnabend, den 17. September 1887,

Vormittags 11 Uhr, in der hiesigen Bahnhofs⸗Restauration statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Geschäftsjahr 1886,87.

2) Bericht der Rechnungsrevisoren.

3) Beschlußfassung über die Bilanz, Feststellung der Dividende, sowie Ertheilung der Ent⸗ lastung.

Sildesheim, den 27. August 1887. Der Aufsichtsrath.

mittags 19 Uhr, im Bureau der Fabrik statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ein.

nehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge.

Veräußerung von Grundstücken.

263211 Jute⸗Spinnerei n. Weberei Cassel. Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 26. September, Vor⸗

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Ge⸗ 3) Festsetzung der Jahres dividende. 4) Antrag auf

26188)

Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Bilanz am 31. März 1887.

1) Bahnanlage inel. Ausrüstung. . 1 442 000 2) Baarbestand und Guthaben beim

3) Werthpapiere im Depot der Ge⸗

Activa. M

130 415

5 800 1578215

Bankhause . sellschaft .

n Gannne,, . 1442099 2) Erneuerungsfondsd .... 17715 3) Extra⸗Reservefonds;; .... — 4) Neben⸗Erneuerungsfondd? ... 1500 5) Bilanz ⸗Reservefondd .... 4 686 65 Cautionsfonds der Beamten. 5 800 7) Betriebs ⸗Ueberschuß pro 1886/87,

Summa.

Passiva. t

welcher sich vertheilt auf: a. Eisenbahnsteuer. A6 6308,75 b. Dividende 6,5 C o , 93 730, — C. Vortrag auf neue Rechnung. . 6 474,94 106 513 69

Summa. . TNS Js ss

Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung 1886 / 87.

1) Betriebs⸗Ausgaben:

2) Rücklagen in den Erneue⸗

3) Rücklagen in den Extra⸗

4) Rücklagen in den Neben⸗ 5) Rücklagen in den Bilanʒ⸗ 6) Eisenbahnsteuer trefervirt) 6308 75

7) Reingewinn (Dividende 6, 50) 93730 — 3) Vortrag auf neue Rechnung 6474 94

Debet. S6 9

Titel 1. Besoldungen der etatsmäßigen Beamten. Titel II. Andere persönliche ,,, Titel III. Allgemeine Kosten Titel IV. Kosten der Unter⸗ haltung und Erneuerung der Bahnanlagen, .. Titel V. Kosten des Bahn⸗ transports... Titel VIII. Kosten der Be⸗ nutzung fremder Bahn⸗

nne, 103407 rungsfonds. .. 1771539

Reservefonds (4744,50) ver⸗ rechnet in Titel III. Pos. 11 — —o

Erneuerungdfonds ; 1600

Reservefonds. 4686 50

Summa. m

1) Betriebs ⸗ Einnahmen:

23. August 1887.

Königsberg ⸗Cranzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Credit. t. M 9

Titel J. Aus dem Personen⸗ .

Titel II. Aus dem Güter— , Titel V. Erträge aus Ver⸗ tet, 164 Titel VI. Verschiedene son⸗ stige Einnahmen. . . 6631 Summa .. 233822 91

Festgesetzt in der Generalversammlung am

Königsberg i. Pr., den 26. August 1887. Die Direction der

Tastner.

[26061]

⸗ Bei der am 29. Juni er. stattgefundenen planmäßigen Ausloosung der für das Jahr 1887 zu tilgenden Obligationen unserer Gesellschaft vom J. Oktober 1879 sind folgende Nummern

gezogen worden:

( Nr. 37 38 62 63 83 84 95 97 98 101 143 191 192 197 225 226 228 229 233 244 247 267 281 295 366 1407 444 457 461 462 479 511 548 555 587 595 607 626 627 701 747 7652 768 773 780 809. Sol 822 846 851 852 909 910 g11 933 947 951 954 955 957 958 959 970 g95 1000 1008 1030 10533 1048 1106 1145 1169 1242 1265 1279 1284 1301 1340 1437 1438 1440 1442 1459 1464.

Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obligationen von je MÆ 600. — erfolgt vom 2. Januar 1888 ab bei unserer Gesellschaftskasse hierselbst gegen Auslieferung der vor— bezeichneten Abligationen nebst Talons und Zinscoupons Nr. 18 bis inkl. 25, fowie gegen Quittung des Obligations ⸗Inhabers, welche auf den Obligationen vorzunehmen ist.

Rückständig sind noch:

Aus 1885 die Obligation Nr Ho7,

15886 die Obligationen Nr 235 547 576 und hat deren Verzinsung vom Faͤlligkeitstage ab aufgehört. Weitmar bei Bochum, den 24. August 1887.

Dortmunder Bergbau⸗Gesellschaft.

[26333]

Einladung zur Generalversammlung der Kunstmühle Rosenheim.

Die Herren Aktionäre werden hiemit unter Bezugnahme auf §. 7 der Statuten zur achten ordentlichen Generalversammlung au

f Montag, den 3. Oktober 1887, Mittags 12 Uhr,

im Direktionsgebäude der Mühle in Rosenheim eingeladen. Tagesordun

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und

Direktion und des Aufsichtsrathes. 3) Feststellung der Jahresdividende.

4) Neuwahl eines Aussichtsraths⸗Mitgliedes.

Die Bilanz und der Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrathes stehen vom 19. Sep- tember an im Comptoir der Mühle den Herren Aktionären zur Einsicht offen.

Zur Abstimmung bei der Generalversammlung sind laut §. 8 der Statuten alle Aktionäre berechtigt, welche mindestens 8 Tage vor derselben als Besitzer von wenigstens 5 Aktien im Aktienbuch eingetragen sind und sich spätestens vor Beginn der Generalversammlung bei dem Vorstande der Gesell— schaft über ihren Aktienbesitz genügend ausweisen.

Rosenheim, den 26. August 1887.

Die Direktion der Kkunstmühle Rosenheim.

ug: WH luft Conto sowie des Geschäftsberichts der 2) Erholung der Decharge für Aufsicktsrath und Direktion.

Naschinenban - Gesellschaft

Die erste Generalversammlung unde Dienstag, 27. September,

Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Kunstgewerbehauses statt und laden wir zur Theilnahme die Herren Aktionäre hie⸗

durch ein.

hier erfolgen.

4. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Miinchen, 24. August 1887.

Der Aufsichtsrath. Steub, Vorsitzender.

Die Anmeldung der Aktien kann in unserem Fabrikbureau und bei der Bayerischen Handelsbank

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, sowie der Revisoren. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Gewinnes. 3) Entlastung der Gesellschafts⸗Organe.

(26202)

Kuhlmann's Patent Schuh⸗Pflock-Maschinen-Actien-Gesellschaft.

Schluß⸗Bilanz im Juli 1887.

w n der Patent. Auslagen fuͤr Verbesserung, An⸗ J 6000

Activa. ö

noncen, Porto ꝛe. .

To doõẽ - Da nach langjährigen vergeblichen Versuchen die Patente nicht zu verwerthen waren, so ist laut Beschluß der Generalversammlung vom 15. März 1887 die Gesellschaft in Liquidation getreten und trotz der noch vorhandenen, aber gänzlich werthlosen Patente das eingezahlte Capital nunmehr als absorbirt zu betrachten. Die Liquidatoren. Benny Spiro.

Paul Pickenpack.

Passiva. Actien Capital Nachzahlung

3 3 120 000 — 120 000 -

—

ö. To d-

26051] Activa. Bilanz pro 30. Juni 1887.

Passiva.

0 7366 35.

4000 —. . dem Erneuerungsbau⸗Reserve⸗Conto für Neubauten,

Göppingen, 256. August 188.

Aetien⸗Gesellschaft

Olli 3 J 189 100 — Van Gre ben und Debitoren .. 30 922 29 d Vorräthe von Kohlen, Installations—⸗ , , 18 15299

3 Actien · Conto ... 146 400 — Schuldschein⸗Conto . Erneuerungs bau⸗Rese Interessen⸗Conto e . Gesetzl. Reserve ˖ Conto Special⸗Reserve⸗Conto .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

1 66 as rbe ⸗ Conto

D I T7 D X m

Nach Beschluß der Generalversammlung vom 22. August wird der Gewinn wie folgt verwendet: M, 5978 —. werden als Dividende an die Herren Actionaire vertheilt,

uweisung dem Gesetzl. Reserve ⸗Conto,

ö uweisung dem Special⸗Reserve⸗Conto und für Tantièmes.

Der am 1. September fällige Dividende ⸗ Coupon Nr. 42 kommt mit 14 Æ bei Herrn G. U. Schuler hier, sowie an unserer Kasse, zur Einlösung.

Gasbeleuchtung.

Der Vorstand: H. Breyvogel.

26185]

Jahres Bilanz Weseler Aetien⸗Gesellschaft für Gasbeleuchtung

Activn. pro 1886 / 87. assiva.

144

6 9 138 An Effecten⸗Conto. ... 114179386 Mokilien⸗Conto⸗. .. 2 325 64 183 Conto⸗Corrent⸗Dren. .. 302063 1885 , Gasmesser⸗Conto ... 400000 186 Areal ⸗ onto... .. S3 939 37 190 e 274 89 194 Gebäude⸗Conto. ... 149688 64 197 Magazin⸗Conto. ... 3 49974 198 Immobilien · Conto.. . 19250823 552 578 G6 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung

Pebeot. pro 1886 / 87.

Pr. Reservefonds⸗Conto.. Actien⸗Conto .. Dividende⸗Conto .. Asservations ˖ Conto. Amortisations⸗Conto

d Betriebs ⸗Unkosten⸗Conto, Ge⸗ hälter, Steuern, Rabatt, Ver⸗ /

ütung an die Stadt ꝛc. ꝛc. .. 45 334 77 bschreibung, Amortisation .. 715727 Reingewinn: 1206 Dividende. 43 18200

T m sõsf

Wesel, den 30. Juni 1887.

GDer Verwaltungsrath.

T 73 k 32 857 25

J 8 26270 oͤbb id

Pr. Gas .. ; Nebenprodu . Zinsen, Miethen ꝛc. .

zum Deutschen Reichs⸗A

M 201.

3w eite Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montäg, den 29. August

ESS7.

; Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Eisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

„ Genossenschafts⸗, Zeichen- und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. (x. 20

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Beutschen Reichs, und Königlich Preußifchen Staats.

Anzeigers SW, Wilhelmstraße 33, bezogen werden.

Abonnement beträgt 1 41 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

— *

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 201. und 2016. ausgegeben.

Patente.

ö Patent⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

RIasse.

VII. C. 2162. Färb⸗Maschine für Garn in Strähnen. — César Corron in St. Etienne, Dep. Loire, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

H. 54899. Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit stern⸗ förmigen Armen. — John Keats in Bagnal bei Stoke upon Trent (Staffordshire), England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

XI. HI. 7963. Drahtheftmaschine mit selbst—⸗ thätiger Klammerbildung. — William E. Harper in Manchester, 137 Hamiton Street, Lancaster, England; Vertreter: H. C W. Patakz in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41.

XIX., Z. 990. Straßen Reinigungsmaschine. — Adam Joseph Lilg, Hofschlossermeister in Hanau, Main.

XXI. Sch. 4681. Contactvorrichtung zur Stromzuführung aus den Armaturspulen in den Collector. — Paul Schultze in Berlin N., Schwedterstr. 10.

XXXVII. HD. 2832. Neuerung an Jalousien. — Emil Dunisch in Solingen.

IH. 7106. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — Paul Hartter in Stuttgart⸗Berg.

XV. S. 3820. Neuerung in der Befestigung

von Griff und Stollen an Hufeisen. — Julius

Sicker in Dresden N., Wiesenthorstr. 8.

Sch. 4702. Dibbelmaschine. — Josef

Schmidt in Poln. Jancke b. Friedland

O. «Schl.

LIII. D. 3061. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Speise⸗Biskuits. — Pierre Ray- mond Desloxes in Rouen, Frankreich; Ver— treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

M. 5231. Verfahren zur Herstellung von transparentem alkalischem Eiweiß in Form einer festen Gallerte. — Fürst Joh. Tarehan Mou- rawosr (genannt Tarchanoff) in St. Petersburg; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW. 11, Anhalt— straße 6.

LXI. R. 4126. Apparat zur Rettung Schein⸗ todtbegrabener. — Carl Redl in Wien IX., Althomplatz Nr. 2; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Ajfred Lorentz Nachflg., in Berlin SW. , Lindenstr. 67

LXV. A. 1687. Vorrichtung zum Anzeigen der Gangrichtung und Geschwindigkeit von Schiffs— maschinen ꝛc.— James Gordon Alison in Birkenhead, County of Chester, England; Ver— treter: G. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler. in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

C. 2327. Schutzbüchse und Delbehälter für Schiffsschraubenlager. — Franz Reinhold Cedervall in Gothenburg, Karl Johans— gatan 26, Schweden; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseéler, in Berlin 8W., Anbaltstr. 6.

LXVIII. K. 5348. Schlüssel mit verstell⸗ barem Bart. — August HKleinan in Hamburg.

LXX. C. 2299. Anfeuchter für Kopirblätter u. dergl. — Peter James Cairns in Cleve—-

land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydges & go. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.

W. 4862. Bleistifthalter; Zusatz zum Patent Nr. 39 383. — Otto Wollenberg in Berlin, Luckauerstr. 11.

LXXII. E. 2001. Repetir-⸗Zuftgewehr. — Eisenwerke Gaggenau, Flürscheim c Bergmann in Gaggenau. Baden.

LXXVIII. G. 4076. Verfahren zur Her⸗ stellung von Dynamitpatronen. — Ed. Grüne in Unterlüß (Hannover).

L. 4185. Verfahren zur Herstellung eines nitroglycerin⸗ und dinitrocellulosehaltigen Spreng⸗ stoffs. — J. M. Lewin in Paris, 6 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW. , Kochstraße 4.

LXXX. JH. 7242. Verfahren, raschbindenden Cement durch Anwendung hygroskopischer Salze in langsam bindenden zu verwandeln. — Dr. Carl Heintzel in Lüneburg.

L. 4316. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln aus Asche unter Zusatz von Thon und Glaß. — Christian Friedrich Laspe in Niederlößnitz.

LXXXV. S. 3744. Vorrichtung zum Ab- führen der Abwasser aus Gebäuden. — Charles Horatio Shepherd in New⸗Jork, Nr. 52 West 21 st Street, V. St. A.; Vertreter: F. G. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

Berlin, den 29. August 1887. Kaiserliches Patentamt. (26255 Stü ve. Zuriückziehung einer Patent⸗Aumeldung.

Die nachfolgend) bezeichnete, im „Reichs ⸗Anzeiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent-

Anmeldung ' ist zurückgezogen worden?

Klasse.

LELRXRIII. L. 4265. Antriebvorrichtung für Fahr

63 und andere Fahrzeuge. Vom 28. Juli Berlin, den 29. August 1887. Kaiserliches Patentamt. 26256 Stů ve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KHKIassoc. XXI. G. 4046. Isolirvorrichtung an galva⸗ nischen primären oder secundären Elementen. Vom 4. April 1887. LXXRXRV. EP. 3144. Neuerung an rotirenden Trommeln zur Reinigung von Wasser mittelst Eisenspänen. Vom 2. Mai 1887. Berlin, den 29. August 1887.

Kaiserliches Patentamt. 26257]

Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

KIasse.

LIV. Nr. 41 120. Neuerungen an Magnesium⸗ lampen gemäß Patent Nr. 27 09010. — X Heine ck Sohn in Schönenbach b. Furtwangen, Baden. Vom 27. Februar 1886 ab.

Nr. 41 140. Vorrichtung zum Anzünden von äußerlich unzugänglichen Bergwerkslampen durch Reibzündhöljchen. — H. Catrice in Peruwelz, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Lochstraße 4. Vom 22. Dezember 1886 ab.

VI. Nr. 41100. Verfahren zum einseitigen Belegen von dünnen Metall- oder Rauschgold— blätiern mit anderen Metallen. — C. Hör- mann von und zu Gutenberg (Inhaber Fr. Daumer) in Nürnberg. Vom 30. November 1886 ab.

VIII. Nr. 41 128. Verfahren zur Herstellung von gemustertem Sammt oder Plüsch. — C. M. Chwalla's Söhne in Wien VII. Apollo- gasse 4; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 253. Dezember 1886 ab.

X. Nr. 41118. Verfahren zur Verbesserung und Konservirung von Nuß ⸗Würfelkohlen durch Bil dung eines Ueberzuges sowie zur Nutzbarmachung des Siebkleins durch Formen zu Briquettes unter Anwendung von Borsäure und Borax. — E. Spiecher in Bonn und F. Hüppe in Rem-— scheid. Vom 27. Januar 1887 ab.

Nr. 41 121. Einrichtung zum Auffangen und Ansammeln des Staubes bei der Förderung ge— trockneter Kohle. — G. Dorn in Grepyiner Werke bei Bitterfeld. Vom 17. April 1887 ab.

XIII. Nr. 41 143. Vorwärmer für Dampf⸗

heizung. — F. Guttsche in Krimmitschau,

Sachsen. Vom 23. Februar 1887 ab.

Nr. 41 144. Steinkohlen⸗ Feuerungsanlage. — L. Ph. Cohen in Paris, 365 Rue Cardinet; Vertreter: Brylges & Co. in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 1091. Vom 6. März 1887 ab. XIV. Nr, 41 092. Einrichtung zur Abkühlung

des Kühlwassers von Oberflächen⸗Kondensatoren. — KEechem G Bost in Hagen i. Westf. Vom 8. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 146. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; III. Zusatz zum Patent Nr. 39 953. — K. & Th. Möller in Kupferhammer bei Brackwede i. Westf. Vom 29. April 1887 ab.

XV. Nr. 41 124. Neuerung an Maschinen zum Drucken, Datiren und Registriren von Billets. — J. P. Dunn in New-YJork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 43. Vom 13. Juli 1886 ab.

Nr. 41 126. Typen Ablegemaschine. — J. L. Me. Millan in Ilion, Grfsch. Herkimer, Staat New ⸗YJork, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8SW., Lindenstr 80. Vom 17. August 1886 ab.

Nr. 41 127. Neuerung an Typen- Schreib⸗ maschinen mit Zeigereinstellung. — J. Reck er in Boston, 50 Hartford Street, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 13. Oktober 1886 ab.

XVII. Nr. 41 111. Luftpumpe für Kältemaschinen. — H. A. Eleuss in Newtown, Insel Wight, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 5. Oktober 1886 ab.

XVIII. Nr. 41 114. Verfahren zur Herstellung von Fasereisen. — A. L. Long in Siockton⸗ on⸗ Tees, Jarn Lane und R. Honmson in Middlesborough⸗on⸗Tees, Southfield Terrace, England; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 4. Vom 10. Dezember 1886 ab.

XIX. Nr. 41 102. Lenkvorrichtung für Straßen⸗ walzen. — Firma Hohenzollern, Aktien- gesellschaft fr Lokomotivbau in Düsseldorf. Vom S. Februar 1887 ab.

XX. Nr. 41 098. Selbstthätige, seitlich aus⸗ lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. Th. Roe, 3 Earlèfield Villas, Balham

Park Road, London, und F. Ed. Lax in Min- den i. W.; Vertreter: Capitaine & v. Hertling

in Berlin 8SW., Königgrätzerstt. 33. Vom 22. August 1886 ab.

Klasse.

XX. Nr. 41 099. Einrichtung an Lokomotiven

zum Zweck, die Bremsen durch den Arm des

Haltesignals in Thätigkeit zu setzen. — Tassilo

Gies von Gieslingen, K. K. Ober—

lieutenant in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gaeisenaustr. 1II09. Vom 3. No⸗ vember 1886 ab.

Nr. 41 101. Achslagergestell für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — W. S. G. Baker in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: J. Moeller

in Würzburg, Domstr. 34. Vom 29. Dezember

1886 ab.

Nr. 41103. Feststellvorrichtung für Schiebe⸗

fenster an Eisenbahnwagen. — W. St. Lock- hart in London, Fenchurch Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 191. Vom 15. Februar 1887 ab. Nr. 41104. Elastisches Zwischenglied an Kuppelungen von Eisenbahnfahrzeugen. — GE. Kramer in Chicago, V. St. A.; Vertreter: O. Sack in Leipzig, Katharinenstr. Vom 22. Fe⸗ bruar 1887 ab.

Nr. 41 107. Neuerung an Drabtzugbarriseren; Zusatz zum Patent Nr. 26 043. — Firma C. Wischer in Stargard, Pdsssmern. Vom 21. April 1887 ab.

Nr. 41 109. Vorrichtung, um beim Reißen eines Drahtzuges die Rückstellung der Weiche zu verhindern. — G. Gründel in Braunschweig. Vom 10. Mai 1887 ab.

Nr. 1137. Vorrichtung zum Stellen eines Signales durch den Zug. — Tassilo Giesl on Gieslingen, K. K. Oberlieutenant in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 3. November 1886 ab.

XXII. Nr. 41 095. Neuerung in dem Ver⸗

fahren zur Darstellung von gemischten Azofarb—

stoffen aus Benzidin bezw. Tolidin und

S⸗Naphtvlamindisulfosäure E.; Zusatz zum Patent

Nr. 28 753. — Aktiengesellschaft für Anilin

n in Berlin 8O. (36J. Vom 30. März 87 ab.

XXIV. Nr. 41105. Funken und Aschenfänger.

Zusatz zum Patent Nr. 40149). — Firma Friedrich Ebeling c Co. in Bernburg a. d. Saale. Vom 22. März 1887 ab.

Nr. 41 136. Rauchverzehrer. — G. EB. Wer in Bruxelles 118 Boulevard Anspach; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 5. Vom 12. Oktober 1886 ab.

XXV. Nr. 41 090. Flacher Kulir⸗Wirkstubl

mit besonderem Einschließkamm. — E. HEoessnecke in Chemnitz. Vom 9. November 1886 ab. ⸗

Nr. 41131. Maschine zum mechanischen Knüpfen von Smyrna-⸗Teppichen; Zusatz zum Patent Nr. 39 885. — B. Neubauer in Plauen i. V. — Vom 23. Februar 1837 ab.

XXV. Nr. 41117. Neuerung an Gegenzug

lampen; Zusatz zum Patent Nr. 40555. — J. Herr feld in Wien, Luftgasse 3; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 5. Vom 15. Januar 1887 ab.

XXVIII. Nr. 41 086. Neuerung an den im

Patent Nr. 24 824 geschützten Abschab⸗ und Aus— reckwalzen; Zusatz zum Patent Nr. 24 824. — C. Heyl in Worms. Vom 17. April 1886 ab.

XXX. Nr. 41 130. Apparat zur Behandlung

einzelner Körpertheile mit heißer Luft. Wasser—

dampf oder kaltem Wasser. — K. Weber in

61 ö. Rosenthalerstr. 5. Vom 8. Februar Tab.

XXXI. Nr. 41 108. Verfahren zur Herstellung

von Hufeisen mit auswechselbaren Griffen; Zusatz zum Patent Nr. 39745. — C. Hirsch in Hosterwitz bei Dresden und HE. Fonas in Dres; den, Ferdinandstr. 30. Vom 26. April 1887 ab.

XXXVMIH. Nr. 41106. Panjerladen. — M.

G. Mitter in Berlin N., Strelitzerstr. 40. Vom 27. März 1887 ab.

XLII. Nr. 41 123. Bewegliches Zahlbrett. —

G9. Horchardt in Berlin. Vom 8. Mai 1887 ab.

Nr. 41135. Quecksilberluftyumpe. — L. Eontallis in St. Malo, Frankreich, Dep. Ileret ⸗Vilaine; Vertreter: H. C W. Patak in k Königgrätzerstr. 4. Vom 7. Mai

ab.

XLIV. Nr. 41116. Schnalle mit verdeckten

Dornspitzen. — H. Erym in Stolberg bei Aachen. Vom 30. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 125. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ringen mit Stoffüberzug durch Pressung. — Firma Gebrüder Scel in Unter⸗Barmen. Vom 16. Juli 18865 ab.

Nr. 41132. Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. — W. W. Wace in Medford, Mass.; Vertreter: B. Poerschmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 9. März 1887 ab.

Nr. 41133. Vorrichtung zum Nieten von Knopfuntertheilen. — A. Möller in Barmen. Vom 22. März 1887 ab.

XLV. Nr. 41112. Neuerung an Flügel⸗

radbremsen, welche das Pendeln des Saatkastens von Säemaschinen verhüten sollen. — G. Wodolnongh und die Firma Fr. Dehne

in ,, Vom 13 Oktober 1885 ab.

r. 41113. Reblausmittel, bestehend aus

Gerbstofflösung, schwefelsaurem Ammoniak und kieselsaurem Kali. — H. Fuchs in Offen- bach a. M. Vom 9. November 1886 ab.

NH lasse.

XLVI. Nr. 41139. Neuerung an Heißluft⸗

maschinen. — Johs A. F. Engel in Ham⸗

i, Vom 26. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 142. Heißluftmaschine — B. F. Me. Kinley in Covington, Ky., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 18. Januar 1887 ab.

XLIX. Nr. 411109. Vorrichtung zur Er⸗

zeugung von glatten Oesenlöchern in Litzen aus

Stabldraht. — Th. Geilert, F. 0. Dathe

und W. Göhler in Chemnitz. Vom 5. Sep—

tember 1886 ab.

ELII. Nr. 41 087. Einrichtung zur Befestigung des Stofforückers an Nähmaschinen. — W. H. RKEeseler in Hamburg. Vom 20. August 1886 ab.

Nr. 41 094. Verfahren und Vorrichtung zum Aufnähen von Soutache u. s. w. an Stick⸗ und Nähmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 28 206. — E. Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 2. März 1887 ab.

Nr. 41 115. Doppelsteppstich⸗Nãhmaschine zur Herstellung von Zierstichen. — Pentucket Variable Stitch Sewing Machine Company in Haverhill, Essex, Mass., V. St. A.; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Dezember 1886 ab.

Nr. 41138. Treiber für Nähmaschinen⸗ Schiffchen. — J. Wertheäim in Frank— furt a. M. Vom 19. April 1887 ab.

LHIX.; Nr. 41 129. Spiralpumpe, auch als Motor verwendbar. — E. Schergen in Lacken, Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 6. Januar 1886 ab.

LXIII. Nr. 41134. Neuerung an Wagen⸗ rädern. — R, A. Townsend in Sibi Beloochistan, Britisch Indien; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 41. Vom 30. März 1887 ab. .

Nr. 41 145. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslösen der Lenkstangen an Fahrrädern. — W. Schröter in Delitzsch. Vom 1. April 1887 ab.

LXVIII. Nr. 41 122. Befestigung der Pfeifen für Einsteckschlösser. — S Simson in Dässel— dorf. Vom 27. April 1887 ab.

LXXRVI. Nr. 41 097. Deckenkrempel mit gleichzeitiger Anstellung der Becken. — Elsäs- sische Maschinenbau- Gesellschaft in Mülhausen i. / Els. Vom 20. April 1887 ab.

LXXVII. Nr. 41 093. Steuerung an schwim⸗

menden Spielzeugen. — S. Günthermann

in Nürnberg, Rosenthal 29. Vom 1I. Dezember

1886 ab. .

Nr. 41 096. Repetirgewehr für Kinder. — V. A. Grundmann in Olbernhau i. Sachsen. Vom 8. April 1887 ab. ö .

Nr. 41141. Neuerung an gefesselten Luft⸗ ballons. — C. Schultz in Hannover, Kar— marschstr. 17. Vom 5. Januar 1887 ab.

LXXX., J Nr. 41 088. Neuerung an Kohlen⸗ und Ziegelpressen. — Steph. Quast in Nien— burg a. d. Saale. Vom 12. September 1886 ab.

LXXXVI. Nr. 41 089. Zweifarbiges, im Stück gefärbtes Sammtgewebe. — Firma W. Weegmann in Elberfeld. Vom 7. Novem—⸗ ber 1886 ab.

Nr. 41 091. Schützenwechsel - Einrichtung für mechanische Webstühle. — M. Kemmerich und A. Fohr in Dülken bei Kcefeld. Vom 30. November 1886 ab. ö

Nr. 41119. Schaftzug für Webstühle. — Ziegenrücker Holzstoff. und Pappen⸗ Fabrik in Ziegenrück i. Thüringen. Vom 70. Februar 1887 ab.

Berlin, den 29. August 1887.

Kaiserliches Patentamt. 26258 Stüve.

Dem Jahresbericht der Handelskammer des Kreises Hagen für 1886 entnehmen wir über die allgemeine Lage des Handels und der Industrie Folgendes:

„Die Lage von Handel und Industrie unseres Kreises hat im vergangenen Jahre im Vergleich zum Jahre 1885 keine wesentliche Veränderung erfahren. Der schleppende Verkehr, unter welchem die hiesige ge— werbliche und industrielle Thätigkeit seit einigen Jahren zu leiden hatte, setzte sich auch im vorigen Jahre fast auf allen Geschäftsgebieten fort und wurde das zwischen Angebot und Nachfrage herrschende Mißverhältniß, das sich durch Ueberproduktion, ver schärfte Konkurrenz und gedrückte Preise bemerkbar machte, zeitweise sozar in bedeutenderem Maße als in den Vorjahren empfunden.

Ein andauernd angespannter Betrieb war in keinem Geschäftszweige der hiesigen beiden Haupt ⸗Industrien vorhanden, wenn auch auf einigen Gebieten derselben eine ziemlich regelmäßige Beschäftigung aufrecht er⸗ halten werden konnte. Die Preise fast sämmtlicher industriellen Erzeugnisse waren unbefriedigend und warfen im Vergleich zu den geschäftlichen Be— mühungen und Anstrengungen, welche zur Herstellung und zum Vertrieb der Waaren aufgewendet werden mußten, keinen entsprechenden Verdienst ab. Schon zu Anfang des Jahres standen die Preise der meisten

hiesigen Artikel so niedrig, daß ein weiterer Rück—⸗