1887 / 213 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Sep 1887 18:00:01 GMT) scan diff

lx Soc

Gewinn und

Debet.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conts und Bilanz⸗Conto

ö für 1886 - 1 Brauerei Bodenstein, Magdeburg⸗Neustadt.

1886 1887

der

SS87 Actien-⸗-Gesellschaft,

Verlust Conto.

[28123

Sallesche Malzfabrik, Reinicke Æ Co., Salle a. Saale, werden hierdurch eingeladen an der Montag, den 26. September 1887, Nachmittags 4 Uhr, im Gasthof zur Goldenen Kugel hierselbst

zu nehmen.

M6 lungs⸗Unkosten ⸗Conto.. erhaltung von Pferden u. Wagen Abschreibungen: a. Grund und Gebäude Conto MS 420, 000. à b. Inventar Conto o. Lagerfässer · Conto . d. Versandt⸗ fãsser⸗Cto. . e. Pferde⸗ und Wagen⸗C. .

10io 110,774.90 à 100 b8. 70 à 1090 20,872.25 à 26 oo k 16,560.50 à. 20 9so

Conto ö 101.— 100 o/o g. Effecten⸗Conto, Cours differenz

4200 Il, ? 6. 99 b ls 3.31

1601 1860

6 3 49,710 57 13, 10971

Brauerei⸗Conto.

nteressen⸗Conto iegende Gründe⸗Un⸗ kosten⸗ Conto..

32765

Gewinnvertheilung:

a. Reservefonds 5 0/so b. Gratifikations⸗Conto C. Dividende 99 . d. Dispositionsfonds.

e. Vortrag auf neue Rechnung.

6, 169 3,516 108, 000

3 Go ö 3 066

Doss d?

120,685 2599

Magdeburg ⸗Neustadt, den 4. August 1 Der Aufsichtsrath. E. Grünwald.

P. Die Richtigkeit des vorstehenden Gewinn und Verlust⸗Contos mit den von mir geprüften Büchern

Otto Schley, gerichtlich vereideter Bücherrevisor. Vilanz-Conto pro 30. Juni 1887.

bescheinige ich hiermit.

Aetivn.

VS 77 77

887.

218, 9760

Der Vorstaund. Köhler.

Passi vn.

16. 415, So0

16 420,000 4200 M0, 000 21062

Nos 7 288

Vor f Js 1017

7d vp 360

bh, M70 6,997

iin 3G 26 i.

h D 1231560 77s 836 r 3316

1601 101

5.796

p. Tri 7p 7, 860

An Grund⸗ u. Gebäude⸗C. Abschreibung 1 90.

Inventarium⸗Conto Neubeschaffung.

Abgang (Einnahme)

Abschreibung 1090

Lagerfässer ⸗Conto. Abgang (Einnahme)

Abschreibung 1000 Versandtfãässer ˖ Conto Neubeschaffung.

Abschreibung 25 9so

Pferde u. Wagen Ct. Neubeschaffung..

Abgang (Einnahme)

Abschreibung 20 9 Mobiliar⸗Conto.

Abschreibung 100 9 Bau · Conto

Cassa · gonto⸗. Guthaben b. Bankier ESffecten Conto MS96, 134. 10 ab Cours differenz MS 1,860. 10

Hypotheken u. baare wd Debitores (für Bier ꝛc.)] Vorrãäthe (Bier, Malz, . Betriebsvorrãthe Kohlen, Pech, Brauerei⸗ Utensilien ꝛc.) ;

d, 274

414,031 8687

203, gl

16. 60730 220 594 os

ss 7

Magdeburg⸗Neustadt, den 4. August 1887.

Der Aufsichtsrath. E. Grünwald. Die Richtigkeit der vorstehenden Bilanz ich hiermit.

Otto Schley, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.

9 Per Actien⸗Capital⸗Cto.

3 MS, 39 l, 266 . 000 HSypotheken · Delere⸗ dere⸗Conto ; 110,388 Greditores. . 16 Gewinn⸗ u. Verlust⸗ Conto Reservefonds H oo von 123,384. 87 M0 Gratifikation 3 0 von 117,215.62 46 Dividende 9 oso von 1,200, 000. 4A Dis positionsfonds Vortrag auf neue

Rechnung. 123,384

s ßᷓs Der Vorstand.

P. Köhler. mit den von mir geprüften Büchern bescheinige

28041 Brauerei Bodenstein, Aetien⸗Gesellschaft, Magdeburg⸗Neustadt.

Die in der heute stattgefundenen Generalversamm⸗ Iung für das Geschäftsjahr 1886 87 festgesetzte Dividende von 9, kommt vom 15. d. M. an mit 90 S per Actie gegen Einlieferung des Dividenden⸗ scheines Nr. 1 in dem Comptoir unserer Brauerei, Sieversthorstraße 17, zur Auszahlung.

Magdeburg⸗Neustadt, den 7. September 1887.

Brauerei Bodenstein, Act. ⸗Ges. Der Vorstand. P. Köhler.

I28127

Zuckerfabrik Bernstadt.

Hierdurch laden wir unsere Herren Aktionäre zur Vierten ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 29. September er., Nachmittags 5 Uhr, in das Sitzungszimmer unserer Fabrik ergebenst ein.

Tagesordnung: Die im §. 32 des Statuts von a bis f vor⸗ . esehenen Gegenstände. Die Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres nebst Geschäftsbericht liegt von heut ab in unserem Fabrik ⸗Comptoir zur Einsicht unserer Herren Aktio⸗ näre aus. 2 Die Herren Inhaber der Aktien Litt, B. werden darauf aufmerksam gemacht, daß die Ausübung ihres 7 nach §. 25 des Statuts von der Vor⸗

g ihrer Aktien abhängig ist.“ ernstadt, Schles., den 10. September 1887.

Der A tsrath. ö

27952

In der heute vor Notar und Zeugen vorgenom⸗ menen Ziehung unserer 4 9, Obligations⸗ Anleihe sind nachstehende 12 Stücke Litt. A. à 1000 A und 6 Stücke Litt. B. à 500 M, dem Amortisationsplane gemäß, ausgeloost worden.

itt. A. Nr. 7 13 32 38 56 250 266 313 334

353 401 420.

Litt. B. Nr. 468 589 634 674 734 737.

Gegen Rückgabe der Obligationen nebst Talons und den noch nicht fälligen Coupons erfolgt die Zahlung der ausgeloosten Stücke mit 500 Prämie, somit die Stücke von 1000 mit 1050 4M und die Stücke von 00 4 mit 525 S vom 2. Ja⸗ nuar 1888 ab in Braunschweig:

an unserer Gesellschaftskasse und bei der Braunschweigischen Credit ⸗Anstalt. in Hannover: bei dem Bankhause A. , . Braunschweig, 9. September 1887.

Grimme, Natalis C Co. Commandit Gesellschaft auf Actien.

28132

Aktienpapierfabrik Regensburg. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch auf ö Mittwoch, den 26. Oktober 1887, Vormittags 10 Uhr, zur 17. ordentlichen Generalversammlung auf unserem Comptoir? (B 49) statutengemäß eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsgegenstände nach §. 14 der Statuten. Regensburg, den 11. September 1887.

Tagesordnun

1) Vorlegun und der Gewinn und Verlust⸗Rechnung.

2) Bericht des . über die stattgehabte Prüfung.

Verlust⸗

lung. 4) Entlastung des persönlich haftenden Gesell⸗ schafters und des Aufsichtsrathes. 5) Wahl der Revisoren auf ein Jahr. Salle a. S., den 10. September 1887. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. L. W. Ziervogel.

28128 Schleswig⸗Angeler Eisenbahn. Ordentliche Generalversammlung der Actionaire am 29. September 1887, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Lokale des Gastwirths

Abraham, gr. Baumhof hieselbst. Tagesordnung: h Bericht der Direction. 2 . und Dechargirung der Bilanz, event. ahl der Revisoren (efr. Artikel 239 a. des Actiengesetzes vom 18. Juli 1884). 3) Wahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsratb ö die Inhaber der Stamm⸗Prioritäts⸗ etien.

Bericht und Bilanz sind vom 12. September d. J. an im Bureau der Gesellschaft, Langestraße, . Nr. 31, zur Einsicht der Actionaire aus⸗ gelegt.

Sl cbsichtlich der Legitimation der Actionaire wird auf §. 20 des Gesellschafts⸗Statuts mit dem Hinzu⸗ fügen verwiesen, daß die Deponirung der Aetien bei der Norddeutschen Bank in Hamburg oder im Bureau der Gesellschaft hieselbst zu erfolgen hat.

Schleswig, den 10. September 1887.

Der Aufsichtsrath.

281311 In Gemäßheit des §. 20 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft hier⸗ mit zu der am Mittwoch, den 5. Oktober 1887, Vormittags 11 Uhr, im Saale der Bahnbofsrestauration zu Riesa abzu⸗ haltenden n,, ordentlichen Generaiversammlung ein. Der Saal wird um 10 Uhr geöffnet und um 11 Uhr geschlossen. Tagesordnung: 1) Bericht des AÄufsichtsraths und Vorlage des ö sammt Rechnungsabschluß und ilanz.

2) Beschlußfassung über den Jahresbericht nebst Rechnungsabs . Feststellung der Dividende. . des Aufsichtsrathes und des Vor⸗

andes.

3) Ergänzungswahlen des Aufsichtsrathes.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung be—= rechtigt die Vorzeigung von Aktien oder Depot⸗ scheinen mit Nummerverzeichnissen über bei der Gesellschaftskasse in Riesa, der Dresdner Bank in Dresden, oder der Dresdner Bank in Berlin deponirte Aktien.

Der Geschäftsbericht und die Bilanz sammt Gewinn und Verlust⸗Conto liegen an den vorbe⸗ eichneten Stellen von heute ab für die Herren ktionäre bereit.

Riesa, am 9. September 1887.

Der Aufsichtsrath der Aktiengesellschaft Lauchhammer, vereinigte vormals Gräfl. Einsiedelsche Werke. Gust. Hartmann, Vorsitzender.

2s 134

; Dampf u. Wollwäscherei Maschinenfabrik Crimmitschau.

Unsere Herren Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung, welche Mittwoch, den 5. Oktober 1887, Vormittags 10 Uhr, im reservirten Zimmer des Bahnhofs zu Krimmitschau stattfinden wird, eingeladen: Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung. 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung des Rechnungswesens. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des

Reingewinns.

4 Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath. 5) Wahlen in den Aussichtsrath.

2 Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5. 19 der Statuten nur diejenigen Herren Aktionäre , welche ihre Aktien mindestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung zur Empfangnghme eines laut §. 19 der Statuten aus-⸗ gestellten Depositenscheines entweder bei dem Bankhaus M. Schie Nachfolger in

Dresden oder bei der Kasse der Gesellschaft in Krimmitschau deponirt haben. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depositenscheine hinterlegt werden.

Krimmitschau, den 11. September 1887. Direction der Dampf u. Wollwäscherei Maschinenfabrik.

Die Aktionãre der Kommanditgesellschaft auf Aktien

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung Theil

ded w, gte, der Bilanz tsrathes und der Revisoren

3) 8 der Bilanz, der Gewinn⸗ und echnung und der Gewinn ⸗Verthei⸗

(28136 Zweites und letztes Aufgebot einer

verlorenen Actie.

Die Actie Nr. 1335 unserer Gesellschaft ohne Dividendenbogen ist angeblich abhanden ge, kommen; auf Antrag des Eigenthümers erlassen wir hierdurch die öffentliche Aufforderung an den un- bekannten Inhaber, das Dokument bei uns einsu

zu machen.

Ist nach Ablauf von zwei Monaten, von heute gerechnet, das Dokument nicht bei uns eingeliefert oder sind bis dahin die Rechte an demselben nich geltend gemacht, so wird die Actie für , erllart und an deren Stelle ein Duplikat dersel ben aug gefertigt werden.

Aachen, 12. September 1887.

Aachener Diseonto⸗Gesellschaft. Die Direktion.

[27810] Eschweiler Bergwerks⸗Verein. Wir beehren uns hierdurch die Aktionäre unsereg Vereins zu der am Dienstag, den 27. September 8. J., Nachmittags 37 Uhzr, in unserm Geschäftslokale hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Erledigung der in Art. 26 des Statuts vor gesehenen Geschafte. 2) Genehmigung der Veräußerung einer Grund parzelle. Eschweiler⸗ Pumpe, den 7. September 1887. Der Aufsichtsrath.

6) Berufs⸗Genossenschaften. 28001

Rh. Westf. Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaft.

An Stelle des verstorbenen Maurermeisters Pannes aus Köln ist am 16. unternehmer P. J. Seidenfaden zu Kalk alt Ersatzmann des Genossenschafts⸗Vorstands⸗ mitglieds A. Neuß zu Köln gewählt worden. Im Uebrigen hat Wiederwahl der mit Ende des laufen den Jahres ausscheidenden Vorstandsmitglieder und deren Ersatzmänner stattgefunden.

Elberfeld, 8. September 1887.

Der Genossenschafts⸗Vorstand. Gerhardt, Vorsitzender.

ram

7) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 28138 Wochen⸗Uebersicht

Bayerischen Notenbank

vom 7. September 1887. Acti vn.

M0. za, gh M hh hob

3, 193 0 AI, Sig, Hb 17g o jbl M0

1, 368 C0

nenn; Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. w, Lom ard Forderungen Effeeten ö

z . sonstigen Activen Passi vn.

Das Grundeapital. ..

,,

Der Betrag der uffn Noten

7 bob Mp j. I gd bo b 1g Nh

d. 349. Mb

Die sonstigen täglich 32 Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeitein ... h, 000 Die sonstigen Passiuana ..... 2, 157, 00 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln .. . 60 1,542,729. (6.

München, den 10. September 1887.

Bayerische Notenbank.

Die Direction.

älligen Ver⸗

281371 Nebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 7. September 1887. Acti vn. Coursfähiges Deutsches Geld. AM 17 857 460. . 357 800.

Reichskassenscheiie Noten anderer Deutscher

. 6 514 000.

244 059.

Banken. 2 57 po bi]

Son . Kassen⸗Bestände. Wechsel⸗Bestande .

2 866 120.

611 80.

Lom bard⸗Bestůndedd . Effecten⸗ Bestãndee .. Debitoren und sonstige Activa. 2 9659 747. Passivn. Eingezahltes Actiencapital MS 30 000 000. nenne, 49a 66g, Banknoten im Umlauf. . 41 037 100. Täglich fällige Verbindlich⸗ MJ An Kündigungefrist gebundene Verbindlichkeiten. 19896 Sanstige Passtouöun⸗n 194 777. Von im Inlande ehlkaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: MS 1 847 803. Ib

Richard Franz. Benno Franz.

Die Direction.

: 2 Q O Q QQ ,

27082

Der Vorstand: Clemens Pustet.

S8) Verschiedene Bekanntmachungen.

Rollläden

aus Stafil . ola

Milh. Tillmanns, Remscheid. Chwndlp / om Amstenam.

liefern oder die etwaigen Rechte an demselben geltend

August er. der Bau.

XXVII. R. 4027. Luftbefeuchtungsvorrichtung.

M 213.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 12. September

1887.

Ser Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen auß den Handels, Genoffenschafts, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enfhalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 23)

Das Central - Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Berlin auch durch, die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats

Injeigers 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, 6

Ubennement beträgt 1 1M 50 für das Vierteliahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

Einzelne Nummern kosten 20 J.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. b Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. .

II. St. 1838. Bacofenmundlochverschluß.

Friedr. Hermann Stnrkéèe in Dreaden · Altstadt,

Kleine Plauensche Gasse Nr. 1, J. Et. w. 4958. Teigtheilmaschine mit

Hebel. Aug,. Waltmann in

Ulexandrinenstr. 109.

IV. HL. 5551. Rauchverzehrung an Magnesium⸗ lampen. Feli Ketterer in Furtwangen.

VIikl. G. 4362. Neuerung an Maschinen zum Färben, Gummiren und Lackiren von Papier und anderen Stoffen in Bogen. Grahl Hochl in Dresden.

H. 6860. Apparat zur Herstellung von Lösungen zum Bleichen durch Elektrolyse. Fugene Hermito, Edward Jumes Paterson und Charles Friend Cooper in London, Pownall Road, Dalston; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. Main. . .

XIII. L. 4398. Speisewasser⸗Vorwärmer mit Finrichtung zum Abfangen des Rauches. Thomas Lishman in Neweastle⸗on Tyne, 2 Close, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, l. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. .

L. 4400. Vertikaler Dampfkessel. Thomas Lishman in Neweastlenon⸗Tyne, 2 Close, England; Vertreter: 9. Fehlert & G. Loubier, i. F. CG. Kesseler in Berlin 8W., Anbaltstr. 6.

K. 4401. Verbindung eines äußeren Kessels von ringförmigem Querschnitt mit einem einge— hängten, ein centrales Rauchrobr und radiale Verbindungsrohre enthaltenden Kessel. Thomas Eishman in Neweastlenon Tyne, 2 Close, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

BF. 3408. Neuerungen an Flammrohren für Dampfkessel; Zusatz zum Patent Nr. 15 596. Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisengustr. 119.

KRK. 4311. Neuerung an Rohrköpfen für Gliederkessel; Zusatz zum Patent Nr. 32210. Ernst Rost in Dresden, Rosenstr. 103.

HR. 4365. Rohrverschluß für Gliederkessel. Ernst Host in Dresden, Rosenstr. 1093.

Sch. 4778. Neuerung an irchweger“ schen Dampfwasser⸗Ableitern. Sc̃näfrer Hudenberz in Magdeburg ⸗Buckau.

XIV. F. 3333. Befestigung von Cylinderdeckeln.

Christoph Friedrich Frenxel in Chemnitz,

Brückenstr. Nr. 18.

S8. 3875. Halbkugelige Dampfmaschine. Elmar Stilman Smith und Ray Vaughn Pierce in Buffalo, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirtb & Co. in Frankfurt a. M. XX. C. 2189. Durch Luftdruck oder Elektri⸗

zität gesteuertes Ventil für Luftbremsen.

J. Fairfiell Carpenter in Berlin. XXV. H. 5673. Mittelst einer einzigen Druck

schraube die Verbindung zwischen der erregenden

Platte und der Leitung bei galvanischen Elemen—⸗

fen gleichzeitig herstellende zerlegbare Verbin⸗

dungsklemme. Richard HKündler in

Dresden.

L. 4281. Neuerungen an brimär⸗ und Secundärbatterien und in der Methode ihres Betriebes. Washington Irving Ludlow in Cleveland. Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König grätzerstr. 43.

XXII. Sch. 4578. Verfahren zur Herstellung von Oelfarben und Malmittel, welche unter Be⸗= nutzung ev. eines passenden Malgrundes durch Erwärmen gehärtet werden. K. C. ScMhnit- ger in Berlin 8., Moritzstr. 8 IHII.

einem Berlin,

MH. H. Rotten in Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a.

XXV. M. 51286. Ausrückvorrichtung des Schneckengetriebes von Lastwinden. Otto Milster in Remscheid, Kronenstr.

XIII. G. 4173. Entfernungsmesser. E. Grimsehl, Gymnasiallehrer in Hamburg, Alexanderstraße 131.

G. 4341. Aus⸗ und Einrückvorrichtung für Centesimalwaagen Ge ers und Heinecke in Weferlingen. =

XI. 1608. Manometer. Jaeques Gustave Jour dan in Neuilly, Seine, Frankreich; Ver⸗ treter: N. C W. Pataky in Berlin 8W., König— grätzerstraße 41.

1 H. 5556. Gustav HKuüstner

Immerwährender Kalender.

in Dresden 1, Kleine Plauensche Str. 20.

H. 5641. Neuerung an Waagebalken; Zu: satz zum ö Nr. 40124. Ferdinand Koch in Hannover, War-Str. 15. .

IH. 5694. Durch Geldeinwurf anzeigende Personenwaage. Hermann Höhn in Kiel.

MH. 4929. Neuerung an Zeigerwaagen. Marie ken Marelle in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. . ;

NH. 5306. Mikrometer. Carl Mahr in Eßlingen.

„P. 3270. Rechenschieber zur Berechnung

PEalom in Barcelona; Vertreter: G. Brandt

in Berlin 8W., Kochstr. 4.

KIHaggoe.

XLII. R. 3762. Magnetnadel. Rudolf Röttger in Mainz.

XVI. E. 1983. Neuerung an Heißluft⸗

maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 41 139.

Johs. A. F. Enkel in Hamburg. ö

P. 3334. Neuerungen an Schiebern für

Gag und Petroltum⸗Motoren. Albin

PFerlich und Bruno Schwarxre in Dresden.

LH. EB. 7314. Abstellvorrichtung für Spiel⸗ dosen. Jean Rillon-Haller in Genf; Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Ber- lin NW., Schiffbauerdamm 29a.

F. 3259. Repetitionsmechanik für Pianinos. A. Fischer in Berlin, Manteuffelstr. 54.

HI. 6866. Doppelklaviatur. Emil Hönlnhoff in Barmen.

H. 6917. Streichinstrument. Oskar Haspiel in Dresden.

L. 3946. Pianino⸗Mechanik. Haemmerhirt in Berlin N., straße 48.

IVM. 4769. Apparat zum selbstthätigen Auf⸗ zeichnen der auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstücke. Heinrich Meister in Höhr, Hessen Nassau.

R. 1530. , von Klavieren. W. Neuhaus in Berlin, Skalitzerstr. 5.

Ss. 3858. Trommelvorrichtung an Accor⸗ deons. Victor Seidel in Klingenthal i. S.

W. 4765. Besaitung von Pianinos und ähnlichen Musikinstrumenten. Charles S. Weber in San Jose, California; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W.

LVEII. EB. 7783. Selbstthätige Aenderung der Kraftübersetzung an Kelterpressen. P. Binz K Söhne in Senheim a. Mosel.

LXV. M. 5194. Zusammenlegbares Boot. Reinhard Harth in Berlin W., Kanonier- straße 42 II.

LXVIII. C. 2359. Sicherheitsschloß. Franz ClIaus in .

LXXII. HI. 7154. Apparat zum Umwickeln von Geschoffen mit Papier. Max Hasse C Co. in Berlin N., Lindowerstraße 22.

LXXXEV. V. 11IIZ. Neuerung an Ausschacht⸗ maschinen. Adolph Vogt in London, W. C. 67 Strand; Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin 8W. 19, Leipzigerstr. 67. Berlin, den 12. September 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

Gustaꝝy

Emil Lothringer⸗

[280481

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs—⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HKIasse.

VIII. EB. 7135. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Plüschgewebe. Vom 14. April 1887.

XXRIII. G. 4144. Federnde Schließvor⸗ richtung für Kartonnagen, Kurz.: und Galanterie⸗ waaren und ähnliche Gegenstände. Vom 14. April 1887.

XXVXIV. HI. 6933. Ausziehbares Wäsche⸗ Trockengestell. Vom 5. Mai 1887.

XIII. Q. 142. Neuerung an Wassermessern. Vom 25. April 1887.

XLIX.; E. 7256. Verfahren zur Herstellung von Meisseln. Vom 28. Februar 1387. LII. R. 4039. Vorrichtung zur selbstthätigen

. der Oberfadenspannung. Vom 21. April 1887. LXIX. H. 4125. Neuerungen an Messer⸗ und Gabelbefestigungen. Vom 4. April 1887. Berlin, den 12. September 1887. ais anl. Patentamt. 28049 ũ ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein 6 4 von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die ö rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: HKIass e.

LIV. Nr. 41 241. Neuerung an der unter Nr. 40 769 patentirten Ausloöͤschvorrichtung für Petroleumlampen; Zusatz zum Patent Nr. 40760. E. HKarkkulise in Wien VII., Nenbau-⸗ gasse 61, und J. Ceijkea in Wien J, Bank affe 2; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Cm ffflont * n in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 15. Oktober 1886 ab.

VI. Nr. 41 236. Deckel und Bodenwalzwerk mit Handbetrieb. Wilh. Hüsemann in Bünde, Westfalen. Vom 10. Dezember 1886 ab.

XII. Nr. 41 222. Druckanzeiger, Warnung? und Sicherheits Vorrichtung füͤr Dampfkessel. C0. Goetsch in Berlin 8W., Teltower⸗ straße 7. Vom 1. Mai 1887 ab.

Nr. 41223. Vorrichtung zur Wasser⸗

reinigung für Dampfkessel. J. W. Hyatt in Newark, High Street 793, Grfsch. Esser, New, Jersey, V. St. A.; Vertreter: Firma Gar Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 110. Vom 10. Mai 1887 ab. Nr. 41 224. Kesselfeuerung mit seitlichen Schlackenrosten. Cl. Hanse in Chemnitz

R Iasse.

XIX. Nr. 41 263. Schwimmender Tunnel. Sir E. J. Reed in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. NM. Vom 27. Oktober

1886 ab.

XXI. Nr. 41 234. Neuerung in den Mitteln

zum Anzeigen und Reguliren des elektrischen Potentials in Elektricitäts⸗Vertbeilungssystemen. J. W. Howell in New Brunswick, Middlesex, New-⸗Jersey, V. St. A; Vertreter: G. A. Hardt in Köln. Vom 17. November 1886 ab.

Nr. 41 242. Verfahren, krumme Kohlenstäbe gerade zu machen. Gebr. Siemens K Co. in Charlottenburg. Vom H5. November 1886 ab.

XXX. Nr. 41 232. Taschen⸗Induktionsapparat für medizinische Zwecke. F. G. Otto &

Sons in New⸗Jork, Nr. 345 IV. Avenue:

Vertreter: Brylges & Co. in Berlin 8W.,

Königgrätzerstr. 1061. Vom 3. November 1886 ab.

XXXV. Nr. 41 264. Neuerung an Tempe⸗

ratur Regulatoren. Fischer & Stiehl

in Essen a. d. Ruhr. Vom 2. Februar 1887 ab.

XXXVII. Nr. 41 253. Verstellbares Bau⸗

gerůüst. E. EH. Heidrich in Chemnitz,

Schillerstr. 29. Vom 22. April 1887 ab.

XLII. Nr. 41218. Abstellvorrichtung für Centesimalwaagen. C. H. Wermser in 86 Provinz Sachsen. Vom 18. Dezember

Nr. 41 220. Ein mit einer Hebelwaage kombinirter Apparat zur Prüfung der Dehnbar⸗ keit und Festigkeit von Papier, Gespinnsten und Geweben. W. Frenzel in Dresden. Vom 4. März 1887 ab.

Nr. 41 221. Neuerung an Registrirappa⸗ raten für Laufgewichtswaagen. H. Redecker ce Nanss in Bielefelßs. Vom 21. April 1887 ab.

Nr. 41 244. Thür mit durch Geldeinwurf auslösbarer Sperrvorrichtung. J. Silvester und B. Silrester in Berlin NW., Wils⸗ nackerstr. 0. Vom 28. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 248. Stockzirkel. A. Wer nick e in Halle . S. Vom 18. Februar 1887 ab.

XLHV. Nr. 41254. Stofffnopf mit aus= wechselbarer Stoffkappe. C. Seel in Unter- Barmen. Vom 1. Mai 1887 ab.

XLV. Nr. 41238. Abstreichvorrichtung für das als Ausstreuorgan dienende, endlose Band an Düngerstreumaschinen für künstlichen Dünger. NH. K L. Lins in Martinikenfelde bei Berlin, Kaiserin⸗Augusta⸗Allee Nr. 30. Vom 17. Juli 1886 ab. .

XLVI. Nr. 41 225. Neuerung an Kraft⸗ maschinen. J. J. R. Humes in Lilford Road, Camberwell, Surrey, England; Vertreter: H. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. Vom 24. Februar 1887 ab.

Nr. 41 228. Neuerung an geschlossenen ß Gebr. Eimechke in Braunschweig. Vom 16. März 1887 ab.

Nr. 41 246. Neuerung an Gas« und Pe⸗ troleum Kraftmaschinen. Ch. Th. Words- worth und J. Wolstenholme in Rad⸗ eliffe, Lancashire, England; Vertreter: A. Kuhnt G R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vom 4. Februar 1887 ab.

LII. Nr. 41 219. Knopfloch Apparat für Näh⸗ maschinen. F. C. Hall in Philadelpbia, V. St. A.; Vertreter Brydges & Go. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 101. Vom 31. Dezem⸗ ber 13886 ab.

Nr. 41 227. Nähmaschine zum webartigen Rand⸗ oder Saumnähen. R. Otto in Plauen i. V. Vom 1. März 1887 ab. .

Nr. 41 243. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit schwingendem Schiffchen. A. F. Wile- mun in Ealing, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 8090. Vom 9. November 1836 ab. ;

Nr. 41 255. Transportvorrichtung für Näh⸗ maschinen. A. F. Wilemann in Ealing, Middlesex. England; Vertreter: E. C, Glaser, Königl. Kommissions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 8. Vom 9. November 1886 ab.

LX. Nr. 41 257. Rotirende Maschine. E. w , in München. Vom 19. Februar

1887 ab.

LX. Nr. 41 226. Neuerung an Geschwindigkeits regulatoren. R. Latowskci, Eisenbahn⸗

Vom 26. Februar 1387 ab.

Nr. 41 230. Stellzeug für Regulatoren. H. . in Düsfeldorf. Vom 30. April 1887 ab. . ö

LXIII. Nr. 41 249. Neuerung an Fahrrädern,

G. Fischer, Pastor in Rautheim bei

Braunschweig. Vom 19. Februar 1887 ab. LXV. Nr. 41 239. Neuerung in, der Befesti= gung von Schifftschraubenflügeln in der Nabe. VW. Ph. Ehompsonm in Liverpool, Lan- caster, England; Vertreter: H. & W. Pataky)y in

Berlin . Köoͤniggrätzerstr. 4. Vom 7. August

1886 ab.

Nr. 41 247. Seitliche Radschraubenpropeller mit im Schiffskörper gelagerten Antriebe wellen. A. Stenhouse und H. Fenoulhet in Auckland, New Zealand; Vertreter: 0. Fehlert & Gd. Loubier, i. F.: O. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 17. Februar 1887 ab.

Rr. 41 250. Apparat zum Reinigen der

maschinenmeister i. P. in München, Goethestr. 29.

Thorsen in Arendal; Krause in Göthen, Anh. 1887 ab.

KIas go.

LXV. Nr. 41 251. Neuerung an der unter Nr. 37 689 geschützten Vorrichtung zur Verstellung des Eintauchwinkels von Schaufelradpropellern; Zusatz zum Patente Nr. 37 689. P. Molnar in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin 8sW., Anhalt⸗ straße 6. Vom 4. März 1887 ab.

Nr. 41 252. Verfahren zur Erhaltung einer horizontalen Ebene auf schlingernden Fahrzeugen. B. Lower in Westminster, 19 Great George Street, England; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 21. April 1887 ab.

LRV. Nr 41229. Brahma⸗Chubbschloß. R. Ewanzig in Giebichenstein bei Halle a. S. Vom 27. März 1887 ab.

„Nr. 41 231. Sicherheitsschloß. 8. 7 Hickts und J. W. Hicks in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 431. Vom 19. Oktober 1886 ab. .

Nr. 41 237. Schloß mit elektrisch oder pneumatisch auszulösendem, drehbarem Schließ⸗ haken. L. Radi in Paris, 30 Boul, St. Germain; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 161. Vom 23. Mai 1886 ab.

Nr. 41 249. Schloßfalle. F. Jäörger in Karlsruhe⸗Mühlburg i. B. Vom 30. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 245. Schloß mit verstellbarem; Stulp. E. Schulz in Leipzig. Vom 15. Ja⸗ nuar 1887 ab.

Nr. 41 256. Thürschließer. G. Köster in . a. M., Alte Mainzergasse 21. Vom 3. Februar 1887 ab.

Nr. 41 262. Klammerschloß für Kästen, Cigarrenkisten und ähnliche Behälter. Dr. W. Schult in Magdeburg, Breiter Weg 211. Vom 25. Mai 1887 ab.

Nr. 41 266. Baskülverschluß; Zusatz zum Patent Nr. 32 286. VW. Dressler in Leipzig, Uferstr. 1. Vom 4. Mai 1887 ab.

LXXII. Nr. 41 259. Zünder für Spreng⸗ geschosse T. Rordenkrelt in Parliament Street, Westminster, London, England; Vertreter: J. Nöller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 31. März 1887 ab. .

Nr. 41 261. Einrichtung zum selbstthätigen Oeffnen des Geschützverschlusses bei dem Abfeuern des Schusses; Zusatz jum Patent Nr. 40108. W. Lorenz in Karlsruhe, Baden. Vom 14 Mai 1887 ab.

LXXX.; Nr. 41 233. Verfahren zur Her⸗ stellung einer plastischen Masse, bestehend aus Aetzstrontian, Casein und gepulvertem Marmor oder Kalkstein. G. Lilienthal in Mel⸗ bourne; Vertreter: G. A. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. J. Vom 7. November 1886 ab,

Nr. 41 235. Neuerungen an Mundstücken für Ziegelpressen. J. E. Rühne, i. F.: KRKiühnne . Co. in Helmstedt. Vom 17. No- vember 1886 ab.

LXXXV. Nr. 41 258. Badeofen. 6. Cöllen in Hamburg. Vom 8. März 1887 ah.

Nr. 41 2690. Vorrichtung, um eine selbst⸗ thätige Absperrung der Hauswasserleitung von jeder Zapfstelle aus zugleich mit dem Zapfhahn der letzteren zu öffnen. M. Schmetx in Aachen, Hubertusstr. 19. Vom 3. April 1887 ab.

LXXRXVIIA. Nr. 41 265. Wassermotor. C. Krause und R. Collin in Berlin N.,

renzlauer Allee 41 bezw. Strelitzerstraße Nr. 60. Vom 11. Februar 1887 ab. Berlin, den 12 September 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Theilweise Nichtigkeits⸗ Erklärung eines Patents.

Das der Gesellschaft Lawrence and Company Limited in London gehörige Patent Nr. 5982, be⸗ treffend einen Apparat zum Kühlen und Erwärmen von Flüssigkeiten, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentsamta vom 39. Juni 1887 unter Nichtig⸗ erklärung en weitergehenden Inhalts auf folgende Fassun Anspruchs beschränkt worden:

* anordnung gewellter oder gebogener Platten [ Röhren derart, daß dieselben äußere Ab- seilungen und Räume bilden, welche zwei Körver in möglichst vollkommene und ausgedehnte Be⸗ rührung mit den Innen, bezw. Außenflächen der Platten bringen und derart geneigt sind, daß die mit der äußeren Fläche in Berührung kommende Flüssigkeit durch die Schwerkraft an den Wänden der gewellten Platten oder Röhren niederfließt, in ihrem Laufe jedoch durch die von der Axe aus auf · wärts gerichteten Stufen, wie Figur 3 5 andeuten, Verzögerung in der Bewegung erfährt. welche eine Verlängerung der Berührungsdauer der ö. gegen⸗ einander bewegenden Flüssigkeiten herbeiführt.

Berlin, den 12. September 1887.

. Patentamt. 28051] ü ve.

2.

Der Metallarbeiter. (Carl Pataky, Berlin 8) Ni. 36. Inhalt: Artikel; Gewerbliche Rundschau. Neue Abkante⸗, Falz, Rund und Wulstmaschine. Ueber Gasleitungs⸗ und Beleuchtungs. Anlagen.

Vertreter: Vom 1.

Dr. G. März

280601

von Zinsen zu beliebigem Zinöfuß. Florencio

i. S. Vom 24. Dezember 1886 ab.

Außenwände von fahrenden Schiffen. Th.

ortfetzung) Kaffeemaschinen für Anstalten. rn otels u. s. w. Die Berliner Bronze