1887 / 213 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Sep 1887 18:00:01 GMT) scan diff

ln gos

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conts und Bilanz⸗Conto

für 1886 1887 der

Brauerei Bodenstein, Actien-Gesellschaft,

Magdeburg⸗Neustadt.

Gewinn PDebet.

und Perlust - Conto. 1886 1887.

ö. e Sallesche r, r,. Reinicke Æ Co., Salle a. Saale, werden hierdurch eingeladen an der Montag, den 26. September 1887, . Nachmittags 4 Uhr, im Gasthof zur Goldenen Kugel hierselbst

M6 . , . . nterhaltung von Pferden u. Wagen Abschreibungen: a. Grund und Gebäude⸗Conto S 420, 000. à

lo 774.90 a bo. No à 20, 872.25 à 26 co 16,560. 50 . 20 so

101. à 100 0G Coursdifferenz

10G 1000 10 0

b. Inventar Tonto

o. Lagerfässer⸗ Conto ö

d. Versandt⸗ fässer⸗Cto. .

. Pferde⸗ und Wagen⸗C. .

f. Mobilien⸗ Conto ö

g. Effecten⸗Conto,

11,07 6, 997 5,218 3,312

101 1860

4,200

16 49,710

13, 10971

iegende

Gewinnvertheilung: Reservefonds 50. Gratifikations⸗Conto 3 Dividende 9 é .. Dispositionsfonds.

6, 169 3,516

; 108,000 3.000

jo ;

Vortrag auf neue Rechnung.

120,685 2699

ö.

T Fro 77

Magdeburg⸗Neustadt, den 4. August 1887.

Der Aufsichtsrath. Grünwald.

bescheinige ich hiermit.

Aeti vn.

Der Vorstand.

J P. Köhler.

Die Richtigkeit des vorstehenden Gewinn und Verlust⸗Contos mit den von mir geprüften Büchern Otto Schley, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.

Vilanz-Conto pro 30. Zuni 1887.

3 52 Brauerei⸗Conto. 'nteressen⸗Conto

kosten⸗Conto

Gründe Un⸗

218, 970

Passiva.

7

zu nehmen.

1) Vorlegun der Gewinn⸗ und Verlust⸗R

Tagesordnung:

echnung. über die stattgehabte Prüfung. Verlust⸗Rechnung und der Gewinn⸗Verthei

schafters und des Aufsichtsrathes. 5) Wahl der Revisoren auf ein Jahr. Halle a. S., den 10. September 1887. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. L. W. Zier vogel.

hutionre der Kommanditgesellschaft auf Aktien

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung Theil

des Jahresberichtes, der Bilanz un

2) Bericht des Aufsichtsrathes und der Revisoren

3) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und

lung. 4) Entlastung des persönlich haftenden Gesell⸗

(28136

verlorenen Actie.

Die Aetie Nr. 1335 unserer Gesellschaft ohne Dividendenbegen ist angeblich abhanden ge kommen; auf Antrag des Eigenthümers erlassen wir hierdurch die öffentliche Aufforderung an den un— bekannten Inhaber, das Dokument bei uns einzu. liefern . die etwaigen Rechte an demselben geltend zu machen.

Ist nach Ablauf von zwei Monaten, von heute ab gerechnet, das Dokument nicht bei uns eingeliefert oder sind bis dahin die Rechte an demfelben nichl geltend gemacht, so wird die Actie für nichtig erklart und an deren Stelle ein Duplikat . auz⸗ gefertigt werden.

Aachen, 12. September 1887.

Aachener Diseonto⸗Gesellschaft.

Die Direktion.

[278101 Eschweiler Bergwerks⸗Verein. Wir beehren uns hierdurch die Aktionäre unserez

28128

Schleswig⸗Angeler Eisenbahn.

Ordentliche Generalversammlung

g. 430 00 4260 d i

21 662 I vs 255 ir i 11077

IG ß

66. 415,800

An Grund⸗ u. Gebäude⸗C. Abschreibung 9...

Inventarium⸗Conto Neubeschaffung.

Abgang (Einnahme)

Abschreibung 105

Lagerfässer Conto . Abgang (Einnahme)

Abschreibung 100o

Versandtfässer Conto Neubeschaffung.

Abschreibung 25 9s

Pferde⸗ u. Wagen Ct. Neubeschaffung..

Abgang (Einnahme)

Abschreibung 20 0 Mohbiliar⸗Conto.. Abschreibung 100 ½ά Bau ⸗Conto .. Cassa⸗ Conto.. Guthaben b. Bankier SESffecten⸗Conto MS. 96, 134.10 ab Cours differenz M 1,860.10

Hypotheken u. baare , Debitores (für Bier ꝛc.) Vorräthe (Bier, Malz, ,,,, Betriebsvorrãthe Kohlen, Pech, Brauerei⸗ Utensilien ꝛc.)

1 1121

2 D

n I

DI I 6. gh D 5. 877 i 5315

5,000 12,180 17, 180

620 16,569 3.3512

101 1601

5.796

3 hr bh

8363 12

gd, 274

76 26

414,031 8.687 600, 025

205,991 76

16.602 30 220.594

*

,. T rss n;

dere⸗Conto Greditores.

Conto a. Reservefonds H oo

b. Gratifikation 3 0

von 117,215. 62 .

C. Dividende 9

von 1,200, 000. 4.

d. Dispositionsfonds e. Vortrag auf neue Rechnung.

Per Actien⸗Capital⸗Cto. SHSypotheken. Delere⸗

Gewinn⸗u. BVeriusi⸗

von 123,384. 87

3 1M. 1,266, 00

110 388 16

123,384

Magdeburg⸗Neustadt, den 4. August 1887.

Der Aufsichtsrath. E. Grünwald.

ich hiermit.

Der Vorstand.

P. Köh

Die Richtigkeit der vorstehenden Bilanz mit den von mir geprüften Büchern bescheinige Otto Schley, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.

sd ss

ler.

28041 Brauerei Bodenstein, Aetien⸗Gesellschaft, Magdeburg⸗Neustadt.

Die in der heute stattgefundenen Generalversamm lung für das Geschäftsjahr 1886 387 festgesetzte Dividende von ½½, kommt vom 165. d. M. an mit 29 9 per Actie gegen Einlieferung des Dividenden scheines Nr. 1 in dem Comptoir unserer Brauerei, Sieversthorstraße 17, zur Auszahlung.

Magdeburg⸗Neustadt, den 7. September 1887.

Brauerei Bodenstein, Act. ⸗Ges. Der Vorstand. P. Köhler.

258177

Zuckerfabrik Bernstadt.

Hierdurch laden wir unsere Herren Aktionäre zur Vierten ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 29. September er., Nachmittags 5 Uhr, in das Sitzungszimmer unserer Fabrik ergebenst ein.

. Tagesordnung: Die im §. 32 des Statuts von a bis f vor⸗ gesehenen Gegenstände. Die. Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres nebst Geschäftsbericht liegt von heut ab in unserem Fabrik⸗Comptoir zur Einsicht unserer Herren Aktio- näre aus. n,, .

Die Herren Inhaber der Aktien Litt. B. werden darauf aufmerksam gemacht, daß die Ausübung ihres Stimmrechtes nach §. 25 des Statuts von der Vor— ze ng ihrer Aktien abhängig ist.!

ernstadt, Schles., den 10. September 1887. Der Auffsichtsrath.

27952

menen

Ziehun Anleihe ]

sind nachsteh

3653 401 420. Litt. B. Nr. 468 89

somit die Stücke von

in Sannover:

In der heute vor Notar und Zeugen vorgenom⸗ unserer

X 1000 6 und 6 Stücke Litt. B. à 500 M, dem Amortisationsplane gemäß, ausgeloost worden. Litt. A. Nr. 7 13 32 38 56 250 266 313 334

Gegen Rückgabe der Obligationen nebst Talons und den noch nicht fälligen Coupons erfolgt die Zahlung der ausgeloosten

die Stücke von 500 M mit 525 6 vom 2. Ja⸗ nuar 1888 ab in Braunschweig:

an unserer Gesellschaftskasse und bei der

Braunschweigischen Credit⸗Anstalt.

bei dem Bankhause A. , rn Braunschweig, 9. September 1887.

Grimme, Natalis C Co. Commandit Gesellschaft auf Actien.

47 oo Obligations⸗

ende 12 Stücke Litt. A.

634 674 734 737.

tücke mit 5 0 Prämie, 1000 M mit 1060 M und

28132

durch auf

unserem Comptoir? (B 49

Geschäftsgegenstände Regensburg, den 11.

G. Scholtz Korschlitz.

Der Vorstand:

Aktienpapierfabrik Regensburg. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- Mittwoch, den 26. Oktober 1887, Vormittags 10 Uhr, zur 17. ordentlichen Generalversammlung auf

Tagesordnung:

statutengemäß eingeladen.

nach §. 14 der Statuten. September 1887.

Abraham, gr. Baumhof hieselbst. ) Tagesordnung: 2 ahl der Revisoren (fr. Artikel 239 a. des Actiengesetzes vom 18. Juli 1884). Actien. Bericht und Bilanz sind vom 12. September d. J. gelegt. Rücksichtlich der Legitimation der Actionaire wird der Norddeutschen Bank in Hamburg oder im Bureau der Gesellschaft hieselbst zu erfolgen hat.

mittags 10 Uhr, im Lokale Bericht der Direction. . und Dechargirung der Bilanz, event. 3) Wahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath durch die Inhaber der Stamm ⸗Prioritäts⸗ an im Bureau der Gesellschaft, Langestraße, 3. Quartier Nr. 31, zur Einsicht der Actionaire aus⸗ auf §. 20 des Gesellschafts- Statuts mit dem Hinzu fügen verwiesen, daß die Deponirung der Actien bei Schleswig, den 10. September 1887. Der Aufsichtsrath.

28131 In Gemäßheit des §. 20 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft hier—⸗ mit zu der am Mittwoch, den 5. Oktober 1887, ; Vormittags 11 Uhr, im Saale der Bahnbofsrestauration zu Riesa abzu⸗ haltenden sechszehnten ordentlichen Generaiversammlung ein. Der Saal wird um 10 Uhr geöffnet und um 11 Uhr geschlossen.

. Tagesordnung: 1) Bericht des AÄufsichtsrgths und Vorlage des

. sammt Rechnungsabschluß und

ilanz.

2) Beschlußfassung über den Jahresbericht nebst Rechnungsabs . Feststellung der Dividende. 9 des Aufsichtsrathes und des Vor⸗

andes.

3) Ergänzungswahlen des Aufsichtsrathes. Zur Theilnghme an der Generalversammlung be— rechtigt die Vorzeigung von Aktien oder Depot- scheinen mit Nummerberzeichnissen über bei der Gesellschaftskasse in Riesa, der Dresdner Bank in Dresden, oder der Dresdner Bank in Berlin deponirte Aktien.

Der Geschäftsbericht und die Bilanz sammt Gewinn und Verlust⸗Conto liegen an den vorbe⸗ zeichneten Stellen von heute ab für die Herren Aktionäre bereit.

Riesa, am 9. September 1887. Der Aufsichtsrath der Aktiengesellschaft Lauchhammer vereinigte vormals Gräfl. Einsiedelsche Werke. Gust. Hartmann, Vorsttzender.

28134

Dampf u. Wollwäscherei Maschinenfabrik Crimmitschau.

Unsere Herren Aktionäre werden hierdurch zur

ordentlichen Generalversammlung, welche

Mittwoch, den 5. Oktober 1887,

Vormittags 10 Uhr,

im reservirten Zimmer des Bahnhofs zu Krimmitschau

stattfinden wird, eingeladen:

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung.

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung des Rechnungswesens.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4 Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge

an Vorstand und Aufsichtsrath.

5) Wahlen in den Aufsichtsrath.

6 Theilnahme an der Generalbersammlung sind nach 5. 19 der. Statuten nur diejenigen Herren Aktionäre . welche ihre Aktien mindestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung zur Empfangnahme eines laut §. 19 der Statuten aus⸗ gestellten Depositenscheines entweder bei dem Bankhaus M. Schie Nachfolger in

Dresden oder bei der Kasse der Gesellschaft in Krimmitschau deponirt haben. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depositenscheine hinterlegt werden.

Krimmitschau, den 11. September 1887. Direction der Dampf u. Wollwäscherei Maschinenfabrik.

der Actionaire am 29. September 1887, Vor⸗ des Gastwirths

Sonstige Passiva

Vereins zu der am Dienstag, den 27. September d. J., . Nachmittags 3 Uhr, in unserm Geschäftslokale hierselbst stattfinden den ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: I) Erledigung der in Art. 26 des Statuts vor—⸗ gesehenen Geschäfte. 2) . der Veräußerung einer Grund⸗ arzelle. Eschweiler⸗Pumpe, den 7. September 1887. Der Aufsichtsrath.

ö 6) Berufs⸗Genossenschaften.

28001] Rh. Westf. Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaft.

An Stelle des verstorbenen Maurermeisters Pannes aus Köln ist am 16. August er. der Bau— unternehmer P. J. Seidenfaden zu Kalk als Ersatzmann des Genossenschafts⸗-Vorstands⸗

Uebrigen hat Wiederwahl der mit Ende des laufen—

deren Ersatzmänner stattgefunden. Elberfeld, 8. September 1887. Der Geuossenschafts⸗Vorstand. Gerhardt, Vorsitzender.

7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 28138 Wochen⸗Uebersicht

der Baynerischen Notenbank

vom 7. September 1887.

Activa.

,,, Bestand an Reichskassenscheinen

ö Noten anderer Banken. . . Lom ard · Forderungen Effeeten . sonstigen Aetiven. Passi vn.

Das Grundeapital. .. , Der Betrag der . Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver— ,,, Die an eine Kündigungsfrist gebun— denen Verbindlichkeiten.... h, 00 w fon gn wennn, 2, 157, 00 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln ... München, den 10. September 1887. Bayerische Notenbank.

Die Direction.

281371 ebersicht der

Sächsischen Bank

zu Dresden

am 7. September 1887.

. Activa.

Coursfähiges Deutsches Geld. M 17 857 460.

Reichskassenscheine . 357 800.

Noten anderer Deutscher

d 6 514 000.

Son tie Kassen ⸗Bestände. 244 059.

Wechsel⸗Bestände ö 57 h61 h47.

Lombard Bestände 2 866 120.

611 807.

2 9659 747.

9 za, gz, OM g ob

3, 193 b AI, Sg, 6h 1, gl. bb 161 bb

1, 36g, h

7, ho 0,000 1,192, 000

d, 349, 00

14

11

Ffferten · Bestãnde ... Debitoren und sonstige Activa. Passiva. Eingezahltes Actiencapital ee end;, Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich J An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeitn. . . 10 243 42. Von ' i lande zahlbaren, noch n fili on im Inlande zahlbaren, noch ni ällig Wechseln sind weiter . worden:

S 1 847 803. 165

Richard Franz. Benno Franz.

S8) Verschiedene B

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. 1 .

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127082

Clemens Pustet.

Die Direction.

ekanntmachungen.

e aus Stau u. Ifola

Wilh. Jillmanns, Remscheid. Ehwnd / plom Amste mam.

Zweites und letztes Aufgebot einer

wVmii.

ran

mitglieds A. Neußt zu Köln gewählt worden. m den Jahres ausscheidenden Vorstandsmitglieder und

d 5g 66

0 l, bd2, 729. 05.

XXVII. H. 4027. Luftbefeuchtungsvorrichtung.

213.

2

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 12. September

L887.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enhalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Gentral - Sandels / FRegister für das Deutsche Reich. (mn. 2i3)

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das

Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin au bur, die 8 e Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats—

Abonnement beträgt 1 M 50 5 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 J. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

Inzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

1

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. J. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. . II. St. 1838. Bachofenmundlochverschluß. Priedr. Hermann Strke in Dreaden - Altstadt, Kleine Plauensche Gasse Nr. 1, J. Et. vy. 4958. Teigtheilmaschine mit

Hebel. Aug. Waltmamnm in AUlexandrinenstr. 109. .

IV. K. 5551. Rauchverzehrung an Magnesium⸗ lampen. Felix Ketterer in Furtwangen.

G. 4362. Neuerung an Maschinen zum Färben, Gummiren und Lackiren von Papier und anderen Stoffen in Bogen. Grahl K Hochl in Dresden.

HI. 6860. Apparat zur Herstellung von Lösungen zum Bleichen durch Elektrolyse. Pugene Hermito., Edward James Paterson und Charles Friend Cooper in London, Pownall Road, Dalston; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. J —ͤ

XIII. L. 4398. Speisewasser⸗Vorwärmer mit Finrichtung zum Abfangen des Rauches. Thomas Lishman in Neweastle⸗on⸗ Tyne, 2 Close, England; Vertreter: C. Fehlert G G. Loubier, l. F. C. Kesseler in Berlin SW. Anhaltstr. 6. .

L. 4400. Vertikaler Dampfkessel. Thomas Lishman in Neweastle⸗on⸗ Tyne, 2 Close, England; Vertreter: CG. Fehlert & G. Loubier, i. F. G. Kesseler in Berlin 8W., Anbaltstr. 6.

KL. 4401. Verbindung eines äußeren Kessels von ringförmigem Querschnitt mit einem einge⸗ hängten, ein Lentrales Rauchrohr und radiale Verbindungsrohre enthaltenden Kessel. Thomas Lishman in Neweastle⸗on-Tyne, 2 Close, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

BE. 3408. Neuerungen an Flammrohren für Dampfkessel; Zusatz zum Patent Rr. 15 696. Carl Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. 1109.

R. 4311. Neuerung an Rohrköpfen für Gliederkessel; Zufatz zum Patent Nr. 32210. Ernst Rost in Dresden, Rosenstr. 103.

R. 4365. Rohrverschluß für Gliederkessel. Ernst Rost in Dresden, Rosenstr. 103.

Sch. 4778. Neuerung an Kirchweger“ schen Dampfwasser ⸗Ableitern. Schärer Hudenberg in Magdeburg Buckau.

XIV. F. 3333. Befestigung von Cylinderdeckeln. Christoph Friedrich Frenxel in Chemnitz, Brückenstr. Nr. 18.

„S. 3875. Halbkugelige Dampfmaschine. Elmar Stilman Smith und Ray Vaughn Pierce in Buffalo, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XX. C. 2189. Durch Luftdruck oder Elektri⸗ zität gesteuertes Ventil für Luftbremsen. J. Fairfield Carpenter in Berlin.

XX. H. 5673. Mittelst einer einzigen Druck⸗ schraube die Verbindung zwischen der erregenden Platte und der Leitung bei galvanischen Elemen⸗ fen gleichzeitig herstellende zerlegbare Verbin—⸗ dungsklemme. Richard HKündler in Dresden.

L. 4281. Neuerungen an Primär und Secundärbatterien und in der Metbode ihres Betriebes. Washington Jrving Ludlow in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8SW., König— grätzerstr. 43.

XXII. Sch. 4578. Verfahren zur Herstellung von Oelfarben und Malmittel, welche unter Be⸗ nutzung ev. eines passenden Malgrundes durch Erwärmen gehärtet werden. K. C. Schnit- ger in Berlin 8., Moritzstr. 8 III.

einem Berlin,

M. H. Rotten in Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a.

XXXV. H. 5126. Ausrückvorrichtung Schneckengetriebes von Lastwinden. Milster in Remscheid, Kronenstr.

KXELII. G. 4173. Entfernungsmesser. PR. Grimsehl, Gymnasiallehrer in Hamburg, Alexanderstraße 1311. ö

G. 4341. Aus⸗ und Einrückvorrichtung für Centesimalwaagen. Gees und Heimnechee in Weferlingen. .

J. 1608. Manometer. Jacques Gustave Jonr 4dan in Neuilly, Seine, Frankreich; Ver⸗ treter: N. C W. Pataky in Berlin 8W., König⸗ grätzerstraße 41.

H. 5556. Immerwährender Kalender. Gustar Küstner in Dresden 1, Kleine Plauensche Str. 20. .

K. 5641. Neuerung an Waagebalken; Zu— satz zum ö Nr. 40124. Ferdinand Koch in Hannover, War⸗Str. 15. .

H. 5694. Durch Geldeinwurf anzeigende Personenwaage. Hermann Höhn in Kiel.

H. 4929. Neuerung an Zeigerwaagen. Marie René Marx elle in Paris, 45 Rue Turbigo; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. ö

M. 5306. Mikrometer. Carl Mahr in Eßlingen.

P. 3270. Rechenschieber zur Berechnung

des Otto

PEalom in Barcelona; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.

HRIagge.

XLII. HR. 3762. Magnetnadel. HKöttger in Mainz.

XVI. E. 1983. Neuerung an Heißluft⸗ maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 41 139. Johs. A. F. Enkel in Hamburg.

P. 3334. Neuerungen an Schiebern für Gag und Petroltum⸗Motoren. Albin Perlich und Bruno Schwarze in Dresden. L. E. 7314. Abstellvorrichtung für Spiel⸗

dosen. Jean RBillon-Haller in Genf;

Schweiz; Vertreter: M. H. Rotten in Ber-

lin NW., Schiffbauerdamm 29a.

F. 3259. Repetitionsmechanik für Pianinos. A. Fischer in Berlin, Manteuffelstr. 54.

HI. 6866. Doppelklaviatur. Emil Höflnghoff in Barmen.

HI. 6917. Streichinstrument. Oskar Haßspiel in Dresden.

L. 3946. Pianino⸗Mechanik. Laemmerhirt in Berlin N., straße 48. .

NM. 4769. Apparat zum selbstthätigen Auf⸗ zeichnen der auf Tasteninstrumenten gespielten

Musikstücke. Heinrich Meister in Höhr,

Hessen ˖ Nassau.

WV. 1530. Besaitung von Klavieren. W.

Neuhaus in Berlin, Skalitzerstr. 5.

„Ss. 3858. Trommelvorrichtung an Accor—⸗

deons. Victor Seikel in Klingenthal i. S. „W. 4765. Besaitung von Pianinos und

äbnlichen Musikinstrumenten. Charles S.

weber in San Jose, California; Vertreter:

C. Fehlert & Gd. Loubier, i. F. C. Kesseler in

Berlin 8W.

LVRII. ERK. 7783. Selbstthätige Aenderung

der Kraftübersetzung an Kelterpressen. P. King d Söhne in Senheim a. Mosel. LXV. M. 5194. Zusammenlegbares Boot. Reinhard Harth in Berlin W., Kanonier- straße 42 II. LXVIII. C. 2359. Sicherheitsschloß. Franz ClInus in ,

LXXII. HH. 7154. Apparat zum Umwickeln von Geschoffen mit Papier. Nax Hasse G Co. in Berlin N., Lindowerstraße 22. LXXXIV. V. III3. Neuerung an Ausschacht⸗ maschinen. Adolph Vogt in London, W. C. 67 Strand; Vertreter: Ulr. R. Naerz in Berlin 8W. 19, Leipzigerstr. 67. Berlin, den 12. September 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüů ve.

Rudolf

Gustay

Emil Lothringer⸗

280481

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKIasse.

VIII. EB. 7135. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Plüschgewebe. Vom 14. April 1887.

XXXIIII. G. 4143. Federnde Schließvor⸗ richtung für Kartonnagen, Kurz- und Galanterie— waaren und ähnliche Gegenstände. Vom 14. April 1887.

XXXIV. H. 6933. Ausziehbares Wäsche⸗ Trockengestell. Vom 5. Mai 1887.

XLII. D. 142. Neuerung an Wassermessern. Vom 25. April 1887.

XLIX.; E. 7256. erfahren zur Herstellung von Meisseln. Vom 28. Februar 1887. LII. J. 4039. Vorrichtung zur selbstthätigen

Lüftung der Oberfadenspannung. Vom 21. April 1887. LKXIRXR. KR. 4125. Neuerungen an Messer⸗ und Gabelbefestigungen. Vom 4. April 1887. Berlin, den 12. September 1887. E,, Patentamt. 28049 t ũ ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: KIasg o.

LIV. Nr. 41 241. Neuerung an der unter Nr. 40 760 patentirten Ausloͤschvorrichtung für Petroleumlampen; Zusatz zum Patent Nr. 40760. E. Karkl'ulii in Wien VII., Nenbau- gasse 61, und J. Ceijken in Wien J, Bank=

affe 2; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Cm sffiort h in Berlin 8wW., Lindenstr. 80. Vom 15. Oktober 1886 ab.

VI. Nr. 41 236. Deckel⸗ und Bodenwalzwerk mit Handbetrieb. Wilh. Hüsemann in Bünde, Westfalen. Vom 10. Dezember 1886 ab.

XIII. Nr, 41 222. Druckanzeiger, Warnungs⸗ und Sicherheits Vorrichtung für Dampfkessel. CO. Goetsch in Berlin 8W., Teltower straße 7. Vom 1. Mai 1887 ab.

Nr. 41 223. Vorrichtung zur Wasser⸗ reinigung für Dampfkessel. J. W. Hyatt in Newark, High Street 793, Grfsch. Essex, New; Jersey, VSt. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 110. Vom

16. Mal 1387 ab. . Nr. 41 224. Kesselfeuerung mit seitlichen

Schlackenrosten.

von Zinsen zu beliebigem Zinsfuß. Florencio

i. S. Vom 24. Dezember 1886 ab.

( l. Hanze in Chemnitz

[

HKIass o.

XIX. Nr. 41 263. Schwimmender Tunnel. Sir E. J. Reed in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 1886 ab.

XXI. zum Anzeigen ; Potentials in Elektricitäts⸗Vertbeilungssystemen. Middlesex, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. A. Hardt in Köln. 1886 ab.

gerade zu machen. Gebr. Siemens Co. in Charlottenburg. 1886 ab.

XXX. für medizinische Zwecke. Sons in New⸗Ỹork, Nr. 345 JV. Avenue: Vertreter: Königgrätzerstr. 101. XXXVI. ratur⸗Regulatoren. Fischer & Stiehl in Essen a. d. Ruhr. XXX VII. gerũst. Schillerstr. 27. Vom 22. April 1887 ab. XEL II.

XLIV. Nr. 41 254. Stoffknopf

XL V.

XLVI.

LII.

LIX.

LX. Nr. 41 226. Neuerung an Geschwindigkeits⸗

LXIEE. Nr. 41 249. Neuerung an Fahrrädern,

LXV.

Vom 27. Oktober

Neuerung in den Mitteln elektrischen

Nr. 1 234. und Reguliren des Brunswick,

J. W. Howell in New

Vom 17. November Nr. 41 242. Verfahren, krumme Kohlenstäbe

Vom 5. November Nr. 41 232. Taschen⸗Induktionsapparat F. G. Otto & Brydges & Co. in Berlin SW., Vom 3. November 1886 ab. Nr. 41 264. Neuerung an Tempe⸗

Vom 2. Februar 1887 ab. Nr. 41 252. Verstellbares Bau⸗ BKH. E. EHHeirich in Chemnitz,

Nr. 41 218. Abstellvorrichtung für Centesimalwaagen. C. H. Wermser in Staßfurt, Provinz Sachsen. Vom 18. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 220. Ein mit einer Hebelwaage kombinirter Apparat zur Prüfung der Dehnbar— keit und Festigkeit von Papier, Gespinnsten und Geweben. W. Frenzel in Dresden. Vom 4. März 1887 ab.

Nr. 41 221. Neuerung an Registrirappa—⸗ raten für Laufgewichtswaagen. H. Redeckk er c Nanss in Bielefeld. Vom 21. April 1887 ab.

Nr. 41 244. Thür mit durch Geldeinwurf auslösbarer Sperrvorrichtung. J. Silvester und B. Silrester in Berlin NW., Wils— nackerstr. 09). Vom 28. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 248. Stockzirkel. A. Wernicke in Halle a. S. Vom 18. Februar 1887 ab. mit aud⸗ wechselbarer Stoffkappe. C. Seel in Unter- Barmen. Vom 1. Mai 18357 ab. Nr. 41 238. Abstreichvorrichtung für das als Ausstreuorgan dienende, endlose Band an Düngerstreumaschinen für künstlichen Dünger, NMH. C L. Lins in Martinikenfelde bei Berlin, Kaiserin⸗Augusta⸗Allee Nr. 30. Vom 17. Juli 158565 ab. Nr. 41 225. Neuerung an Kraft⸗ maschinen. J. J. R. Humes in Lilford Road, Camberwell, Surrey, England; Vertreter: H. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. Vom 24. Februar 1887 ab.

Nr. 41 228. Neuerung an geschlossenen . Gebr. Eimecke in Braunschweig. Vom 16. März 1887 ab.

Nr. 41 246. Neuerung an Gas⸗ und Pe⸗ troleum Kraftmaschinen. Ch. Th. Words- worth und J. Wolstenholme in Rad- eliffe, Lancashire, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. J0. Vom 4. Februar 1887 ab. ( Nr. 41 219. Knopfloch. Apparat für Näh⸗ maschinen. F. C. Hall in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter Brydges & Go. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 10J. Vom 31. Dezem⸗ ber 1886 ab.

Nr. 41 227. Nähmaschine zum webartigen Rand⸗ oder Saumnähen. R. Otto in Plauen i. V. Vom 1. März 1887 ab. . .

Nr. 41 243. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit schwingendem Schiffchen A. F. Wile- man in Ealing, Grafschaft Middleser, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Tommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80. Vom J. November 18366 ab. .

Nr. 41 255. Transportvorrichtung für Näh⸗ maschinen. A. F. Wilemann in Ealing, Middlesex. England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 8. Vom 9. November 1886 ab. Nr. 41 257. Rotirende Maschine. E. Vom 19. Februar

Wortmann in München. 1887 ab.

regulatoren. R. Lato m ski, Gisenbahn- maschinenmeister i. P. in München, Goethestr. 29. Vom 26. Februar 1887 ab.

Nr. 41 230. Stellzeug für Regulatoren. H. . in Düffeldorf. Vom 30. April 1887 ab.

d. Fischer, Pastor in Rautheim bei Braunschweig. Vom 19. Februar 1887 ab. Nr. 41 239. Neuerung in, der Befesti⸗ gung von Schiffsschraubenflügeln in der Nabe. VW. Ph. Ehompson in Liverpool, Lan- caster, England; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin . Köoͤniggrätzerstr. 4. Vom 7. August 1886 ab.

Nr. 41 247. Seitliche Radschraubenpropeller mit im Schiffskörpver gelagerten Antriebe wellen. A. Stenhouse und . Fenoulhet in Auckland, New Zealand; Vertreter: CO. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 17. Februar 1887 ab.

Vertreter: Dr. G. Vom 1. März

Thorsen in Arendal; Krause in Göthen, Anh. 1887 ab.

HKIa Bz e.

LXV. Nr. 41 251. Neuerung an der unter Nr.

37 6389 geschützten Vorrichtung zur Verstellung

des Eintauchwinkels von Schaufelradpropellern;

Zusatz zum Patente Nr. 37 689. P. Molnar

in Wien; Vertreter: C. Fehlort & G. Loubier,

i. F.: G. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗

straße 6. Vom 4. März 1887 ab.

Nr. 41 252. Verfahren zur Erhaltung einer horizontalen Ebene auf schlingernden Fahrzeugen. B. Kower in Westminster, 19 Great George Street, England; Vertreter: M. AM. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 21. April 1887 ab.

LXVIE. Nr. 41 229. Brahma⸗Chubbschloß.

R. Bwanxzisg in Giebichenstein bei Halle a. S.

Vom 27. März 1887 ab.

Nr. 41 231. Sicherheitsschloß. . Hicks und J. W. Hicks in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 431. Vom 19. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 237. Schloß mit elektrisch oder pneumatisch auszulösendem, drehbarem Schließ⸗ haken. LDL. Radi in Paris, 30 Boul, St. Germain; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 161. Vom 23. Mai 1886 ab.

Nr. 41 2490. Schloßfalle. F. Jörger in Karlsruhe⸗Mühlburg i. B. Vom 30. Oktober 1886 ab.

Nr. 41 245. Schloß mit verstellbarem Stulp. E. Schulz in Leipzig. Vom 15. Ja⸗ nuar 1887 ab.

Nr. 41256. Thürschließer. C. Köster

. a. M., Alte Mainzergasse 21. Vom

in februar 1887 ab. ( Klaͤmmerschloß für Kästen,

3

Nr. 41 262. Cigarrenkisten und ähnliche Behälter. Dr. W. Schultz in Magdeburg, Breiter Weg 211. Vom 25. Mai 1887 ab.

Nr. 41 266. Baskülverschluß; Zusatz zum Patent Nr. 32286. W. Pressler in Leipzig, Uferstr. I. Vom 4. Mai 1887 ab. LXXII. Nr. 41 259. Zünder für Spreng⸗

geschosse. T. Rordenkelt in Parliament

Street, Westminster, London, England; Vertreter:

J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom

31. März 1887 ab. .

Nr. 41 261. Einrichtung zum selbstthätigen

Oeffnen des Geschützverschlusses bei dem Abfeuern des Schusses; Zusatz zum Patent Nr. 40108. W. Eorenz in Karlsruhe, Baden. Vom 14 Mai 1887 ab.

LXXX. JNr. 41 233. Verfahren zur Her⸗ stellung einer plastischen Masse, bestehend aus Aetzstrontian, Casein und gepulvertem Marmor oder Kalkstein. G. Lilienthal in Mel- bourne; Vertreter: G. A. Dittmar in Berlin 8sW., Gneisenaustr. J. Vom 7. November 1886 ab.

Nr. 41 235. Neuerungen an Mundstücken

für Ziegelpressen. J. F. Rühne, i. F.: Rünhne C Co. in Helmstedt. Vom 17. No-

vember 1886 ab. LXXRXV. Nr. 41258. Badeofen. C. Cöllen in Hamburg. Vom 8. März 18387 ab. MNr. 41 260. Vorrichtung, um eine selbst⸗ thätige Absperrung der Hauswasserleitung von jeder Zapfstelle aus zugleich mit dem Zapfhahn der letzteren zu öffnen. M. Smet in Aachen, Hubertusstr. 19. Vom 3. April 1887 ab. LXXXVIEIHI. Nr. 41 265. Wassermotor. G0. Krause und R. Collin in Berlin N., Prenzlauer Allee 41 bezw. Strelitzerstraße Nr. 60. Vom 11. Februar 1887 ab. Berlin, den 12 September 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Theilweise Nichtigkeits⸗ Erklärung eines Patents.

Das der Gesellschaft Lawrence and Company Limited in London gehörige Patent Nr. 982, be⸗ treffend einen Apparat zum Kühlen und Erwärmen von Flüssigkeiten, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentsamts vom 39. Juni 1887 unter Nichtig⸗ erklärung sei = weitergehenden Inhalts auf folgende Fassung“ Anspruchs beschränkt worden:

Y aordnung gewellter oder gebogener Platten = Köhren derart, daß dieselben äußere Ab-

(lungen und Räume bilden, welche zwei Körver in möglichst vollkommene und ausgedehnte Be— rührung mit den Innen, bezw. Außenflächen der Platten bringen und derart geneigt sind, daß die mit der äußeren Fläche in Berührung kommende Flüssigkeit durch die Schwerkraft an den Wänden der gewellten Platten oder Röhren niederfließt, in ihrem Laufe jedoch durch die von der Axe aus auf- warts gerichteten Stufen, wie Figur 3— 5 andeuten, Verzögerung in der Bewegung erfährt. welche eine Verlängerung der Berührungsdauer der sich gegen⸗ einander bewegenden Flüssigkeiten herbeiführt.

Berlin, den 12. September 1887.

gaiserliches Patentamt. 28051 Stüve.

Der Metallarbeiter. (Carl Patakv. Berlin 8) Ni. 36. Inhalt: Artikel; Gewerbliche Rundschau. Neue Abkante⸗, Falz ⸗, Rund und Wulstmaschine. Ueber Gasleitungs⸗- und Beleuchtungs- Anlagen.

280501

Rr. 41 250. Apparat zum. Reinigen der Außenwände von fahrenden Schiffen. Th.

Fortsetzung) Kaffeemaschinen für Anstalten. Fabriken, Hotels u. s. w. Die Berliner Bronze