30280
Außerordentliche Generalversammlung
der Actionaire
abrit Göttingen. lzoꝛb] Einladung. 8 ö 9 . f g Die Herren Aetionaire der . Bavaria
O. i 1887. r , werden hiermit unter Bezugnahme auf 5§§. 22
. M 8 und 25 der Statuten zur 4. ordentlichen An Grund⸗ u Boden ⸗Cto. . . ö Per Actien⸗Capital⸗ Generalversammlung auf Samstag, den 22. der k . 2 vormals Gebäude · onto... 391950 Conto . 269000 Oktober 29. D en,, 3 2 ö. Dienstag, d. M cb 2 1837 R. hn. 2 ugr — 20so Abschreibung . ‚ . . Directionsgebäude der Kunstmüͤhle ar im Bureau des Herrn Jwan Gans, Älterwall ig Prorit. Sblig. 4761 24 438862 P . 9 .
geladen. Tagesordnung: Samburg. ⸗ gꝛol38 1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichtes, Tagesordnung: . 386 Wechsel. Gonto 150000 . sowie er in gn hierüber. , . unn ,,,, , ö bi ee, , ons 2) bgm der Decharge für Auffichtgrath un bon e g od Prigrifäts teien. Bös 3 , n e Zugang pro 188, 313 ve, nn, n,
Vorstand. . Aufsichtsrathsmitgliedes an Statutenveränderungen. in sen ⸗Conto Fabritgerãthe Conto 17995 3
3) Neuwahl eines k Een , l rdf. Der genaue Wortlaut der Anträge ist bei den — 10 9 Abschreibung 13 , . 6195 ,
Jahresbericht, Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗ 9 ; j erren Notaren Dres. Stockfleth, Bartels u di ee, conto liegen vom 7. Oktober an bei uns zur gefl. Per rte, nr Bacher aße If h in f en nd epot · Wechsel⸗ Zugang pro 1886, 1400 Eonto
Einsicht bereit. München, 25. September 1887. 0262 Mobilien ⸗ Conto .. DF Gewinn und Ich bringe hiermit zur Kenntniß, daß ich zur Ab. — 10 9½ Abschreibung 5h60 Verlust Conto
ühle Bavaria. Kunftiuhle . Peyer haltung der ordentlichen Generalversammlung 5 Verlust ; . . , , . f . fa urg a. d. Lahn für das laufende Geschäftsz one e. , ,, nn . 306 Betanutmachun we e, ö enbahn ⸗Privatgleis⸗ Conto 21048
. Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Mn 225. Berlin, Montag, den 24 September HS g 7.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Genossenschafts-⸗, Zeichen , und Muster⸗-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahryran Aenderungen ber deutschen
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Gentral-Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 215.) Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
. ö ert = ö . 3 für ö. 3 Hin kann ö ö Post Anstalten, für Berlin au urch, dit Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußifchen Staats. Abonnement beträgt 151350 an, dean ; a = ae. Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Ins , 6 den , 5 Einzelne Nummern klosten 20 5.
——— ᷑c——N— erm,
Klasse. HKIasse. . Patente. LXX. HH. 7330. Zusammenlegbare und trans ⸗ XII. Nr. 41357. k *,, Patent ⸗ Anmeldungen. 3 ,. , ,, . . 426 geschützten drehbaren Trommel Tautier in Görlitz, Leipzigerstr. . Vom 27. Fe= JJ . ; er mit Reinigungsvorrichtung; II. Zusatz zum bruar 1887 ab. he, die Ertheilung eines Patentes nachgesucht .
z , in ,, ö. ) 3 6. . — C. W. Kapbiig in ILIastze.
Betreffs der in Nr. 219 des „Denutschen Reichs—⸗ reitag, den 28. Oktober 1887 Paten g ö . eistifthalter. — ohann amburg Eimsbüttel, Fruchtallee 80 / 87 Haus ga. XLV. Nr. 41 389. Reihensämaschine für Rüben⸗
ö Anzeigers“ angekündigten Generalversammlung 3 Ra ul as 1 uhr, . ö. , der . ist einstweilen gegen z ihensämaschine für Rüben Zugang pro 1886/ 937 unbefugte Benutzung geschützt.
Klärbassin⸗ u. Wasserabl.
, , ,, laat. 1 L nilin sen, n chef ssttirn ; ; ,, ; ; . ö ; ü und der Aktionäre des Unterrichts m Instituts für in dem „Preußischen Hof dafelbst anberaumt habe nn, Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: XIII. Rr 41 356. Wasserabscheider für Dampf⸗ F. FPetersen in Schmöl, 3a ,. Eken⸗ Neumark und Umgegend wird berichtigend be.! und lade die Herrn Actionaire dazu ein. *I. RH. 4265. Anlage⸗Conto 8674 Zugang pro 188566 11847
lzooss
Activa. Eassira.
—
e,
Zugang pro 1886 / Maschinen⸗ u. Apparate ;
JJ — 690! Abschreibung
baob o .
ö
403710 175000
Neuerung an dem durch
21986 ] i : G Eesseler in Berlin SwW., Anhaltstr. 6. lessel; Zusatz zum Patente Nr. 34 067. — Gust. sund, Provinz Schleswig ⸗Holstein. Vom 8. März merkt, daß dieselbe nicht am Mittwoch, sondern am Als Tagesordnung bezeichne ich: 1887 ab.
ö ; Vorrichtung zum Pasteurisiren LXXVI. M. 5170. Abstell vorrichtung an Con⸗ Hose in Elberfeld. Vom 5. Mai iss? ab. Donnerstag, den 29. September er., stattfindet. 1) Bericht des Vorstandes äber die Lage des Unter⸗ des Bieres in Fässern. — Albin Ruppert in trolmaschinen für Gespinnste, insbesondere für . Nr. 41 3535. Sicher heitsventil mit überge⸗ Nr. 41 392. Straußbinde⸗Maschine. —
Mülheim a. Ruhr. Floretseide. — Christian Mann in Waldshut. schobenem Glockenventil. — E. Harner in
20522 3 FE. Herzog in Reudnitz Leipzig. Vom 6. Mai
Comptoir u. Laborat. Utens. Conto.. . 2142 — 10 06 Abschreibung 214 1977 Zugang pro 18865, 839 Brunnen ⸗Anlage⸗Cto. 3021513 Zugang pro 18866, 34753 Hofregulirung⸗ und Pflaster · Conto .. 19006 ugang pro 1886 . 3587
ypothekar⸗ Anleihe ⸗ ö. Begeb. Conto .. 13275 — Abschreibung 275
Inventur⸗Conto Feuer⸗Assecuranz · Cto. Unfall ⸗Assecuranz⸗Cto.
Deponat ⸗Conto.
ie2ibor 180166 44
1542 64
Agio⸗Conto ... k 267300
Cassa⸗Conto. .. 230278
Göttingen, den 30. Juni 1887.
Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen. Böker. H. Heine. H. Lohmann.
Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern in Uebereinstimmung gefunden. Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 30. Juni 1887.
B. Levin. W. Schwering.
PDebet.
1675619 15 1673619
Credit.
Rüben ˖ Conto. 286048 45
Steuer⸗Conto.
Gehalte · Conto ... . 1478668 Arbeitslohn⸗ onto... . 3234272 Säcke⸗ und Fastagen⸗Conto. 152 85 Geschäftsunkosten⸗Tonto.. 3992 — Kohlen⸗Conto.... . . . 2998440 Kohlensäureerzeugungs⸗Conto 3659 1 Discont⸗ und Zinsen⸗Conto . 4418410 J 2906 24 Feuer⸗Assecuranz · Conto. . 4067 02 Unfall ⸗Assecuranz⸗Conto .. 514 36 w w .
, 15 — Materialien ⸗Conto. ... 3626 53 ö 41198572 Preßtücher⸗ und Leinen⸗Conto 1126 46 Schwefel ⸗Conto. ... 11205 Krankenkassenbeitrags⸗Conto. 17824 Wasserreinigungs ⸗Conto . 36502 80 Masch. u. App. ⸗Reparatur⸗
666418198 89 Gebäude⸗Reparatur⸗Conto. 0 64 Fabrikgeräthe ⸗ Reparatur⸗
11 421 82 K 1028 80 157763
Amortisations⸗Conto. 42998 Agio⸗Conto. Bilanz⸗Conto.
86 ö
Göttingen, den 30. Juni 1887.
Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.
B,. Levin. W. Schwering. A. H. 9. H . ma Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern in Uebereinstimmung gefunden. Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
6 8 4M 46 EIbbhb 3 do bo zs 1 96
24 73
190875 110 2
Foa 53 86
Böker. H Heine. H. Lohmann.
Per Zucker⸗Conto .. 4 Inventurbestand
Melasse⸗Conto .. 4 Inventurbestand Rückstände⸗Conto .. 4 Inventurbestand 7141
Rübensamen⸗Conto pro ,, 4837
obꝛoz 4277
os p gs
30276 Die Inhaber . 1) derjenigen vierprozentigen Prioritäts⸗-Obliga⸗ tionen der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn J. Emission (Privilegium vom 18. November 1 19 2) derjenigen vierprozentigen dergleichen Qbliga⸗ tionen II. Emission (Privilegium vom 7. August 182) und ö. 3) derjenigen vierprozentigen dergleichen Obliga⸗ 6 Litt. B. (Privilegium vom 17. Juli 1872), welche zum Zwecke des Umtausches gegen Schuld verschreibungen der Z3prozentigen konsolidirten Staatsanleihe gemäß der Bekanntmachung des Herrn inanz⸗Ministers vom 1. Oktober 1885 abgestempelt 6 werden hierdurch aufgefordert, die bezeichneten k mit Talons und Coupons kr. 4 bis 20 vom 1. Oktober d. T. ab zur Empfangnahme des Nennbetrages der Obligationen in Be f nnen un, der 33prozentigen konsoli⸗ dirten Staatsanleihe mit dazu gehörigen Coupons über Zinsen für die . vom 1. Oktober d. J. ab bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Erfurt oder einer der nachbezeichneten Kassen, nämlich; der Königlichen vereinigten Cisenbahn, Betriebs kaffe zu Berlin — Askanischer Platz 5 — oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskassen zu Dessau, Halle a. S., Weißenfels und Kaffel B. M. einzureichen. Geschieht dies durch die Post, so hat die Einsendung porto⸗ und bestellgeldfrei zu erfolgen. Den Einlieferern der abgestempelten Prioritaäͤts. Obligationen wird zunächst eine Interimsguittung ertheilt, gegen deren Wiederablieferung später die
Aushändigung der Schuldverschreibungen der zr pro— zentigen konsolidirten Staatsanleihe nebst zugehörigen Zinscoupons erfolgt. ür etwa fehlende Zinscoupons ist der Werth der⸗ selben baar einzuzahlen. Zum Zwecke des Umtausches sind Stücke von h0090, 2000, 10900, 500, 300 und 200M ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Appoints be⸗ kö Höhe werden nach Möglichkeit berücksichtigt werden. Den einzureichenden Prioritäts- Obligationen ist ein Umtausch⸗ (Nummer) Verzeichniß, zu welchem Formulare von den genannten Kassen unentgeltlich verabfolgt werden, für jede Emission getrennt, beizu⸗
ügen. Umtausch⸗(Nummer⸗) Verzeichnisse anderer Form können nicht angenommen werden Erfurt, den 23. September 138]. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
29459
Stadtgartengesellschaft in Stuttgart.
Unter Bezugnahme auf S. 5 der, Gesellschafts— statuten schreiben wir hiemit die Einzahlung von weiteren 10 0½ des Aktienkapital — 30 M pr. Aktie aus und bitten die verehrl. Aktionäre diese Einzahlung spätestens am 1. November d. J. für unsere Rechnung an die Württ. Bankanstalt ö. unter Beilegung der Aktieninterimsscheine gegen esondere Quittung gef. zu leisten.
Neumark, Westpr., den 23. September 1887. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Garthoff.
Gersdorfer Stein⸗
kohlenbau⸗Verein. Die am 1. Oktober a. e. fälligen Zinsen auf unsere 5 o/ Anleihe werden bei Herren Becker . Co. in Leipzig, Günther C Rudolph in Dresden, Kunath é Nieritz in Chemnitz, Ferd. Ehrler C Bauch in
Zwickau, sowie bei der Gesellschaftskafsse in Gersdorf gegen Rückgabe des Zinscoupons Nr. 20 ausgezahlt. Gersdorf, den 23. September 1887. Gersdorfer Steinkohlenbau⸗Verein. Der Vorstand. H. Jobst. E. Kaulfers.
30143
[ n
30142 Porzellanfabrik Königszelt. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Montag, den 17. Oktober n. C., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal des Herrn Jacob Landau, Wilhelm-Straße 70b. stattfindenden I. ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tages ordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1886/87. 2) Feststellung der Dividende pro 1886.87. 3) Entlastung des Vorstandes. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. 5) Aenderung von §. 1 des Statuts. Diejenigen Aktionäre, welche beabsichtigen, an der Generalversammlung theilzunehmen, werden , n, bis spätestens 12. Oktober er., Abends r, bei unserer Gesellschaftskasse in Königszelt oder in Berlin bei Herrn Jacob Landau, Herren C. Schlesinger⸗Trier Co, Herren Jacquier & Securius, in Meiningen, Gotha, J hausen, Salzungen und Ruhla bei Herrn B. M. Strupp zu hinterlegen. Berlin, den 24. September 1887. Der Aufsichtsrath. In Vertretung: Dr. Gustas Strupp.
lsooss Zoologischer Garten.
Die Zahlung der Zinscoupons Nr. 14 der H 0so Obligationen des Zoologischen Gartens erfolgt vom 1. Oktober e. ab durch die Couponskasse des Bankhauses S. Bleichröder hier, Behrenstraße 63, wochentäalich in den Geschäftsstunden mit 7 . 50 4 pro Stück.
Berlin, den 24 September 1887.
Der Vorstand des Actien⸗Ver. des Zoologischen Gartens. Duncker. Lachmann. Anderssen.
302681 Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Verloosungs⸗ Anzeige.
Bei der laut 5 27 des Statuts stattgehabten Ausloosung von 4 ½igen unkündbaren Hypo⸗ theken⸗Briefen Serie VIII sind verloost worden: à 3000 M 38 113 634 711 E118, à 2000 172 721 949 1209 304 451 2518 860, 4 L000 2009 169 307 654 3093 115 271 701 4236 338 518 542 969 5165 220 275 633 640 696 7013 148, à 500 M 396 1141 321 485 913 g31 2343 440 730 907 3432 487 4789 5439 g25 g28 6529 619 906 991, 3 200 „M 70 125 128 153 198 274 460 640 1269 661 707 4902 5161 335 718 851 852 853 7959 S355 449 450 950 527 540 541 10179, à 100 S 234 663 732 E105 114 585 2122 156 601 636 654 3408 886 4529 5685 737 841 6297 400 402 465 732 950 7071 72 87 523, welche am 1. April 1888 al pari zur Rück- zahlung gelangen und von da außer Verzinsung treten. Berlin, den 24. September 1887.
Die Direktion. NB. Restantenlisten sind an unserer Effecten⸗Casse
nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahreg. 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung obiger Bilanz. 3) Neuwahl zweier statutengemäß ausscheidender Mitglieder des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung sind nur diejenigen Actionaire berechtigt, welche spä—= testens 2 Stunden vor der Versammlung ihre Actien bei der Gesellschaftskasse, oder bei Heinrich Trombetta zu Limburg a. d. Lahn oder bei Gebrüder Chabot zu Rotterdam deponiren. Im Uebrigen verweise ich auf §. 21 und 22 der Statuten.
Gießen, den 24. September 1887. Steinberger, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Aufsichtsraths.
äoors! Etablissemente Herzog
in Logelbach bei Kolmar (Ober⸗Elsaß). Bilanz vom 30. Juni 1887, angenommen durch die Generalversammlung vom 13. September 1887. Actüi va. t. 9 1) Gebäude, Maschinen und in⸗ dustrielles Mobiliar ö 2) Waaren⸗Conto.. 3) Nicht industrielles Mobiliar .. 4) Verschiedene Schuldforderungen und angelegte Gelder . 5) Werthe im Portefeuille und Kassenbestand. ö Total.
Pasgiva.
3 ,, —— 2) Verschiedene Gläubiger. ... 298771996 3) Zu zahlende Wechsel ... 422 10 06 4) Statutenmäßiger Reservefonds. 232 550 48 ,,, 117 85520 6) Gewinn und Verlust. ; 829 Jo nt Total... J S3 88 5 Vorstehende Bilanz als richtig bescheinigt. Logelbach, den 36. Juni 1887. Etablissemente Herzog. Der Vorstand: Antoine Herzog.
3 482 17184 313 104 4 Löt 465 48
2 590 348
. 150257 9902288
5 602 009
7) Wochen Ausweise der deutschen Zettelbanken. 302891 Wochen⸗Uebersicht
der Reich s⸗Bank
vom 23. September 1887. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). .
2) Bestand an Reichskassenscheinen.
3 ( an Noten anderer Banken
4
5
an ö 3 ö an sonstigen Activen . 9) Der Reservefonds.
780 298. 000 25 Sh d Mb d y Ih bo 438. 365 000 Il. 746, bb g og 0h z6 17 bo
120,000, 00 22. 872, 000
38, 216, Oo za S6 l, Oo 9b
1
ö an Lombardforderungen. . an Gffeecten. . . PFasiyana. J Das Grundkapital 10) Der Betrag der umlaufenden w i] 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ G 12) Die sonstigen Passina .... Berlin, den 26. September 1887. Koch Reich sbank⸗Direktorinm. och.
von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Hartung.
S8) Verschiedene Bekanntmachungen.
30299 .
Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗ schaften wird Dienstag, den 11. Oktober, ihre 169. Hauptoersammlung abhalten, wozu alle Herren Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
Der Sekretär, Prof. Dr. Schön wälder,
kostenfrei zu haben.
im Auftrage des Präsidiums.
27082]
Stuttgart, den 17. September 1887. Der Verwaltungsrath.
Roöllläcken
.
na, Fre,, , Fer,
Wilh. Tillmanns, Rems cheld. Ehmwudlplom Amstenmlam.
—
X. 49. Neuerungen an Vacuum ⸗Destillir⸗ und Verdampfapparaten mit horizontalen Ver- dampfungsröhren. — Homer F. Fary an in Toledo, Staat Ohio, V. St A.; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin Spw., Königgrätzer⸗; fre Kay. Versah
X. G. ö. erfahren zur Herstellung, zum Löschen und Kühlen von Kohle, vornehmlich zum Zwecke der Fabrikation von Schieß und Spreng⸗ er rag — Hermann Güttler in Reichen—⸗ tein i. Schl.
O. 935. Neuerungen an Regenerativ⸗Koks⸗ öfen; V. Zusatz zum Patente Nr. 18795. — he. Otto C Comp. in Dahlhausen a. d.
uhr.
XII. EB. 7554. Verfahren zur Ueberführung von Campher bezw. Meuthon in Borneol bezw. Meuthol. — Dr. Ernst Beckmann in Leipzig, Liebigstr. 18.
E-. 32509. Apparat zur Darstellung von Phosphortrichlorid. — FEæahlberg, List & Co. in Salbke bei Westerhüsen a. Elbe.
6. 1244. Neuerung an dem durch Patent Nr. 37 352 geschützten Verfahren zur Darstellung von Calcium- beziv. Kaliumtartrat, Zusatz zum Patent Nr. 37 352. — Thadee GlIadysx in Marseille, Bouches du⸗ Rhone (Frankreich); Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78.
MH. 7216. Entluftungs⸗ und Ablaufvorrich⸗ tung an aus mehreren übereinanderliegenden Schichten bestehenden Filtern. — F. Hamm in Darmstadt. ;
K. 4245. Neuerung an einem continuirlich arbeitenden Entgasungsapparate für gashaltige Flüssigkeiten. — C. G6. R Oommenhöller und Dr. Eduard Luhmann in Obermendig am Laacher See.
XV. H. 72224. Kolumnenschnur⸗Nuthe an Aus—⸗ schluß ˖ Eckstücken. Regletten und Stegen für Buch⸗ druckereien. — J. M. Huck K Go. in Offen- bach a. /Main.
XX., EB. 76183. Neuerung an Luftdruckbremsen mit von der Wagenachse betriebenem Pumpwerk. — Alexander RHanr, Stations -Assistent der ꝑreußischen Staatsbahn in Vossowska, Reg.-Bez. Oppeln.
H. 5682. Neuerung an einem Kühlapparat für Straßenbahnwagen; Zusatz zu Patent Nr. 39791. — Alois HKüntæzi in Budabest; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.
XXII. HL. 5432. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoff unter gleichzeitiger Wiederbil dung der benutzten Ciiemn l sse n seer, — FTCranz Konther in Berlin N, Kesselstr. 39 111. J.
XXIII. M. 5051. Verfahren zur Reinigung bon Putzhaumwolle und Putzlappen. — Dr. E. Mönkeberg in Hecklingen (UnhaltH.
XXV. Sch. 4577. Doppeite Rundstrickmaschine
zur gleichzeitigen Herstellung von zwei gleichen schlauchförmigen Waarenstücken. — Frl. Jo- zebhine Barbara Schröder in Cleveland, Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
XX VI. L. 4369. Condensator-⸗Filterpresse. —
Heinrich Langem in Frankenthal, Pfalz.
VMI. . 4310. Zuftfilter. David GRe
in Berlin, Friedrichstr. 24.
C. 2129. Verfahren zur Darstellung von Eisenaluminiumlegirungen. — Jolm Ciar k in Nr. 89 Great Brook Street, Birmingham; Vertreter: Wirth C Go. in Frankfurt a. R. LI. A. 1748. Control., und Regiftrirapparat für Droschken, Telephone. — G. A. And ers αm in Stockholm; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
PH. 5713. Röhrenfeder an Spannungs⸗Ther⸗
ö mometern. — Albert Kamp in Quedlinburg.
LV. T. 1972. Neuerung an Häckfel maschinen.
August Tischbein in Firma P. van Byk's Nachflg. in Riga; Vertreter: Firma Carl Pieper
x in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
LI. Szen. 4668. Verbund- Heißeluftmaschine mit Zwischenbehälter. — Georg Seh imming
1 in Berlin No, Landsbergerstr. 181.
1. J. 1622. Einrichtung an Musikdosen zum Autwechseln der Spielwal zen. — Paccar. d
eres in St. Croix, Schweiz; Vertreter: F.
Engel in Hamburg, Graskeiler 21.
RK. 4122. Neuerung an Piano Mechaniken; Zusatz zum . Nr. 10 564. — XA. Reise in Berlin, Waldemarfir. 15. .
II. T. 15834. Combination von photogra—⸗ phischen Objektiven mit Polarisationskörpern. — Joh. FE. Jacobsthal, Professor an der Kgl. Technischen Hochschule zu Berlin, in Charlotten—
1 urg, Marchstr. 6.
XI. v. AB6ß. Noth oder Rettungstreppe.
. . in . 6336 8635. r: M. M. Rotten in erlin . iff · damm g aj if
LXXVII. H. 7331. Triebwerk für Ringelspiel⸗ pferde. — Hövermann d& Jürgens in Altona.
W. 4852. Vorrichtung zur Ausführung eines Putzelbaum⸗ Wetischlagspieles. — Alfreaͤ Hamlyn Williams und Edward Llewellyn Mmhüite in London, Fenchurch Street Rr. Io, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin Sw. Gneisenaustr. 110.
LXXXL. K. 5627. Selbstthätig sich einstellende Drehscheibe für Hängebahnen. — Arthur Hop- Pel in Berlin SsW., Tempelhofer Ufer 17.
HK. 5691. Aufhängevorrichtung für Draht⸗ seilbahnwagen. — Arthur Koppel in Berlin S8W., Tempelhofer Ufer 17.
E. 3272. Neuerung an Drahseilbahnen. — A arnieke in Griesheim a. Main. LXXXVV. G. 4383. Apparat zum Durch⸗ saugen des Spulenfadens durch das im Web— schützen befindliche Austrittsloch. — Floryan von Grinhbinskäi in Warschau: Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrooki in Berlin W., Fried-
richstr. 8.
L. 4219. Vorrichtung zur Herstellung von Viersen.
S. 3510. Webstuhl für Smyrna⸗Teppiche und ähnliche sammetartige Gewebe. — Antoine Siret in Paris, 1 Quai d'Austerlitz, und Jules son Ferdinand Saulnier in Roubaix, Nord; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
T. 1963. Mechanische Damast⸗Maschine. — Josef schörner und Karl Wein in Kés— mark, Ungarn; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
LXXXVII. ID. 3108. Vorrichtung zum Stem⸗ peln von Fleisch. — A. Droop in Bielefeld, Geisenstr.
Berlin, den 26. September 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt worden. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KIasso.
XEII. U. 4109. Waage mit elektrisch aus— zulösendem Wäge˖ und Anzeigemechanismus. Vom 8. November 1886.
XELVII. H. 5492. Niederschraub . Absgerr⸗ ventil für Hochdruckgase mit besonderem Aus— trittskanal in der Ventilstange; Zusatz zu der ö nel nn K. 5249. Vom is. Mai
XEER. G. 3919. Abgratmaschine. Vom 20. Januar 1887. M. 4850. Verfahren zur Herstellung von Fischbändern. Vom 20. Januar 1887. ELI. G. 3738. Mechanik für Drehklaviere. Vom 17. Januar 1887. LELXRXVIAI. H. 4937. Schloßeingericht. Vom 10. Februar 1887. Berlin, den 26 September 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
ESrtheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Bie Eintragung in die Patent— rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt: Klasse.
II. Nr. 41 350. Backofen. — O. Th. Seidel
in Dresden, Gr. Plauenschestr. 7. Vom 11. De⸗
zember 1886 ab.
IV. Nr. 41 343. Oeldampfbrenner. — W. W. Katchelder in New-Jork, V. St. A.; Ver— treter: C. Pataky in Berlin 8., Oranienstr. 57. Vom 22. Februar 1887 ab.
Nr. 41 344. Leuchtvorrichtung für Deco⸗ rations⸗, Illuminations- und Beleuchtungszwecke. — E. KerthoHld in Leipzig, Wintergarten Str. 19 pt. Vom 22. Marz 1887 ab.
VIII. Nr. 41 400. Maschine zum Ausschneiden
von Mustern auf Druckwalzen. — . K irg
in Buffalo, Grafschaft Erie. V. St. A.; Ver treter: Brydges & Co, in Berlin 8W., König
n nn 101. Vom 30. März 1887 ab.
Nr. 41 4091. Einsprengapparat. — Rud. Kron in Golzern bei Grimma. Vom 2. April 1887 ab.
XII. Nr. 41 347. Neuerung an Krystallisations⸗ gefäßen. — Dr. L. Wul m in Gadebusch, Mecklenburg. Vom 14. August 1886 ab.
Nr. 41 348. Verfahren zum Bleichen und Oxydiren von Flüssigkeiten durch mangansaures Blei. — Dr. A. Holles in Breslau, Neue Taschenstr. 111II. Vom 28. Oktober 1886 ab.
Nr. 41 355. Filtrir⸗ bezw. Auslaugepresse;
30185
30186
Zusatz zum Patent Nr. 39 671. — A. Köllner in Neumühlen bei Kiel. Vom 26. März 1887 ab.
. 2 ä. 8. ;
Frottir⸗ und Canevasgeweben. — 8. Lentz in
Mülhausen, Clsaß, Zimmerleutsgasse 12. Vom
3. Juni 1887 ab. ö ö
Nr. 41 364. Sicherheitsapparat für Dampf⸗ kessel. — A. Schõütte in Oderberg, Oesterreich⸗ Schlesien; Vertreter: B. G. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 4. Mai 1887 ab.
Nr. 41 379. Neuerung an dem unter Nr. 11990 geschützten Dampferzeuger; II. Zusatz zu P. R. 11 990. — G. Goebel in X erseburg a. B. Saale und B. Reck in Schweinfurt a. Main. Vom 10. Juni 1887 ab.
XIV. Nr. 41 365. uslösende Schleppschieber⸗ steuerung für Dampfmaschinen. — P. Bren- mickee c. Co. in Berlin, Markgrafenstr. 19. Vom 14. Mai 1887 ab.
Nr. 41 370. Drehschieber⸗Anordnung für Kraftmaschinen. — MN. Heslop in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: J). Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 783. Vom 26. März 1887 ab.
Nr 41 378. Schieberstenerung mit Längs⸗ und Querbewegung des Schiebers; J. Zusatz zum Patente Nr. 37 554. — H. Mochrinz und A. Efldüger in Frankfurt 4. M., ersterer: Ulmerstr. 7 Vom 27. Mai 1887 ab.
XV. Nr, 41 366. Maschine zum Drucken und Registriren von Billets. — J. P. Bann in NewYork, V. St. A., Morfe Building, 140 Nassau Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin sw.. Königgrätzerstt. 43. Vom 14. Juli 1886 ab.
Nr. 41 399. Verfahren, Zeichnungen auf Elfenbein, Steinnuß und ähnliche Materialien zu übertragen und zu fixiren. — C. Rrandt, i. Fe; Carl Brandt jr. in Gößnitz i. S. Vom 19. März 1887 ab.
XX. Nr. 41 346. Eisenbahngleissperre. — O. Stahmer in Georg⸗Marienhütte. Vom 26. Mai 1887 ab. .
Nr. 41 380. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — Th. A. H rociãelbankè in Shepherds-Bush, Middleser, England; Ver— treter: C. Fehlert & . Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin 8w., Anhaltstr. 6. Vom 21. Juni 1887 ab.
XXI. Nr. 41 381. Neuerungen an registriren den Clektricitätsmessern. — H. Austermann in Wiedenbrück i. W. Vom 3. August 1886 ab.
XXII. Nr. 41 362. Neuerung in dem Ver— fahren zur , der in den Patenten Nr. 28 753 und Nr. 35 615 Gusatz zu ersterem) beschriebenen Farbstoffe; IV. Zusaß zum Patent Nr. 28 753. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗ 6 in Berlin 80. (36). Vom 5 März
ab.
XXIII. Nr. 41 361. Verfahren zur Herstellung eines Schmiermittels. — B. J. Hicks in Middlesborough on Tees St. Pauls Street Nr. 3 Grfsch. Nork, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8sW., Gneisenaustc. 110. Vom 2. Februar 1887 ab.
XXX. Nr. 41377. Verfahren und Apparat zum Imprägniren von pulverförmigen Körpern mit aromatischen Essenzen. — L. Feltscher, K. K. Oberlieutenant a. D. in Brünn, Zeile 4; Vertreter; C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 3. Mai 1887 ab.
XXXI. Nr. 41 371. Preßvorrichtung an Sand⸗ formmaschinen. — G. Gumtz in Wilkes Barre, St. Clements Street 21, Pensylvania, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 30. März 1887 ab.
XXXIIII. Nr. 41388. Schirmgestell. — L. H. Lenree in ,, , . Stourbridge, Worcester, England; Vertreter: O. Fehlert & G. Loubier. i. F. G. Kesseler in Berlin 8W. Anhaltstr. 6. Vom 2. März 1887 ab.
XXXIV. Nr. 41 374. Neuerung an Klapp⸗
spiegeln. — P. Wiederer in Stapleton,
Richmond County, New⸗York, V. St. A.; Ver
treter: J. Brandt & G. W. v. NJawrocki in
Berlin W., Friedrichstr. . Vom 22. April
1887 ab.
Nr. 41 396. Apparat zum Zerkleinern von Zucker, Brennholz u. dergl. — R. Krasse . Sidonienstr. 41. Vom 28. Januar
ab.
Nr. 41402. Brodschneidemaschine mit selbstthätigem variablen Vorschub. — K. L. Th. Kergern in Rückersdorf b. Neustadt b. Stolpen i. S. Vom 15. Mai 1887 ab.
XV. Nr. 41345. Neuerung an Raubthier⸗ fangeisen, bei welchen die Federkraft auf beide Bügel wirkt. — R. Weber in Haynau, Schles. Vom 30. März 1887 ab.
Nr.. 41 385. Maschine zum Auslesen von Kleeseide. — H. Rose und G. Rose, Inhaber der Firma H. & G. Rose fröres in Poissp, Seine und Oise, Frankreich; Vertreter: G. A. 6 * Köln, Sionsthal 11. Vom 6. Februar
ab.
1887 ab.
Nr. 41394. Gummisteg für Hufeisen. — JL. W. FHolaphe in Bremen, Gartenweg 10. Vom 11. Mai 1887 ab.
Nr. 41394. Neuerung an Hackmaschinen. — F. Dehne in Halberstadt. Vom 18. Mai 1887 ab.
XVI. Nr. 41 397. Neuerung an Heißluft⸗ maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 41 135. — J. A. F. Engel, in Hamburg, Deichstraße 42. Vom 8. März 1887 ab.
Nr. 41 398. Motor zum Betriebe mit Kohlenoxydgas. — Ch. Tellier in Paris, Nr. 20 Rue Felicien David; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 9. März 1887 ab.
XLVIHI. Nr. 41353. Verfahren, Metall⸗ gegenstände durch Evacuiren von den in die Poren eingedrungenen oxydirenden Flüssigkeiten zu be—⸗ freien. — 0. Schulz in Berlin 80. Naunyn⸗ straße 693. Vom 23. Februar 1887 ab.
XIX. Nr. 41 359. Neuerung an der unter Nr. 35 279 patentirten Maschine zum Guillochiren von Metall! und Steinnußknöpfen; II. Zusatz zum Patent Nr. 35279 — Gebr. Erit in Barmen. Vom 31. Juli 1886 ab.
Nr. 41 360. Spezial⸗Drehbank für Schrau⸗ benmuttern. — Th. Ramm in Berlin N., Müllerstr. 30a. Vom 26. Oktober 1885 ab.
LH. Nr. 41 368. Dampfervorrichtung für Zungen⸗ spielwerke — P. Lochmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 17. November 1886 ab.
Nr. 41 369. Resonanzbodensteg an Pianino's. D G. H. Pohlmann in Dublin, 46 Dawson Street; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Gras⸗ keller 21. Vom 18. November 1886 ab.
Nr. 41 376. Pedal⸗Deckel für Orgeln. — LS. Foley, Nr. 51 Pearson Street in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A. und J. Ruse, Nr. 58 King Street West in Toronto, Ontario, Kanada; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 3. Mai 1887 ab.
Nr. 41 383. Pianino⸗Gehäuse aus Metall- platten. — L. KRömmildt, Hof-Pianoforte= Fabrik in Weimar. Vom 765. November 1886 ab.
LI. Nr. 41 395. Doppelsteppstich ˖Nähmaschine mit gewachstem Oberfaden. — 8. Keats in Leipzig, Carlstr. 2 I. Vom 7. Januar 1887 ab.
LEV. Nr. 41342. Verfahren zur Herstellung
eines seidenartigen Ueberzuges auf Papier und
Geweben mittels Bariumhyposulfits. — G8. de
HKechi in Paris, rue de séeoles 42; Ver-
treter: Capitaine & v. Hertling in Berlin 8SW.,
Königgrätzerstr. 39. Vom 5. Januar 18387 ab.
LVI. Nr. 41384. Neuerung an Pferde⸗
geschirren. — Joh. Reimann in Lauenburg,
Pommern. Vom 29. Dezember 1886 ab.
LVII. Nr. 41 382. Zeigervorrichtuag zur
Verbindung eines Chlorknallgas⸗Photometers
mit einem automatischen photographischen Kopir=
Apparate. — J. E. Dessendier in Roanne;
Vertreter: H. & W. Patak9y in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. 41. Vom 26. November 1886 ab.
Nr. 41 386. Vorrichtungen an Wechsel⸗ Cassetten zur Herstellung eines lichtdichten Ver—⸗ schlusses. — Koppe K Mon in. Görlitz, Jacobstr. 26. Vom 18. Februar 1887 ab.
Nr. 41 3909. Verfahren zur Herstellung durchsichtigen biegsamen Materials, geeignet für photograpbische Zwecke, für Fabrikation durch= sichtiger Karten, für Kunst« und andere Zwecke. — F. N. Frocedman in 235 Mary Str. Dublin, Irland; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW. Anhaltstr. 6. Vom 30. April 1887 ab. LXIII. Nr. 41 391. Befestigung von Metall= drahtspeichen in den Radkränzen von Fahrrädern. — Just C Henniz in Berlin W., Kromn= straße 64. Vom 30. April 1887 ab.
LXIV. Nr. 41 363. Sicherung an dem aus
Patentschrift Nr. 37 693 bekannten Flaschen⸗
verschlusse. — J Schlieselhwber und J. B.
Ereiffer in Poitiers, Frankreich; Vertreter:
R. Lüders in Görlitz. Bom 14 April 1887 ab.
LXVIII. Nr. 41 403. Vorrichtung zum Deff -
nen und Schließen von Schiebethüren. — B.
KLiebentraunt in Bergedorf bei Hamburg.
Vom 15. Mai 1887 ab. ö
LXX. Nr. 41354. Marken Aufkleber. —
9. Ziegler in Guben. Vom 9. März
188,7 ab.
LX.II. Nr. 41 3867. Ladevorrichtung für
Jagdgewehre. — Goldammer., Forst . Assessor
in Kupker Mühle bei Zirke, Pꝛœmod. Posen. Vom
12. Oktober 1886 ab.
Nr. 41 322. Stock Flinte. — IR. Keller in Paris. Boulevard Beaumarchaisg 95; Ver. treter: F. CG. Glaser, Königlicher Remmisgens· Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom
Nr. 41 387. Stecklingsschneider mit elasti⸗
6. April 1887 ab. . Nr. 41 375. Ansteckbares Patronenmagazin