6 atentpapierfabrit zu Penig.
Wir laden hiermit die Actionaire unserer Gesell⸗ schaft zu der Sonnabend, den 29. Oktober 1887, Nachm. 33 Uhr, ; im grosßsen Saal der Dresdner Fondsbörse, Waifenhausstr. 11 zu Dresden, abzuhaltenden
fünfzehnten ordentlichen
Generalversammlung für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1885 bis 30. Juni 1887. ̃ . Die Legitimation behufs Theilnahme erfolgt beim Eintritt durch Vorzeigung der Actien oder der Deyo⸗ sitenfcheine, welche gegen Hinterlegung der Actien ohne Couponsbogen bei den Bankfirmen Becker & Co. in Leipzig, . Dresdner Bank in Dresden und Berlin oder der Kasse der Gesellschaft in Penig zu erheben sind und kann daselbst auch der Geschäfts bericht der Direktion 14 Tage vorher in Empfang genommen werden. Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz auf das Betriebsjahr 1885 / 87. ) Bericht des Aufsichtsrathez. 3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Vertheilung des Reingewinnes. 4) Decharge ⸗Ertheilung. 5) Aufsichksrathswahlen, Penig, den 24. September 18877. Patentpapierfabrik zu Penig. Die Direktion: Der Aufsichtsrath: Carl Schloßmann, z. Zt. Vorsitzender.
33360
Actien⸗Gesellschaft der Aachener Spiegel⸗Manufactur in Liquidation.
Mit Bezug auf unsere früheren Bekanntmachungen werden die Inhaber der im Jahre 1866 ausgegebenen Bons nochmals aufgefordert, den ihnen gutkom— menden Betrag von zehn Mark per Actie bei dem Bureau⸗Chef der Gesellschaft Herrn Theodor David, Bismarkstraße 51 in Aachen, gegen Auslieferung der Titel in Empfang zu nehmen.
Aachen, den 7. Oktober 18389. ; Aachener Spiegelmanufaetur in Liquidation.
lz ag arbholz- Crtract⸗Fabrit vormals Niederberger Co.
In der am 11. Oktober 1887 abgehaltenen außer⸗ ordentlichen Generalversammlung der Actionaire unserer Gesellschaft wurde die. Ausgabe, von „S. 200 000 St. Prior Actien beschlossen und zwar der Art, daß es den alten Actionairen freistehen soll, auf je 3 Skt. alte Actien eine neue St.- Prioritäts Actie à „M 1000 al pari zu beziehen. Diejenigen Herren Actionaire, welche ihr Bezugsrecht gusüben wollen, haben eine dahingehende Erklärung bis zum 20. d. M. im Bureau der Gesellschaft in Ottensen, am Marktplatz, einzureichen.
Der Vorstand.
z3361 . Bierhallen⸗Actien⸗Gesellschaft zu Berlin.
Nachdem die Generalversammlung vom 27. August a. é. die Auflösung der Gesellschaft beschlossen hat, werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Berlin, den 11. Oktober 1887. ;
Bierhallen⸗Actien Gesellschaft zu Berlin
in Liqu. Carl Doerry.
133362 . Bilanz per 31. August 1887.
.
131391 36 998 181 146
Ati va. Conto · Corrent⸗Conto J. S 13 313,91 hiervon nicht einziehber , 12 000. —
Conto⸗Corrent⸗Conto II. Cassa⸗Conto .... Wechsel ˖ Conto . Mobilien ⸗Conto . In Folge des plötz⸗ lichen Liquidations⸗ Beschlusses sind hier⸗ von als Verlust anzu⸗ nehmen ; 43 000, — Dispositions⸗Conto (3 eigene Aktien) Gewinn- und Verlust⸗Conto ... in Summa
It gh Hob d
42 055
29000 171 568
261 b64
Hassi va. Actien⸗Capital⸗Conto Conto⸗Corrent⸗Conto .. Diskont⸗ u. Zinsen⸗Conto
240 000 21 5412
in Summa
Gewinn und Verlust⸗Conto. An Bilance⸗Conto, Abschluß pro 86 Hallen ⸗Unkosten Conto. ... Handlungs⸗Unkosten⸗Conto Prozeßkosten⸗Conto ... Verlust auf C.-C.-G. und Mo⸗ bilien⸗Conto .... ;
in Summa Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Cxedit.
Per Saldo... ; . Bierhallen⸗Actien⸗Gesellschaft zu in Liqu. Carl Doerry.
Berlin
33539
. Tagesordnun
80 30
12 98233 6 604 31 2506 49
hh ooo Gasanstalt für die Zeche Louise
V DT
1 66 12
Dritte ordentliche Generalversanmsuns . der Actienspinnerei und Färberei
H. F. Kürzel zu Crimmitschau am 2. November 1887, Nachmittags 3 Uhr, im Comptoire der Fabrik.
1) Vortrag des we mi, und ber Jahres⸗ rechnung für 1886, 1887 und Beschlußfassung über Verwendung des wen
2) Neuwabl eines Jlufsichtsrathsmitgliedes.
Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß Aktien oder Depotscheine derselben bis 3. November d. J., Mittags 12 Uhr, bei dem Direktorium niederzulegen sind. Crimmitschau, 12. Oktober 1887.
Der Aufsichtsrath.
O. Kürzel, Vorsitzender.
län Liquidation heendigt. Gesetzlicher Borschrift gemäß mache ich hiermit bekannt, daß die Liquidation der Giesterei und Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen in Konstanz beendigt ist, und daß die sämmtlichen Kreditoren bezahlt sind. Konstanz, den 6. Oktober 1887.
Der Lignidatsr.
J. J. Schäppi.
33271 ;
Die Actionäre der Actiengesellschaft Zucker⸗
fabrik Ebeleben werden hiermit zu einer auszer⸗
ordentlichen Generalversammlung auf
Mittwoch, den 16. November er.,
Nachmittags 3 Uhr, im Hotel zur Tanne in Sondershausen eingeladen. Tagesordnung: Amortisation von Actien und Herabsetzung des Grundkapitals. Ebeleben, den 19. Oktober 1887. . Der Aufsichtsrath der Actien⸗Gesellschaft
Zuckerfabrik Ebeleben. H. Gremse, Vorsitzender.
entsprechende
33272
, gi gahaber der Actien Litt. A. und B. der
Actien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben
werden hiermit zu einer außerordentlichen
Generalversammlung auf
Mittwoch, den 16. November er.,
Nachmittags 4 Uhr, im Hotel zur Tanne in Sondershausen eingeladen. Tagesordnung: . Zustimmung zu dem von der gemeinschaftlichen
Generalverfammlung vom 16. November er. über Amortisation von Actien und ent- sprechende Herabsetzung des Grundkapitals gefaßten Beschlusse.
Ebeleben, den 10. Oktober 1887.
Der Aufsichtsrath der Actien⸗Bsesellschaft
Zuckerfabrik Ebeleben. H. Gremse,
Vorsitzender.
33273 .
Die Inhaber von Aetien Litt. 9. der Actien⸗
Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben werden hier⸗
mit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗
lung auf
Mittwoch, den 16. November er.,
Nachmittags 5 Uhr, im Hotel zur Tanne in Sondershausen eingeladen. Tagesordnung: . Zustimmung zu dem von der gemeinschaftlichen
Generalversfammlnng vom 16. November er. über Amortisation von Actien und ent— sprechende Herabsetzung des Grundkapitals gefaßten Beschlusse.
Ebeleben, den 16. Oktober 1887. .
Der Aufsichtsrath der Actien⸗-Gesellschaft
Zuckerfabrik Ebeleben.
H. Gremse,
33367
Activa.
„Gutenberg“
Attiengesellschaft (orm. Zischer, von Langen C Co.). gel Bilanz pro 31. Ve zember 1886.
Passi vn.
—
—
Gebäude⸗Conto .. Grundstũck · Conto Motoren⸗ und Treibriemen⸗Conto Werkʒeugmaschinen Conto ... Werkjeug⸗ und Einrichtungs⸗Conto. k Modellmaschinen⸗Conto. . . Bücher⸗ und Zeitschriften⸗Conto . Material · Conto.. . . abrikations⸗ und Schriften⸗Conto . iverse Debitoren. . ö Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
361 497 Gewinn⸗ und
t
21 414 3288 9330 8673 11708 1669 5698 2782 408 8 bhl 6: 202 469 26
Aktienkapital · Conto ; Hypotheken · onto Creditoren, incl. Einzahlung auf noch
Verlust⸗Conto.
Mb 256 oO) d 17 000
auszugebende Aktien und
S 12 500 Accepte. ö Consortial · Conto.
inel. ö 64 497 50 000
—
zb M77 J
An General⸗ u. Betriebskosten⸗Conto Patent⸗Conto, Abschreibung . Diverse Inventar ⸗Conti
33727 26 Die Direetion.
Fisch
. 19 777 26 10 59 —
3 391 —
Per Fabrikations⸗Conto, Bruttoüberschuß ..
. 15 4941 Saldo⸗Vortrag, Verlust pro 1886
183 23314 33 727 23
e r.
33405
Beisitzer.
M. Sabirowsky, Baugeschäft und besitzer, Oeynhausen, . „C. Krause, Zimmermeister, Minden.
G. Bollmann jun, Maurermeister,
Fr. Wachsmuth, Dachdeckermeister,
der Hannoversch
Beruss⸗ Genossenschaften.
. Bekanntmachung. ( In Gemäßheit des §. 32 des Statuts werden hiermit die Namen der, berufsgenossenschaftsseitig gewählten Schiedsgerichtsbeisitzer und ihrer Stellvertreter zur öffentlichen Kenntniß gebracht, wie folgt:
Sektion H.
. A. Klug, Baugewerkenamtsmeister, Hannover.
Carl Wörpel, Baugewerkenamtsmeister, Hannover.
Sektion II Steinbruch⸗
.A. Könnecke, Dachdeckermeister, Braunschweig.
Sannover. Stellvertreter.
ö W. Leyn, Baugewerkenamtsmeister, Hannover.
arl Schreyer, Maurermeister, Hildesheim. Th. Schack, Baugewerkenamtsmeister, Celle. W H Wiemeyer, Zimmermeister, Osnabrück. Minden. A. Schröder sen,, Zimmermeister, Bielefeld. W. Weber, Maurermeister, Bielefeld. W. Wörde off, Maurermeister, Paderborn. Baumann, Maurermeister, Detmold.
ö Sektion EEE. Braunuschweig. . Ph. Baumkauff, Maurermeister, Braunschweig.
Hohmann, Maurermeister, Gandersheim.
Wilh. Heß, Hof Klempnermeister, Braunschweig. Carl Helmecke, Maurermeister, Königslutter. Heinr. Meyer, Maurermeister, Schöningen.
Sektion IV. Bremen.
Bremen.
Bremen.
Hannover, den 11. Oktober 1887.
Der V
R. E. Mühlbach.
H. Thölken, Maurermeister, Bremen.
L. Precht, Zimmermeister, Bremen
H. H. Thiemann, Maurermeister, Bremen. E. Schmidt, Steinhauermeister, Bremen.
orstand
en Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft.
E. A. Brauns.
33408 von
Kulisch,
Activa.
Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗
Guthabens bei der Reichsbank. Guthaben bei Banquiers . Lombard⸗Conton. Wechsel⸗Bestãnde Effecten / Sorten und Coupons... Debitoren in laufender Rechnung. Diverse Debitoren.
Passiva. , Depositen mit Einschl. des Checkverkehrs J, Creditoren in laufender Rechnung Diverse Creditoren .
Vorsitzender.
*
133410)
Gebaut 1886 und früher: Gasanstalt für die Direktion der Kgl. Bayr. Pfälz Eisenbahnen in Ludwigshafen a. Rhein. Gasanstalt für die Gemeinde⸗Ver⸗ waltung der Stadt Wermels-⸗ kirchen. . Gasanstalt für die Provinzial Verwaltung der Rheinprovinz (Herr Provinzial Landes ⸗Direktor Klein in Düsseldorf) Provinzial⸗ Irrenanstalt bei Bonn. Gaszanstalt für die Oelfabrik in Mannheim (Motorengas). Gasanstalt f. die Sociedad Gaditana à Cad i n.
Tiefbau bei Barop.
— —
Garantie:
Räumliche zweckentsprechende Disposition der Apparate mit besonderen Vortheilen für rationellen und billigen
33363 Der Bierbrauer Moritz Allendorff, in & W. Allendorff, und der Bierverleger
vom 27. Angust e. angefochten. am 14. November c. an. Berlin, den 12. Oktober 1887. Bierhallen⸗Aetien⸗Gesellschaft zu Berlin
Firma A. 9 Leschs haben die Beschlüsse der Generalversammlung Termin steht
Betrieb.
Richtig dimensionirtes, leistungssähiges Rohrnetz mit geringstem Reibungs und Gas⸗
Verlust.
in Liqu. Carl Doerry.
i, . .
Ang. Klönne, Dortmund, Westfalen.
Bau completer Gasanstalten für Leucht⸗, Heiz⸗ und Motorengas. Im Bau 1887: Gasanstalt für 15,000 ebm Tagesproduktion für die Gasactien⸗Gesellschaft in Kaiserslautern.
Gasanstalt für die Gemeinde⸗Verwaltung der Stadt Goch. .
Gasanstalt für die Herren Wilh. Schröder C Co. in Moers (Umbau.
Gaspreise in Wermelskirchen pro cebit ue ern
Reserve⸗ und Deleredere⸗Fonds
.
9
. cb
Hallescher Bank⸗Verein
Kaempf C. Co. Status ultimo September 1887.
341,222 1,456, 056 495,985 H. 6 74,288 463,529 160,414 6, 06090, zz 3 2178, 083
6. Coo, 00 2, 56d 6h
57/753 3, 54. 065 2269. 9s
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
lzstoo] Bekanntmachung.
Die Generalversammlung des Verbandes Deutscher Privat⸗Feuerversicherungs⸗Gesellschaften hat, nachdem der bisherige Vorsitzende des Ausschusses diese Stel⸗ lung niedergelegt, für dieselbe den
Herrn H. A. Bueck in Berlin gewählt, und es hat derselbe dieses Amt am heutigen Tage angetreten.
Berlin, 1. Oktober 1887.
Der Ausschuß des Verbandes Deutscher Privat Fenerversicherungs⸗ Gesellschaften.
L. F. Meisnitzer, stellvertretender Vorsitzender.
62401 Das Institut von
W. Schimmelpfeng
Berlin W., Behrenstr. 47, Wien u. s. w.
J 453 512
versendet seinen Jahresbericht auf Verl. freo.
.
Leuchtgas 12 3 — 1,8 3 pro Flamme und Stunde. Motorengas 8 3 — 90 pro Pferdekraft und Tag. für Großindustrielle 6 J — 05 3 pro Flamme und Stunde.
LI.
zum Deutschen Reichs⸗An
M 2X40.
Dritte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. Oktoher
ESS 7.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Hande
as Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Expedition des Ber gen
Anzeigers 8W., Wil helmstraße 32, bezogen werden.
Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
15⸗NRegister für
chungen aus den Sandels .; Genoffenschafts Zeichen. und Muster
das Dentsche Reich. an. zu)
. Das Central - Handels-Register für das Deutsche Reick int i ã — Abaennement beträgt 1 M 50 für das Vlerteljahr. j 3
Insertionspreis für den Raum einer Druckzelle
Jahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
4
Patente.
Patent⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KIasse.
II. HK. 570923. Ringförmiger Backofen. Ludwig Kubaka in Fritschowitz bei Brauns⸗ berg in Mähren; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin, Königgrätzerstr. 41.
VIE. UM. 4923. Maschine zum Firnissen von Webstuhllitzen. — A. Werens in Kreseld und Heinrich Schr oers in M.⸗-Gladbach.
X. HB. 3120. Neuerungen an Torfstechmaschinen. — R. Dolberg in Rostock i. Mecklenburg. HI. 7Z 127. Neuerung an Rührvorrichtungen für Tellertrockenöfen zum Trocknen von Braun— kohlen. — Paul Haeuser in Meuselwitz.
IHA. 7299. Neuerung an Tellertrockenöfen. — Paul Haemser in Meuselwitz.
XII. E. 2022. Neuerung an Flammrohr⸗
kesseln. — Georg Eg ker in Sudenburg—⸗
Magdeburg. Schlangenrohrkessel.
—
1. 44534. otto Lilienthal in Berlin S0., Köpnickerstr. 110. M. 5377. Vorrichtung zur Einführung von Soda und dergl. in das Speisewasser für Dampf— kessel. — Emil Mertz in Paris; Vertreter: H. . W. FPataky in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 41.
XIV. Sch. 4844. Mechanismus zur Regelung der Dampfzuströmung bei Dampfmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 39 574. — Willem Schmit in Halberstadt, Plantagenstr. 8.
XV. D. 3022. Liniirmaschine. Arthur George Mawson, Nr. 14 Joy Lane, London, und Frank Edward Adams, Cottage Lane, Macelesfield, Beide in England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
XXI. D. 2548. Einrichtung zur Verhütung störender Induktionswirkungen bei Telephon— leitungen. — John E. Dann & John Lapp in Honeoye Falls. Monroe Co, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8SW., Anhaltstr. 6.
H. 790941. Neuerung in der Schaltung von Llettricitätserzeugern. — Helios, Aktiengesell⸗ schaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau in Ehrenfeld ⸗Köln.
XXV. D. 3145. Kombinirte Spitzen⸗ und Litzenflechtmaschine. — Fr. Wilh. Dicke in Barmen.
XXVII. EL. 7186. Verbund Luftpumpe. — H. A. Hülsenberx in Freiberg i. S.
XXIV. H. 5519. Mefsfer⸗Putzmaschine. — Woldemar Klipphanm in Dresden, Palm- straße 481. und Wilhelm Brückner in Dresden, Neue Gasse 911.
XxX XVI. F. 32357. Gasheizappagrat zum Ein⸗ setzen in Zimmeröfen. — G. Florin in Magde⸗ burg, Scharnhorststr. 4.
XRXXRVIEE. A. 1650. Messerrahmen für Hol woll. und Spahnhobelmaschinen. Anthon G Soehme in Flensburg.
HK; 7963. Holzwollmaschine. — C. ats eh in Micheldorf b. Liebau.
E. 2044. Kehlhobel mit Messern. — C. A. Eppler Württemberg.
Sch. 4722. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen. — Joh. Bapt. Schmit, Vorarbeiter in der Königl. Centralwerkstätte in München.
Sch. 4775. Neuerung in der Herstellung tiefl iegender, matter Verzierungen in polirten Holzflächen. — Max Schuchardt in Berlin N., Lübeckerstr. 48.
XEEVD. C. 2312. Selbstthätiger Verkauft apparat für Parfüm in Form eines Sprüh⸗ regens. — Edward Gardner Coltom in Hen— don, 11 Neeld Terrace County of Middlefex, England; Vertreter: G. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalt— straße h.
IH. 70886. Selbstthätiger Verkaufsapparat. — Ernst Gustav Hofmann, 27 Malvor Road, Wandsworth, Surrey, England; Ver= treter: , K Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstraße Nr 101.
V. HC. 5716. Neuerung an Brutapparaten. — Professor Dr. Kossmann in Heidelberg.
S. 39099. Befestigung von Eggen uͤnd Krümmerzinken. — W. Sicdersieben & Go. in Bernburg.
XLVFI. FH. 3431. Vorrichtung zur Steuerung und Regulirung von Gagzkraftmaschinen. Firma Carl Fieper in Berlin Sw, Gneisenaustr. 110.
XL vnn. H. 5171. Verfahren zum Beizen und Reinigen von Metallflächen vor dem ÜUeber— kishen derfelben mit anderen Metallen und zum Wiedergewinnen der abgeschiedenen Metalle oder Metalloryde mittelst des elektrischen Stromes. —
1 Michael Maynm in Wertingen, Bayern.
C. 145. Mahlmühle. — PFrangois Ou Gn hem und Achille Vamsteenkciste In Bruͤssel; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW.
Königgräͤßerstr. H6 a.
. 4461. Mechanik für Stahlstimmen⸗
Ua viere — Ignas Entx, Eigenthümer des
Nusik.- Instrumen ken Geschäfts A. Lutz & Co. in
verstellbaren in Dußlingen,
HKIasse.
ELVII. D. 3099. Zündvorrichtung und Re⸗ fleetor für Magnesiumlampen. — Friedr. Diel in Köln a. Rhein, Minoriten⸗Str 12.
EEX.; H. 5705. Dampfwasserheber (Pulso⸗ meter). Johann Heim in Frankenthal, Rheinpfalz.
Seh. 4524. Spiralpumpe, auch als Motor verwendbar; Zusatz zum Patent Nr. 41 129 — Eugene Schergen in Lacken bei Brüssel, Belgien; Vertreter: J. Brandt per Adr. G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4
LXII. H. 5751. Vertheilungsrohr für Va⸗ cuum Verdampfapparate für Feinsalé. — A. Hnmodohp in Minden i. W.
LXIII. E. 2057. Neuerung an Fahrrädern. — Joseph Estner in Rosenheim, Bayern. LELXIV. E. 2044. Bierzapfvorrichtang mit einem auf das Faß autzusetzenden Kohlensäure⸗ behälter. — Ih. Ex brecht in Berlin, Stra⸗
lauerstr. 31.
F. 3246. Neuerung an Korkenziehern. — 9 Ferst in Lützinghausen bei Hülsen⸗ usch.
F. 3348. Neuerung an Einrichtungen zum Ueberfüllen von Bier und anderen gashaltigen Flüssigkeiten; Zusatz zum Patent Nr. 40 955. — F. A. FLadenr in Jöhstadt, Sachsen.
H. 52809. Neucrung an Flaschenfüll-Appa⸗ raten. — Johann Mücke in Berlin. An der Stralauer Brücke z, und Gebrüder Thelen in Berlin, Neue Promenade 8.
HLX. S. 383809. Papierlocher für Sammel⸗ mappen, Briefordner u. dergl.; Zusatz zu dem Patent Nr. 40 065. — F. Soennecken in Bonn. =
LX. S. 3791. Neuerung an der unter Nr. 38 949 patentirten Maschine zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. The shoe Lasting Machine Company in New⸗Jork, V. St. A. Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8 W. , Gneisenaustr. 110.
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XXII. CO. 2386. Fahrrad als Spielzeug. . Firma Georges Caxrette . Co. in Nürn- erg.
G. 4334. Neuerung an Luftschiffen. — Nald. Gäastafsom in London, 30 Cromwell Grove; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin 8M. Königgrätzerstr. 101.
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Schweizerstr. 48. Sicherheitsventil für
LxXXXVI. L. 7804. Hochdruckleitungen. — H. Ereuer Æ Co. in Höchst a. M.
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LXXRXVI. Sch. 48092. - Mechanischer Webstuhl für hartrandige Gewebe, z. B. Gurte. Max O. Schmidt in Chemnitz, Annaberger⸗ straße 79.
Berlin, den 13. Oktober 1887.
Kaiserliches Patentamt. Meyer.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HIas ge.
XII. KE. 2g65. Verfahren zur Darstellung von . und Salieylparaanisidid. Vom 24. Januar L. H. 3925. Neuerung an Notenblättern für mechanische Musikwerke. Vom J. De sember 1836. LREX. H. 70183. Baumscheere. Vom 36. Juni
1887. K. 7540. Stellbares Zeichenbrett⸗Lager.
ELKXX. Vom 2. Juni 1887. Berlin, den 13. Oktober 1887. Kaiserliches Patentamt. Meyer. ANebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
i. im „Reichs⸗Anzeiger“ bekannt gemachten atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten
Personen übertragen worden.
HKIasse.
XV. Nr. 20 221. gustary Hoderom in Berlin 80, Eisenbahnstr. Nr. 4. — Direktes Druckverfahren zum Aetzen oder zur Erzielung festhaflender, mnetallischer Niederschläge auf blanken Metallflächen. Vom 25. Mai 1882 ab.
Nr. dd 425. Gustasę MHoderowm in Berlin 80., Eisenbahnstr. Rr. 4. — Neuerung im direkten Druckverfahren zum Aetzen oder zur Erzielung festhaftender, metallischer Niederschläge g 6 Patent Nr. 20 221. Vom 21. Mai
ab.
Nr. 39 159. Nähmaschinenfabrik vor⸗ mals Erister R Hossmann, Actien-
i heft in Berlin. Neuerung im Ver⸗
33480
33481
Win 1. Rothenihnrmstr. ; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
ahren zum Dekoriren von porösen Gegenständen. , n digen,
a LIasse.
XXV. Nr. 40 151. Firma Eduard Crentr- mach Nachfolger in Chemnitz, Zschopauerstr. — Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Ringelwaaren auf Rundstühlen. Vom 12. Oktober 1886 ab.
LXXXI. Nr. 35 671. William Stickney ELanmsgm in Windham, New Hampsbire, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8w., Königgrätzerstr. 191. — Magazinbahn. Vom 2. Septeinber 1835 ab.
LRRXIX. Nr. 41 323. Wilh. Mach in Schöningen. — Verfahren und Apparate zum Osmosiren von Melasse und anderen Flüssigkeiten. Vom 16. Dezember 1856 ab.
Berlin, den 13. Oktober 1387. aisertiches Patentamt. Meyer.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 26. Mai 1877 erloschen.
Lasse.
LV. Nr. 39 645. Neuerung an Ventilatoren un 2 Lumpen . duft;
ö 49 3527. Pneumatischer Lampenlöscher.
VII. Nr. 39546. Maschine zum Dahtziehen. XH. Nr. 35 102. Verfahren zum Zufammen—⸗ heften von Pappkastenecken.
Nr. 38 098. Maschine zum Ueberziehen von Einbandecken mit Stoff u. dergl.
Nr. Bg 69. Runddruck⸗Vergol de⸗Maschine.
XHII. Nr. 30 613. Neuerung am Flammrohren von Dampfkesseln.
Nr. 37 621.
Nr. 37 793. ventilen.
Nr. 38 162. Sechskantige Röhren für Dampfkessel, Condensatoren und ahaliche Apparate.
RH. Nr. 1383. Steuerung fuüͤr Bampf- und Wassersäulenmaschinen.
Nr. 35 404. Schieber mit dreieckigem Quer⸗ schnitt zur gleichzeitigen Steuerung zweier Dampf— cylinder.
Nr. 40 588. Dampfmaschinen.
XV. Nr. 35 9045.
laza 8)
Neuerung an Dampftrocknern. Luftventil in Sicherheits
Umsteuerung für zweieylindrige
Guillochirmaschine. . an, 40073. Typen⸗Gieß und Setz⸗Ma⸗ ine.
XVI. Nr. 31 904. Apparat zur 1
* i. pp zur Erzeugung N. 69IJ. Bewegungsvorrichtung für optische Signale. . .
Nr. 38 976. Selbstthätiges Läutewerk mit optischem Signal für Eisenbahnübergäͤnge.
ö. ͤ 3. 39761. Feststell vorrichtung für Schiebe⸗ enster.
XX. Nr. 21 956. Neuerungen an elektrischen Generatoren und Maschinen.
Nr. 34 889. Elektromotor zum Gebrauch für Nähr, Strick⸗ und andere kleine Maschinen.
XXHH. Nr. 29 964. Verfahren zur Darstellung hexalkylirter Leukaniline durch Einwirkung von Ameisensäure, deren Salzen und Aethern auf tertiäre aromatische Aminbasen bei Gegenwart von Condensationsmitteln.
Gas⸗
XXIV. Nr. 21 523. Neuerung Ventilator mit Spirale für
an feuerungen. Nr 24938. Schornsteine und Luftschächte. Ar. 25551. Wärmespeicher · Gasofen ⸗System. Nr. 38 719. Feuerrost mit auswechselbaren, beweglichen, sich selbst reinigenden, den Zug regulirenden Sattelstücken.
XXX. Nr. 611. Einrichtung der Wirk- und Strickmaschinen mit getheilten Nadelbarren und viellängigen Nadeln.
Nr. 1773. Vorrichtung an Strickmaschinen . . , der Nadelbetten ehu erstellung von Wirkmustern; Zus Patent Nr. um kö
Nr. 6746. Vorrichtung an Strickmaschinen . . . der Napelbetten ehu erstellung von Wirkmustern; Zusa nn gr 9 stern; Zusatz zu
XXVE. Ni, 16 843. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung und Reinigung von Leuchtgas.
Nr. 38 496. Vorlage mit Ausgleichreservoir für Gaserzeuger.
Nr. 39 258.
Nr. 39 760. verschluß.
Nr. 40 030. und Steigerohren.
Nr. 40 263. Gasreiniger.
XXIX. Nr. 22 297. Verfahren und Vor—⸗
richtungen zum Karbonisiren von Gespinnstfasern.
XX. Nr. 37 860. Wägeapparat für
orthopädische Diagnofe.
Nr. 38 002. Gefäß zur Aufbewahrung von
Blutegeln. XXXIV. Nr. 30 383. min n, n. Gefäße zum Erhitzen von
Serubberberieselung. Retorten⸗ und Heizthüren⸗
Neuerungen an Gasvorlagen
Nr. 33 732. Substanzen auf hohe Temperatur.
Nr. 39 059. Waͤschemangel.
XXNVXVM. Nr. 33 909. Umkuppelung der Fahr⸗ und Drehbewegung an Dampfkranen.
Nr. 38 644. Durch die Betriebskraft aus⸗ lösbare, selbstthätig die Last sperrende Klemm⸗ rollen Bremse für Hebezeuge.
XXVII. Nr. 32 570. Neuerung an Gas⸗
Heizöfen. Nr. zz 23. Neuerung an Heizkesseln für
in met hel nh in Verbindung mit Koch⸗
en.
Klasse.
XXXVMHI. Nr. 37 773.
x ron gg
; Nr. 240. Preßkopf zum Auf⸗ ziehen der Reifen auf se. 3 ,
XH. Nr., 34 728. Verfahren und Apparate zur kontinuirlichen Darstellung von Leichtmetallen mittelst Elettrolyse aus den betreffenden feuer⸗ flüssigen Halogenverbindungen.
XEiIEI. Nr. 25 617. Weidenschälmaschine. XLIV. Nr. 35 074. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen mit vollständigem Stoffüberzug. KXLV. Nr. S341. Reihensäemaschine. Nr. 10 508. Neuerungen an Reihensäe⸗
maschinen mit Ringwalzen; Zusatz zu P. R. 8341.
25 Nr. 31 203. Gewelltes Sieb mit schräger
ochung.
ANQr. 34 576. Bouquetgestell.
. 34 956. Einrichtungen, um an Drillsäe⸗ maschinen die Säeapparate zu entlasten und ein Zerquetschen der Aussaat zu verhüten.
Nr. 35 325. Buttermaschine.
XLIX. Nr. 30609. Maschine zur Herstellung von Schraubengewinden durch Walzen.
ö ,, ö, ö Maschinen zur
erstellung von Schraubengewinden durch Walzen; Zusatz zu P. R. Nr. 3065. ö ö
Nr. 17 429. Neuerungen an Vorrichtungen zum Lochen (Perforiren) von Blechen für Centri⸗ fugenwände.
Nr. 21 141. Neuerungen in der Herstellung von Kratzenzahnspitzen.
Nr. 34 744. Maschine zum Richten und Schleifen von Eisenbahnschienen und anderen Fagoneisen.
Ar. 38 199. Gewindeschneidekluppe. Nr. 34 126. JZerkleinerungstrommel innen liegender Vorschubscheibe.
LI. Nr. 34 708. Neuerung an Harmoniums.
Nr. 40 342. Pneumatische Windlade für Kirchenorgeln.
EHI. Nr, 21 784. Ginrichtung zum Ausheben des Nähmaschinen⸗Schiffchens.
LIII. Nr. 30 2094. Verfghren und Apparate, um Milch und sonstige flüssige Nahrungsmittel unter Ausschluß von Luft und Benutzung ö Gase behufs Konservirung in Flaschen
u füllen.
LEV. Nr, 30 536. Behälter zur Aufnahme von in Streifen zusammenhängenden Karten.
LV. Nr. 390 534. Heißluft ⸗Trockenapparat.
. 38 O99. Filzwascher an Papiermaschinen.
EVI. Nr. 30 064. Vorrichtung zum Feffeln von Plerden und anderen Thieren.
LVII. Nr. 35 191. Neuerung an Cameras mit Magazin für lichtempfindliche Platten.
Nr. 40 769. Anwendung eines federnden Hebelverschlusses für Copirbretter.
ELVIII. Nr. 38 196. Sicherheitsumhüllung für Preßcylinder an hydraulischen Aufzügen und Preßwerken.
LX. Ur. 25 447. Vorrichtung zum Einstellen des Regulators auf verschiedene Tourenzahlen. 1 Nr. 33 572. Oelfänger an Wagen
achsen.
„Nr. 34999. Zug⸗ und Druck⸗Wagenfeder.
LX. Nr. 38 471. Flascherderfchinn .
Nr. 40 593. Einrichtung, um an Zähl— werken für Hohlgefäße bei jeder Anbringung und . den antreibenden Schjeber in Bewegung zu setzen.
LXV. Nr. 40334. Steuervorrichtung Schiffe; Sulch zum Patente Nr. 38 473.
LXVI. Nr. 38 411. Polirscheiben.
LXXoI. Nr. 38 953. Fußmeßmaschine Schuhmacher.
LXXVI. Nr. 20 337. Neuerung in der Lagerung der Spindeln von Spinn⸗, Zwirn⸗ und Spulmaschinen.
Nr. 34 497. Klettenwolf.
LXXVII. Nr. 33 761. Kreiselmusikwerk.
Nr. 409 342. Schlütschuhbefestigung.
LXXRX. Nr. 25 246. Verzteren von Porzellan und dergleichen durch Aufbrennen von Streu= perlen mit der Email.
Nr. 26 080. Verzieren von Glas durch Aufbrennen von kleinen Perlen mit der Email; Zusatz zum Patent Nr. 25 246.
. Nr. 34743. Muffelofen für Gold, Silber⸗ und Feilenfabriken, sowie zum Einbrennen der Farben in Majolika.
Nr. 40 266. Reinigungtapparat für plastische Massen unter Anwendung einer Scheibenwale zum Ausscheiden gröberer fester Bestandtheile.
Nr. 40 416. Neuerungen an Abschneide⸗ apparaten für Ziegelpressen.
J r 490423. Verbesserung an dem unter Nr. 23 519 patentirten Ofen mit Vorwärmer zum Verglühen der Masse vor Zugabe von Brennmaterial; 6. Zusaßz zum Patente Nr. 23 919.
LXXXVI. Nr. 30717. Weicheneinrichtungen
für Magazinbahnen.
Nr. 31 179. Einrichtungen zum Heben, Senken
und Anhalten der Fahrzeuge bei Magazinbabnen.
1 Nr. 25 338. Schützenwechsel⸗Ein⸗
richtung.
Nr. 37 682. Webschützen mit längsgetheilter
Spindel.
LXXXVII. Nr. 21 614. Durch Strom kraft
betriebene Kraftmaschine.
Nr. 25 332. Neuerungen an der unter
Neuerung an Regen⸗
mit
für
für
Nr. 21 614 vatentirten, durch Stromkraft be= triebenen Kraftmaschine; J. Zufatz zu P. R. 2 614.