1887 / 250 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 25 Oct 1887 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Vorsteher des Centralbureaus des Auswärtigen Amts, bisherigen Hofrath Wollmann, den Charakter als Geheimer Hofrath zu verleihen.

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Der Zeichner in der Admiralität, Berner, ist zum Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator in der Ad— miralität ernannt worden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kreis-Wundarzt Dr. Franz zu Herzberg im Kreise Schweinitz den Charakter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen.

Angekommen; Se. de Königlichen Staats⸗Ministeriums, Minister des Puttkamer, aus der Rheinprovinz.

Se. Excellenz der Vize⸗Präsident des nnern, von

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Oktober. Se. Majestät der Kaiser und König sind, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag 5 Uhr mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm und Gefolge in Wernigerode eingetroffen und wurden am Bahnhof von dem Grafen und dem Erbgrafen zu Stol⸗ berg, den Spitzen der Behörden und dem Offiziercorps empfangen; bei der Ankunft Sr. Majestät ertönte Glocken⸗ geläut und Kanonendonner. Die Kriegervereine und die Schulen bildeten Spalier. Das Schloß war Abends bengalisch beleuchtet und im Lustgarten brannten Freudenfeuer.

Heute Mittag gegen 1 Uhr fuhren Se. Majestät der Kaiser zur Jagd, welche oberhalb des Christianenthals auf Schwarzwild und Rothwild stattfindet.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für . der Ausschuß des⸗ selben für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse i 35. und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für

isenbahnen, Post und Telegraphen, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Zoll und Steuerwesen und für Handel und Ver⸗ kehr, sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Für Klagen der Braut auf Ein nng des Ihen

verlöbnisses durch Abschluß der Ehe ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Civilsenats, vom 27. September

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Insertivna preis für den naum einer Aruchꝛeile 0 34. Inserate nimmt an: die stönigliche Expedition

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des Neutschen Reichs · Anzeigers :

und Königlich Preußischen Staatz Auzeigera

Berlin sw., Wilhelmstraste Nr. 3ꝛF̃̃̃ a —— d

lung eines entgegenstehenden Ueberein⸗

st des Wohnorts des Bräutigams zuständig.

g ehe ides Uebereinkommen ist die

in einem von dem Wohn⸗

hiedenen Orte zu erachten; in diesem

Klage der Braut das Gericht stinmten Ortes zuständig.

Ordre vom 12. d. M. ist dem Kreise

n Bau zweier Chausseen: 1) von

f,) von Ottmachau bis zur Kreis⸗

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hme der künftigen chausseemäßigen

da Recht zur Erhebung des

Bestimmungen des Chausseegeld⸗

4 t 1840 einschließlich der in demselben

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vorbehaltlich der e m. der sämmtlichen vorauf⸗

führten Bestim . verliehen worden. Auch sollen

e dem Chausseegeld⸗Tarif vom 29. r 1840 angehängten

estimmungen wegen der Chaussee⸗-⸗Polizeivergehen if die gedachten Straßen zur Anwendung kommen.

; i . zum Bundesrath, Königlich sächsi⸗ Zoll- und Ste tor Golz und Königlich württem⸗ cher Ober Li on Sid sind hier angekommen.

S. M. Kreuzer „Adler“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän von Wietersheim, ist am 22. d. M. in Rockhampton (Queensland) eingetroffen und beabsichtigt, am 26. d. M. wieder in See zu gehen.

Mer seburg, 23. Oktober. (N. A. 3.) Nach vorauf⸗ gegangenem Gottesdienst in der Schloß und Domkirche wurde heute der L Provinzial-Landtag der Provinz Sachsen durch den Ober⸗Präsidenten von Wolff mit folgender Rede eröffnet:

Vochgeehrte Herren!

Indem ich Sie bei Ihrem Wiederzusammentritt zum X. Pro⸗ vinzial⸗Landtag der Provinz Sachsen Namens der Königlichen Staats⸗ regierung herzlich willkommen heiße, habe ich Ihnen zunächst die Mittheilung zu machen, daß die von Ihnen in der letzten h periode gefaßten Beschlüsse die staatliche Genehmigung erhalten haben, soweit dies nach den Gesetzen erforderlich war. Dies ist ins besondere der Fall bezüglich der abgeänderten Reglements für die Hebammen Lehranstalten, über die Unterbringung verwahrloster Kinder und zur Ausführung der gesetzlichen Vorschriften zur Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen und ebenso in Ansehung der Nachträge zu den Reglements der Magdeburgischen Land-Feuersozietät, für die Pro⸗ vinzial⸗Hülfskasse, für die Wittwen. und Waisenversorgungsanstalt und für die Arbeits- und Landarmenhäuser. Dagegen hat dem zu diesem letzteren Reglement bereits vom VöI. Provinzial Landtage be⸗ schlossenen und während der letzten Session von Neuem zur staat— lichen Genehmigung empfohlenen Nachtrage über die Zulassung der körperlichen Züchtigung als Disziplinarstrafe für Korrigenden von der Königlichen Staatsregierung die nachgesuchte Bestätigung nicht ertheilt werden können, weil die über diesen Gegen⸗ stand wiederholt stattgehabten Erwägungen zu einem abschließenden Ergebniß zur Zeit noch nicht geführt an Das von Ihnen erbetene Gesetz wegen Vorausbelastung der Fabriken bei der Unterhaltung der Kommunikationswege ist inzwischen für die diesseitige Provinz in Wirksamkeit getreten, und ebenso ist die Ausführungsverordnung zum Fischereigesetz, welche Sie in der letzten Session von Neuem beschäf⸗ sigte, erlassen worden. Im vorigen Jahre ist ein Theil der Provinz durch verheerende Gewitter wiederholt heimgesucht worden. Der Provinzial Ausschuß hat aus den der Provinz zur Ver⸗ fügung stehenden eigenen Mitteln den schwer betroffenen Gemeinden wesentliche Unterstützungen gewährt, denen es zu danken ist, daß die angerichteten Verheerungen in kurzer Zeit wieder beseitigt werden konnten. Auch die Privatwohlthätigkeit hat in anerkennenswerther Weise den Bedrängten Hülfe gebracht, wofür den opferwilligen Gebern auch an dieser Stelle der gebührende Dank nicht vorenthalten werden soll. Die Verhandlungen der Gewerbe- kammern, welche nach Maßgabe Ihrer von den Herren Ressort—⸗ Ministern genehmigten Beschlüsse ins Leben gerufen sind, haben in verschiedenen Plenar⸗ und Kommissionssitzungen einen erfreulichen Verlauf genommen und in sehr anregenden Debatten zu beachtens⸗ werthen Beschlüssen geführt. Die bisherigen Erfolge sprechen entschieden zu Gunsten dieses Instituts., und kann ich daher die dauernde Bewilligung der für die Bedürfnisse der Gewerbekammern erforderlichen Mittel Ihnen nur aufs Wärmste empfehlen. Im Uebrigen nimmt die Königliche Staats⸗ regierung Ihre Mitwirkung nur noch für die Neuwahl von Mit⸗ gliedern und Stellvertretern der Ober⸗Ersatzkommissionen und der Bezirkokommissionen für die klassifizirte Einkommensteuer in Anspruch. Ihre Berathungen werden sich darum vorzugsweise mit den kommu—⸗— nalen Angelegenheiten des Provinzialverbandes zu befassen haben. Zu⸗ nächst wird Ihnen, da die zwölfjährige Amtsdauer, für welche der . Landesdirektor am 13. Januar 1876 gewählt worden ist, zu

fang des nächsten Jahres ihr Ende erreicht, die Neuwahl eines Landesdireltors obliegen. Zu den wichtigeren Geschäften der egenwärtigen Sitzungsperiode wird ferner die Berathung des Haus- altungsplans der Provinz gehören, qus welchem Sie zu Ihrer Be— friedigung den geordneten Zustand der Verwaltung wahrnehmen

werden. Nach zwei Richtungen hin wird freilich diesmal die Steuer⸗ kraft der Provinz in einem erheblicheren Umfang in Anspruch ge⸗ nommen. Einmal werden zur Förderung des Wegebaues, insbeson⸗ dere zur Begleichung älterer Verpflichtungen, zu deren Erfüllung die bisher in die laufenden Ausgaben N Beträge nicht autz⸗ gereicht haben, größere Summen verlangt, und sodann hat die Zahl der Geisteskranken in den beiden Irrenanstalten der Provinz, vinz, zu Nietleben und Altscherbitz, stetig zugenommen, so daß sich die unabweisbare Nothwendigkeit zur Erweiterung beider Anstalten heraus- gestellt hat, worüber Ihnen eine Vorlage des Provinzialausschusses zugehen wird. Ihren desfallsigen Beschlüssen wendet die Königliche Staatsregierung mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung dieser beiden Verwaltungszweige ein besonderes Interesse zu. Von den weiteren Vorlagen empfehle ich Ihrer ganz besonderen Berücksichtigung endlich noch die Gewährung der erbetenen Beihülfe zu den Unterhaltungs⸗ kosten der Arbeiterkolonie Seyda. Dieselbe hat in Verbindung mit den von den Städten und Kreisen eingerichteten Ver⸗ pflegungsstationen fortgesetzt gute Erfolge . gehabt, indem die Zahl der Bettler und Vagabunden stetig abgenommen und insbesondere auch ein zeitweiser Rückgang in Betreff der zur Nachhaft in den Korrektionsanstalten untergebrachten Personen sich bemerkli gemacht hat. Dieser erfreulichen Thatsache , darf ich mi der Hoffnung hingeben, daß Sie dieser bewährten Einrichtung Ihre wohlwollende Berücksichtigung nicht versagen werden. Indem ich schließlich noch dem Wunsche Ausdruck gebe, daß Ihre Berathungen auch diesmal der Provinz zum Segen gereichen mögen, erkläre ich kraft des mir ertheilten Allerhöchsten Auftrages den X. Provinzial- Landtag der Provinz Sachsen für eröffnet.“ .

Der Abg. Hildenhagen⸗Halle brachte als Alterspräsident ein dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König aus.

Der Landtag war bei Anwesenheit von 91 Abgeordneten beschlußfähig und konstituirte sich, indem er zum Vorsitzenden den Grafen Stolberg⸗Wernigerode, zum stell vertretenden Vor⸗ sitzenden den Ober Bürgermeister Böttcher⸗Magdeburg wählte.

Kiel, 24. Oktober. Aus Oldenburg kommt die Trauer⸗ kunde von dem Tode des Vize⸗Admirals Jachmann, dessen Name mit der kurzen i rhichn der preußischen Flotte für alle Zeiten in ehrenvoller Weise verknüpft sein wird, und der auch in den ersten e, nach der Begründung der Flotte des Norddeutschen Bundes der Marine und dem Vater⸗ lande gute Dienste geleistet hat.

Bayern. München, 24. Oktober. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Kammer der Reichsräthe wurde der Entwurf, betreffend das Pfändungsgesetz, einem Ausschuß überwiesen. Der Gesetzentwurf, betreffend den Bau strategischer Bahnen sowie derjenige, betreffend die Aenderung der Verfassung, wegen definitiver An⸗ stellung von Beamten und wegen Verkäufe von Staatsgütern während der Regentschaft wurden einstimmig genehmigt. Graf Ortenburg referirte über die Malzaufschlagsteuer. Graf Lerchenfeld wünschte, daß die kleinen Brauereien mehr berück⸗ sichtigt werden. Alsdann wurde die Malzaufschlags⸗ steuer auf weitere zwei Jahre bewilligt. Hierauf wurden die Etats für die Bodensee⸗-Schiffahrt und die Ka näle genehmigt. General Fries referirte über den Militär⸗Etat. Graf Lerchenfeld dankte für die Zusicherung, daß das für das Militär erforderliche Getreide aus freier Hand und die für den Dienst nöthigen Pferde im Inlande angekauft werden sollen. Schließlich wurde der Militär⸗Etat genehmigt.

Württemberg. Stutt gaxtz 24. Oktober. Die heute aus⸗ gegebene Nummer des „St. -A. f. W.“ theilt mit, daß vermöge Höchster Entschließung vom 21. Oktober d. J. der Flügel⸗ Adjutant Sr. Majestät, Oberst Graf von i n. zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich preußischen Hofe ernennt worden ist.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 24. Oktober. (Th. C.) Der Erbgroßherzog begiebt sich heute von hier nach Arco am Gardasee, um die Erbgroßherzogin von dort abzuholen und nach der Heimath zu geleiten. Die Rück⸗ kehr der Erbgroßherzoglichen Herrschaften steht für Anfan November bevor, zu welcher Zeit auch der Großherzog un die Großherzogin hier erwartet werden.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 24. Oktober. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause legte die Regierung heute einen Gesetzentwurf, betr., die provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit Deutschland und Italien bis längstens den 30. Juni 1888, vor. In der heute ein⸗ 5 Zuckersteuervorlage wird in Betreff der

ebergangsperiode bestimmt, daß der steuerfreie Vorrath von 500 0600 Meter⸗Ctr. auf 7509 000 Meter⸗Ctr. erhöht wird.

B. Dttober, (G. T B) Der örsensteuer⸗ Ausschuß begann gestern Abend die Spezialdebatte über den Antrag des Abg. Blinski zu 5. 1. Von den meisten Seiten wurde die Einbeziehung der börsenmäßigen Wagrenumsätze sowie der Devisen⸗ und in die Besteuerung angeregt. Die Abstimmung hierüber findet in der nächsten Sitzung statt.