1887 / 255 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 31 Oct 1887 18:00:01 GMT) scan diff

L36770

Vereinigte Brauereien J. HJ. Baner jr. Grüff C Seeger.

Wir beehren uns, die Herren Actionaire zu der

Dienstag, den 22. November 1887,

. Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale Darmstädter Landftraße Nr. 210 in Frankfurt a. M. stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung

einzuladen.

1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands neb

Tagesordnung:

Bilanz, sowie Prüfungsbericht des Aussichtsraths.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Gewinnvertheilung. 3) Wahl zweier Revisoren und zweier Ersatzmänner für das Geschäftsjahr 1887.88.

4) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand.

Diejenigen Actionaire, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, Aktien bis spätestens am 21. November 1887 bei den Herren Gebr. Arnhold zu Dresden, Herren Klein & Heimann zu Frankfurt a. M. zu hinterlegen. doppelt ausgefertigter Einreichungsschreiben, zu welchen

erhalten sind.

Frankfurt a. M., den 30. Oktober 1887.

Der Aufsichtsrath.

C I

Fch. Bauer.

A.:—

hr. Friedleben.

st Gewinn- und Verlustrechnung und

36785

Berliner Actien⸗Gesellschaft

für Eisengießerei und Maschinen— 2 * *

fabrikatlion.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf: Sonnabend, den 19. November 1887, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäfts—⸗ locale in Charlottenburg, Salzufer 10, mit dem Hinweise ergebenst eingeladen, daß zur Theilnahme an der Versammlung nur diejenigen Actionaire be—⸗ rechtigt sind, welche gemäß 5§. 25 des Statuts ihre Actien bis spätestens einen Tag vor dem Ver— sammlungstage in den Geschäftsstunden von 9 bis 12 Uhr Vormittags, entweder bei unserer Hauptkasse in Charlottenburg, Salzufer 10, oder bei der Dentschen Bank, Effecten⸗Kasse, Berlin W., Behrenstraße 9 10, deponirt haben.

Für Actien, welche bei der Reichsbank deponirt sind, genügt die Hinterlegung der Depositenscheine. Weages ordnung:

I) Berichterstattung des Aufsichtsrathes und der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr. Vorlage der Bilanz, nebst Gewinn und Verlust⸗ Rechnung, Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes und Ertheilung der Decharge.

3 Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.

Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegt vom 3. Nobember cr. ab

im Bureau der Gesellschaft in Charlottenburg zur Einsicht offen. Druckexemplare können vom 14. k. M. ab bei den Depststellen in Empfang genommen werden.

Charlottenburg, den 25. Oktober 13587. Der Aufsichtsrath.

von Adel on, G. Müller,

Vorsitzender. Stellvertreter.

2)

2 2 ss Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom s. Oktober 1357 ist das Aktienkapital der Gesell⸗ schaft auf M 375 009. 3 (Dreihundert fünf und siebzig Tausend Mark) herabgesetzt worden.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Prosigk, den 28. Oktober 1887.

Zuckerfabrik zu Prosigk.

132915 Hamburg⸗Amerikanische Packetfahrt Actien⸗Gesellschaft.

Außerordentliche Generalversammlung der Actionaire am Mittwoch, den 2. November 1887, Nachmittags 2 Uhr, im großen

36774

Versammlung,

Actien⸗Gesellschaft Maschinenfabrik „Deutschland“ zu Dortmund.

In Gemäßheit der §§. 19, 20 u. A des Statuts werden die Herren Aktionäre hiermit zur vierzehnten ordentlichen General⸗ welche am Mittwoch, den Zz. November er., Vormittags 10 ühr, im Hotel zum Römischen Kaiser (Wenker⸗Paxmann) in Dortmund stattfinden wird, eingeladen. . Tagesordnung: a. Bericht über das Geschäftsjahr 18861887. b. Vorlage der Bilanz pro 36. Juni 1887. c. Bericht der Revisoren.

d. Ertheilung der Decharge. e. Veschlußfassung über Vertheilung d. Gewinnes. f. Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. g. Wahl von 3 Revisoren.

Laut §. 20 des Statuts ist der Besitz von Aktien spätestens 8 Tage vor der General Versammlung beim A. Schaaffhausenschen Bank Verein in Köln oder auf dem Büreau der Gesellschaft in Dortmund nachzuweisen, woselbst auch die Eintrittskarten zur Generalversammlung ausgehändigt werden.

Vollmachten sind am Tage vor der General⸗ versammlung auf dem Büreau der Gesellschaft ein—⸗ zureichen.

Dortmund, 29. Oktober 1887.

Der Aufsichtsrath.

36529]

Activa.

Gas beleuncht

ungs⸗Gesellschaft zu Altenburg.

Bilanz pro 30. Juni 1887.

An Grundstück-Conto Gebäude Conto. ab: 10, Abschreibung

Generaturöfen⸗Cto. ab: 20/ ¶Abschreibung Apparate⸗ und Ma⸗ schinen Conto.. ab: 60 / Abschreibung Hauptrohrnetz ˖ Conto ab: 80 / ) Abschreibung Mobilien⸗Conto. ab: 100 /0Abschreibung Effecten · Conto der Reservefonds.. Effecten · onto. Guthab. b.d. Allgemei⸗ nen Deutschen Credit⸗ anstalt Lingke & Co. Debitoren · Conto Cassa⸗Conto. . Vorräthe lt. Inventur

Pebet.

T7 ; 55 1172

839351

w 43 500

95 so

37 852 88

78 818 75

96 ö 127676 37 85175 o 037 6 12 600 180 -

7 19454 11 165 46

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

Passiva. 3 357 500

40 000

Per Actien⸗Cavital⸗Cto.

Landesbank Hypo⸗

thek⸗Conto. ;

Amortisationsfond⸗ Conto

die

Guthaben , Reservefond⸗Cto. J. gesetz licher. Special ⸗Reserve⸗ fond⸗Conto II.. Dividenden⸗Conto rückständig pro 1885.85 . Gewinn⸗ u. Verlust⸗ Conto ;

4 73

an

Tod 7

T öm 77

An Gaskohlen⸗Conto Gas öl · Conto Betriebs lohn⸗Conto Fuhrlohn⸗Conto Fracht⸗Conto

Defen⸗ Reparatur · Cont

Saale der Börsenhalle. Tagesordnung:

Antrag des Aufsichtsrathes und des Vorstandetz auf Abänderung der Statuten der Gesellschaft. Zweite Lesung. Der Wortlaut des Antrags wird im Bureau der Gesellschaft, Deichstraße ?, verabfolgt.

; Die Ginlaßkarten und Stimmzettel sind gegen Vorzeigung der Actien vom 29. Oktober an bis zum November incl, bei den Notaren, Herren Dres. Steckfleth, Bartels . Des Arts, große Bäcker straße 13, entgegenzunehmen.

Hamburg, 190. Oftober 1857.

Fonto pro Diverse. Gas⸗Rabatt⸗Conto.

Abschrei hungen Saldo⸗Reingewinn .

le, a 2 m .

Der Vorstand.

1 9

Straßenbeleuchtungs Ctö. Gebäude Reparatur ⸗Cto.

Maschinen⸗Reparat.⸗Cto— Gerãthe⸗Reparatur⸗Cto. diverse Reparatur⸗Cto. Steuern⸗ u. Zinsen⸗Cto. Verwaltungs kosten⸗Cto.

H 27 33815 152225 351836 3594 50 8 858 87 5143 45 555 57 2155353 120493 111552 95 35 4671 14 6 208 54 85 71 1085

i N 7 . WVorstehende Hilanz und Gewinn und Verlust-Conto mit dem Kassebuch verglichen, buch mit den Belegen übereinstimmend und alle Buchungen richtig befunden.

Altenburg, den 15. September 1887. . Gustary Meuche—

Genehmigt in der Generalversammlung vom 28. Oktober 1837. Die auf 1 Dividende kann von heute an bei unserer Kassenverwaltung erhoben werden.

. vom Vermaltungsiahr 1. Juli 1886 bis 30. Juni 1887.

.

76 753 0h 15 295 73 4 5G 77

den 29. Oktober 1887.

6 Direktorium der Gasbelenchtungs-Gesellschaft. GC. A. Rothe.

R. Enger.

Credit.

ö

X

Per Vortrag aus vor- jähriger Rechnung Gas Conto . Coke⸗Conto. / Theer⸗Conto 26 P Ammoniakwasser⸗ P Conto . Yrivatleitungs · Cto. Capital⸗Zinsen⸗Cto. /

Reinigungsmaterial⸗ /

Conto ö

146 ö.

J

i Di 7 das Kasse⸗

2,4 0o festgestellte

haben ihre br. oder den Die Hinterlegung geschieht auf Grund Formulare bei den genannten Bankhäusern zu

56521] Braunkohlenactiengesellschaft „Vereinsglück“ in Meuselwitz.

Nachdem der Beschluß der Generalversammlun vom 14. September d. J. das Grundkapital dur Aktien Rückkauf von 450 009 M auf 90 000 herabzusetzen, im Handelsregister verlautbart worden ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei ung zu melden.

Meuselwitz, den 28. Oktober 1887.

Die Direktion. E. Schwarz. F. Blech.

36517

In der Generalversammlung am 20. August er. ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft in der Art herabzusetzen, daß von den vorhandenen 1631 Stück Stamm-Aktien zum Nominalbetrage von 489 300 466 je 6 Stück Stamm Aktien à 300 ½ι½ zu einer Stamm-Aktie à 300 zusammengelegt werden und somit das Grundkapital um 407 750 herabgesetzt wird.

Dieser Beschluß ist in das Handelsregister ein⸗ getragen. 2. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich mit ihren Ansprüchen zu melden.

Tarnowitz, 29. Oktober 1887.

Tarnowitzer Actiengesellschaft für

Bergbau und Eisenhüttenbetrieb. Der . Lucke.

36776 Hofbrauhaus, Actienbierhrauerei und Malzfabrik.

Wir berufen hiermit die Actionaire unserer Ge—

sellschaft zu einer

Sonnabend, den 19. November 1887,

Vormittags 10 Uhr,

im kleinen Saale des „Tivoli“, Wettiner—

straste 12, Erdgeschoß, abzuhaltenden

auszerordentlichen Generalversammlung.

Tagesordnung: Punkt 1. Antrag auf Er— höhung des Actien⸗Capitals durch Ausgabe von 457 Stück Vorzugs-Actien Serie II, Emission 1887, zu 1000 ;

Punkt 2. Abänderung der §§. 4 und 14 der revidirten Statuten vom 14. Juli 1885. Diese Generalversammlung kann jedoch über vor— stehende Punkte der Tagesordnung nur beschließen, wenn mindestens der dritte Theil des Actiencapitales

in derselben vertreten ist. Dresden, 30. Oktober 1887. Hofbrauhaus, Actienbierbrauerei und Malzfabrik. Edmund Simon, Vorsitzender des Aufsichtsrathes.

6) Berufs ⸗Genossenschaften. sosi6! Bekanntmachung

der Veränderungen, welche seit der Ver⸗ öffentlichung vom 31. Mai 1887 in der Organisation der Lederindustrie⸗Berufs—⸗ genossenschaft eingetreten sind.

Section II. Vertranensmänner und deren Stellvertreter. G. Bezirk: Der seitherige Vertrauensmann Herr Gottlieb Mylius zu Meek arg ist aus gesetzlich zu⸗ lässigen Gründen ausgeschieden und für denselben Herr Otto Wiegand in Merseburg mit den Funktionen als Vertrauensmann betraut worden. Sektion V. Vertrauensmänner und deren Stellvertreter. 2. Bezirk: Der seitherige Vertrauensmann Herr Jacob Böcking-Kirn scheidet mit Wirkung dom 1. Januar 1888 ab aus und für denselben ist von genanntem Tage ab Herr Carl Theodor Böcking⸗ Kirn gewählt worden. 7. Bezirk: Der seitherige stellverkretende Ver⸗ trauensmann für diesen Bezirk Herr V. Bonnenberg— Düren scheidet mit Wirkung vom 1. Januar 1885 ab aus und für denselben ist von genanntem Tage ab Herr H. Frz. Alff, in Firma E. Tuckermann⸗ Stolberg, gewählt worden. Mainz, den 28. Oktober 1887.

Der Vorstand der Lederindustrie⸗Berufsgenossenschaft:

St. C. Michel.

e

S8) Verschiedene Bekanntmachungen.

36544 Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.

Stand vom 30. Seytember 1887.

6 sl⸗ 4 505 339 52 520 17669 346 305 50 147 191 65 901 350 70 382 12919

562 800

131 17207

729147 h13 420 - 3M8 48101 9 965 663 15

Activa.

Cassa⸗ und Reichsbank⸗-Giro⸗Conto. Wechsel⸗Bestände ö Effecten⸗Bestände .

Pfandbrief⸗Bestände

Bankgrundstücke. , lti Grundstücke.

Mobilien⸗Conto

Anlage in Lombard- Darlehen. Anlage in Hypotheken-Darlehen Sonstige erworbene EGffecten⸗Conto des Reservefonds. Diverse Activa. kN

g9 000 000

66 794 800 513 41192 187 133 62

Passivn. Actien Capital ... Emittirte Pfandbriefe Reservefonds⸗Conto Mllgemelne Meere Nicht eingelöste Dipvidendenscheine,

Pfandbrief⸗Coupons und ausgelooste Pfandbriefe w Diverse Passiva.

b 77 280 75 3893 036 86 9 9h65 663 15 Braunschweig, den 27. Oktober 1887.

P. Thurm.

Der Vorstand.

M 255.

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 31. Oktober

E887.

Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 259

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das Abonnement beträgt 1 41 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 5. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „.

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschaftz', Zeichen. und Muster-Negistern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan- Aenderungen der deutschen

e,

f Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich / werden heut die Nrn. 255 . und 253 B. ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht ö Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

KIassge.

III. W. 4961. Corsietstange. Wilhelm Wolf in Hannover, Lützowstr 4.

VIII. M. 5275. Rauhmaschine. F. Marti- not in Paris, Rue Pascal 40; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin 8SW., Königgrätzer⸗ straße 56 a.

XI. F. 1966. Fadenheftmaschine Frederick Denison Taylor und Joseph Adie White in Hartford, Connecticut, U. S. A; Vertreter: Carl Pataky in Berlin, Prinzenstr. 100.

XIV. S. 3957. Zwangläufige Ventilsteuerung.

K Seiffert in Leipzig, Thbalstr 2511 VW. 4945. Auslaßsteuerung für Dampf⸗

maschinen. Friedrich Wisi in Barum

bei Braunschweig.

XV. L. 4280. Schriftsetzmaschine Alexander Lagerman in Jönköping, Schweden; Ver⸗ treter: M. M. Rotten in Berlin SñwW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. ;

XXI. M. 4510. Neuerungen an autographischen Telegraphen. The Writing Lelegraph Company (Incorp) in Nen⸗York; Vertreter: Brydges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzer— straße 1091. .

XXII. A. 1556. Verfahren ur Darstellung von Azofarbstoffen aus der Tetrazodiphenylortho— disulfosäure. ACtieng esellschart rür Anilinrabrillatign in Belin S0. (36)

F. 3070. Neuerung an dem in dem Patent Nr. 41761 geschützten Verfahren zur Darstellung allylirter Azofarbstoffe. Zusatz zum Patent Nr. 41761. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer d Co. in Elberfeld.

HES. 5732. Verfahren zur Darstellung der Fp ⸗⸗Naphtylamin⸗ Y und 5. Monosulfosäure. HKinzlberxer d Co. in Prag, Ferdinand⸗ Str. 38; Vertreter: Rechtsanwalt Maass in Berlin, Jägerstr. 68.

XXIV. L. 1993. Feuerbrücke. Edwin Warren Tucker, Ecke der Elften Apenue und Point Lobos in San Francisco California, V. St. A;; Vertreter: Wirth C Co. in Frank—⸗ furt a. M.

XXV. H. 7181. Vorrichtung zum Einrücken der Minderwelle an Wirkstühlen für reguläre Waare. Gustav Heidler in Chemnitz, Innere Johannes⸗Str. 5H.

XXXIII. L. 7895. Verfahren zur Herstellung wasserfreier hundertprozentiger Seife. K randt G Fude in Berlin 8W. 11, Königgrätzer⸗ straße 56 a.

XXXVIII. W. 4832. H. Wunderlich Martinstr. 1.

XXXVIAH. L.

Abputz⸗Gerüst. C. in Anger bei Leipzig, 2046. Führung krummer

Blöcke in Sägegattern. A. E. LTickblad in

Stockholm, Schweden; Vertreter: W. H. Uhland

in Leipzig⸗Gohlis, Lindenstr. 13.

XLII. BP. 3127. Neuerung an Fachmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 37185. Aurel KEolster in Bautzen.

XLII. C. 2244. Entlastungsvorrichtung für Brückenwaagen. Fr. Casse in Kopenhagen, Hortensiavei 16; Vertreter: Otto Cornilsen in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 3311.

LU. 478. Neuerung an mit Probenehmer verbundenen Meßapparaten für Flüssigkeiten. Anton Ulrich, Steuer-Inspektor in Cöthen, Anhalt.

XI.IV. KEH. 7959. Knopfbesestigung

Nähen. Gebr. Krill in Barmen. P. 3119. Tabakrauchspitze. G. W. Dathe

i. Stollberg i. Erzgebirge.

XLV. LB. 7937. Messerbefestigung an Ge⸗ räthen zum Auflockern des Erdbodens. August Kelom in Eupen, Rheinpr.

XLVI. S. 3936. Pumpeneinrichtung für die Speisung von Petroleummotoren. Adolf Spiel in Berlin, Steglitzerstr. 22.

XLIX.,; HD. 3124. Stiefeleisenmaschine.

Gustay Meutgen C Go. in Düren, Rhein

provinz.

F. 3335. Herstellung von Metallgegen⸗ ständen nach dem unter Nr. 41205 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205. Emil Franck in Berlin C., Landsberger Str. 69.

HK. 5701. Fräser zur Bearbeitung von Rohrenden. Erdmann LLircheis in Aue, Erzgeb.

Sch. 4872. Neuerung an der unter Nr. 31 51ß wpatentirten Hebel⸗Blechscheere; Zusatz zum Patente Nr. 31 516. Heinrich Schatz in Weingarten, Württemberg.

I. 1604. Neuerung an Cacao⸗Mahlgängen. Gustay Jantzen in Dresden, Ammon— straße 44.

LI. E. 7813. Antriebvorrichtung für in ver⸗ tikaler Ebene schwingende Nähmaschinenschiffchen, J. Rühr in Hamburg.

XI. 1533. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine. John Tacksom und Ratrick Alphonsus Martin in Birmingham, England; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graͤgkeller 21.

RK. 4133. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zum

ohne

L.

Zusammennähen von Wirkwaaren. Bruno Häudol(ph in Berlin NW., Haidestr. 34. lane.

LEV. F. 3973. Boje mit Oellampe. John Melville Fester in NewYork; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

LEX. VW. 4838. Rotirende Maschine. Wurtzler in Hannover Dietrichsstr. 8 a.

LXIII. II. 7836. Entfernungsmesser für Fahrräder. Frau Kathinka Hörner, geb. HHna, in Bühlau be Loschwitz a d. Elbe.

L. 4415. Antriebvorrichiung mit zangen⸗ artigen Treibhebeln für zweirädrige Fahrräder.

Gdustay Leske in Berlin, Alexander⸗ straße 13.

Sch. 4849. Rad, welches aus zwei gleich großen Platten gebildet ist Scheinert XRohiling in Gotha.

LXXRI. Z. 943. Arbeitständer für Schuh⸗ macher F. A. Zocher in Klein⸗Sschocher bei Leipzig.

LXXVII. F. 3394. Neuerung an selbst⸗ sahrenden Spielzeugen mit selbstthätiger Wende vorrichtung. Lorenz Erenund in Zirndorf bei Fürth, Bayern.

W. 5602. Neuerung an Schlittschuhen. Hermann Wirths, i. F.: Herm. Wirths & Sohn in Remscheid.

LXXRXXI. EH. 7686. Neuerung an Stück⸗ kohlenverladern. Fritz Banm in Herne. IL. 4312. Neuerung an Wagen für Magazin⸗ bahnen. William Stickney Lamson in Boston, Massachisi, V. St. A; Vertreter: zrylges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗

straße 101.

LXXXIII. I. 5801. Knopfaufzug und Zeiger⸗ stellvorrichtung für Taschenuhren. unn 4 Tieche in Reconvillier, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a.

LXXXRIV. L. 4325. Bagger mit Cinrichtung zum Lockern der zu fördernden Massen. Henry Christian Lopnitz in Paris, 43 Rue de Bondy; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr.. 3 1.

LXXRXRVI. HB. 7861. Rundwebstuhl. Alfred Austin Erookèes in Cambridge, Staat Missach. V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Berlin, den 31. Oktober 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stů ve.

36663

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HKIagSe.

XXII. G. 3636. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus der nach dem Patent Nr. 38 281 erhaltenen neuen Naphtoldisulfosäure. Vom 2. Dezember 1886.

LXXVIIH. GG. 3707. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Sprengpulvers; Zusatz zum Patente Nr. 37 631. Vom 31. Januar 1887.

LEXXVI. C. 1975. Schützenwechsel⸗CKinrich⸗ tung für mechanische Webstühle. Vom 17. März 1887.

Berlin, den 31. Oktober 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

366641

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent— rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

P. R. 41 757 41 8865. HKIasse. IV. Nr. 41 759. Feuerwehrlampe. Dr. J. RKudolrꝶy, prakt. Arzt in Szegedin; Vertreter: R Lüders in Görlitz. Vom 10. November 1886 ab. Nr. 41857. F. Hanmkärtner

Parallel Cylinder · Aemmer . in München. Vom 28. Juni 1887 ab.

Nr. 41 863. Selbstthätiger Kerzenlöscher. IH. Hur witz in Berlin G., Klosterstr. 49. Vom 21. Juli 1887 ab.

Nr. 41 871. Neuerung an Dochthaltern für Petroleumlampen; Zusatz zum Patente Nr. 10 045. Schwintzei . GräfF in Ber- lin, Sebastianstr. 18. Vom 17. Februar 1887 ab.

VIE. Nr. 41779. Apparat zur Herstellung von Weiß und Ternblech. A. .J. Maskrexꝶ in Nautyglo und Ph. S. Phillips in Crumlin, Hall Crumlin, Monmouth Wales; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Commissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 3). Vom 27. April 1887 ab.

VIII. Nr. 41788. Rollwalke. A. Polster in Niederlößnitz b. Dresden. Vom 2. Juli

1886 ab. Nr. 41 829. Anwendung von Tluorantimon⸗ in der Färberei und

Fluoralkali⸗ Doppel salzen : . R. Koepp G Co. in Vom 15. Februar

estrich Rheingau. 1887 ab. . XI. Nr. 41 804. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. J. Mohs in Dresden, Jagdweg 106. Vom 21. Mai 1887 ab.

im

H Iasse.

XI. Nr. 41 8109. Sammelmappe. J. Spear in Fürth, Bayern. Vom 7. Juni 1887 ab. XII. Nr. 41 826. Neuerung an den unter Nr. 34768 geschützten nachgiebigen Verschlüssen für Dampfkesselwandungen; Zusatz zum Patent Nr. 34 768. 8. Huld schinsky Söhne

in Gleiwitz Vom 30. Januar 1887 ab

Nr 41 835. Vorwärmer für Dampfkessel. A H. Crockrord in Harrison, Hudson County, New⸗Jersey. V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin 8wW., Anhaltstr. 6. Vom 9. März 1887 ab.

Nr. 41 844. Verbindung eines Reinigungs⸗ Apparates mit einem Dampfkessel. G6. Rerg- mann in Schneidemühl. Vom 8. Mai 1887 ab.

Nr 41 847. Dampfwasser⸗Ableiter mit zwei Schwimmern von verschiedenem spezifischen Ge⸗ wicht. J. ETO in Halle a Saale, König⸗ straße 9. Vom 18. Mai 1887 ab.

Nr. 41 850. Einsätze für Schlammsammler.

Leipziger Röhrendampfkessel⸗ Fabrik

Kreda K Co. in Schkeuditz b. Leipzig. Vom

24. Mai 1887 ab.

Nr. 41 851. Sicherheitsklappe für Schiffs⸗ kessel⸗ Feuerungen; Zusatz zum Patente Nr 23 581. F. Schichan, Geheimer Commerzienrath in Elbing. Vom 24. Mai 1887 ab.

XIV. Nr. 41 817. Neuerung an Dampfmotoren. P. Brennicke K Co. in Berlin SW. , Martgrafenstr. 19. Vom 3. Juni 1886 ab.

XV. Nr. 41 758. Typensetzmaschine. J IL. Me. Millan in Ilion, Grafschaft Herkimer, Staat New⸗JYork; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 0. Vom 17. August 1886 ab.

Nr. 41 8034. Neuerung an der durch das Patent Nr. 36 823 geschützten Punkturvorrichtung sür Druckmaschinen; Zusatz zum Patente Nr 36 823. Maschinen gabril Aus- burg in Augsburg. Vom 11. Mai 1887 ab.

XVIE. Nr. 41 813. Gefrier⸗ und Kühlapparat. A. d Heurenuse in Berlin W., Steglitzer⸗ straße 509). Vom 350. Juni 1887 ab.

XX. Nr. 41 801. Neuerung an Drahtzug⸗ Barrieren mit doppelter Drahtleitung. 1 Gast in Berlin NO., Greifswalderstr. 22. Vom 10. April 13887 ab.

Nr. 41 828. Neuerung an Signallaternen. 8. H. Gladstone in London, 7 Greet Win⸗ chester Street; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW, Gneisenaustr. 11090. Vom 15. Februar 1887 ab.

Nr 41 867. Mechanische Kontrol vorrichtung für durch doppelte Drahtzüge bewegte Weichen. H. EBüssing in Braunschweig. Vom 7. D zember 1886 ab.

XXI. Nr. 41 794. Dynamo⸗elektrische Maschine. T. A. Garrett in Kensington, London, England; Vertreter: F. C0. Glaser, Königlicher Commissions⸗Rath in Berlin 8W. , Lindenstr. 80. Vom 18. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 795. Neuerungen an dynamo ⸗elek⸗ trischen Maschinen. J. A. Kingdon in London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW. , Dessauerstr. 33. Vom 24. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 820. Neuerung an elektrischen Bogenlampen. W. 8. Hill in Boston, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. N. Vom 10. November 1886 ab.

Nr. 41 824. Neuerung an elektrischen Bogenlampen. J. A. Essberger und J. Einstein C Co. in Manchen. Vom 31. Dezember 1886 ab.

Nr. 41 833. Vorrichtung zum Heben Senken der Elektroden galvanischer Batterien. Ch. G. Curtis, Sch. S. Wheeler und F. B. Crocker in New⸗NVork, V. St. Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltftr. 6.

23. Februar 1887 ab.

Nr. 41 838. Neuerungen an batterien. A. V. Meserole in New-Vork, 22 Church Street, B. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 22. März 1887 ab.

XXII. Nr. 41 761. Verfahren zur Darstellung von blaurothen Azofarbstoffen aus Benzidin oder Tolidin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Kayer & Co. in Elberfeld. Vom 21. De zember 1886 ab.

Nr. 41 819. Verfahren zur Darstellung von

Azofarbstoffen aus Tetrazodiphenvldicarbonfäure, sowie deren Methyl! und Aethyläther. L. Paul in Fürstenberg a. d. Oder. 5. Oktober 1886 ab.

XXIII. Nr. 41 772. Neuerung an Exrtraktions ˖ apparaten mit einer zur Aufnahme des Gxtrak⸗ tionsgutes bestimmten rotirenden Trommel. A. Schulze in Halle a. Saale, Merseburger ˖ straße 36. Vom 13. Mär; 1887 ab.

XXIV. Nr. 41 812. Ofen zur Verbrennung von Papierballen. D. Grove in Berlin. Vom 25. Juni 1887 ab.

XRXXV. Nr. 41 797. Vorrichtung zum Be wegen von Lasten mittelst Zugseil durch die lebendige Kraft eines Schwungrades. Digdy de la Motte du HEoulaꝝ in Shaftesdurd, England; Vertreter: 0. Sack in Leipzig. Katha rinenstraße. Vom 25. Februar 1887 ab.

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Mr. 41 802. Fahrstuhl mit Stur kette bei Seil-

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XXXVII.

bruch. G. Unruh in Rendnitz bei Leipzig, Kohlgartenstr. 10. Vom 19. April 1887 ab. asꝶ e.

XXXV.o. Nr. 41 S332. Stellhemmung für Fahrstühle

mit Wendegetriebe bei selbstthätiger Abstützung des Förderkorbes, sowie Thür⸗ und St: uerungt⸗ Verriegelung bei derartigen Fahrstühlen. J. Enappe in Berlin 80., Sfalitzerstr. 26. Vom 20. Februar 1357 ab. ; - Nr. 41781. Wasserheizofen für Central · Dampf · Wasserheizung. C. Kurtz in Köln, Eigelstein Nr. 24. Vom J. Mai

1887 ab. .

Nr. 41 845. Neuerung an Rosten. Handelsgesellschaft 1eiel . C0. Friedenau⸗Berlin. Vom 14 Mai 1837 ab. Nr. 41 773. Flaschenartige Hohl⸗ körper aus geblasenem Glas zur Herstellung und Bekleidung von Wänden. G6. Falconnier in Nyon, Canton de Vaud, Schweiz; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 3. Vom 15. März 1887 ab. .

Nr. 41 774. Bedachung mittels Tafeln aus Asphaltdachpappe oder ähnlichen Stoffen mit verdeckter Befestigung. M. Tor Westen in Aachen, Junkerstraße 14. Vom 51. März 1887 ab.

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XXXVIII. Nr. 41 855. Werkzeug zum Fräsen

XLII.

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XIX.

von Holzzapfen. G. Mai in Halle a. S., Mansfelderstr. 35/36. Vom 16. Juni 1887 ab. Nr. 41 861. Spannvorrichtung für Hand⸗ sägen. 0. SzlLwasschy in Alte Neustadt, Magdeburg, Rogätzerstr. 10 und E. Wilke in Markranstedt, Leipzigerstraße. Vom 5. Juli 1887 ab. . Nr. 41796. Geschwindigkeitsmesser. J. Boxer in St. Louis, Missouri. V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 1. Februar 1887 ab.

Nr. 41 809. Neuerung an Reißfedern. Ch A. F. Orlob in 46 Gast Sirth Scuth Street, Salt Lake City, Utah, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. G. Glaser, Königl. Commissiongrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom J. Juni

1887 ab. Neuerung an dem durch das

Nr. 41816. Patent Nr. 39 259 geschützten elektromagnetischen Zeigerwerke, um die Temperatur in entfernten Räumen erkennen zu können; Zusatz zum Patente Nr. 39 259. K. G. Hofmann in Leipzig. Vom 10. Juli 1887 ab. ö

Nr. 41 823. Neuerung an automatischen Waagen; Zusatz jum Patent Nr. 39 647. Hennerer Maschinenfabrik C. Renther C Reisert in Hennef a. d. Sieg. Vom 24. Dezember 1885 ab.

Nr 41831. Neuerungen an einer Vorrich⸗ tung zum selbstthätigen Abstempeln von Karten; Zusatz zum Patent Nr. 39 721. E. Everitt in London, 47 Cannon Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 18. Februar 1887 ab.

Rr. A1 8236.

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Nr. 41849. Differentialtbermomet Damp ffessel. Fh. Ronte in

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Nr. 41889. Uebertragung von M System. H. Hagemann in Berlin.

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Nr. 417809. mri z. den Tabackstauch 2 den Wand des Ran- chers treten zu lassen. H. G6. ScMhramm mim Camden, New · Serser B. St. A; Vertreter: F. G. Glaser, Ag Remmisstons-Tath in Ser- lin SW. Lindenstt. S0 Vom 3. Mai 12887 ad.

Nr. A1 848. Doppelseitige Tlarpmechanit für Manschettenknöpfe und dergl Ed. Fraud homme in Daris, 18 rue Ctienne- Marcel; Vertreter: C. Lonbier.

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Fehlert & 6 i F. C. Kesseler in Serlin sw., Anhaltstr. 6 Vom 18 Mai 1887 ab.

Nr. 41 7T64. Nenernag an dreitbeiligen Ackerwal zen. F Möslein in Marktbreit Vom 2 Dannar 1887 ab.

Nr. 41 zZ 68. Neaerung an Dingerstren˖ maschinen C Florstedt in Gisleden. Vem 10. Februar 1887 ab.

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Nr A1 7T7Tz. Neuerung an Sratmöbmaichänen mit in borizontaler Cbene rokirenden MeFhern M Schmidt und E Möhac Deere. b. Dresden Vom 10 April 1887 ab.

Nr. 41 778. Scheere, deren cine Däalfte als