1887 / 261 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Nov 1887 18:00:01 GMT) scan diff

37334]

Lübecker Conserven Fabrik

vorm. D. S. Carstens in Lübeck.

Nachdem in der in Hamburg vom 3. Juli 1886 stattgefundenen außerordentlichen Generalverfammlung der Aktionäre beschlossen ist, das Grundkapital von 609 000 M, bestehend aus 600 Aktien à 4M 1006, auf 420 006 M eingetheilt in 420 Aktien à M 1006 herabzusetzen, ergeht bierdurch in Gemäßbeit der in derselben Generalversammlung zwecks Durchführung dieser Herabsetzung gefaßtem Beschlusse an die Aktionäre die Aufforderung: ;

innerhalb sechs Wochen vom Datum dieser Be⸗ kanntmachung angerechnet, ihre Aktien mit den dazu gehörigen Coupons und Talons und zwar bei Verlust ihres Aktienrechtes dem Aussichtzrathe gegen eine von diesem zu ertheilende Empfange⸗Be⸗ scheinigung einzureichen.

Die Einlieferung an den. Aufsichtzrath hat zu Händen des Aufsichtsrathsmitgliedes Herrn Paul L. Goldschmidt in Hamburg, gr. Johannisstraße 14, zu erfolgen.

Hamburg, am 2. November 1887.

Paul L. Goldschmidt, p. t. Vorsitzender.

36 tit theinishe Clachütten⸗ Atti Gesellschaft.

Die Actionaire unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der fünfzehnten ordentlichen Geueralversammlung ein, welche am

Freitag, den 2. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft in Ehrenfeld stattfindet. .

Die Actien, für welche das Stimmrecht ausgeübt werden soll, sind wenigstens eine Woche vorher bei dem A. Schaaffhausen ' schen Vankverein in Köln, bei dem Bankhause J. H. Stein in Köln, oder bei der Gesellschaft in Ehrenfeld zu deponiren und bis nach abgehaltener General⸗ versammlung dort deponirt zu lassen.

Tagesordnung:

Bericht des Vorstandes und des Aussichtsrathes, Genehmigung der Bilanz und Beschlußfaffung über die zu vertheilende Dividende, Wahl eines Mit- gliedes des Aufsichtsrathes.

Ehrenfeld bei Köln, den 5. November 1887.

Der Aufsichtsrath.

1377491

Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß ge⸗ bracht, daß der Aktionär der Actien⸗Brennerei WUlkohol /“ zu Lindenburg, Gutbesitzer Daniel Fengler in Schliepershof, den von der Ge⸗ ueralversammlung der Actien · Brennerei. Alkohol am 19. September d. J. gefaßten Beschluß, durch welchen die auf Schlempeconto gebuchten Forderun⸗ FJ dieser Aktiengesellschaft gegen ihre Aktionäre im Betrage von 19094 47 3 gestrichen werden sollen, im Wege der Klage angefochten hat, und daß Termin zur Verhandlung am 29. No⸗ vember 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Landgericht in Schneidemühl ansteht.

Der Vorstand

der Actien⸗Brennerei „Alkohol“. sän Berichtigung. Hansa⸗Brauerei—⸗ Gesellschaft.

Ordentliche Generalversammlung der Actionaire

am Donnerstag, den 24. November a. C., 3 Uhr Nachmittags, im Brauerei⸗Gebäude in Eimsbüttel bei Hamburg. Mithin nicht, wie zuvor angezeigt, am Freitag, den 25. Novbr. a. «., da auf diesen Tag der Hamburgische Bußtag fällt. Tagesordnung:

J. Bericht des Vorstandes ünd Aufsichtsrathes. (Dieselben sind zur Verfügung der Actionaire im Brauerei⸗Gebäude.)

II. Vorlage der Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz. (Dieselben sind zur Verfügung der Actionaire im Brauerei⸗Hebäude.)

III. Antrag des Aufsichtsrathes auf Abänderung der Statuten.

(Die abgeänderten Statuten sind zur Verfügung der Actionaire im Brauerei Gebäude.) J

Antrag des Aufsichtzrathes zu der Ermäch⸗ tigung unter Tilgung der auf dem Brauerei⸗ grundstück haftenden Hypotheken, Prioritäts⸗ anleihen bis zum Betrage von S6 750 000 aufzunehmen und den Aufsichtgrath und Vor— stand zu befugen, die Bedingungen für solche Anleihen festzustellen. .

Diejenigen Herren Aetionaire, welche an dieser

Generalversammlung Theil nehmen wollen, baben innerhalb der Zeit vom 8. bis 24. November, Vormittags von 912 Uhr, ihre Actien bei den Herren Het Dres. Wächter C Gabory in, Hamburg vorzuzeigen und die betreffenden Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Der Vorstaud. Der Aufsichtsrath.

lz i338! ( Wiesbadener Kronen⸗Brauerei,

Actien⸗Gesellschaft.

Zu der am Mittwoch, den 3090. November d. J., Vormittags 10 Uhr, auf der Brauerei stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre obiger Gesellschaft hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht der Dircktlon, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung, Bericht des Aufsichtsrathes und des Revisorz über die Prüfung der Vorlagen.

2) Beschlußfaffung über die Gewinnvertheilung, Si gung der Dividende, Genehmigung der Bilanz und ö der Entlastung an die Direktion und den Aufsichtsrath.

3) Neuwahl des Aufsichtsrathes.

. Wahl des Revisors pro 188788.

Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien bejw. Depositscheine der Reichsbank über diese Aktien gemäß §. 27 des Statuts bis zum 2. November d. J, vor Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen.

Der Aufsichtsrath der Wiesbadener Kronen⸗Brauerei Actieu⸗Gesellschast. Hermann Gratweil.

37937]

Zu der am 25. November er., Nachmittags 3 Uhr, im Meyn'schen Gasthofe zu Königslutter stattfindenden Generalversammlung laden wir die Herren Aktionäre hierdurch ein.

Tagesordnung: I) Mittheilung der Betriebsresultate. 2) Geldbewilligung zu Bauten. Königslutter, den 5. November 1887. Direktion

der Zuckerfabrik zu Königslutter

vorm. Aug. Rühland C Co. K. Rühland. H. Gereke.

I37 746

Bilanz per 30. September

1887.

Spandauerherg⸗Brauerei (vormals C. Bechmanm.

Gewinn und Perlust⸗-Conto per 30. September 1887.

An Grundstück⸗Conto Gebäude Conto.. .. ab Abschreibung 1800.

m

zu Neuanschaffung

ab für Brandschaden

Maschinen⸗ Conto ... ab Abschreibung 109.

zu Neuanschaffung

Brauerei ˖ Utensilien Conto ab Abschreibung 15 9e! .

zu Neuanschaffung

Pferde⸗ und Wagen⸗Conto ab Abschreibung 25 9,ί—, ..

zu Neuanschaffung

Rennbahn Conto . ab Abschreibung voll

Gartenanlagen ⸗Conto. ab Abschreibung voll

Mobilien · gonto.. . ab Abschreibung 20 9, .

zu Neuanschaffung.

Fastagen · Conto ... ab Abschreibung 15 9ο0.

zu Neuanschaffung ö. Geschäfts⸗Utensilien⸗Conto zu Neuanschaffung

ab Abschreibung voll

Eishäuser⸗Conto. . ab Abschreibung voll

T Vs 5ᷓJ

Ti T

ö

184971534 27745 75

M6 171 046 An Brausteuer . ,, - is⸗Verbrauch 16 254 86 Löhne Betriebs⸗Unkosten .

1808076 .

NJ 10 365 8 262674 3655 146 ĩß

. . Abschreibungen:

5 Gebäude.

. Maschinen . . h Brauerei Utensilien. 65 ferde und Wagen. ennbahn⸗Conto Gartenanlagen

75 , 50 ,,,, 75 Geschaͤfts · Utensilien. 36 Eishauser ⸗Conto. . Ueberschuß .. 10 9 er Ueberschuß von.

futter⸗Verbrauch. Beleuchtung... vpotheken⸗Zinsen.

Assecuranzen . . Krankenkasse. .

0 5 Go für den gesetzl.

35 149 553 abzüglich des vor⸗ 335 jährigen Vor⸗ 65 trags von..

45 sichtsraths ... 6 vo Tantisme für

Vorräthe: Bier. Malz. . Nebenproducte und Materialien. Außenstände: Bier ·˖ Conto JJ J 72 Banquier⸗Guthaben (incl. 2525 Effecten⸗ Zinsen pr. 3. Quart., er ⸗æ⸗ . Q fen bei diversen Feuerversich⸗ Gesellsch. Vorausbezahlte Prämien . desgl. Pacht. Effectenbestand: MS 1090000 40 Pre Consols à 104,10 Mn 109 900 340 o Deutsche Reichsanl. 299, S 200 000 desgl. a9 9, 35

. 863 .

sichtsrath⸗⸗ .. und die Beamten 382 620

118 220

* Pebhbet. . 1 94.

Brennmaterialien⸗Verbrauch

De fre n te e. Conte ö.

orke⸗ und Spunde · Verbrauch

Reparaturen an Naschinen und Bauten? Abgaben⸗ und Steuern ⸗Conto. ..... 21

30 vertheilt sich wie folgt: 5 Reservefonds auf S 352 891.63

35 , s T A 17 451.565 353 5 oo für den Special⸗Reserve⸗ fonds zur Verfügung des Auf⸗

H oso Tantièeme für die Direction

9 9GÜ Dividende auf Æ 3000000 . Bleibt Vortrag für das nächste Jahr.

127 972560 83 470 26 8 40635 294815 118 98679 6 429 35 21 13814 3 486 89 53 775 76 ,,,, 6 028 86 ; . 37 47530 . 4 89907

1039339 bb 51 19 03107 b8l 148,

ö, 5765 . 19, ,,, 45

kJ 398 75

h 36 23 35 1 M sb 66 zbꝛ 89 zõꝛ Sol s6z

326052

161 55 den Auf⸗ 20 977.85

II A481.55 23 422 2790 46591: 270 9000

246916

109970238

351 827 S5 718 17888 ö 17 961

Per Gewinn ⸗Vortrag aus Bier ˖ Ertrag... ' , rg. 6 . „Zinsen (hierin 6 95 661 468 40 ö 104 100 99 000

198,700 401 800

I

5 926 80

226 80 Aug. Bechmann. 4 106 55473

Passi vn. Actien · Capital⸗Conto. . ypotheken⸗Conto.

Reservefonds ⸗Conto .. Special ⸗Reservefonds⸗· Conto Creditoren w Neberschuß

1

Brauerei (orm. C.

M 3 Spandauerberg, den 3 000 000 700 000 13 497 50 13 497 50 z oo5 iM R 352 891 63

ss] straße 69, ausbezahlt. 4 106 55473

Berlin, 5. November

Effecten Gewinn)

Der Aufsichtsrath. H. Frenkel. Joh.

Cxedit. e. 3 1886 / 8? 3 260 52 J 999 372133 7h 596 82 17 410 53

4062 18

1099702 38 Der Vorstand. W. Brähmer.

Bechmann. Jos. Stern.

Vorstehendes Bilanz⸗ und Gewinn⸗ und Verlust - Conto habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Handlungsbüchern der Spandauerberg⸗ echmann)“ in Üebereinstimmung gefunden.

12. October 1887.

Der gerichtliche Bücher⸗Revisor:

Ernst Bierstedt.

Die für das Geschäftsjahr 1886.87 auf oJ S0 M pro Aetie fest⸗ gesetzte Dividende wird vom ecurius, An der Stechbahn 3/4, und Leopold Friedmann, Sranien⸗

7. November ab bei den Herren Jaegnier

1837. Die Direction.

Nicht eingeforderte 60 oso des Aetien⸗

37746] . Eschweiler Actien⸗Gesellschaft für

Drahtfa brication. Bilanz pro 30. Inni 1887. ;

Activn. Mb M00.

Cto. für Grundbesitz, Bauten u. Maschinen 766 812 17131

abzüglich Abschrei⸗

. Gerãthschaften

obilien Waaren ·˖ Vorrãthe Debitoren... Wechsel⸗Bestand . Cassa ˖ Bestand

749 680

698 086 2535 154 168 265 224 67659 2230

1249 686 Passi vna. Capital Conto Actien L. Serie. Actien II. Serie M. 280 000, novon noch nicht ein⸗ gezahlt M 210 000,‚— Creditoren in laufender Rechnung... 348 00111 Anleihe incl. Zinsen 38 42912 Reservefonds⸗Conto.. b2 300 - Gewinn⸗ und Verlust—⸗ k 20 965 8

V sss i; Gewinn⸗ und Verlufst⸗Conto.

Sol. Saben. n 3 , g. ß S6 o

790 000

, . An Zinsen der Anleihe Abschreibungen.

Saldo .

177836 17 131 65 26 965 83 / IJ 5h s IJ 335 8

In der am 27. Oktober c. stattgehabten ordent⸗ lichen Generalversammlung wurde die Vertheilung einer Dividende von 2 Ye beschlossen, welche vom 1. December er. ab bei der Gesellschaftskasse er⸗ hoben werden kann.

Der nach dem Turnus als Mitglied des Auf⸗ sichtsrathes ausscheidende Herr Franz Rosen wurde einstimmig wiedergewaͤhlt.

Eschweiler, den 4. November 1887.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstaud.

37132

Patentpapierfabrik zu Penig. Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu einer Dienstag, den 22. November 1887, Nachmittags 3 Uhr, im großen Saal der Dresdner J Waisen⸗ hausstraße 11 zu Dresden, abzuhaltenden

außerordentlichen General⸗

versammlung.

Der Saal wird um 23 Uhr Nachm. geöffnet. Die Legitimation behufs Theilnahme erfolgt beim Ein⸗ tritt durch Vorzeigung der Aktien oder der Depo— sitenscheine, welche gegen Hinterlegung der Aktien ohne Couponsbogen bei den Bankfirmen: Becker & Co. in Leipzig, Dresdner Bank in Dresden und Berlin oder bei der Kasse der Gesellschaft in Penig

zu erheben sind.

Tages orduung:

I) Beschlußfassung über den Antrag der Direk⸗ tion und des Aufsichtsraths, betreffend den Ankauf der Papierfabrik Wilischthal.

2) Abänderung der 9 1 und 9 des revidirten Statuts vom 13. April 1885.

Ueber Punkt 2 der Tagezordnung kann in Gem. S. 17 des Statuts nur eine Generalversammlung beschließen, in welcher der vierte Theil des Attien⸗ kapitals vertreten ist.

Dresden, den 29. Oktober 1887.

r we, wen er Patentpapierfabrik zu Penig. Carl Schloßmann, Vorsitzender.

S) Verschiedene Bekanntmachungen.

(37766 Bekauntmachung.

Die Kreis⸗Physikatsstelle des Kreises Bomst mit dem Wohnsitze in Stadt Wollstein mit einem jährlichen Gehalt von 900 „M ist durch n , des seitherigen Inhabers vom 1. Januar F. IJ a erledigt. ?

Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb A Wochen bei uns melden.

Posen, den 3. November 1887.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. 6 olwede.

z775l Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M. Status pro ultimo Oktober 1887.

Acti vn. Kassenbestand und Bankguthaben . M 176 050, ß Wech 46 508,09

. Darlehen gegen Unterpfand. .. . 5 204 484, Eigene Effecten. 121 688, 74

3000 000,

Bankgebäude. : 1691 15216 ,

MS. 9 615 268,48

Actien⸗ Capital ... Mu h 000 000, Depositen Gelder:

Capital · Einlagen, Sparbücher ꝛc.. , 4041 532,76

1 20 811,15

Diverse 5b 2 924,57

MS. 9615 268,48

Capitals

Passi vn.

zum Deutschen Reichs—

M 2G.

Vierte Beilage

Anzeiger und Königlich Preußis

Berlin, Montag,

den 7. November

chen Staats⸗Anzeiger.

18G].

Der Inhalt dieser Beilage,

in welcher die Bekanntmachungen

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tike

Gentral⸗Handel 5⸗Re

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des S Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 356, bezogen werden.

eutschen Reichs und Königlich Preußifchen Staatz⸗

gister für das Deut

aus den . Genossenschafts , Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan Aenderungen der deu tzchen

sche Reich. (Mr. 261.

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

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Patente.

Patent⸗LAnmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten die Ertheislung eines Patentes nachgesucht. i Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . HIasse.

LIV. E. 7852. Hängelampe, welche in eine

Stehlampe verwandelbar ist. Simon Ei-

heller in London, E. 82 Colvestone-Crescent

Dalston; Vertreter: Adolf Bohm in Berlin 8.

Dieffenbachstr 73.

Sch. 4788. Neuerung an Lampen für flüssige Kohlenwasserstoffe. J. T. Scholte in. Amsterdam, Plantage; Vertreter: Specht, Ziese C Co. in Hamburg.

V. HE. 2056. Hand (Ratsch.) Bohraprarat mit selbstthätigem Vorschub. 6. W. Elliott in Sheffield, Grfsch. Jork, England; Vertreter: G. Dedreus in München.

VI. H. 7300. Kühlapparat zur Destillation mit doppeltem Röhrensystem. Louis Hartumg in Nordhausen, Sackgasse Nr. 7.

IH. 7389. Läuterapparat zum oberschichtigen Ablassen der Bierwürze aus den Brauerei⸗Seih⸗ ,. Joseph Heklinger in Regens.

urg.

Seh. 4783. Combinirter Maischbrenn⸗ und Spiritusrektifizirapparat. Josef Scheibner in Berlin W., Zimmerstr. 98.

XIX. S. 3879. CEisenbahnschwellen mit seitlichen Rinnen. Thomas Walroud Smith in Lon— don, 19 Maddox Street; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin.

XX. E. 3277. Vorrichtung zum Gleichrichten von Wechselströmen für Hängebahnen mit elek— trischem Betriebe. Arthur Fatschke in Dorsten, Westfalen.

XXI. EB. 7696. Aus- und Einschalte⸗Apparat für elektrische Drahtleitungen. Gustav KRinter in München, Pfarrstr. 3/9 R.

XXII. EB. 7698. Verfahren zur Darstellung von a Pyridylaerylsäure und a Pyridylmilchsäure. C0 F. Eoehringer sonne in Waldhof bei Mannheim.

XXXIII. Ww. 4957. Schirmgestell. John Weeks in London, 19 Gropel Oak Grove; Vertreter: C, Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin.

XXXVI. S. 3896. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Fenstern mik horizontaler Drehachse. Franz Spengler in Berlin SW., Wilhelmstr. 130.

XL. K. 5643. Amalgamirapparat mit Rühr⸗ werk. v. Krohn in Gotha.

XLII. EB. S075. Zirkel, als Spitz⸗, Greif⸗ und Lochzirkel verwendbar. Heinrich Mlanlse in Leipzig, Antonstr. 8.

H. 5771. Kontrolvorrichtung für in Cy⸗ lindern oder andern Gehäusen in vorgeschriebener Bahn bewegte Körper. Hermann Kühne in London, B. C0. 34 Great St. Helen's; Ver treter: Carl Pieper in Berlin.

E. 3428. Neuerung an Kompaßrosen. C. Elath in Hamburg, Stubbenhuk 35.

Sch. 4792. Neuerungen an selbsteinkassiren⸗ Waagen. Henry Ernst Schmidt in Ber- lin 8W., Tempelhofer Ufer 1.

XLII. sch. 4845. Abänderung der unter Nr. 37 861 patentirten e fern er Zusatz zum Patente Nr. 37861. P. Schnackkenbursg in Breslau, Kupfer— schmiedestr. 44.

XLV. Sch. 4726. Neuerung an Hufbeschlägen. Josef Schnrek, Johann Hrause und Heinrich Ziptil in Römerstadt; Vertreter: Kichard Lüders in Görlitz.

XH. VI. D. 3131. Bandbremsen-⸗Kupplung bei Wechselgetrieben mit konischen Rädern und Klauenkupplung. C. Dacvel in Kiel und die Firma Renz c Co. in Mannheim.

L. E. 3338. Pedal für Orgeln und Har— moniums. James Samuel Foleꝝ und Joseph Hause in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver—⸗ treter: Bernh. Poerschmann in Leipzig.

LII. P. 3203. Antriebsmechanismus für roti⸗ rende Nähmaschinen - Schiffchen. DWArey Eorter in Cleveland, U. St.; Vertreter:

Otto Sack in Leipzig. erstellung der Böden und

LEV. M. 5363. Deckel an Papierfässein. Bruno Meinert in Berlin W., Frobenstr. 28 J.

LV. G. 4480. Holzstoff ˖ Sortirmaschine; Zusatz zu dem Patente Nr. 28 095. Bruno Geriach in Klosterbuch b. Leisnig.

LXI. A. 1726. Apparat zur Rettung aus Feuersgefahr. H. Alidereld in Rodenkirchen und Jos. South in Köln a. Rhein.

PD. 3183. Rettungsleiter. Beschner E KEingler in Eberbach a. Neckar.

.S. 3881. Rettungsapparat zur , . in Feuersgefahr. Hf. Sorge in Viefelbach.

LXV. O. 957. Zapflochverschluß. August Ohme in Plagwitz, Albertstr. 2a.

V. 1108. Füllhahn. Josef Vindys in Smichow, Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin O., Alexanderstr. 38.

LXVI. Sch. 4654. Neuerung an Fleischhack⸗= maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 8 398. Wilhelm Scheffei in Remscheid.

LEXX. S. 40900. Halter für Bleistifte u. dergl. Uoritz Sachs in Nürnberg.

LRXV. L. 4441. Verfahren) zur Gewinnung von Strontiumhydroxyd aus den Strontian⸗

Rückstnden der Melasse⸗Entzuckerung. Dr. Emil Lövinsohmn in Doebeln i. S., Zucker— fabrik, und Dr. Max Siricgier in Spora bei Meuselwitz.

H lIasse.

LRXXVI. S. 3667. Streckwerk für Ring⸗ Spinnmaschinen. George Washington Shgemualker und Alfred ißarvey, Beide in Dalton, Pennsylvania, und Edward Miles in Seranton, Pennsyloania, V. St. A.; Ver⸗ treter: O. Fehlert & G. Loubier, in Firma 6. Kesseler in Berlin 8wW. 1I. . ,

LXXVII. H. Z337. Neuerung an Bolzen- kanonen. 1. B. Herzog in 3 ürnberg, Au⸗ Str. 16, und Carl Lupb in Nürnberg, Schan⸗ zäckerstr. 34.

H. 5412. Neuerung an zweikufigen Schlitt⸗ schuhen. L. Ener in Worms a. Rhein. EH. 5814. Neuerung in der Anfertigung von Kindersäbel. Johannes Kritzner in

Nürnberg, Bleichstraße 1242.

LXXXIII. Gch. 4900. Elektromagnetische Uhr. Ferdinand Schneier aus Fulda, z. Zt. in Hamburg.

Berlin, den 7. November 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüve. WVersagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗

Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte

Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Sie

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

HIasgs o.

LXXMVI. E. 3217. Vorrichtung, welche durch das Gewicht der Karten den Geber beim Skat spiel anzeigt. Vom 13. Juni 1887.

Berlin, den 7. November 1887. Kaiserliches Patentamt. Stü ve. Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ist den

Vachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Bie Eintragung in die Patent⸗

rolle ist unter der angegebenen . erfolgt:

P. R. 41 886 41 g55.

H Iasso.

II. Nr, 41 916. Neuerung an Etagen⸗Backöfen. W. Mulakzeks in Wien, Währing, Gürtel⸗ . 33; Vertreter: Firma Carl Bieper in

zerlin 8W., Gneisenaustr. 1109. Vom 15. Mai 1887 ab.

III. Nr, 41 928. Sicherung für Haar Pfeile und Kämme. Hoffmann Æ Conrad in Berlin O, Adlerstr. 11. Vom 3. Juli 1887 ab.

IV. Nr. 41 887. Dochtführung. A. Hus- manmm in M.Gladbach, Wallstr. II. Vom 3. April 1887 ab.

V. Nr. 41 886. Mitnehmer -Einrichtung für Kettenförderungen. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt in Kalk b. Köln a. Rh. Vom 4. Februar 1887 ab.

Nr. 41 922. Tunnelbohrmaschine. The Tunnel Driving Company Limited in London, Suffolk House, Cannon Street; Ver⸗ treter: F. 9. Glaser, Königl. Kommissions-Rath 2 . 8W., Lindenstr. 8). Vom 8. Januar

ab.

VII. Nr. 41894. Glühofen. P. Möhnler in Schwäb. Gmünd. Vom 4. Januar 1887 ab.

X. Nr. 41 901. Neuerung an Koksöfen. Dr. Ih, Vom Kauer in Muͤnchen Vom 30. März 1887 ab.

XH. Nr. 41995. Lösbare Befestigung von Schiefertafeln, Papierblocks u. dergl. in Mappen. B. Hehmichem in Dresden, Christian= straße 16. Vom 29. Mai 1887 ab.

XII. Nr. 41 930. Neuerungen in der Gewin⸗ nung von Cyanverbindungen. Dr. Knub- ẽauch in Ehrenfeld b. Köln. Vom 18. August 1886 ab.

XH. Nr. 41 955. Sicherheitsvorrichtung für

Wasserstandsgläser. B. Eicke in Elberfeld. Vom 27. Mai 1887 ab.

XVIII. Nr. 41935. Verfahren zum Aus⸗ glühen gehärteten Stahls. Joh. Ban in Kiel. Vom 10. Februar 1887 ab.

XXII. Nr. 41 9239. Verfahren zur Darstellung von Pararosanilinen aus paranitrobenzylirter Basen und den Halogensalzen aromatischer Pasen. H. aum in Mannheim B. 7 Nr. 15. Vom 27. März 1886 ab.

Nr. 41 931. Verfahren zur Darstellung eines dem arabischen Gummi ähnlichen und wie dieser zu verwendenden zuckerfreien Dextrins. A. Sehuhwanm in Düttlenheim b. Straßburg i. Els. Vom 25. August 1886 ab.

Nr. 41 934. Verfahren zur Darstellung einer aa Naphtolmonosulfosäure, von ac. Diory⸗ naphtalin und dessen Mono⸗ und Disulfosänre. Hwer d& Lich. in Berlin W. Französischestr. S3. Vom 25. Januar 1887 ab.

Nr. 1 936. Verfahren zur Darstellung von Oxppyrazol; III. Zusatz zum Patent Nr. 26 425. Farbwerke vorm. Meister, Lucius K KErünins in Höchst a. M. Vom 23. Fe⸗ bruar 1887 ab.

XXVII. Nr. 41 9423. Wechselhahn zur Be⸗ nutzung zweier Gasmesser für den Tages und Abendgas verbrauch. H. La Ramée in Freiburg i. Schl. Vom 27. April 1887 ab.

Nr. 41 945. Leuchtkörper für Incandes cenz- gasbrenner; Zusatz zum Patente Nr. 39 162. Dr. C. A. Vom Welspach in Wien IV.,

37852

37853

3

Gumpendorferstr. 63 E; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 29. April 1886 ab.

H Las.

XXX. Nr. 419438. Klumpfußapparat. V. Vom Gum in Wien VI, Wickenburg⸗ gasse 24; Vertreter: A. Kuhnt & FR. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 14. Juni 1887 ab.

XXXI. Nr. 41937. Formperfahren, R. LEhifen in Warschau; Vertreter: 6. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 23. Februar 1887 ab.

XXXIV. Nr. 41 932. Sicherheits vorrichtung an Behältern zur Aufnahme von Münzen, Fahr⸗ scheinen, Billets und dergl. J. R. Wher ry, H. H. Rottalcem und E. N. wiege in Little Rock. County of Pulaski, Arkanfas, V. St, A.; Vertreter:; O T. Burchardt in Berlin SW. Friedrichstr. 48. Vom 19. Oftober 1886 ab.

XXXVI. Nr. 41940. Neuerung an Heizöfen. Th. Mahr Söhne in Aachen, Wilhelmstr. 40 Vom 16. April 1887 ab.

XXXVIIE. Nr. 41 950. Vorschubvorrichtung für Gatter, welche beim Vorwärts- und Rück' wärtsgang schneiden. Zusatz zum Patent Rr. 37 458. A. Gocde in Berlin N. Chaussee⸗ straße 32. Vom 30. Juni 1857 ab.

Nr. 41 954. Selbstthätige Kreis., und Blattsägen · Schärfmaschine. G. F. iKax in Kempten, Bayern. Vom 29. März 1887 ab.

X. Nr. 41891. Verfahren zur Darstellung

von Aluminium. D. G. Reillon und 8 T. Montagne beide in Nantes und 0. EL. BF. L. BRourgerel in Paris, Frankreich; Ver⸗ treter; G. A. Hardt in Köln a. Rh. Vom 21. Mai 1887 ab. „Nr. 41 911. Neuerung an Schmelischacht—⸗ öfen. J. F. Eott in Levenshuline, S8. J. Hackne in Boothroyden Rhodes und W. Craven in Cheetham b. Manchester, Grafschft. Lancgster, England; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 12. Januar 1887 ab

Nr. 41913. Verfahren zur directen Ge— winnung metallischen Bleies; Zusatz zum Patente Nr. 34727. Ch. H. Th. Jkavemann in Paris, 1s. Rue Bleue; Vertreter: G. Fehlert & G. Loubier, i. F. CO. Kesseler in Berlin SW. Anhaltstr. 6. Vom 23. März 1887 ab.

Nr. 41 914. Elektrischer Ofen für me—⸗ tallurgische Operationen. A. H. Cowies in Cleveland, Nr. I6ß Case Avenue und B. H. Cowles in Cleveland, Nr. 47 Windsor Avenue, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese &

Co. in , Vom 30. März 1887 ab.

XLII. r. 41 946. Vorrichtung an transpor⸗ tablen Waagen zur Druckübertragung auf den Waagehebel. H. Ehrhardt in Düffeldorf. Vom 24 Mai 1887 ab.

XILIV. Nr. 41 890. Neuerung an dem durch Patent Nr. 31 285 geschützten Alarmapparat zum Schutz gegen Diebstahl und das Verlieren von Gegenständen; Zusatz zum Patent Nr. 31 285. W. Löffelihardt in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 21. Mai 1887 ab. ö

Nr. 41 903. Lösbarer Knopf für Kleider, Kragen, Manschetten u. s. w. E. Horte in Barmen. Vom 24. April 1887 ab.

Nr. 41 926. Einrichtung an Knopfpressen zum Umbördeln des Blechscheibenrandes. Labhe Cosachè in Neheim a. d. Ruhr. Vom 8. Mai 1887 ab.

XLV. Nr. 41 912. Verstellbare Doppelkrippe. Sümmermann, Königl. Regierungs— Baumeister in Münster i. W., Brakhofstr. 15. Vom 17. März 1887 ab.

Nr. 41 915. Einsteckstollen und Griffe mit mehr als einem kegelförmigen Zapfen. Wan= mamm, Ober Roßarzt in Berlin 8wW., Blücher⸗

1 1. Vom 15. April 1887 ab.

Nr. 41 918. Neuerung an der Sicherung von Cinsteckstollen und Griffen von Hufeifen; L Zusatz zum Patente Nr. 35 033. N. Schubert in Augsburg. Vom 1. Juni 1887 ab.

Nr. 41 920. Auswechselbare Stahlgriffe für ö W.. A. Thoms in Burbacher

ütte bei Saarbrücken. Vom 7. Juli 1887 ab.

XVII. Nr. 41 921. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 40 827 geschützten Excenter⸗ oder Kurbelschubgetriebe; 11. Zusatz zum Patent Nr. 40 827. H. Moehring und A. Pnüger in Frankfurt, Main, Ulmenstr. 7. Vom 14. De⸗ zember 1886 ab.

Nr. 41 942. Stellbare Ausflußspitze an Schmierkannen mit Druckpumpe. 6. H. Warren in Syracuse, Onandaga, New - Jork, V. St. A.; Vertreter: R. Lüders in Goͤrlitz. Vom 24. April 1887 ab.

XEIX. Nr. 41 893. Maschine zum Schließen von Blechdosen. A. Reiche in Dresden, Freibergerplaz 11. Vom 28. Dezember 1886 ab.

Nr. 41895. Vorrichtung zur Befestigung von Endkappen an Maßstaben. E. Gocdei in Leipzig. Vom 22. Januar 1887 ab.

Nr. 41 896. Maschine zur Herstellung von Schuh. und Stiefelzwecken Ehe shoe Lastinz Machine Company in New⸗ Vork; Vertreter: G. Pieper in Berlin 8W., Gneisengustr. 119. Vom 26. Januar 1887 ab.

Nr. 41 897. Schraubenschneidmaschine. Hh. B. Smith in West⸗Bromwich, Grafschaft Stafford, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 151. Vom b. Februar 1887 ab.

HKIass e.

XEIXR. Nr. 41 990. Härteapparat. J. E. R ei- neck en in Chemnitz. Vom 18. März 1887 ab.

MNr. 41 802. Glühofen zum Erhitzen der Springfederenden. = II. Spühl in St. Fiden bei St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt &. R. Deissler in Berlin G, Alexanderstr. 38. Vom 22. April 1887 ab.

Nr. 41 904. Neuerung an der durch das Patent Nr. 33 885 geschüͤtz ten Rohrschelle; Zusatz zum Patent Nr. 33 886. C. HRenther, in Firma Bopp C Reuther in Mannheim. Vom 24. April 1887 ab.

Nr. 41 908. Abkantemaschine. Deut- sche Et lechbearpeitunssmaschinen- Cabrile, Ernst Lindemann & Go. in Chemnitz i. S. Vom 24. Juni 1887 ab.

L. Nr. 41 927. Getreide⸗Schäl ˖ Spitz. und Reinigungsmaschine mit wellenförmiger Trommel und wellenförmigem Mantel. E. Garhe in Berlin. Vom 13. Mai 18987 ab.

LI. Nr 419096. Mechanik fuͤr Harfenpiano's. A. L. Caldera in Turin, 35 Rue de Po, Italien; Vertreter: CG. Fehlert & 6. Loubier, in Firma . Kesseler in. Berlin sw., An halt

tg, 6. Vom 16. Juni 1887 ab.

Nr, 41 934. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. AUttien⸗ Gesellschaft Fabrik Leipriger Musik- werke, vorm. P. Enrlich d Go. in Gohlis bei Leipzig. Vom 12. November 1886 ab.

Nr. 41 938. Bewegungzeinrichtung für Spieldosen und mechanische Saiteninstrumente— Aktien- Gesellschaft Fabrik KEeipzigen Musik nwerke, vorm. Panl Ehrlich Co, in Gohlis bei Leipzig. Vom 27. Februar 1887 ab.

LVIII. Nr. 41 892. Neuerung an Schaltwerken bei Spindelpressen. A. Erohpst in Mons heim, Hessen. Vom 5. Juni 1887 ab.

LXIII. Nr. 41 919. Sicherheitsvorrichtung an Steigbügeln. A. Rrenecker in Breitenfeld b. Vörde. Vom H. Juli 1887 ab.

Nr. 41 923. Kugellager für Fahrräder. G. J. Stevens in Nr. 128 und 129 Great Suffolk Street, County of Surrey, England; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 19. Februar 1887 ab.

Nr. 41 924. Vorrichtungen, um Fuhrwerke für die Benutzung von Schienengleisen geeignet zu machen. Er. Freiherr von Wechmrar in Hannover, Josefstr. 9. Vom B. April 1887 ab.

LXIV. Nr, 41 889. Flaschenreinigungs bürste mit beweglichen Bürstenhebeln. 3. Rus eck. in Bockenheim bei Frankfurt a. M. Vom 21. Mai 1887 ab.

Nr. 41 917. Meßhahn. B. R. Seelig in Berlin N., Elsasserstr. 23 I7. Vom 29. Mai 1887 ab.

Nr. 41 925. Neuerung an Flaschenspülvor⸗ richtungen. J. Mass cn in Haslach i. R. Vom 26. April 1887 ab.

LXVL. Nr. 41 953. Neuerungen an Fleisch⸗ mühlen. R. Hübner in Berlin, Naunyn⸗ straße h6z. Vom 25. November 1886 ab

LELXVIII. Nr. 41 899. Geldschrankfchloß. J. Schubert in Ilversgehofen bei Erfurt. Vom 6. März 1887 ab.

Nr. 41 997. Sicherheitsschloß. W. Ras eh ß 8W., Blücherplatz 3. Vom 18. Juni

ab.

Nr. 41 999. Neuerung an Fensterverschlüssen. Th. Ch. OoOoOper in Wolverhampton, 31a. Wednesfield, Road, Stafford, England; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 31. Vom 2. Jult 1887 ab.

Nr. 41 919. Riegelverschluß für Fenster, Thüren und ähnliche Theile. A. H. Crochk- Tord in East Newark, New-⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: CO. Pieper in Berlin 8sW., Gneisenau—⸗ straße 110. Vom 12. Juli 1887 ab.

LKRX. Nr. 41 898. Herstellung von Kopir⸗ stiften. H. 8. Myers in NewYork, 399 Broadway; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin

SW., Königgrätzerstraße 10J. Vom 2. März 1887 ab.

LXXIH. Nr. 41 941. Besohlung von Schuh⸗ werk mittelst auswechselbarer Anstecksohlen. J. Wüst, k. . Oberlieutenant in Prag, Caro- linenthal, und A. Diamant in Prag und Bad Elster i., S.; Vertreter; A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin O, Alexanderstraße 38. Vom 17. April

1887 ab.

LXXII. Nr. 41 949. Stockflinte A. Lindner in Berlin. Vom 26. Juni 1887 ab.

„Nr. 41 951. Neuerungen an Feuerwaffen des Geradezugsystems. L. F. 6 Cas tr o Gucdes Nins, Königl. Portugiesischer Prem. Lieutenant in Lissabon, Rua das Olarias 721II.; Vertreter: O. Gronert in Berlin O, Alexanderstr. 25. Vom 1. Juli 1887 ab.

Nr. 41 952. Vorrichtung zum Transport von Geschützgeschossen. S. Heaburxy und hr. IL. rums, Lieutenants der Vereinigten Staaten⸗Marine in Bergen Point, New-Jers.y, V. St. A.; Vertreter; F. Engel in Hamburg. Vom 13. Juli 1887 ab.

LXXIX., Nr. 41 934. Filter für Cigarren, Cigaretten und Rauchgeräthe. P. Gerhardt in Dresden, Annenstr. 44. Vom 2. März 1887 ab.

LXXX. Nr. 41 947. Transportabeler Schorn stein für Ringösfen. A. Schramke in Kottbus, Sandow 144. Vom 2. Juni 1887 ab.