1887 / 270 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Nov 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Q Q Q ...

Mobiliar

Debitoren

139679 hrantfurter Actien Hesellshaft für Rhein⸗ K Mainschifffahri.

Einladung zur 6. außerordentlichen General⸗

versammlüng auf den 7. Dezember 1887,

105 Uhr Vormittags, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Üntermainquai 1. Tagesordnung: ;

1) Die Herabsetzung des Hrundkayitals der Gesellschaft durch Zusammenlegung von alten Aktien à M 250. jede in eine neue Stamm Aktie à M 1000. und die Verwen⸗ dung des hierdurch zu erzielenden rechnungk— mäßigen Ueberschusses. .

2) Die Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe von 400 . Altien à g 1000 und die denfelben zu gewährenden Vorrechte vor den Stamm⸗Aktien'

3) Die Abänderung und Reufaffung des Gesell⸗

schaftsstatuts. ) . Die Anmeldungen zu dieser außerordentlichen Generalversammlung werden unter Einreichung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses der

stimmberechtigten Namen⸗Aktien auf dem Bureau der Gesellschaft bis zum 30. November entgegen ˖ enommen und werden daselbst auch die Einfritts- ihn verabfolgt.

Frankfurt a. Main, den 15. November 1887.

Der Verwaltungsrath.

) Nach §. 17 des Statuts können Aenderungen und Zusäßze zu demselben nur mit einer Nehrheit von dreiviertel Stimmen in einer Generalverfamm⸗ lung, an welcher wenigstens die Hälfte der Namen⸗ Aktien theilnimmt, beschlossen werden.

Die im Druck hergestellten Anträge des Ver⸗ waltungsraths, betr. Punkt Ibis 3 der Tagesordnung, nebst Entwurf eines neuen Statuts können von den Herren Aktionären schon vor der Generalversammlung auf unserem Bureau in Empfang genommen werden

596871 Coburger Bierbrauerei Aetiengesellschaft.

Der unterzeichnete Vorstand ladet hiermit tzur neun und zwanzigsten ordentlichen Geueral⸗

versammlun der Coburger Bierbrauerei

Actiengesellschaft auf , den 5. Dezember d. J., achmittags 3 Uhr, in das Logengebäude allhier mit dem Ersuchen ein, den Legitimationspunkt von 2 Uhr ab zu erledigen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Vorlage der Jahres rechnung nebst Bilanz über das Geschäfts. jahr 1886/7.

7 Zericht des Aufsichtsrathes und Vorlage der Nachweisung des Betriebsfonds.

3) Entlastung des Vorstandes.

4) Vornahme der Wahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des im Turnus ausscheidenden, aber wieder wählbaren Herrn Louis Focke hier.

5) Vornahme der Wahl des Aufsichtsrathes.

Der Geschäftsbericht und die Jahresbilanz werden vom 24. dieses Monats ab im Comtoir der Brauerei gedruckt zur Abgabe bereit liegen.

Coburg, den 15. November 1887.

Der Vorstand der Coburger Bierbrauerei Actiengesellschaft. Adolph Forkel.

396251 Gruson

Activa.

werk in Magdeburg⸗Buckan.

Bilanz per 30. Juni 1887.

Passiva.

Grundstück der Fabrik in Buckau ...

Grundstück des Schießstandes bei Buckau.

Gebäude des Werkes und des Schießstandes Bestand am 1. Juli 1888. cd

,, Abschreibungen.

S 72 144.76

3 2698 18240 1535 971 29 i r 5

68 200.93 140 1 2711 808

Maschinen, Apparate, Eisenbahnwagen und elect. Beleuchtung

Bestand am 1. Juli 1886 Zugang ,

Abgang.. wd

Abfchreibungen

150090889 323 79050

lö50 g61. 66 163 42 80 1 660749

Eisenbahn ⸗Anlage Bestand am 1. Juli 18838. d . ö .

A6 4 532.—

2 420 o? = . NT i

23 10401

Bestand am 1. Juli 18866. R

,, Abschreibungen .

AS 1007.95

18 57201 . .

18 285 64 3 g

10539.69 11 2164 51 hö9

Rohmaterialien und Magazinvorräthe. Betriebsmaterialien und Reservetheile. Werkzeuge und Utensilien, Coquillen und Formkasten. Einrichtung des Schießstandeßzs⸗ ö J teindruckerei, Laboratorium und Bibliothek

hotograph. Atelier, odelle und Zeichnungen

J il frtsg⸗ und fertige Fabrikate. -- Halbfertige Neuanlagen und Maschinen 2c. für das Werk.

ersuchsobjecete und Einrichtungen für Versuche

Gomm sssongwaarrnd

Kassenbestand.

Wechselbestand .

Effecten..

ü

Vorausbezahlte Versicherungs⸗Prämien Bankguthaben .

Diverse

608 6412 5 183 O5 45h 15 516 * /

19 054 19706 30 000 14980063 108 288 110160 3484 . 85 250 10421 385112 1044

1186: 2 368 213 66 UL o 25] 3039218 112 376 490

n

Actien⸗Capital J

Anzahlungen auf Lieferungen

Diverse Ereditoren. ö

Laufende Accepte

Rückständige Löhnen. J Reserve für zweifelhafte Torderungen. Garantie⸗ und Schäden⸗Reserve⸗ . vom 1. Juli 1886 bis 30. Juni

b 3

9 000 000 - 2013 869 60 264 375 22 23 520

66 81253 139 892 66 126 446 99

7hI 573 565

TI To 3 Cxedit.

Debet. Gewi

ne und Verlust⸗-Conto per 30. Juni 1887.

An Gebäude⸗Conto

Abgang.

Ab Abgang.

Maschinen⸗ und Apparate⸗Conto ö ; Eisenbahn⸗Conto Mobiliar Conto Abgang.

Material Conto .... Verwaltungs ⸗Unkosten⸗Conto

Gehälter, Reise⸗, Repräsentations“, Agentur⸗ und Aus— stellungskosten, contractliche Tantièmen, Steuern, Bureau.

und BYruckkosten, Porti und Diverfe .. (einschl. Kosten der Gründung ea. M 1

Phetograph. Atelier , Steindruckerei⸗, Laboratorium⸗, Bibliothek

Conto. Modell ⸗Conto atent⸗Conto

ersuchs⸗Conto. Wechsel ˖ Conto Effecten⸗Conto .. Assecuranz⸗Conto

Feuer · Versicherung und Unfall ⸗Versicherung für Beamte

Conto-⸗Corrent⸗Conto Abschreibung für zweifelhafte Forderungen. Agio und Decorte⸗Conto .,.. Bilanz⸗Conto ö Vertheilung des Reingewinns: 09 an den Reservefonds. J I Yo Dividende auf das Actien⸗Capital von M 9000 Gratificationsfonds für Beamten.

Pensionskasse für Beamte und Arbeiter · Unterstützungekaffe . 10 000

Gewinnvortrag auf neue Rechnung.

Abschreibungen chreibungenꝰ Abschreibungen J 18 5730 23 104 Abfchreibungenꝰ ö 10639 69

K 214476 6s 200 33 140 za 6 12 Is 7 160361 66

66 163 949 80 15357

Ti 7 4 165476

10 277 0

nor oz so

2 600. 19 us 4. 31 66145

9906 36 159 27572 110153 1 .

15 oot is

21348? ĩ 214 7

(IdBi1 58 55 37 57867

. ooo. . bꝛh bo 26 65 hL 8s D 1. 2039 1300

Magdeburg⸗Buckan, den 30. Juni 1887.

Dr. H. Gru son. Die Auszahlung der von der heutigen 76 7o 75. für jede

bei der Berl

bei dem Bankhause Robert Warschauer Æ Co.

und dem Ba

Grusonwertk. Der Vorstand. H. Sruson.

E. Doßmann. Spoerl.

Per Schmiede⸗ Tischlereil, Gießerei, Tiegelgießerei⸗Fabrikations ⸗Conto

Brutto⸗ Gewinn. .

Commissions⸗Conto.

01 Effeeten Zinsen⸗Conto ... Zinsen⸗- und Provistons⸗Conto

1 Werkstatt⸗, Gelbgießerei⸗, P Panzergießerei⸗

196740728 165 37

14 656 39 6 hy gd?

2039130

„Reimers.

E Generalversammlung genehmigten Dividende für das Geschäfts jahr 1886,87 erfolgt von morgen ab mit

ctie gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. T an folgenden Stellen: bei der Kasse unserer Gesellschaft,

iner Handelsgefeilschaft ukhause Meyer Cohn

Die Dividendenscheine sind mit einem nach Nummern geordneten Verzeichnisse einzureichen. Magdeburg Buckau, den 15. November 18587

Grusonwertk. Der Vorstand.

in Berlin,

39486

Aetienbrauerei Kitzingen

; vorm. Th. Ehemann.

Die Actionaire unserer Gesenschaft werden hi mit zu der am Samstag, den 10. Dezen . . Vormittags 160 Uhr, im Brauere ehen stattfindenden Generalversammlung geziemend e geladen. .

Beider ee dnnn: srichterstattung über die Geschaftzf nach 8. 11 Absatz 1 der Statuten. fritin 2) Feststellung der Bilanz und Beschlußfasi 9 eh die w , . 9. Reingewinnz. n scharge⸗Ertheilung für den Au und Vorstand. fsituum

Zutrittskarten werden unter Hinweis auf S. 8h

Statuten auf dem Comptoir der Brauerel, soy durch das Bankhaus Kester Bachmann in il verabfolgt. 1 Kitzingen, den 12. November 1887. Der Aufsichtsrath. G. Bachmann, K. Commerzienrath, Vorsitzender.

6) Berußsfs⸗ Genofsenschaften.

(39815 Die Herren Delegirten werden hiermit zu der an Freitag, den 25. Sonnabend, den 26. um eventl. Montag, den 28. November 1889, a, n. 10 Uhr, in Grützmacherms Hun Fürstenstraße Nr. 27, zu Magdeburg, stattfid den auszerordentlichen Genossenschafts . Ve sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: a. Freitag, den 25. November 1887, 1) Beschlußfassung über die Art der Berechnn und Ausschreibung der Umlagen füuͤr di LL. Quartal 1885 und das Jahr 1886, 2) Feststellung des Etat für das Jahr 1889. 3) Fortsetzung der Berathung über Abandenn der Statuten und Beschlußfassung uber ein in Folge des Bauunfall. Versicherunge Goh vom 11. Juli 1887 nöthig gewordenen Null trag zu demselben. 4 Geschäftliches. Sonnabend, den 26. November 1887, 5) Vorlage und Genehmigung des Nebenstalt

für die zu errichtende Versicherungsansn

unter Beisein eines Vertreterz des Reicht Versicherungsamts. c. Montag, den 28. November 1887, Fortsetzung der Berathungen über die auf de 25. Rovember er. angesetzten und event. nicht en ledigten Gegenstände.

Magdeburgische Baugewerks⸗ Berufogenossenschaft

Der Vorstand: A. Niem ann, Vorfitzender.

losses Rheinisch⸗Westfälische Baugewerls⸗ Beru õgenossenschaft

An Stelle des verstorbenen Maurermeisters Pn Nannewischer zu Dortmund ist der aurermeist

Heine zu Dortmund zum Vorsitzenden des Vw standes unserer Sektion I. und der Zimmermeistz C. Ellinghaus zu Dortmund zum 1. Stellvertrehh desselben gewählt worden

Der Genossenschafts⸗Vorstand: Gerhardt, Vorsitzender.

7) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

139699 Wochen⸗Nebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 15. November 1887. Activa. Metallbestand: L077 00 . 87 1

Bestand an Reichskassenfcheinen: 9260 SJ Bestan

an Noten anderer Banken: Hö6 700 0 Wechsel 6 438 949 S6. 51 3. Lombard: 2982 100 Effekten: 1 081 967 ½ 25 3. Sonstige Aktipn 8 JI03 Mƽ 23 8.

Easstiva. Grundkapital 3 000 000 . Ih serve⸗ Fonds: 600 0h 6 Banknoten im Umlatf 2665 90 6. Depositen. Kapitalien: Tägliche Va bindlichkeiten 181 S0 „ο0, Un Kündigungsfrist j bundene Verbindlichkeiten: 5570 00 0 Sonstij Passiva: S6 3. Eventuelle Verbindlit leiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbarn Wechseln: 95 336 MS 66 3.

7 8

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

396001

Offene Bürgermeister⸗Stelle.

Die Stelle eines Bürgermeisters hiesi gt Stadt ist in Folge Pensionirung des seitherist Inhabers derselben, welcher selbige ca. 33 Inh bekleidete, neu zu besetzen. Die Zeitdauer ist zunith auf. 8 Jahre, das Gehalt alf 3606 „M P. bestimmt worden.

Bewerber, welche die Qualifikation zum Richte amt der höheren Verwgltungsdienst besitzen, wolln ihre Meldungen unter Darlegung ihrer Personaliy und Angabe des Zeitpunkts. mit welchem der Dien antritt erfolgen kann. binnen 4 Wochen deu Unterzeichneten zugehen lassen.

Eschmege, am 14. November 1887.

Der Vorsteher des Bürger⸗Ausschusses:

E. Friedr. Heinemann.

39698

Die Kreis⸗Wundarztstelle ) des Kreise Rössel ist unbesetzt.

Geeignete Bewerber werden en, aufgefordel

unter Einreichung der erforderlichen Zeugnfs und des Lebenslaufes bis zum 1. Januar 1896 hier zu melden. Königsberg, den 26. Oktober 1887. Der Negierungs⸗Präsident. In. Vertretung: Hoepker.

) Nicht Kreis ⸗Thierarztstelle, wie in Nr. 26h66

dieses Blattes gedruckt.

zum Deutschen Reichs⸗An

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 17. November

zeiger und Königlich Preußischen Slaats⸗Anzeiger.

1887.

Elsenbahnen enthalten sind, erscheint au

Das Central Berlin auch durch die

M 27O.

ane e e e, fe, e, , , , , , d g , m,, . . . ,

sche Reich. (xar. 270)

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Eentral⸗ Handel 5⸗Register

ande- Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats-

für das Deut

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt 1 S 50 *

für das Vierteljahr. Ginzelne Nummern kosten 20 8.

In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

ö

Für die

Patente.

Patent⸗An meldungen. angegebenen Gegenstände haben die Nach-

nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht er Gegenstand der Anmel dung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. III. M. 6. Kleidungsstücken. Alfred Mexerx in Leipzig, Reichsstraße. * ah og Flügelwerk zur Beförderung des Wasserumlaufs in Dampfkesseln PK. v. Baumbach in Darmstadt, Casino⸗Str. 7. CO. 2384. Verfahren und Apparat zum

5256. Apparat zum Anmessen von

Reinigen von Rohren. Herbert Lester

Currier in Lynn im Staate Massachusetts,

V. St. Berlin

A; Vertreter: Robert R Schmidt in SW. Königgrätzerstr. 43.

K. 5813. Jieuerung an Wasserröhrenkesseln;

. Zusatz Albert

zum Patente Nr. 32 241. Charles HEmis ht in Glasgow, 107 Stovpe Street,

Schottland; Vertreter: H. & W. Pataky in

Berlin

S8W., Königgrätzerstr. 41.

L. 4294. Feuerungsanlage für Dampfkessel. Thomas Lishmanm in Neweastleon-Tyne,

2 Glos

e, England; Vertreter: C. Fehlert &

G. Louhier, i. F. G. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

H. 4399. Vorrichtung an Kesselfeuerungen zur Zuführung vorgewärmter Verbrennungsluft in und hinter den Feuerraum. Thomas Lishmanmn in Neweastle⸗on⸗ Tyne, 2 Glose,

Englan

d; Vertreter: CG. Fehlert & G. Loubier,

i. J GC. Kesseler in Berlin 8sW., Anhaltstr. 6.

M. 5121. 3 Dampfkesselfeuerungen. Ludwig Müller in

Treppen ⸗Wasserröhrenrost für

Dresden⸗N., Nordstr. 21 22. XIV. EE. 7671. Drehbares, vom Regulator be⸗ einflußtes Präzisionsbentil für Dampfmaschinen.

Jud.

Köhner, Maschinenbauanstalt in

Nürnberg.

KR. 4498. Dampfmotor für Dreiräder. Ernst Raithel in Berneck.

XXI. G. 4428. Neuerung am Galvanometer. Richard Grundies in Breslau, Gräb-

schener

XXIV. zum Patent Nr. 39 241. Alfred Foinhür st in Gravesend, Grafschaft Kent; Vertreter: Fulius

Höller

Str. 9. T. 2020. dohlel Roststab; Zusatz

in Würzburg, Domstr. 34.

XXVII.; J. 1628. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Leuchtgas. Frederick Jossah Tones in Selly Sak House, Birmingham, England; Vertreter: M. IN. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

XXX.

Hè,. 43438. Verfahren zur Herstellung von

Glühkörpern für Gaslampen. Preqderich Lawrence Rawson, Mitinhaber der Firma Woolhouse & Rawson in London, E. 6. 11. Queen Victoria Street; Vertreter: Specht, Ziese

& Co.

W. 4951.

in Hamburg. Impfapparat. Arthur

William Walker in Hammersmith bei Lon— on. England 23 Nednall Terrace; Vertreter:

W. Pataky in Berlin Sw. König⸗

grätzerstraße 41. XXXIII. I. 2413. Stock zum Aufnehmen

von Fl Kochem

üssigkeit. Joh. Karl Hansmeaammn in Burgfriedenstr. 144.

XXIV. H. 7939. Stuhl mit elastischem Sitz und verstellbarer Rückenlehne. Christian Häaähm in Backnang.

XLII. R. 4455. Milchwaage. Dr. Auguste Lon Ronsse, Arzt in Fontenay ⸗le Comte Vandée) Frankreich; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, 8W.

XLIV. apparat für zweierlei Waaren. Gonrad Mach

M

in St

KE. SO52. Selbstthätiger Verkauft⸗ Gallen, Schweiz; Vertreter: Richard

Lüders in Görlitz.

F. 3318. Apparat zur selbstthätigen Aus-

lieferung vorher bezahlter Gegenstände. Frè-

derick

Foster in London, Niagarra Works;

Vertreter: Gustay Ad. Ditmar ins Berlin 8 VW., ö 11.

gabe von Cigaretten oder anderen Gegenständen

gleicher

4842. Apparat zur selbstthätigen Aus⸗ Form. Kichard VWinittal. en, in

atton Garden Nr. 105, Middlesex, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. XLVLI.

Wasser

D. 3101. Kraftmaschine für Gas, oder Dampf als in festem Gehäuse mit

uttergewinde gedrehte Schraube mit entgegen⸗ gesetzter Gewinderichtung * Auguste Des g o fe

und treter: L.

Leonidas di Giorgi in Odessa; Ver

Adolph von Dresky in Görlitz. 1527. Durch den Arbeitskolben be⸗

thätigte Zündvorrschtung für Gasmotoren. Boris Lutxlãe in München, technische Hoch⸗

chule. Sch Georg

XL VII. geformte Keile zur Nabenbefestigung. Wisijam N. Wod dr uin Dartford. Connect. V. St. A.

i Trete Carl Pieper in Berlin.

LII

Hobelm üssel * HE.

4784. Offene Heißluftmaschine. Schimminzg in Berlin. VW. 4969. Als Scheibenabschnitte

HE. 4445. Schrauben und Muttern⸗ aschinen. Friedrich it empe in

dorf.

7958. Stichstellvorrichtung für Näh—

maschinen. M icie reid en- glähmaschinen⸗ Fabrik, Rner C Rempel in Bielefeld.

69277. Stickapparat ur Erzeugung

plüschartiger Ziernähte. Carleton Charles Harris in Denver, Colorado; Vertreter: W. Bautze in Berlin W., Krausenstr. 16.

HKIass e.

LII. N. 1582. Nähmaschine mit zwei gegen ein ander arbeitenden schwingenden Nadeln. * Oeeil Noble & Habert Haes of Rewman Mews, Newman Street, Oxford Street and George Denton Rofr, 37 Norfolk Street, Strand, London; Vertreter: C. Fehlert & G Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalt⸗ straße 6.

X. 1646. Fazenaufnehmer für Nähmaschinen⸗ schinen zur Herstellung von Stichen beliebiger Länge. G. Weidlinger in Hamburg.

HK. 4213. Auflageplatte für an Tischen zu befestigende Nähmaschinen u. f. w. J Sally Adolf R Osent hal in Berlin 8, Prinzessinnen⸗ straße 17.

LVII. A. 1765. Verfahren zur Ausführung photographischer Aetzungen unker Anwendung einer Harz Chromgelatine. Pr. R. Albert in München, Schwabingerland⸗Str, Rr. 83

LXEV. P. 3482. Verstellbare Spundbüchse für Gährbottiche. E. T. Eetrovitschm in Ueckendorf bei Gelsenkirchen.

LRV. EHS. 7718. Vorrichtung zur Vermeidung der Uebertragung der schwankenden Bewegung der Schiffe auf an Bord derselben befindliche Baulichkeiten (Salons c.) = Georg v. R es gen. er Thalsingen in Neu-ülm, Friedenstr.

E- 4413. Vorrichtung zum Fortschaffen der Asche aus dem Schiffsraum unter Wasser. Franz Liebler, Ober · Büchsenmachersmaat a. B. S. M. S. . Sachsen* in Kiel, zur Zeit in Spandau, Kgl. Gewehrfabrik.

LXRVI. A. 1z035. Schlachteinrichtung für Rind vieh und Stzwarzvieh. Feinrich Anders in Görlitz, Kränzelstr. 18.

W. 4974. Neuerung an der unter Nr. 29 717 patentirten Fleischwiegemaschine; 3ter Jusa zum Patent Nr. 29 717. Ph. Wachte in Frânk- furt a. M., Brückenstraße 29.

LR VEII. HE. 4309. Neuerung an dem Sicher⸗ beitsschloß; Zusatz zur Patent. Anmeldung F. 32893, G. Euhrmann und 8. Radi in Berlin.

LXXI. K. 41464. Neuerung an dem durch Patent Nr. 40 016 geschützten Schuhmacherwerk— zeug zum Schneiden, Spalten und Schärfen von Rändern und sonstigen Lederstreifen, sowie zum Beschneiden des eingestochenen Randes: Zusatz zum Patent Nr. 40616. 6G. H. Rep in Berlin, Charlottenstraße 32a.

LXRXAII. Sch. 4761. Patronen⸗Magazin für Schnelllader. Josef Schulihof in Wien; Vertreter: Brydges & Go. in Berlin.

LXRAXHV. G. 4481. Apparat zum Anzeigen der Richtung akustischer Siznale,. Shares Marie Michel de Goon, Duc de Feltre in Paris, 59 rue Saint Dominique; Vertreter: &. Fehlert & G. Loubier, i. F. CG. Kesseler in Berlin 8W. .

LXXVI. S. 3848. Schönherr'sche Spul⸗ maschine in ringförmiger Anordnung. Eduard Louis Westler in Chemnitz, Z3schopauerstr. 11.

Seh. 4696. Mule ⸗Feinspinnmaschine mit gesonderter Spannungs- Regulirung für jeden Faden. Wilhelm Scheidt, Kommerzien⸗ Rath in Kettwig a. d. Ruhr.

LXXIX., HS. 57838. Maschine zur Herstellung von Cigaretten E. I jölerrelildt und W. Holnotsch in, Helsingfors. Finnland; Vertreter: Carl bieper in Berlin 8 W., Gneisenau⸗ straße 109,110.

EXXXR. E. 2017. Verfahren zur Herstellung von druckfähigem Glanzgold, Glanzsilber und Glaniplatin. Max Ehrlich * und Carl Storck in Frankfurt a. M.

LXXXIII. . 4370. Chronometerhemmung mit konstanter Kraft. Paul Fheodor Albert Kodeck in Amsterdam, Nieuwendyk 116, 118; Vertreter: C. Fehlert & 6. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.

Berlin, den 17. November 1887. Kaiserliches Patentamt. Stüů ve.

39701]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reiche⸗ Anzeiger‘ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HIasse. ;

XXV. N. 1466. Buntmusterstrickmaschine. Vom 13. Dezember 1886. .

XXXVI. M. 5217. Bratofen mit Vorwär⸗ . der Verbrennungsluft. Vom 11. Juli

Ir. 1529. Kachelofenthür. Vom 30. Juni 18857

XIIX.; PD. 2887. Stiefeleisenmaschine. Vom 21. Februar 1887. Berlin, den 17. November 1887. a,,. Patentamt. ü ve.

lebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reichs Anzeiger“ bekannt gemachten pern e Get e nen sind auf die nachgenannten

ersonen übertragen worden.

C Ingg e. XXII. Nr. 40 375. Aetiengesellschaft für

397021

Anilinfabrikation in Berlin. Verfahren zur Herstellung eines „Styrogallol“ benannten Farbstoffes aus Gallussäure ben. Tannin, Vom 24 Oktober 1885 ab.

HM lIasg a.

XXXII. Nr. 15 590. G. Moderom in Berlin 80., Eisenbahnstr. 4. Verfahren, Glas zu ätzen. Vom 22. Januar 1881 ab.

XELVII. Nr. 24 837. Eisenwerke Gagge- man, Flĩürgcheim e Kergmanm in Gaggenau. Zapfenlager mit Schalen aus Pergamentpapier. Vom 19. Mai IS83 ab.

LIX. Nr 19865. A. Schmoll und E. Girt- mer in Wien; Vertreter: PF. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin Sw, Linden tr 80. Trans portable Wasserhebemaschine mit schwin⸗ gendem Kolben und für direkten Betrieb durch nr comprimirte Luft. Vom 4. Januar

ab.

LXVIIE. Nr. 37 945. F. Wolss, in Firma E. Wolik & Co in Hamburg, Fruchtallee J. Sperrvorrichtung für Schubkaften. Vom A April 1886 ab.

LXHX. Nr. 36 138. FJirma EKoecker Voormann in Hagen i / Westf. Verfahren zur Herstellung von Garten- und Rebenscheeren aus Stahlblech. Vom 22. Oktober 1335 ab.

ö. Nr. 40519. Firma K oechker 4 Voormann in Hagen i, Westf. Verfahren zur Herstellung von Garten- und Rebenscheeren aus Stahlblech; Zasatz zum Patent Rr. 6 1353. Vom 17. Februar 1887 ab.

LRXXVIII. Nr. 39 982. Sylvester G6r- nicki in Berlin, Großbeerenstr. 7. Horizontaler Wind- und Wassermotor. Vom 18. Juni 1886 ab.

Berlin, den 17. November 1887.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

30703]

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Hatente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes bom 25. Mai

1877 erloschen.

HIasg e. .

LIV. Nr. 12 852. Naphtakerze in oder außer Verbindung mit einem Stocke'

Nr. 40 733. Saugering zum Aufsaugen des übersteigenden Petroleums und Oles an Lampen, Petroleumöfen und dergl.

VIH. Nr 41012. Neuerung an dem durch das Patent Nr 38590 geschützten Bandhaspel mit Meßapparat und selbstthäligem Lagenleger; Zusatz zum Patente Nr. 38355.

X. Nr; 40717. Elektrische Bürste zum Rei⸗ nigen feiner Gewebe

XIII. Nr. 33947. Apparat zum Ueberhitzen gespannter Wasferdämpfe.

Nr. 33 999. Platten mit Erhöhungen für Feuerkisten und für Kesselstirnwände.

Nr. 38 034. Schutzglasplatte für Wasser— standsgläser.

Nr. 40 818. Einrichtung zum Vorwärmen und Reinigen des Speisewassers für Dampfkessel.

XV. Nr. 26 502. Pneumatischer Bogenanleger. Nr. 33 581. Pneumatischer Bogenanleger;

Zusatz zu P. R 265 562.

XIEkR. Nr. 39 769. Diagonale Stauchkaliber.

XX. Nr. 14147. Kompensations⸗Vorrichtung. Nr. 30 799. Weichenspitzenverschluß im kt

getrennter Einstellung der Weichenzungen, ab⸗ hängig vom Patent Rr. 88651. .

Nr. 34 844. Feststell vorrichtung für Kipp⸗ wagen.

Nr. 38 980. wagen.

XXIH. Nr. 28 351. Klemme für Kohlen. Nr. 41 077. Nebenschluß Bogenlampe. Nr. 41 081. Ausschaltevorrichtung für elek⸗

trische Leitungen.

XXII. Nr. 38 795. Verfahren zur Darstellung don Thiobenzidin und Thiotolidin, sowie von Azofarbstoffen mittelst derfelben.

Nr. 41 065. Verfahren zur Darstellung von Acetylchlorid und Benzovichlerid aus Ben;zylaretat

XXV. Ir. 25 855. Zählaprarat für Wirk⸗ maschinen.

XXVI. Nr. 26 293. Vergasungsapparat.

Nr. 38 562. Neuerungen an Gas brennern für Leucht⸗ und Heizzwecke.

Nr. 40 779. Gasbebälter ohne Bassin.

ä Nr. 37 745. Pneumatischer Taschen⸗ schirm.

Nr. 40 s0ö5. für Tornister. ,, . Nr. 40 069. Sicherheits Garderoben⸗

alter.

XXXV.; Nr. 30771. Neuerungen an Centri—⸗ fugal⸗Bandbremsen ĩ

Nr. 34 Ss61. Schrotleiter mit Schrauben winde und Kette ohne Ende.

. Nr. 33 855. Neuerung an Tafel erden.

XXXVII. Nr. 37 009. Spannvorrichtung an Blitzableitungen.

Nr. 38 143. Säulen mit schraubenfõrmig gewundenem Belag.

XIII. Nr. 20 6893. Neuerungen an Waagen.

Nr. 88 367. Jählapparat fur Lastfubrwerke.

XII. Nr. 38 14714. Steuerungöschleber mit Regulir⸗ und Zündeinrichtung für Gasmotoren.

XLVII. Nr. 21 662. Leitrollenträger. Nr. 26 292. Vorrichtung zur Erzeugung

oseillirender Bewegung.

Kuppelung für Eisenbahn

Verstellbare Tragvorrichtung

H asse. . XVII. Nr. 31 063. Einstellbare Lagerung für Riemen⸗Leitrollen. Nr. 39 197. Laufring für die Zwischenrollen bei Rollenlagern. L. Nr. 40 113. Reinigungsvorrichtung an Förderschnecken bei Getreidereinigungsmafchinen. LVEII. Nr. 29195. Neuerung an Filterpressen. LH. Nr. 26 127. Verbindung der * 'usten Wasser aufgestellten Pulsometerkammern mit dem von denselben getrennt angeordneten Steuerventil⸗ Gebäuse durch Röhren. ELXRIX. Nr. 30 871. abschneidern. LXXI. Nr. 40 875. Gestaltung des Hinter— theils von Geschoffen. LXXVXIII. Nr. 21 127. Taschenuhren. LXXRXV., J Nr. 35 046. Abschlußschieber. Berlin, den 17. November 1857. Kaiserliches Patentamt. 139704 Stüve.

Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Wirthschafts-Infbektor August Rohowsty in Schonowitz, Kreis Rafibor, gehörige Patent Nr. 34 368, betreffend eine Neuerung an Kleerelbe⸗ maschinen“, ist durch Entscheidung des Patentamts vom 3. März 1887, bestätigt durch Erkenntniß des 3 vom 25. Oktober 1857, für nichtig erklärt.

Berlin, den 17. November 1837. Kaiserliches Patentamt. 7051 Stüve.

Neuerungen an Schnur—⸗

Neuerungen an

Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents.

Der Anspruch 3 des dem Ernst Heinrich Hãäckel. früher in Breslau, jetzt in Berlin, gehörigen Patents Nr. 11954, betreffend cinen Petroleum ⸗Rund⸗ brenner mit die Dochthülse umgebenden Petroleum⸗ Dampfhülsen‘ ist durch Erkenntniß des Reichs⸗ gerichts vom 29. Oktober 1857 theilweise für nichtig erklärt worden, indem er folgende Fassung er⸗ halten hat:

Die Luftzuführung durch den inneren cylindrischen Hohlraum des Brenners zur Flamme in Ver— bindung mit der beschriebenen Regulirung der Eintrittshöhen in die Flamme. Berlin, den 17. November 1887. Kaiserliches Patentamt. tůũ ve.

159705

Sandels⸗Register.

te Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

i Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der ubrik

e ipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. .

)

366

2 D 6

6

39723 Aachen. Die zu Aachen unter der Firma NA. Baumgarten bestehende Handel sgesellschaft ist durch den Tod des Theilhabers Nathan Baumgarten und durch gegenseitige Uebereinkunft zwischen den beiden andern Theilhabern Emil und David Baumgarten am 14. November er. aufgelöst worden. Te terer, nämlich der zu Aachen wohnende Kaufmann David Baumgarten hat Aktiva und Pafsiva der Gesellschaft übernommen und setzt das Sandelsgeschäft, für welches er seiner Ehefrau Anna, geb. Schönfeld, ohne Gewerbe daselbst, Prokura ertheilt hat, fort. Es wurde daher nach Löschung der bezeichneten Gesellschaft unter Nr. 1081 des Gesellschaftsregisters die Firma N. Baumgarten untec Rr. 48 der Firmen und die Prokura Ehefrau David Baum⸗ garten unter Nr. 1377 des Prokurenregisters ein- getragen. Aachen, den 15. November 1887. Königliches Amtsgericht. V.

387241 Achern. Nr. 10516, 17. J. In das Gesellschafts⸗ register wurde untern Heutigen eingetragen;

Zu O. Z. 36. Die offene Sandelsgesellschaft Champagnerflaschenfabrik Böhringer, Georg Böhringer C Cie. in Achern j aufgelõst. Aktiva und Pafsiva derselben bat der seitberige Ge⸗ sellschafter Fabrikant Jobann Böhringer von hier übernommen, welcher die Firma als Einzelfirma weiter führen wird.

II. In das Firmenregister wurde heute eingetragen:

Unter Nr. I7I5. Firma Champagnerflaschen⸗ fabrik Böhringer, Georg Böhringer Eie. in Achern. Inhaber ist der ledige Fabrikant Jo⸗ bann Georg Böbringer in Achern, welcher die AkTde== und Passiva der seither bestandenen, unterm 1. 8. Mes. Aaufgelösten offenen Handelsgesellschaft gleicher Firma übernommen hat. Dem Kaufmann Rudolf Bos aus Stuttgart, wohnhaft dahier, ist unterm gleichen Tage Prokura ertheilt worden.

Achern, den 2. November 1887.

Großh. bad. Amtsgericht. F. Müller.

Altenkirchen. Vekauntmachung. 38721 In unser Firmenregister ist beute folgende Ein tragung erfolgt: Col. 1. Saufende Nr.: 101 Col, 2. Bezeichnung des Firmeninbabers: Apotheler Friedrich Ludwig in Flammersfeld. R 6. Ort der Niederlassung: Flammers= eld.

K K

.