für 1888.89 gegenüber dem Etat des laufenden en Theile schon erwähnt worden. Inhalt der Denkschrift und Von Erhebli

Amt steigern sich die fortdaue ngt durch Mehrbedür gen Vertretungen.

Nach vorläufigen, aber noch ßt sich ein Bruttoertrag der Auch für die

scheint hier ein nicht sicher festst Nachsteuer v Kosten der erstmali u. s. w. wird nur Wesentliche halb abgesehen. die Vorausberech einige Abweichungen sind nöthig geworden. iritt der süddeutschen Staaten und von der ch den neuesten Feststellungen lich getrennt von der Maischbottich⸗ und Materialsteuer Zuschlag zu der Verbrauchsabgabe den ist und deshalb einer besonderen Be— Abweichungen von den Durchschnittszahlen der Materialsteuer sich als nt worden, im Uebrigen welches die Erläuterungen in dieser weit es sich um die ungefähre aus den süddeutschen Staaten Angaben der betreffenden Re—

sehr erhebliches zu sein. = ehenden Berechnungen lä Millionen Mark annehmen, gen Beschaffung der Sammelgefäße, Meßapparate das laufende Jahr belastet werden, wenigstens im m Ansatz solcher Kosten für 1888/89 ist des⸗ Uebrigen hat sich auch hier der Anschlag an nungen der Motive des Ge

gaben des Reichs kommen noch eine größere en zu Ungunsten und zu Gunsten des End— cht, die aber im Einzelnen von minderem Belange und Brausteuern haben ihre steigende Tendenz auch Die Erträge der Eisenbahn-Verwaltung haben sich ahme des Güterverkehrs in den letzten Monaten atsjahres um etwas über den Etat hinaus gesteigert, Branntweinsteuer sich ein nicht erwarteter schüsse der Post⸗ und Telegraphenverwaltung Voranschlage zurückblieben. Bei dem „‚Allge⸗

sind Mehraufwendungen hauptsächlich eine Wirkung der Pensions—⸗ 6, — eine Wirkung, die bei chtigt werden konnte.

nahmen und den Aus Zahl von Veränderung resultats in Betra

zu einem wesentlich darf ich auf den zu den Spezial-Etats verweisen. Folgendes sein:

Bei dem Auswärtigen gaben um 303 889 , bedi stelle und bei den auswärti gegenüber gesteigerten Ansprüchen seit 1879/1880 ren haben, mußten zur Vermeidung wiederholte höheren Betrage eingestellt Mai 1887 ist erstmalig z oriental sche

die Erläut

on etwa 24 . chkeit dürft

diesmal bewährt. in Folge der Zun des veiflossenen Et wogegen bei der ergeben hat, und die Ueber einigermaßen hinter dem meinen Pensionsfonds“ 1549000 M erwachsen, setze vom 21. April 188 tats für 1886,87 noch nicht berücksi ᷣ Gegenüher den im Laufe des Etatsjahres 1886, 87, im November vorigen Jahres, gegebenen Schätzungen hat sich die Summe der die Bundes staaten schließlich um namentlich in Folge der erwähnten Stei⸗ der Stempelsteuer für 8 damals angenommen ir die Reichskasse vorigen November um Vornehmlich haben die Ausgaben es kommen dabei aber Momente gen Jahre noch amals auf eine Er⸗ ng, von fast 3 Millionen Mark ge— s bei dieser Verwaltung ein⸗ isiren konnte, obgleich die flegung die Summe von 4036 329 . rbedürfnisse bei anderen Ausgabeposten der n hauptsächlich in Betrach die außerordentliche Ueb dem neuen Gewehr.

n; von eine . fnisse bei der C Schliche Fon keine Erhöh r Ueberschre

setzentwurfs gehalten; Abgesehen von dem B erichtigung der Bevöl⸗ war namentlich die gegenwärtig mit einem s Gesetzes vom 23.

Unterhaltung

kerungsziffern na Zuschlagsabgabe zu veranschlagen, Bundesstaaten zu überweisen rechnung bedarf. Vorjahre, welche bei nothwendig er statte ich mi eziehung ent

Aufstellung des des Seminars

hat hier der

. Verwaltungsk Schutzgebieten

Zuschuß zur Bestreitung der ermäßigt werden können. sprechend, sind auch die Einnahmen, di ersichtlich gemacht.

den fortdauernden Aus steht ein Mehrdarf von 87 545 Einrichtung eines Schiffsverme Verfahren bei dem Mehrbedürfnisse bei hörden, namentlich bei dem Reichs⸗ umfang stetig zunimmt, Physikalisch⸗ technischen Reichsamts 17 880 750 ½.;

Minderbetrag angedeutete

der Maischbottich⸗ und eben, sind zum Theil schon erwäh r auf das Detail, halten, hinzuweisen. Schätzung für das künftige Aufkommen handelt, beruhen die Anfätze auf den

Es läßt sich für 1888. an Maisch⸗ 22 390 450 M½ erwarten, selben 108 030 320 1888 39 aus dem laufenden Jahre auf die Ergebnisffe des jahres zurückkommen darf, fo haben wir nach g zu rechnen auf Mehrausgaben bei dem ausw bei der Marine, bei der Pensionsfonds, Mehrausgaben 6 Minderausgaben werden sich r Reichs-Justizverwaltung ergeben, so daß nur eine Mehrausgabe Bei dem Auswärtigen Amt find t worden, etliche Fonds dieses Amts ederholt überschritten werden müssen Das Reichsamt des Innern und die

erauszahlungen an ast 3 065 60 0 erhoͤht gerung etlicher Zölle, und weil der Ausfall bei Werthpapiere sich etwas geringer beziffert, al Dagegen hat sich der Fehlbetrag fi

der Schätzung über 5 Millionen Mark gesteigert. in entsprechendem Maße zugenommen in Betracht, welche bei der Voraus nicht vorausgesehen werden konnten. sparniß bei der Militärverwaltu rechnet, welche sich in Folge der getretenen besondern Verhältnisse nicht real Ersparnisse bei der Natural verp Für die Meh Militärverwaltung komme der Manquements und behufs Ausbildung mit Reichs-Schatzamt eine Summe von 536 000 4. ig verausgabt werden. den Ueberschüssen gern würde, konnte gleichfalls im November v. Es läßt sich sagen, daß diese von ir sich allein die Differen; zwischen der und der eingetretenen ch ein besonderes Gewicht Bei, den Einnahmen hat sich der Aus ähr gleich hoch gestellt, als Indessen, meine Herren, ein

hergeleitet werden; denn es en stattgefur

gaben des Reichsamts des 6, vornehmlich her ermessungsamts, welche

Vermessen der Seeschiffe gewährl dem Reichsamt un Versicherungsamt, de ch die weitere Reichsanstalt. des Innern beziffern

vorgerufen durch

89, nach Abzug der Verwaltungskosten— und Materialsteuer an Verbrauchsabgabe und Zuschlag zu der—⸗ chsteuerkrediten, welche in das Jahr übergehen, 8 Millionen Mark. laufenden Etats⸗ egenwärtiger Schätzung ärtigen Amt, bei dem Reichsschuld und bei im Gesammtbetrage beim Reichsheer und

ein Ertrag von den sonstigen

terstellten Ve ssen Heschijse

schätzung im vori gestaltung der

Es wurde d , und an Na Wenn ich nun im Ganzen . ende Jahr ein 00 hinzugetreten Ansatz für die zahlreichen Vertr und Gewerbestandes g in Melbourne; A6 aufzuwenden sein,

Ansatz gekommen.

Reichsamt des Innern dem allgemeinen von 3 691 000 im geringen

Ganzen im Betrage von 3 von 77 000 ς verbleiben würde. 600 000 MÆυ ., Mehraus haben in den let und bedürfen der unterstellten Bedürfnissen

t: die Verminderung ung des Reservisten Sodann mußte beim an einmaligen Rayon⸗

Daß sich der Reichsbank

der Weltausstellun im Ganzen sind 175 000 M in das laufende Jahr sein werden.

Bei der Verwaltu bedarf nicht nur bei dauernden Ausgaben.

rden hierzu für das nächst Es ist angenommen, Vorausgaben im Betrage von 75060

Maße bei de 614 000 ußeretatmäß gabe geschätz ten Jahren wi ufbesserung. Reichsbehörden Remunerirung

ng des Reichsheeres ergiebt sich ein den einmaligen, sondern au Dabei darf vorweg darauf hin zu den Bedarfsansätzen des Etats

eingerechnet sind, welche durch den N und in Folge anderw Wohnungsgeldzuschuß durch das Ge sind. Der Minderbedarf der Heere dauernden Ausgaben 1836 438 ordentlichen Etats Kap. Ausgaben des der Minderbed hoch ist, beruht darauf, verstärkung, für die des Heeres und für die im Interesse der gestellt werden gefordert werden, erh hinzugekommen ist hie

1471 571 ½ verrin nicht voraus ch bei den sort= ewiesen werden,

entwurfs in Vergleich

gesehen werden.

mir eben genannten Summen fi Schätzung vom November Wirklichkeit erklären, ohne daß ich jedo

von Hülfsleistungen außeretatsmäßigen S4 000 v Betheiligung Die Ansätze, die diefer— ch in dem Etat für das werden sich die fort— S35 000 M in verschiedenen schuld ist eine Mehrverzinfung begeben ist, als nach dem An' Zinserfordernisse in etwa 812 000 96, sionefonds mögen sich um ist hauptsächlich eine Folge des Ge— end die Fürsorge für die Wittwen Reichs und der Marine, n Pensionsfonds stehen die i den Reliktenb

vorigen Jahres

achtrags⸗Etat vom 1. g der Orte an Servis und setz vom 28. Mai 1887

Sverwaltung beträgt bei d Al, bei den einmaligen 5: 97 5560 358 S und b außerordentlichen Etats Kap. 6: 36 17 den einmaligen Ausgaben

daß im laufenden Etats gerung der Operations Vervollständigung des Landes vertheidigung bedeute Beträge, welche, in blich niedriger

f legen möchte. Jahre 1886/87 ungef geschätzt wurde. soll hieraus nicht Beziehung verschiedene Verschiebung der Schlußzahlen jener Schätzung mit erhin relativ zufällig erscheint.

fenden und des kommenden Etats— Reichstags⸗

hauptsächlich lands an der Weltausstellung in Melbourne.

gen nothwendig sind, finden si Marineverwaltung Ausgaben um

er im vorigen Jahre eiter Klasseneintheilun besonderes Verdienst haben auch in dieser sodaß die Ueber

dem wirklichen

halb im Uebri Jahr 1888/89 dauernden und einmaligen Kapiteln erhöhen. Bezüglich der Reichs nöthig, weil die Reichsanleihe stärker schlage vorausgesetzt wurde. D bei den Schatzanweisungen.

Die Ausgaben bei dem allg etwa 1 306090 M steigern; dies setzes vom 17. Juni 1887, betreff und Waisen der Angehörigen des über der Mehrausgabe bei dem 4 außeretatsmäßigen Einnahmen be ist der Erfolg jenes Gesetzes dadurch bee größere Zahl bon Funktiondren aus den Wi bis dahin betheiligt waren, aus

Reichszuschuß zu dies auf den Etat des von 3 607 000 ½ gerechnet, bei der Naturalver 4 Millionen berech aber auch Mehrbedürfni kosten, Tagegeldern, Vorspann⸗ und wesen in Folge der Manöverkosten steht n es schon in früheren gestellt werden konnte.

Mindereinnahmen für Rechnung des Betrage von 29 780 00 Sυι, durch Me Summe verringern auf etwa 22 477 055 für das laufende Jahr

Maischbottich⸗ in letzterer Be

Ausgaben des ei den einmaligen 83323 Mark. Daß so außerordentlich jahre für die Heeres und Schlagfertigkeit deutschen Eisenbah nde Beträge

einstimmung Resultat imm Bezüglich des lau Dank den Ergebnissen der letzten welche vor Jahresfrist noch nicht erhofft aus früheren Jahren noch zu deckenden trotz der wesentlichen Erhöhungen der Aus— verwaltung führt die Reform der Brannt— u Resultaten, welche sich in ukunft zwar heute noch nicht vollständig eifelhaft die Finanzen des R iger als bisher gestalten. Ich gestatte mir schon in die von welchen Gesichtspunkten die n Steuern für die Hand, daß die Bei beiden Steuern

agegen mindern sich die Es bleibt ein Mehr vp

session Zahlen gegenü emeinen Pen

werden konnten. erheblichen Fehlbeträge,

gabe⸗Etats der Militär wein und Zuckersteuer z

zur Verfügung oweit sie auch für 1888/33 angesetzt werden konnten. Nen Betrag von etwa 9 Millionen Mar Staatseisenbahnen. Militärverwal⸗

ihrer Tragweite übersehen lassen, eichs und der Bundes— fortdauernden herbeigeführt

influßt worden, daß eine enkassen, bei denen sie oder ihre Versig erung

greift schon

staaten weit güns vornehmlich Minderbedarf sich, von der Quote und mehr als ausre auszugleichen. zuheben Kosten Heerespverstärkung bis zur R zu halten waren — 1339 39 ekosten und Tagegeldern um 325 ie Heeresverstärku Nachtrags Etats für 188788 sten für die beabsichtigte, Erweiterung unter den fortdauernden und unte andere beabsichtigte Organisationen, n und die Einrichtung von Bekleidun nur zum Theil Mehrausgaben. eingesetzten Ausgaben 7 M sollen 3 574 154 so daß den ordentlichen Einn während im lau Einnahmen fielen. der Gesammtbedarf 62 077465 Einnahmen gedeckt werden 16 jahr zu den Ausgaben des 2216310 M in ÄÜnspruch ge Der im Jahre! Mark nird durch d 3125 000 Æ im vorl behaltlich der Verrech stehenden Coursgewinne. Der Marine ⸗ Etat

sem Zusammenhange mitzutheilen, Bundesregierungen bei Schät Zukunft ausgegangen sind. zeranschlagung auf völlig veränderten sind wesentlich zum welche schon in den origen Session enthalten waren. achten, daß zwar seit dem Oktober gung der Ausfuhrvergütung ein—

die älteren Bestimmungen noch ehalten und erst das neueste Gesetz Zu berücksichtigen waren die rungen der letzten Jahre in— mengen, um die Ausfuhrmengen gaben in Folge der Für die einzelnen Zeit⸗ rschiedenen Steuer⸗ und dem erwähnten successiven Gesetze ergeben.

eschieden sind

Die letztere Bemerkun Hier wird auf wiederum eine Folge der Min pflegung, welche sich allein

Es kommen andere Ers— sse ein, Meh

Naturalverpflegung, 3 900 000 M beziffert erweite Mehrbedürfnisse Mehrbedürfnissen, sind herbor— Infanterie, deren Stellen bei der ekruteneinstellung im Herbst 1887 offen Verstärkung der Fonds zu 200 M Diese Beträge gehören ng bedingten M

beiden neue Es liegt auf der Grundlagen erfolgen mußte. Anhalt genommen die Motiven der Gesetzesb Bei der Zucker teuer ist zu be und November d. J, einige Ermãäßi getreten ist, daß aber im Uebrigen bis zum Beginn der Campagne 1888 von da ab die durchgreifende zur Geltung kommt. chnittsergebnisse und die Erfah als es sich um die Produktions und um die Verschiebung der Einnahn Kredite aus einem Jahre in das andere räume waren hierbei Bonifikationssätz Inkrafttreten de rechnung der neuen Verbrauchs lichen Inlandskonsums von 356 Grunde. Berücksichtigt ist bei en Monate die Bestände, ehen, noch ausreichend sein werd ür die ersten Monate nach dem Inkr Frage kommen wird. welche bei der Verbrauchsabgabe in Anf ringeren Betrages sein mögen, als weil die Uebernahme des Produkts in den vereinzelten Quantitäten sta Auf solcher Etats jahr 1888/8 Materialsteuer u sind auch, mit einer Schä zu tragenden Kosten der der Steuersicherheit herzu Die beiden vor zwar noch ein Weni welcher die kommen ist. 1887/88 w

für Bayern abgese ichend gewesen ist, um and Unter den letzteren, den für Gemeine bei der

ußt Reichsheeres über. jenigen Berechnungen, orlagen der v für Preußen auf etwa parnisse hinzu, treten rbedürfnisse namentlich an Reise⸗ Transportkosten, bei dem Remonte⸗ Auch bezüglich der cht, der aber, wie

9 Me —, und

ehrausgaben, die ausdrücklich vor⸗ durch die Vermehrung Kadettenanstalten r den einmaligen die sich auf das gsämtern beziehen, Von den einmaligen, im Gesammtbetrage von A aus Anleihemitteln gedeckt werden, ahmen 11 621 3365 6 zur Last fallen, r 17100033 auf die ordentlichen ßerordentlichen Etat Kap. 6 beträgt „6. Davon sollen aus ordentlichen 61 979 ½, während im laufenden Etatz⸗ Kap. 5 von den ordentlichen Einnahmen nommen sind.

873 begründete Festungsbaufonds von 216 Millionen Ansatz seines rechnungsmäßigen Bestandes von iegenden Etatsentwurf erschöpft werden, vor⸗ g der in ihrem Betrage noch nicht fest=

gaben 2 437 441

mehr gegen die Abgesehen von einer Verstärkung ften, von verstärkten Anforderungen sen und von der Uebernahme der be Seitens der Marineverwaltung ätze im Wesent⸗ as laufende Jahr diese Denkschrift, auf welche ich inleiten möchte, ging davon aus, Aufgaben im daß insbesondere in dieser t werden möchten, welche schied zwischen Ersatzbauten Dieser Unterschled hat ungen als illusgrisch erwiesen. In diesem für die nächsten fünf Jahrc auf eine Nillionen für Schiffszwecke gerechnet, uch nicht alle Desiderate erfüllt werden eckmäßiger einrichten zu können, als bisher. Etat die Ansätze bemessen: ten für Schiffs-Ersatzbauten fortdauernden Schiffsbauten s. geboten, ünftighin aufzubrin

aber zu den durch d bei Feststellung des behalten waren. Offizier corps befinden sich

Roßarztwese

Steigerung der Pferdepreife. och ein Mehrbedarf in Aussi Fall war, noch nicht ziffermäßig fest⸗

/89 Geltung b Reform, welche durch schaffen ist Jahren der Reichs sind zu erwarten im hreinnahmen wird sich diefe Dieser Ausfall ist auch 200 000 Ma. Ausfall

nen und Aus

leicht erklärlich: Zuckersteuer,

und Branntwein⸗Materialsteuer. ziehung ergiebt sich, wie ich kaum bei der neuen Verbrauchsabgabe.

sen betheil igt, in geringem Ausfall bei der Zuckerste res wird, wenn obige Annahmè zutrifft 5. Millionen geringer stellen, Aus dem Betriebsjahr 1886 gegangen 10268 006 6, und laufenden Etate jahr verb

35 420 000

selbstverständlich diejenigen ve e einzustellen, welche sich aus r in Betracht kommenden abgaben liegt die Ann 00 (000 Dopp der Verans

fenden Etatsjah Bei dem au

hinzuzufügen

Maße die Wechsel⸗ uer während des laufenden sich immerhin noch um als der Ausfall für das Jahr 1886/87. sind in das laufende Etatsjahr über⸗ aus dem Betriebsjahr 1887 werden dem 8000 „M; das giebt eine gegenüber dem Etatsanschlag von

ahme eines jähr⸗ el⸗Centnern Raffinade zu chlagung, daß etwa für die welche in das neue Betriebsjahr en, deshalb eine Verbrauchssteuer fttreten des neuen Gefetzes kaum genommen, daß die Kredite, pruch genommen werden, ge— ei der Materialsteuer, freien Verkehr mehr in

stempelsteuer. Der

ist sodann an die Kredite b leiben etwa 794 18 216 000 M

Maischbottich⸗ laufenden Etat auf 38188 000 , aus dem ersten Halbjahr des Etats so auf ungefähr die Hälfte, und wi abgesehen von den auf das iten, auf 5 433 000 berechnen lassen en nach dem bisherigen Ergebni einer Million Mark, die der Spielkartenstempel mit 9000 5 009 „, die Eisenbahnverwaltung mit

bedingt an fortdauernden Aus an einmaligen Ausgaben 3777 611 . im laufenden Etatsjahr.

ffiziereorps und der Mannscha as Torpedo- und Marinewe Befestigungen an der unteren El hier zur Begründung der v

ein Materialsteuer kliche Ergebniß 620 000 S½s zu rd sich für das folgende Jahr über—

ß in Aussicht

M, statistische 2278 000 ; ausschließlich der noch nicht Offiziere und Beamten des ie Zinsen vom Reichs—

Regierungen für das und Branntw des Reinertrages von 27 234000. o0 6 Verbrauchsabgabe gelangt. Hierbei zung von 1500 000 6, die v ei den bestehenden Fabriken stellenden Einrichtungen zur genannten Summen zusamm ger von 1 550 000 Y, Zuckersteuer in dem laufend Indessen, meine Herren, ird auch bei weitem nicht errei von der Praxis uns wieder abwenden, letzten Jahren geschehen ist, die Zuckerst er sich verwirklichte.

Grundlage sind die verbündeten J zu einem Anschlag des nd 6636 0 jahres ist auf 19 veranschlagen, al zweite Halbjahr gehenden Kred

on dem Reich im Interesse Absetzung ge⸗ engerechnet ergeben gegenüber der Summe, mit en Etatsjahr in Anf dieser Ansch

Begr r veränderten Etateanf schrift, welche schon dem Etat für d

ahmen stell lichen die Denk beigegeben w Ihre Aufmerksamke daß für den Zeitr

Weise die Aus für Schiffsbau und Neubauten sollte in in manchen Bezieh Sinne war in der Denkschrift Ausgabe von jährlich rund 8 mit denen man sich, wenn a könnten, doch glaubte zw Darnach sind nun im

1600000

Meine Herren, it noch einmal h 6 aum von einigen Jahren bestimmtere

lag des Jahres cht werden, und wir müssen nach welcher, wie (66 in den Regel nech höher zum Ganzen handelt

Gebühr mit 2 die verschiedenen Verwaltungseinnahmen, zu beziffernden Reliktenbeiräge der preußischen Kontingents etwa festungs- und Reichst Die muthmaßli zusammengerechnet, 22 550 000 , das i Wirklichkeit für das

ge gefaßt werden möchten, gaben für einige Jahre fixir ten entstehen.

SI0 000 , d agsgebäude⸗Fonds 38600 chen Mehrausgaben und die

st fast genau dieselbe Fehls— verflossene Etatsjahr bere egen stellt sich für das laufende Jahr das gan die Bundesstagaten Die Ueberweisung an Etat ergeben von

kam, als dies es sich für

Darstellung

und ist bei der omente zu hoffen, daß etwaige maßen ausgleichen. Jahre 1889 ꝛc., Materialsteuer si

r Der Unter dabei beseitigt wer

ᷣ Mindereinnahmen . Uebergangsjahr, Betracht kommenden ich auch einiger— e Folge, für die ich steigern, die

Zahl und Verschiedenheit der in Fehlschätzungen ; lich wird für di die Verbrauchssteuer sich wesentl ch erniedrigen. der Branntweinsteuer— des neuen Gesetzes sür d von Belang gewesen der lgte Eintritt der süddeutschen Staaten. die bisherigen Aequivalente, welche a conto taaten gezahlt wurden; gangsabgabe und die Gruppe der E Baden keinen Antheil hatten. Gieich der ftighin auch die Maisch Staaten für Rechnung

umme, welche sich in its herausgestellt hat. Resultat bezüglich der entlich anders, als die Bundesstaaten 24 725 000 υ Ein den Zöllen licher Weise ge⸗ rsten Halbjahres res des Vorjahres.

Selbstverständ Ueberweisun für das abgelau wird ein Mehr gegen den

1. 4165 9003 ½ schehen, unter B des laufenden J Auch die Oktob ch, bereits in

ö , n. . B S 8 S

ie frühere Branntweinsteuer⸗ , erfreulicherweise rechtzeitig er⸗ In dessen Folge fallen weg der Branntweinsteuer von es fällt weg die entsprechende innahmen, an wel

Wirkungen

v ssichtli emeinschaft oraussichtlich

Die, Schätzungen sind hierbei erücksichtigung der Ergebnisse des e des letzten Halbjah laufenden Jahres sind, Speziell kam in

unbeträchtliche w.) stattgefunden hat, res auf eine gleich hohe üglich dieser Zölle nicht en ist nach den ch deshalb einer

genden Mittel Ausgaben für die eigent⸗ stgestellt werden konnten, Außerdem wurde als zur Er— en und auf

Deckung der für Schiffsbauten k grundsätzlich zu regeln. lichen Ersatzbauten, unter den fortdaue 2 Millionen bemesse haltung des besteh ordentliche Einnah leihe genommen. nothwendige

den süddeutschen Bisher erschienen die soweit diese als solche fe rnden Ausgaben. ner Betrag der einmaligen Ausgaben, enden Zustandes erforderlich angeseh men angewiesen, der Rest wurde ! t beziffert die für Ersatzbauten künftig jährlich mindestens

Betrag von 5 Millionen durch Nur der Rest der für Schifft⸗ also 3 Millionen sind durch Anleihe zu gelung der Deckungsfrage hat neverwaltung zu einmaligen ung in dem Sinne stattgefunden, r Erhaltung des bestehenden Zu⸗ it es sich um Bedürfnisse handelt, der Dinge hervortreten, in den ordent⸗ chs Deckung finden und nur, foweit sie

chen Bayern, Verbrauchs⸗ rialsteuer in

Betracht gezogen Betracht, daß

(Cognak u. s.

ttemberg und abgabe wird kün den sũddeutschen jenes Beitritts d Branntwein für die frü zu versteuern ist, sich erhöh zum Theil der Zuschlag zu rthschaftliche Betriebe theil irch beide Momente erleidet r bisherigen Erträge. s laufende Eta Jahre treten wir bei der Verhältnisse ein, als bei der gehört die Erhöhung Ter

bottich⸗ und Mate des Reichs erhoben.

schen Staaten wird das Kontingent Steuergemeinschaft, welches nur mit An die Stelle der Maisch—⸗ r Verbrauch abgabe. Außer- e eine ermäßigte Maifch⸗ diese Steuer eine Ver— gangsmomente treffen Mit dem nächsten in regelmäßigere rgangsmomenten Vergütungssätze bei der ber d. J.; die Ausfuhr als wir erwarteten. am 1. Olttober. Das Ergebniß

von Branntwein her für den übrigen Theil des Jah ersten Monaten, bez Die Stempelabgabe von We hrungen sehr bew

und daß da wie in den zu rechnen ist.

bisherigen Erfa genauen Schätzung. Tabacksteuer

Die Denkschri eglich und entzieht si . steuer und die Aversen für Zölle und 30 000 ½υ ! erwarten, die neue der Zuschlag zu derselben einen solchen von der in das

dem zahlen landwi bottichsteuer.

minderung de hier mehr da

assen ein Mehr v Verbrauchsteuer von Branntwein und Betrag von 10 800 600) 2930 009 4A nach Abzug der folgende Jahr übergehenden Kr ses Jahres vorgefundenen ommen der Verbrauchsteuer für die sjahres nicht nach dem nur nach dem Maß eines Vie

Die Veränderungen, mein

Etatsaufstellung vorgesehen, daß der ordentliche Einnahmen gedeckt wird.

bauten bezifferten Summe, Im Anschluß fuͤr die übrigen Ansätze der Mari grundsätzliche Regel Ausgaben, soweit sie zu ch sind oder sowe

die Nachsteuer Verwaltungskosten und Mit Rücksicht auf die am erheblichen Bestände ist das übrige Hälfte des laufenden Hälfte eines Jahres, sondern

ahr, als das nächste. ranntweinsteuer bereits uckersteuer. Zu den Uebe teuer und der die Zeit vom J. Juli bis 1. Sfto keit geringer gewesen, ebung der Nachsteuer

befriedigen. an diese Re

1. Oktober die

ist in Wirklich

dahin die Erh die im gewöhnli

e Herren, welche der Etatsentwu rf innahmen des Rei

weiteren Entwickelung der Marine bestimmt sind, der Anleihe zur

ast allen des Reichs⸗Schatzamts verbleiben nach Ausscheidung

ᷣ . an die Bundesstaaten o6 340 ½ι Mehrautgaben, 7 dee. hat eine nochmalige Erhöhung des Allerhöchften Bispo— int 9 . um 409 090 c in, Aussicht genommen werden müßssen, lieben cbilligen Ansprüchen der im Kriege an ihrer Gesundheit dannen Soldaten und der Hinterbliebenen derselben der Haupt— e bn n, Genüge geschehen kann. Neu, eingestellt ist ein Betrag von hg „, welcher es ermöglichen soll, in technischen, namentlich zoll=

3 n, sich des Veirathes praktischer Sachverständige in n i e rn gil eln hier eh ug g Etat der Reichsschuld enthält ein aus dem Anwachsen des

ĩ erklärliches Mehr von 7127 500 S½ an Zinsen und

5 ö von 6009 „n aus Verwaltungskosten. ü, Zugang bei dem allgemeinen Pensionsfonds von 4 373 108 4

uht in Wesentlichen auf rechtlichen Verpflichtungen. Namentlich 9. die Wirkungen des Reliktengesetzes hervor. tete g Invaliden⸗Compagnien sollen ent prechend der bei dem Erlaß 3s Rilitär-Pensionsgesetzes von 1871 bereits aus gesprochenen Absicht, hben sich die damaligen Vorautsetzungen erfüllt haben, aufgehoben 1 den. Die bei den Compagnien befindlichen Offiziere und etliche hi. nschaften werden zu den Invalidenhäusern übertreten, woselbst h der entsprechende Raum befindet. Für die ührigen Mannschaften, ⸗ iche auf ihre gesetzliche Invalidenpension zurücktreten, ist Vorforge an, daß ihnen nebenlaufende Unterstützungen aus dem allge⸗ nn, pensionsfonds gewährt werden. Die Post- und Telegraphenverwaltung wird im Vergleich zu dem laufenden Jahre einen Mehrüberschuß der Sinnahmien über die sortdauernden Ausgaben von 6h 986 6 gewähren. Der Erhöhung der Einnahmen, insbesondere des Ansatzes für Porto und Telegramm⸗ bühren mit 7 Millionen Mark, stehen, nicht un rhebliche Mehr⸗ uggaben gegenüber, zusammen über 6 Millionen Mark. Die Mehr⸗ aufwendungen sind wesentlich durch den Aufschwung des Verkehrs und durch die Fürsorge für den Verkehr auch in den kleineren Städten und auf dem Lande bedingt. Die einmaligen Ausgaben nehmen im ordentlichen und auferordentlichen Etat ein Mehr gegen das Vorjahr um 1822 564 M in Anspruch. Namentlich hat sich eine größere Anzahl bon Grundstückankäufen und Neubauten, auch in größeren Städten, nöthig gemacht; beispieltweise in Frankfurt. a. M., Magdeburg, lachen, Berlin. Zudem werden fortgesetzt erheblichere Ansprüche an die Ausgestaltung des Telegraphen . und des Fernsprechwesens gemacht. Dieser⸗ halb ist der betreffende etatmäßige Fonds erhöht worden und ist ein außer ordentlicher Betrag von 2 M8 000 u zu Lasten der Anleihe ausgeworfen. hierbei handelt es sich um einen außerhalb der stetigen Entwickelung liegenden Spstemwechssel, welcher durch die veränderte Technik hervor, gerufen ist, und schien es insofern gerechtfertigt, die Deckung durch Unleihe zu bewirken, während auch bedeutendere Ausgaben bei den Hrundstückankäufen und Neubauten fortgesetzt auf die ordentlichen Ginnahmen verwiesen sind.«

Die Einstellung eines Mehrüberschusses von 1587 500 46 bei der Eisenbahnverwaltung beruht auf. der Annahme einer weiteren günstigen Entwickelung des Güterverkehrs, während der außer⸗ ordentliche Etat dieser Verwaltung ein Mehr, von 1410000 „, hauptsächlich für Eisenbahnbauten, in Anspruch nimmt.

Bei der Veranschlagung der- Einnahmen an Zöllen, Verbrauchs- stllern und Aversen haben die verbündeten Regierungen davon Ubstand genommen, den für 1888 bevorstehenden Zollanschluß Bremend und Hamburgs, sowie einiger preußischer und oldenburgischer Gebietstheile schon in Rücksicht zu ziehen, da der nähere Zeitpunkt für diesen Eintritt noch nicht feststeht Es konnte dies um so eher geschehen, als es sich nur um einen Theil des Etats iahres handelt, und als bei der Feststellung der Aversen seinerzeit dabon ausgegangen ist, daß diese Aversen den Beträgen gleichstehen sollten, welche von der Bevölkerung zu leisten wären, wenn die betreffenden Städte dem Zollgebiet bereits angehörten. Die Verwaltungskosten, welche nach dem Anschlusse Seitens der Zollgemeinschaft mehr zu übernehmen sind, können sich allerdings ver⸗ lälfnißmäßig erbeblich steigern; indessen lassen sich bestimmte Ziffern auch in dieser Beziehung heute noch nicht anführen.

Der Eingang an Zöllen ist für das Jahr 1888.69 in wesentlich sleicher Höhe veranschlagt wie für das laufende. Fortgesetzt haben sich in der ersten Hälfte dieses Etatsjahres gesteigerte Einnahmen bei den Zöllen ergeben, auch der Oktober weist eine Mehreinnahme, von mehr als einer halben Million Mark auf. Bei dem Ansatz für 1888/89 st auf den normalen Stand der Einnahmen zufolge der Zollerhöhung des Jahres 1885 gerechnet. Die Zoll⸗ änderungen, welche das Zuckersteuergesetz und das Branntwein steuergesetz enthalten, sind nicht befonders in Rechnung gezogen, da igenommen werden konnte, daß der zahlenmäßige Einfluß dieser lenderungen nicht erheblich“ sein werde! Die Taback⸗, Salz⸗ und Braustener waren nach dem hierbei zu Grunde gelegten Durchschnitt m 1073000 bezw. 477 000 und 579 6000 höher anzuschlagen. Auch der Spielkartenstempel, die Stempelabgabe für Werthyapiere und die statistische Gebühr haben ein geringeres Mehr aufzuweisen.

Kommen wir zu den Gefammtzahlen für das Jahr 1888/89, so belaufen sich die den ordentlichen Einnahmen zur Last fallenden Aus⸗ haben gegen den laufenden Etat höher um 12661 788 7 einschließlich eines Betrages von 4927 869 Ae, um welchen der im nächsten Jahre U deckende Fehlbetrag sich höher stellt als derjenige Fehlbetrag, pelcher im laufenden Jahre Deckung erhielt. Die ordentlichen Jinnahmen verringern sich um 13 070 goß „1 Mehrbedarf und Ninderausgaben zusammen ergeben 25732 694, M6, und war daher eine Steigerung der Matrikularbeiträge in gleicher Höße, vorzusehen. Werden nun aber dieser eben genannten Summe ziesenigen 117 588 do) ,, gegenüber geftellt, „welche den Bundesstaaten aus den Reichseinnahmen mehr zu überweisen sind, so ist das Schlußergebniß eine Verbesserung der finanziellen Beziehun⸗ In der Bundesstaaken zu dem Reich um 91 zoo 0b6 S, Während die Natrikularbeitrage die Ueberweisungen an die Bundesstaaten nach zem laufenden Etat noch um 38 170 318 . überstiegen, blieben sie nunmehr um 53 684 951. „M. dahinter zurück. Die Ueberweisungen tthöhen sich um mehr als das Vierfache desjenigen Be⸗ hugs, um welchen sich die Matrikusarbelträge erhöhen. Den Bundesstaaten wird somik? zunächst ker größere Vortheil an der Steuerreform zufallen. Das Reich hat deshalh nicht scheel „chen; es ist das ziffermäßige Ergebniß des gesetzgeberischen Willens, n eff s hon bei der Vorlage der Steuergesetze zum Ausdruck ge⸗

ngt ist.

SBerücksichtigt man, daß die Zuckersteuer diesmal noch um etwas, sämlich um J 550 000 n geringer zu veranschlagen war, als im laufenden Ctatsjahr, daß die Reform der Branntweinsteuer der Reichs ⸗ use als solcher direkt kein Mehr, sondern ein Minus von etwa lõ dib 000 ce zuführt, daß der zu deckende Fehlbetrag sich um die umme von beinahe 5 Millionen erhöht und der Zugang beim Pensions ; ond sich auf beinahe 4 Millionen belaͤuft, endlich die Reichsschuld mit lbe illionen mehr als bis dahin zu verzinsen ist, so kann, meine betten, die Steigerung der Matrikulaubeitraͤhe in keiner Weife über⸗ uschen. Die focben genannten Ziffern ergeben zusammen eine Summe on zz Sad 46e „, während die Steigerung der Matrikularbeiträge ich nur auf 25 732 694 M beläuft. Selbstverständlich kann anderer · kits, auf Mehrertt nisse bei manchen Steuern, auch soweit diese Ittrãge der Reichskaffe verbleiben, hingewsefen werden, ebenso auf die Steigerung der Ueberschüsse der Betriebs verwaltungen und auf die Minder⸗ forderungen bei per Militürvarwaltung. Indeffen, meine Herren, ohne . wäre senes Refultat überhaupt auch nicht möglich, und den Ver⸗ serungen stehen immerhin auch einige sonstige weniger in die Augen bringende Mindereinnahmen und Mehrausgaben gegenüber. Aber, meine Herren, ein Zeugniß dafür glaube ich aus den erwähnten Ziffern rrleiten zu dürfen, daß die günstigere finanzielle Gestaltung nicht zur rsuchung für die Bundesregierungen geworden ist, minder sparsam . hisher zu verfahren. Auch in ttf der Deckung eines Theil r Ausgaben aus Anieihemitteln ist thunlichfte Zurückhaltung geübt norden, ich giaube mich in dieser Beziehung? äuft bie Wehandkung,

welche der Marine - Etat und der Etat der Postverwaltung erfahren

haben. beziehen zu ; ; Herren! Die verbündeten Regierungen sind sich wohl daß die definitiven und dauernden Ergebnisse der

uerreform sich heute noch nicht

doch bald felbst sehen, daß das Ausland den Zoll nicht trage. 34 3 ö. so oberflächliche Begründung einer

Vorlage dagewesen wie bei der neuen Zollvorlage.

Votum des Landwirthschaftsraths solle für das Haus maß— Westpreußen, mit 5 Proz. verzinsten, wo seien aber die Worauf die Herren

bewußt gewese stattgehabten Ste übersehen lassen, daß auch in Folge de Etat gegeben sind, nicht übera

vollständig und sicher ssen die Voranschläge, die im auf sicherer Basis beruhen. t, daß mit dem laufenden Jahre die Periode der gro und daß, was die weitere Zukunft an. Zuckersteuer wieder regelmäßigere und höhere Erträge der Branntweinsteuer als bisher und in den ten Regierungen angenommen worden ist, wird Fälle ist für die Zukunft auch Mehrbedürsnisse, für das Reich Soweit in dieser Be⸗ ist, sind die Zahlen schon im vorigen rlagen Gegenstand der Erörterung ge⸗ chtung aller Vorsicht zulässig erschienen, eichstages die Aufhebung der Relikten⸗ April 1888 ab in Vorschlag zu bringen. Ein ent— entwurf ist, wie bereits in der Thronrede erwähnt orbereitung. Freilich werden sich, wenn dieser Gefetz= nahme gelangt, auch die Matrikalarbeiträge um die Ich denke, daß nach dem nach den Resultaten, llen lassen, auch den ird, mit einigen auf dem Gebiete erbesserungen vorzugehen.

elbst für 1888/89 empfehle ich Ihrer wohlwollenden

gebend sein! enne Güter

ich no eute og sich gar nicht rentirten? n hinauswollten, ersehe man aus der „Kreuz-⸗Zeitung“, wo als Gutsbesitzer in Schlesien die Cohn's und die Schottländer's aufgezählt würden. Man wolle also diese neuen Gutsbesitzer beschränken und den alten Grundbesitz befestigen und das Alles auf Kosten des armen nothwendigen länger über

ge abgeschlossen sein wird langt, auch die liefern wird. höheres Ergebniß erzielt werden Vorlagen der verbünde erst die Zukunft erweis die Befriedigung nicht unerheblicher und die Bundesstaaten in A ziehung eine Voraussicht möglich Jahre bei Berathung der Steuervo wesen. Für jetzt ist es auch bei Beoba entsprechend dem Votum des R beiträge vom 1. sprechender Gese worden ist, in entwurf zur An Summe von etwa 4 360 0606 erhöhen. Ergehniß Ihrer Berathungen und Beschlüs ; wie sie sich für die nächske Zeit haben festste Einzelstaaten Raum gegeben sein w der Finanzen liegenden V Den Etat s Beurtheilung.

Der Abg. Rickert bemerkte: sich an den soeben vorgetragene Eröffnungsrede sei bemerkt worden, Finanzen auf. erhöhung von 1879 und 1 lange gedauert, ebensowenig wie 1884,. sie diesmal dauern? Der Staatssekretär h ausführlichen Vortrage bemüht, um die Finanzen bestellt sei; wenn ihm das nicht gelungen sei. steuergesetzes habe noch dazu beigetragen Finanzen zu vermehren. Das verfahren sei, daß man wartenden Ueberschüsse voraussehen könne. rung der indirekten Einnahmen des Reichs

Mannes und durch Vertheuerung Das Volk einer solchen täuschen. Unbegreiflich sei es, daß die Industrie noch immer nicht ihre Stimme gegen diese Vertheuerung erhebe, sondern schweige, um den Bund mit den Agrariern Die Engländer machten diese Pol ; neuerdings die Programmrede Salisbury's gezeigt verlas aus einer Broschüre aus dem Jahre 1863, welche von der konservativen Partei herausgegeben worden, Stellen, aus welchen er ableiten wollte, Politik dieser Partei geändert habe, Wohnungen, billiges Brod, sei das anders geworden! über die gegenwärtige Hande wickelung verlange Dauerhaftigkeit und Ste tischen Verhältnissen; Industrie.

Lebensmittel.

ussicht zu nehmen. Wirkungen

nicht zu stören. itik nicht mit, das habe

wie sich seitdem die damals habe sie billige billiges Salz verlangt. — Wie

Alle Handelskammern klagten Die industrielle Ent⸗ tigkeit in den poli⸗ wer die Ausfuhr beschränke, beschränke dokumentirte Widerhall daß Diejenigen, die beim Volke kein Gehör ft zwischen den Berufsklassen werde fer, die Situation immer gefährlicher, noch ͤ keinen Schatten von Aber es müsse anders werden unter der Mitwirkung des gesammten deutschen Volks.

Der Abg. Freiherr von Maltzahn-Gültz äußerte: Die Vor⸗ lage sei von einer außerordentlichen Bedeutung, so daß sie einer selbständigen und eingehenden Diskussion be Bemerkungen Der Vorredner habe darauf hingewiesen, der Kornzölle gerade auf den kleinen Mann se und daß dieser sich gerade vor die den Vorredner, einmal die Landle ob sie lieber einen nied

Thronrede Friedensliebe habe in allen Theilen des Volkes gefunden, und auch seine Partei hoffe, fortwährend Kriegsalarm machten, finden würden. mit jedem Tage tie

der Politik erblicken.

Ernste Erwägungen knüpften n Stand des Etats. der Etat bessere die dasselbe habe man nach der Zoll— Die Freude habe nicht wie lange werde abe sich in einem klarzulegen, sei nicht seine Schuld, 39 des Branntwein die Verquickung der Irrationelle in dem Finanz— wendung der zu er— Bei jeder Steige⸗ müsse von direkten

S84 gehört.

zurückhalten. die Erhöhung hr stark drücke, sem Zoll fürchte. ute, die Drescher, zu fragen, rigen oder hohen Kornpreis haben Wenn der Vorredner behaupte, daß aus in Westpreußen 5 Proz. herausge an und für sich noch gar nichts. — Die nheit der Vermehrung der Kadetten-Corps werde man in der Kommission erörtern können. vativen werde diese finden. Wenn ihnen der Matrikularbeiträge, wie sie jetzt geschehe, der Finanzen gewähre, so seien sie ganz derselben nach der Franckenstein'schen Klaufel könnte Wolle man ihnen denn österreich Verhältnisse als Muster vorhalten? wirthschaftliche Lage Ungarns ansehen, Englands mit seinem gewiß wordenen Staatsmann betrachten. — We der Branntweinsteuer die erwarteten Erfo nicht dasselbe von man werde dementsprechend die eingestellten müssen. Was den Militär⸗Etat betreffe,

nicht die Ver

Eröffnungsrede, mit Vorbehalt aufzunehmen. unter Bethätigung aufgestellt worden. sich nach der Decke zu 188485 seien im Etat Matrikular⸗ und heute für 1888,89 5 Jahren eine Steigerung von mehr allen Gebieten, wo man aüch hinsehen ebliche Steigerungen betreffe, so handele Zuschuß, der i Dirschau und rsten Punkt betreffe, so ieidige Form überrascht, rung gestellt habe. aß man immer sage:

Die Militärverwal⸗

daß in den letzten Jahren ein starker habe. Er glaube, die Kriegsverwaltung die schneidige Motivirung ihrer Forde⸗ izipiellem Grunde sei er gegen Deutschland r exklusive Charakter einer besonderen nicht nothwendig sei. unktes stelle er in den Vordergrund, daß ndigkeit eines Zuschusses von 2 Millionen absolut man könne aber die Konsequenzen, welche oSverhältniß zwischen Reich und Staat ent— Ihm als preußischen Ab— rung gar nicht unangenehm, als solcher äftigste unterstützen, aber — wo bleibe schläge, welche die

erfreulich,

der Etat Sparsamkeit

Heiten seien längst vorüber, wo man strecken gewußt habe. beiträge von 8415, Millionen gewesen, 212 Millionen. als dem Doppelten! Auf möge, finde man immer

des Ordinariums.

bitte daher,

Man sage,

Gütern z. B. arbeitet wür⸗

so beweise dies

Bei den Deutschkonser— Forderung das wärmste Entgegenkommen vorgehalten werde, daß die Üeberwe kein klares Bil Meinung, aber n sie nicht anders ische oder englische olle sich doch die und doch die Politik aber alt ge⸗ nn man auch von lge haben werde, Zuckersteuer, und eträge reduziren so müsse man berück— nicht auf Deutschland allein an komme, ob wolle, und er glaube allerdings, daß die Winter näher gewesen, als man auf Er erinnere an das Wort des Deutschland wohl

wieder ziemlich erh Was den Militär-Etat es sich 1) um Vermehrung der Kadetten, zur Herstellung von neuen Eisenbahnstrecken be Marienburg gefordert werde. Was den e habe ihn (den Redner) hauptsächlich die schr mit der der Kriegs⸗Minister die Forde eine Grenze haben, d „Absolut unentbehrlich und nothwendig“. tung setze auseinander, Andrang stattgefunden schade sich selbst durch rung. Auch aus pri rung der Kadette armee habe und de militärischen Erzie sichtlich des zweiten P er die Nothwe nicht mißverst aus dem Theilung nimmermehr übersehen. geordneten sei die Forde werde er sie auf das Kr das Reich? — Die Vor beträfen, Neubauten, Schiffb und Offiziere, wünsche er e da die Verhältnisse schnell wechse Verhältnisse nicht absehen könne. man sage, ein erfreuliches Bild vo Taback, Brau⸗ und Salzsteue sich erhöhen, das

keine Momente für Dingen seien die Zölle nie steuer, die doch auch einen Wohlbefinden eines Vo wenig ergiebig. W das unbekannte Etwas. Aus dei Anhängern der neue Klagen, — den Sonnabend ⸗-Vorlage, die der Agrarier befriedige,

verfahren.

hochverdienten, müßte doch endlich

so glaube

sichtigen, daß es es Frieden haben wo Kriegsgefahr im vorigen

hung durchaus der Linken geglaubt habe.

ein Friedens⸗

Deutschland nn man nicht bundenen Etatslasten n und die Ehre des Vater— so wolle seine Partei ihre Mit⸗ n, und er glaube, auch im Lande werde „Alles, was die Ehre und die Sicherheit den Wohlstand und den Frieden