mit grö nis .

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verändert werden in den meisten Tonne dürfte wohl ka findet ebenfalls ziemli auf 44 M.

in die

dessen

bleche

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den.

der B 28. Dezember d. J. na

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das Gro vereins, hat modernen Verkehrswege. C ebherz g gl en Gewerb

gewerbvereinen. aphenblätter. — P. eichsgerichts. — En

5

lagge. Brad thãtiger,

Hamburg, 12. Dezember. Rugia Aktien⸗ . am burg, 13. Deze R erm rg . fahrt⸗ Havre, und der

hat im Verlauf der letzten Woche sei

altige

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haben auch die west den rheinischen, läufig sollen die

Gewerbe und Sandel.

Der Einlösungscours für die hier ahlb O i schen Silber ⸗ Coupons i n , r n,. . k . ist auf 161,25 M für 1550 Fl. Desterr. n der gestrigen Generalversamml ißbier-⸗ en nr. vormals H. A. k 8 mitgetheilt, daß die in der Bilanz erscheinenden hohen

schreibungen im Iteresse der Konsolidirung des Unternehmens borgenommen seien. Die Bilanz und das Gewinn, und Verluft. Cuntz, ö die Vertheilung einer Dividende von 5z o wurde genehmigt und Decharge ertheilt. Schließlich theilte der Vorsitzende mit, daß von den alten Aktien 12 Stück, zusammen also nur noch 3660 z . seien, und beantrage er, die Konvertirung dieser . ,. noch zu gestatten. Die Genehmigung hierzu , Die Rhein. Westf. Ztg.“ fälischen ver rm rf dr,

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ndete Ursache, auch

, auf welche gerade haben b im Preise gebessert. eine entschiedene Wendung zum sondern auch auf dem n die Höhe gegangen und erheblich günstiger ge— Haltung des belgischen ebenfalls der Zukunft Was speziell die Lage des rhei⸗ angt, so hat sich in Eisenerzen ntwickelt. Was Roheifen an— hältnisse nach wie vor günstige eise sind für 10— 12 06 mangan⸗ und neuerdings im Siegerlande Die Nachfrage vom Inlande ist n Sorten, für welche hauptsäͤchlich iger schlanken Absatz und sind nach twas gesunken. Gegenwärtig wird 120,9 Mangan 51– 52 .

ist, sich

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die

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1

Schiffe, Süd⸗Ita

London, 12. De em Roman! ist heute auf de

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abgeliefert und 220 einfa lichte,

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Dezember.

Oels auf die

Küstenwasser strandeten an davon 48 a

645 Fällen zur Rettung von und wurden mit ihrer Hülfe 4885 Men

( Heimreise in Southampton

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Zufolge Verfügung des seiner Zeit gegen Ilal nur für Provenienzen aus welche nach dem liens, von Gasta bis strengen ärztlichen Visite unterworfen werden.

Der international itsr Quarantäne gegen une ö. . kö ovember d. J. ab ausgelaufene. n Beobachtung in den f Hen

Durch eine unt des Köni 6 Häf

Der General ⸗Gouverneur von ., . 1887 die durch ber die Provenienzen vom italieni

hängten Quarantä . nur noch dem C

ĩ ne⸗Maßregel

für diejenigen en ö ap Circello im Westen un ausgelaufen sind. (Vergl. R. A.“ N

Rußland.

Sizilien und Reggio,

ür kei. Die aus Portugal.

Cholera verseucht ! gier.

erklärt.

aßregeln bleiben n Haͤfen n argano im Osten Nr. 232 vom 4. Oktober 1887.)

General-Gouverneurs von Odess. ĩ

ien angeordnete Quarantäne⸗ . Malta bestehen, 14. November alten Styls aus den Häfen abgegangen sind, nur einer

esur zu Konstantinopel i italienische Festland auf die . tn den Häfen Siziliens und Maltas vom Schiffe unterliegen einer fünf⸗ tätsarzt versehenen Häfen. im 5. Dezember 1887 verö ĩ ü glich portugiesischen Ministeriums . .

en von Chili für von J

Algerien hat unterm 25. Nov Erlaß vom 17. eren . ö ah von Malta v iese stehen, welche aus de d demjenigen von G

J.

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Geschäfts lage in letzter

177. Kön der Nach

6 ahnmaterialien stattgefunden Vergebun

ind seine Veredelung. Von ei (Leipzig. bei Grunow.) — gn . 16. n die Weinbauverhãltnisse der Mosel, und f den einzelnen Punkt det sich

188 568

2 Fewinne von 3000 MS au Gewinn von 1500

u. Olfers in Aktiva und

Januar Rechnung fortführt. sem Zweck in Münfter e gemäßen Genehmigung dieses Vorh

ank zu einer uh e i fn G

,,, 50 Jahrg erzogrhu 9 folgenden , !

beblatt für

des Landesgewerb⸗ Die Erweiterung der er Bibliothek des

(Fortsetzung. — Darmstad

12. D

pital von 1 Mi lischer ** a anton, Hongkon .

die erst

ford, 12. Dezember. Garne thätiger,

Es cher

b (W. T. B.) Wol anziehend, in Sfoff? . gchlfster

Verkehrõ⸗Anftalten.

(W. T. B.) Der der Hamburg ⸗ Amerikanisch

Ge sellschaft ist. — ork eingetroffen. VJ

gleich

Po stdampfer Packetfahrt⸗ kommend, heute früh in

Te. B, Der Postdg

der Hamburg Ämeritanifch ö

Attiengesellschaft sst kanischen Packet⸗ he, e,, e e nen nn

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B

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Die i Sektion der Vankbarkeit, zu Eh

ren

der

ausdrückli (M. K. Pr. B.)

von einem sch eine Seltenheit. Missionare im Tra einem erst seit etw . nördlich

r ammelte i der c lben Celler frnnte ferhige

von New⸗ ü , ö York kommend, heute früh 10 Ühr auf der Elbe ein⸗

Der sammelt, i

ei

15 Gewin 50 478. 53 58

154 596. 159 098. 164 415. 165 8638 186

Bei 177. Königlich p mittags Ziehung: ewinn von 60 000 M 1 Gewinn von 1561

Gewinne von 1

der

zum Th

ein Magnet werden, Rundgemälde kennen lernen läßt an Alle, wel die Liebe zur Nat zu schätzen wissen, zu unterstützen und le Thuͤringerwald. Vereins

Kirche des Gottesdien

Berlin, 13. Dezember 1887.

Preußische Klassenlotterie.

der gestern fortgesetzten igl ich ru ff ⸗

mittags⸗Ziehung:

Gewinn von 45 000 1 Gewinn von 30 000 Gewinne von 500 M 37 083. 47 311. 56 O45. 197 976. 1236993. ne von 300 M

(Ohne Gewähr.)

er Klas „MS auf Nr. 75 auf Nr. 171.

9. 76 593. S3 162. N 824.

m Jahre 1885 in Sberwe üringerwald⸗Ve dem Begründer der Kindergärten auf dem hinter feinem Geburtshauf⸗ sich steinernen Thurm zu errichten, der

Verein hat seit ganz nll., eines Geschenks von

er geplante Fröb von den m Fiöhelthurin au dem nahe an hh m

Viele

ur, bewahrt und 'schöne P

die

war

heute fortgesetzten reußischer Klassenlot

kurzer

100 M½ von Herrn

Fröbel unkte

Bitte ergehen, das Unterne tztere senden zu wollen: z

Sektion Oberweißbach

seinen

469.

„M ᷣ auf Nr. S5 864. 15 347. 33 065.

auf Nr. 6717. 25 228. 35 785. 124 053. 126 042.

155.

iehung der 3. Klasse enlotterie fielen in

Ziehung der 3. Kla e terie fielen in der .

auf Nr. 95 804. Wc auf Nr. 98411. O 000 AM auf Nr. 68 674. 103 801.

f Nr. Ih 885. 150 M6 auf Rr. 135 58. ö

ißbach in Thüringen bil rein erachtet es ,, e,

Pflicht

Friedrich Fröbel erhebenden Kürchberge n ; en Namen tragen

eit schon über 1200 „ ge⸗

Thiem in Glasgow.

hoh

eisten Bergen und Höhen Thüringens aus e d rg n , y, . üringerwald⸗Vereins

hoch halten, si im , .

men durch

eiträge

Aan den Vorstand des in Thüringen.

(M. K. Pr. B.) Ein reicher Banquier zu

hat einer amerik. 6 i , 96 ö Missionsgefellschaft 100

Sendai in Japan 00 Jen (wenn wir

ründung einer Schule überwi ristlichen Kirche angehört, . doch Charakter der Schuke garantirt.

viel zu Einweihung an

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klein geworden

sich

Beobachtung während alle

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„Txistan und Isolde ift ; ö,

welchem an die 5 tdi lei daflenig, Went des

. a . . der erden, und alle Theile haben gestern ' vortre lich b

den Henigen, iberh an t fir bie Parkie der Jsoler l f r g ecllh.

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ihrer großen Auf stand letzten Akt, obgleich sicherlich

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, . Theil ist viereckig behauen, und ist bis auf eine unbe— ie Hi

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seit stark steigend, in

ö e ramatischen Werkes Ri h Tr istan und 2 ol ö We gner s statt. Hofbühne, Fr.

Umgegend manche Weiße (namentlich hollãndi 2 * e . re . Eingeborene eingefunden. Die n, saßen vor . atz um verschiedene Feuer, kochend und bratend, was ih en aftfreundschaft der Gemeinde dargeboten. Die Szene lich nen e . im preußischen Man zer. Bei der kirchlichen I n,. 9 häude gefüllt. daß kein Blatt hätte zur Erde fallen . 9 . fand eine Nachfeier im Freien statt, bei der hollndische Ann. 3. nsprachen mit solchen in Sesutho — der Sprache der Cie k wechselten. Plötzlich erklingt es vierstimmig und nge. z 6. tif der Tag des Herrn‘, und dann noch manches andere n,, e nt. Lied. Einige unter den Gäften anwesende Deutsche ko . r ,,, in r Tdendaler Jünglinge waren ein paar Jahre in Kimb if ö. rbein in den Diamantgruben gewesen. Bort hatten si .. deutschen Missionar in seiner Abendschule gehoffen, und der h . dafür Geigenunterricht ertheilt; auch waren sie mit den deutf ; ie , geworden. Sonst kehren die eingeborenen Jün sben gewöhnlich mit einem Gewehr, Decken und manchem Sg 1 . Tand zurück. Diese aber hatten als besten Schatz je . 3. mitgebracht. Mit Hülfe dieser Instrumen te hatten sid . 5 . reren, und . ihre rn daran, mit en gn erschönern zu können. Di ispiet zeigt die üb. raschende Begabung der Arien für Me h J ö

Buren), sowie

thsprozeß

chmals nach ü

geltend zu kö

prochen, daß die für Cabannez

nicht in dessen Hände ge⸗

re 1099 Fres. zugesichert.

eister Bruckner und Land

ßburg vernommen. Der Präsident kon rung gelangte

tnissen in 3,

Falle

Von den 3 gerichts · Ra statirte

V

a Yol ein a ö en 8 eine sehr

Materials,

Worms. Am 7. Dezember ist hier, wie die

Worms. Ztg.

mittheilt, bei den Kanalarbeiten in d f hguse ein fehr interesfantes römisches y .

ein römischer ein, gefunden worden. Derfelbe besteht aus die Gestalt einer Säule, nur der zum . ̃

eilen st

Absplitterung am oberen Rande gan öhe, des ganzen Denkmals mit d e em rersefrt erhalten allt ndeh gh I mh em ö . ö. m, die

. ELICGINIO & ALLIEVNO P F INVIoOr'0O AVG · P. MTR EOT - PP C008 PROC0O8 C. V.

Imp(eratori) C(aesari PF(ublio) Licinio Gallieno

plio) flelici)h invicto Aug(usto) p(ontifeici po

lestate) mlaximo) strihunicia)

platri) p(atriae) cons (uli)

B.) Der Rhein ist hier

eldungen vom oberen ist der ö ä , . Pegelstand in Wal 2

Maxau 3, 50, siark steigend, in Kehr g gti.

Im Königlichen Opernhause fand gestern nach

wieder eine Aufführung des .

gie rn nifs, statt. Die Aufführu gab Gelegenheit, die beiden Gãaste 4 — aus Hamburg und Hrn. Vogl aus edeuten de künstlerische Leistungen an dieser der Walküre · Vorstellung gewürdigt wurden, in höheren Aufgaben sich bewähren zu sehen. . n Ausdauer aller Theil nehmer, dier e rin Hörer die größten Anforderungen gestellt

Unter

Sucher deren schon bei wohl noch

ünchen,

und

Gegenwart dürfte Fr. Sucher die bedeutendste fein; ihre sym⸗

ische Stimme, ihre meisterhafte Gesan ĩ ö z 1 ? gskun t, die K 2 des . ir tige . und .

Üührten sie in der Bewälti Aufgabe zu unbedingtem Siege. Bei ö, der Künstlerin Hr. . 7 . vel eh ah ne e rler, ie schöne Leistu ĩ 8 i

nnerung aller Wagnerfreunde mächtig ö dern er geforderten künstlerischen Leistungsaähigkeit stan! Kurw ; l Hr. Betz mit Auszeichnung, den Kön! in g befriedigend und die Brangäne St l sehr wirkungsvolle Vertreterin' . ö Leistung des Orchesters 6. ise in diesem . .

Aufführung wiederholten Hr

ig

unausgesetzter Spannung Aktschl

enga noch

Strauß debütiren

Mir

Kapellmeiste 6 Inf ster Schröder

Abends

Friedrich⸗Wilhelm tädtisches T ĩ . , . Frl. erger und Hr. ö ittridꝰ ö z n der laufenden Woche gemeinschaftlich im Zigeunerbaron⸗ 6

Die letzte Aufführung der Roth'schen „Lieder des

za Schaffy ist auf Freitag angesetzt.

Berlin:

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei Berlin 8Ww., Wh rn fre ur Wfzlags,Anstlf

Sechs Beilagen seinschließlich Börsen ˖ Beilage),

sowie das n g der gekündigten Schuldverschreibungen

und die Inhaltsan

der Preuß

chen Staats : Anleihe vom Jahre i868 A., abe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers

aus der

( tommanditgesell

aften auf Aktien und A für die Woche vom 5. bis 10. . 14168 9

gten ist ferner

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

M, 292.

Berlin, Dienstag, den 13. Dezember

1887.

mr

Deutsches Reich.

Nachweisung der im Monat November 1887 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung abgefertigten und der aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den freien Verkehr zurückgebrachten Zuckermengen.

la eri roz. Polarisation. ,

ogenannte Krystalls ꝛc. . 699 a: Aller übrige

RNohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisation und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens Zucker in weißen vollen harten Broden 2c, oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,

harte Zucker, sowie aller weiße trockene (nicht über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in

Krystall- Krümel und Mehlform von mindestens 98 Proz. Polarisation.

Mit dem Anspruch auf Steuervergütung wurden abgefertigt:

Aus öffentlichen Niederlagen oder Privatniederlagen unter

Staaten bezw. Verwaltungs⸗Bezirke.

zur unmittelbaren Ausfuhr

amtlichem Mitverschluß wurden

gegen Erstattung der Vergü⸗

tung in den freien Verkehr zurückgebracht

zur Aufnahme in eine öffent⸗ liche Niederlage oder eine Privatniederlage unter amt⸗

lichem Mitverschluß

b97a kg

698a kg

699a kg

697a kg

699a kg

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6974 kg

Preußen. Ostpreußen . Westpreußen . Brandenburg. Pommern. osen .. ö . ,, Sachsen, einschl. der schwarzb. ln schsten-- Schleswig⸗Holstein. Hannover. ; Westfalen . Rheinland.

Provinz

1

370 9869 ö 7976 253 73 321

—

13 882 729 742 00 — 5 50 000 1086033

3 36 so? 2 9650 879 zl 74 425 3 265 511 9 968 756 513 875

K 722 408 15653 875

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12418 480 .

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67 101 378 10189 969 304 574 208831 2300 8110 1986 148883

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99 830 L963 938 842816

Sa. Preußen ,, Sachsen Baden... Mecklenburg. Braunschweig Anhalt .

2 857 903 P Nod sep 2281 a4 2 0009059

1

299540

70 163 900 12791 473 43 365 770 17867672

Ueberhaupt im deutschen Zollgebiet Hierzu in der Zeit vom 1. August 1887 b 5. nn ,,,,

84 178 1605487

241 340 300348

29 409 720 833 003 15 906 555 6 803 843

2281 .

64 817 263348

2 8 —

Zusammen 113 529 870 30 659 145

2489 665

— 8

15 366 275 7636 8436 541 6388 9 836 231 303 249

— —

Dagegen in demselben Zeitraum des 40 764 027

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170 358 818

Berlin, im Dezember 1887. ; Kaiserliches

w 5 166 34 ) Die Abweichungen gegenüber der letztveröffentlichten und der vorjährigen Uebersicht beruhen auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen.

Statistisches Amt. Becker.

Aichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Dezember. Im weiteren Ver— lauf der gestrigen (9. Sitzung des Reichstages erklärte bei fortgesetzter erster Berathung des Gesetzent— wurfs, 3 die Einführung der Gewerbe— ordnung in Elsaß-Lothringen der Abg. Winterer:; Er verkenne die Wohlthat dieser Vorlage für Elsaß-Lothringen nicht, warum habe man aber auch hier wieder den Behörden diskretionäre Vollmachten gegeben? Dadurch scheine es, als meine man es mit dieser Vorlage doch nicht so gut, wie behauptet werde. Und warum habe man nicht in der vorigen Session Zeit für diese Vorlage gehabt, wo man doch für das bekannte Bürgermeistergesetz Zeit genug . finden können? In Elsaß⸗Lothringen seien schon seit anger Zeit Anregungen zur Einführung der Gewerbeordnung gegeben worden. Während überall die Gewerbegesetzgebung geändert sei, a man in Elsaß⸗Lothringen die alten Bestim⸗ mungen beibehalten. Der Zustand des Handwerks dort sei kein blühender, hoffentlich würden aber auf Grund der Gewerbe⸗ ordnung die zersplitterten Kräfte des Handwerks vereinigt werden können. Auch in Bezug auf das Lehrlingswesen werde Wandel eintreten müssen, denn die bisherigen guten Be— stimmungen darüber seien nur todte Buchstaben geblieben. Ein großes Hinderniß für die Einführung der Gewerbeordnung in Elsaß⸗Lothringen sei bisher die Frage der Kinderarbeit gewesen, welche eine große Bedeutung habe, da 10–- 11 900 jugendliche Arbeiter in der dortigen Industrie ,., seien. Die Klagen des Abg. Sabor seien aber nicht gerechtfertigt, die dortige Industrie habe schon aus eigenem Antrieb zu Gunsten der Arbeiter Einrichtungen getroffen. Eine große Unzufriedenheit sei unter den Arbeitern nicht vorhanden und die im Jahre 1884 in Mülhausen abgegebenen 39000 sozialistischen Stimnien seien in diesem Jahre 96 500 gesunken. Die jugendlichen Arbeiter würden . mitunter zu lange beschäftigt, was aber auch diesseits des Rheins bedauerlicher Weise passire. Er würde noch bereitwilliger für die Vorlage stimmen, wenn das im vorigen Jahre vom Reichstage angenommene, aber vom Bundesrath abgelehnte Gesetz über die Frauen- und Kinder⸗ arbeit zu Stande gekommen wäre. llebergan gs bestimmungen seien far diese Vorlage allerdings nothwendig, aber er sei nicht mit der Art und Weise ihrer Einfuͤhrung einverstanden. So wolle man zwei Kategorien von jugendlichen Arbeitern schaffen, solche, die bei dem Inkrafttreten dieses Gesetzes schon beschäftigt seien und deshalb bis zum 1. Januar 1891 weiter beschäftigt werden könnten, und solche, die erst später in die Fabriken aufgenommen würden. Die erste Kategorie solle wie giohen 10, 11, 12 Stunden weiter arbeiten, die zweite von dem⸗ selben Lebensalter nur 6 resp. 10 Stunden. Es könnten aber unmöglich beide Kategorien nebeneinander arbeiten. Man werde deshalb die jugendlichen Arbeiter überhaupt nicht mehr anstellen und sie durch Arbeiterinnen ersetzen. Auch in den Uebergangsbestimmungen habe man wieder das System der diskretionären Vollmacht der Behörde. Eine Rechtssicherheit

müsse aber gerade auf ökonomischem Gebiet im Interesse der Arbeiterfamilien und der Arbeitgeber herrschen.

Abg. Henning: Die Uebergangsbestimmung, wonach die höhere Verwaltungsbehörde gestatten könne, daß jugend⸗ liche Arbeiter, welche zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes in der Fabrik bereits beschäftigt gewesen, daselbst bis zum 1. Januar 1891 in der durch das frühere fran⸗— zösische Gesetz zugelassenen Ausdehnung beschäftigt werden könnten, entspreche durchaus dem Interesse der elsaß— lothringischen Industrie. Den Reichslanden müsse im Uebrigen in Bezug auf die Beschäftigung der jugendlichen Arbeiter dieselbe Fürsorge zu Theil werden, welche dem Mutterlande bereits geworden sei. Der Unterschied zwischen der Arbeitszeit der jugendlichen Arbeiter in Elsaß-Lothringen und im Geltungsreich der Gewerbeordnung sei ein sehr erheb⸗ licher. Was nun die Ausnahmebestimmungen . so werde seine Partei, wie immer dar, wo es sich darum ang der Regierung die Machtmittel zu geben, deren ie bedürfe, um ihren Pflichten gegen das Vaterland zu genügen, sie ihr auch diesmal willig zugestehen. Seine Partei hätte allerdings sehr gewünscht, daß einzelne dieser Ausnahmebestimmungen nicht nöthig wären. Aber Angesichts der thatsächlichen Zustände in Elsaß⸗Lothringen würde sie es nicht verantworten können, der Reichsregierung die geforderten Machtmittel zu verkürzen. Die Verantwortlichkeit treffe nicht sie, sondern Diejenigen, welche direkt und indirekt der fremden Agitation den Boden bereiteten. Die Herren aus dem Reichslande könnten sehr viel dazu thun, daß ihre Heimath, statt sich wie ein schmollendes trotziges Kind von der großen Staatsfamilie abzuwenden, J zu vereinsamen und dadurch selbst zu schaden, sich nh; dem een Ganzen anschließe und an den Wohlthaten desselben theilnehme. Wunderbarerweise werde der Protest gerade von einer Seite gefördert, von der man es am wenigsten erwarten sollte. 1869 sei von den Groß⸗ industriellen eine Zeitung gegründet worden, welche jetzt am allerdeutschfeindlichsten sei. In dem Prospekt habe es e n. „Die übergroße Mehrheit des elsässischen Volkes denkt und fühlt deutsch, wenn sie auch französisch redet, sie leibt und lebt nach deutscher Sitte und will deutsches Wesen nicht auf⸗ eben.“ Damit vergleiche man den Wahlaufruf des . jalance in Mülhausen, der so anmuthe, als sei er an Fran⸗ . gerichtet. Elsaß⸗Lothringen solle sich rückhaltslos an as Reich anschließen, dann werde es der Segnungen und Wohl⸗ thaten des verlorenen und jetzt wiedergewonnenen großen Vaterlandes in vollem Umfange je gn fe werden.

Abg. von Dietrich: Die Ausführungen des Abg. Sabor über die Gestaltung des Verhältnisses zwischen Arbeit⸗ gebern und Arbeitnehmern würden in den betheiligten Kreisen der Reichslande nur wenig Anklang finden; denn dort seien die gegenseitigen Beziehungen durchaus gute, und 49 man in Altdeutschland an Aehnliches gedacht habe, habe Elsaß⸗Lothringen auf dem Wege gegenseitigen Vertrauens Krankenkassen und Wohlfahrtseinrichtungen aller Art gehabt.

Kaiserlicher Unter⸗Staatssekretär Studt: Der Unter⸗Staats⸗

sekretär von Puttkamer habe bei Berathung des Bürgermeister⸗ gesetzes für Elsaß⸗Lothringen im Juni d. J. die ihm imputirte Aeußerung, es seien drakonische Maßregeln für ,, anzuwenden, nicht gebraucht. (Abg. Sabor; Der Minister von Puttkamer, nicht der Unter⸗Staatssekretär) Von einer tiefgehenden Feindschaft zwischen Arbeitgebern und Ar⸗ beitern in Elsaß⸗ Lothringen sei ihm (dem Redner) erfreulicherweise nichts bekannt geworden. Der Abg. Winterer habe die Anwendung des Bürgermeistergesetzes in Elsaß⸗Lothringen in einer für ihn (den Redner) überraschen⸗ den Weise kritisirt. Die öffentliche Meinung sei darüber einig, daß die Regierung von den ihr durch das Gesetz an⸗ vertrauten Befugnissen nur einen sehr vorsichtigen und an⸗ ;. Gebrauch gemacht habe. Von den eingesetzten

ürgermeistern sei nicht ein einziger unvorbereitet in seinen Beruf gekommen; jeder sei entweder theoretisch vorgebildet gewesen oder habe in seiner Praxis vielfach Gelegen⸗ heit gehabt, sich mit dem Gemeindewesen von 5 Lothringen zu beschäftigen. Die von dem Abg. Winterer be⸗ fürchteten Uebelstände bei Anwendung der Uebergangsbestim⸗ mungen würden voraussichtlich nicht eintreten. Es sei nicht möglich, durch das Gesetz alle Fälle, in denen jugendliche Arbeiter beschäftigt werden könnten, vorzusehen, deshalb sei die diskretionäre Vollmacht nothwendig, damit die Behörden bemessen könnten, ob der betreffende Fabrikant das Vertrauen genieße, noch weiter jugendliche Arbeiter beschäftigen zu können.

Abg. Sabor: Der Unter⸗-Staatssekretär Studt habe ihm vorgeworfen, er hätte den Hrn. Unter-Staatssekretär von Puttkamer beschuldigt, sich Elsaß-Lothringen gegenüber für drakonische Strafmaßregeln ausgesprochen zu haben. Er (Redner) . vielmehr nur gesagt, „Herr von Puttkamer“ und habe es für selbstverständlich gehalten, daß, wenn in Deutschland von einem „Herrn von Puttkamer“ gesprochen werde, nur der preußische Minister des Innern, Herr von Puttkamer, gemeint sein könne. Und dieser Herr habe die Aeußerung von der Einführung drakonischer Strafmaßregeln allerdings gethan. Dem Unter— Staatssekretär von Puttkamer einen solchen Vorwurf machen zu wollen, sei ihm nicht in den Sinn gekommen.

Damit schloß die erste Berathung, die zweite wird im Plenum stattfinden.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die unter Ausschluß der Oeffentlichkeit ar en,,

ierzu ergriff der Staatssekretär Dr. von Schelling das Wort:

Meine Herren! Der Gegenstand des Entwurfs hat den Reichstag bereits mehrfach beschäftigt. Eine vorjährige Vorlage pflegt ja im Allgemeinen gerade nicht einem gesteigerten 3 des Hauses zu begegnen. Das Wiedererscheinen dieses Entwurfs vollzieht sich doch aber unter besonders günstigen Umständen. Zunächst bringt die Vorlage aus der vorigen Session eine schätzbare Mitgift mit sich. Ich meine damit den Bericht, den Ihre Kommission über die sehr eingehend geführten Verhandlungen erstattet hat, der unter Nr. 117 der vorjährigen Drucksachen abgedruckt ist und den ich Ihrer Aufmerksamkeit bestens empfehle. Aber auch die verbündeten Regierungen haben das Ihrige gethan, um der Vorlage den Weg durch dieses Haus zu erleichtern, sie haben ihr eine Gestalt gegeben, welche sich beinahe durchweg den Anträgen Ihrer Kommission anschließt; ja in einem Punkte haben sie der Stimmung, welche gegen Ende der vorigen Session in diesem Hause bestand, noch in weiterem Maße Rechnung getragen.

Die Regierungen betrachten es zwar nach wie vor als eine logische Koönsequenz, daß mit Ausschließung der Oeffentlichkeit einer Gerichts⸗ verhandlung auch die Veröffentlichung durch die Presse ausgeschlossen ist. Allein aus der Richtigkeit eines Axioms folgt noch nicht, daß man auch dessen Anwendung bis zur äußersten Grenze zu verfolgen braucht. Der Gesetzgeber kann sich auf diejenigen Verfolgungen heschränken, welche das praktische Bedürfniß erheischt. Auf diesem Gebiet müssen nun zwei Interessen gewahrt werden, erstens und vor Allem das Interesse der Staatssicherheit, welches eine absolute Geheimhaltung erheischt, und dann das Interesse der Sittlichkeit, welches eine Verhinderung ärgernißerregender Mittheilungen verlangt. Die Regierungen haben sich dahe begnügt, dem Artifel III eine Fassung zu geben, welche die Erreichung dieser beiden Zwecke sicher stellt.

Es würde mir nicht anstehen, dem hohen Hause Rathschläge in Bezug auf die geschäftliche Behandlung der Vorlage zu ertheilen; indessen glaubte ich doch nicht unterlassen zu sollen, die günstige Lage, in welcher diese Vorlage zurückkehrt, hervorzuheben, da sie doch viel⸗ leicht fr das Haus Veranlassung bieten könnte, den Gegenstand einer beschleunigten Berathung zu unterziehen, was um deshalb wünschens⸗ werth erscheint, weil sehr leicht eine geschäftliche Kollision eintreten könnte mit den umfassenden Vorlagen, welche in dem zweiten Theil der Session an das hohe Haus herantreten werden.

Abg. Rintelen: Er erkenne gern an, daß die neue Vor⸗ lage in mehreren Punkten den Kommissionsvorschlägen aus⸗

iebig Rechnung trage; doch bleibe daneben vor Allem das 6 Bedenken fortbestehen, daß nämlich die in der Kom⸗ mission beseitigte Rücksicht auf die „Staatssicherheit“ wieder in das Gesetz hineingebracht sei. Das sei ein gar zu dehnbarer ö man reiche vollständig aus, wenn man das Staats⸗ interesse an der Ausschließung der Oeffentlichkeit auf Landes⸗ verrathsprozesse beschraͤnke. Er glaube, daß man gut thue, trotz der Einladung des Regierungsvertreters, doch eine Kom⸗ mission von 14 Mitgliedern zu ernennen, denn das Recht der Oeffentlichkeit an den Gerichtsverhandlungen sei so eminent wichtig, daß man bei seiner Beschränkung nicht vorsichtig und sorgsam genug zu Werke gehen könne.

Abg. Klemm: Nicht blos die Bedenken der Kom⸗ mission beseitige die Vorlage, sondern sie komme sogar denjenigen entgegen, welche in weiteren Kreisen gegen die Be⸗ stimmung geltend gemacht seien, daß über Verhandlungen, die unter dem Ausschluß der Oeffentlichkeit stattgefunden hätten, keine Mittheilungen an die Presse gemacht werden dürften. Er sei eigentlich gar nicht für eine solche Freiheit, wie sie die Vorlage hier gebe, er halte die Zulässigkeit solcher Mittheilungen für bedenklich; doch aus praktischen Gründen, um die mehrmals schon unerledigt gebliebene Vorlage nicht mit neuen n n, zu belasten, wolle er seine Bedenken fallen lassen. Die ö einer Kommissionsberathung vermöge er aber nicht anzuerkennen. ;

Abg. Singer: Seine Partei halte die Porlage für einen Angriff auf die Oeffentlichkeit des Gerichts⸗

verfahrens und komme zu dieser Ansicht durch die Erfahrun