Ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend dieser Befugniß auf Rechtsnachfolger liegt ein Bedürfniß nicht vor. sich verpflichtet erachte Er. werde demgemäß zunä ltend . .

; 466. ö . . 2 zerfũ gemacht worden seien, nicht als zut ⸗ J z . ;

den Erlaß der Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge 6 der 8 . ö. ichen m l sich schon , welche die Majoritãt des e hun 6 hier nel. welche gegen die kern en end e e n: i e r er f fer, ö. . . 52 fir Kunst. pan e . und Literatur ö 4 Ma ge an ö ) . n. ö uz . 666. 3 . tracht kommenden ö . ; . , nnn, ben , mn mn, n, . n,. u ; bee. genossenschaften . ya. 2 gegen die Kommunalverbände, etroffene im Betriebe thäͤtig gewesen 39. Han] anbers sei dies bei 8 . an 4 36 . 5 j . . ö ; . . ; = n ; J ; f ich da sche außerdem noch geltend zu ma i, ztia⸗ validit z ö ö ort rã r. Kaiserlichen Hoheit de ; ꝛ

Derselbe lautet: würde, welche für ihre Hinterbliebenen seinerzeit von ber Befugniß zuzuziehen, auch bitte er, ihn zu an. beziehungsweise zu . 66 r geg r e und Fe e em egen ö. 1 i n. ; , . ö ker ., 6 Lt 4 , 36. . .

der Verzichtleistung keinen Gebrauch gemacht und bisher Beiträge an dafern er die Gründe, welche die Majorität des Auss ; ören werde, sobald die weit f i J ĩ ies ir ein und aufhör . eitere Ausdehnung der Unfall sicherten. Wann würde festzusetzen sein. welche Summe ein Fahr zu beigegeben. Hergeftellt ift das Fortlat* fn Lichtorug von Nö nmnser d

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Veutscher Kaiser, König die Reichskasse entrichtet haben. haben, nicht erschöpfend oder klar genug darlegen foll l Gesetz geworden sei. ĩ ami e, d,, e. R ,,,, , verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des 4 ¶1 * 3. . etraͤgen von drei Prozent des Biensteinkommeng, Ilffern 19 ff. der Grundzuͤge, beziehung sweise nach den bi ungövorlage zur Annahme zu empfehlen habe, ebenso empfehle er nicht möglich fei daß vielmehr in emaßheit des Antrags Jencke bie erfreuliche Leistung volle Anerkennung. Der Preis des auf grauem, Bunderaths und des Reichstages, was folgt: . a, e. e, . . 5 5 . . k ö. 2 r buggf n, 9. weist int unh einem ö ö aus . Amahme feines Antrags e rin nach Maßgabe eines Gefahrentariss abgestuft. fein müßten er . . . . siz aun 3 n,, . . e esonderer ⸗ ein Befrem ü ĩ ̃ — j ; r! ; muck dürfte dasselbe zu empfehlen sein. ersich Herr Kalle sp en über die Art und Weise aus, Sas allgemeine Prinzip des Antrags Jencke sei für ihn daher das . Jiu in bm Verlge e' bern Oil schlesischen aeg; (Druck

Artikel J. und Waisengeldbeiträge bestehenden Vorschriften erfolgen, vorbehaltlich anstalten für jede erun - . . J r gen, r n jede Berufs genossens aft, jeden Kommunalverb 6e ĩ r Jencke das Mandat als Referent aufgefaßt. Er sei 3 ,, , J , , d , dern , eee, , . ö ; yl ; ; 6 ; 6 v ; ( . ; * GFügli ĩ u bringen, aber nu ichzeiti ü ů ein Kunstblatt erschienen, welcheß in Holzschnitt den De ; en ren, ef r 1 en fe K giftige e n. 1 6. . mar; i , e,, , , ö . neee dn zl r dünne lier ö er r,, Sil hong, daß Herr Frentzel seinen Antrag ß 1 n erf . 46 durch 3 w,, , n,, , 9 , estimwt. des Juni äußerft seltzn nur ein zahlungspfichtiges Sußjeit da e' un sohten. Räicferent weit weniger die Willenzmeinung des Ausschtsfez ai unter h lgube, anz hen A d icdergabé, Ar wohlhelannten Züße auichngt, Das Gedenkbla Wittwen und Waisen von Angehbrigen des Reichsheeres und der 1567 bei der Erstreckung desselben auf die Hinterbliebenen der in ruck. mehr als Regel mit einer ganzen unf. solch thun nne ch del. der gien ch d hab . wabenssez als Kter itz be. und er glaube aun. ben faßerungen des bern ist durch die Buchhandlungen von Eugen Franck (Georg Maske) und Heisers chen Heariae wor erg g riß, Hei Ceeßll S 25) iegenket. Fett, verftorbenen Angehörigen des Neichthecres and rer kön ber enmn, sendg sen lh. , thun fal mern, ie sg nige hege n ö , . We, rege iseelol ehr J — ; ö . ö ꝛ ; leichsheer ö? / ; ; j ; j d ; pro Exemplar zu beziehen. zu entrichten sind werden, unbeschadet des an diefe Verpflichtung ge⸗ e hei Marine die Nachentrichtung von Beiträgen im Wege deg führt haben hg , der . x 9. ausge, ler bc ter int n, i ne, tan ones Anträge en wicht smobil die hehetzeugung, baß fein Rinirag unprattisch 2 Theil des ge n ist rr, e e Tn , . . knüpften Anspruchs auf Wittwen⸗ und Waisengeld, vom 1. April Abzugs vom Wittwengeld vorgesehen worden ist. jede Berufsgenossenschaft beziehungsweise jeder Kommu weren si get lte inf ö ö w ,, ,, . . ger e erben, fta ere c fil cher — Von der neuen illustrirten Ausgabe des von Fohannes 1888 ab nicht erhoben. Im Uebrigen ist bei den Bestimmungen im F. 2 davon aus für sich gedacht. Die Mehrheit des Ausschusses habe inn 5 . Jencke die gegen seine Ansichten bereits in ben an, . . . J, ö . . n gr rn. Meyer in Verbindung mit mehreren anderen Mitarbeitern heraus- ö II. ,,, ö. . ö. ,, . 6 66 err geh erung dazu 6 schuß angeführten Bedenken nicht erwähnt habe, müsse Redner schaftsrath dessen Ürtheil nur auf Grund. der wirthschaftlichen , , 2 , Darm no ver y, , . ö 1.. ⸗ e,. ] n g gInverstanden erklärt, inshesondere auch geglaubt, daß d . z ö Ismmif ; ; ö i za n ultur und Lan, a il dern“, Hannover, Verlag von Car 88 . , , . . ., * ee n, ö tz . 6st 2. im 2 h Berufsgenossenschaften zur ö er 1 3 in von Herrn Jencke gewollte Reichsanstalt mit Einheitsmarke r r r er r , len , . , en . ö . g J. ö e,. ñ 4j . . 2 . 20. M oder der S§. 2s. 27 - . ö . 15. etzes vom gabe ausreiche. 41 icht auf Repartition, sei d öglich, f ö ĩ n Ri ü ändig umgearbeiteter und erweiterter Auflage erschienen (Preis 8 4c). des gr g vom 17. Juni 1887 erklart sind, dürfen bis zum 36. Juni 1. Juni 188 beieichneten Voraussetzungen eintritt. Daß in diesen Zu dem von ihm gestellten Antrage übergehend bemerkt H . en, 9 . en i ng ö . . adler . . ir . Da der Cinzelne sich einen umfassenden Gesammthlick über ein ganzes 1888 einschligßlich widerrufen werden. Auf Rechtsnachfolger geht diefe Fällen, in welchen ein Anspruch uf Witwen, und Waisengeld nicht Jencke zunächst, daß er zwar ein Gegner der Augdehnung der B 19 möglich sei. Eine solche Tarifirung aber werde, felbst hei Feft.! schiedene Berufs) weige eingeführt würden; er wolle nun far einzelne Fand doch nicht in, der genügenden Weise zu verschaffen vermag, fo Befugniß zicht über, J . mehr entstehen kann, von der weiteren Rachforderung der rückständigen nisse der Berufsgenosfenfchaften auf alle möglichen Gebicte beg * . halkung des. Spstems der Vorlage, fin. Menschenalter und. länger große Grüphen ber Industrie Gefahöenttife zufgestellt fehen — Ün . ist in diesem Werk jede einzelne Landschaft von einem kundigen e. der Reichskanzler kann, soweit die dienstlichen Verhältnisse der Peiträge abgesehen wird, rechtfertigt sich durch' Rücksichten? ber schaftlichen Lebens sei, wie folche vielfach erstrebt werden daß er i dauern, bei Fortfall der Kentzöle der Arbeitsseit in den verschiedenen zwelselhaft? ei ihm die Frage Her Verwohlfeilgtung hei Annahme obachter zargestellt, der sie aus eigener Anschauung kennt, So rührt Betheiligten es erfordern, die Frist angemessen verkaͤngern. m, an sich die Frage der Uebertragung der Alters. und Indal de her ö Beruftgenossenfchaften durch Einführung der Ginheitsmarke abel wel seines Antrags. Die Beamtenzahl, welche die Reichs. Versicherungs. die Einführung vom Herausgeber felber her; das Gebirgssand des . 2. mes Mach S. 29 Absatz 2 des wer. vom 17. Juni 158 ist solchen rung an die Berufögenossensche ten alt ein? dem Zweck derselben . die Tarifgufstellung auf die Dauer unmöglich gemacht. Beftehe keine anftalt oder Genkralkrassenstell' erfordere wärbe Kleh sein gegenüher FPanzes ist vol dem Schulin spektor . Gisnfher in Klawthal ge—˖ „Der Widerrufende hat, denjenigen Betrag an Wittwen. und Mit liedern von Militär. Wittwenkasfen, welche Witwen- und Waisen. fremde Aufgabe bezeichnen wolle. Der in den Grund n niht Tarifirung und keine Aussicht auf eine solche, so fü ie d I lche die Verfie talten für Burch, schildert, das Leine Bergland von eben demselben, das Weser⸗Berg—= Waisen delcke era r er ächten ige ene r rften une rn sne gelbheltrage auf Srun rden er nn, Iesed es m ri e , än ö ] . ndzügen vorgesehenen gerechte Tari g e Aus ne solche, so führen die der Zahl von Beamten, welche ie Versicherungsanstalten für Durch n 8 Görg, öerkheen; ,, . klärung des Wer von ihm hatte ren. ö nf. ö das Recht entzogen, die bei diefen Kassen ö kö ö r W n ndr, . sh ,,. . gere e, legt, ah ö *. . , . 16 , . .. ,. HJ das Entschiedenst . i dern er gig . , . z Die Tilgung dieser Schuld geschieht in Theilbeträgen von drei erhöhen, und nach Absatz 3 des (itirten Paragraphen werden hinsicht⸗ cinem einfacheren, praktischeren und somit billi . 38 ,, ichen m kl⸗ en für an? r cher enn . . e: ück 2 ö . a n . 3 . . ö. ! ene das Bergland im Westen der Weser nebst dem angrenzenden Tiefland Prozent des Diensteinkommens, des Wartegeldes oder der Pension lich derjenigen, wesche nicht nach Maßgabe des 5. 26 a. 4. O. auf fei. Die letztere Frage müsse er bejahen. ö. n rte ü an, , . ö. aber hervor, daß er . un gkl? 6 ,, 6 . k pelf len An, vom Herausgeber, das Gebiet der Ober⸗ und Mittel ⸗Ems vom e e. e enn ir . i Bail en g e eite g. be⸗ . ö. ö e ehm, ö. i , Beitrags. Komplikation darin, daß für jede Berufsgenossenschaft ene gr eile anf ef nr Wege nn einen fore en Resultat zu kommen, zweifelt, ficht dabei habe er nicht' verzichten können. Cine solcht Resignation 6 in Aurich, das Gebiet der Unter ⸗ Ems von dem- en ,, ze rag, . . . e lian ,,, . r ben erg! ö ö . w . Versicherungsanstalten zu es fei in der That K,, . könne man in einer so wichtigen Sache von ihm nicht verlangen. . ,, ,, . a,,, zahlen. und Diensteinkommen nur inseweit in Ünfatz gebracht, als sie bein! Fenn mit bels benen o, e hr ö. 1 , ier n ge J n , J kan fe, , . i , n nge g. rung. Ind Schung Biercke in Denabrück; Verwaltung; echtepflege, Der nach dem Tode des Beitragspflichtigen etwa noch ungedeckte Inkrafttreten des bezeichneten Gesetzes erreicht waren. jedes Individuum, welchetz eine Rente erhalte . sir ., sich I es für eine andere rgagnifation uu fahren 33 aer ber r n m e so würde er noch vor der Sitzung gebeten re,. und Schulwesen vom Regierungs⸗Rath Ebert in Hannover Betrag wird von den, zunächst fälligen Raten des Witwen ahr Der diesen. Bestimmungen zu Grunde liegende BGesichtspunkt, Reparlition stattzufinden habe, bei welcher die gesammte ban Voltzwirthschaftsrathserscheine mohl legitimirt, dafür einzutreten, daß haben. ihn von der Erstatkung des Referats zu entbinden Hinzugefügt ist in statistischer Anhang, Daß gefammte Werk, welches Waisengeldes vorweg in Abzug gebracht. Schutz des Reichs und der Landeganstalten gegen neue Verpflichtungen leistung des Betreffenden während der Bauer 6 ft, die Geschäfte möglichst vereinfacht würden, nicht aber, die Berufg⸗ Bie Abstimmung ergab Annahme der Beschlüßfe des Permanenten sich in zwei stattlichen Bänden präfentirt, ist geschmückt mit S5 AÄb— ö . . ä, Kunsten von Hinterbliebenen, die der, reichsgefetzlicen Fürforg! nb Hand der Quittungsbücher zu berückfichtigen sei 38 . enoffenfchaften pon vornherein für, unfähig und unwillig zur eber. Ausschufsez Ind glblchn en des Antrags Jencke. bildungen im Tert. s Vollbildern und einem Bopbeihz ib, sowie mit — Gehört der Widerrufende elner Militär-Wittwenkasse als Mit- theilhaftig werden, rechtfertigt die Vorschriften im 8.73. werde keine ganz einfache fein, es könnten 40 und mehr kan n . der Trägerschaft zu erklären. Dir Berufsgenossenschaften Die Ziffern 20, 21 und 22 der Grundzüge werden ohne Diskussion einer Karte der höovinz Hannover von C. Diercke. Die planmãäßig ft ed an, so ist die Erhöhung der von ihm bei der letzteren ver⸗ pflichtige Subiekte für eine Rente vorhanden sein. Wurch ben Vorschlan kämen dieser Tage zusammen, sie hätten selbst Stellung zu nehmen. angenommjen. z zudem ähh Wöitgtienfn sind nut da ingefügt. wo ie in einenn

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icherten Pension unzulässig und, foweit sie nach dem 30. Funi 1887 J der Grundzüge werd ĩ ; ; X ü ; I geographischen Werke allein berechtigt find, nämlich dort, wo es züge werde ferner ein ganz neuer großer Verwaltungapparn Herr Heimendahl spricht sich gegen den Antrag Jencke aus. Zu Ziffer 23 führt Herr von Roeder i . 3 , ,., uuglich unbe nöthig war b, Schi ang irch cen cz grtz nere

erfolgt ist, ohne Wirkung. geschaffen; keine Berufsgenossenschaft, kein Kö ĩ ᷣ i i ö . icht fü äangig, ei irkurn . —t mmunalver Kaum eine andere Frage habe eine so eingehende Erörterung im es nicht fär angängig, eine Zuordnung von ö 639 —

d . 3entfüß eine Undeggnftalt geltenden Normen die Höhe die Verwaltung der Verficherungsanstalt. mit den , Nolte wieibschn eth, ite chu erfahren, und den feinere en f g n, rn hlhäoke än, def lber rf Ken stähenfan ncht i aner sesprechung se ert Tbeilles des 3. . sowie der Vittzwwen⸗ und. Walsenpensionen von Volkswirthschaftsrath. führen können, da, was insbefondere die Berufsgenoffenschaften be die Einstimmigkeit so groß gewesen, wie in der vorliegenden. Wenn 6 stattfinden zu lgffen, daß diese Verwaltung wie Pei vielen interessanten Wertes gesagt ist, gllt auch in vollem Maße von dem 5 zeit, Dienstrang oder Diensteinkommen abhängig, fo werden für . treffe, an diese eine neue Aufgabe herantrese: die del Bewältigung wir die sozialpolitische Gesetzgebung zu beginnen hätten mit der fandwirthfchaftlichen Verufsgenpffenschaften — durch den Kreis. be= jweiten; an Fleiß steht er dem ersten vollständig gleich, während er . fernere Beitragspflicht des Widerrufenden zur Landesanstalt und Session 1887. eines ganz bedeutenden Kassenwesens. Zur Zeit gebe es abgesehen Alters- und Invalidenversorgung, so verdiente die von dem Herrn ziehungsweife Provinziglausschuß geführt werde. Es entspreche nicht ihn an Umfang hochzzbezentendr Cbertifft, Dig geschmiackoolle Aug; erechnung der von dieser zu leistenden Wittwen. und Waisen⸗ tor d . von dem kleinen Kassenbestand, den dis Berufsgenoffenschaften haba Referenten dargelegt. Qrganisgtion weite Beachtung. Nachdem aber der Stellung dieser Behörde, denfelben Vertreter den Persicherten stattung, welche die Verlagghanzlung dem Buch gegeben hat, gereicht

,,. , . Dienstrang und. Diensteinkommen nur insoweit Prot oko er vierten Sitzung. müßten, bei denselben bis jetzt keine eigentliche Kasenverwaltung, ds eine herufsgenossenschaftliche Einrichtung für den Unfall geschaffen, zuzuordnen. Außerdem böten diele Behörden in ich hinreichende demselben zum besonderen Vortheil, . . n Ansatz gebracht, als sie am J. Juli 1887 erreicht waren. Berlin, den 10. Dezember 188, Bie zu entrichtenden Beträge im Jahre) nur keinmal zur Ümlage um empfehle sich, deren Verwendung im Interesse der Einfachheit und Bürgschaft, für eine fachgemäße Durchführung der Ulters und“ In— Im Verlage von M. Heinsius erschien, ein Band Gedichte, Artikel I. . — Vezember 1887. Erhebung kämen; das Gesetz aber bedinge die Errichtung einer be Billigkeit. Die Theilung der Arbeit könne bei Lust und Liebe an der Selbst⸗ validenversicherung und könne man deshalb hier von einer besonderen hetitelt . . K . V Lieder zur Erbauung von Julius Dig Bestimũmungen dieschrt ech tömmen in . Der Vorsitzende, Staats ⸗Minister von B oett ich er, eröffnet sonderen großen Kassenderwaltung, und um welche Summen es sich handeln verwaltung hier zur rechten Geltung gebracht werden. Ein Gefahrentarif, Vertretung der „Versicherten absehen. Von der Stellung eines be⸗ 96 2 te . . . t . dem ö Buch voraus. Maßgabe des Pündutßzwerltl bz Calf 633. rr hem (Vun. die Sitzung um il Üühr. — . könne, möge man sich klar machen, wenn man 3 B an ibi Knappschaftz⸗ wie der Herr Referent ihn zu schaffen wünsche, würde unüberwind? sonderen dietzbezüglichen Antrages mill Redner Abstand nehmen, geschickten , . sagt, bietet er in diesem Gesammtbande dig bereits Gesetzbl. 1871 S. 9) zur Anwendung. Das Protokoll der gestrigen Sitzung liegt aus. Berufsgenossenschaft mit annähernd 4609905 versicherten Per onen lichen Schwierigkeiten begegnen. Wenn der Herr Referent bemerke, glaubte jedoch die vorgetrggene Angelegenheit ausdrücklich den Ver⸗ früher von ihm erschienenen zwei Bände religiöfer Gedichte; „Ich bau „Als Regierungskonmissare find anwefend: der Direktor im denke; welche somit eine Kaffen Einnahme und Ausgabe! von nahe die Organisation die wir heute schaffen, stehe fest für alle Zeiten, fo kretern der verbündeten Regierungen zur Erwägung anheimgeben auf Gott“ und Dem Herrn znein Lied', von. denen die erste n f ö Reichsamt deß Innern, Herr Boff e, der Geheime Regierungs⸗Rath 5 Millionen Mark haben! werde. Auch andere Genossenschaften glaube er, daß dieses nicht gesagt werden könne. Seiner Meinung zu müssen. j ; ( 6 . eher Auf lags weiche durch eine Froße nrahl . gründung. Derr von Woedt ke. würden bedeutende Kassenverwaltungen bekommen. Zu derartigen nach, würde die sozialpolitische Hesetzgebung ihren Abschluß in der Kö, hat csich, N5mand, mehr zuan Wort gemeldet und konstatirt luer ö n, it 6 eden geen, en, . Bereits bei den Entschuldigt sind die Herren Hagen und Kahlcke. Vermögensverwaltungen gehöre ein gut bezahlter Kassirer, ein Con— Errichtung einer großen Reichs-Versicherungsanstalt, in deren Dienst der Vorsitzende die Annahme der Ziffer T3 in der Faffung der zweiten nzah ö. ichte, we . em f. nicht genügten, ausgeschieden 1881, betreffend die Der Vorsitzende eröffnete die Bergthung über Ziffer 12 der troleur, ein Buchhalter, ganz abgesehen von dem nothwendigen Bureau ⸗ sich alle dazu berufenen Korporationen steülen würden, zuletzt finden Lesung;. . . h ie 6 „Palme und Krone vereinigten Gedichte weisen die Grundzüge zur Alterg⸗ und Invalidenbersicherung der Arbeiter personal, so daß thatsächlich eine große Anzabl von? Beannken ein⸗ müssen. Das sei der Zeit überlassen. Er betrachte die Ausführungen Die Ziffern 24 bis einschließlich 32 werden ohne weitere Dis— ien art . in * n ,, Hierzu liegt der Antrag des Herrn Leuschner vor: daß letzte Alinea zustellen sein würde. — Ein weiterer großer und kostspieliger Apparat des, Herrn Referenten alt einen interessanten und fleißig ausgearbeiteten kussion angenommen. ö : . * . 34. glé . 8 a K . zu streichen. . . werde durch die Markenverkaufsstellen geschaffen, denn ein? Verkauft Exkurs in dieser schwierigen Frage, müsse aber nach Lage der Sache Affe 33 hat, bereits bei Ziffer 11 ihre Erledigung gefunden. . . R Hl en ö ii . fi ti römmelei weit Unter Ablehnung dieses Antrags wird die Ziffer in der Fassung stelle für die Berufsgenossenschaft oder die Sektion reiche nicht aut; ersuchen, den Beschlüssen des Ausschusses zuzustimmen. ie Ziffern 6, 35 und 6 gelangen ohne Bisküssion zur An— . ,, . r ö 2

der Mug chußtesch R — . er Ausschußbeschlüsse angenommen. überall, wo Persicherte seien, müßten guch Marken zu haben sein, dluch Herr von Roeder empfehlt, auf. zas Warmste; gegen den . Ziffer 37 bemerkt Herr von Velsen: Cg würde sich zur Ver, den hervorragendsten Vertreter der Gegenwart findet. Pie neuen in einfa

Ebenso werden ohne Debatte die Ziffern 13, 10 15, 16, 17 und Cigagrrenhändlern und dergleichen Gewerbetreibenden, arte or⸗ Antrag Jencke zu stimmen, die Folge der Annahme desselben würde ; . Stenographifche 18 angenommen. ; seschlagen, könne man den Verkauf derfelben Lenben, niz! ih. die Zahlung von doppelten, Beiträgen sein, da aus einer großen Kasfe einfgchung der Markenkgffirung vielleicht empfehlen, hinter flbsaß ö. ee n n , n, dnn , Lied 36 i . ges IV. Sefflon 188 Der Vorsitzende eröffnete sodann die Berathung über Abschnitt 11 laffen, da keine Versicherungsanstalt in der Lage sein würde bekanntlich immer großartiger gewirthschaftet werde, als au einer in Ziffer 37 einen Paffus, einzuschalten, durch welchen auch Arbeit- e xi , n, . ö. eitere Zuversicht und Er⸗ Rrganisation, und. gleicheitig über Ziffer 5. Dau lieg! der folgend diesen Lenten eledif' rler an zt zu beklagen, daß dic Go leinen. nehmern gestattgt würde für einen hestinmt zu beleichnenden längeren ge . ., J sie bereiten en. Leer Sen glichen Ankrag des Herrn Jencke vor: den. Markenverkauf nicht übernommen habe, die ablehnend; daltun Der Vorsitzende. Staats. Minister von Boetticher: Es handle sich Zeitraum, welcher jedoch das laufende Geschäftsjahr nicht über⸗ fer fen Genuß, wie alles, was aus der Feder J. Sturm'z ge⸗ Cs wird beantragt: . . derselben sei jedenfalls der Komplizirtheit des Markenwesens zuzu⸗ für ihn darum, ein Mißverständniß zu beseitigen. Herr Jencke, dessen schreiten dürfe, im Voraus eine entsprechende Zahl von Marken in Jin, unbeflägelte Worte“ leich Erg i 1. bei Artikel 19 und beziehungsweise in Abänderung der Be schreiben. Da man mit ungefähr 46 landwirthschaftlichen Beruft⸗ Verschlag der Sache nach auf Einführung einer Reichs- Versicherungs. das Quittungshuch einzukleben und durch die Ortsbehörde entwerthen ö. — e ug pit 3 zug 6 , zu Büch⸗ stimmungen der Artikel 21, 23, zö, Il, z3, za ü. a. einzuschalten: genossenschaften, etwa 65 sonstigen Berufsgenosfenschaften und mit anstalt hinauslaufe, gehe von der . aus, daß schon nach zu lassen. Weitere Eintragungen von Marken für den bezeichneten mann, 9 36 h . * u. A. . . ö. er. Verlag Artikel 19a. Jum Zweck der Durchführung der Alterg., und bielleicht mhz Kommunalverbänden zu rechnen haben würde, würd: der Vgrlage die Absicht bestche, einen Gefährentgrif zu machen. Zeitraum dürften nicht zuzulaffen sein. Der Grund für feinen Vorschlag . ' er 66 . J , . hier, sichtbar K n,, u. ? uf ö ! K. 3 ö . 9. ,, bon Afarken bendeln, deren jeh. geibiz Diese Absicht werde aus einer Bemerkung der Denkfschrift hergeleitet, ö. e g tun , fe, irg, sgennrr, G 9 if n if Mellen ff n, e n,, 3 U unterstellende Gentralkassenstelle errichtet, welche die v auch 6 oints ha . i 200 iße: 2499 i n ,. , . ⸗ se Fr ? z ; j . Reichsh den Versicherten, den Arbeitgebern und dem e ö . 6 on ren el ö . 3 , sind, denn auch zie Beiträge ohne Rücksicht auf die beschäftigen, sehr belästigend fin müßte, die vorgeschriehenen Marken, . 1 * . ö , . 7 . Laufe d henden. Beiträge, in Empfang. nimmt und. die Auszahlung Aer Gntschäbig:ng ber on?! haben, sie würde für alle Mühewaltung Verschiedenheit des Lohns für Alle gleich zu bemessen und dürfen deren Werth meistens sehr unbedeutend sei, selbst zu beschaffen und . e ner nn. 3st ter en ö. , . be. Renten durch Vermittelung der, Postanstalten veranlaßt. Vir wia lbiclßen fbi, auf dem. Unfallpersicherungsgese.z beruhenden nur zwischen den verschiedenen Berufszweigen insofern von einander zu entwerthen. Es erscheine zweckmäßig, diesen kleinen Arbeitgebern ,, Wen tzer ö . . rh en , a feder Zahlung. der. Beiträge der Versicherten sowie der Arbest⸗ Wäistun gen schdh jetzt der Fall sei, durch die koloffalen Portoeinnahmen abweichen, als, wegen der verschiedenen Invaliditätsgefahr in den. die Verpflichtung hierzu abzunehmen und den Arbeitnehmern, welche 6. . , urn gie e un, WG lagen geber erfolgt im Wege der, Verwendungen von Marken (Einheits. üÜberreichlich entschaͤdigt werden. selben nach versicherungetechnischen Grundsätzen mehr oder weniger als Tagelöhner fortwährend in ähnlicher Weise, jedoch bei verschiedenen , . n ö . t 3 nrich 1 en ö marken! welche ausschließlich von der genannten Centralkaffenstelle Zu vereinfachen sei die Sache, wenn man eine Einheits marke an Beiträgen erforderlich wird, um die für Alle gleiche Rente zu Arbeitgebern beschäftigt seien, zu, gestatten, die Marken selbst sich zu ere r rte nl . 6 1 i v3 een. ; , usführliche 38 170 315 M höh gusgegeben werden und welche in dem Bedarf entsprechenden schaff? die iron ehre) gleichmäßig anzuschaffen und zu verwenden sein decken. Eine solche Abstufung aber, der Beiträge ist unabweigbar, beschaffen und durch die Ortsbehörde entwerthen n, Die Het. Reglster . . 966 3m *r . 83 . 6 ö staaten. zufließen Appoints herzustellen ind. Die Gift eln der Heiträge der Ver. würde. Vorausfctzung für diese Ginheltem gte ei udast enk ! weil ohng dieselb die weniger zefähtlichen Berufs weige insbesen. träge der Arbeitgeber würden diese Personen in ihrem Lohne schon haltendes Vteraturspiel ür ltere zhnter ur Cc ene, lch uf sieht der Etat sicherten und der Arbeitgeber erfolgt in Form einc festen, für den jede Berufggenoffenschaft ohne befondere Markl? mit Her ihr zu dere die Landwirthschafth die größere Invaliditätsgefahr anderer Be⸗ einzuziehen wissen. . . ⸗ ö in Beru gung. wt Ggickende n le He, et e mn, ng . ; ö en n, ö , . n e gh . . Rente zu belasten; diefe Möglichkeit findet der Redier K 1 dadurch zur Ungebühr belastet werden gus cl , fir n n,, ,,, , n g e. ihrer Werke vertraut , . 2 ᷣ nde größere Gruppen der Berufẽsstatistik aufzu⸗ ann gegeben, wenn man das Prinzip eines Gesetze ire würde.“ enkschrift S. ; ö ; ' j ; in in d ini Spi ; stellenden Gefahrentarif. ö Gefahrentarif ist längstens innerhalb und einen solchen für n nen n . dnn. , Er gebe zu, daß aus dieser Fassung die mißeperständliche Auf ⸗ ist, die unveräönderte Annahme der Ziffer 37. ließlich o Di e n n ,,, 9 ,,, 6 sehs Fahren, ngch dem Inkrafttreten des Gesetzes Fefttustellen und statist qufstelle, selbstredend ohne Unterfcheldung der innerhalb einer Fassung hergeleitet werden könne, dlz ob rin Gefsährentarif mit ver— Endlich werden die Ziffern 38 bis einschließlich 50 ohne Dis— , , Iren eh e , in bestimmten J mindestens aber von jehn zu zehn Jahren, Genoffenschaft. vorkoꝛnmenden berschl ber wn Berufsarten. Redner schiedenen Abstufungen innerhalb der einzelnen Berufsgengffenfchaften kussion angenommen, an, n h den im Laufe Ir. rat. ren eich in ärffct eier tim g als fr n. zu Fepidiren, Bis, zur, erfolgten Feststellung des Gefahrentarifß crlauftrt! ls nuit kinn ziffermäßigen Beispiel. Die Feststellung deabsichtigt, werde. Dieser, rrthum werde aber ausgeschloffen, so. , i n 3. ,, Preis 19 4 ö. ö sind die Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber für sämmt. der Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber hätt⸗ bald man einen Blick auf Ziffer 3 der Grundzüge werfe. Hiernach der Verhandlungen eingegangenen i ö . es f 3 J . er K — . liche Zweige der Berufsstatistik die gleichen. Einer Repartitien seinem Gedanken nach in Form eines festen. für! ben Arbeittag sei nur beabsichtigt. für die einzelnen Berufsgenossenschaften als solche ö zu, Aachen. Burtschei un . 9 oz . 3 . von Her rin nn Von. Qhen. Sienter bt D z 136 — der von der Centralkassenstelle gezahlten Renten auf bestimmte zah⸗ festzusetzenden Betrages nach diesem kia mt sen zu er⸗ verschiedene Beitragssätze festzufetzen. Wollte man aber innerhalb berwinkel. Er glaube annehmen zu dürfen, daß die Versammlung on Rich r rr an n Ge gh, ö. 6 . ,, Hier mit der Einkommens empfiehlt sich lungepflichtige Subjekte bedarf eg mit Rücksicht auf den im folgen. Bekomme man den letzteren, so falle die Nothwendigkeit einer jeder Berufsgenossenschaft besondere Gefahrenklassen unterscheiden, so ; ; bten Verhandl des Volkswirthschafts.! jetzt vollständig erschienen Der Preis stellt sich auf 15 M in elegant um so mehr als aus dem We der verhältnißmäßig Gefahrentarif gebotenen Ausgleich nicht. Repartition der Rente vollständig hinweg, da die Vertheilung der führe man damit eine unendliche Reihe von praktischen Schwierig— , 5 stettg . t z. nm kiff es 3 ; . h ö. h. ke hol elegantem J . h den beitragspflich⸗ ö 4 19 Alinea 1 zu streichen und durch folgende Fassung 6 auf ö. , Beitraggpflichtigen in der auf den Ge— Hen ein, 7 . sei . , jeden ger, . und die von letzterem gefaßten Beschlüsse als erledigt ; eh In J. C. C. Brun Verlag, Minden, erschien ein Band : etrag von 9900 tigenden Dienst⸗ . ö ahrentarif beruhenden verschiedenen Beme itrã ͤ erufsgenossenschaft angehörigen Versicherten auch nur einen Prämien— ö ; ; ; J . ie ; einkommen ö 50090 M nicht e is ö Die Durchführung der Alters⸗ und Invalidenversicherung . sei. . kJ satz . Si n 9 Antrag Jencke sich auf dieses Miß 36 n,. fai 3 ,, c einn n, bei . gen, b Kang Sr in . . ö w Entwurf Folgendes zu bemerken: Hie r nr n ien nne, 5 . ; ,, G F fen r, . ö . . , , ö . . . . sönlich einer Reichs ite e n Tn e . ellen ethf he nh! . sich einen ehrenvollen Platz zu nn verstanden. , n. r, ⸗ n n erufsgenossenschaften enossenschaften, Kommunalverbände ꝛc. von den in den Grundzügen er Vorsitzende bemerkte ferner, daß er persönlich einer Reichs— n RMitglichernm des Volkzwirkhscheftoreth Erzeugutsse in ihrn Hgensät! zollt ngnspe n, Wãf an erfolgt ist, durch diese letzteren. Demgemäß werden . die ihnen zugedachten Pflichten vollständig zu befreien; wie der Worhläu anstalt vielleicht das Wort reden könnte, wenn es gelänge, manche J juzußiehen. Von verschiedenen Mitgliedern des Volkswirthschaftsra J ö , , d n, ,. Invasiditätserklürung und die Feftftellung von Renten (Alterg, und seines Antrages beweise, wolle er denfelben vielm gi r 6 se⸗ gegen diefelbe vorliegenden Bedenken zu beseitigen. Gr Pholie auch fel ihm gegenüber diet Wunsch geäußert worden nf rng nnseng, fen, enn üer den, taglich Srrgen 1h ; glich : Invalidenrenten; von Amtswegen oder auf. Antrag, nach Ver? Aufgaben vorbehalten, aber solche, denen sie . ö h 9. 3. en än mögt, zugeben, dal bei dem Antrage Jercke die Verwaltung n , , , nen n,, ,,, . gi ern geren id, Srl en, n dtr. ern ö lafsung der erforderlichen Vorerörterungen, bewirken und die fest, Einrichtungen einigerm 5 wachsen fei ö vielleicht billiger werden könne. Allein man müffe sich immer vor gegen, diesen Vorschlag aus und heben insbesondere hervor, daß sich paterländischen Ereignissen gewidmet sind, verrathen lebhaftes patrioti-⸗ -. f C gestellte Rente zur Zahlung auf die! Gentralkaffenstelle lan ( Wei . , . , u. zalich fei i f die Verhandlungen des Volkswirthschaftsraths, welche gegenseitige sches Gefühl und werden jedem Leser, welcher politischen Partei er t r = il das Wort „Reichs⸗Versicherungsanstalt“‘ das Bedenken Augen halten, was in Deutschland möglich fei. Der Vorschlag liner ö ; ien Meinungsautztausches auch angehören möge, ungetrübtes Vergnügen bereit ür d weisen. Die Perufsgenosfenschaften werden fernen durch ihre erregt habe, daß die Bundesstgaten Cinspruch erheben könnts“ fe Reichs ⸗Versicherungsanstalt würde bei den Bundeßstgaten auf Wider. Belehrung und Aufklärung im Wege eineg freien Meinungsaugtausche ꝛ ge, ungetrü Vergnügen bereiten. Für den Organe eine ständige Kontröͤle. der Rentenem fänger aut. er diesen Ausdrück fallen und! förche hheuchagerheben tönnten, lat sFruch stoßen. Auch gäbe es ja außer dem Reichs-Verficherungsamt eine anstrebten, Line derartige „Festnagelung., sämmtlicher Ausführungen Weihnachtstisch seien Trosan't Gedichte als passendes Geschenk üben und die ordnungsmäßige Entrichtung der Her d en el t s. est enen hl zum , . ö . und an diese mußte nach dem Vor⸗ . , mn 9 , . . e n er n n , . . des broschirten Bandes beträgt 2,50 , des , , ,, ,,, , ö ; ie nach Maßgahe dieser werden solle. Es folle dami o kei 8 ann aber hätte man statt der gewünschten Centralisation wieder , ß ; J. . j ö ⸗ Grundhige zu Verfichernden Bernfsgenoffensch Kren . tehen, werden, auf dem Wege der . . ir. ö lc fr, ,,,, , ö. , n err Tir ö a, n ö. 4 aer , Fön ,,, tsprechende Anwendung geschiebt dis Durchführung der filters. und Invaliden. Versficherüng welch. diese Lffe el im Reichs⸗-Versicherungdamt einzunehmen ein neues Organ eingeschoben, was an sich unerwünscht sei, und dieses edi . sind die Verhandlungen des Volkswir J Gedicht von Frida Sähan; Cin den . hrifs * ! 2 e. Artikel n durch das Reich, die Bundesftaafen, Kommunal verbände vrlr unde! haben würde, präzisiren. neue Organ würde die Sache nicht vereinfachen, fondern kompliziren. ledigt; B de spricht der Versammlung, den warmen ud auf Hehe. n . Fine Kinbergeschthte Mel G, Hutzl 3. Einer besonderen Regel rt . ö . öffentliche Verbände, welche auf Grund der Unfall versicherungs⸗ Daß die Regierung seiner (des Redners) Idee von einem Ge— Schon die Unfumme von Correspondenz, welche bei Annahme der Der J,. Spricht der Ver mn. i en Fin bi heb nn,, n eur d ußzler. Beamten * & ] eren Regelung bedürfen die Verhältnisse derjenigen Gesetzgebung an die Stelle der Berufggenoffenschaften getreten sind, fahrentarif nicht fo fremd stehe, gehe aus den Ausschußverhandlungen Tentralkassenftelle geführt werden müßte, wurde die etwaigen Vor. richtigen Dank der Staatsregierung für den Eifer und die Hingebung vͤethna che f 9 An gar tl . 5 er Penne. Cine e. en, fn ere ꝛc., welche für ihre etwaigen künftigen Hinter⸗ und zwar durch das Reich und die Bundesstaaten, auch bezügl ich hervor; der Herr Re lerungs kommiffar habe da ausd . . theile der Cinrichtung aufwiegen ü e,, , , 3. * 6 . ö . ö. ö , . F, z in gu eltern un , ,, verzichtet haben. perjenigen unter Art kel j fallenden Perfgnen, weiche in Vetta. ündtr, en, ür die Landwirthschaft bald auf einen 2 ir n, Herr Feuschner ist fir? die Beschlüsse des Permanenten Au. egen hben Ch, fi fit ien htl eä, be ohh ss werihrch ge bang 2 ö. i . dn ic n ,, glich m Hinblic auf die Endgültigkeit und Unwiderruflichkeit der be⸗ tungen des Reicht beziehungsweise der Bundesstaaten beschäftigt tragsfuß gelangen, als fuͤr die Industrie. Bies f l . n schusses ,,, ö den 2 , . r en Verzichterklürungen würde vom rechtlichen Standpunkt nichts werden ohne der Unfallversicherung zu unterliegen. tarff, wenn auch in etwag summarischer Fot m . fn Bert sechhenn; Ch, the fäz den Ahucschnsanttah ft nen rie: enen ge e fr nnn ene Gh, Bolkönüithschaftßeaths ige. a e g, Ge n , feln e en. . ern, e Wirkungen derselben ohne Weiteres fortbestehen zu Es wird beantragt: enthalten werde deren eine die Landwirt nf diidenlurm e . die wohl nur sehr ungern weil er nicht glaube, daß die Berufsgenossen⸗ weiteres schätzbares Material gewonnen zu haben. h ag, — 4 . eine 3 . kleine Weihnachts⸗ fig igen , r,, ,, Bel . 8. tian . . k . 1 ir i i r n. ders 1n, fwelte alf, übrigen Zweige, des wirthschafllichen Lebens un aft haften billig verwaltet werden könnten, aber er fehe keinen anderen und , eff e re Gef en ger m, . 3 2 ar toe e o ih ,,,, träge eine wesentliche Aenderung erfahren, entspricht es der Billigkeit, erfuchen. 2 J , . dnn re n n wen sei damm nur ein Schritt welter auf 3 Frentzel: Die Einwendungen des Herrn Jencke gegen die Ausdruck gegeben, erklärt der Vorsitzende die Befffn des Volks⸗ nn 9 Georg ö == Beilage: Erxtra⸗Beilage. In Bunt. J ; e, ,,,, , ,, , sech Ternmme e we ee. , ,,, i j ; ; ; es ganzen Gesetzes und um so ernster zu sicherung Kommu ä i es na ügen ginge, u viel Arbeit belastet n . ⸗ ; . in ö ; ; ,, . . . . deren angemesfen. Ver. nehmen, als fich einzelne Bestimmungen eines Gesetzes später goht 1 el enn, . perde an n h cer cc e f bf n Er ern ien 1 inn! nicht belftimmen, daß dies den sitzenden. Geoett pr. Kan than 3 ,,. , . ice fil hn Ri e ia it ö vom gr, fen. a , en r lin rr mh Ie , r , n. be gn hre , , rr org gf en, *. . '. ,, . über das n. J. zu erstrecken haben e . nichts abet n. 1. daß . , von Boettich er. Dr. mann. Jaup. ; ⸗ ] . ; ; nöhuntt in dieser Frage sei um so werde und daß deshalb mehrere der Mi lieder ür ei er ⸗ wir aftsrath berufen sei, au erüber seine Meinung abz ũ. er rn err e 6 , , der n und Kenn, als er Namens des Ausschuffes einen Antrag zu vertreten . dieser . , . Hen ig ere r — geen fürchtet, da in Weg der Regierungsvorlage ein wenig zug erden. Zur Gestattung des Uebergangs ! habe, dem er entgegengetreten sei und dem er weiter entgegenzutreten J könne aber mlt de Majorität des Ausschuffeß die Gründe, welche gangbarer sein werde. Das Risiko und die Leistungen einer Unfall

auf eine weitere Erörterung dieser Eingaben verzichte, und schlägt vor,