Berlin, den 18. Dejember. v. Ehrenkrook, Korvetten · Kapitän von der Admiralität, mit Penfton und feiner bisher. Ünif der Abschied bewilligt. v. Ho ven, Kapitän Lt, zum Kerv. Kapitän, Capelle J. Lt zur See, zum Kapitän-Lt, Trum mler, Unter ⸗Lt. zur See, zum Lt. zur See, befördert.

RAichtamtliches. Den tsches Reich.

n, Berlin, 24. Dezember. Se. Ma je stät der Kaiser und König hörten gestern Nachmittag den Vortrag des Vize⸗Präsidenten des Staats- Ministeriums, von Puttkamer, sowie denjenigen des Staatssekretärs Grafen von Bismarck und empfingen den aus San Remo zurückgekehrten Hofmarschall Grafen Radolinski. ö

Heute arbeiteten Se. Majestät mit dem Chef des Militär— kabinets.

— Die Weihnachtsbescheerung wird, wie gewöhnlich im Königlichen Palais für den Hofstaat stattfinden, woran die Bescheerung für die hier anwesenden Mitglieder der König— lichen Familie erfolgt. . .

Morgen findet Haus⸗-Gottesdienst und später das Familien⸗ Diner im Königlichen Palais statt.

— Das Antwortschreiben Sr. Kaiserlichen und Königlichen . des Kronprinzen auf das kürzlich Seitens des Niederbarnimer Kreistages abgesandte

Telegramm lautet folgendermaßen: San Remo, 19. 12. 87. . An den Königlichen Landrath des Niederbarnimer Kreises, Ritter ꝛc., 3 Scharnweber Hochwohlgeboren Berlin.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron— prinz sind durch die warmen und theilnehmenden Worte und die guten Wünsche, welche der Kreistag des Niederbarnimer Kreifes Höchstihm am 17. d. M. telegraphisch übermittelt hat, sehr erfreut porden und lassen Ew. Hochwohlgeboren bitten, dem Kreistage den herzlichsten Dank dafür auszusprechen. .

von Rabe,

Major und stellvertretender Adjutant.

— An Zöllen ,, , Verbrauchs⸗ steuern sowie anderen Einnahmen sind im Reich für die Zeit vom 1. April 1887 bis zum Schluß des Monats November 1887 (verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vor⸗ , n der kreditirten Beträge zur Anschreibung elangt: Zölle 182 180 845 6 (4 15 381 259 S6, Tabacksteuer

2523 312 S (— 129 343 S6), Zuckersteuer — 58 540 76 M — 23 483 21 M, Salzsteuer 26 393 432 S0 ( 144 298 A0),

ranntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein für die Zeit vor dem 1. Oktober 1887, Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer, Verbrauchsabgabe von Brannt⸗ wein und Zuschlag zu derselben und Nachsteuer für Branntwein 15 23 007 S (4 29071 920 6), Brau— steuer 14347 314 S (4 768 260 0, Uebergangs⸗ abgabe von Bier 16576233 MS (4 1442605 MS); Summe 216 832 9657 S (21 S896 722 6). — Spielkartenstempel 39 095 M ( 62 023 MS), Wechselstempelsteuer 4511 8460 C 110698 MS), Stempelsteuer für a. Werthpapiere 3568 G68 66. C 266 553 S6), b. Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte 4 718272 6 — 444 821 c), e. Loose zu Privatlotterien 322 042 64 (— 236 687 06), Staatslotterien 4378 955 S (4 989177 S6, Post- und Telegraphen⸗Ver⸗ waltung 122 280 201 46 C. 5 822 217 0), Reichs⸗Cifenbahn⸗ Verwaltung 33 0630 400 S6 (4 1546 4060 69.

Die zur Reichskasse gelangte Ist-Einnahme ab— züglich der , . und Verwaltungskosten be— trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende November 18573 Zölle i5s go? 001 ½ ( 14 103 682 6), Tabacksteuer 8 231 679 M (4 513 329 M), ZJuckersteuer 13 736 42 1M (— 1515 176 S0), Salzsteuer 24 M20 554 I CG IIUI9 A6), Branntweinsteüer und Uebergangsabgabe von Branntwein 28 224 417 M6 (4. 3255 519 MS, Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 13 503 351 M (4 777 6603 16; Summe 216 623 745 MS (* 17142 726 6). — Spielkarten! stempel 657 019 M (4 56 113 9).

— Auf die im Art. 146 des H-G.-B. bestimmte fü . jährige Verjährungsfrist für Klagen gegen einen Ge⸗ hc ür aus Ansprüchen gegen die aufgelbste Gesellschaft, findet der in dem 8. 512 Th J. Tit. 9 des Preuß. Allg. Landrechts ausgesprochene Grundsatz („Keine Art der Ver— jährung kann gegen den anfangen, welcher von seinem Rechte nicht hat unterrichtet sein können“) nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom 26. September d. J, keine Anwendung. . ist die allgemeine Vorschrift des 5. 569 J., 9 A. L.-R., wona h der Schuldner sich nicht auf die Verjährung berufen kann, wenn er unredlicher Weise und gegen besseres Wissen von seiner noch fortwährenden Verbindlichkeit sich der Erfüllung derselben entziehen will, auf die fünfjährige Verjährung des Art. 146 H.⸗-G.⸗B. anwendbar.

Württemberg. Stuttgart, 20. Dezember. (Karlsr. Ztg.) Die neue württembergische Kirchengemeinde‘ Und Synodalordnung, die nach mehr als 12 jährigen gesetz⸗ geberischen Arbeiten in diesem Jahre verabschiedet worden ist, dürfte nicht so bald in die Praxis übergeleitet werden. Es handelt sich um die Bildung neuer kirchlicher Kolle ien, denen die Verwaltung der kirchlichen Vermögensangelegenheiten über— tragen werden soll. Bisher wurde dies von den weltlichen Ver⸗ tretungskörpern der Gemeinden unter Hinzutritt der Geist⸗ lichkeit besorgt; der durch diese kirchlichen Organe verstärkte Gemeinderath 6 „Stiftungsrath“. Na der Neuordnung sollen die örtlichen Kirchenvermögen künftig von eigens ge⸗ wählten, und zwar konfessionell geschiedenen Kollegien ver⸗ waltet werden. Die Hauptaufgabe ist aber, das kirchliche Vermögen vom weltlichen erst wieder aus uscheiden. Mehr als 6 Jahrzehnte lang hat eine solche Schei⸗ dung nicht bestanden, und et war üblich geworden, die ursprünglich kirchlichen Einkünfte auch für Schul⸗ Armen⸗ und ähnliche Zwecke heranzuziehen, wie dies au im Sinne der Urheber dieser meist aus Stiftungen bestehenden kirchlichen Vermögen lag. In Gemeinden, die nicht konfesstonell

gemischt waren, hat man sich dabei bis heute gut befunden, in größeren Städten und in paritätischen Orten ergaben sich aber Unzuträglichkeiten. — Eine dieser Tage er⸗ lassene Bekanntmachung der Ministerien des Kultus und des Innern besagt nun, daß unächst einmal die Einleitungen zur . der vtskirchenvermögen getroffen werden sollen. Die Ueber⸗ führung der Verwaltung an die neu zu schaffenden Kirchen⸗ gemeinderäthe könne dann in einer —= jetzt allerdings noch nicht näher zu bestimmenden geitfrist erfolgen. Zu⸗ gleich aber werden in dieser Bekanntmachung die Gemeinden auf den §. 92 des neuen Gesetzez aufmerkfam emacht, nach welchem dieselben, falls die , ,. Minori⸗ täten einen gewissen Prozentsatz nicht ü ersteigen, sich auch für Beibehaltung des bisherigen Zustandes entscheiden können. Da die Augeinandersetzungen über diese Ver— mögensangelegenheiten keine leichte Arbeit sein werden und sich in den weitesten Schichten der Bevölkerung schon während der . jenes Gesetzes eine stark konservative Strömung für Beibehaltung des bisherigen Zustands geltend gemacht hat, so ist vorauszusehen, daß die weitaus überwiegende Zahl der württembergischen Gemeinden von der Ausnahmebestimmung des 5. 92 Gebrauch machen wird.

Baden. Karlsruhe, 23. Dezember. (W. T. B.) Den Mitgliedern der Kammern ist durch den Staats— Minister Dr. Turban ein Handschreiben Sr. König⸗ lichen Hoheit des Großherzogs zugegangen, in welchem der Großherzog mittheilt, daß er Sr. are nnn und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen den Ausdruck der Theilnahme des Landtages übermittelt habe. Die Kundgebung habe den Kronprinzen tief gerührt. Bei der zur Zeit fühlbaren Besserung glaube sich der Kronprinz zu der Hoffnung berechtigt, mit Gottes Hülfe dereinst noch die Kraft wiederzufinden, Seine Pflichten dem Vaterlande gegen⸗ über erfüllen zu können. „Ich setze Mein Vertrauen,“ habe der Kronprinz geantwortet, „auf Ben, der unsere Geschicke in Händen hält und der sich uns so häufig gnädig erwies, wenn wir uns von Gefahren umgeben wußten.“ Wenn aber etwas . im Stande ist, aufzurichten und wohlzuthun, so ist es die allgemeine Theilnahme, welche Mir das ge⸗ sammte Vaterland zu erkennen gegeben hat; nie werde Ich dies vergessen. Mir ist zu Muthe, als sei ein Band mehr zwischen Meinen Landsleuten und Mir entstanden, welches Mir beweist, daß ein größeres Vertrauen, als Ich es für möglich hielt, auf Mich gefetzt wird. Gebe Gott, daß Mir . Gelegenheit geboten wird, Mich dessen würdig zu erweisen!“

Schwarzburg⸗Sondershausen. Sonder shausen, 21. Dezember. (Mgdb. Ztg.) Der regierende Fürst und die Fürstün sind heute 346. nach Dessau abgereist und . voraussichtlich das Weihnachtsfest am dortigen Hofe verleben.

Lippe,. Detmold, 21. Dezember. (Hann. Cour.) Nach der Abstimmung über das Seminar gelangte im Land⸗ tage in zweiter und dritter Lesung das Gesetz, betr. die Ausführung des Reichsgesetzes vom 5. Mai 1886 über die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben be— schäftigten Per sonen, zut Berathung. Es soll hier eine Unfallversicherung gegründet werden für die Arbeiter, welche in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigt sind, und soll die konstituirende Genossenschaft aus 25 Vertretern (8 Städtern, 13 ländlichen Vertretern, 4Domanium— Vertretern) bestehen. Die dritte Lesung über das Volksschulgefetz und die Landgemeinde— Ordnung wurde auf Antrag des Abg. Asemissen vertagt. Der Antrag Asemissen: Fürstliche Regierung zu ersuchen, ein Regentschaftsgesetz vorzulegen, wurde zurückgelegt, ebenso der zweite Antrag Afemiffen: Fürstliche Regie⸗ rung zu ersuchen, einen Verfassungsentwurf vorzulegen. Der letzte Antrag Asemissen: eine Aenderung der Steuergesetzgebung des Fürstenthums Lippe, wurde von der Tagesordnung abgesetz t. Hiermit war die Tagesord⸗ nung erledigt, und erklärte der Kabinets⸗Minister, Freiherr von hc fen, den Landtag bis auf Weiteres für vertagt.

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 22. Dezember. (Wien. Abdp.) Nachdem geskern auch die Landtage von Vorarl— berg und Mähren ihre Arbeiten beendigt haben, ist die Session nunmehr, in fünf Landesvertretungen definitib abgeschlossen. Die übrigen werden theils nach den Weihnachtsfeiertagen, theils nach Neujahr ihre Berathungen wieder aufnehmen Der niederösterreichische Landtag hält am 28. d. M. seine nächste Sitzung.

— 24. Dezember. (W. T. B. Das „Fremdenblatt“ hält es angesichts der widersprechenden Auffassungen in Wiener ungarischen und deutschen Blättern über den weiteren Verlauf und die etwaige Lösung der bulgarifchen Frage, welche, was die Stellung . anbelange, auf ernst⸗ licher Grundlage nicht beruhten, für sehr zeitgemäß, die von dem Grafen Kälnoky in den Delega tions⸗Ausschüssen im Jahre 1886 abgegebenen Erklärungen zu reproduziren, in welchen die Auffassung der österreichischen Regierung mit voller Klarheit dargelegt sei.

Schweiz. Bern, 23. Dezember. (W. T. B.) Der Nationalrath hat den Antrag des Bundesraths, schon jetzt einen Ausschuß für die Berathung der Angelegen⸗ heit, betreffend den Rückkauf der Nordo stbahn, nieder— zusetzen, mit 56 gegen 17 Stimmen abgelehnt. — Der Ständerath hat den bezüglichen Antrag des Bundes⸗ raths gleichfalls mit 14 gegen 13 Stimmen abgelehnt.

Belgien. Brüssel, 22. Dezember. (Köln. 5tg.) Die Kammer hat gestern das Finanzbudget mit 85 gegen 20 Stimmen bewilligt. Das Budget der Staats schuld wurde einstimmig angenommen, desgleichen heute das Budget der „Mittel und Wege“, wobei der Minister Beernaert eine Ge⸗ setznorlage über die Tabacksteuer ankündigte. Die Kammer wird sich morgen bis zum 17. Januar vertagen. — Der Senat be iffhte sich mit dem Gesetz über die Be— förderung der Offiziere und die Militärschule. Zum Artikel 3 stellte Graux den Antrag, die Ausschließung der nicht vlämisch verstehenden Offiziere fallen zu lassen, im Uebrigen aber den Unterricht im Plämischen als sehr erwünscht zu bezeichnen. Der Minister Lejeune trat in Namen der Regierung dieser neuen Fassung des Artikels bei, die dann auch mit 49 gegen 8 Stimmen genehmigt wurde; 6 Sena— toren, darunter die von Lüttich, enthlelten sich der Ab⸗ stimmung.

Serbien. Belgrad, 23. Dezember. (W. T. B.) von Serbien bereits unterfertigte Konvention, betre end den Bahnanschluß bei Vranfa, ist nach hier ging keffen Meldung vom Sultan ratifizirt worden.

Bei den Nachwahlen . sind, mit Aug nahme des Wahlbezirks von Nisch, wo bie Wahl sistirt wurde überall die liberalen Kandidaten ö worden. ⸗

— 24. Dezember. (W. T. B.) Die Regierung hat dem französischen Gesandten mitgetheilt, daß sie aui finanziellen Gründen sich nicht an der Pariser Aut— stellung im Jahre 1889 betheiligen werde. — Die Skupschtina hat den 33 den früheren Minister⸗Pras⸗ denten Garaschanin in An lagezustand zu versetzen, an die Justizkommission verwiesen.

Bulgarien. Sofia, 23. Dezember. (W. T. B.) Seit gestern erheben die türkischen Zollämter an der rum e⸗ lischen Grenze einen Zoll von 8 Prozent von aus Ru— melien oder Bulgarien kommenden Waaren; einen

leichen Zoll erheben an ö Grenzen die bulgarischen . von den aus der Türkei kommenden Waaren.

onstige europäische Waaren können durch die Türkei im Transit . und, ebenso bulgarische Waaren, welche nach Europa bestimmt sind.

Das Budget ist von der Sobranje fast ganz votirt worden. Die Ausgaben betragen 61 Mill. einschließlich dez Tributs für Ost-⸗Rumelien; die Einnahmen belaufen sich auf 53. Mill. Die Differenz von 8 Mill. oll ebenso wie das außerordentliche Budget durch die rückständigen Steuern ge⸗ deckt werden, welche ca. 30 Mill. betragen.

Amerika. Washington, 23. Dezember. (A. C.) Der Sengt hat die Ernennung Fairchildos zum Sekretär des Schatzamts bestätigt und der Kongreß sich für die K. bis zum 4. Januar vertagt.

Afrika. Ma sso8vvCaah, 21. Dezember. (R. B.). Die Auf⸗ ständischen machten am 17. d. M. einen Angriff auf daz n, Lager bei Suakim, wurden aber nach einem kurzen Gefecht zurückgewiesen. Später sammelten sich dieselben im Norden der Stadt und feuerten auf ein im Hafen vor Anker liegendes Schiff, welches sich genöthigt sah, seine Stellung zu verändern.

Zeitungsstimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ äußert zur Frage der Gesetzgebung gegen die Sozialdemokratie:

Am 30. März 1888 läuft das Sozialistengesetz ab. Ueber neun Jahre sind vergangen, seitdem zum ersten Mak der Staat sich durch dieses Ausnahmegesetz gegen die alle bestehenden Verhältnisse ge— fährdenden Umtriebe der Sozialdemokraten zu schützen begonnen hat. Noch ist eine Verlängerung des Gesetzeß von der Regierung nicht vorgeschlagen worden, wird aber höchstwahrscheinlich in der nächsten Zeit erfolgen. Doch schon lange beschäftigen sich die Gegner des Gesetzes mit ier Gres, und wiederholen bei jeder Gelegenheit, wo sozialdemokratische Bewegungen zur Sprache kommen, daß das⸗ selbe unwirksam gewesen und daß eine Erneuerung nur dem Wachsen der Sozialdemokratie förderlich sein könne. Da dürfte es wohl an der Zeit sein, an der er der Thatsachen objektiv, ohne sich auf einen einseitigen Parteistandpunkt zu stellen, zu untersuchen, oh diese Behauptungen richtig sind, oder ob im Gegentheil für die, welche bis« her dem Gesetze zugestimmt haben, noch Gründe vorhanden sind, bei ihrer Meinung zu verharren.

Der , Ehrgeiz Lassalle s, jenes seltsamen Mannes, der im pPolitischen Leben von der mächtigsten Partei der sechziger Jahre, der Fortschrittspartei, zurüͤckgestoßen, die Arbeiter gegen dieselbe zu empören und durch die Uebertragung rein wirthschaftlicher Fragen auf das politische Gebiet die Ferrschaft über die Arbeiter⸗ massen zu gewinnen suchte, hatte die sozialdemokratische Bewegung ins Leben gerufen. Lafsalle selbst war durch seinen frühen Tod die Verfolgung seines Werks versagt worden, aber der Funke, den er geschlagen, hatte Nahrung genug gefunden, und trotz der vielen sich untereinander bekämpfenden sozialdemokratischen Clemente loderte er zu einem gewaltigen Feuerbrande empor. Durch die Einführung des geheimen und allgemeinen Wahlrechts wurde die Sozialdemokratie dann befähigt, öffentlich im Parlament Zeugniß abzulegen von ihren Bestrebungen und Zielen und ihre Daseinsberechtigung zu be—⸗ weisen. Man muß es ihr zugestehen, sie hat aus denselben kein Hehl gemacht. Von Anfang an galt als das erste Kennzeichen eines gesinnungstüchtigen Sozialdemokraten seit dem Tode Lassalle's die freche Verhöhnung des Deutschen Reichs; sie hat es offen aus— gesprochen, daß ihr Streben sei, auf den Umsturz aller jetzigen gesell⸗ schaftlichen Zustände hinzuwirken, um eine neue Welt, in welcher der Arbeiterstand die Herrschaft habe, zu ermöglichen. Der Schlachtruf eines sozialdemokratischen Manifestes: „‚Proletarier alser Länder, ver⸗ einigt euch! Ihr habt nichts als eure Ketten zu verlieren, ihr habt eine Welt zu gewinnen; zittert, Tyrannen der Welt!“ redet deutlich genug. Noch offener und klarer legt das Partei⸗Organ die Ziele der Partei dar: „Nein, nicht lieben“, fo ruft es. „wollen wir, wir wollen hassen — haffen jede Bedrückung, jede Bevorrechtung, jede Schurkerei, ob von großen oder kleinen Schurken begangen! Nicht Frieden wollen wir, sondern Krieg — Krieg gegen das ganze Gebäude von Unrecht, Schmach und Elend, das aqᷣ heutzutage Staats, und Gesellschaftsorganisation nennt, und der Krieg soll nur mit unserem Siege enden. Friede und Versöh⸗ nung wollen wir nicht eher kennen, als bis die Zwingherren alle zu Boben liegen und der alten Schlange der Giftzahn ausgebrochen ist, ohne den sie nicht leben kann. Zwischen der alten Welt der Klassen⸗ vorrechte und der neuen sozialen Welt giert es nicht Versöhnung — sie schließen einander aus wie Waffer und Feuer. Das Leben des Einen ist der Tod des Andern.

In der gewaltigen patriotischen Erhebung der Jahre 1870/71, in der so oft ersehnten und nun endlich erlangten Einigung der Deutschen, in der Wiedergeburt des mächtigen Reichs schien die sozialdemokratische Bewegung ihre Kraft verloren zu haben, konnte man sich der Hoffnung hingeben, daß die irregeleiteten Massen der Arbeiter, die selbst für das Vaterland gefochten, nun auch den mit ihrem eigenen Blut vertheidigten heimischen Boden wieder lieb ge⸗ winnen würden. Doch schon Bebelis Rebe im Reichstage bei der zweiten Lesung der revidirten Reichverfassung ließ diese Hoffnung Ils eine nichtige erscheinen, und am zi. Mal erklärte der Volks⸗ staat', das in Leipzig erscheinende Organ Bebel's und Liebknecht'z, ganz unumwunden: „Wir sind und wir erklären uns solidarisch mit der (Pariser) Kommune und sind bereit, jederzeit und gegen Jeder⸗ mann die Handlungen der Kommune zu vertreten. Dazu kam, daß sich alle alten Formen des wirthschaftlichen Lebens zu 15sen und in eine Umwälzung zu gerathen begannen, wie sie in der Weltgeschichte nicht dagewesen war. Es handelte sich darum, die wirren, vielfach sich aufs heftigste bekämpfenden Elemente zu sichten, zu ordnen und ju einem neuen Bau zu schichten, oder in kurzer Zeit sich den entsetzlichsten soziglen Zuständen, gegenüber zu schen. Denn bei dieser namentlich die Hei halũ ff der untersten Klassen aufs mächtigste ergreifenden Umwandlung wurden auch alle unsaubern und bösen Elemente in Bewegun esetzt, und gerade diese verfuchten es in einer Zeit, wo die Leidens ö. aufs höchste erregt werben, der freie Blick aufs tiefste getrübt wird, die Herrschaft über die Guten und Reinen, welche diefem gewaltigen Prozeße des Neuwerdens fast fassungslos gegenüberstanden, zu gewinnen und sie mit sich in

sch ,

d nabm eine ent⸗ ein.

ganz Deutschland swahl am 19. Ja- 8 die viertstärkste gebenen 5 401 071 als über 493 288 enen 44 politische 2 oder 3 Mal in

timmen verfügten die S (9, 1 00). Bei Beginn des Organe, von denen 13 6 Mal, der Weche herausgegeben wurden. In Preslaͤu wur: are behn noch eine besondere Wochen und in Hamburg eine Monatsfschrift herausgegeben. Dazu kamen das offizielle Centralorgan . Vorwartg⸗ mit 13 900, ein illustrirtes Unterhaltungsbiatt mit einten tue Abonnenten. 2 wissenschaftliche Zeitfchriften, ? Witzblätter, endlich 14 Gewerkschaftsorgane, die mehr oder minder für die Partei zu werben suchten.

Es wird diese kurze Anfübrung der Zahl der sozialdemokratischen Stimmen und der Preßorgane genügen, um jeden Zweifel über die Bedeutung, der Partei zu zerstören., Am 11. Mai 1873 erfolgte Hödel's Mordversuch; die Regierung legte das sogenannte Sozialisten gesetz vor, dasselbe wurde am 24 Mai mit 251 gegen 57 Stimmen abgelehnt. Dann am 2. Jun durcheilte die Wen i eischütternde, furchtbare Kunde, daß das Leben des greisen, allzeliebten Kaisers durch den neuen Mordanschlag Nobiling's aufs höchste gefährdet worden sei. Die Regierung' löfte den Reichstag auf; in dem, neu berufenen wurde am 18. Ottober is7?8* das von der Regierung umgeformte, bedeutend verbesserte Sozialistengesetz an⸗ genommen. Die Sül tigkeits dauer desselben wurde bis zum zl. . 1881 bestimmt. Seitdem ist das Gesetz in den Jahren 1880, 1884 und endlich 1386 bis zum 39. März 1888 verlängert worden. Das erste Mal batte die Mehrheit der Abgeordneten, welche für das Gesetz simmten, aus Nationalliberalen und Konfervativen bestanden, das zweite Mal 1880 verstärkte sich die perhältnißmäßig noch größere Zahl durch erna 15 Centrumsmitglieder, beim fünften Mal 1884 ergab die namentliche Abstimmung 189 Stimmen für, 157 gegen das Gese. Daflir waren die beiden konservativen Fraktignen und die Nationalliberalen geschlossen, 39 Centrumsmitglieder, 27 Mitglieder der deutschfreisinnigen Partei ver⸗ einzelte Elsäfser und Welfen; beim letzten Male 1886 stimmten die beiden konservativen Fraktionen und die Nationalliberalen wieder geschlossen, sowie 27 Mitglieder des Centrums dafür, dagegen 42 Tentrumsmitglieder nebst den Welfen und Polen, die Deutschf rei⸗ sinnigen geschlossen, von denen jedoch 14 Mitglieder fehlten, die Volkspartei und die Sozialdemokraten. Der erste am 26. Mai 1878 dem deutschen Reichstage vorgelegte Entwurf des e,. „zur Abwehr sozialdemokratischer Ausschreitungen“ hatte sich deutlich als ein aus dem Rahmen des gemeinen Rechts heraustretendes Aus— nahmegesetz gekennzeichnet, dem der Grundfebler anhaftete, daß das entscheidende Merkmal für das Einschreiten der Behörden in die Verfolgung sozialdemokratischer Ziele! gelegt war, während man doch in keiner Weise in Abrede stellen konnte, daß diese „Ziele“, namentlich in dem Hauptpunkt, die Lage der Arbeiter zu verbessern, mit den Bestrebungen aller anderen Parteien und der Regierung selbst übereinstimmten. Man konnte es daher der nationalliberalen Partei ebensowenig wie der großen Mehrzabl der ubrigen Abge⸗ ordneten verdenken, wenn sie sich durchaus ablehnend gegen diefe Vorlage rerhielt. Einen verhängnißvollen politischen Fehler aber beging die nationalliberale Partei dadurch, daß sie in dem Wabn befangen, mit der Fortschrittepartei eine große liberale Partei bilden zu können, dieser, die sofort feierlich sich als die entschiedene Gegnerin aller Ausnabmegesetze hinstellte, folgte und das Gesetz einfach verwarf, ohne durch Berathungen und Besprechungen diese wichtigen Fragen zu klären oder sie wenigstens der Prüfung einer Kommission zu überlassen. Die Auflöfung des Reichstages, der Merdrersuch Nobiling s, der durch die Neuwahlen sich klar und deutlich kundgebende Wille des Volkes wiesen sie auf den richtigen Weg zurück. Und nur dem bei der Entstehung der Partei ausge⸗ srrochenen Grundsatz wieder folgend, daß nicht in allen Zeiten für dieselben Aufgaben mit denselben Waffen gekämpft werden darf, daß das innerste Wesen des Liberalismus darin bestehe, die Zeichen der Zeit zu beachten und ihre Ansprüche zu befriedigen, hielt es die natignalliberale Partei bei den sehr bedeutsamen Verbesserungen, welche das GSesetz durch die Regierung erfahren hatte, für durchaus angemessen, noch einmal sorgfältig zu prüfen, ob man die Gefahr nicht unterschätzt babe, und ob es nicht geboten sei, gegen eine dringende Noth des Augenblicks der Staatsgewalt scharf und unver⸗ züglich wirkende Waffen der Abwehr zu liefern. So kam ein Gesetz zu Stande, welches durch die,. Verbesserungen der national— liberalen Partei nicht die Sozialdemokratie als, solche, auch nicht alle ihre Bestrebungen, sondern nur ihre Agitation verfolgen wollte, sofern sie einen bestimmten Charakter und Zweck bat, sofern sie den Umsturz der S aats · und Gesellschafts⸗ ordnung erstrebt und in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage tritt.

Als die Gegner des Gefetzes sind von vornherein, abgesehen von den durch dasselbe in erster Linie getroffenen Soꝛialdemokraten selbst, die Deutschfreisinnigen und das Centrum, doch dieses nicht geschlofsen, aufgetreten. Die Gründe, welche damals gegen Tas Gesetz geltend gemacht wurden, werden auch heute wieder angeführt: daß das Gesetz praktisch erfolglos gewesen sei, daß die sozial⸗ demokratische Bewegung laut der Zahl der Wähler zu statt abgenommen habe, daß eine mächtige geistige Bewegun mit Polizeimitteln nicht unterdrückt werden könne, daß man durch die gewaltsam versuchte Unterdrückung nur zu Geheimbündelei und Verbrechen treibe, daß man die Stimmung in der Arbeiterwelt immer mehr verbittere und die stets wieder unter den Sozialdemokraten hervortretende Spaltung zurückdränge und die Partei wie mit eisernen Klammern darch das Gesetz zusammenhalte, daß ,, , einem Rechte ˖ staate grundsätzlich zu verwerfen seien, daß das Gesetz oft genug till. kürlich, auch andere Parteien schädigend, gehandhabt werden, und daß man doch endlich einmal auf den Boden des gemtinsamen Rechts zurückkebren müsse, das Hunderte von Dand haben darbiete, um den wirklichen Ausschreitungen zu begegnen. Diese letzte Ferderung wünscht wahrlich Jeder so bald wie möglich erfüllt iu eben. aber ob es geschehen kann, hängt eben von der Bejahung oder Verneinung der andern aufgestellten Behauptungen ak. Kas zrnächst zen Saß anbelangt, daß das Gesetz willkürlich oft straffer, oft gelinder gegen die Sozialdemokraten und auch egen andere. Parteien ar gewandt worden sei, so ist es natürlich, daß bei jo vielen ausübenden Organen der Regierung hin und wieder Mißgriffe vorkommen können und vorgekommen sind; aber diese sind dann auch in der ehrlichsten Weise gutgemacht worden. Aber jeder vernünftig denkende Mann wird wobl in diesen neun Jahren zu der Erkenntniß gekommen sein, — , , leeres Schreckensgebilde ciner aufgeregten Phantasie 461 ist. Nimmt der Reichstag“, so hieß es amalag, das Gesetz an, O feuert das Deutsche Reich mit vollen Segeln im breitesten Zabrn a sser der Reaktion; eine Zeit der Gesinnungepolizei und , , . eine Zeit der Denunziationen bricht heran. Das Derrelgesich; des Gesetzes, das neben dem terroristischen Medusenbaurpt, das es der Sozialdemokratie zuwendet, auch die Züge eines in ** alte Prärentipsystem zurückfallenden Speznialvrszeß Gesetzes i macht das elbe für die Freiheit des deutschen Geistes nur um so be Rroblicher - Wee fehr gerade die nationallißerale Partei der freien Darlegung und Arsäbung jeder politischen. Meinunz, sofern fie ö. in den Schranken des Gesetzes bleibt und sich demselben unterordnet,

* 17 8 *; 89 5 di st vorausgesagte wüste Reaktion ein we * . 3 ö 63 daß die, einst 66 rische Gewerbe⸗Zeitung“ erscheinende Organ des Museumẽ ersetzt.

von den Hochöfen zu den

die Freiheit erhalten baben will, das zeigen klar genug die Worte, welche der Abg. Miquel in der Reichstagssitzung vom 77 April 1857 bei Gelegenheit der Wablprüfungen sprach: „Ich halte, so bob derselbe hervor, das Verbot sozialdemokratischer Wahlcomit és und das Verbot von Versammlungen blos deshalb, weil ein sozialdemokratischer Redner in ihnen auftritt, für gesetzwidrig. Das Soziglistengesetz sollte gerade bei Wahlen streng interpretirt werden. Ich gebe „och weiter und sage: alle e, ,. der Sozial⸗ demokraten, welche sich auf die Wahlen beziehen, haben von vorn—⸗ herein die Vermuthung für sich, daß sie nicht duf den Umstur) der bestehenden Staatsordnung abzielen, sondern daß die So ꝛialdemokraten innerhalb der bestebenden Staatsordnung mitwirken wollen an der legalen Aktion der Staate körper.“ Ebensowenig aber wie man irgend welcher gesetzlichen Thätigkeit der Sozialdemekratie entgegentreten darf, (bensosehr muß man sich gegen die Auffaffung erklären, daß in einem Rechtsstaat Ausnahmegeseßze nicht bestehen könnten Wie sehr. die radikalen Clemente in der soꝛialdemokratischen Partei an Einfluß gewonnen haben, das hat die St. Gallener Versammlung bewiesen, welcher die opportunistische Politik der sozialdemokratischen Reichstags Abgeordneten wenig gefiel, weil dieselben mit den andern Parteien kokettirten und so die Unabhängigkeit sowie den revolutio= nären Charakter der Sozialdemokratie beeinträchtigten; dag hat auch der bei den letzten Berliner Stadtverordnetenwahlen zu Tage getretene Zwiespalt in der sozialdemokratischen Partei gezeigt, in welcher von den Radikalen den Arbeitern vollständige Waßlenthal= tung geboten wurde. Wenn also die Anhänger der Sozialdemo— kratie sich selbst außerhalb der bestebenden Gesetze stellen, wenn sie in dem Proteste gegen ihre eigenen Abgeordneten erklären, daß sie von den Regierungen nichts zu erwarten haben, daß sie entschlossen seien, der Gewalt die Gewalt entgegenzusetzen, da sollte man doch aufhören, urch das Sozialistengesetz als ein Ausnahmegesetz die allgemeinen Grundlagen des Rechtsstaats gefährdet zu wähnen

Wir halten unter den gegenwärtigen Verhältnissen den Augen⸗ blick noch nicht gekommen, Das Sozialistengesetz mit Erfolg aufzu— heben. Es würde den Arbeitern der Schutz entrissen werden, unter dem sie allmählich die Segnungen der sozialen Reform, des höchsten Werkes unseres Kaisers und Bismarck's, kennen lernen können; es würde der gegen die rohe Agitation errichtete Damm niedergerissen und den noch immer von Neuem anbraufenden unheilvollen Wogen sozialdemokratischer revolutionärer Pläne und utopischer Ideen Tas große Feld der deutschen Arbeiterwelt zum freien Spiel wieder über⸗ lassen werden.

Gewerbe uns Handel.

Von Seiten derjenigen Gruppe der Großindustriellen, welche bisher in Sachen der Industrie und Gewerbegesetz gebung sich als allein berechtigte Vertreterin ausgab, ist gegen den Verband? der Deutschen Be⸗ rufsge nossenschaften, der alle als Beruf sgenossenschaften organi⸗ sirten Zweige der Industrie und des Gewerbes zum Worte und zur Vertretung der gemeinsamen Angelegenheiten kommen aßen will, der Vorwurf erhoben worden, die auf den Berufsgenossenschafts · tagen sich äußernden Mitglieder griffen den Entscheidungen ibrer Berufsg enossenschaften vor, auch verlasse man ben Boden des Gesetzes. wenn man einen vom Gese geber nicht vorge⸗ sehenen Verband der Berufsgenossenschaften zur Vertretung gemein⸗ samer Angelegenheiten schließe, zumal wenn man Über ben Kreis der Unfall versicherung bigaus zu den weiteren in Aussicht genommenen Arbeiterschutzgesetzen Stellung nehme oder verwandte, gemeinsame Angelegenheiten der Irdustrie und des Gewerbes berathe.

Diesem Vorwurf ist der Vorsitzende des Verbandes der Deutschen Berufsgenossenschaften Dr. Oskar von Hase in einer Ansprache entgegengetreten, mit welcher er den außerordentlichen Berufs⸗

enossenschaftstag zur Berathung der Grundzüge der Alters und Invalidität ⸗Versorgung am 17. Dejember in Berlin eröffnete:

Sehr geehrte Herren, ich eröffne genossenschaftstag, zu wel geladen sind, um die Versorgung zu berathen. geber des des halb

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über die denselben Vertreter wird

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ördern“ mit den Herrn. Unsern großen Friedenskais zu ehren, erheben wir uns jetzt beim Beginn unferer Arbeit rufen: Se. Majestät, unfer allgeliebter Faife hoch, hoch und nochmals hoch!“

— Von den Mittheilungen des Baverischen Gewerk Museums zu Nürnberg“ (B Gewerbe, 2

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Sonntag, den 13. November, haben, wie wir dem nehmen, die Gruppen · oder Wochenausstellungen Ter bildersammlung ihren Anfang genommen, rund r die Reihe die Abbildungen moderrer Zimmereinrichtungen. Arns⸗ gestellt wurden Abbildungen stilvoller, den jetzigen Anschauungen em srrechender UAuestattungen von Wohn und Sresse immern sowi⸗ einiger interessanter Ateliers und Herrerzimmer - Dekeraticnen. WDeitaus überwiegend waren hier vertreten die d

reihten sich einige Entwürfe im jepanischen Geschmack und in modern englischer Art. Für die jetzt se Feliebten modernen Rococo. Ginrich-= tungen ist eine eigene Wochen , Ausstellung vorgeseben — Mit den vorliegenden Nummern bören übrigens, wie die Redaktion anzeigt, die Mittheilungen in ihrer bis herigen Gestalt zu erscheinen auf und werden durch das vom J. Januar 1835 an unter dem Titel Bayxe⸗

mr * * Blatt ent⸗

2m iwar

— Vom Oberschlesischen Eisen⸗ und Netallmartt berichtet die Schles Ztg.: Die Erjeugung von Robeisen bat auf den Oberschlesischen Hoböfen in der Verichtswoche keine Ver- schiebungen erfahren de nahm die Ueberfübrung von Roheisen

altdeutichen Einrichtungen, daran

sen eines his Ende 1890 auszudehnenden Abschlusses für das ver- n e. Roheisen führt, wesentlich beeinflußt. Gg handelt sich um

engen von jährlich 30 000 t Roheisen, deren fester Absatz umso⸗ mehr ins Gewicht fallen würde, alg vie behinderte Ausfuhr von Roheisen der Erleichterung der Bestände entgegengewirkt hat und dies noch thut; es gilt dies vorwiegend von den' gewöhnlichen Roh— eisensorten für das Verpuddeln. Letzteres wird zur Zeit bewerthet mit 5 —H,40 0, Gießerei ⸗Roheisen 5, H — 5,30 M Die Eisen⸗ zießereien bekundeten neuerdings eine unverkürzte Beschäftigung mit schweren Arbeitestücken, sowie in Apparaten. und Röhrenguß — 3m den Eisenwalzwerken war unter Berücksichtigung des schwãcheren Bedarfs und der nothwendigen Instandsetzungen der Betrieb etwas weniger angestrengt; daher standen einzelne Inge. still, während andere Strecken nach Maßgabe vorliegender Aufträge voll in Anspruch genommen waren. Der Absatz an Fertigeisen und Blechen fann als der Jahreszeit angemessen erachtet werden; die gestellten Preise werden bewilligt. Stabeifen wird in konkurrenz ⸗ freiem Absatzgebiet mit 14 M bezahlt, Profileisen 15, 50 M, Kesselbleche mit 116 — 16350 S, — Schienen c alzwerk der Friedenshütte ist der Betrieb vorübergehend unterbrochen worden. — Im Metallmarkt erweisen sich die Metallfabriken an- dauernd so beschäftigt wie kaum jemals in den Vorjahren, daher Roh⸗ zink andauernd in Nachfrage steht. Die Aufbesserung für Blei hat sich bis heran nicht erhalten können. Die Preife von Rohzink sind in stetig steigender Richtung begriffen und notirte Hohenlohe ⸗Narke zuletzt 39 1, W.-H-Zin 40 , Zinkbleche bis 46 „6, Zinkwesß von 460 ausgehend. Ia Blockblei 30 50 = 31 .

— Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am 27. Dezember 1887 im Berliner Hof! statt.

New⸗JYJork, 23. Dezember, (B. T. B) Baumwollen⸗ Wochenbericht. Zufuhren in allen Umonz häfen 02 Hhch B. Ausfuhr nach Großbritannien 75 0990 B., Ausfuhr nach dem Kontinent 59 000 B., Vorrath 1073 9099 B.

Verkehrẽ⸗⸗Anftalten.

(W. T. B) Die Post von dem am 23. November von Shanghai abgegangenen Rei chs⸗Po stdampfer Preußen“ ist in Brindisi eingetroffen und wird in Berlin voraussichtlich am 26. Dezem⸗

ber früh zur Ausgabe gelangen.

Triest, 23. Dezember. (B. T. B.) Der Llopdda mpfer Minerva ist heute Vormittag aus Konstantinopel hier ein⸗ getroffen.

Lon don, 23. Dezember. (W. T. B.) Der Cast le- Dampfer . Castle“' hat heute auf der Heimreise Lissfabon passirt.

Sanitätswesen und Cuarantänewesen.

Rußland.

Zufolge einer Anordnung des General⸗Gouverneurs von Odessa sollen die Provenienzen aus Sar din ien, welche nach dem 17 No— vember d. J. abgegangen sind, in den Häfen des Schwarzen Meeres einer Quarantãnt⸗Observation unterzogen werden.

Portugal.

Nach einer unterm 14. Dejember 18587 veröffentlichten Ver⸗ fügung des Königlich vortugiesischen Ministeriums des Innern sollen die bisher als von Cholera verszucht“ betrachteten Häfen des italienischen Festlandes und der Insel Sicilien seit dem J. Dezem- ber d. J. nur als derfelben Rrankhät verdächtig angesehen werden, wogegen die Häfen der Insel Sardinien nach wie vor als verseucht ! gelten.

Schweden.

Laut Bekanntmachung Des Königlich schwedischen Rommerzꝭ⸗ Kellegiums vom 9. Dezember I857 sind die italienischen Landes- gebiete Latien, Campanien und Calabrien als von der Cholera nicht mehr hefallen erklärt worden. (Vergl. . R. A= Nr. 170, 203 und 237 vom 23. Juli, 31. August und 4. Oftober 1837.)

Brasil ien.

Die gegen Schiffe von der Insel Malta angeordnet gewesene Quarantãne (vergl. R. A. Ne 205 Tom 3. Seytember 1857) ist durch Verordnung der Kaiserlich brasilianischen Regierung unterm 24. November 15857 aufgehoben worden.

Berlin, 24 Dezember 1857.

Die englische Post vom 22. Dezember, ab London 25 N., ist ausgeblieben. Grund: Das Schiff hat wegen starken Nebels auf See in Vlissingen den Anschluß verfehlt.

Auch die eng lische Post vom 24, über Vlissingen, ist ausgeblieben. Grund: Schiff in Vlissingen Anschluß ver⸗ fehlt. Nebel auf See. ;

Aus Veranlassung der Einweibung der Kirche zu Alt⸗ Geltom bei Petẽdam ist dem Gemeindelircenrath in Alt · Geltow gestern folgende Depesche aus San Remo zugegangen:

Die Kronvprinzessin und Ich nehmen herzlich Theil an dem Fest

21*

der Kirchenweihe. Bedauern, dasselbe nicht mit der Gemeinde feiern

iu können.

der Deutschen Marine⸗Stiftung 1878.

Vor ⸗ om d ferm ) — et cr neten

merzien⸗Rath Pin kuß

bericht pro 1857, erteilten Decharge für

erbrauche stãtten nach und nach an Aus dehnung ab, da die Waljmerke zu tinem arscknlichen Teil bebnt

der aljabrlichen Inrentur ˖ und Reparaturarbeiten einer Periode

Betriebe mhatigkeit entgegengehen. Der Neoheifsen⸗ in der jungsten Zeit von den Verhandlungen, Syndikat der auf Verkauf arbeitenden dem DOberschlesischen

ruhigerer markt wurde welche das werke mit

Sobosen· Waljwerke ˖ Verband jum

Friedrich Wilhelm, sronprin;

Ver handelt den 21. Dezember 1887, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäãftslokal des Central Comites der Deutschen Vereine vom Rothen Krenz Zu der statutenmãßigen 9 Jahressitzung des GSesammtrorstandes ᷣ R g waren Einladungen an die ämmtlichen Mitglieder des Gefammtvrorstandes und des geschãfte⸗

führenden Ausschusses ergangen

Die Mitglieder des lepßteren batten sich sãmmtlich eingefunden,

wäbrend von Seiten des Gesammtvorstar tes erichienen waren: die erren Dr. Franz Fischer, Rudolf Moffe und J. B Seibel, Prãsi⸗

dent der Handelskammer zu Kiel Die Herren; Königlicher Kom⸗ und Geheimer Abmiralitäts- Rat Dœmeier baben ihr Nichterscheinen schriftlich entschuldigt.

Herr Dr. J. Fischer ubernabm den Versitz. Die anwesenden Mitglieder des Gejammtvorstandes erklärten, keins Bedenken ju er⸗ beben gegen den vorgetragenen, ia der Anlage enthaltenen Jahres das abgelaufene Gescharf ts. jabr 1887 unter Vorbehalt der in der Anlage vorgesehenen Reser da- tion und genebmigten den Voranschlag zu dem Etat vro 1888, wie er gleichfalls in der Anlage zu diesem Trotofoll aufgestellt ift

Hert Seibel theilte mit, das der Spezialfonds der Stiftun zu Kiel, aus welchem im Jahre 1887 für ein Kind eines Verunglũckten * Unterstützung von 860 M gewährt worden ist, sich auf 877 4

vt.

Da ein Beiteres nickt zu verhandeln war, wurde die 9. Jabree- sißung geschloffen.

Gescheben wie oben. Dr. Fran; Fischer.

Der geschäftefübrende Aus schuß der Dent schen Narine- Stiftung

* beehrt sich in Nachstebendem den Seschãfte bericht pro 15857 zu statten:

Der Gesammworftand der Stiftung hat in seiner Sitzung am

21. Dezember 18356 den geschaftẽ arenen Autschaß ermãchtig, den