nannte, vom vorigen Montag irgend welche falsche Interpretation . Wie Jemand finden kann, ich hätte an 6. Herrn inister der öffentlichen Arbeiten die Aufforderung gerichtet, das gemeine Wohl siegreich zu vertheidigen 3 Sonderbestrebungen, das weiß ich nicht. Ich habe gesagt, es wird das gan ; Refultat, das wir jetzt haben, daß die Eisen ahnverwaltung eine Elastizität sondergleichen darthut. die auch in ungünstigen Zeitverhältnissen sie befähigt, über ungũnstige Resultate hinwegzukommen — immer davon abhängen, daß wir eine derartige Eisenbahnverwaltung haben, wie wir sie jetzt haben, und ich habe gerade noch bervorgehoben, daß, wenn es mir irgend . ich mit Freuden eine dankbare Anerkennung aussprechen würde. lso daß ich irgend eine Aufforderung oder etwas Aehnliches an den 93. Minifter der öffentlichen Arbeiten gerichtet habe, ist unzutreffend. in die Adresse der Stürmer, der Vertreter von Sonderbestrebungen, die wie bekannt jetzt darauf ausgehen, die Tarife zu erschüttern, die Finanzen zu, erschüttern, an die Adressen Derer hat Hr. von Minnigerode gestern zu meiner großen Freude einen deutlichen Abfagebrief von dieser Seite des Hauses gerichtet. Zur Unterstützung. solcher Auffasfung war meine Bemerkung gemacht, da⸗ gegen sind wir, Gott sei Dank, nicht darauf angewiesen, Bemerkungen, die wir innerhalb der Staatsregierung zu erledigen haben, hier durch Aufforderungen und K vor dem Hause zum Aus—⸗ trag zu bringen; so haben wir bisher nicht gestanden. Ich wollte aber noch sagen: Hr. von Eynern ist in der ganzen Darlegung, wie ich glaube, von einer großen Ungerechtigkeit ausgegangen, indem er der Regterung kein freundliches Wort für ihr wirkliches Vorgehen gegönnt hat, ich glaube, nur Vorwürfe darüber gemacht hat, daß sie in dieser Sache die Arbeiferinteressen Westfalens ganz und gar übersehen. (Widerspruch.) DO Ich habe mir notirt, daß Sie gesagt haben, man schiene die gewünschte Tarifermäßigurg als zu bekämpfende Sonderbestrebungen nur anzusehen; in ihrer Würdigung als Sonderbestrebungen gehe man fehl; es seien die großen Arbeitermassen Westfalens dabei betheiligt und auf die scheine nicht die nötbige Rücksicht genommen zu sein. Ich meinerseits möch!e nun sagen; Was ist denn die ganze große Kanalvorlage anders gewesen als eine Berücksichtigung dieses öffentlichen Interesses? Ich will mich über diese Kanalvorlage und die Aenderungen, die bezüglich derselben intendirt werden, heute nicht weiter aue sprechen; ich will nur daran erinnern: wer den Stein gegen die Regierung aufhebt, daß sie die Arbeiterinteressen Westfalens übersehen und leichthin behandelt habe, der sollte sich doch dieser Verhandlungen erinnern und dann einen solchen Vorwurf unterlassen. Wir würden jg auch, wie für die Arbeiter der Eisenindustrie, mit demselben Interesse für die Arbeiter der, Kohlenindustrie auch sonst bereit sein, vorzugehen. Ich weiß ja, es sind (eine Kohlenzölle bewilligt worden, obgleich verschiedene Interessenten dafür agitirt haben, daß so gut. wie Eisenzölle auch Kohlenzölle bewilligt würden. Meine Herren, das ist eine Frage gewesen der richtigen Ab— wägung der Gründe pro und eontra. Glauben Sie, daß die Re⸗ gierung eine prinzipielle Ablehnung gerade den Kohlenzöllen gegenüber gezeigt hat? Nein, es hat sich nur das Ergebniß der wirthschaft⸗ lichen Al wägung dahin geftellt, es ist im allgemeinen Interesse besser keine Kohlenzölle; sonst hätten wir auch, wie für die Gisen industrie auch hier durch Kohlenzölle sorgen müssen. Soviel zu diesem Punkt. ö Der Herr Abgeordnete hat nun dann eine längere Ausführung ie ich sehr beklagt habe, kann ich sagen, zu dem Vorschlage der Ver⸗ . derjenigen 8 050 000 Mark gemacht, die nach Meinung der ann ,. zu größerer Schuldentilgung verwendet werden sollen. Die Gründe, die der Herr Abgeordnete angeführt hat, um unsere Vorschläge zunächst zu diekreditiren und dann die seinigen zu em⸗ pfehlen, — die ist es mir wirklich schwer geworden gerade von einem mit den Verhältnissen so bekannten Herrn, wie Hr. Abg von Eynern ganz ernst zu nehmen. Daß eine Rückzahlung von 8 050 000 Mark, . sie auf den Geldmarkt gebracht werden wird, irgend eine Er⸗ . erzeuge, daß ein Herr, der mit Geldverhältnissen so be⸗ kannt n. das ernstlich aussprechen kann! Meine Herren, wir haben .! f ge der Heim sahlung der Obligationen der Berlin⸗Dres dener a ö ich glaube, 21 Millionen kürzlich auf den Geldmarkt gebracht; ö rschütterungen in Folge dessen habe ich nichts gehört. Unsere ö. mäßige Schuldentilgung ist, Gott sei Dank, ein etwas größerer . . . . . muß sagen, das, nach der Stärke . 8 e e gemessen, macht schon recht bedenklich gegen Der Herr Abgeordnete ist aber dann auch der Meinung, daß ühe eine verstärkte Amortisatisn bei uns ein Luxus sei, den , . an, würde. Nun habe ich mich dann eines kolossalen Miß⸗ 36. ändnisses der bisherigen Verhandlungen schuldig gemacht. Ich abe mir erlaubt zu sagen, wir sind gerade darauf gekommen, weil ö. . aus der Miste des Hauscs die Mahnung erhalten haben, . ald die Verhältnisse sich günstiger gestalten, sei es unsere Pflicht, ür eine größere effektive Schuldentilgung zu sorgen, und der Fraktions⸗ genosse des Hrn, von Eynern, Hr. von Benda, ist es u. A, gewesen 3 ö. mich persönlich erinnere, der wiederholt und mit meiner voll⸗ st .. igen Zustimmung, mit meiner Anerkenntniß der Berechtigung uns ö. . . , hat. Was soll ich dazu sagen, wenn in ö . 3 ] . ö 3 6. 66 uns gegenüber jedes derartige Bedürfniß er Herr Abgeordnete hat nun aber nach diesen Ausführun , den Boden geebnet zu haben, um 3. . zustellen, die ich nicht begrüßen kann. Meine Herren, ich glaube wenn von mancher Seite es beklagt wird, daß die Initiative der Rie⸗ 6 schon vorliegt und daß die eine gewisse Beengung für ei entlich essere Vorschläge gebe, so werden Sie doch im Großen und hn n zur lleberzeugung kommen: es ist ein wahres Glück, daß die gꝛe⸗ eng. die Initiative ergriffen hat und nicht erst ihrerseits allen h chen Vorsch lãgen freien Raum gelassen hat, die auf einem ungewissen runde hier von Jedermann in anderer Richtung und in mehr oder . , ,. gemacht werden würden. Ich glaube, unsere — , ö. n, und chaotisch werden, / men w i iellei r i. an ürde, dem allgemeinen Wohl vielleicht er Herr Abgeordnete hat dann noch mit besonderer Kriti .. der Scehandlung berührt. Ich wunderte a. . ö ö meine kurze Charakterisirung des Grundes der Minderabführung 8 . an die Staatskasse sei nicht ganz zutreffend gewesen . 9 . die Elemente, in die er den Grund aufgelöst hat, werben . e . was ich gesagt hatte. Ich hatte angeführt, das ö r oder die Zeit sei eben für Bankgewinn minder günstig; er sagte . ger te s neu der bei diesem Geschäft zu machen ist die 66 ö . e g e e f gemacht werden mußten ; in. Gewiß, das sind eben die Umstände, wesw ĩ Fitz . Bankgeschäft nicht so gewinnreich betrieben ö . 3 . . wo bei Begebung von Anleihen sehr viel zu verdienen . atz Geld knapper, der Zinsfuß höher war, war das Bank- , gewinnbringender. Vute ist es das nicht so, und darum rexu⸗ . . 3 , n err mmhh. anderen Posten hat ; ö ern freilich auch richtig hervorge . ringeren Gewinn von einem gewerblichen Erd fre ober, 9 j ., 6 16 übrigen Gründen. r. von Eynern hat dann bezüglich der Seehandlung, wen . recht verstanden habe, gerügt, daß dieses Se fn fut eng ich sibeutg einer ausländischen Anleihe im Jahre 1884 Vorschub geleistet JJ ; elbst einen Vorwurf zu machen; , . der Seehandlung ist ohne 3 des . ie g. . unternommen, und ich habe nicht nöthig, hinzuzufügen J . . en im emeinen bis dahi ? ö r rin gemäß nicht . n nw . 69 ehe ich auf demselben Boden, wie der Hr. Abg. aube nun aber nicht, daß er aus diesem Faktum hä = triebene Schlüsse zieben sollen, da . ich doch ,

weite Verbreitung gefunden haben 3 Nach meiner Kenntniß war sg schon vorher in einem sehr großen Maße der ö Das will ich nicht bestreiten, daß 1884 ein gewisses Quantum hinzugekommen ist. Do

jene Thätigkeit der Sechandlung jetzt nachträglich allein dafür verant.˖ wortlich machen zu wollen. daß wir mit einer zu grahen Maßse einer Sorte ausländischer Papiere belastet eien, das ist nicht zutreffend.

Ich glaube, damit kann ich wohl diesen Punkt als erledigt ver⸗ lassen und Sie nur noch bitten, mir zu erlauben, in Erinnerung an unfere gestrige Verhandlung noch ein paar Bemerkungen, zu machen. Ich werde mich so kurz fassen wie , aber ich glaube doch, daß es mir obliegt, auf Einiges näher einzugehen.

Rach meinen Notizen hat zunächst Hr. von Hueng einen großen Unterschied konstatirt zwischen dem, was nach der Meinung der Ne—⸗ gierung und dem, was nach seiner Meinung im Falle an nr, Un⸗ zulänglichkeit unserer Mittel iu geschehen haben würde, wenn der Staakshauthalts. Fiat künftig nicht die 27 Millionen dauernd darbieten sollte, über die definitiv zu disponiren jetzt vorgeschlagen wird. Er bat gemeint, dann im Wege nicht der Vermehrung der indirekten Steuern, sondern der Reform der direkten Steuern, der Umlegung der Lasten von den schwächeren auf die stärkeren Schultern, der Aus⸗ gleichung zu Gunsten der durch die indirekten Steuern mehr⸗ belasteten ärmeren Klassen das Fehlende beschaffen zu müssen; darüber herrsche in diesem Hause allgemeines Einverständniß, und es sei be⸗ dauerlich, daß von Seiten des Finanz⸗Ministers kein Wort darüber n, worden.

Nun, waß das vermeintliche allgemeine Cinverständni betrifft, so wird, glaube ich, Hrn. von Huene die . Verhandlung schon in einem reichen Maße belehrt haben, und den Mangel, daß meinerseits kein Wort über die Reform der direkten Steuern geäußert worden, will ich noch in Kürze gut machen. Ich möchte aber hervorheben: ich hahe nie geglaubt, annehmen zu müssen, daß, wenn wir in eine solche Lage kommen sollten, daß die Ver⸗ pflichtungen, die wir iet zu übernehmen Ihnen vorschlagen, bei uns wieder zu einem Fehlbetrage im Etat führten sollten, daß wir dann auf ein Plus, auf ein erhebliches Plus aus der Reform der direkten Steuern in Preußen zu rechnen hätten. Sie wissen, daß die Regie⸗ 6 stets von andrer Annahme ausgegangen ist. Wir sind von der Nothwendigkeit der Reform der direkten Steuern überzeugt, haben aher nie angenommen, daß Lies Mittel dazu führen würde, etwaige erhebliche Auf und Fehlbeträge im preußischen Etat zu decken.

Der Hr. Abgeordnete nahm also allgemeines Einverständniß, wie. es scheint, auch nach dieser Richtung hin an. Ich kann aber kon⸗ statiren, das Einverständniß der Regierung damit besteht garnicht. Wenn Sie die Güte haben wollen, im stenographischen Bericht ein⸗ zusehen, bas ich am 16. Januar 1886 als die Stellung der Regierung zu der Reform der direkten Steuern Ihnen vorzutragen die Ehre hatte, werden Sie dies bestätigt finden — ich will es heute nicht nochmals wiederholen — : es ist seit 18579, wo der Herr Reichskanzler zuerst dag Ziel näher bezeichnet hat, nach dem wir auf dem Gebiet der direkten Steuern streben müssen, stets im Wesentlichen unverändert dasselbe Ziel gewesen, nach dem die Königliche Staatsregierung gestrebt hat, und ich will deshalb davon absehen, es nochmals hier ausführlich zu erörtern. Nur das möchte ich bitten, nicht außer Acht zu lassen, daß, wenn wir in diesen Streben wieder weitere praktische Schritte, zu thun vorschlagen sollen 6. denn auch Alauben müssen, daß die Voraussetzungen für olche prakftischen Schritte als gegeben anzufehen seien, und daß wir sie nicht als gegeben ansehen können, wenn die Herren ihrerseits vor gängige Verwendungsgesetze nicht. machen wollen, andererseits das enfsrderliche Geld noch nicht da ist, oder die Herren sich nicht ent-⸗ schließen wollen, alle die Bepackungen wegzulassen, die ein solches Gesetz unmöglich, unerreichbar selbst in 2, 3, 4 Sessionen machen möchten. So lange die Gefahr besteht, daß wir hier etwa wieder in 47 Sitzungen einer. Kommission zusammenkommen und die Arbeitskraft verlieren und die Sache nicht fördern, möchte anzu⸗ nehmen sein, daß für die Regierung die Voraussetzung noch nicht , ,. ist, zu weiteren prattischen Schritten auf diesem Gebiet. daß wir im NUebrigen durchdrungen sind von der Nothwendigkeit einer solchen Reform, das habe ich stets anerkannt, und das liegt auch für jeden auf der Hand, der den Torso an⸗ sieht, in dem jetzt unsere Einkommensteuer und Klassen⸗ steuer sich präsentirt. Kann es denn auf die Dauer bei diesen monat⸗ lichen Erlassen, bei dieser Abbröcklung an der einen und diesem un⸗ hermittelten Uebergang an der andern Stelle bleiben? Gewiß nicht Die Aufgabe besteht für uns, und wir werden uns derselben s 3. gegenüber befinden. Aber wir nehmen sie schwerlich anders in die Hand, als wenn zuvor die Ueberzeugung von der Nothwendigkeit, die w ron 6 . . Weges sich fo weit ewonnen hat, daß man mit Aussicht 8 zied die n i ch, Arbeit ,, kann. J

eine Herren, bei der Kritik unserer Verwendungsvorschläge ist Hr. von Huene zunächst dann dazu gekommen, Sie , ö . auf den unangenehmen Klimax nach unten, der bezüglich der Zu— wendungen für die Geistlichen in der Thronrede, in meiner Rede und im gedruckten Etat zu finden wäre. Ich gebe ja zu, meine Herren daß zwischen den Mittheilungen vom 16. d. Mtg, und dem, was die Seifen in dem gedruckten Etat gefunden haben, ein scheinbarer Widerspruch, ein Anlaß zur Unzufriedenheit gefunden werden kann und ich will hier gleich versuchen, zu einer befriedigenden Lösung durch weitere Mittheilungen beizutragen. Es sollte natürlich kein Wider⸗ spruch drin sein und ich halte namentlich in Bezug auf das, was beabsichtigt ist, unbedingt aufrecht, was ich am Montag die Ehre . dem hohen Hause darüber zu sagen. Ich habe in einem

latte die sehr. freundliche Vermuthung gefunden, es, wäre mir wohl passirt, in dem angenehmen Gefühl, einmal etwas Freund⸗ liches für die Geistlichen mittheilen zu können, mich selbft über die , . dessen getäuscht und mehr versprochen zu haben, als was ich sollte, So war es aher nicht. Die Absicht der Regierung geht in der That dahin, daß a! Le niedrigeren Pfarrgehälter mittels eines zweckmäßig abgestuften Systems von Alterszulagen in der evangelischen Kirche auf 3660 „M, in der katholischen Kirche auf 2400 A gebracht werden sollen, und zwar als feststehende Regel, nicht irgendwie nach der Gnade des Verwaltungz ⸗Chefs oder nach politischen Rücksichten sondern lediglich nach wirthschaftlichen, weil der Staat eg als feine Aufgabe anerkennt, die Pfarrstellen in dieser Weise zu verbessern.

Nun gebe ich zu, daß diese Absicht, die, wie ich hoffe auch Hrn. von Minnigerode bezüglich der Frage, die er hierzu gestellt hat, einigermaßen beruhigen wird, nicht ganz adäquat zum Ausdruck kommt in den Worten des Etatsvermerkz und namentlich nicht in dem Worte „können“. Ich will . aber sagen, worauf das Wort „können“ beruht; es liegt in er . der Sache, daß vor der Bewilligung einer solchen Mehr⸗ n oder gar vor dem Beschluß der Regierung, sie im Etat zu ö sichtigen, etz unmöglich ist, schon in draußen Hoffnung erweckender

eise die statistischen Üinterlagen, wenn solche nicht vorhanden, zu be⸗ (,. Wir haben mit einiger Sicherheit übersehen zu können ge⸗ g ö. t; daß jenes Ziel bei zweckmäßiger Abstufung der Alterszulagen — wobei ich einschalte, daß die Voraussetzung nicht zutrifft, daß die 3600 resp. 2400 Gehalt nach 5 Jahren sofort gewaͤhrt werden würden ö *. erreichen sein wird mit den vorgesehenen Mitteln bei der evangelischen . daß aber die Nachrichten, die wir bezüglich der katholischen

rche hatten, zur Zeit der Ctatsaufstellung, wo dieser Etatspermerk . wurde, nscht vollständig genug erschienen, um ebenfalls mit Sicherheit zu übersehen, daß die 744 000 Mark zu dem Zweck ,. würden. Es könnte sich herausstellen, wenn wir, nachdem 33 e. ung erfolgt, an die praktische Ausführung herangingen

aß /. tittel nicht völlig zulänglich seien. Da nun der Fonds . erbesserung der äußeren Lage der Geistlichen seiner Natur nach nicht . den überschreitbaren gehört, so haben wir der Vorsicht wegen 3, es sich nicht um eine eigentliche Rechtsp *. i h sondern um eine etatsmäßige Anweisung, das Wort „können“ fra gf, Schon die Erläuterung, die dem Etats vermerk beigefügt

t, hätte Sie beruhigen müssen, daß nicht weniger, als ich gesagt habe,

so bin ich überzeugt, daß auch der Herr Kultus, Minister, dem j biefer Beziehung die definitive Aeußerung vorzubeha sst ine hn n ewiß e , d, 2 JJ Der Herr Abgeordnete hat dann angedeutet, bei de Reliktenbeiträge sei zu seiner Mißbilligung wieder ern . . worden auf die allgemeine Beamtenbesoldungsverbesserung. ume gerade dem gegenüber gesagt: es könne davon nicht früher die i sein, als bis alle anderen Erwerbs stände in eine bessere Lage gekom . seien, und es sei deshalb vielleicht nicht berechtigt, nicht gut 1 wieder an diesen Punkt zu erinnern und anzuknüpfen. Ja, ich . das doch nicht so verstehen, daß uns etwa zugemuthet wird ug, dieses Bedürfniß jahrelang von den höchsten Stellen der Sta . verwaltung, vom Throne bei Eröffnung des Landtages 93 erkannt worden ist, daß wir es etwa sollten in einer mn. sen kung verschwinden lassen. Wir sind betrübt genug . wir diesem Bedürfniß nicht in größerem Maße ch digung verschaffen können; aber uns aufzuerlegen, daß wir nicht . darüber prechen, daß wir es ganz in Vergessenheit kommen ah sollen, das können Sie uns nicht zumuthen; das können Sie rie lselg Anderen zumuthen, aber wir können das Bedůrfniß nicht verleugn Sie werden anerkennen, daß wir diese Frage mit dem äußersten . von Bescheidenheit behandeln, wenn wir uns jetzt eben darauf 6 schränken, in der Richtung keine erößeren Aufwendungen vorzuschla ö ö . . ö Ich hoffe, daß uns auch . rn. von Huene nach dieser Richtung künftig m S ĩ gegen gh . . . insichtlich der Erleichterung der Volksschullasten hat der Abgeordnete vermißt, daß Tas vorgelegte Gesetz selbst 1 9 sich nicht als ein transitorisches bezeichne. Ich darf wohl aun ehh daß die einleitenden Worte des Gesetzes den, Herrn Abge aetn si überzeugt haben, daß wir es nicht als Definitivum betrachten, wat wir vorsch lagen, sondern als einen für jeßt ausführbaren gRiothbehelf für eine Abhülfs maßregel, die bei der definitiven Gesetzgebung auß diesem Gebiet erneuter Erwägung zu unterziehen sein wird. Der Modu der Erleichterung soll dann bedenklich sein, und ich habe mich ge. wundert, als ich auch von anderer Seite hiergegen sprechen hörte, daß keine Beziehung auf das genommen wurde, was die taattregierun zur Hauptrechtfertigung des vorgeschlagenen Modus angeführt . Es ist derselbe Modts, der in dem Lehrerpensionsgesetz von 1685 hier in voller freier Vereinbarung dieses hohen Hauses An⸗ erkennung gefunden hat. Warum soll der nun hier nicht auch gelten? ändern sich denn die Gründe der Gerechtigkeit, Billigkeit, Zweckmäßig—⸗ keit von 1886 bis 18887 Das kann die Staatsregierung doch . annehmen, und ich meine, die Bestimmungen, die wir in vollem Be—⸗ , m, ne, . 95. ,. für geeignet gehalten haben au eute wieder an i ieselben wie . 7 . anerkennen, denn es sind dieselben wie Ich kann guch den Einwand, den der Herr Vorredner er— hoben hat, daß. die Regierung die w . der Schulen nicht richtig gewürdigt habe, nicht als be— gründet anerkennen. Vorhandene Dotationen, vorhandenes Schul. vermögen. sind unmöglich außer Ansatz zu lassen, wenn es sich un die Frage der Erleichterung der jetzigen Schullasten handelt. — Das könnte man, wenn es sich um die Ausschüttung einer ihnen ge⸗ hör igen Masse an die Schulen als gleichberechtigte Gläubiger handelle; dann könnte man vom Slandyunkt der justitia distributiva sagen es muß eine jede ihren gleichen Antheil haben, ob sie schon eigenes Ver⸗ mögen hat oder nicht. Wir machen ja aber einen Vorschlag zur Er⸗ leichterung der Volksschullasten, und da können doch nur die in Betracht, kommen, welche Lasten zu tragen habenz haben ihre Vor—= väter in früherer Zeit durch reichliche Dotationen sie davor behütet daß sie jetzt noch Lasten tragen müssen, so sind sie auch nicht mehr Gegenstand unserer Theilnahme, wir können ihnen die Laslen, die sie ö. 34 . . wollen. . . er Herr Abgeordnete hat endlich bemängelt, daß unser s die Freiheit der Kommunen, das Verhältniß 9 hehehe 4 ö Schulsezietät u. s. w. anzutasten geeignet sei. Darauf ist schon heute ausgiebig geantwortet worden; ich kann nur sagen, die Regierung hat keinerlei dahin gehende Absicht; sie vernag aber auch nicht zu erkennen wie in der gesetzlich auferlegte Gewährung von 40) 6. Beitrag um Gehalt eines Lehrers irgend ein Moment der größeren Beeinflussung der größeren Abhängigkeit liegen soll. Die Abhängigkeit der Lehrer von 1 vorgesetzten Staatsbeamten, welche dem völlig entspricht daß die Lehrer die Rechte und Pflichten der Staats beamten nach der Ver, fassung haben, wird bestehen bleiben, die wird nicht größer, wird nicht derne , , . ö ö verringern. . ach diesen seinen usführungen, mit denen der Herr Abgeord unsern Vorschlag als minder empfehlenswerth . . dazu übergegangen, einen selbständigen Gegenvorschlag zu machen Ich darf mich in Bezug auf die Aufnahme, welche dieser Gegenoor schlag hier im Hause finden würde, überhoben erachten einer näheren Dar⸗ gung. Die heutige Verhandlung hat gezeigt, daß, wenn der Herr Abgeordnete von der Meinung ausgegangen ist, er werde für diesen seinen Gegenporschlag in weitem Maße die Zustimmung des Hauses finden, er sich darin wohl, getäuscht hat. Ich gehe deshalb auf diese Seite der Sache nicht näher ein. Ich kann von unserem Stand punkt aus, wie Hr. Abg. von Minnigerode auch schon angedeutet hat, nur jagen; wir haben außer der Reform der direkten Steuern und neben derselben von Anfang an die theilweise Uebernahme der Schullasten auf den Staat als eine gleichwerthige Aufgabe anerkannt. Deshalb und weil wir nur jetzt in der Richtung auf Uebernahme eines Theils der Schullasten einen Vorschlag vorbereitet und eingebracht haben der zugleich die wichtige Folge haben kann, daß das Schulgeld bescitigt wird und daß die ärmeren und ärmsten Klassen von einer Last befreit werden, die sie einigermaßen mit Unrecht nach bier und dort tragen können wir nicht ohne Weiteres auf diesen Vorschlag verzichten weit nun jetzt ein anderer, nicht vorbereiteter, nicht unbedingt befferer oder leichter ausführbarer Gegenvorschlag kommt, zumal gegen unsern Vor⸗ schlag triftige Gründe, wie mir scheint, doch in den bisherigen Kri⸗ tiken nicht vorgebracht sind. Wir müssen dabei bleiben und hoffen daß wir die Zustimmung des hohen Hauses dabei finden werden. . Im Uebrigen will ich nicht in Abrede stellen, daß ich im Prinzip mit sehr Vielem von dem übereinstim mme, was Hr. von Huene ausge— führt hat in Bezug auf die Nützlichkeit und Zweckmäßigkeit seines Vorschlageg, wobei ich nur hoffe, daß ich ihn nicht ganz richtig rer⸗ standen habe, wenn er sagte, die Ueberweisung der Hälfte der Grund⸗ und Gebäuesteuer sei für ihn das Maximum; ich nehme an, daß er damit gemeint hat pro tempore, Es ist ein gewaltiger Unterschied ob man die Ueberweisung jener im Prinzip auf die Halfte beschrankt oder nur etwa nach der jeweiligen Ausführbarkeit. Im Prinzip müssen wir auf die Ueberweisung der, ganzen Grund- und Gehãude⸗ steuer, auf die Beseitigung der staatlichen Ertragssteuern behufs be⸗ friedigender Gestaltung der Staatseinkommensteuer hinstreben, wie das 366 J . ,. i ,. worden ist. will mich nur mit Freude no bekennen zu einem i kurzen prägnanten Auëdruck, mit dem der Herr , . für künftige Aufgaben vorgearbeitet hat, nämlich gegenüber den piclen Streitigkeiten über die Ueberweisungsmodalitäten hat der Herr Abgeord⸗ nete, glaube ich, mit Glück den kuren Satz aufgestellt: Ueberweisungen sind keine Unterstützungen, Das unterschreibe ich vollständig. Wir werden uns nicht leicht einigen über Ueber weisungen — (und wir halten doch und in der Majorität wohl unzweifelhaft auch dieses hohe Haus an der Tendenz und dem Bestreben nach heträchtlicheren Ueberweisungen von Staatsinitteln an die Kommunalverbände noch fest — wir werden immer zum Streit, kommen und event. zur Vergewaltigung vielleicht einer Minoritätsmeinung, wenn wir uns nicht darüber klar werden: ire gn sind keine Unterstützungen, sondern wollen nach eineni bestimmten mn iß, was an und für sich als das Gerechte und Richtige anerkannt wird, bewirkt werden,. Wenn solche Ueberweisungen nicht ausreichen, um dem Bedürfniß überall abzuhelfen, um die Leistungs⸗ fähigkeit überall herzustellen, was ja wechselnde Faktoren sind, dann müffen daneben, wie wir das ja auch in unserem Etat haben, Fonds zur Unterstützung der Schwachen gegeben werden, es darf aber an

nicht ganz ohne Hoffnung an eine no li ü . 39 von Eynern iost. ob wirkli . . . e in Rede stehenden fremden Werthe erst seit dem Jahre 1884 eine

von der Regierung beabsichtigt wird; und w Richtung hin eine Korrektur des Gtatsghermerke n genf hkl

diesen anderen Zweck nicht der Modus der Ueberw ü werden; die Ueberweisung ist dauernd und für ö .

De i e wech irn Hrn.

8er. 1857/88 sich eben

untersche Minderaus gaben, sondern ganz

bestätigt aller hãltnisse in diesem

aß er mein i Refultat bisher vorzugsweise au usühren. t

. Vergütungen vom Reich

chreinnahmen : r ü, Mehraus gaben gegenübergestanden für die erforderlichen

neuen Einrichtungen,

die M und die r als Steigerung der eigenen

gemeinschaftlich gegen die Hrrn. Abgg, Rickert und ausgeführt ꝛ e Rickert zurückzukommen, so muß ich

damit anfangen, ) fallen auch bießmal wieder erweckt hat.

tine alte Gewohnheit wieder ausgegraben, habe, daß . r icht möchte ein 6 Ich habe bisher die Ehre gehabt, zu leiten; davon sendung und d geleitet. einem Aufgeben einer Praxis Zuständen gar keine Rede ist. nuar Der Hr. rä

darũber auẽgesprochen

der Oeffentlichkeit draußen,

diesen Punkt aufmerksam gemacht.

g und der Leistungskraft steht blos pro tempors fest und

der ja in sehr weit-

Abg. Sattler gegenüber, die Zustimmung seiner

Maße, wie ich dankbar anerkenne,

zu unferer Vorlage ausgesprochen hat, habe ich noch ein paar Pamerkungen zu machen nicht unterlassen wollen. Das kteristische des Ergebnisses des Jahres 1836/‚87 ist von ihm chtig darin efunden. daß das gůnstige Rechnungsergebniß noch günstige Veränderung der Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

lasse Eben weil wir darin gam) mit

haben wir auch von Anfang an hervor⸗

der Eröffnungsrede, daß der gůnstige Erfolg

86/87 überwiegend durch Minderausgaben,

t das Charakteristische, herbeigeführt worden ist. Der ordnete hat aber Unrecht, wenn er nicht anerkennt, daß das darin chaͤrakteristisch von seinem Vorgänger idet; denn die gute Finanzlage in 188788 beruht nicht auf

Mi es

zu me

ñ überwiegend auf Mehreinnahmen und t allerdings für uns die Annahme günstigerer allgemeiner Ver⸗

Jahre. Der Herr Abgeordnete hat auch nicht ganz Recht in dem Punkte, int, bei der indirekten Steuervermaltung sei das günstige f Vergütungen vom Reich zurück · Das ist thatsächlich nicht zutreffend. Zwar haben wir auch bei unserer indirekten Steuerverwaltung gehabt, indessen haben diesen Mehreinnahmen sehr die Beamtenvermehrung u. C. w. Dagegen ist Mehreinnahme von ca. II Millionen aus der Stempelverwaltung Mehreinnahme von Million aus der Erbschaftssteuer doch

Cinnahmen Preußens hervorzuheben. was ich vorhin

Meyer · Breslau die Ausführungen des Hrn. Abg. zu meinem Bedauern wieder ber Einbringungsmodus des Etats sein Miß⸗ Er hat gemeint, ich hätte von welcher er angenommen damit laͤngst gebrochen sei. Ich muß Werth darauf legen, Punkt zurückzukommen, weil ich mir oder einem Nachfolger Recht beschtänken lassen, welches bisher geübt worden sechs Etats an dieses Haus habe ich drei auf dem Wege der schriftlichen Ueber⸗ rei auf dem Wege der pers önlichen Ueberbringung hierher Herr Abgeordnete wird also anerkennen, daß von irgend

oder von einer Rückkehr zu alten Er hat vergessen, daß ich am 16. Ja⸗ hohen? Hause überbracht habe, immer, die Motive dieses Ich habe mich früher schon

Wenn ich mir nun erlaube — abgesehen von dem,

noch auf

habe daß

Der

1836 den Etat auch dem . e, bemüht . ten Verfahrens zu ergründen. . Der Herr Abgeordnete ist ganz im Irrthum, es komme mir darauf an, drei bis vier Tage in in der Presse unwidersprochen zu bleiben. Er hat früher schon erklärt, er selbst würde es sich überlegen, ob er nicht einen Antrag auf Abänderung der Geschãsts ordnung einbringe; er hat diesmal die Mitglieder der Geschůͤftsordnungskommission auf Er ag alfo, es käme mir, wenn ich eine solche alte üble Sitte wieder hervorsuchte, nur darauf an, zunächst Rein, meine Herren, nicht einen Augen⸗

ich habe auch gegen die von ihm nicht das geringste Be⸗

wenn er annimmt,

unwidersprochen zu bleiben. blick ist das mein Bestreben; ie beabsichtigte Aenderung der, Geschäfts ordnung — denken. Auf die Gefahr hin bringe ich jeden Etat wieder persönlich ein; es kann mir nichts lieber sein, als wenn ich aus dem Stegreif sofort seine Beantwortung erhalte. Meine Tendenz is dabei, hin⸗ sichtlich der Ftaisvorlage zu ergänzen, was bei sonstigen Vorlagen in dem allgemeinen Theil der Motive gegeben wird, und was bei der größeren Wirkang des mündlichen Wortes eben besser mündlich gegeben wird als dadurch, daß man etwa den Vorbericht zum Etat in dieser Weise ausgestalttte. Das ist nicht übsich. Ich lege auf diese Be⸗ seuchtung der Sache unter Umfständen Werth, — nicht jedesmal —; aber zuweilen lege ich darauf Werth, weil von dem Tage der Ein⸗ bringung bis zu dem Tage der ersten Berathung doch die Fraklionen im Hause über den Etat berathen, und weil es mir wichtig sein kann, gehört zu werden, ehe das Fraktionsurtheil festgelegt ist, ehe die Verren hierherkommen und dann vielleicht in für uns bedauerlicher Weise, ohne die Motive der Staatsregierung recht gewürdigt zu haben, hier schon bestimmte Urtheile verkünden, die nachher fehr schwer aus der Welt zu schaffen sind, deshalb lege ich Werth darauf, und werde deshalb diesen Modus, so oft dazu thatsächliche Veranlassung ist, be= folgen, auch wenn es nicht den Hin. Abg. Rickert darin zufrieden- zustellen möglich ist. Ich stelle aber gaus anheim, um diesen ewig wiederkehrenden Punkt zu beseitigen, ob die Geschäfts ordnung für den rn. Abg. Rickert nicht die Möglichkeit einer sofortigen Aeußernng ih. zulassen Ich habe ja n ö Meine Herren, der Herr denn auch in Bezug auf die Beamtenbesoldungen, t verstanden habe, in ähnlicher Weise, wie der Huene eine geringe Syn pathie zu erkennen. geg nheit der Maßregel, Nie der Regierung dahei no Er sagt: kein Wort steht auch in diesem von beson= deren Schritten zu richtig, Herr Abgeordneter. Wir haben a gehabt zu besonderen Schritten bezüglich behaupten, daß in der Vergangenh⸗ die Unterbeamten minder kräftig einget . : Meinen Sie, daß die Befol dungsaufbesserungen, die s 3 Preußen vorgenommen worden sind, jemals mit einer Benachtheiligung der Unterbeamten verbunden gewesen seien? Ich behaupte das egen theil. Ich kann mir eher denken, daß Mancher etwas Andres schmerzlich empfindet, daß Mancher, wenn. er die Re⸗ gierung an eine, scheinbar verschuldete Versüumniß erinnern wollte, ie dakan erinnern könnte, daß sie den Wechsel noch nicht eingelöst ge, nach welchem die höhelen Verwaltung beamten den Justizbeamten.

im Gehalte wieder gleichgestellt werden sollen. Diesen Wechsel haben

wir noch nicht eingelöst; das ist aber, auch wohl der einzige Punkt, wo die Regierung sich einer ungleichmäßigen Behandlungsweise in der

Besoldung bewußt sein kann. . ; Im Übrigen, meine Herren, kann ich ja zugeben: es ist geeignet, populär zu machen, Sympathien in numerisch großen Kreisen zu er⸗ werben, wenn man immer daven spricht, daß die Unterbeamten nicht genügend beachtet seien, Et hat das aber eine sehr bedenkliche Seite, nicht für uns speziell = denn der Schaden des Staats ist

i 3 Ihr Schade, der allgemeine Schade —; ,, . , wenn stets diese Seite der

es trägt zur Lockerung der Disziplin bei,

Sache hervorgehoben wird. ö Und ö. es ist auch ein voller Irrthum, eine gänzlich unbe ·

ründete Meinung. Ich bin gewiß voller Sympathie für unsere Unter. . ich , es nie fehlen lassen an väterlicher Fürsorge für die, die mir speziell anvertraut sind. Aber ich muß doch sagen: jeder fee schen! Kreist. Wenn wir hören und len; daß dasz preußische Beamtenthum historisch von Bedeutung gewesen ist, daß die Leistungen und Traditionen dieses Beamtenthums dem Staat zu Ruhm und Ehre und Vortheil gereicht haben, da meinen Sie, daß das die 6 ditionen des Unterbeamtenthums gewesen seien? nein, wir, aben zur Aufrechterhaltung diefes wichtigen Faktors die heilige Pflicht, die Gehaltsverbefferungen der oberen Begmten mit derselben uͤrsorge und demfelben Interesse ins Auge zu fassen, wie die der Unterbeamten, und ich möchte Sie bitten, diefen Punkt nicht in der ir, ferner behandeln zu wollen. Huruf 3m er Herr Abgeordnete ru wir es für nöthig halten, atürlich muß ich darum meine euße⸗ rung in die Form einer Bitte kleiden. Wollen Sie sie nicht berück=

fichligen, nun, fo lassen Sie sie unberückschtigt zum

.

ege das elbe, bewilligt ist, auch den verträgt das nicht die sei das ad Calendas

billige Aeußerun darauf aus, so i

Rultus⸗Minister wird wird,

Ich recht sei, den Finanz⸗

der Lehrerbe

Rickert, seien für die Volksschu dieser Richtung m dazu Gelegenheit ge

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Rednern d Ich komme somit zu

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zur A den Finanz.

heit ge ,, . ! ; — in der Regel gewinnen u

die sie genau kennen lernen, z Hr. Ab Sie überzeugt llehrer zu drängen ehr zu thun Gelege boten ward.

Der Herr Abgeordnete Nothlage der

gelangen alljährlich

haben weiter keine Beacht

gesprochen worden, Aber das s geben schein Rebersichten zu machen.

gebracht und nicht hier? 1887, als wir hier über

den direkten leider aber nicht in Wahrnehmung ein und Einkommensteuer; eine entsprechende weiteres Material

Haus damit nicht Seite der Versuch Jweifel zu ziehen, wat soll. Ich habe dieses

Rückg

wieder hier benutzt im

die Wirkung . daß wir

gelan

bei

daß er Veranlagung un

Beispiel anführt Danzig. Rickert:

eine Stadt, d find, und seine

innerhalb des und Land“. Der

Unterlassung, daß es n

wir uns nicht mehr zu auch nicht recht.

Meine Herren,

hin zu unangeneh 6 habe ich währung sich knüpfen

Staats; das ist Ihre Sache, Her 366 Abgeordnete hat dann in derselben

sich ne befondere Anwarts chast auf die Sympathie

Richtung geglaubt, der Volköschullehrer

Hrn. Abg. von

unterfuchen und Beamten , zugewendet werden kann,

Herabziehun

nel g ger hib een t das die Mittheilung von iwi ir schwebenden Verhandlungen, wobei — der Hr.

Ihnen Minister

aschaulicher Widerlegung solcher Meinung, daß

Minister zu drängen,; e h bin 7 Jahre im Kultus Ministerium in

und das zu einer Zeit meine eren Jahren, wo wir jede einzelne zehn Thaler

lie mit der Prästationsnachweisung an jetzt ) tho lng könnten wir

sich belastet; sie sind in fo belastet und werden der Schulgeld zahl Mangel unseres Kommunen oder

dabei ins Auge fassen, ö hören; ihre Leistung ? ch ndividuen, aus denen erleichtern, ; fprechend leichter zu tragen. Einen begrün Borschläge kann ich des alb auch hierin nicht finden.

inem . vorzugsweise befaßt

Eandmitthschaft in Zweifel zu ziehen versucht;

darauf nicht eingehen, arauf schon genügend

sagt, das 2 beweist das nicht, was ich einen Rückgang der

lassen, mitgetheilten Resultate

160 Jahren wiederum gefertigte ähnliche Zu⸗

oll uns nicht hindern, wenn uns ein Anlaß t, nähere Mittheilungen aus den Unterlagen der jährlichen

Ver Herr Abgeordnete sagt: Warum ist das im Reichstag vor—⸗

in diesem hohen Hause hier mitzutheilen,

Steuern ergie ; Bezug auf die Landwirthschaft, da ist nach unserer

ich habe also zuerst in

Mittheilung gemacht.

nicht verlangt, überschütten,

Material benutzt im zur Sache diente und nützlich war zu erwähnen,!

Landtage, um Ihnen meine, Wahrnehmungen über den landwirthschaftlichen Rückgang, der in

dokumentirt, mitzutheilen. W dieser Statistik dadurch

Nun, die Stadt in Westfa Westfalen war es habe verstanden, daß nach der Wahrnehmung deren Veranlagungsarben Heimathstadt. Danzig Ergebnisse gezeigt hätten, wie die V fertigten; dann liegt die Vers chiedenbeit der Gebiets „Städte Herr Abgeordnete

also gauz und gar unzuverläfsig, und scheinlich um event. auch nur daran dem Eisenbahn⸗Ctat erhoben

zu uns

eine Erleichterung der G

windendem Umfang sich 9 If i Tode ja wo

wenn ich an⸗ aus sei, die zu ermitteln, auf denen genau im Erlaß der Reliktenbeiträge o

die Hr. Rickert versucht hat, al e. (ctwa nur eine wohlmeinende

erren, wenn ich sage, wir sind schen dem Hrn. Kultus ⸗

ver

bestätigen können — Minifler wahrhaftig nicht schwer für diese Dinge, zu gewinnen. Zusammenbange vielleicht gerade zu es nöthig um auf diesem Gebiet etwas

das auch

geld daß um

ewefen mit der Verbesserung und

eit, meine Herren, wo es nicht

ten und wo wir oft erst nach mehrfachem Schulstelle zu N. N. 19 oder Ich habe damals Gelegen⸗

r genau kennen zu

erren auch gemacht haben

Menschen für jene Dinge,

hat dann beim Etat der Domänenverwal⸗

da ich meine, es ist von anderen

erwidert worden. seinen Bemerkungen in Betreff der was dem hohen

Material, gesagt. habe, Erwerbs ver bältnisse im Ssten der Monarchie, darthue. Er Minister im Reichstage vor, warum nicht d wenn wirklich das Material ur oberflächlich sein, wir d Land prüfen, um der Material,

setzung des H

Mittheilungen ver⸗ habe gestern in einer wir haben einmal

der Verwaltnng der direkten Steuern

worin die spezielleren Unterlagen enthalten waren, sie

ung gefunden. Und auch als wir 1886 zur

nicht der Wunsch aus⸗ praktischer Anlaß ge⸗

es war am 21. Januar als ich mir erlaubte, die Veranlagung zu erfreuliches Bild,

Meine Herren, den Etat sprachen,

bt im Allgemeinen ein

Landbevölkerung in der Klassen⸗ diesem hohen Hause Der Herr Abgeordnete hat und ich werde doch das zumal wenn von keiner gemacht ist, meine Mittheilungen in ich doch wahrhaftig nicht selbst voraussetzen Reichstage, weil es dort und ich habe es jetzt

ang bei der

diesem Material sich der Herr Abgeordnete meint, h) abschwächen zu sollen, wiffen ja, wie daß Veranlagungs. ot solche Mängel, daß ein zutreffender gverhältnisse zwischen Stadt und Land

ne ich dem Herrn Abgeordneten:

lagungs verfahrens, so werden

daß die Mängel in 1876 und

ung der Dinge von damals slchen Vergleichung an sich dieselben Faktoren, öglichkeit gewähren, Resultate zu

ie Fehler, die wahrscheinlich nicht in der daß etwa auf dem Lande in den Städten scharf. gewiß wider Willen, man werde die d sich ansehen, als seine Vaterstadt Landbezirk. (Abg.

Wenn nun

vorkommen, bewegen, ürde pas

nicht)

und nicht

icht alljährlich

Etat finden

at: . cht man's

recht; macht man's dün

end die Verwendung ISschullasten, hat der wohl aber sehr viele ch des Abg. Rickert. Sle da bemaͤngelt blutwenig, dies unternommenen

Schulen

nur so

E

Art, die na 9 Als

r an di 8 Schulgeldes

rüher s b pe w lalbehörden. h g ei den Provinzialbehörden, ie m n,

seiner Bitte weiß nicht,

ollen, wenn w einer Weise flü mir schien das ein Herrn Abgeordne

zu dem Hrn. Abg; von Minnigerode, wollen in seinen

herangetreten . zug auf die ausdrückliche Frage

auf das,

Bezug nehmen; zuschüsse, die jetzt schon auf dem

stehen.

kann,

ige. Es hat n zonarchle, unter anderer Ueberzeugung ische Einwirkung

on in einem gro bei der Centr

Schulgelder durch eberall wo ntgegenkommen die Gemeinden Schulen sie aller eitrͤgen das, was die

anderen, Beseitigungsver

erheben

die, die

das durchzuführen, zweckmäßig ansah,

Jiermsten von der Za

in erhöhtem

sie bestehen,

sind sie dadurch im Stande,

Ich habe nun, um mit Hrn. Rickert hier zu schließen, nur noch

zu denken: bei meinen künftigen eden — i oo es mir beschieden sein wird, noch viele zu die Schlußformel zu ändern und nicht neue Steuern ich habe eine Ankündigung von neuen

abfolut nicht gegeben; ich

Ministers an erster belasten

bei

doch

zu sie nicht haben so

l, oder wir haben sie beschaffen, und es handelte sich befchaffen; Also die Voraus ⸗

lag gar nicht einmal vor. Satz mit dem unmittel . Bilterwenig, blutwenig was wir zur Erleichterung

en können, und doch soll ein Ünternehmen, welches Ja, wie wir das machen t — daß wir mehr geben nicht mehr in irgend

5 ich nicht;

Widerspruch in den Ausführungen des

Im U

mich nun noch zu dem letzten der gestrigen Redner, dem ich bei dem großen Wohl⸗ Ausführungen, mit dem er an unsere Vorschläge ist, nur sehr wenig zu erwidern habe. In Be⸗ wegen det Schulgeldes darf ich was ich in anderem Zusammenhang schon gesagt habe, es bleibt davon nur der Punkt der Bedürfniß⸗ Etat des Kultus ⸗Ministeriums

Ich wende

nun gar nicht zweifelhaft,

es ist, glaube ich, . Absicht nicht dahin gehen

ollte gar nicht jweifelhaft sein, daß unsere n in gehe ; irgend eine Beschränkung der ünterstützunge möglich keit für unterstützungsbedürfti e Schulgemeinden in Verbindung zu mit diesem esetzentwurf, welcher die allgemeine n er r ff ohne besondere Berůcksichtigung des edürfnisses Ih Wäre das der Fall,

nn würden wi s darauf Bedacht haben

i chlagen bei dem voran⸗ Tikel, den wir Ihnen chon im Betrage von ng der bedürf · richts verwaltung inderung dieser