1888 / 22 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Jan 1888 18:00:01 GMT) scan diff

. ., , 1. 2 . e e i . . 26 . n. . lei , 6 Dengierz kent, died nete, were, Cee ; p. n . as Haus dem Kriegs⸗Minister zu erforder nd und zur Deckung der Renten, di wer nur wiederholen, was i ich i ĩ ĩ ĩ ü ĩ gaffenheit es ; . 5. nten, die n Gebiet nu n, was ich neulich rücksichtlich des Kranken, J daß d ten und invaliden Arbeiter, d t, Theil der Fürsorge, welche Vefssaffenheit es habe, wohl aber könne man es dem Getreide außerordentlichem Dank verpflichtet sei fur die ÄArt, wie er Jahre noch validiren, und so wird, das Ding Fort when ende , kaßsengeseßzes sagte; wir find niemals der an,, ö. . . . eine . . *. 6 . . . 3 reinf. unte hig ft. 1. ö . ,. links Fun, meine Herren, über das Maß der ürsorge, über den

anschen. Das Brot sei das Hauptnahrungsmittel des Sol⸗ Geschäfte führe und das Interess ] Beh ĩ ĩ i ĩ 5. , —̃ n d resse der Armee wahre, würde eharrungszustande immer weiter fortgehen. D ; n ichts' an unseren gesetzgeberischen Arbeite korrigi ee. j j ; j önʒ datesß., Es werde aus einer ganz besonderen Art von Mehl er ihm gern persönlich ine Freude bereiten. Aber darum daß von Jahr zu Jahr das Konto der , cle. . . entheil, wir sind n. gefaßt e. ki ö . Deer . i ü . in Ansicht ki din der Gefchäfte streite ich mit dem Hrn. Abg. Pr, Barth eigenn müͤffen, und daß wir auch vorauksichtlich schon recht bald an eine , fondern als eine ihm entgegentretende Ansicht von icht. Er wird mir zugeben, daß der Umfang der Thätigkeit r

hergestellt, welches die Privatindustrie in der Regel nicht pro- handele es sich nicht, sond di wird. tbährend dag Konto der laufenden Verwaltungs ke duz te. Dazu komme, daß ein großer Theil des Mehls auf⸗ Positionen das . einfach um die Frage, welche sleibendeg und, wie ich hoffe, sogar ein 2 n len an lle rrektur derjenigen Bestimmungen des Unfall ĩ ö. ir wi a fei ö. 3 . K,, Denn es ist ja, ganz naturgemäß, daß diese , . . haben werden, welche zu Bede i ren, es r li ö. n n ,, e ö. af, er ien sr de g. , gie n fene hl, e l.

gefgckt gehalten werden müsse für den Kriegsfall. Ein solches Kriegs⸗-Minister Bronsart von Schell . i kei ie Er? ; st s n Schellendorff: Es sei keine daß die Erörterungen, die über , Zusammenstellung aller abeng die böher ist als die, welche die Grundzüge in Aucesicht ist gegenüber dem Umfange fämmilicher Unfälle, big in den In⸗

Datzermehl könne man nicht haben, wenn die Verwaltung angene ] ! 9g 9 hme Sache, pro domo zu sprechen, und er würde, angestellt werden, die Berufsgenossenschaften, welche enn der Herr Vorredner die Meinung ausgesprochen hat, daß nehmen; allein, meine Herren, wat kann es uns nüheen, leich beim dustrien vorgekommen sind. Darauf würde es aber hinauskommen. Ich halte, wenn es sich um die Verwaltungskoftenfrage dreht, sehr

fer es Mehl von den Mühlen kaufe, von dem sie nicht wenn es s s j ss t st k t ute wesen se d s s U m t einer Rente hervor Utreten don der in dieser Höhe die Faktoren, die bei der Auf⸗ wohl für zuläss ig, einen Vergleich zu ziehen zwischen den Berufs⸗

wisse, woher es stamm i ĩ j ; ; ; . ssc woh stamme und welche Beschaffenheit es habe. nichts weiter thun können, als dem Äntrage beizutreten, diese werden, dieses Konto zu entlasten. Und das ist auch gar fili tagten Infichns in zen Sireitsskfiten zwischen dens rkeiteßn und, ten Fir aicht frisstn' nicht j BerufeJenossenschaften gemacht habe, so kann ich ihm das in gewiffer bringung der Rente betheiligt sind, wirklich auf die Dauer belastet genossenschaften und den Privatversicherungsgesellschaften, weil man

Er bitte, die ür di ü ali , gan, . em . r e er e e e ;;, , , , , e ; . . . hm 1 en sei, reiche für seine persönlichen n . r erden; denn wir befind ise zugeben. r ein Fehler, daß man so vie reitigkeiten werden können? er andere Weg, den wir auch in der Begründung bei beiden eine bestimmte, wenn auch keineswegs erschöp ende Za

Abg. Richter: Diese Ansichten müßten schließlich dahin Verhältnisse vollkommen aus. Sie sei sogar ö schon . hier auf dem Gebiet der Selbstvermwaltung. 3 che an diese letzte Instanz brachte. Dadurch ist die zeitweise Ueberlastung unserer Grundzüge als, den zwe äßigen bezeichnet haben, went von Ünfällen vor sich hat, fo daß ohne Rücksscht darauf, ob Berufsgenossenschaften, welche 88 des Keichs⸗Versicherungkamts eingetreten, und daraus resultiren auch mir schon um? des willen den. Vorzug zu verdienen, weil wir nach einer gewissen Richtung hin ein ,, 96

ist, die Vergleich⸗

führen, daß man überall, wo eine Garnisonbäckerei bestehe ĩ . s ö . zu groß. Wenn er sich nun tro d d ö e ja Selbstverwaltungsköry auch eine Garnisonmühle errichte. So entständen Konseguenzen, standen i tz alledem dazu ver- ihre Angelegenheiten selbst zu erörtern orte. fh. i pie Verzögerungen, die leider bei der Erledigung der dem Reichs. jederleit, wenn wi der Ueberzeugung komm 5 der Beruf t ledi zen. f habe, einen Antrag auf. Erweiterung, des feibst zu i er haben, Überlassen, 33 alf eribtz in, Versicherungkamt zur Cntscheidung bee e urse , Her g pusf fn ir rgnne . ö. i tem jn ene ö. ö. dontei 1 . sᷣ n,, 3 Barth Recht, daß es vielleicht kein zutre ender Verglei t,

t r oõã e jetzt vorhandenen Festsaales zu stellen, so sei es und in welche 1 f nge sie ihre Organisationen cht bet nd. Wir werden bei eine N v h sich 989 s Lz ĩ 9 i ö 3 s is f * 1 f das Verhältniß der Verwa ungskosten zu der

jetzt auf 50 00 M6 berechnet. Diese Ersparniß gegenüber der ĩ ĩ * n. . si ö

Gesammtfumme des . . =. her od . nicht aus persönlichen Rücksichten geschehen. wollen. Die mehrfach erwähnten Schornsteinfeger verbesm Uung ernfflich zu Überlegen haben, wie diesem Uebelstande zu begegnen stellen können. Umgekehrt aber ist der Weg außerordentlich schwer zu welcher basirt wird au

ö ö, en, ie Erweiterung werde für den gewöhnlichen Gebrauch feiner so klug geworden: sie sind dahintergekommen ö. w sind. si fein möchte. betreten, eine Rente, deren Höhe einmal durch das Gesetz festgestellt Zahl der verficherten Personen, daß es vielmehr einen richtigeren Ver⸗

ö ahn gif ; ei ö. schrif lichen Wohnung gar keine Vortheile, nur Rachtheile haben. Er s. J für jeden Kopf der Versicherten an Verwaltun 9 sie n Ich bekenne offen, einen großen Theil der Schuld daran trägt ist, dann zu ermäßigen, wenn sich ergiebt, daß die Rente! auf die gleich giebt, wenn man ihn basirt auf das Verhältniß der Verwal⸗

man sich . bam lber , , n . ätte sie gern unterlassen, sei aber einer gewissen Nothwendig⸗ bringen haben, das Schornsteinfegergewerbe allerdings . n i auch die Kostenlosigkeit des Verfahrens. aber diese Kostenlosigkeit des Dauer nicht zu halten sei. Denn man würde damit Unzufriedenheit tungskosten zu der Gefammtfumme der von den Gesellschaften be- G,, / e.

darüber sprechen. Bis jetzt habe er noch mit keinem Sach- in di 64 .

. ; ö r. in diesem Saale au planen, wie ich höre, eine anderweite Organisati . ; verständigen oder Müller darüber . gesprochen. m Die Position e , die Stimmen d gar nicht, daß auch den übrigen ö n ; Wenn der Herr Vorredner gemeint hat, man sollte diese Streitig daß sie aber ausgeschlossen werden, kann allen denen, denen die Ruhe höchst interessante Refultate giebt, die keineswegs das widerlegen, was Laufe der Verhandlungen. hätten sich die Ziffern erheblich und eines Theiles des Centtums bewilligt er Freisinnigen äber die Höhe der Verwaltungskosten zu klagen haben 9 t st keiten wieder den Gerichten übertragen, so glaube ich, damit würde und der Frieden der Bevölkerung am Herzen liegt, nur erwünscht fein. ich bei meiner ersten Ausführung gesagt habe. Es ergiebt sich darau verschoben. Bei allen militärischen Rentabilitätsberechnungen Bei der Pofitt * ms hewilligt. ö i sammenstellung einen Anhalt gewähren wird, um sich . ö den Arbeitern erschregllich wenig gedient sein. Die Verzögerung, die Ich weiß auch, daß die Arbeiter sich gegen das sogenannte nämlich, daß, wenn man die Verwaltungskosten der Berufsgenoffenschaft würden immer große Posten nicht in Rechnung gestellt, wie es Garde⸗J ition Bau einer Kgserne für ein nach welcher Seite fie ihre Finrichtungen billiger gestakten erlegen auf diesem Wege eintreten würde, würde wabrscheinlich sehr weit Quiffungsbuch erklärt hahen. Diese Gegnerschaft, meine . ber in Beflehung setzt zu ihrer Gefammtleistung, welche berechnet ist nach dem ein Privatmann thun müsse. Dann habe der Kommlssar die kb e⸗Infanterie⸗Regiment in Berlin (Entwurfs- Nun stehen aber auch die Schornfteinfeger ganz a, überwiegen diejenige Verzögerung, die jetzt mit der Erledigung der ruht auf einer übertriebenen Besorgniß. Ich will mich in diefen Moduz der Gefammtleistung der Unfallversicherungs - Ge ellschaften, das Frage auf eine andere Seite, die größere Qualität des ie bearbeitung 15 000 S)“ bemerkte der Abg. Dr. Windthorst Ich habe Ihnen soeben die Summe ihrer Verwaltungotk . n. Unfalsstreitigkelten durch das Reichs- Versicherungsamt verknüpft ist. Gegenstand hier nicht vertiefen; wir werden bei Gelegenheit der Be— Refultat dahin geht, daß 16. 17 ose an laufenden Verwaltungökostzn und Jelenkt. Jeder hahe für ei ö g 2 ualität des Mehls, daß militärische Gründe für die Verlegung eines der In⸗ nannt; sie beträgt 4,89 M auf den Kopf der Ver nnn on 9. Nun hat aber der Herr Vorredner bei dieser Gelegenheit unter rathung des Alters. und Invaliden⸗Versicherunghgesetzez genug sonstigen Koften im Verhältniß zu dem Gesammtaufkommen der Beruf . ö. gu Tw fern ö . , . aus Spandau oder Koblenz nicht an⸗ na er eg rn, . die nächsthöchste Ziffer für Her tn h. . n, . weiter ö. . w , ö 9. . ö . aber ö. , ,, . ö. . ö 3 Jaht . rot gerade eführt seien iefe ? ö aufweist, ist die Müllereiberu . j erborgehoben, daß man Organe zur Vertretung der Intereéssen der on jetzt ni ie Gelegenheit vorübergehen lassen, auszusprechen, ür welches die Ueber uns vorliegt. Es ergiebt sich ferner, da 9 seien, und bat, diese Ausgabe auf bessere Zeiten zu ssgenossenschaft; sie begnügt sich sthn Arbeiter herstellen möge,. Ja, wie er sich das eigentlich denkt, daß . dem Quiktungsbuch den Charakter eines Ärbeitsbuches bei der nn,, . ,,, ., gemeinsam betreibt, in den Jahren is ie

musterhaft sei, darüber seien die Sachverständigen sehr ver⸗ i mit 1,471 SM. Und so geht ;

ö . 9 . Kommisbrot , 6 eine derslh te n, J on Schellenhotff entern i , , zer ger r r fen , ihn , habe ich vergeblich aus seinen Ausführungen eine Aufklärung e ö 2 ferne ö. t n . ö . 5 . re lr t Xr g ene, ab 3

o ahl unverdaulicher Be ile i ö ; 1* . art rwiderte, innerhalb des Bet t ö . erwartet. arantie dafür, die nur einigermaßen mit dem Zweck der Vorlage erwaltungskosten im Durchschni ; etragen haben.

. 5 standtheile in Folge mangel- daß er sich über die Motive in der Kommission weitläufig ztrages zan eh, A. für den. Kopf, der. Per sicherten Der Herr Vorredner hat einen Fall angeführt, in welchem ein uͤberhgupt verträglich ist, geben wollen, daß das QOuittungsbuch nicht . 9 e . enn, ln, ö iengesellschaft im Durchschni er Jahre is 2, eben⸗

after Reinigung des Mehls, die nur gesunde Personen wi ,,, ,, , ,, , ,,, i ihr l ehls, ie ausgesprochen habe und die Debatte im Plenum ni ieder sische Textil Berufs f tn h aft. Die stse unglůcklicher Mensch, dem die Hände verletzt worden sind, nicht habe seine zum Arbeitsbuch werde. komt his ,,. . . . verdauen olen möchte. Auf dem Gebiet der k. k. u. s. ö. erufl genossenschaft die Taback. Berufs genossenschaft i j Ftente auf der Post erhalten können, und demgegenüber dann der Hr. Abg. Sollte, meine Herren, der, Gegenstand noch den Reichstag in der falls in Verhältniß gesetzt zu ihrer Gesammtprämieneinnahme, 0 , . verkauften aber das Kommisbrot lägen die Gründe nicht 9 Der Herr Vorredner, indem er über di Baumbach schließkich als der rettende Engel aufgetreten sei, indem er gegenwärtigen Sesstön beschäftigen, dann kann ich nur wünschen, daß ausgegeben. hat W, 63 öso,, daß die, Schlesische debens versiche stund ürgerliche Kreise. Die Produkte der Mühlenindustrie Die Position wurde bewilligt tung Der Beruf ggenoffen chaten ort ö. 6 ff T, der Perm, dasl Gefchäst, weiches jener nicht felber bat erledigen, können, über! (6 mit derselben Liebe und mit demselben Eifer von diesem hohen rungögesellschaft, mit. Ünfallbranche 25,7 Jo, die Schweißer Ber= an em dem ö. nach, was die , leiste. Die Positionen ner angemess ö. von seinem Lieblingsgedanken losloõfen/ es ware dim men . nit nommen habe. Nun, meine Herren, ich glaube, für die wirklich in Hause aufgenommen werden möge, mit welchem er bisher behandelt sicherungegesellschaft in Winterthur 30,52 oo, die Schweizer Versiche⸗ , nennen äckern, die durch Zwischenhändler ihr den Gesammtbau des G Kon gemessenen Fassade für wenn man den Prlvatversicherungs. Gesellschaften auch das Hic fu ungünstiger Lage befindlichen Arbeiter werden sich auch anderwärts, und von uns gefördert ist. runggefeßschaft in gürich z 30 co an Kosten gehabt haben, und daß Piehl erhelten, möge inan alleiden gs l mien, woher Title en re unheneß, hann , in staatlichen Unfallfürforge liberlafsen hätte. Run, ich bin ,, . n , . . ö , Die auf die Ausführung des Abg. Websky folgende , g n gh K , . . y asernements in Feißig zewesen und habe mich bemüht, Um ein ausrelchenbeß! ar w Gn funk eh l üer eebella, wn mes, m, Rede dedicc ht henne Bee ichs gel gentlich ese erh elle ne e n, ,,

das Mehl komme. Daß aber große Mühlen die Militä— , litter. Stolp 207 C e, wurden 3estichen; , gestrichen; ebenso die Summe von Vergleichung gestattendes Bild herzustellen, die Kosten der Ver⸗ fe nf r tan ch sfer gr er, . . Hülfe erf ö. der Berathung des Titels: Reichs⸗Vers icherungs amt 36 ob der gesammten Einnahmen an Verwaltungskosten zu zahlen

verwaltung übervortheilen, betrügen würden, sei ihm nicht 198 000 ir ei ̃ i ̃ ch M für einen Exerzierplatz in Schweidnitz. Hiernach waltung der Privatversicherungs- Gesellschaften zusammenzufthen. bas, mein? Herren, ist etwas abfolut Unmögliches. Wenn man über, hat folgenden Wortlaut: ö

faßbar. Uebrigens könne die Militärverwaltung das ja vo ich aus um 41½ U

1 * 2 22 2 9 . n verta te das 1 i ĩ

Sachverständigen prüfen lassen. Da müsse die Militär⸗ gte f H se Uhr auf Mittwoch 2 Uhr. Wenn, wir erkennen wollen, welchen Prozęntfgtz der Ent, haupt diesen Gedanken verfolgen wollte, dann wäre es allenfalls noch Eine Herren! Ber Herr Vorredner hat bereits dem Hrn. Abg. on aus diesen Gegenüberstellungen wird ergeben, daß wir keine rganifation geschaffen haben, die hinsichtlich der Kosten zu große

verwaltung alleg Andere auch übernehmen, wie di schädigungen die Verwaltungskosten der Berufäßenossens 3 ; ; , ö ; . 9 ; , s, e Leder⸗ ö ; ; einerseitz und d f 9 enschafte auf dem Gebiet des Krankenkassengesetzes denkbar, wo ein unglücklicher Grillenberger einige Bemerkungen über seine Ausführungen gemacht, zubereitung für die Schuhe der . Die in der vorgestrigen ( 19.) Sitzun ichs⸗ eder Privat; Versicherungsgesellschaften anderer tt; ĩ isoli ötzl k le i ie ich ab in eini i denk l iebt.

chuh Soldaten, weil sie dem Leder gen (lg) Sitzung des Reichs. Fetragen, so miössen wir freilich, um die Ziffern vergleicht zn . k ker, m ö . Hilher ee , d 6 K ichen Hrn. Abg. Barth aufmerksam machen.

nicht traue. Man wolle eben in gr i tages bei Gelegenheit der zweiten Berathung des . k hung dess Etz ts bei desfenk gen Beträgen welche sich aus der Drucksgche Nr; go cn alfo vielleicht außerhalb der Möglichkeit ist, die ihm zugesicherte Was die Stimmung der Arbeiterkreise gegen die Grundzüge der Er hat mir entgegengehalten, daß ich auf der einen Seite die Ziffern r'That von 67? auf den Kopf der Versicherten angenommen habe und

Prinzip festhalten, selbst zu kaufen, i ĩ j des Reichs amts des Innern von dem S Mini eine ir Fz u nn, . in die eigene gehn . flhr . . ö “e, ,, Staatssekretär von Boetticher auf die wie , fg , . ö unmöglich r Hülfe überhaupt zu erhalten. Aber gerade bei der Unfallversicherung Alters. und Invalidenversorgung anlangt, so begreife ich in de : ; u bringen. Dann sei die Militärverwaltun e fung (Reichs⸗Versicherungs amt) gegebenen Ausführungen des Ab welche die e , e , ett . zu den 24 ist die Bestellung solcher offiziellen Mandatare ein so wenig prak- nicht, wie man dazu übergehen kann, der Meinung zu sein, daß es daß ich dem gegenübergehalten habe eine Reihe von Zahlen, welche er Lage, das Mehl von Privatli 3. wohl in Pr. Baumbach gehaltene Rede hatte folgenben Wortlaut: 9. bringen gehabt haben, in Vergleich s ü ageyerfahren ausiu⸗ tischer Gedanke, daß ich kaum glaube, er werde von einer großen der Regierung ledigli darguf ankomme, zin Arbeitsbuch ebenfalls auf den Kopf der Versicherten für die grivat Versicherunge⸗ bedarf auf ic atlieferanten für den Kriegs— Mei genden Wortlaut: der Privat · Vsersicherunggefell 3 etzen mit den Verwaltungoͤkostn Anzahl der Mitglieder diefes Hauses als ein ersprießlicher erkannt; einzuführen in. Gestglt, des Quittungsbucheß. Das wäre denn gesellschgften berechnet sind, und daß da das Minimum an Verwal⸗ d ufzuspeichern. Es handele sich hier um ein Prinzip, Gel f Herren! Der Herr Vorredner hat mir die dankenswerthe verfahren, sondern un 3 ; hasten weil diese nicht das Uimlah werden. doch in der That cin Unternehmen, für welches sich kaum auch nur tungekosten O9 beträgt, Wenn er, wie er es bei seinen essen Konsequenzen der gesammten Mühlenindustrie im Lande . t geboten. Auffassungen zu berichtigen, denen ich zwar fchon verfahren haben Xr sogenannte Prämien: oder Deckungskapitu, Jlun, meine Herren, hat der Herr Vortedner hei der Besprechung per Schein ener Erklärung, geschweige denn einer Rechtfertigung finden weileren Ausführungen gethan hat, lediglich bei dieser niedrigsten Ziffer gegenüber gezogen werden könnten. Denn Alles, was gegen ie 6 6 Presse, und namentlich in der Presse begegnet bin, Prozentwverhaͤltniß der 1 n. en . nothwendigerweise, wenn wir daß des Ünsallversicherungsgesetzes weiter auch den Punkt berührt, daß = liche, renn mam vom Reich, eine Leistung, von 50 Millignen fear Jus den Koften der Pribat-Versicherungsanstalten, stehen bleiben will, unserer Sozialpolitik widerstrebt, die eine entgegengesetzte Tendenz rgleichen wollen, eine Rechnung gufmachen, welhe wie wir das ja Ulle aus der Presse wissen Arbeitern, welche als nicht! fordern, wenn man Arbeitgeber und Arbeitnehmer ebenfalls mit bo dann bin ich auch berechtigt, ihm auch die niedrigste Ziffer entgegen⸗

dem Zweck, um ein Arbeits⸗ zuhalten aus der Nachweisung über die berufsgenossenschaftliche Ver⸗

die Mühlen angeführt worden sei, tr ü ĩ h sei, treffe, wenn es überhaupt verfolgt, von denen ich aber nicht habe vorausfetzen können, daß sie bei den den. Berufsgenossenschaften erwachsenden Renten diejenihen stentige Mitglieder beim. Reichs -Versicherunggamt fungiren, der zur Piillionen Mark n,, . Tic wie Schwierigkeiten in waltung, und diese niedrigste 37 beträgt nicht O, 67 ε, sondern

berechtigt sei, die kleinen Mühlen in den Provi ; ; , rovinzen mindestens auch hier im Hause einen so, wenigstens äußerlich, üb Beträge ermittelt, welche aufzuringen gewesen sein würden, mim i kti prderliche Arlaub von ihren Arbeit˖ buch zu haben. Und, me

ch, überzeugten Aus- bei den Berufsgenossenschaften ebenfo wie bei den Privat-Versihe, , . anche, Herren, ich beklage, daß das vor⸗ rgb , welche die Erledigung dieser gesetzgeberischen Aufgahe 29 H, und dann kommt 3 ir . gilde . . zu

pricht als die Zahl, welche bisher von

dreifach so wie die großen in Berlin druck fi i . e g ck finden würden, wie ihn der Herr Vorredner ihnen gegeb en . . ö Die Ausführungen des Abg. Richter Ich begreife es ja, wenn Zeitungen, die das Hr lf f ehe e e gf, . oder Kapitaldeckungsverfahren he gekommen ift; aber ich begreife es und bin weit entfernt davon, einen Stein verursacht, so werden Sie begreifen, wenn ich erklaͤre: Wenn das die Gunsten meiner Auffassung ö. ichtige in diefer Frage, denn es handele sich zhren. Lesern möglicht! schnell won den? Vorgaͤngen lau 1 e . enn heraus, daß das Prozentverhältniß für di auf die Arbeitgeber zu werfen, die wegen der augenblicklichen Lage ihreg Äbficht irgend einer Stelle tuncrhalb der Regierung wäre, auf diesem mir zu Grunde gelegt ist. . . . sächlich darum, ein Gegengewicht gegen die großen Gebieten des öffentlichen Lebens Kenntniß zu geben und auch derjeni . n gef en recht günstig ist. Aber auch eine Vergleichun Geschäfts versucht haben, den zum Reichs⸗Versicherungs amt gehörenden Wege ein Arbeitsbuch herzustellen, ich machte nicht mit. Denn wenn In einem Punkt bin ich mit dem Herrn Vorredner einverstan⸗ Nühlen zu schaffen, damit diese nicht der Militärverwaltung möglichst schnell ihren Lesern eine gewisse Direktive dahin zu geben, find 3 eien welche für den Kopf, des Versicherten gezahlt Arbeiter von der Reife nach Berlin zurückzuhalten, Es ist dies auch ein ich ein Arbeitsbuch einführen will, das kann ich bequemer und leichter den, nämlich mit dem, daß wir ein vollständig zweifel gfreies Urtheil einfach den Preis diktirten. Er könne deshalb nicht finden wie sie diese Vorgänge auffassen sollen ich sage, ich begreife , ag, . ñ zu . en der Berufsgenossenschaften aus. Denn wihrend Punkt, der meines Erachtens bei einer Rovelle zum Unfallverfiche⸗ haben als mit diesem Apparat. erft nach einer längeren Geschäftsgebahrung der Berufs genoss en · daß, wie der Abg. Richter meine, die Militärverwalt wenn Zeitungen unmittelbar, nachdem irgend eine e er, auf erseh mieren eichsorganisation, wie Sie aus den Denkschristn rungsgesetz ernster Erwägung zu unterziehen sein wird. Ich glaube, Alfo, meine Herren, ich glaube, die Arbeiter können sich darüber schaften finden werden; Weil das aber der Fall ist, des⸗ ang vorwelllichen Zust nden Irn 4 , , ry ö ung zu einem interess anten Gebiete von Seiten der Regierungen erfolgt ist 5 ö . Durchschnittsberechnung an, Verwaltung. es war ein Fehler man hat eben die Konsequenzen, die diese Cin beruhigen; es ist und soll fein lediglich eine Maßregel gesetzgeberischer halb follten wir unterlassen, sowohl in der Presse, als im Parlg⸗ 9 Militärverwaltuͤng für ihre 4 le. Dann müsse schnell, oft in 6, 12, 24 Stunden, mit ihrem Urtheil fertig sind und ganze eh en Kopf der Versicherten 67. . ergiebt, hatten gane richtung hat, damals nicht genau . konnen? *, daß man sich Wohlfahrt, und zu keinem anderen Zweck, am wenigsten zu einem po ment allzu laut zu werden über die Brganifation, sondern wir soll. Mehl gewinnen kön d Swe e unbedingt brauchbares sagen: alles das, was in dieser Vorlage gebracht wird in ; f * 3m Privat · Versicherungsgesellschaften, bei welchen darauf beschränkt hat, nur zwei. Mitglieder des Reichs ⸗Verficherungs⸗ litischen, wird sie unternommen. . ten ruhig abwarten und wenn nachher nach längeren Erfahrungen Dauer halte. Di nen, das trocken gemahlen sei und für die ist verwerflich, es genügt uns nicht, wir können es nicht hann 1 che Ermittelung aus den vorhandenen Quellen als möglich auts laus den Ärbelterkreifen wählen zu lassen; man wird vielleicht In dieselbe Rubrik gehört dann auch die in verschiedenen Preß sich das Facit ergeben follte, daß wir wirklich unzweckmäßig und zu . alte. Die anderen Mühlen anghlten ha Mehl nicht gebrau gen J ö t, viel höhere Beträge aufzuwenden. So ergiebt sich, daß künftig besser thun, eine größere Anzahl wählen ju lassen und dann organen bereits des weileren ventilirte Frage nach der eigentlichen theuer ↄrganisirt haben, dann werde ich gern die Segel streichen. kö, , , ,, , erhin große Ausga ie Militär⸗ ellung zu solchen J . 2 3, bei der deutschen Unfal aßgabe ihrer Abkömmlichkeit hinter einander zu den Ge zsten vielen Berufztreffen des arbeitenden Volkes überhaupt keins Menschen nehmt, ie ie haben e derwaltung unabhängig zu n ac , . . enn 1 Anders, glaube ich, ftehen aber die Mitglieder gi, fen . , , ö. * 17 3, bei der Dresden Stuttgarter Unfall k ga 3 . wohl, daß in der Presse auch einem gäbe, die o Jahre alt werden, die, alsg von, der Wohlthat der gemacht, daß eg lich wäre, nichts weiter darauf zu pfropfen. Ja, entsprechende Mehl erhalte. ö Von diesen habe ich wenigstens immer angenommen, daß sie nicht so den un ö . 15 8, beim Prometheus 2 6 25 3 auf folchen Gedanken gegenüber geltend gemacht ist, es möchte stersversicherüng gar keinen Vortheil ziehen. Nun, meine Herren, meine Herren, darüber sind die Meinungen noch sehr getheilt auch in Aba. Schrader: ; schnelUl fertig wären mit ihrem Wort und mit ihrer Ueberien ] p er Versicherten an Verwaltungskosten enkffielen, barünter ? die Kontinuität der Entscheidungen des Reichs · der Schwerpunkt der ganzen Maßregel liegt in der Invalidenversorgung, den betheiligten Kreisen. Et giebt eine ganze Reihe von Angehörigen 9 Der Vorredner stehe G d jeugung, Diese Zahl ben n, , mn, ne , meln, im Gegensatz zu 6 sie im Gegentheil diese Ueberzeugung zu basiren hätten auf grund. das Jaß? ö 39 . ich soeben gegeben habe, beziehen sich auf Versicherungsamts leiden. Allein, meine Herren, ich weiß, augenblick. und wenn es nach meinen Auffaffungen gegangen wäre, dann hätten der Industrie, die gerade auf diese Berufsgenossenschaft auch die weiteren kleinct, Henn e meing, dnn ö. treter; er mache die Frage . Studium der Vorlagen und auf ein gründliches Abwägen der Verf ch te 3 uf ö Jahr 1882 entfielen auf den Kopf der sich wenigstens, keinen anderen Ausweg; Penn den Auweg, daß man] wir üherhaupt gar keine Altersverforgung gemacht; denn auch der foziaspolitischen Aufgaben gepfropft wissen wollen und wenn ich mich auf J , e ,,,, ,, , / ) ilitärverwaltu ; rn Vorredner kann i alick e ö - ; ersicherungsban bei der ich in kei ise für geeignet halten. ollten Sie diesen RKahig ist. em der Himmel d 1de ö age, w . ꝛ; r, . 6 . wolle immer alle Dinge, welche die Armee bedürfe, sich eth standes, den er besprochen hat, den ö , lil lch Lehensversicherungs bank 2 19 3, bei der , . , , ,,, n, in das Reichs-Verficherungs Jahren noch für . und die Seinigen sorcen kann, bedarf nicht sation mit weiteren Aufgaben zu bedenken oder für einen sozial. beschaffen und nehme immer größere Industrien in die Hand Urtheil nicht fundirt war auf einem solchen gründlichen Siudium des 1 ersicherungs⸗Akftiengesellschaft 2 M 25 9. amt bekommen, die keine Berührung mehr mit den Interesffen der irgend welcher anderen. Fürsarge, Ich hätte znich gern auf die politischen Zweck, der seiner ganzen Natur nach und grundsätzlich nicht Gerade in einer Zeit, wo die KÄrmer mehr und Matfriglz, welches ihm zu Gebote stand. Es betrifft das die Kosten V un, meine Herren, Sie sehen daraus, . wir gegenüber der Arbeiter haben, die alfo auch unter Umständen gar nicht beurtheilen Invalidenfürsorge beschränkt, aber in dleser Beziehung waren wir ja verschieden ist von den bisherigen Aufgaben der Berufsgenossenschaften, schwelle, sollte fich bie Militär verwaltun 961 mehr an⸗ der Unfall versicherung. Berwaltung dieser Privatanstalten sehr wobl mit unserer Organist⸗ foͤnnen, wie dem verletzten AÄrbeiter zu Muthe 6 und wie ihm an dat brauche ich nicht weiter hervorzuheben =mit einer gebundenen nun wieder eine neue Drgantsation zu machen. Meine Herren, wir befassen, als mit der reinen , . lich ö. hen . hat bei . des Gegenstandes näm⸗ . ,, Vorredner bereitwill n,, J ö 6 9 . rersthen, Hic̃hnoht t di Omen ffe ers. n . 3 ö. . a., . . f er . ; rügt, daß in der orredner bereitwilli ; i ĩ ir brauche ute ni u tief in ordergrunde. ationen, un ist etwas, was i ĩ J Zusammen n g zu, daß man, wenn her späteten Erwägung sein, und wir brauchen heute nicht zu tief ö hat der Vorredner wieder bemängelt den Minimalsaß ron m Intereffe der Zweckmäßigkeit der Erledigung der Geschaͤfte ver⸗

sie werde aber immer mehr ein ; die unter Nr. 0 s der i ständi ͤ U . großer Fabrikant und Druchsachen dem hohen Har i. er s man ein vollständiges Bild der Kosten haben will ͤ ĩ ie ei Kaufmann. Die Militärverwaltung wolle bestimmtes vermißt, werde, wie n lr ö ber gl f e r iz k . in ß zu 6 . nr . , 6 habe ich noch mit einem . . Aus⸗ . . ö. , ** ö be eg , . 357 , a . Abg. Grillenberger nun uJß den Schleier n reng genommen gewi inju⸗ ö i s ialpoliti önnen, das wird jetzt wohl die Invalidenfürsorge, die von drei Fat. enso wie der Hr. Abg. ( 8 den S gewiffe atent. Josten Finn sihten z6 beihren wege, gie, Foßtfeßznng ea ehr . . auch leisten können. Ja, meine Herren, der gelüftet hat über die eigentlichen Gründe, der Opposition, indem er

Getreide zu Mehl vermahlen haben. Er ich die Kosten, welche die Beruf ; n sgenossenschaften aufzubri hab sein aher wohl denken, daß die kmakönne sich ken verschiedenet ' Flad an zubringen haben, nach stellen sein würden, alfo etwa Kosten für die Thätigkei ö ich di ichtet, toren getragen wird, ier Caen uu se,. ö 6. r hben nicht e nn nl ig, z . ß 1e n, 96 6. und die Vermittelung der ü ,, hi r, . ß , ie fler t nur der, daß leider die Buqchdruckerkasse flark in das gesagt hat: vielleicht haben die Grundsätze bei den nationalliberalen ee ile he berbrelne e fh n J . e gl . ö gehört, daß die Thätigkeit der Behõorden und daß Session zur gesetzgeberischen Verabschiedung gelangen soll. Ich stehe Schwanlen gerathen ist und von Sachverstãndigen ald nicht dauernd und konfervativen Arbeitern, auch bei solchen, die ö.. ,, m , 6 , der Post wirklich besondere Ausgaben zu zu dieser Frage so, daß ich allerding wünsche, daß die Alters und leistungsfähig angesehen , e , für ihre Mitglieder , . . ö 66 .

das die großen Mühlen in Deutschland ich i n und namentlich in wendungen aufgeführt find, heißt ückl ordert hatte. Ich habe nicht gehö : it nun 'i lnreichend leistungẽ⸗ . ̃ : e nds Wohlthaten Y recht bald dem gesorgt; nun ist es aber aus. r hinreichend leistungs . 2 . ö ganz vortrefflich. Auf besondere An⸗ Spalte 49: . ,, . if . un . Herr Kollege, der Staatssekretär . hein * pelle ö w 5 . J ö bestimmten ehe! Zwischenruf des Abgeordneten Grillen berger; In Folge der Maß · züge zur Alters. und Invalidenversorgung. Er führte aus; and 6. l er Militärverwaltung werde sich die eine oder Zusammenstellung ersieht der Herr Vorredner, was er erseh ie r Hesorgung der Geschäfte der Ünfallverficherung willen irgendwie die Termin anzugeben, wann eine solche Vorlage dem Reichstage regelungen ) Von Maßregelungen weiß ich nichl. Ich weiß nur, wenn einmal das Zwangsverfahren beliebt werden soll, dann 1 ere ühle bei einem fo großen Geschäft gern einrichten. n ö. 6. will, Einstellung des Gehalts auch nur fuͤr einen Beamten in den Ctat zugehen wird dazu bin ich aber außer Stande. Bie Vorlage ist daß rechnungsmäßig und nach den Regeln, nach denen man solche läßt sich gegen die Grundzüge der Unfall- und Invaliden die Militärverwaltung beim Ankauf von Getreide bessere Gesammtsumme ihrer Belastung stellt. Wäre ö ö . en die gefordert hätte. Umgekehrt aber, meine Herren, müssen wir dann auch gegenwärtig in der Ausarbeitung eff, fie ist noch nicht an den Versicherungskassen zu behandeln pflegt, die Buchdruckerkasse nicht mehr versorgung;́; . num wollte er fagen: nicht wohl ein schwerer Ein- Sachyerständige habe als die Müller, das bezweifle er. Herrn Vorredners gewesen, auch hier die einzelnen R nr unsch des insbesondere bei der Forderung für das Reichs ⸗Versicherungsami— Bandegrath gebracht; wie lange Zeit erforderlich sein wird, Um fie seiftungsfählg genug ist; also. werden Bic nt möglich entgegen. wand erheben; er besann sich abez und dachte: ein Zugeständniß an die Solidität der Ausführung burge ber Ruf der ür besonders aufgeführt zu sehen, jo würde es sehr fra ia, in in, da es sich um eine retrospektive Betrachtung handelt, dürfen im Bundesrathe zu erledigen, vermag ich nicht zu übersehen; ich kann halten önnen, daß solche Kassen, auch selbst wenn ähre Existeni⸗ die Regierung kann doch im Kreife meiner politischen Freunde Muhlen. Auch finanziell nihrden t Ehir 1 er großen dem Pedärfnkß anderer Interessenten genügt fein ea. ö. ob damit wir zur Zeit nur die für den laufenden Etat erforderte geringere also auch nicht sagen, wann der Reichstag damit befaßt werden wird. fähigkeit nur zweifel haft wäre, mehr leiften, als durch staatliche Ver unangenehm empfunden werden und sagte;: kann wohl ein schwerer auf le Haurr ein rl te ec, lente sgeerenrnnrken, Käme n Tn üittel en bie, ehe derungen ger, ee, K ö n e ,,

nschlag bringen, welche frü ü ĩ . i ifen; i t That diese affen, was über jeden Zweifel erhaben ist und ei ungsfähig bleibt. erlegenhe ; ö, . , , J ö fe. en Ten. des Herrn Vorredners über die Behandlung auch vermissen lassen.

s 1 ü e

weisung an die Kommission. ü J . von Vorschlägen nach Maßgabe der verschiedenen Bedürfnisse auf⸗ w i in F T R Ich m Abg. Rich w Antrag dahin, daß die gestellt wird, denen selbstverständlich nicht allen Rechnun . sadzann, Tel neießt . Folge der hätzsigh d iche ch will den Ausdruck von der? Krönung des Gebäudes, nicht e. e r, fn, dn. hatigteit des Nei J il. den Ausdru gon der g g ahr Der Hr. Abg. Pr. Websky hat ihm schon darauf ge. gesagt sich der politischen phäre entzieht, dann ist es wirkli enn Sie das in Anschlag bringen wiederholen; er war vielleicht eine Hyperbel. gebe zu, daß damit . 3 ln c würde es auf das Aeußerste bedauern, iese sobialpolitische er n. Lassen Sie doch die politischen

Kommission schriftlichen Bericht erstatt 1. ͤ werden k ; Grund desselben alle Faktoren geprüü atten solle, damit auf erden kann, unter denen man auswählen muß, Man wöͤd, glaube dann wollen wir ei . ; holen; —: pam geprüft werden könnten. ich, in dieser Zusammenstellung wen . inn wollen wir einmal sehen, nach welcher Seite hin d bie enn liti ch? Gesctzgebung noch keineswegs abgeschlossen ist; ich zedauer Referent Sattler bemerkte, daß die Kommission bereits Mängel zu entdecken 3 . . 1 ö je ni Ich glaube, daß dann die Beträ ö . g. 6 . ö. * Wirren und Waifen denken müssen, wenn die Organe der BVerufsgenoffenschaften nicht ihrer Pflicht ein Bedenken ruhen, und brurt 46 Sie an der m 3. . ö. eine eingehende Prüfung vyrgenontmen habe, und empfahl klares will ätzen eder n,, nnn, denn,, n,, , nn, ee dor üch ani n , , J Ee nnr. die . . Antrags Richter. . . ag der . ,, das Resultat dieser üben cht ein . nude gr ber gin , e ich soeben zu . , insofern gedeckt wird, 2 . zi an, ö getests , fan ,,, it . 6 ö. . . n ö , . . ö . er i hreckendes genannt, und i ̃ abe. inei . meine und ungere egegnen ten. . eite ; . ö ntrag Richter wurde abgelehnt und der Titel an⸗ dahin , ah e e, n. . Meinung ju dem Herrn. Vorredner der Meinung, ö ö k 3 n n ,, 3 e n , ern fo ist bie Fegierung kaum im Stande, dagegen irgend etwas Ichrtein. Aber lassen Sie die politischen Hintergedanken und die po⸗ ö,, . ge r n eh g., , ern mch e i . j ie . 8 . ö ö. ĩ 3. e die Erwartung und das der nächsten Zeit uns bevorftehen, und deshalb wünsche ich seine thun⸗ pin u, ö Das 6 54 durch ö 6e litischen Erwägungen ganz bei Seite, die führen uns nicht weiter. r me, . rte. gsbau des rlaß des Unfall versicherungsgesetzes voraus . ür dieses Vertrauen sprechen bereits die vor⸗ lichste Förderung. abstellden. daß es irgendwo un ersonen, elche . . he gen , . des Kriegs- Ministerz gehörigen Was hat man . der gere rde, ue n n iin zu dis , , . daß diese Verwaltung fortgesetzt billt eller ben ten, der ö. enstand zu wenig geklaͤrt wäre, das kann ichznicht Ausführung Ler durch das, Gesetz angzardneten Maßregeln berufen Bei Berathung des Kap. 136 Sohysikalisch techni che ale die, deren Bewilligung die Kommisslon kreditiren! Man hat gesagt; wie kann eine Organisation günstig und z . it . meine Herren, was mich vorzugsweise zu 9 Ueberzeugun annehmen. Die Grundzüge sind im pbember veröffentlicht; es haben sind, folche giebt, die dieser Aufgabe nicht in vollem Maße und der Rei ganstalt, Tit. I gaͤb der Su nts Ministet von oetticher vorschlug, bemerkte der Abg. Dr. Windthorst: Die Kommisfion vortheilhaft sein, wenn der Zweck, den sie verfolgt, mit n dnn; ringt, daß wir nicht fehlgegriffen haben, das ist gerade die au fich eine ganze Reihe von an der Sache interessirten Korporationen Absicht entsprechend gerecht werden. Daran kann die Gesztzgekung auf die Ausführung 9 Abg. Dr. Engler folgende Erklärung: 35 J, dn, gründlich geprüft haben; damals seien . en, . 869 Mt. nn . end wenn die Verwaltung nn . De i wen ir, *. Bethei⸗ . der e eier r. ö. . . . in e hr ic fern. i ,,, . Ich bin dem Herrn Vorredner sehr dankbar für seine Anregung ummen noch nicht bekannt gewesen, die z 1. Zweck zu erreichen, eingeführt worden ist, einen um alß der G es ganz entschieden, daß inner⸗ worden: daß Meinungsverschiedenheiten darüber, wi . Die Ver nde ; , . das Haus für die beiden Militärvorla illi ĩ 600 909 6 höheren Betrag erfordert! J J . er Berufsgenossenschaft irgendwo wirklich das te Be⸗ die Sach ffen hat, beftehen, darüber kann bei einem solchen kutabel, aber kaum in der Weise zu lösen, wie es der Herr Vorredner e Behandlung dieser Anlegenheit wir gen zu bewilligen haben dieses al Ig, meine Herren, wenn man streben vorwaltet, di hn * as ernste nn n, ; f j ĩ kiese Frage auch nicht tiefer eingehen, auf einen fruchtbaren Boden infofern fallen, als man gen h ieses Resultat nackt ante, Zahl ge iese Organisation wieder zu beseitigen. Daß es Gegenstande gewiß niemand sich wundern; Für irgend ein . ,,, ö . ö. 1 . . ,, , ö . . 3 6 ein möchte. as insbesondere die Ver

würde und die jedenfalls über 266 Mill en ahl gestellt. w ie i ̃ : onen hinausgehen ahlen nicht zu . 3 „wenn man die einzelne unzufriedene Stimmen giebt, J ) ] n *r : würden. In einer solchen Lage müsse man seine Hue. en Resultat. gen u fh rn e,. . K53 , ,. . g , . J 9 . i ighinn⸗ ig in e, . un , , e 6 uns 6 . zu i n,, ö. an . eee. . e tere n ü technischen Reichsanstalt mit reicheren ! . er 9 z ne vp ü r we i * = erufsgenossenschaftlichen Verwaltung stehen, und staliren, daß die srundzüge der Regierung eigentlich fine üuͤberraschend dürfniß empfunden, eben die m. . ö ö. a zer, gi, Ted ls srinen hefe wis r dernen,

auf das Nothwendigste be 3 Er ll wir haben das Uml i ern glauben, daß es . ns werth wãä . gan nommen Der tha 6. e. für die Berufsgenossenschaften ange- unter denen, welche den Segen diefer Perufs ĩ ünsti f d ben; d fast allen Seiten sind kreisen růckfichtlich einer ange aal zu schaffen; aber daß es eine absol ,, und um di geverfahren bringt es mit sich, daß im ersten Jahr waltung an sich erfahren h erufe gen en schastlichen Herj günstige Ae fnahme gefunden halt nn , dnnn, inzipiell besteht st Abtheilung anlangt, so wird, das gern in Erwägung genommen ute . ig⸗ m dieses erfte Fahr handelt es sich jede Berufggenoffenfchaft sich befinden seollt f . aben, wirklich eine beachtenswerthe Zahl bie Einwendungen, bie dagegen erhoben worden ⸗sind, nicht prinzipiell rungen besteht, zu zerstreuen . . 8 angt, . ; i ü t noch ei kungen zu den werden. Ich möchte mir bei dieser Gelegenheit nur darauf auf merk · . 8 s sollte, die die Srganisation fundamental geändert zu ablehnend 266 Men wat nur Verbesserunggvorschläge gemacht gu f e nn ö ah r han, Hell Pr. sam zu mächen erlauben, daß wir et . mit einem sehr jungen

nur so viel aufjubringen hat, als, abgesehen von den Verwaltun ö 6 gs⸗ sehen wünscht, das bestrei h ; . n j estreite ich und erwarte für das Gegentheil den chtlich der Organisation und haf fich darauf beschränkt, einige , , Aid d wr nicht ehl thun? n ber Hel atung beschäftigt dieses jungen Kindes zu weit zu gehen. Daß eg von den verbündeten

Berufsgenoffenschaft:n, und er hat diese Be⸗ Hegierungen bisher mit Liebe gepflegt worden ist, hat der Herr Vor?

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eit sei, würde Niemand behaupten wollen, weil er

ehauptet worden, daß er den Anforderungen der Neuzeit nicht .

enügt habe, und haufüllig sei er nicht , ö . ch ö ö. . geworden. Es sei nur tellt sind J J. J ; sind Fantfsdervotruheben, ln denen man eine Aenderung und eine andere 2 e j ,,

erforderlich ist. Im zweiten Jahre werden auf⸗ Der Herr Vorredner hat dann noch e Mängel des Unfall⸗ Gestaltung wuͤnscht.

racht werden müssen diej ini e ss ejenigen Summen, welche. zur ! versicherungsgesezs zur Sprache gebracht. 1 F * ier de run Wenn, meine Herren, der Herr Vorredner daran erinnert hat, haben, als jetzt von den