Staats Minister von Puttkamer: Herrn Amtsvorgänger, der die verhündeten Regierungen im Reichstgge wie dasjenige ist, welches Sie uns bisher bewilligt hab lichen Charakter tra ü i i i i i „ sti i k ativen, die Reichs partei gende Debatte in kuͤrjeren einem Buche von Christensen itirt, um zu beweisen, daß das Mit , stimmten die Deutschkonservative i. . . * der d. in welcher wir ung gegen ˖ er t. r, elnmal hachweifen, auf welchem Söebiet der be. Verlangerung wir fegt von Zhnen begehren. J s 5 . nothwendig ist, sich hier r r f not . 4. weil nich tro . g. und 6 Nationalliberalen geschlossen; vom Centrum edle, ö / , . Hure n,, ,. Sachlage, auf die ich mir m einlgen Worten zurückzukommen ihn gar nicht einmal versucht, aüs dem einfachen kunde, well ker Theatercenfur und der Schausseñlun ö. 4 In Gebiet ln . i ; lan de,, . king rr 3 R i. habe an den Kragen kommen knnen. Ehristensen. solle väf Stolberg,. n, , re Straubi . Hauen erde, nere Angelegt heit ah attuellzm wolitisgen nicht zu 3. wir. 2 . . bas e, , s, Herb tusfion uf enen een g. min nenn ieben, Rar nach einer früheren Vehauptung des Ministers an Soldaten eine Frhr. von Huene und Graf Preysing⸗ Straubing, ö. ,. ; . . 1 d wir ö 1 6 ⸗ m . mie viele von den geehrten Herren damals schon . ͤ * ö die ihre ang than, er ef rn ihn n ü . h n n ee fie (e . id ,. de Nummer es „S oz 3 em olrat⸗ verth eilt haben, in der die Hier di e Ab g. dild ebr and, De n w, , ritten Lefung, , . efeg. Inlereffe wieder mik doller Berhathortung und vollem Bewußksein Liesen Dingen Perlin u dem, wecke ber ö au diefen Gobi fu nz in glaube g für futteffend anerkennen, nämlich daß man sagt, es ist Thaten der Kommune glorifttnʒ und als höchst nachahmungs⸗ Mit „Nein. stimmten die Sozialdemo 6 Abgeord⸗ , . in, , . ö Mittheilungen, welche uns der , estanden haben; ich kann nur sagen, daß nach meiner Er. streifen. Es würde gewiß eine große hn für mich ein, 9 drt 39 ht, daffir zu sorgen, da jeder Reichstag, feibst bei drei. werth hingestelll würben. In der betreffenden Num⸗ und Freisinnigen geschlossen, sowie vom Centrum ger dt. . i 2. n . a. ett ö ; ahrung schon, . wor zehn Jahren, die Klage immer darauf Aber ich glaube, wir würden einen sehr bann risf chen Cine n Lege laturperiode, welche jn jetzt vom; ö. verlafsen mer des „Sozialdemokrat. stehe au nicht ein nete (von Arnswaldt, Bender, Graf Bernstorff, Biehl, Bo as die Lage gemeinen betrifft. so kann ich ja jetzt ganz . baäͤt, baß mah zu Ungunften der sozialdemokratischen Partei hervorrufen, den ich doch lieber bei einer so ernsten Sache 93 iget . weiß ja nicht, ob die verbündeten Regierungen den bezüg · Wort von dem, was der Minister erwähnt habe. Herr , ,. Borowski, Braubach, Frhr. von Buel, Dieden, Graf von Ihnen fich re, Hesetzentwurf annehmen werden, Christensen sei wegen Majestätsbeleidigung und Gotteslästerung roste, Fritzen, Graf Galen, von Gliszcynski, Goeser, Graf,

offen erklären: Die verbündeten Regierungen befinden sich anscheinend die bestehenden Gesetze zu drakonisch anwendete, daß man ich ent- sehen möchte; ich glaube, wir verzichten lieber Bei da

ö . . ' ö. 3 De, ; ide i n ö.

einer unabanderlich abgeschloffenen Thatfache gegenüber (nach dem Er fernte von dem Boden der bestehenden Gesetze, daß man fe über ⸗ des Exempels. Aber eins kann ich sagen: wenn der linen, fler eg bel einer dreijährigen Wahlperiode in der Lage ist, dieses an eklagt worden. Wegen Majestatsbeleidigung sei die Anklage Gröber, Haanen, Frhr. von Heereman, i von Kehler, Klose, . gelassen worden; wegen Gotteslästerung sei ihm ein Kochann Letocha, Limbourg, Lucius, lenken, Metzner, Müller

kniß der Kommifsioneberatkmungen) Wir haben einestheils in sicherer scritter und daß harin gerade die IRothwendigkeit gegeben war, ein preußischen Ministers des Innern auf diesem Gebi ü w dhabung aufs Neue kritisch zu beleuchte

. die Verlängerung des hestehenden Hesetzes auf 2 Jabre, wir Kusnahmegesetz, mit dem man dann auf festem Haber stände, zu worden i wien die sind mir nie n , g, ie n ü . e un lf tien ö . 6 ien fin elf . , . ; ; ihirelen, Roß, FRudolphi, von Schele

en andererfeitg in sicherer Autsicht die Aßlehnung, aller Vorschlãge, erlassen. wn igher mi Erstens . hellehrhden Berpflchtung der verbündeten Regie= onat Gefängniß zuerkannt worden. Dann sei auch ein 1 Perger, Porsch, Rintelen, Roß, Rudolp ö .

ie, 9. die , 24 , Ansicht nach Verbesserung Ich habe gerade während der Rede des Hrn. Abg. Dr. Windthorst 6 Abgeordnete scheint nicht zu wissen, daß ein großer e fn handen ar de Maßregel, die sie auf Grund des 5. 28 ge⸗ Reichs gerichtserkenntniß ergangen, wonach in dieser Stelle enestrey, Spahn, Stötzel, von Strombeck., Timmermann,

Yei i fes 6 yl auf a ; ngere e f nme mn d abzielen. mir (in Beweisstück verschafft, welcheg geeignet ist darzuthun, wie Nufgaben der mit der Beaufsichtung der öffentlichen Schanfftf . nen hoben Rechenschast abzulegen, und Sie werden sich erinnern. keine Gotteslästerung enthalten sei. So, wie Hr. von Putt⸗ Trimborn, Virnich, Weber, Wenzel und Windthorst).

. * ; . age . 3 de. . 44 reter ; . . i . es ist ju fagen, daz die bestehenden Gesetze, fel e das peguftragten Polisel darin besteht, Tag für Tag an den Eq eu n n ö. le igkuffionen, die dar nber stattgefunden haben, immer höchst kamer sie zitire, stehe die Stelle nicht im Buche. Wäre sie Um 5 Uhr wurde die weitere Berathung bis Dienstag g g angenehme e⸗ trafrecht, fel e das Preßgesetz ausreichten, um den verderblichen ¶ Windthorst ii und die Totalität des Gefetzes beleuchtende gewesen sind. so darin, s. wäre Christensen verurtheilt worden. Hr. von 1 Uhr vertagt.

schäft, sich noch in weiteren Ausführungen hier vor dem Ha ĩ enn uggiebig . ; ) ; . ö e,, we, e.. . ö. . . 36 Le e r er nnn. ö. . eg n n, z er zchtz ich aber auch die Benet fung nicht unterdrügen daß, Puttkamer habe gemeint, weil das Buch auf Grund des ge⸗

ü j wa uch, welches herrührt von einem ch ö diesen Standpunft stellt man dann wirklich in j j ĩ z i l d lche dem Reichstage zufolge k und ist auch nicht meine Absicht, wenn nicht im Laufe der Dis Mann, der ler in den letzt ü wenn man sich auf diesen f meinen Rechts nicht zu fassen sei, so hätte es auf Grund — Die Darlegung, urch welche dem g 9 fsion ich oder auch die anderen Herren Bevollmächtigten zum von dem erh leel 5 J tz . die Hesabt , n. ö a des Sozialistengesetzes verboten werden müssen. Dem der Bestimmung im d. 25 Ahsatz des 6 gie ö Bundesrath durch ganz besondere Momente, die in die Debatte binein. weiteren ungngenehmen Folgen seiner Thätigkeit zu entziehen, na Berl G weiß nicht auf welchem Theater — hten z gentlich e het und KÄufs Reue in eine kritische Erörterung ge . die wunderbare Thatsache gegenüber, daß das emen gene Hg i chen BVestrebungen, 33 6 g e) gr erfen ,, genöthigt gen n. Ich kann indeffen Amerika ausgewgndert sein soll. = Dieser Mann hat fich auch lite worden ist. Ich will mich. darüber nicht . 6 6 Fönnte. Ben verbündeten Regierungen liegt es natürlich uch gar nicht verboten sei. Das Buch könne von kratie vom 21. Oktober 1818 (Reichs⸗Gesetzbl. 2 R. . . il an 9 en i , . des Hrn. Abg. üarisch in einer fehr bezeichnenden Welfe bemerkbar gemacht und ein Gründe den Hrn. Polizei Präsidenten dazu veranlaßt El pen ger Konsequenzen fu siehen, und ich Rlaube auch hicht, daß der jedem Anderen, als einem Sozialdemokraten herrühren. Als über die Anordnungen Rechenschaft zu geben ist, welche von 8 363 „den wir eben die Ehre gehabt haben, anzuhören, vor⸗ Buch geschrieben: „Der moderne Bildungsschwindel in Schule und auf das „Verbot. dieses Stückes zu verzichten * hen fie ziehen. will, aber ich glaube, die Gefahr, in eine hoh Christensen dieses Buch geschrieben, habe er überhaupt noch der Königlich preußischen und der Großherzoglich hessischen eig en ine Rede mit der V Familie. Sie können sich nach dem Titel ungefähr schon denken, wenn das Alles wahr sein sollte, was man mir von dem Inhalt ö. . d ehen kann man theoretisch nicht abweisen, und ich sollte nicht zur Sozialdemokratie gehört. Alles aber, was er ge⸗ Regierung auf Grund des §. 28 jenes Gesetzes unter dem 3. . r begann seine Rede mit der , , daß in Bezug auf meine Herren, waz dag Buch für einen Inhalt hat, Es Stückes mitgetheilt hat. dann muß ich allerdings sagen, dann hätt ö ö ? s dies nicht einen durchgres fenden Grund für die Verlürzung ieben habe, fei zwanzig und dreißig Mal besser in ganzen bezw. 6. d,. M. mit Genehmigung des Bundesraths getroffen eee, e i. ,, . ö. He eit ener a nn r ö ö daß er ih diese Frage vorgelegt batte. Vielleicht n pe i oh. abgeben kann. Ich wiederhole aber, es ist Ihre Sache: gieren. . ei, . Sei 6 der Al 6 . un un Reichs · Inze nn gm CJ. bezw. JI. d. H. bekannt 2 2 1 2 ö . 1 — U e⸗ j j ** f 5 i J ! 2 ö f 221 z 3 3 e i , ö lig . m m ĩbaftict ibn nr n, . ; dem h dafür, daß ö. der Han g, i, ,, . . ö ü miller g. i. . , . ieh . . ,,, rn dum . . . . gemacht worden sind, hat folgenden Wortlaut: n,, . ; T ein' großes Unrecht an der lernenden Jugend fel wenn man in der werden könnte, in welchem man eing zu nachsichti ᷣ . arli hende Geseß ung bietet, wir werden dem nicht ent ranzösischen Revolution, di h . . fubieten, diefen Bestrebungen llberall auf sedem Gebiete, wo sie fich Schule Religign lehre; denn diese Religlon ses nicht nur ein anzlich b ten ä iu ef b , gs se l zegennr ig bestehende Geseh ; landz hätten diefen Gedanken längst gusgesprochen. Er zniali ische S Ministeri t d n. enigegenzutreten Nur leider enthehrten seine Ausführungen überflüssiges Ding. sondern sei auch für die Morgl der le f k i e W ner. vin . n, ,, niit ann le enger ra er: Seine Partei werde gegen die zweijährige ö an den die des Abg. ꝛ egel, ö. ja für einen des 9 * ger e en r e i n , es für mich nothwendigen und erwünschten Nachsatzes: ir gefährlich' Va wird unter anderen folgendes Beifpiel gewäblt = von der Polizei im Allgemeinen auf diesem Gebiet u n *** Verla diefes Gefetzes stiimmen. Für konservativen Philosophen gegolten habe, aber die Thatsache So Filbemokratl. vom 71. Skteber 1655 mit Genehmigung des ge n eth, i, ,. , ,. a nn n rn, 6 enn freue , n ,. , . . 6 ö. a . der 3 ö der letzte, den Hr. . ö. 5 . eln nge, . kersch n n n, ee und sei unbestreitbar, daß aus seiner Schule die tüchtigsten Se beet für die Stãdie Stettin, . 4 3. und a g , ö , . . ö, . 3 ö ö . e ich, der preußischen Regierung gemacht hatz n n sein hie Rückkehr auf den Boden des' gemeinen Rechts. Dagegen und ersten Köpfe unter den Revolutionären ersten fowie für die Amtsbezirke Bredow, Warsom, eune un . . ö , Ache serigbt e ennerü re hn , en e lich nicht mit dein Kchanten, d'fiännnhin l glhagerr ft rper l ngenniftien“ Er (erhhnerr an ggfsckt, Kein, r glas b, g ,,, Fommiffion die Majprität seiner in der Kommission befindlichen Freunde mit Bir zu schaffen Nteine me d ist . 6 en. , . estimmungen etwa in das gemeine Re t hinent. Marr, Friedrich Engels Arnold Ruge u. AM. 26 des in der Anlage beigg ügten Veschluffeg vom s. d. M. dong Neuem i, n e er g Her err des Sonialistengefetzs gestimmt hat, Diese Art von Vergiftung der Volkeseele, 61 ie ö. diff n ee e re, gehe, fer um , pin . ö. n. e anf, ja nicht die Del n en 9 Soʒial⸗ Gehrke Schopenhauer, von Hartmann zur Sozialdemokratie? für k , n af 9 3 glaube ich doch annehmen ju dürfen, daß ein großer betrieben, ist, und die ich ihnen noch durch zahlreiche andere Belege Lage, auf dies Gebiet dem Hrn Abg. Dr. Windthorst mit . ö ö okratie im Allgemeinen getroffen werden, sondern nur die Die Schrift von David Strauß: „Der alte und der neue die für landes polizeiliche Verfügungen voreschriebene Weise bekannt ö 9 . ,, eg r gr ü en, He n n ehen i, , e, . so i . ö n le n än zu folgen. Aber eins, glaube ich ee, 1 n e saͤhrlichen, urs Ten Umsturz der bestehenden Glaube“ sei , ,,. . 6 ö nur . der zenl ct worden sind, erwiefen sich aus folgenden Gründen als i . ; . = icht nur zu verbieten, sondern mit eini t : ei ; ĩ ͤ zj ; = isi nd gelesen worden. Er erinnere ferner ; . . mehr seine eigene Person betrifft . man hat auch versucht, auf dem Boden des gemeinen Rechts diesem wie ner in . ö. 1 ne r hen cher n. n . . . 9 n . gn. in den letzten Jahren erschienen und iet ne r , der für die vorgedachten Gebietstheile im vorigen an,, ei . 94 Hi uc ei Ei en ih ö,. zniß⸗ n n nn, ] und, . 6 9 ö worden, und daß er gerade mir gegenüber un ige ginn, an ghd ö . e wm von den besltzenden Klassen rasend gekauft worden sei, an das Jahre getroffenen, Anordnungen ist 48 ö n in warne ble tgecg ret . frahpitend zu wtken. der aber, gerich; — ich habe eine , zopwürf geglaubt hat hervortrften. r solleng it mit auth in, i dieser Seite hi * ale n Bucht von Men Nyrdan: „Die konpentisncken Hugen der Kultut. dn Mibnählncbezirk verfagt worden, well wegen ihrer sofaldemokte. ̃ , , en. ᷣ J. . große Ehrerbietung vor maßen frappant. Ih habe doch b f Eirafgeseßzbuch fei nach dieser Seits, hZin. eher tu, vieh . n uuahs'enn Kunst urg Ler bestehenden Staats. oder Gesellichsste. a ich, doch, wenn man ihn zergliedert, sich einigermaßen ver; der Autorität des höchsten deutschen. Gerichtshofes, um dessen gehaht, . k n . ich er e r ihn 0 wenig geschehen. Ueber den Inhalt des von dem Minister men schheit ! Sehr PViele würden es selbst gelesen haben, und n nn, ö Gefährdung der öffentlichen

üchtigt. Er fagte nämlich: ja, wenn man nur wissen könnte, mas Urtheil kritisiren zu wollen — ist nach sorgfälti t fai j ie i ü ie Viel it Genuß. Welch ein Urtheil werde . , g . ö * ( gfältigen Erwägungen zu der Leitung des Rel Sunt t ĩ Buchs sei er (Redner) so entrüstet wie jener selbst. sehr Viele mi großem Genu . ; t oder Ord von ihnen zu besorgen war. Die Aug⸗ benn eigentlich die sopialdeniokratische Partei, die man bekämpfen will, der Ueberzeugung gelangt, daß diesez Buch kriminalrechtlich nicht . ie . ori nr fen; J 2 . ere he 6 v ö §. 64 ö. Strafgesetzes, ben Gottet⸗ . uber die Ehe und den Adel, das Christenthum und die kö dich . und gh liefen . hat die lokale

darstellt, was sie für Ideen hat, worauf fie sich stützt, welches die strafbar sel, und daß also die betreffenden Stell ich ñ rn dn, 6. — ia allt i Al die Sozialdemokrati gat ion . — ů benni ar. . ö ‚. ü, daß ; nden Stellen — ich könnte noch arteien gegenüber nicht ganz selten in eine sehr schiefe Lage gebracht hat. tfprechung auch des Reichsgerichts eligion gefällt Da sei es, was die Sozialdemokratie Drganisation der sopialrevolutionären Partei nachbaltig erschüttert . än g, ö e ed, ier ö ö ö . die Platte nicht mit Be⸗ r hat mir das Zeugniß nicht vorenthalten, daß gerade ich . . ö tp ö. 1 6 gesagt habe, nichts dagegen, Ja, als er zum ersten Male Daneben ist dem Halten gufrührerischer Reden in öffentlichen und Bestrebungen der Sozialdemokratie statuirt! Er vermißt eine klar . nech ; n 1 ö er Ritter niht kamimairettit zer, Aale d fee Herden satärsih zen ghit tlie nn i f t verfagen folle, das Kapitel, über die Che' gelesen, habe er ein über das andere Verrinchersammlun n durch die Ginschränkung des Versammlunge⸗ ndl fest in che ichnete Tren linie zwischena , . Fre we rr ,,, . Run, meine Herren, dieses Buch Vorgänger haben es nicht anders gemacht, geschweige mein Nach= ei ö f sei do Mal die Hände über den Kopf zusammengeschlagen und sich rechtg erfolgreich gesteuert worden. . . . 1 . Bestrebungen gestattet und was nicht geflattet in der Tteratur , , . . . i . ke ier Te Tg iel . ien J —̃ hen der Soʒi Von Cilag wenn . . . ,, ,, g ? gh nn,, ein soll. j eg ift pi 61 auf die Ertheilung de i its vi ahre vor Nordau ĩ ¶ t

Meine Herren, ich muß dem bis auf einen gewissen Grad bei⸗ , 3 k 6 . 3 1 . . 3. . i, Tn. 96 s , eln lassen müssen, n n. , h

; j ie⸗ f . e ehen kann, zu sagen, — undi g —: ; ; . — mn nn iar ne ) . n, , 9 in, m,, 65 appellirt . an den brutalen Instinkt der Massen, Deutschland — da darf ich wohl das eu ff hr , . * er für eine Ver⸗ 2 des Plagiat . zu . Denn ö. ganze vez. Verbotene Druchkfchriften, namentlich der Züricher Sozial ⸗ ö r n, an, w f , ist, diesem Verfuch, der gewiß an wuͤrde die Religiösität aus den Herzen der Kinder in der Schule ger— d des Ministers, Seiten des Nordau schen Buches eien gleich autend mit seinem ben trat? werden piel gelesen. Die vorgeblich eine Förderung der hand⸗ nd, we Wiftinktlon, Tlese Grenzlinie zu n, ne, nn, , ö r erfo . a, hat, mit den Waffen bannt, — meine i. für die gänzliche Haltlosigkeit dieser Be⸗ Buche. Wenn in der Christensen schen Schrift der Ausschluß werter in ihren geistigen und materiellen Interessen bezweckenden n, Sr ein gef uit den berbündeten Kegiekungen nach langen, tief in müßfen ung auch noch . dug falt mit er Hef il . —ᷣ rufe ich den ganzen Deutschen Reichstag getrost um k der Jeligien aus, ders h; , . , 6 in er . 9 ,, g n, en ki ĩ indri ; jep : . . n an. ö z ; j s ö die Sache eindringenden Diskussionen, aher a lich doch auf Grund Fuße, soweit wir können, solches Feuer, welches in die Volksseele ge— öhernghr. Abg. Dr. Windthorst hat dann eine besondere Aut. ‚ ,,, a, 6 . . . * mne ge , Ain ir . der Berufsgenossen mit . ? .

einer gewonnenen communis opinio dieselbe so festgestellt, wie 8. 1 des worfen wird, augtret ir di ü ; j ; ; ü ese nenn arent eg' fellen did auf ben Uarttutz der Kestehen= , glubỹ können, sonfst können wir die ung auferlegte führung dem 8. 28 des Sosialiftengesetzes gewidmet. Er hat ihn all Schule von der Kirche nicht ein alter liberaler Grundsatz? den besser gestellten . 26 . .

f ü „Sicherheit und Ordnung im Reich nicht besonders verb bedürfti ĩ ; — w as Gese ; j üti Verei

den Staats⸗ und Gesellschaftsordnung gerichteten sozialdemokratischen tragen ( gans becsonders verbesserungstedihtftig geschildert; e hat unk auch tzin 3 ; Wi it heute in Bezung auf diese Dinge gehe, habe einen polttischen Verein eh j

nisti ; — etheilt, daß er — was richtig ist — i ᷣ n· d zwi S ie weit man, zezung ge gehe jnlanmen Zwecken in Verbindung getretenen Vereins, zur und kommunistischen Bestrebungen durch das Gesetz getroffen Nun hat der Or. Abg. Dr. Windthorst ferner gemeint — 99 ee ol abe, . Lahrer e . 9 nich . man neulich bei dem a ee, in Posen erlebt. Da 6 Dm fe. din Siek nee n Maurer? wurde auf Grund

werden. Ich muß alfo fagen, der Gefetzgeber wenigstens das Sogialistengesetz habe im Wesentlichen und in erster Lini ; . , . e t

j ; . ĩ e den S. 38 gestellt habe, und der, wenn i i ahli werde ein Zeuge vorgeladen un vereidigt. Auf einmal er⸗ 5 zZp und 165 des preußischen Vereinsgefetzes vom 11. März

it mig n n gn g. ö. 6 re ; den thatsaͤchlichen Erfolg gehabt, aus den zahmen Sozialisten die Anarchisten Abbröckelung ö. Inh ite been kale e on r , e kläre der Staatsanwalt: auf Grund des §. 56 der Straf⸗ 6 gerichtsseitig mit 6 . erkannt, daß der genannte

möghich fei, (ine fiare Begriffsbestimmung für . . ere g gh fs taff n n fl . , 6 hab . . . 6. , ö 3 n , ,,, — e rn n, ine. e werf en. un in . 9. ; , n e ,,,,

. ; . j : ö ] abe es in der Kommission wiederholt und k im Pl ut ' i idi , weil er sich als eist be⸗ ührern der dortigen Sozigldemokrgten un verde, l

gefaͤhrlichen Bestrebungen der fozlaldemokratischen Partei zu finden, worden ist, auf diesen Theil der Behauptungen des Herrn Abgeord⸗ noch einmal sagen: ein 8. ee. i n dr e mn nei, n . ? . h . eli ba un , l nn ralf er Centralleitung stehe; . , ö ; e das Gese

bie von dem Gefetz getroffen werden sollen. Allein die Sache ist neten noch näher einzugehen. Nur auf die einfache That ᷣ ĩ Hr. A Wi ᷣ i i ü Organisati z 1 * h . h ö w ö ; (. * z 1 2 2 . w doch wirklich hier 1 oft erörtert worden, daß es in der That. — für zu verweisen sein, daß die Sache gerade ö . ö . 9 . ,,, s gewgsen, und ber Gerichts hof hate erklärt, wa ( vos. , elo ore e of ti vom 21. Or-

mich ee , . nicht möglich ift, noch neue Gesichtspunkte hier Erlaß des Soziglistckgefetzes während der Diskussion desselben und kommen, ohne . hatf e , gang al. ö. . Äussage eines Zeugen zu alten habe, sei feine Sache. Wisse fs zu umgehen bezwecke, Mehrere Vereine, welche unter der

in die Debatte zu bringen; aber ich will doch verfuchen, Ihnen die unmittelbar nachher hat, sich . ür * di i die berühmtesten Geister that⸗ z igkei ̃ i ; , at s ganz klar herausgestellt, daß da⸗ antwortung für die ö entliche Ordnung und Si it weiter zu r der Staatsanwalt nicht, aß ie berühmiesten Geister tha Harke der Förderung der Gefelligkeit und der wiffenfchaftlichen Fort; e , n, , ,, die sehr eingehende Rede des Hrn ö 2 a e , Partei eine ungetrennte Masse tragen, die man unt doch nicht wird , . wollen. J : sächlich Atheisten gewesen seien! ö . bildung ihrer Mitglieder die geheime Parteiagitation bejwecken, sind Abg, von Hern eff bei der ersten Berathung des gere von 1578, in Windthorst 2 ann wohl hinzufligen, Das jenige, was der Hr. Ahg. Aber der Hr. Abg. Pr. Windthorst fagt nun: ja, diese Aus. Abg. Pr. Marquardsen: Seine Auffassung beschränke sich in neuerer Zeit entstanden. 6 in indthorst jetzt mit dem Ausdruck soziusiftisch anarchiftisck, alfo weisungen sind doch so unglaublich, inhuman, und es ist so wenig bungen der Sozialdemokratie müß s darauf, zu begründen, weshalb seine Partei für die Verlänge⸗ Bei der Anwesenheit Sr. Majestät des en, 6

welcher unter vollem Cinverständniß der verbündeten Regierungen ausge. extrem bezeichnet, war damals das Vorher de i i —ͤ ini eintre —ᷓ ̃ l ᷣ jerrschende in der Partei. richtig, daß fie, wie der Herr Minister gesggt hat, nur sparsam an. verstandigen und gemüthswarmen Menͤsche rung bez Gefetzss auf nir zwei Jahre sintret, Aus ber Stethn würde eine Parteidemonstratian versuch zan den ene f r

führt wurde: es sind nicht an sich die sozialdemokratischen Ideen, sondern Wir haben von dieser Tribüne herab d ü ̃ l ist di ö sz ; h ab das Vergnügen gehabt, die gewendet würden, daß man schon deshalb sie nicht weiter votiren kann; Tr r nur entnehmen können, daß des 15. September v. J. in einer Straße, wel ; 6 ö , , . . E , r , K 1 , sehen, gegen welche Staat und Gesellschaft geschüßt werden müssen. es war Niemand damals eingefallen zu glauben, daß dicse Mitgii e , nn, nete n, n,, 1879 wieder herbeiführen wollten. Nun sei es aber mit dem ,,, ätigkei ᷣ kter der in den Fabrik Wenn gewisse revolutionäre Ideen aufhören, blos Gegenstand theoreti. der Partei nicht im Vorder ] ug ,,,, , ai ine R igenthümliche ,,, Eee teens h r, . f ñ ; ! , grunde der Bewegung stehen; es ist also fehr human und ist auch ganz gewiß sehr buma int. Aber ich Schutz durch das gemeine, Re t eine etwas eigenthümli orten wol nenden Bevölkerung hat sich wiederum anläßlich der Muste

ken, nn, hh ,, i ; 9 ö ö a nn n. richtig, 66 . Gesetz nach dieser von dem Herrn erlaube mir, Hrn Dr, Hi bolf , . , wird denn d Sache. Der Ca ytẽ hel . gemeinen z, sei das rung im April v. J. zu Züllchow gezeigt, wobei es zu. erheblichen rr nen de r g beten gtegierungen , , n, . ö et . . keen n . in . * 6 fire nn, . n gi die . n A ö D ö dessen fie, , ö . kam, . . * Den gfhn chen erfuhr die Gesetzcbunge nothwendig macht, Vorforge zu treffen and und die Bemegun dort zu verwei ᷣ ; K as Unheil was durch sit in den Czntren bessere hte 8 ert und Vr. Träger fongern. n r , n, , ,, 5 betheili

d ei iten. ö ma Fort zu verwessen sein. Ist es ihm denn gerichtet wird, nicht ehr viel verderblicher für die Ge ammt heit der ĩ st noch auf das Preß⸗ und Pereinsgefetz hin. in den Ruhestand verseßzt werden mußte. Die Hauptbetheilisten ,., , , , e, , , . . ⸗ , wir ' dei den Vestrebungen, denen wir durch diefeß Gefetz entgegen. haben, genan diefelbe Bewegung wie bei ung statifinden ang fenen fan eebalb ist ia eben in Kinez früheren rr Beziehung dag Preßgemerbe⸗ und wenn man gar von einem n,, . b den Staatz ode sreten wollen, mit irgend einer theoretischen Erörterung, die sozial dort noch viel rafcher und ö n n ö 53 . r n, n,, , di· dentschen Vereinsgesetz spreche so gebe es ja ein solches gar demol ratijchen, auf den Umstugz der estehenden, f 29 Je 6 ungefährlich fei, zu thun haben. Ich erinnere ihn an dag, was ich Sie doch die Zustände in den ge. ö Vetrackten ran zihhen ie nen nach Rl edes Sofi ite ne ges nich ,. in, i i Einzelstaat ieden lautende ger i a e rg e lith. K, 1 r n.

; 1. das, ie einigten Staaten. Ich trage hier sein sollen, sondern nur deejen ür di itatoren l ; nicht. Es gebe in den Einzelstaaten verschieden laut selkil wenn ftche Sicherheit bedroht ist, fo war die Erneuerung der e ,, ee f n n n mf. , , Guben nach Athen, wenn ich dem hohen Haufe dag nach dor= olg ee, . f rn, nicht die maͤßzi i . vnne ei Wüüinsßefetzs mit mehr oder weniger strenigen Vorschristen, ij Wente gs Ter ir gannh n, Mhorhnnngen nicht zu Ru. nber nn e sesln weihen daf wir unmitkel har . lin! Heß h erst ah; ü aber jeder der verehrten Herren, der die kommunistische und viel weiter; die Humanität anzurufen bei diesem Gesetz im Interesse D einige Staaten hätten gar keins. Das ganze Gebiet der ehren. Zu einer Abänderung des Ausnahmebezirks lag keine Ver⸗ ich möchte sagen, des Breins lagens — stehen. Allein das dien i ig af , . a n , n b, m, in . gr r len i ö. 6 er fg ö beh., 39 . , sich ö. iin, ö. . ge. ö mir doch in der That nicht nöthig zu sein. Ich erinnere Sie — ich immer radikaler wlrd. baß die ü „Bewegung vdenkliche Sache. Denn ich werde in jedem Fall, wo er es thut, Schli Rteichsgesetzsebung und Reichsverwaltung. Die rei agesetzlie I.

s ; gemäßigten Parteien — i h chlimm ,, . . erlaube mir das jetzt zu wiederholen — an das, was ich über das neueste an die Ritter der Arbeit — in der . 36 en rn. ö. ö Gi feel nee, . , J Blatte f fern r rn i,. e . are e J J 6 k e ga en e. . ' . ustiz ;

rogramm der von uns bekämpften und durch das Gesetz auch proseribirten i i ĩ i . setz pros en Anhänger verlieren, und daß die auf den Ümsturz gerichteten Agita⸗ hen n: von uns beklagte, aber nothwendige Maßregeln auf Grund dieses s de d Darin liege die Schwierigkeit des Auskommens mit dem sichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1818 mit

ers und Königs in

arkei hier auscinandergesetzt habe. Der Parteitag in St, Gallen — die tionen fortwährend an Stärke, gewin ter ei ü q ᷣ ür ni erren sind nicht im Eile, gewesen, das von sich abzuschütteln — meine Herren, wi gewinnen unter einer Gescge bung; efetzes treffen müffen, so fällt die Verantwortlichkeit dafür m t ; ; indthor ei ja nur kon⸗ Genehmigung des Bundesraths für den Kreis Offenbach die am J , , , , , ,, dee e ee el ore un 3 ,, . ,,, ; und. Gesell. man behauptet, daß eine Folge. unseres deut Sozial isten⸗ il ir ei ĩ ꝛ ⸗ i nicht zu! ꝰpräzifiren, er beigefügten Techn ick, wem ge, gön Nen . J . ,, ,, , ,, , , d, w, be, , , en, Republik mit Konfiekation des Eigenthums. inbihorft heute gesagt, er m, nmeer an ,, 6. 6 . . an dh dig , 6 ö u f hn an, bie nr 6 t ih feed g , die fir. landet hol ue ich . igen ,, , . ö t,, e , , , , , . h u . . . mpft werden. as i iom, w j 64 ori ganz ; ö h wendig, ⸗ ö ö ; ⸗ 33 it ö. . zu helfen, wenigstenz kann ich sagen, daß der Niemandem einfallen wird. Ke ict G g l fm ff ö 31 ,, ö., e, . g e gh s ) , Gesetz von eit u Zeik wieder in Bezug auf seine Fortdauer 8 geheime err let f der sozialdemokratischen Partei im a n — i. ö. . 7 , . , a n n, oden 9 n. . a 96 20 96 f Gäwaltmaßregeln! nur daß die Regierungen bei einem früheren Cn e gt ö eine zwei⸗ oder die Möglichkeit a, g affung . . . 3 . 5 e nf, . ö ] . ; in 1 RK ; j ; i ̃ e Mitglieder auf de ; ver Den Kebichteen er hien rnehr fe, fehr 3 wa . 1 er ; ine ung ist wöhl kein jährige Verlaͤngerung vorgeschlagen haben. Die verbündeten Regierungen N d dem Ver ch le es auf zwei Ja 9 , n . . 9. 1. De rh iet ite the for tea den Zuammen ang ni auswärtigen wir dach der Memnkng stnd, daß . er er e enen Belt fen rte. ö 3 g 166 ö 6 stige Bewegung, die n allerding der Meinung, daß die Frage des Maßes der Er⸗ Partei aus drů li erklärt, sie wolle dies deshalb, damit der . ,, gun fn, 6 Mint unt r noch bungen im höchften Grade gefährlich und! gemeinschädlich sind, so geschafft werden k zungefshig fü mit Po lite naß arg der Welt Kretung Fer, Frist dice Gt gcgenten eine pbrinbz wiel nict it Arbeit. egenwärtige Reichstag noch in der Lage sei, ben ernsthaften kaenrcrh großen Cinfluß auf die gewerlfchaftlichen Fachvereine in Offen 2 ich doch ö. daß die bestehende Gesetzgebung auf dem i e, ö. in 9 ö. it . Prinzip ell würde die Stellunf fei renn die, seegierun gen den Stand ran Abg. Bebel: Der Minister von Puttkamer habe gemeint, Eau zu machen, von diesem 19 . 3 . bach 1 unter der r geselliger n , , en eifrig de, der ersammlungzrechts, deg Verelnßrechts und der sämpfen, so weit wörde ja wahrscheinlich Niemand in der daß Sammlungen für die Unterstützung van FJamilien Aus. dauernden Hi n er Mehrere Redner anderer bar, fohäsdenokrgtist Propaganda treiben. Bel gllen von ihnen zer. ien, . sch inn aut reichend eh bh, genügen müßte, um Lage gewesen fein, ihm mit Augnahmegesetzen zu Leibe zu erlass gewicfener gestattet seien. Er (Redner) konstatire daß auch hätten ihre. Mit ülfe versprochen; er hoffe, daß im Verein anstasteten Festeng erschtinen Kie belannten . der n. ö , ö. eiern g, i, neh enn 9. n. ö. 1 frage ö 2 . in der solialdemokratischen ĩ . vor 46 Tagen hier in Berlin einer seiner Genossen bestra . . 1 ihre Bemühungen von Erfolg , . ir . e , ,,,, men nn, mn, . diese Ber wegung, Derjenigen, die wir hier vor uns haben, geisti ch l word ine S l Unterstützung der gekrönt ein würden, uhängern das Bestehen und die - e,. hauptung ist bisher noch von keiner Seite aufgestellt worden, und ich und ideell ? Doch . nur äußerst weni ĩ lie geit selau⸗ orden sei, weil er eine Sammlung är ᷓ i ĩ skussion Die fortwährende Verbreitung des Züricher Sozialdemokrat! ist . ten 26. keel g isn ewefen, an dem Hrn. Abg. Hr. Windi⸗ Sache so, daß die Agllatoren die Ar a a ,,. . 3. ; e st . ng ng 6. i,. 3 ö ö r Windthorst: Die Abstimmung gleichfalls auf die Thätigkeit der Parteileitung e, 33 i lee. ö äigun . . *. e aner rr, * ö. n ge n, ien n inn *. . . 4 Stunden Arbeits- an 5a . 2 ö , n, Werben r, werde dem dnister von, Puttkamer zeigen, auf welcher Seite ,, . können daher für den Kre . ' ⸗ e an a e ; ⸗ ! ; . 6 oder bei der Diskussion über die erste Vorlage ein ähnlicher fan die Mittel, mit denen 0 n, K nere! , i . , 1 al, lassen habe, nach welcher solche Sammlungen nicht . sein die Mehrheit des , . ei. des Gesetzes Für Frankfurt a. M. und die umliegenden 2. en Kreise , a exhoben worden ist; man hielt damals namentlich, der Hie n zu einer Partei, die schließlich zum Umsturz aller Ver⸗ ere J ö. ollten, habe das Gericht die Antwort ge eben, darüber habe Zunächst wurde die Ver läng erung de sind die zur Bekämpfung der emeingefaͤhrlichen Bestrebungen der pee , icrußg vor, daß sf aß bestehende: Gfletz gehenkbfz bältus fäären fel, tre aufheben nnn, schon e Reichskommission zu entscheiden. Möchte der Ministern zur auf Fahre gegen die Stimmen ber Veutschtan erraten Sonafdemsgh ati ant dh ne re fögs angeht dteken Maß. e, . nn 6. , nm win n ner, wir üns damals Wir haben es in der That mit einer durchaus praktisch repolutio. von Redner heute ausgeführt ist ö Wir hal Kenntni kene ehr! in Berlin bringen welche Auffassung und der meisten Mitglieder der Reichspartei abgelehnt regeln, welche am 18. Deember 185 ihre Birr ie ten 3 ir r her. n 8 8 . . 9 reichen i ,. zur Anwendung nären Bewegung zu thun, die man nach den bisherigen , es in der That nach den bisherigen gieren fur die Ruhe und er in Bezug auf die Sammlungen für die Familien der Aus- in namentlicher Abstimmung wurde die Verlängerung auf hatten unter dem 10 desfelben Monats und Jahres für . 3 6 ⸗ m arauf erwidert worden von meinem nicht andern einfchränken und eindämmen kann, als durch ein Gesetz, “ den inneren Frieden der Nation nicht ersprießlich, wenn diese doch gewiesenen habe. Der Minister habe einzeine Stellen aus l zwei Jahre mit 164 gegen 85 Stimmen beschlosse n. J lum zo. September 18 aufs Reue in Geltung gesetzt wor