mann erhalte auf eine sachlich begründete und in geeigneter ] worden, daß unter Oleomar arine auch Kunstbutter verstanden Reichstages durch eine einfache Kanzleinotiz Seitens des VBun⸗ einige Punkte einzugehen. Leinöl solle nach den Wünschen Bundesrat ü ü ; ; ; —
. abgefaßte ö auch einen sachlichen Bescheid. werden könnte. Es werde sich zeigen, ob nach dieser k desraths nicht für erledigt angesehen werden könnten. Daß des Abg. von Wedell in Bꝛitunst mit 10 M verzollt . Herren, 7 9. . . M* ea e , n ,, ,, . Tabaclsteuer und nicht mit dem Tabackhandel zu thun. ieses Haus scheine von dieser Negel eine Ausnahme machen hin ein erheblicher 3 vorliege. Sei dies der Fall, so ber Bundesrath überhaupt nicht verpflichtet sein solle, Dadurch würde aber nicht nur der Handel, sondern auch eine Reichstag hier diskutirt worden, und ich kann nur den konstant ein⸗ bitte, dazu zu sprechen.
9 auf einen Beschluß des Reichstages eine formelle. Auskunft Reihe von Industrien, die auf deim jetzißen Leinölzoll bafirt Pnemmenen, Stand pungt ven Jieuem vertreten, daß zur Ängabe von 92Abg. Böckel Cr könn also das nur kur; konsatiren und
ch Finnen ef bn gherrftftuner regen ink erckä'eeliret. müsse sich as Peitere guf, fine spätere Gelegenheit ersparen.
zu follen. Was nutzten alle Anträge und Erneuerungen der würde ein erhöhter eintreten müssen. z ĩ — ö ließlich diefelbe Behandlung erführen. ba. Struckmann: Gewerbe und Industrie könnten aller ⸗ zu geben, höre er an dieser Stelle zum ersten Male. Er eien, bedeutend geschädigt werden. Es sei i ̃ Anträge, wenn sie alle schließlich die h g erfüh g öh ale , f e, Genu — geschädig sei in Hamburg in Wan wies Cel tens ng wier Eatluf an reben, au welchen? Gründen Der Tabadcgroßhandel liege in den Händen weniger Personen,
Er brlnge die Sache deshalb zur Sprache, weil er darauf auf⸗ Wenn der 26. von halte aber daran fest, da r en letzten beiden Jahren ern 7 und 8 Millionen mehr J : s lle, daß die auf Grund einge ender Be⸗ irfni e, so staatsrechtlich begründet wäre, der Bundesrath in der Ueber⸗ an Leinöl eingeführt worden, das ĩ ; ; der Bundetrath, einen bestimmten. Beschluß gefaßt. bat, es habe sich gewissermaßen ein Privat bi merksam . wolle, bas die auf geh 5 können, . gefuh namentlich für technische und es beftehen in der Sache kein,. Bedenken, so 1 Personen ler rl si 356 in e r , 6
nathungen gefaßten Beschlüßse des Hauses ohne jede sachliche nen, ficht üher seine Beschlusse auf Resolutionen des Reichstages wecke, für die Linoleum⸗, Firniße und Schmier- —
. mn. Sei ein feinerfeits elne Erklärung abgebe, Laute die Erklärung dahin, eifenfabrikation verwendet . 96 seien . recht . hier 39 ben n 9 an,, un en 2 r. Sachen, zB. den Pferdehandel auf dem Lande in Pirektor im Reichs-Schatzamt, Aschenborn: Der Vorredner * f baß die Sache dem Reichskanzler überwiesen sei, so bleibe bedeutende Exportartikel, und eine Pertheuerung der⸗ Notipe den wundesrath geleitet haben; aber eine ö. tum e. nden hätten. Man werde begreifen, daß thatsächlich diese habe äbersehen, daß man es in den von ihm erwähnten, Fällen doch dem Reichstage nichtz übrig, alg sich nunmehr an den selben würde diefe Indußtrien ganz erheblich beeinträchtigen. Angabe bon Gräten erkennen wir für den Bundesrath ebensowenig ommissignãre .
nicht 6 ö. . e. . zu . . ö. . k . . ; ö. . nm. da . J and mehr Lein an 23 . a, Vn. ö, . . . den Abg. Böckel d undesrath, der als gleichberechtigter Faktor wie der ä d ; . n. im erden würde; ihm (dem Re i Uleberhaupt möchte ich Sie bitten, diese i am gemacht, da 8
ö. ; . ĩ saßzölles in KRussicht gestellt; Deutschen Reich müsse doch die deutsche Volksvertretung sich 8 rn dei, wong anderer Verhälenisfes zr hen Hsdereih, rn ite. . W Tabgckfteuer und nicht ni lt, ne, de e n el,
Antwort blieben.
Jäeichetag zu entscheiden habe, ob und inwieweit er Ver⸗ ra ᷣ : ᷣ ; eite gejagt warben, daß das deutsche Lelnöl mit d ; ꝛ ; anlassung ide . bern, zu geben und sie zu motiviren. ttheilung baldigst zugehe. halten, wenn sie eine Antwort auf eine Reselution haben Sl yk und Rußland . t konk ö ö, ö ? . scharf ju behandeln; ich könnte sonst leicht auf den spreche, Er bitte, bei der Sache zu bleihen, und mache auf Was die von dem Vorredner hervorgehobenen Punkte betreffe, 3 ch eumfaßzoll verfolgt wolle. Oder seien die Herren der Ansicht, daß der Deutsche Leinöl werde namentlich auch deshalb von England und ö. ,, . ian en . des Bundesraths zu die geschäftsordnungsmäßigen Folgen aufmerksam, wenn er so könne er (Redner) ihn über fast alle beruhigen: Es werde habe, schienen ihm nach ler Handels. Reichstag nicht das Recht habe, auf einen nach sorg⸗ Holland zu uns exportirt, weil dort die Leinkuchen verwendet unter den Tif 9 a,, , begraben und Jenen nochmals zur Sache rufen müsse. eine Antwort ergehen und bezüglich einzelner vermuthlich schon kammern nicht erreicht zu : rbes fältiger Erwägung gefaßten Beschluß eine Antwort zu würden. Es sei gesagt worden, daß Leinöl ehenfalls zu Ge— paths, keln Regierung unt auch der Herr ö . . Abg. Böckel (fortfahrend) Er wolle ganz kurz darauf in der nächsten Zeit. Das Lob des Vorredners über die Ent- sei nicht eingetreten, im ᷣ e j verlangen? is die betreffenden Gewerbetreibenden, die nußzwecken diene und deshalb denselben Zoll wie Genußöl fich erkundigt. was aus diesen Vorlagen geworden ist 6 , Bezug nehmen, wie die Tabacksteuer in den Händen dieser wickelung der ent e. in diesem Etat müsse er ab- seit der Einführung des fich, fei es durch die Gesetzgebung, sei es durch tragen müsse. Für Genußzwecke sei Leinöl aber in jeder Hin- vben es erilarlich gefunden, daß der Reichgtag unter Üimiständen, wenn pie Tabackhändler zu einer Waffe werde. Ein Mann, der seit lehnen. Die uͤebersicht derselben werde hier nicht zum f 6 Maßregeln der Einzelstaaten, beschwert fühlten, sich an die sicht absolut unbrauchbar. Palmkern⸗ und Kopalöl betreffe Parteien an eine gewisse Vorlage nicht haben herantreten kan gn, Ten. 20 Jahren praktischer Landwirth in Pommern und Vor⸗ ersten Mal geliefert, sondern bereits seit 1884/85 all⸗ Behörden der Einzelstaaten, an den Bundesrath, an den auch ganz große und wichtige Industrien, und er habe nicht tines anständigen Hegräbn fes gewähll hat, um eine sol che Vorlage todt sizender von Bauernvereinen sei, theile ihm über die Ge⸗ jährlich. Die Frage, einer Vergütung der Steuer auf Reichstag wendeten, vergingen ohnehin Jahre; wenn es dann ehört, daß die Produkte dieses Oels irgendwie der inländischen . In ähnlicher Lage befindet sich zuweilen auch der Bundes schäftspraxis in dieser Beziehung Folgendes mit: Der Hucker' und Kakad bei der Ausführung von Konfttürgn sei dahin komme, daß in einer solchen Frage der Reichstag mit roduktion Konkurrenz machten; sie würden im Gegentheil , herd] . * Vorlage mitunkct unter den Kisch fallen, Kommissisnär schließe mit den Tabackbauern schen vor deshalb noch nicht geregelt, weil technische und steuertechnische flih ka- größer Mehrheit einen Beschluß fasse, dann solle es noch ein in großen Massen von Deutschland nach England exportirt; es nicht gut uin er e n gn der üüeberzeugung kommen, daß der (Ernte Aber die Lieferung, von, gutem Tabac einen Schwierigkeiten hier zu überwinden seien. Die Arbeiten hätten unberechtigtes Verlangen sein, wenn nach Verlauf von nahgzu und man wurde mit. Leiner Erhöhung des. Zolles Riso ich resümire mich fn. 1. . desfreundlich schriftlichen Kontrakt. Der Bauer packe nach der Ernte den aber nicht im Mindesten geruht. Die Gutachten der Sach⸗ 3 Jahren endlich eine Antwort erbeten werde. Am 14. Mai auch diesen Export bedeutend schädigen. Ebenso liege . geben, die wir im Stande sind zu , ö Tabac zusam men, der Kommisstonät aber nehme ihn nicht verständ⸗igen, über die Ermittelung eins zweck mäßigen Ver⸗ 1885 sei der Reichskanzler ersucht worden, Erhebungen anzu—= es mit dem Palm und Kokosöl, das in den letzten Jahren avez aubstEand ß nehmen, zu verlangen, wie der Hr. Abg ro m dr, fh sondern wohl wissend, daß der in feuchtem Zustande zu⸗ sahrens dern Inhalt einer ares gn, ustet, und Kalgo fest⸗ z stellen, welche Maßregeln angesichts der Erhöhung der auf die Hälfte des Werthes zurückgegangen sei. Sollte der der Bundetzrath fell Auskunst geben? und er muß das thun. was sammengepackte Tabagt allmählich in der Mitte derschimmele zustellen, feien so weit gediehen, daß Vorschläge an den Bundes⸗ Getreidezölle nothwendig seien. um den Getreideexport Zoll verdoppelt werden, so würde der Export der Produkte thun wir eben nicht. lasse er ihn längere Zeit liegen. Dann, wolle er ihn nicht rath gebracht werden könnten. Auch bezüglich des Petroleum⸗ ü. durch eine angemessene 6 der Transitläger einiger⸗ aus diesen Oelen ebenfalls sehr leiden; vom . sei die Abg. von Bennigsen: Die Resolutionen bewegten sich zum mehr abnehmen, weil er verschimmelt sei. Der Bauer saß olls fei eine Entscheibung dez Bundesraths nächstens zu rere vor zwei Jahren angenommene maßen zu erhalken. Darauf sei nichts weiter erfolgt als die Stearinlichtfabrikation abhängig. Alle die genannten Inter⸗ Theil auf dem Gebier der Verwaltung, worüber der Bundes⸗ könne aber nichts mehr damit machen, ihn nicht erwarlen. Ob diefelbe aber den Wünschen des Abgeordneten en werden solle, Mittheilung, daß ie Sache vom Bundesrath an den essen sprächen gegen die Resokution. Was den Petroleum faß⸗ raih zu beschließen habe, zum Theil auf dem der Reichsgesetz⸗ einmal vernichten, weil er in die Steuerlisten eingetragen entsprechen würde, müsse zur Zeit dahingestellt bleiben. Die Reiche kanzler überwiefen sei Nun sei nach abermaliger Er⸗ 6 betreffe, so seien die Scheine zur Wiedergusfuhr der Fässer gebung. Ueber letztere haben Reichstag und Bundesrath zu⸗ sei, und so zwinge ihn schließlich der Kommissionär, ihm 9 Jielchs verwaltung habe sich micht davon überzeugen können, höhung der Getreidezölle die Sache durch einen Initigtip— ast nichts mehr werth, sie feien jetzt viel billiger als vor dem sammen die Kompetenz. Er glaube, Hrn. von Boetticher dahin Taback zu jedem Preig abzulassen. Unter solchen ln flak daß der Beschluß des Bundesraths von 1885 ein unrichtiger antrag' auß dem Hause aufgenommen und der Kommission Petroleumfaßzoll, der aufe dazu gedient habe, das Petroleum verstanden zu haben, daß dieser es für nothwendig halte, unter sei es Zeit, daß die Regierung es sich bald angelegen sein war. Die Wirkung des Beschlusses scheine die beabsichtigte zu s überwiesen worden. Dort werde endlich der Versuch gemacht zu vertheuernd und die Staatsei mahmen zu erhöhen. Diefes allen Umstaͤnden eiri angemessenes und friedliches. Verfahren . itiel vorzuschlagen, wie dem deutschen Tabackbau sein, nämlich ein Schutz des Bölichergewerbes, und die Sorge Einsicht in das Ergebniß der Ermittelungen zu gewinnen, und Resultat sei nicht beabsichtigt worden, und es sei deshalb der beiden Körperschaften zu erhalten, daß also auch der geholfen und dem Ahsterben von Tausenden von Existenzen darauf sei nur die Antwort erfolgt, daß die anwesenden Ver wünschenswerth, diesen Eingangszoll auf die Petroleumfässer Reichstag vollkommene Klarheit darüber erhalte, was der vorgebeugt werden könne. Der Bauernstand sei die beste Stütze unseres Staats, und man solle deshalb den deutschen
i K . Markt von dem amerikanischen w ; , n gf 3 i egg. en, etroleum⸗Monopol unabhängig werde, reter des Bundesraths, zu einer materiellen luskunft ni abzuschaffen. Er bitte, die Refolution des Abg. von Wedell 6nderes s eil in der Sache beschlossen habe oder
ermächtigt eien. Hier int Hause erfolge gar keine Auskunft, abzulehnen, um die e, die in viele ir . beabsichtige. Beziiglich des 3 . , en dem . . unserem Vaterlande erhalten.
rath und dem Reichskanzler sei der Abschluß der Perhand⸗ er Titel wurde bewilligt.
Abg. von Wedell⸗Malchow: Bei der Berathung der Zoll⸗ f . bi k vor K ö . ö des . hh g h 8 1 9. . befinde sich ö de n, H sei, zu beseitigen. s J . Alte worden, gärn äichs n ernähre nge nicht gn hh 3 sei dag keine Frage parteipglitischer oder wa aftli g. Rickert? Der Abg. Brömel theile mit, daß die Re- ngen er erreicht, wenn der Reichskanzler zunä as Haus vertagte sich um H i Regierung vorgeschlagene Erhöhung des Jiapszolls in Ver⸗ Abg. Barth: Er habe mit dem Abg. Struckmann dem ö Art; es sei eine ernste Frage, die für die Zukunft solution über den e nne ren et ö. 14 , Bundesrath seinerseits mitgetheilt ö. . ö . . ö 1᷑ uhr. gte sich 2 Uhr auf Mittwoch die Refolution des ber Fieichsinstitutionen von höchster Bedeutung sei. Nach den faßt gewesen sei; der Bundesrath habe sie am 21. November stehe und nun durch den Bundesrath diejenige offnunß an e
n mit . y. ö . . ö . zu 3 . a . eln , n, , ö , ö . t . osttionen wegen Mangels an Heit nicht genqu beurtheilen Abg, on edel in weite gewerbliche Kreise aufs Neue de. Cr. lärungen des Vertreters der ver ündeten Regierungen em Reichskanzler überwiesen. Seitdem sei das en Reichstag erfolge, auf die er allerdings Werth zu Der Etat der Reichs-Post⸗ und. Tel . unruhigung hineingetragen werde. Mit diesem . scheine es für die Volksvertretung unmöglich zu sein, auf eine vollständig ohne Mittheilungen. Her Abg. Vun 3, . habe;. Auf diese Weise dürfe man en, daß n , , kahl , ine , d,
litĩs ernsthafte Differenzen nicht entstehen könnten, und auch die 66 ö ö. als der laufende Etat. Von letzter Summe
. . . . 2 . ihn 4. ahin uhigu 22 ö e ee chr gr ger ö 1 . ö. ö gebracht, die Frage auf dem ege der von ihm vorgeschlagenen werde eine ganz neue Art der Behandlung von zoll po en solche einfach sachlich begründete Frage auch nur eine Antwor ings Grund zur Beschwerde, daß das Haus üb i hn ; Resolution in Fluß zu erhalten. Wenn man sich den Zolltarif Fragen eingeführt. Der Abg. voh Wedell 3 ih so 6. zu erhalten. die den n d m cht lange hoe fz ah er gi . Freisinnigen könnten sich beruhigen. (175 500 000 A), 306 . . , . 3 . . j ; ; änder ö ö ; ö ; 3 ö. ; . ⸗. . re ar . Hiri i . ö le . 6 end bar fehl ö . , Staats ekretär von Boetticher: . 6 . habe. Hr. von Voetticher habe nun „Abg. Brömel; Es handele sich hier keineswegs zum Postsentungen ann, wrte, ger Postenstglten C! 6 ol , n ren ö. ö 4 iesen T 9 on ö. i p e z . ö h 0 ur a . 2 3 kö ö . ö V .. . K . er . ö gegeben, nach der sich das Haus ne,, ge⸗ Theil um Verwaltungsangelegenheiten, die Resolution sei desgl. im Ümkreise derselben z 681 900 ), 41 000M auf den Erlös re e ,, sen, hs s een, d, ,,,, ,, eee de, , i e ,, , J ein- und ieinussanien, während thier; e Fette, über die Wirksamteit verschiedener e lczänähn Früh ges be hat, sche n ganz gründeter em Reichskanzler überwiesen; nach dem Ausfall der Prüfung Transitlager zu decken. Daß die angemessene Form des Ver⸗ Finnahmen (00 C00 (M, 5l O09 auf Wittwen. und Waisengeld= wie Talg, mit, einem Zoll belegt seien. Gegen Linen seien entweder Seitens der verbünderen Regierungen oder aus , 6 n . ö sst der i ö durch den Reichskanzler entscheide er sich. Da der Bundes⸗ kehrs zwischen den gesetzgebenden Faktoren durch den Herrn beiträge (1 905 000 6) und 126 009 6 auf den Absatz der Zei⸗ , ,, g , dd,, , ez. J , , , e g, . h . ; . ,,, w ; h ; ö . in, die wi j z 411 esolution ni eitrete. enn e seien verstrichen seit der esolutio szei r ö ; i könne Unterfucht werden, ob es fich nicht empfehle inen sich zu grientiren, sei neu und verdiene besondere Beleuchtung. Es 3 rilamationen gekommen fein, die wir soekben von ihm gehöt er diesen Beschluß ef habe, sei er ve i e dem Reichs Ünd immer noch habe das Haus 1 , mit ö * i , ee, r , . . 5. 6 ung zu machen. Nach ber Geschäftsordnung sei auch ein draftischer Beltrag zu den Erfahrungen, welche (4 S546 634 (, fortdauernde Wutgaben, jo das sich ein Üeberschuß
oil auch auf Selkuchen zu legen, deren Import von Go 909 wäre Aufgabe Derer, die die Resolution beantragten, ge Der Herr Vorredner beschwerg sich darüber, daß auf Reso tage davon Mittheil e . 4. 1 chieden Hen cbersicht' die! Antwort ge= des Jieichstages seien? Resolutignen des Reichstages entweder Hr. Bamberger über die Stellung der deutschen Volks- bon a, ,. scht . , auszuführende aulichkeiten
b t t d U el ⸗ t n e e e nes pla eben werde ; . 2 — J 2 l . 1 ie ; 2 s l )
nen he, von . Hh tragen 3. ö .. r, n ,,, ir 9. . wan lzh . ,, ] ö er echten russischen Delkuchen verhindert werde, so wäre nämlich darauf gerichtet sein, ob nicht eine Er höhung bezw. Bundesrath einen solchen Veschluß, gen at, und das kann er au von Boetticher meine, der Abg. Bri des Abg. von Wedell⸗ ird i i ; ; das ein Vortheil für unsere ee. Ganz dasselbe Abänderung der betreffenden Positionen im Interesse der . denn ö ne i, Resolution . J der . der hieß eki in e. r r i zeln , edell⸗Malchow wird in dritter Lesung ab. zinzzn der Beitrag Baperng zu den Kosten der Fentralverwaltung mit gelte bezuglich der anderen Positionen, bie er in seinem Antrage Landwirthschaft und der betheilicten Industrien . 96 enn n g . eb fa n er ü. 6 der Bundesrath geben. Bei einem richtigen Verhältniß zwischen Bei Titel 2 (Tabackste uer) stellte der Abg. von Huene . ö Etat Bundesrath und? Fteichstag würde der Bundesrath Fiecht thun, für die dritie Lesung Namens des am Erscheinen verhinderten . are e wer e nnn . feen ne, gh
ö . ö. . . kJ werden köhnte;. Min fte dach hm Mindesten den ver Ine Refolution dem Herrn Reichskanzler überwiesen werden solle, die ; ö. ] ö e ge eomargarin und die verwandte auch seine Gründe anzugeben. Das liege in dem Wesen der bg. von Franckenstein einen Antrag über eine anderweitige elastung der Dächer durch die oberirdischen Leitungen der Stadt-
— n Stoffe spiellen in der bündeten Regitrungen überlafsen sollen, welche Resultate Bebentung, daß der Bundegrath die Entscheidung darüher ob der
Jandwirthschaft eine große Rolle; schon Seitens der Vertreter die Untersuchungen haben würden; man hätke theoretisch Refolution eine Folge zu geben sei, von der weiteren rü ung, deren positiven Bestimmungen und jedes konstituti Veranlagung der ü ] j ; . ; aus Bayern sei ausgesprochen worden, daß Oleomargarin mit wenigstens die Möglichkeit offen lassen sollen, daß ulch Wärme eb d . hecshlkinz n Trernfefsen . he ö. nung jede k ni itutionellen Staats. ah. * t . in Aussicht. k hat in großen Verkehrsorten, insbesondere in Berlin, : e . . rgar : 28 li e 8 ö e taatssekretär von Boetticher: g. Scipio bat zu erwägen, ob nicht die Rippen des zu g ꝛe, einen Grad erreicht, welcher die weitere Benutzung dieses einem höheren Zoll zu belegen sei, Die Frage sei seinerzeit eine Ermäßigung für angezeigt erachtet werden könnte. macht; und wenn diefe Prüfung das Ergebniß hat, daß es nicht Der Hr. Abg. Rick 1 - . exportirenden Tabacks in d ; ig i. Weges verbietet. Im Intereffe des weiteren Aus ;
— . n. 6 r . n , m , lin ! r. Abg. Rickert war schon viel milder als sein Fraktions — acks in denakurirtem Zustande für die Land— ; j zeiteren Aushzueg dieser Anlggen an den großen zolltechnischen Schwierigkeiten gescheitert. Aher schon vor dem bloßen Gedanken der Möglichkeit consilii oder nicht ange eigt ist, der aß kein Bedürfniß vorliegt, genosse, der Hr. Abg. Broemel, und deshalb diskutire ich auch lieber wirthschaft als Düngemittel verwendet werden könnten, statt sowle zur Sicherung des Betriebs für die bereits bestehenden Ver= Die Einfuhr“ an gmerikanichen Fetten sei, bedeutend iner Ermäßigung schreckten die Antragsteller zurück. auf dem 3 den M eich tag gn geheuteten Wege e eber h vor u. mit bin äber feine Frage, zumal ich aus selner Deduklion die An. daß . jetzt mit exportirt würden statt kindungen ist & naten iggdie banpthicten iestz Stadt. ern shrech gentiegen und es liege daher die Vermuthung nahe, Erhöhung bezw. Abänderung heiße es im Antrage. Wenn . e ,,,, . ,, ahm chr. daß eʒ 6. wirklich um eine Klarstellung zu thun ist Der Direktor im Reichs⸗Schatzamt, Aschenborn, versprach ef gen und gc g ffn . 53 ö . mmer czisck: wen mn
.. s . D 1 2 37 . 3 F * . 1 ü 2 . ö 9 ö . ö 2 2 , ,,, 9 . ,,, . . . olge gegeben, er ist dem Beschlusse des Reichstages nicht . h e nn der Beschlüffe deg Dundeßrathz mn Rtefolttt enen . ö ache im Bundesrath zur Erwägung gendm mei 1590000 w zu n n . ie e ufer tern fen e, ; J ⸗ . belgetreten. Ber Hehe ribg. Rickert hat mich i : . n solle. ; ; weise zu bewirkende Umwandlung des oberirdischen Stadt⸗ = t e J hat mich in der That mißperstanden; ich Abg. von Christen lenkte die Aufmerksamkeit des Hauses Ketzes zu Hamburg in ein unterirdisches der rn 2 .
dem Namen Bledmargarine mit dem Zollsatz von 10 66 ein; vielleicht etwa in der Nomenklatur. Es stehe ja z. B. darin Meine. Herren, wie darin eine Rüchsichtslosigkeit gegen den habe : ö ⸗ ; 263 , . e,. aße ; ( ) ; — ; . t sagen wollen und nicht sagen können, daß der Herr Reichs- . . führten. Man müsse untersuchen, ob und in welcher Weise „künstliche Butter“ aufgeführt das wolle man vielleicht durch Reichstag liegen foll, das ist mir in der That unverständlich. e,. nch en,, eichs,. auf die bed ; 1 Weit ᷣ ; bie Einfuhr von Kunstbutter und den als Surrogate derselben Margarine⸗ ersetzen. Man habe außerdem die Untersuchung Nteinungeverschiedenheiten zwischen den gesetzgebenden Faktoren kommen Heel lfte nn wos , gt er une 6 enz ö ö. 6 . , r i g gr rf ue 4 . 2. , , . n qa , , ö dienenden amerikanischen Produlten gemindert werden könne. nach der Richtung beschränkt, ob nicht eine Erhöhung im überall und in' jedem Lande vor, und dei Deutsche Reichstag wird an den Bundezrath gebracht, und daß der hire n nch e. erbeigeführt worden sei. Die Hauptbeschwerden der 9 . dar, welches den Ton, der r rr; Stimme besser 6 Die Position Schmalz, Oleomargarine ze, könnte zu diesem Interesse der Landwirthschaft und der betheiligten Industrien ntcht verlangen ö daß der Heutsche Bundesrath sich jeder Mei⸗ schloffen haͤtte, der Refolution keine Folge zu geben. So liegt die . richteten sich vor Allem gegen die Steuerveranl aback und weiter, übermittelt, als die bisher, dazu berwendeten
weck sehr wohl eine Erhöhung des Zolls auf 20 M6, den möglich sei. Daß es sich thatsächlich nur um eine Erhöhung nunge derschiedenheit mit ihm enthält., . n ; . Sache nicht, der Bundetzrath ist nicht wieder mit der Sache befaßt Es müßten ihnen weit de S t agung Stgahldrabtleitungen. Die von der Betriebsleitung mit.z den ver⸗
] . la , n. ; Dann' hat der Herr Vorredner schließlich geäußert; wie ist e! ,, n n, . , ͤ ; eitergehende Skeuererleichterungen zu Theil vollkommneten Drähten in NM
atz für Kunstbutter, erfahren. Es sei für die Zollämter im Interesse der Landwirthschaft handele, habe man schon us mö ir n een pci ne fois ich vertrauensvoll an e he Haut rden, es würde also eine ungerechtfertigte Schlußfolgerung sein, werden und ihnen namentlich die Steuer für solchen Taback suche stell Eichen aßstabe angestellten Ver⸗ nberaus schwierig, die amerikanischen Fette, zumal sie oft sehr dem Munde des Hrn., von Wedell vernommen. Daß die In⸗ we Win, ben geln enben el Heid zu geben, wenn der Reichsigg gar. wenn Herr Rickert jetzt annehmen wollte, daß der Bundegrath heel nachgelafsen werden, der auf d lde d ,, , stehen außer Zwweisel, daß, Die Vermendung. dzrselben fn lünstliche ompofitionen seien, von einander zu unterscheiden. dustrien in Wirklichkeit durch die Erhöhung der Zölle geschä— n dir eg, n n, nenn n rf. erhalten, . r leser aner Aufbebung des Identitätsnachweises sich ablehnend geschädigt sei. Die Hen chef far 9 en rein n f, a , n n,, Haupt ˖ Auch fuͤr Talg sei der bisherige Zollsatz von 2 6 zu niedrig, digt werden würden, unterliege keinem Zweifeh denn, in den zern nun eigentlich beschlossen hat. Meine Perren, der Reichstag erhält ja Ha nun Hie allgemeine Frage anlangt, so hat der Hr. Abg abgeschafft werden. sprechwesens darftelt. Angesichtß der großen Pehl . e. da eine steigende Einfuhr darin zu verzeichnen sei. Endlich meisten Positionen handele es sich um das Rohmaterial für Auskunft darüber, und ich glaube, er ist vollständig in der Lage Ricketk Kei der Barftellung de Falls zunachst einen besonderen Ton Abg. Böckel: Nach den ihm aus dem Kreise Rand kehrsmittels muß mit der Ausrüstung wichtiger Verbindungsanlagen sei zu untersuchen, ob nicht auch für mineralische Oele, die als die Industrie. Bezeichnender sei, daß man mit keinem oder vielmehr, da der Reichstag überhaupt den Petenten nicht ant⸗ darauf gelegt, daß in der Refslution des Reichstages der Wunsch machten Mittheilun en sei die L d reise Randow ge mit dem verbesserten Leitungsmgterial, sowie mit dem Ausbau der Leuchtöle dem deutschen Rüb⸗ und sonstigem Pflanzenöl Kon— Wort der großen breiten Masse der Konsumenten ge⸗ . . . einzelne ,, 3 , in der Lage, . ausgesprochen worden ist, es möge in der nächsten Session eine bauern in der hn g . * age, der . Taback- Verbindungen zwischen Hauptverkehrtorten ohne Verzug vorgegangen kuren; machten, eine Zollerhöhung eintreten könne dacht habe; sie sollten zahlen zu den neuen Lasten herangezogen treffenden Petentin zu sagen: Der Reichttag hat fich für Dich n ö Vorlage gemacht werden' — ja, meine Herren, diefer Wunsch und die trügen di dukt rostlose. Im dortigen Kreise be! werden. Von der, Etats summe find, in Folge defsen dernnschlagt: Der Antrag vertrete nicht ein einseitiges landwirth⸗ werden, zu Gunsten von Produzenten arbeiten. Die ver⸗ . w . ö . f. dringende Betonung dieses Hun hn umnter Hinzufügung elner Frist un leg g ni enge fi. . 6 ö It n em n n, ,, schaftliches Interesse. Die Margarinefabrikanten hätten bündeten Negierungen würden nach der Resolution gar nicht Herrn Reichstanzler überwiefen Ban gfst ö. 'r fir 35 hleihh ist ja ganz gewiß Etwas, was dem Bin , erlef 3 n Ve „der Erlös daraus aber nur 1246, so. da denz gemeinen Fernsprechnetzen der Industriebezirke, sowig des Eisen. ein! großes Interesse, hieran. Wenn er auch kein in die Lage kommen, zu Gunsten der Konsumenten sich zu . nici? Mit , äubi zu einer sorgfältigen und wohlwollenden Prüfung geben also mit Verlust gearbeitet werde. Der Untergang dieser rahts fonstiger wichtigere Verbindungsleitungen durch Bronzedraht Freund der Margarinefabritation sei, so wolle er entscheiden. Wenn der Reichstag mit Majorität diese heeft . wie für jedes cintcine Mtallen die Sache vollftütü 31 d ö er sich in der Lage befindet, sich auf denselben 6 sei daher nur eine Irgge der Heit, wenn picht von der . 3 r den ge 3 ö 2 bieselbe doch lieber im Inlande haben, als die Margarine⸗ lution annehme, so habe er sich schon einigermaßen engagirt. Wenn der Hr. Abg. Broemel die Güte haben wollte, Mir aus ern n , ,. . zer. Mesolütion gethan hat, * , r n,, ,, welche den deutschen Berlin- Dryden. De ln d he fin . is. . ö. ; Einfuhr vom Auslande zulassen. Abgesehen von dem land. Kämen die verbündeten Regierungen dann mit einem An, der Verfasfung irgend Cine Bestimmung zu eitiren, welche den Bundes, auskommt, daß der Bund ,,, entabler machen. Es litten nicht nur die beim *austß. Verlin Breelgu. Berlin, Frankfurt 3. Berli 3 wirlhschaftlichen. Nutzen würbe ein Menge von Industrien trage, auf, Söhöhung der betreffenden enn so 6. R ,,,. e i n, , w . ir ff in kann, n ther m,, . an I, . ö. JJ denn f . e 9 ufammen 2 gz o6õ t ö
ese Resolutionen un etitionen einzugehen, sondern dem e ö j ö 2. ⸗ d x. itleiden i i nicht in der Frist es zu thun , welche in der Resolution be⸗ gezogen. Die Arbeiter würden zur Auswanderung 3 auf gaz gien en e rn 46 n n n,,
Doppel⸗Fentnern im are . 3 auf 1321 000 im Jahre 1886 wesen, zu sagen, nach welcher Richtung die eingehende Unter⸗ lutionen des Reichstages in der *. . daß der Bundesrath beschlossen habe, die Resolution urch Zuflimmung oder durch Ablehnung des Bundesraths erst vertretung gemacht habe. ,,, , ,, ,, n, e, , .
hn bern ö 6. in seiner . ö. . . ö. h ir ien. . ö. der debe ie ja , , , , n ollsätze zufrieden sein. enn einige andere Industriezweige dazu qufgefor ert habe. iese Vinkulirung des Reichstages . . ist! zeichnet ist, so werden Sie, glaube ich, alle bei ruhiger Ueberl 79h ; ö , . k ö e,, ö so . . ihnen . valenls ge rr, nicht! . ö fordere er das Haus ,, . . . ; . . iht fer il. . 9. ö l. . . 2 r renn, 6 in,, , ,, 4 , . — Die Gin nahm en des Deutschen Reichs an 851 len andere Weise entgegenkommen. erade dem Drängen der auf, diese esolution rundweg abzulehnen. d ti der ; ; n, er zu beschließen für gut findet. 2. ,, . ] „ Aus⸗ Verbrauchsst ) Jan dwirthsch aft ö,. Kino n des Napszollg werde mian mit ; ö. gelben en Gehe vollnschen Freunde wörden H a,, barnber Klage ö ö. 6er Da her don einer ,,. des Bundes. ö 8 bald stärker fließen. Die Perhältnisse DJeranfchla ö ke ilfe n, in geh ö Cen g * r r. fachlichen Gründen! entgetenkreten können, wenn ziese Alnge,; für die e on sümhien, weil aus ihrer Miüttz bei Berathung erboben, däß hier van, weite, Rr, Rertreten der verbündeten Regie. dem zar nl ee uf hen 1 onen c,. Reichstages jager voll en hr en Jahr ö. verschlimmern, da die Taback= steuer J ges g80 M, die g e e Ja bab S3 6 (27 Sos 330 M legenheit zur Ruhe komme. Durch die letzte Zollnoveile fei des Zolltarifs veranlaßt worden sei, ens Pofttionen vorläufi; rungen beinen lemi dlichen Verhandiung eine ausreichende Aug tut ar reiche tg nit tee n ,, Herren, , sich ja von . 666 en, so daß der Preis noch mehr gedrückt Materialiensteuer und 6 787 6900 M Verbrauchtabgabe), die Salnsteuer die Ruhe noch nicht herbeigeführt, und wenn ficht Remedur außer Acht zu lassen. Sie seien dadurch gewissermaßen ver⸗ nicht ertheilt werde. — Ja, meine Herren, es kann unter Umstãnden er zwischen dem ane er k e , . .. Verkehr, wie erden würde. Wie in Pommern, so seien auch die Verhält⸗ 39 924 og 46, die Branntweinfteuer 133 883 39 6 (an ss2 539 geschaffen werde, würden diese Klagen nicht aufhören. Er bitte pflichtet, einem Antrage zuzustimmen, die zu jener Zeit nicht leine genaͤgende Auskunft ertheilt werden, und zwar dann nicht, wem aus widersprechen. — daß d . . 8 ns er icin foil. garch. wisse in. Schlesihn, überhaupt in, ganz Deut chland. Der Maischbottich und Branntweinmaterialsteuer, 198 030 999 M Ver Im Annahme der Refolutlon, und ersuche den Präsidenten, vor, zend Klrrung der Werhältniffe herbeizuslihren. In der Ne Herren Veysll mächtigten oder Kommiisfgrien, sich geen file lutionen des Reichstages dem Feen r. rar m eh der Refa. deutsche Taba könne feiner nicht mit dem amerikgnischen Hang er r nn 3d zu derselben, 8 00 09 „ faͤllige Nach. die Abstimmung über diese Resolution, was gejchaftzordnungs⸗ * tarifnovelle sei die Erhöhung der in Rede ne. an e, y,, e en shsbble, bisher immer in r Wi eee. unh heben . 6 k . . wer fn deg fruchtbaren Bodens, , . Cage . 3 nn, üer 6 vgn mißig eule f ei, erst in dritter ge u g sicktsenden zu lassen. Fofition in Kussicht genommen zubie Rcsicht auf din Eniwiche lan dartiber n erthellen, was der Mundesrath n der nch 4 K ö n ,, n,, . erer fen ,, 3. 1 2 . 101 287 610 , und zwar bes den hen = oh . 3. 8 gebe e nm . ö . k , , . he en g . zn hen cintinen Fragen ssch stelen wait. Dat ö auf, die Resolutionen bes i wa ; r n . , ö hafte 24 des ausländischen Tabadͤs werde . . nf . e ge 5 . mne, 2 . einf ich. ; ; z ; h r
keine Erklärung abgeben, da sie dazu noch nicht Stellung ge= 63 vor, bis sie sich einem Gesetzentwurf gegenüber befänden. Ich behaupte, daß das bisherige Verfahren streng den, ver, Hihi ö 6 ae irh , ich amn positiv eine solche se. deut 24 edrückt. Ein weiterer Uebelstand für den Pranntweinsteufr: Maischböttich⸗ und e. dee. . 1 , n. nommen hätten. Nur bezüglich eines Punktes wolle er den Abg. Brömel: Die Anerkennung, bie er für die dem fassunggmäßlgen Bestimmungen und der verfassungs mäßigen Stellung , 3 . ner . ch im Irrthum, den schen Tabackbau sei die Monopolisirung des Tabackhandels Verbraucht abgabe und u bg g derselben 4 108 030 000 M , den unmnener' beruhigen. Derselbe glaube, daß eine erhebliche Hause mitgetheilten Dat über bie Erträgniffe ider Zölle im wölche die beiden Jorperschaften fu einander Annehmen entfprzthf or ü ge diefs: Berpftichung ar die Gesähfi, in dez Händen der Muße. fälligen Nachsteuerkrediten 4 8 Job 990 . Brgusteuer und N
h rselbe glaube, daß hebliche Hause mitgeth gniss 3 ; dnung deß Reichstages beruft. Für ung sind lediglich di he ne. Einfuhr von Kunstuiter unter der Flagge von Oleomargarine ketzten Etalssahr ausgesprochen habe, sei an die falsche Adresse kteich werke en Werbcig gewärttgen, n wglhen Beile hne dhe. mungen der Verfasfung maßgebend . oi hn J elt . Präͤsident von Wedell Pigsdorf: Er glaube, der Reichstag . ö ea,, en für Zölle und Tabacksteuer 4 S856 O90 .. mit h statt 25 M Zoll stattfinde, und folgere dies aus Ler gerichtet. Die Hlebersicht sei bereits früher geliefert worden, ftna it der Fall . solite., Ich werde meinerseits mein Del fn Geschäftgordnung des ache le hat der Bundegraih nennt ö . nicht geneigt, bei dieser Angelegenheit in eine allgemeine 9 2 michbett g. mad Dramen m,, ,, matze: d eltern Cn hen, e sel aus shiit , än den ihzs dez ettemmis g. ,, ö , gn, Tatteehe, ier wn. ,,, , . solcher Schlu sei nicht gerechtfertigt. Wie viel an Oleo⸗ geblieben, und es sei jetzt das erste Mal, daß bei dem münd⸗ ] der Berfaffung keine Klage über das Auftreten der , i cb ee g n Aber, wie e gt ich treibe die Frage Aba. Böd * cr n astg. ; ; ; — Bei dem Etat des Reicht ⸗Eisenbahnamts ist in den margarine eingeführt werde, sei zwar nicht erkennbar. Aber lichen Bericht zugleich ein Abdruck der Uebersicht dem Hause zum Bundetrgth geführt werden kann. , e Spitze des Messers, und wünsche nicht, darüber in einer . el (fortfahrendy. Er möchte diese Frage nicht SFinnahmen Kap, 13: g096 „e) eine Grmäßtgung von 6) , in den die Vermehrung des Imports an Fetten sei wesentlich or e g werde Er habe seinen Dank also an die Budget⸗ At Woermann: Nach der Erklärung des Abg. von pder 1 g ö ,. . ß 1 ö. iet, ö 25 e ff, van ö. der hn ha P ,,
Huene scheine die Annahme der Resolution ziemlich ef er dem Reichstage seine Heschlüffe äber die Refolutlonen mittheill. Juden monopolisirt werde, ; ö 12270 dec dich k 4 ye ..
durch das amerikanische Schmalz er ee n Seitens des kommission zu richten. Was die von ihm vor etragene Be⸗ Reiche⸗Schatzamts seien die Zollstellen darüber verständigt ! schwerde betreffe, so halte er daran fest, daß Beschlüsse des ( zu sein. Er könne etz fich deshalb nicht versagen, sach ich au Der Herr Vorredner hat weiter gesagt: Auskunft soll der Präsident von Webell-⸗Piesdorf: Das Haus habe es mit um 26 G05 A höher alg im 6 96 . cka U ; er ausenden angenommen.