. ; . — ich wie bel der Post direkte Billets nach nach dem Münster die schönste Zierde der Stadt Straßburg. vermindern oder abzusetzen., auch wenn er im Ordingrium wie kommt es, daß ein Qffuier, der den Abschied genommen bat, er seit 1815 wirthschafte man gleichwohl mit Anleihen. Damit ist die zweite Berathung des Etats pro 1888/89 gen n,, . i i li A b ei aturli icht get tand. Man kann höͤchstend so weit gehen, ju sagen: daraus, daß der pensionirt ist, und in den Kommunaldienst geht, an seiner Pension eine ; der achtziger Jahre mehrten sich die Forderun⸗ erledigt. . ; ; durchgeführt werden solite, — dann würden Mit den einmaligen Ausgaben es natürlich nicht gethan. ann ; s j . Seit Anfang der ⸗ ; R 141 ein Irrthum. Wenn das durchg Dem äußeren Werth müsfe auch der innere enksprechen; Und Fonds im Ordingrium steht, entsteht eine etwas höhere, etwas zwin⸗˖ Kürzung erleidet, während ein ebemaliger Civilbeamter, der auf daß man in eine Tilgung der Anleihen eintrete. Die luß i, Uhr. Nächste Sitzung Freitag hr. in. rn ber nfen, dag war! ca. God Stationen haben, — licht — f . gendere Vermuthung dafür, daß es fich um eine Ausgabe handelt, die seiner Dienstverbältniß aus dem Staats. oder Reichsdienst anz. En, 1ẽProz. der Ec eld uote scheine ihm das Ferch eln re, sontern Giklethäuser haben müsfen quf leder diese 3 sei durch Gewinnung hervorragender Lehrkräfte ä dert Wilken der hefetzacerden alteren, Fes eichs als eine sbeidet und, in den Kommunaldienst tritt. seine alhe mmortisation von 1 Proz. 4 — In dem Gtat des Reicht ⸗Scatzam tz sind die Gin= i 1. . bier! Ginlerforten würden in die Hundert erfüllt Es sei billig, daß Elsa . die laufenden atzernde anerlannt wird, ade dis Möglichkeit einer Veranderung an Pension fortbezieht? Das erscheint gewiß unbillig und könnte Minimum zu g. born: Di lt be in nahmen (Kap. 15: 93 463 6) um 36 bo „ erböht werden, haupt. ö,. ehen. — Da geht nicht. — Es, wird jetzt die direkte Ausgaben nicht allein übernehme, Zu dem Beitrage des diesem Fonds ist in keiner Weise ausgeschlossen, Sie mögen ihn in ohne, großen Geldaufwand abgestellt werden. Unsprünglich, Direktor Aschen orn: Vie Staats verma ., . irh nmel die lcherschüfs deGß Veurfchen Reichs Timmeigerg n , ! 1. Alaccführl äbtrall, wo irgend, ein ernsteres Verkehrs · Reichs habe der Landesausschuß 1815 die Initiative ergriffen, das Crxtraordinarium oder in das Drdinarium seßen. i als diese Frage angeregt wurde, handelte es sich bei den Ermitte⸗ hieser Richtun ihrerseita nichts versäumt; seit e Habe 6 SZo M mit 3550 Mαυ mehr angesetzt sind. 6. niß vorliegt und ein folches ergiebt sich aus der häufigeren weil die Universität zum großen Theil im Interesse des Reichs Das sind die Grunde gewesen, die den Bundesrath ju dieser lungen um eine geringe Zahl von Offizieren. Diese Zahl ist in der se sast alljährlich einen Schritt in dieser Richtung gethan. Die fortdauernden Ausgaben i 67 -= 69: 271 266 326 M6) . nach! direkten Billerg; ist, aber ein größereg Hedärfniß errichtet sei. Der Beitrag des Reichs sei auf 400 000 66s. Veränderung bestimmt haben. Wenn jetzt nach dem . , letzten Zeit zu meiner großen Freude erheblich gestiegen. Trotz alle n erinnere an die Ausgaben für Festungsbauten, Posldienst= ergeben rng ght e mnchr, wohon är bös ooo. auf die ürgßer. Tlrnßaresn, greif shes mbglich, gebruääs Billet. zus. normirt und in den kann 13 Jahren jedesmal im an mer n, gem . ö. . l ke, t 6 der . en nr ne . . k J . ö. bäude, Ggrnisoneinri U. 3. ö * weisungen an die a,, ! on , n . olle zugeben, so foll es durch Ausfüllung in Seen, . . . eee. illi n j ag zu dem Beschluß kommen sollte, den Titel wieder dem na⸗ ; eringer se . ; i ü 8 nächste Jahr 36 6 t der Ver⸗ ; illets eingerichte ö . en . 6 rium einzuverleiben, so weiß ich ja nicht, wie der Bundesrath darüber und würde gar nicht ins Gewicht fallen bei dem Gesammt Cin le. n , ö ö. 4 ben r n , , 2nd des Juschlagd dazu As dh ood e, ö Verkehr es erfordert, sollen gedruckte 9g 3 Univerfitãt 6 auch heute nicht nur eine Landes enn: ic . . 3 der ö , . . är r r (e M mehr auf ordentliche Mittel übernommen sfeien, . 16 o ob . i. er e i n 6 695 . Ich glaube, daß die vorgesetzten een nicht, 3. . ge. . ; ; h,, ; usführun errn Vorredners nicht ermangeln, m ; e eie, . ⸗ ĩ onds des Kaisers zu Gnaden⸗ ir ⸗ ür die Be⸗ Universität, sondern eine Reichs⸗-Universität; die laufenden dafür zu erheben, daß einer solchen Wandlung auch von Sesten des billig, muß man zunächft sagen. Man kann da zwar mit gutem 9 alz geschehen wäre, wenn man bei dem alten Prinzip gehlie⸗ 164 en, ,, zr i ur rr oe T God * M erhoht Vorredner andeuteete, ö. i 6 ,. e.. . e dn Ausgaben ständen auch heute nicht im Verhältniß Bundesraths die Zustimmung ertbeilt wird, nicht etwa, weisf ich wissen uch noch gewisfe Unterschiede festbalten, denn, das Pensions. hen wäre. Es finde also ein durchaus planmäßiges Vor⸗ n,, 264 fee eren fer gungen auf os Sho M Cr 25s bed a . if ' r ew . lasfn de korn e, denn lenken. zu dem Landesbudget. Die Zahl der Studenten sei bedeutend dies für richtiger halte, sondern lediglich deshalb, weil ich auch meiner. system für die Sffüiere ist ein ganz anderes, aJé für die unteren chen der Verwaltung in der gewünschten Richtung statt. 9 i , m ,, des Reichs. Schaßz⸗ , Da ned ist, und daß dasfelbe geh e e, 4 eff kö 331 w ö. . w KJ . 5 . T , Fier seien 56 ö bei ö jeder g amt, git gie c erf d rns r r, mn ih Co , nicht partkkuinrtsch zen wirektisn. sz . y,, erheblicher eil sei also nicht aus aß⸗Lothringen. ie err Vorredner hat uns gesagt, daß sie weite Kreise erfa at — auf die nsionäre der Unter en unter allen Umständen ni n für die arine ni gegangen, wei s Als einmalige usgaben sind ausgeworfen darf, sondern daß jede Direktion ihren Blick auf das Ganze ger ; j ; als ob man dem Lande etwas entziehen wolle, was die gefeßgebenden fehlen können. he iralitã eilen zu ñ̃ t lastes in Straßburg, Beitrag ; Ausgaben seien van sls go C in 157 . Faktoren demselben bisher y, gewährt haben, 4, . es Nun kommt aber der wesentlichste Punkt, nämlich ob dem Ofsizier slaubten, beser gls. der. Chef 1 63 i. 6 ö . (. 3. . ö. * ,. . . . Bremens balten muß Coupi der Billets auf den Trittbrettern. diesem Jahre gestiegen. Die Finanzen des Landes hätten sich fta niz — wi, e ynnen, welche Summen unter den Begriff der Ersatzba des Reichs zu den Koste Dannk die Frage der Coupirung der t allerdings gebessert, aber das sei in allen Staaten und auch 36 ane n, ,. . 6 . wi ö. h . geln enfb k . . welche unter den Begriff der neuen Bauten fielen. 6g he 3 (Ratz, . bejw. 3006 00. *, iusammen Meins Herren es ist grun] ät iich pern ien gun ven ö — ⸗ ö ö ; ; ; esorgn iminirt werden möge. ünsche, daß so, wie der Herr Y r t . . ; ** ; ‚. 822 400 AM. 42 4). ; t mir bekannt, daß dur im Rei der Fall und könne daher nicht ins Gewicht fallen. Vorredner die Franzosenfurcht vollstäzndig abgestreift und feine warme, dienst übertritt, die Pension auch ferner nach denselben Grundsätzen guch die Frage . w Senn d gs nf fer, ] Von , neberweisungen fallen auf. Preußen 1 ,, kö zien, nr nne helle . . 13 r ö . . 66. . . ö 1 de ea . . 3 ö. i n 1 soll i ö. jetz noch . . . ö, nah gr un r ö. n. prgktisch p grzugehen, weil seit 161 7595 200 M, Bayern 31 031 290 M, Sachsen 18217 340 4, eĩnjelnen Stationen, um die Fahrzeit inne. zu 3, ut es er Jahre im Ordinarium gestanden, jetzt ohne materiellen eine Landsleute durch die Beschlüsse des Reichstages und des Bundes⸗ ohffizieren, auch wenn sie in den Kommunaldienst treten, gekürzt wird. nicht en e en, ĩ We ö 11 422 670 MÆ u. s. w. intri den rittbrettern Grund in das Extraordinarium versetzt wuͤrde. Als Grund xraths recht bald zu der Ueberzeugung gelangen mögen daß nirgends Hehielte man nun das Spstem, für den Staattzdienst die Pension zu hn ohnedies die Matrikularbeitragslast gewachsen sei. Der Württemberg 1 ö. ö ö. eien . . k ea Ts rr eld retter, sei die Vermuthung einer Gesinnungsänderung Seitens Alt- besser für sie und ihre Interessen gesorgt ist, als im Deutschen Reich. kürzen, bei, dann würde die erste Folge sein, daß alle Leute, Offiziere liche Zustand sei in dem Gesetz vom 9. April 1879 fixirt, — Die Einnahmen des Deutschen Rei an ? ; 1 ht vr zal' * n nnd! w wirh, dahin 9 19 9 ‚. . int, ĩ . . . hestzliche 1 ; ̃ abgabe n? sind auf 27 65h Soo M, 31 O65. AÆ weniger alt im bei. uns, also. ni er ; deutschlands gegenüber Elsaß⸗-Lothringen aufgestellt worden. Abg. Fürst Hatzfeldt bittet gleichfalls, dem Beschluß * nter offt elch , g fernere 3 . ö . ,, nach welchen die Jil gung der Reichsschuld in der Weise er⸗ n , Cin v inschler? Ber Spicktartenstempel I Oz hoo ö gestrebt, daß dieser üicbelstand in Zukunft nach mehr als bisher , Er halte dies Vermuthung fuͤr absolut unbegründet, der Kommission heizürireten, und damit zu dokumentiren, daß chen, ö einẽ pr , rang r, , r . ge, daß die durch ben Etat dazu zur Verfügung gestellten . , . Gzäd deb e seltelit wirds C ändsigs Könnte er in befeitief e tere e. aber sie sei wiederholt im Lande aufgestellt worden. Aller! man die Universitaͤt Straßburg, dauernd zur Pflanzstätte was doch unter keinen in ie gewünfch werden kann. Es ist ih jum Ankauf von Schul verschreibungen verwendet 7 öh 4 weniger, von den Stempeiabgaben die für Attien, Renten ; rn. . ,, k ae . tan Billet hat, dings habe sich seit den letzten Reichstags wahlen eine gewisse deutschen Geistes und deutscher Bildung in Neudeutschland alfo ganz sicher, daß, wenn auf dem Gebiet des Kommunaldienstez pürden. Es müßte also ein? Aenderung dieses Gesetzes und Schuldverfchreibungen ( 66 G09 * nette) 31 900 4 mehr; 4 sperrt und Nie h ten denk merle Animosität in Altd land Elsaß⸗Lothri ig⸗ ll gef ; kong z an, Das de aber nicht so kurzer Hand die K d fonftlgen Anschaffungsgeschäfte (7652 000. 4 ebenso wie man Riemanden hinausläßt, der nicht sein Billet abg , . KJ ee grthrin gen K e,, i r j z J ne gehen;, e, fee, i i isolirt ,,,, di Staakslotterlen (6 750 000 6 Aber, meine Herren, unsere gesammten deutschen Eisenbahnen stens in gewissen Kreisen, bemerkbar gemacht. Man berück⸗ Abg. Rickert: Er freue sich über die Erklärung des Staatsdienst aufhören muß, und wenn wir also diese Konsequenz der eschehen können, da die . nicht isolirt 50 oo09 „ weniger, und die von 1 achter s ohe. e neilc; Findü' darauf. icht eingerlchtet, und unser Puhlikumn würde sichtige aber nicht die besonderen Umstände, unter denen die Staatssekretärs und hoffe, daß diese Sympathie sich künftig Reihe nach ziehen, dann ergeben sich doch recht hohe Sunnnen. Nun e sondern den Bestimmungen des preußischen 10 000 A weniger, dagegen die von Privya 7 . 09g 563 , swenn man ihn auf diefe Weise den letzten Wahlen zu Stande gekommen seien. Man glaube, auch auf die sonstige Behandlung von Elfaß⸗Lothringen er- ist es ung trotz der vielfachen Erwägungen innerhalb der Regigrungf⸗ zonsolldationsgesetzes entspreche, durch welches die Ih os ee, mehr. le statisti ce. Se k ö e,, (aß. Jugangb zum Perron abfperrts =— abgesehen von den ungeheuren Elfaß Lothringen bestehe zum großen Theile aus revolutio« strecken werde. Verstehen' könne er aber nicht, daß diefer . ö, iwischen ; 2 . , f. ubb'gatorische Schuldentilgung aufgehoben und der erwähnte en ,, ders e en , 6e . dle lein entsprechender Ümban der Stationen rrfo dern würde z nären, umstürzlerischen Elementen und sitze gewissermaßen Zuschuß deshalb ins Extraordinarium gestellt werden solle, ö . ö e n ,, , se,, hiötkus eingeführt worden sei. Was könng eg helfen, an ght. Tangk'r zur s , Gade ä. auf der Stadtbahn zal, wir d fe n rng. 4 . auf einem Vulkan. Wer das behaupte, kenne das Land nicht weil verfassungsmäßig die Unterstützung von Universitäten daß er (bei der finanztellen Tragweite, die eg unter affen ÜUmständen siner Stelle des Etats eine Tilgungs summe . wenn Der Chat ber den Kela. In pa lidenf ends crmähigt sic ö Verhältnisse anders. Das Gleiche i oder wolle es nicht kennen, Es sei sonst eine ruhige und fried⸗ nicht Aufgabe des Reichs sei. Hätten Bundesrath und Reichs⸗ . wird, die Zustimmung dez Reichstages finden würde. Indessen, man, um Balance herzustellen, an anderer Stelle einen ase ben (ar, 75 84 36 355 id A) durch verminderten fü rig das Rauchverbot angeht, so habe ich, glaube ich, schon hier liche Bevölkerung. welche Gesetz und Obrigkeit achte und leicht tag die Absicht, ein, Summe dauernd zu einem bestimmten meine herren, durch die heute wieder angebeuteten und in immer 7 Mehrbetrag einsetzen müsse, Nur wenn absolut sicher! in den. Aus as da geht,

; ; e ; ; . dauernd em s — s 68 M, was eine Verringerung deg Kapitaliuschusses; i laut werd ören, welche mit den zu regieren sei. Allerdings seien Ausschreitungen vorgekommen, weck auszugeben, so stellten sie sie ins Ordinarium. Der dringenderer Form bervortretenden Anregungen des . finde rundfätze beständen darüber, welche Ausgaben überhaupt auf Bedarf um 46 4. J im Haufe manche Stimmen laut werden hör

; . ; . . ; . ö ĩ 6 Dhßd Ci 44) um 214 68 M zur Folge hat, während bg. Berger nicht ganz einverstanden sind, Ich aber in welchem Lande sei das nicht geschehen? Zur . undesrath wolle die Summe auch ferner bewilligen, warum ich mich ganz gewiß bestärkt in meinem Bestreben, hier für ebe— i gehörten, sei eine solche Maßnahme durchführhar. , 3 zo bos e um vr Hob 6 Ansichten des Hrn. Abg; Berg cht g

. . ganz tärtt. in j ĩ ; ; ö! . weiß in der That nicht, wenn man in Deutschland das Publikum führung normaler politischer Zustände sei vor Allem erforder⸗ also diese Aenderung? malige Militärs so aut wie möglich zu sorgen, und ich werde ganz gewiß Sobald man ein Jahr mit Ueberschüssen habe, werde die Ver⸗ Für die Invalideninstitute sind Kap. 86 365 , . spreche nur von dem , Theile desselben lich ein maß⸗ und taktvolles Vorgehen der Landesregierung, Abg. Br. Windthorst: Er wolle nur erklären, daß er mit in meiner Fürsorge, nicht nachlassen. Im Gegentheil, wir werzen waltung dieselben zur Schuldentilgung benutzen. . 64 Hos M ausgeworfen, und jwar für Preußen zog gz . Lemner fich zu den Räuchern hält, wer nücht; ob dann nicht doch einerseits energisches Eingreifen gegen politische Demon⸗ dem Kommissionsantrage vollständig einverstanden sei mit der guch nach, wenn, wie Hr. Strucmann ichen angedeutet hat, in voller Abg. von Bennigsen: Er zweifle nicht, daß die verbün⸗ = 144 702 , Sachsen nicht, Württemberg 14 M M (K 19891 49, die Majorilat auf Seiten der Raucher wäre. Jedenfalls ist stratione dererseits ab j fad Vermeid ll vom Referenten gegeb Motivi Weit h icht e ,, , ,,,, , , , 9 n in! der bisher schon vereinzelt verfolgten Bayern 45 iss A C 19 135 ). Bei Preußen ist bemerkt; In die Frage eine allerdingsg sehr diskutirbare, und wir sind , . ö. K Ab ö. 1 irn nc . ,, ürd a6 die Amortifation betreffe, den Motiven zum Reichs. Mlitär ⸗Pensienägescß vom 35. Juni 1871 ihr Auch, schon näher getreten Ich habe Veranlassung ge— w J . * inn gn, ö in El gen. ö. orig bee nige lere, viren G, ö rtf fh ir i Halten dieselbe nicht entbehren, (G3. 7s) ift ausgesprochen, daß die C re. ompagnien werden cin ⸗ nommen, darüber die Erfahrungen und die Gutachten der einzelnen aufregten und der deutschen ache schadeten, so da in saß-⸗Lothringen ihren Eindruck nicht verfehlen. ie genügen, deren Vortheile dann aber auch gllen Kreisen der Beamten so könne eine soli ö 1 ng ändig' durch“ bie gehen können, Henn eins Berücksichtiqung alter Soldaten der Be= Gi buhn-Bircktionen ein ziehen, die sind auc — ich weiß nicht, ob sich Diejenigen wieder von ihr abwendeten, die bereits ge⸗ würden eine Brücke der Verständigung und Annäherung welt, welche in der Armee gedient bat, zustehen müssen. . Preußen seien die Anleihebeträge vollständig durch di ke ng n e. nian mehr erforderlich sein, und wenn die cewbrung hehren, nnniöäelte Meinungen bon Cinftüß waren — in der

wonnen seien. Er werde die Verhältnisse immerdar vom deutsch⸗ ier Altdeutschland und dem Reichslande werden und aus⸗ . Struckmann: Man sollte sich zunächst auf diejenigen isenbahnen, Forsten und Domänen gedeckt, das Vermögen e

; ⸗ ö ) ; ener Unterftützungen für andere hülfabedürftige entlassene t sehr verschieden ausgefallen. Während die einen, sagen: man nationalen Standpunkt betrachten und besprechen, dafür helfen, die bestehenden Mißverständnisse zu beseitigen, etwa Militärbeamten beschränken, welche im Kommunaldienst thaͤtig des Reichs dagegen sei, abgesehen von den Eisenbahnen in ö. i . n en Ker! f enge an frech icht bahen, das That seh

; j ; ; , . kehre zu der früheren Bestimmung des preußischen Betriebsreglements spreche der Charakter seiner Wahl und sein politisches Ver⸗ im Lande vorkommenden ö vorzubeugen und ihnen seien. Hier sei die Inkongruenz am größten. Eisaß⸗Lothringen, kein werbendes. Die großen Summen Fentunuftömittel ihrer Auznghbme in Invaliden · Gompagnien nicht mehr

; ; . ; . urück — die Hr. Abg. Berger richtig citirt hat — wonach besondere halten. Nicht nur hier im 6a. sondern auch im engeren nöthigenfalls auf nationalem Boden entgegenzutreten. Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff: fun Bauten und Anschaffungen in der Marine und nothwendig machen wird. iger Zeitpunkt ist bereits eingetreten, irn hcon es vorhanden fein müßten, während wir, jetzt be⸗

r, , , —ᷣ ̃ , de. Rö . ; ñ ö ä ĩ die Auf. ᷓ 6s haben, — sagen andere. Direktionen:

Kreise werde er von den Verhältnissen im Reichslande immer Der Antrag der Budgetkommission wird nahezu einstimmi Meine Herren! Der Hr. Abgeordnete hat ja in der Ausführung anderen Verwaltungszweigen kosteten Geld aber brächten und namentlich fordern die Erfahrungen der letzten Jahre fondere tichtrauchereoup aben, ag .

reden ohne Hintergedanken und ö. . aber an⸗ zum Beschluß he ö. der Rest des 1 n nnn, ganz recht, daß, wenn der Staat einen Beamten wieder mit Gehalt nichtß ein. Wie ö. man die Amortifationsbetrüge lösung der ,, ö , e,, . in ibren Beöirken würde eine 6 . a ,,

dererseits auch ohne Schwäche, frei aus der Brust heraus, wie ohne Debatte genehmigt. anstellt, der früher schon bei ihm Beamter war, es dann natürlich nicht in reifen wolle darüber könne man verschiedener Ansicht 6 wee n rechen, an or an ; , en ie g ahr eff empfunden werden; man möge . azu übergeben, s

es einem freien, unabhängigen Pianne gezieme. Er bitte, den Beim Etat des Keichs-Invalidenfonds bittet Abg. e n, is ö ö, n , , K . Man könnte 1 Proz. jogar für das Maximum , 6. ö i ,,, einn . erhalten. den⸗ nat, ö. 39 J die wir nicht einseitig abmachen

— . a, ö . . ö. ö. 39 . ö, ö , n, 1 . , . , , ö n ; . e, , . daz würde schon mehr als 12 Millionen betragen, Wenn die füä' belt deim Fortfall ber Pension Jun noch in seltenen Fznnck! Meni man fie n cf e will, kann sie nur durch Aenderung eweis führen, daß er die Interessen der Universitä— raß⸗ welchen aus der Versetzung aus der aufgelösten Invaliden⸗ ⸗ —

. ; . ĩ isati i ĩ: treten Ki durch die Einstellung in eine f Erledi ebracht werden.

; . u . e nn wird, ders. Es ijt Kommiffion der Frage der Amortisation nicht näher ge äzen eite Verbesferung ihrer Lage dur rg in ff he nn Heltihzrehglemgutz zut Grscdigung g

burg ebenso zu fördern gewillt sei, wie der Reichstag der ver⸗ Compagnie in Invalidenhäuser Verluste entstehen, event. aus ,, von un ig ern ,, sei, so liege das an den augenblicklichen , , In Invaliden Compagnie zu Theil werden kann. Die . Ich habe deshalb die Angelegenheit an das Reichs- Cifenbahnamt ö angenen Jahre. Er spreche auch die Zuversicht aus, daß der anderen Fonds eine Zulage zu gewähren. ja eine gewisse Verpflichtung der Anstellung von Militär-⸗Anwärtern Abis 3 Jahren werde man auf ganz bestimmte Vorschläge Dompagnie und die 6 r nn,, . u ef e he ge wiesen und dasselbe ersucht, die Sache . , . ö 9 Bundesrath dieser Ansicht des Reichstages beitreten Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff: haben, jede Kürzung der Pension in Zukunft ausgeschlossen ist, der jurückkommen müssen, falls die Initigtive von der Regierung am 1. April 15888 aufgelöst, so aß in. ie renn, af hallen und sich in Verbindung zu setzen mit den übrigen ug 1. ö en. werde, daß Bundesrath und Reichstag niemals zulassen wür⸗ Bei der Ümwandlung und Aufhebung der Invaliden⸗-Commpagnlen Mann, der nun im Staatsdienst Anstellung, findet, auch nicht wird nicht ergriffen werde. Augenblicklich befinde man sich mit den zu Berlin, Stolp und dae erf g. che . . fa te, mn darüber klar zu werden, wie dort . e, etrachte = den, daß diejenige Universität in niedrigeres Ni -. derweitigen B ber ng ere Sc begreifen können, warum für ihn, da er sich im Staatsdienst befindet ; in ei wissen Uebergangsstadium. In künftigen Stiftungen beruhen und, deren Fortbestehen a ; ; Wir werden ja sehen, was dabei herauskommt. ( /

ö iejenige Universität auf ein niedrigere iveau ge⸗ zur anderweitigen Versorgung ist auch 3 der Offiziere Seitens n ink d Ri , Anleihen in einem gen . . d siege und Wartung besonders bedürftige invalide Offiziere und Eine weitere, auch keineswegs ganz unbestrittene und nicht leicht bracht werde, welche ein so hohes nationales Ziel zu verfolgen der Militärverwaltung mit, der größten Rücksicht verfahren worden, sein Cinkommęen durch Kürzung der Pension schlechter bemessen wird. Jahren würden ähnliche große Summen für Militär- un 9 g id ten e n hie ge eber en fange uch fernerhin noth⸗ keen ecngh ttb een gend bez Heffneng der Fenstet. Die habe, an deren Kollegiengebcude die Inschrift . Littéris indem jeder Einzelne uber seine Wüunsche für ,, gehört wor⸗ , . .. ö. n e lee ben, fig deß od eg r g, indere Zwecte nicht ai n , werden. Man würde also zu . erscheint, fowic die mecklenburgische Invalidenabtheilung er= Befti cn en bis Jetz gen Betriebsreglemenks ist von dem Herrn et patriae, oder wie der Reichskanzler diesen Wahlspruch ein⸗ 6 Ich . ,, lch ö. . , darauf rechnen, in Folge ihrer befonderen Tüchtigkeit befonderg gern tinem gewissen festen Zustand gekommen sein, bei nn, balten' bleiben sollen. Die bei den aqufulösenden ö Abgeordneten richtig cilirt worden. Allein es giebt auch da. so viele . e .

8 j 1. 3 9 i i 1, U — j 2

Staats sekretär des Innern von Boetticher: Kompetenzen im Allgemeinen nicht Ingünstig gestellt. Soßen in en. K ensch geht zm liektten dahin wor er an beten. fir, eins, Bu funft Dann aber habe wan bis erß fictungz dafflngugerfelzentst erh n mirs ge ene melee denen, Fer bebandel gold Kn ec fbr endend, ei

335 *t an! ö, zelnen Faͤllen irgendwo durch befondere Privatverhäsfnisse der be⸗ sorat. Eine Ausgleichung könnte ja nur in dem Fall entstehen, wenn allein, daß man hinsichtlich der Ausgaben a auf. ur Unterbringung vo ö z ö ice Wen fern, e w fh en, r ahl d Denn sitt *, n,

. ,; e , ni er . ; 1 ] ; ⸗ e j . j t Hi wenn den ilitäranwärtern ihre ilitärpension belassen wird, aß man die vorhan n, h ! ꝛ— ü 581 ‚

glaube, es ist zum ersten Male im Deutschen Reichstage, daß wir ö k ö G dann können wir ja vielleicht ein bischen 'i mit unseren . , n. betragen, auch regel⸗ Invaliden Compagnien bezogen , e,. 4 n . ie noch vervollkommntt werden , 3. e, . in,,

geg einen Asaßflothri giscken tor dente. öerbei kin kergonmmen wuitrischen r affassgnger leltzash abäehf ne enihegenlsmnnü; Febalttrn, mrkhkommen, Meine fn ich sage, das könnte eine äßia til laufende Unterstützung ag, rin if jan gfllbf n der rler, e gie Sache in dieser Weise gehandhabt werden soll,

haben, daß ö die elsaßlothringischen Angelegenheiten nicht anders als np, zu diesem Zweck, meine Herren, stehen uns ja auch Unter! Möglichkeit sein, das könnte einen Auggleich im Intzresse des Staats mäßig ti ö Aschenborn: Auch das Reich habe aktives Ber— erwähnten Maßnahmen if . . 9 9 Betriebsreglement steht oder nicht. J Die Warghh .

. 5. . ö , stützungsfondg und, dergleichen zu Seböte, Soweit ich die Sache herbeiführen, weil dann ar ng sich die Verhältnisse ähnlich ge⸗ Dircktar Aschen 9mm be ur Fiesem Jahre eine Fins— institute, welche bestehen bleiben, bedingt. Dann die , . . ,

und 3 . pie erf; . ir gt, er gr; e überfess reichen die vorhandegen interftätzunszssands aich daf aut, dd . . ur helfen nr nern, dem gegenüber — Der Ftat üher den allgemgin en Pen signsf and? jeigt ,, kinn kö sondern in der Hand der

. ö e l n e, lie, Hö. 1. 6c. . . ö . i gueti. nh hlaube doch daß ge wen it diele tage siberha zt chunt ire di, erf s⸗ aug her e rich bern a siungen bes ö , . ut i . Kir rush ee . Het chen ber i ö um . die , ande reiche und gute Frucht tragen möge, auf daß wir bald dazu ge⸗ Saß e ö ; l . ĩ i ĩ drei z 3 Milli Es sei dies also ungefähr tr i — ĩ Verwaltungen haben die Anweisung, dafür Sorge zu tragen,

9 . ö : regeln, man sich da nicht beschränken darf auf gewisse Kreise, in der Höhe von 43 Millionen. Es sei die : r pon! Wartegeldempfängern und Penfionären, sowie von ! ür. J ,, . , . 3. ,, ,, ö. . bier gu das ss Gebiet zer Kommnnalanstessung, sondern ein . für die Zinsen der Schuld. Außerdem besitze ö Ve ren! 2c. der er en le Genre (Preußen 354 000 M, solche Restaurateure ausgewählt werden, die die Garantie bieten, eine

l ͤ — Schul —: Ihe . ute Wirthschaft zu führen; denn die Restauratlonen sind für das betrachtet. Es folgt der Etat des allgemeinen Pensions fonds. . . nue e m e fen n, dan, n g man Einen Kriegsschag von J. . ö ö 6 9 . . 9 , ö Her di th . nicht etwa dafür, daß die Herren sich damit , Fnziken annhsfonnmrdeg mi fers ws dne mit, K ihsterfgicz bei: är birnen ls setenislihe, ,, ,, K Rei ö Id Mar gen 6 . Kap. 74 -= 6) haben sich auf 28 717 888 66 bereichern; die Preise werden ihnen festgestellt, die Speisen und Ge⸗ Hause jetzt sireitig geworden ist, anlangt, so halte ich die Besorgniß, der theilt, die Ungleichheit in den Penfions verhaltnissen der Civil Beamten im Kommunaldienst, würde in demselben Maße und ö egensatz gesetzt werden müßten, wenn man die Reichsschu , 83 984 hs ö d betragen für die Verwaltung des Reichs tränke die sie verabreichen, sollen gut sein. Wenn in dieser Beziehung der Herr Vorredner Ausdruck gegeben hat und die in der Kommission, und Militärbeamten ausfthrlich besproch Diese Ungleichheit deftiger auflodern an einer Stelle, wo sie jetzt nicht besteht n k; in ihrer wirklichen Höhe schätzen wolle. . ; ; 8 ö . 6. 5 ne; . A = 3 S7 bo5 M. (Rach eine Beschwerde über irgend eine Restauration zu erheben ist, so genire wie wir aus dem Munde des Herrn Referenten vernommen haben, best darin, d dies 9 Ci prochen. Diese Ung eichhei in dem Unterschied in der Ansteltung beim ommunaldienst und im Abg. Schrader: Der Abg. von Bennigsen scheine die Here . 9 ĩ i n n agnien soll die Befugniß aufgegeben man sich nicht; es liegen ja Beschwerdebücher aus. Zu meiner Freude, von lch fe, ö J. . für ö tg ö ö e von gen h e g Stagtodignft in Bezug auf die Tärgung der Penstonen in den unteren Nöglichkeit einer , zu welt hinguszuschi ten, Er n n,, . Benrlaubung mit nir Löcbaung, zu meiner Genugthuung kann ich wohl sagen, wird don dieser Einrich⸗ ie Entstehungsgeschichte der Wandelung, die Sie in dem Etats⸗ 2 . . g i wird di i i 6 ᷓ entwurf sehen, wonach alfo der Juschuß für die Kniversitaͤt Straß— allen lassen müßten, während den Civilpensionären ein Klassen. Dabei wird die Masse der Unzufriedenen eine größere werden, Redner) halte 24 Ja

ö nf werden, t x j Man beschwere sich also doch ungescheut; es r dazu für besonders günstig wegen Brotgeld. Bekleidunggentschädigung in die Invaliden ˖ Institute einzu⸗ tung auch Gehrauch gemacht. Man be h. e Fi l rotgeld. Detle ̃ de diefer Beschwerden verfolgt werden, und sind in den Verträgen burg aus den allgemeinen ö in das Extraordinarium gesetzt el. nur beim Uebertritt in den Reichs⸗ oder Staatsdienst als sie jetzt ist. Das kann man doch auch schon nicht befördern, und der Finanzlage. Gehe man nicht hald zu einer Amortisation sfellen. De von diefer Einschränkung betroffenen Invaliden stid muß jede die j

h ; ö ) ; z ; h j ĩ i timmungen vorgesehen, . ö ; ich kann meine Bereitwilligkeit zu einer Lösung der ganzen Frage doch n 66 das, was ihnen überwiesen it, und zwar durch Gewährung entsprechender laufender mit den Restaurateuren die nothwendigen Best w worden ist, laßt i,, daß es Erwägungen fingnzrechtlicher Natuͤr gemacht werde. . ö nur für den Fall in Aussicht stellen, daß an e. enn, Hi dei . . 6 ,, ruch V Man würde e ,, . mir n rl Bäche hhes! gilt guck von den. um einen Reestaurgteur, der gegen seine Pflicht, handelt, mit Konven gewesen sind, welche dazu bestimmt haben, Es läßt sich nicht leugnen. Abg. Struckmann; Es sei eine schreiende Härte, wenn Staatg, und Kommunaldienstes gleichteitig umfassen. ä, für ihre Ausg p

. ; ö trag und Rei ü i jeri i t M lden? Eompagnien, welche nach tionalstrafen zu bestrafen, oder aber man löst sogar den Ver

hbaß zu den' Aufgaben beg! Reichs an sich dieb Unterbaltung von ein i ; s 1 ; j iz ö ann au roße Schwierigkeiten bei, den verbündeten jenigen Mannschaften der Inva

Roe ta?! . 9 dr! Ce in sil trans eie a nen, n ein im Kriege zum Krüppel geschossener Offizier im Kom⸗ Der Etat wird bewilligt, ebenso der Etat der Reichs schuld 4.698

. ö ö ö ; ten, um an nimmt einen besseren Wirth. . ; i,, . ‚ i trikularbeiträge erhöht deren Auflösung auf Versetzung in ein Invalidenhaus verzichten, , fänjgkbenlkennen, daß vielleicht, wenn Mitglieder ; h . munaldienst schlechter wegkomme, als ein Civil⸗Anwärter. Er ohne Debatte. Regierungen stoßen, wenn die. Matritular irthschaft, dem bisherigen Aufenthaltsorte verbleiben ju können. Nach genauen ann muß ich ja a . 6 r Hefe . ö ö , , ö . bitte den Kriegs⸗Minister dringend, demnächst einen Gesetz⸗ Die Etats „Bankwesen“, „Besonderer Beitrag von Elsaß⸗ verden müßten. Seine Partei wünsche Lin Jina n irthschaft Ermittlungen sind an dergleichen Invaliden zur Erreichung der bis der Verwaltung sich in den Restaurationen melden, für

j 6s*. . ; ; j ᷓ ondern vermindere. ᷣ ö ö ctwas besfer gesorgk werden mag, ich kann sagen, ich weiß Universität als Suhvention zahlt, schen an sich unter die extra— entwurf vorzulegen, der diese Sache endgültig regele. Lothringen“, „Zinsen aus belegten Reichsgeldern“ werden ohne ö n nnn g, gegenwärtige Moment y. k. , 8. 2. . een irfahrun nscht als ob ich besondert ordinären Nluggahen des Gtatg iu verweisen sein, Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff: Diskussign angenommen. „Bei hen Einnahmen aus den luer; se h eeignet, mit einer len einschneidenden Maßregel en rerfehfỹ uh an . Apr irudherh dee Crhöhhng des Fonds bevorzugt wärt, im Gegentheil, ich habe mich an, den Direktor So liegt die Sache nicht, wie der Herr Vorredner meint, da Meine Herren! Ich glaube, ez bedarf keiner hesonderen Ver⸗ ordentlichen Zuschüssen“ Kap. 23 „Aus der Anleihe“ berichtet ‚ nicht geeig Han wurde i,. das ganze Gebäude des . mn d 2 od., bauernd . Diefem . stehl eine gewandt, um ein gutes Glas Grog zu betemmen. Das war ganz w ,, . . .

m vorgetragen, ngleichheiten zu Gunsten ehemaliger Soldaten u iz e i i i 6 ö ß f S 45 MS. o behande erden, x ¶ i daß damals, als der Bundesrath sich auf Anregung des Relchgtages genau auf demselben Standpunkt steht, wie ur ert ö ere, n. r nn nnn, n me, ch , . e,, porden . zerstoren. Fur die Zukunft dürfe man aber Kuf inen, Ctetöansatz, pan is og Men,, Sashsen

. J z ö 1 mö m f ch chw ie Beschwerden werden in ö ech h ö ö ö uf die Anleihe auf die dauernden ⸗ 28 J ; icht Die * 176 000 Württemberg 1 1466 10 M 130 000 Æ), zu⸗ hole es, öge, man s ruhig beschweren, d

dazu entschloß, von Reichswegen die Universität Straßbur das t d Standpunkt d i = ö f ʒ j jsa t die e Tilgung unserer Schuld nicht verzich en. ö ? ö i Weise zur Erledigung gebracht werden.

; fab vlnzi oh ren ,,. . Gẽtanłẽ⸗ 9 n, 6 . n , . g , es Wunsches, daß diese ungleich übernehmen, und andererseits eine Amortisation der Reichs⸗ rege mäßig 9 s . Ml ( 4183 500 M); gar Verwaltung gehör ger s 2

t . e, ihn 2 rn, n. ü Demjeni abei Einn der Reichs⸗Betrieba verwaltung böten ein Aeguiva! sammen ,. ap. 76/ Wenn nun Jemand in einer Zeitung sagt: ich biete Demjenigen daß man im deutschnationalen Interesse an der West⸗ he ich weiter auf die Schwierigkeiten eingehe, die sich der Re⸗ än. ezmectte. ; ; ; lent am 3 in . aber es fehle das gene rien, ür das ,,, 3. 4) an n nn, bo00 , der mir eine hen , in ssh verschafft, — so kann mark des Reichs eine Pflanzstätte deutscher Bildung . dieser Verhältnisse aber entgegengestellt haben, und die am Kalle: Seine Partei beantragte in der , , Kapital selbst. Nach der rößen Reform der indirekten Aus dem ügemelnen. Militaͤr ⸗ Pensionsfonds wurden im Juni ich doch zunäͤchst nicht wisfen, guf welchen Bahnhof, ir welches Ge und vatersändischen Geistes schaffen wollle. Eine Föeiche Unlperfität Ende aller Enden, auf dem finanzle6en? Gebiet liegen, möchte ich statt 5 Millionen 6i/z Millionen für die Marineverwaltung Steuern, woburch man zu fie n inanzverhältnissen ge⸗ 1887 in Preußen gejahlt: S* ter he. onen an 25 535 Feidwebel, biet das gemünzt ist ir n K. Reil , Dentsbland 6 im eigentlichen Sinne des Wortes ist Straßhurg nicht, sie ist, wie doch noch hervorheben, daß, wenn der Herr Äbgeordnete fich im aus den ordentlichen Einnahmen zu decken, da es sich bei der s ssei, scheine es auch ihin wünschenswerth, daß man an Séagenhtennkulnt' eier. Gefreitt, Gemeine und. Spielseut, Preußen zicht allein Besitzer von Bahnbofg, Restaurationen 3 1 alle übrigen im Deutschen Reich, eine Landes- Universität und dem letzten Theil seiner Rede ganz besonders der ver- betreffenden Position nur uin die Erhaltung des vorhandenen ien 6 l 5 Sd M, 133? fire und Rlerrte is Oi dofl M. und 1416 a auch ö . e,, , , nt lt ben gende, der Lund nenn, . Offlilere angenommen hat, diejenigen Theile der Materials handele; es entspreche dies auch dem in der Marine⸗ ie Amortifatisn unserer ; 9.

ulden geh . bie Sache nicht. Die Bahnhofs ⸗ Restaurationen werden öffentlich aus

ension, welche wir ungs ü , ; Das Kapitel wird 3 ebenso das Kapitel „Ma⸗ Beamte 1651 b58 Æ Pensionen u. s. w. eben von' dem betreffenden Betriebzamt, es wird mitgetheilt.

Es ist nun aber nicht die Meinung im Bundesrath gewesen, , u. s. w. . ö . nicht . . zi rn vom vorigen ah , , ; . trikularb breng e. Das Ctatsgesetz und das Anleih e⸗ . z z ig. Bedingungen . werden , es werden Offerten ver⸗ daß man den Zuschuß, der der Universitit Straßburg feit deni Irundzaß ber Kürzung der Pension unte? gemissen Verhältntffen be- gleiche erweisung von der glnleshe auf, die grdentlihen Ein esetz werden, vorbehaltlich der definitiven Feststellung der — Im weiteren Verlauf der gestrigen 4) Sitzung det langt, und die Sfferten sollen begleitet sein durch sichere Attzste, Jahre 1876 bewilligt worden ist, wie der Herr Vorredner besorgt, troffen werden, sondern immer gejahlt werden. Es ist also meiner nahmen beantrage sie, ö bezüglich einiger Posten der Post⸗ 3 angenommen . auses der Abgeordneten bemerkte bei Fortseßung der welche dafür fprechen, daß ber betreffende Reflektant auch in der 2 in Bälde entziehen wolle; fondern man hat. wie gesagt, aus dem RMelnumng nach nach diefer Richtung hin nicht besonders zu pointiren. verwaltung, Die Anträge seien weniger aut inneren Bedenken . gießt lgende von der Budget⸗ . ung des Etats der Cisenbahnverwaltung zu sst, eine gute ie le ju führen. Danach wird die Ent. Grunde, weil man der Pflicht des Reichslandes zur Für Nun, meine Herren, ware ja die Schwierigkeit, diese ganze Frage gegen dieselbe gefallen, als weil man es nicht für opportun Zar Berathung steht , folge = Titel! J 'und 2 ver Einnahme der Minister der gf scheidung getroffen. Wir bier erfahren von diesen Dingen 26. 3 , . ne of nr, feuer. geben ö f vin eine ö große, wenn es sich nur darum handelte, den ö habe, nachdem die Budgets in den Einzelstaaten lenm ,, ,. e mn Vorlage des Reichehaushalts· sschen Arbeiten, av sg c nichts. ; Wenn man z mi 6 . = i

; en Reichszuschu a raordinarlum ver er ĩ ĩ i i ik itrt Ven Me z ; ö ĩ J : , n,.

wiesen. Der Erfolg e. Umstellung anden r eren, Bedeutung r . ii gl ge ies mmh , en g hn n r n n n n n, ,,, Etat für a Ane Kere ifa eung nd gre ßere lebt f t i chi ,,, fegen f

] s vorzunehmen. r wünsche, daß die Wunsche seiner Partei trennt von den übrigen Cin⸗ Belencht Entgegnung, besonders in dem Punkte, den er gehörig ab. ann die Verficherung geben, daß auf meine Ver⸗ des Zuschusses auch nicht das Mindeste. Ob der Fonds im Extra= ob sie, 7 Funfti f 1c . so weil in Anzficht zu nehmen, daß getrennt hh , ordinarium steht, oder ob er unter den all e,. Fonds ö lan e sti ,. ; in f g! , , . n,

als nur ein er eine Restauration bekommen ü Was d tror nt, stet en, nien mg n i,. He e eh e n ll cer nl. geführt wird, er unterliegt in jedem Jahre bei Aufstellung des Etats Nein, meine Herren, die weitgehendere Konsequenz ist die, den j

ü ĩ = thun haben. Wenn der Hr. Abg. Berger einem ber befond üiffung, und in jed j ; Tilgung um so nothwendiger, je rascher die Dinge Ei dern durch Anleibeberrsge oder auß besonderen Fends mehr darauf Bedacht nehmen sollen, direkfe Expedition für den Per ⸗ iu uli d, dr b,, ,,,, mmh, b, fe, rene e, ,n, eh, g her, de ee, e , , . zn e . m . . ,, ö vlt ,,, d 8 . pan d 2 , Erde limo? ink! r 36 lie rg ta hn we g giesolution wird ohne Debatte mit großer Mehrheit . . . . wirt. Wenn inbeß von irgend ö 26 ; den, 1 8 16 . Kr nsionen enst. enn da ) e ; nicht mehr erforderlich ist, fo würde man unbehindert sein, ihn zu ! unterliegt doch gar feinem Zweifel, Sie sagen heute zuerst: ! Prinzip falt auch das Reich diesen Fer mer anerkannt; angenommen. bie Meinung besleht, daß mit dem Uebergang der Gisenbahnen n den ler das

e. Amertisation frage berreffe, jo er schein. die ige d ne r. . Edict e ha,, leben gt die erwäbatz anorkhugg beleifftz daß die Direktigien bat, ĩ