1888 / 51 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Feb 1888 18:00:01 GMT) scan diff

Aichtamtsliches. Der Antrag Hansen wird darauf. mit dem Amendement ] die Hoffnungen in Erfüllung gehen, welche bisher ausgesprochen sud ez im Janugr, Juni und Oktober desselben Jahres 3 Mal hinter ] würden; 9 hat Niemand Lust. Ich nehme den Herrn Vorredner J mit normaler Spurweite umfaßten die Staatsbahnen und auf Rech⸗ 8 von Below und von Zedlitz gegen einen Theil der Konser⸗ Sie dürfen auch nicht unerwogen lassen, daß unter das Gesetz un einander verkauft wird, 3 Mal hintereinander, während inzwischen eine gus, da ich auf ihn in dieser Beziehung gleich mit ein paar nung des Staats verwalteten Privatbahnen 33 248.77 (85/865 Preußen. Berlin, 25. Februar. In der gestrigen vativen angenommen. 1869 sämmtliche Wittwen und Waisenkassen fallen, daß aber unt Werthssteigerung doch gar nicht stattgefunden hat. Mit derselben Worten zurückkommen will. Er hat in seinen dankenswerthen 32 368. O4) km, und zwar entfallen auf die preußischen Staats bahnen ( 6) Sitzung des Hau ea der Abgeordneten bemerkt' bei Es fotgt der Antrag der Abg. Berling und Gen. das Gesetz von 1881 nicht alle Kassen bejogen worden sind. . Seelenruhe und Sicherheit wird derselb. Immobiliarstempel Uuzführungen fich bereit erilaͤrt, die Einnahmen des Staats zu er⸗ 21 7465, 13 3586 21 224, 14) Rm, auf die bayerischen Staats bahnen 665, 6 . ri segun bers Hecken gber den Antrag Han fen un? folgenden Hhesetzent wurf anzunehmen. glaube, der Hr. Abg. Zelle bat bereits darauf hingewiesen. Von d von diesem undus erhoben und foll erhoben werden, höhen, um seinen Wünfchen gerecht zu werden. Aber im Großen und (86/85 4477,57) km, auf die sächsischen Staatsbahnen 2077, 86 (85 / 86 Sima! 9 ber 8 ne fu Heng ; Gin er u tftel damals vorbehaltenen Kassen ist aber in neuerer Zeit die Kasse da ohne daß die öglichkeit einer Fiktion besteht, daß sich vom Ganzen, meine Herren abgesehen von wenigen Ausnahmen nach 2046, 50) Km, auf die württembergischen Staatsbahnen 1568 411 866

en. auf Ermäßigung der empe für Ver uße⸗ Die Beiträge und Amke gesdtt dkelche gemäß 8. 3 des Ge⸗ Grafschaften Stolberg in den Wirkungskreis der Nopel⸗ Januar bis Oktober der. Werth. dieses Grundstücks jemals diefer Richtung werden Sie mir zugeben, wenn auch nur entfernt 1545, 535 km, auf die badischen Staatsbahnen 1301, 036 (8b / 86 rungen. s owie für Pacht⸗ und Miethsverträge der setzes ber pie Crwel terung n mn elung *. Men inn don hineinbezogen worden, und . bei dieser Kasse, sowie n objektiv so oder so gesteigert haben werde, Ich glaube, vom Regierungstisch die , erfolgt: zu dem oder jenem 1291,36) km, auf die Reichs-⸗Eisenbahnen in Elsaß ⸗Lothringen Finanz Minister Dr. von Scho lz: . atmen, d Wal en ae ni e n tem , , . der Kasse der Stadt Frankfurt a. O. zeigt sich eine nen wenn man den Immobiliarstempel unter diesem Gesichlspunkt über⸗ Zweck würden wir neue Einnahmen bedürfen entsteht ein Staunen 1308,52 (6686 1365,05) km ꝛc. Die Privatbahnen unter Staats- Ich n , dem Hrn. Abg. Rickert, daß ich die Erbschaftssteuer zember 1865 CGesetzz Sam ml. 18370 S I bisher von Lehrern an Schwierigkeit. haupt nur auffaßt, dann kann man zu einer richtigen Konsequenz nicht blos im Parlament, sondern im Lande, und es wird der Finanz. verwaltung hatten eine gesammte Eigenthumslänge von 27456 (865 / S nicht ür eine Stempelstener halle. ; öffentlichen Volksschulen zn leisten waren, werden vom 1. Juli Es war mir von Interesse, aus dem Munde des ersten Hern unserer , n, nicht kommen. Minister schwer angeklagt, daß er jetzt schon wieder den entferntesten 1462,79) km und die Privatbahnen unter eigner Verwaltung eine Deswegen habe ich aber nicht das Wort nochmals ergriffen. Ich 1LIs5J ab auf allgentelne Landesmittel ,,, . ; Redners zu hören, daß auch die Gehaltsverbesserungsbeiträge au Ich möchte, um die übrigen Bemerkungen des Herrn Vorredners Gedanken an eine Vermehrung ver Einkünfte des Staats habe. solche von 4526,18 (85/86 4240,23) Em. Die Schmalspur⸗ habe es für nöthig gehalten, weil zu meinem Bedauern an meine Aba Ille gegründet ben Antra ie n fiehlt dessen e h, werden sollen. Ich glaube, nach dem einfachen Wortlaut de gleich noch ju streifen, sagen, daß ich mit ihm auch ganz übereinstimme Nun, meine Herren, ohne Vermehrung der Einkünfte das Babnen Deutschlands hatten eine Länge von im Ganzen 557,51 frühere Bemerkung, wie es scheint, ein Mißverständniß sich angeknüpft Verweis lin di 4 n beflehend sinenk psi si ntrags muß man zu einer anderen Ansicht gelangen, und im Privn in Bezug auf die Auffassung, . es wünschenswerth wäre, daß wir liegt doch auf der Hand können wir die Ausgaben nicht ver⸗ (G85 / 85 382,6 km mit 212 (86 / 86 133) Stationen. Die Anschluß⸗ hat. Ich glaube nicht Veranlassung dazu gegeben zu haben. Ich 9 g an die berei estehende Relittentommisston. gespräch ist mir auch selbst von Herren, welche dem Herrn Rednn den Stempel für Stiftungen zu Gunsten armer Familienangehörigen mebren; oder sind Sie vielleicht der Meinung, daß die Ausgaben, die bahnen für Privatzwecke hatten überhaupt. eine Länge von muß deshalb mir erlauben, im Zusammenhang dessen, was ich vorhin ; lbg. von Schenckendor erklärt, seine Partei werde ein- nahe stehen eine ähnliche Auffassung entgegengebracht worden. Ing ich würde weiter geben, nicht blos solche, fondern überhaupt zu der Staatshaus halts · Etat Ihnen ansinnt zu bewilligen, zu ungerecht⸗ 2031,17 (85/86 1983, O6) Em. Was die Staatsangehörig⸗ gesagt habe, einiges kurz zu wiederholen. Ich meine das Mißverständniß, stimmig den Antrag unterstützen; sie hätte ihn selbst ein⸗ zur Aarstellung ö. Gunsten wohlthätiger Zwecke entbehren könnten, und es gehört fertigten, ungeeigneten Zwecken Ihnen vorgeschlagen werden? Ich bin keit der deutschen Eisenbahnen mit normaler Spurweite anbetrifft, als hätte ich irgend in Aussicht gestellt, sogar noch für diese Session, gebracht, wenn sie nicht geglaubt hätte, offene Thüren ein⸗ Ich will zum Schluß noch einige wichtige Zahlen geben, um daß das in das Kapitel, was ich schon oft berührt habe, daß, wenn gespannt auf die Antwort und, den Nachweis des Titels, der in fo entfielen von der gesammten Eigenthumslänge von 38 048,45 (85 / i eine Vorlage der Staatsregierung wegen Ermäßigung oder Aufhebung zustoßen, da die Sache von der Regierung und in verschiedenen finanzielle Bild zu vollenden. Von den 29 Kassen die wir gegn wir an eine Reform unserer Stempelgesetzgebung gelangen, sie wahr unserem Staatshaushalts Etat einer solchen übereinftimmenden Kritik 37 271,06) Em auf Preußen 22 555. 82 (5sohöß 22 13622) Rm, auf der Bergwerksabgabe. Der Zusammenhang. in welchem ich diefer Kommisfionen aus Anlaß von Petitlonen ohnehin schon wärtig haben, erhalten 15 Kassen einen Staatszuschuß nach da scheinlich nur eine Gelegenheit sein wird, viele Millionen zu lassen, hier im Hause begegnen könnte. Bayern 568,51 (85/86 5os2) km, auf Sachsen 2076,53 Sö/ 86 Abgabe gedacht habe, ist folgender gewesen: Ich habe das hohe Haus erwogen werde. Novelle von 1881 nicht, die übrigen 14 aber bedürfen gegen wäͤrth aber niemals zu der Finanzgebahrung detz Staates etwas dgrausß zu Der Herr Vorredner hat nun bezüglich der Deckungsfrage gesagt, 2073.01) km, Württemberg 1460,79 (85 / 86 1442,09) km, Baden gebeten, sich der Verpflichtung bewußt zu bleiben, die Staatsregierung Abg. Hückert: Diese Kritik der Einbringung des Antrags eines Zuschusses von 305 609 „, sodaß die etatg mäßig vorgesehen gewi nnen, ein Punkt, über den ich mich ja fo oft mit dem Hrn. Abg. ihre Lösung wäre nicht schwer oder wenigstens sberhaupt ausfühMrbar, 1339,15. 65/868 1325,30) km, Elsaß⸗Lothringen 1303.26 (85,86 zu unterstützen, da sie das mühsam wieder errungene Gleich- ea n feltam ge eh rer rn . grtẽti⸗ . 250 0906 6 bereits um mehr als 55 000 überschritten werden Rickert vom entgegengesetzten Standpunkt aus unterhalten habe. wenn man? nur herangehen wollte an die Neuregulirung der direkten 1299,79) km, Hessen 850,12 (85 / 6 S837, 08 km, Mecklenburg- gewicht im Staatshaushalts, Etat unter allen. Umständen Röm . 1 ereinstimmung 9 eig em rtikel der miüssen. . . Ich möchte aber doch den geehrten Herrn Vorredner bitten, der Sieuern, falls nicht schon aus der Steigerung des Mobiliarstempels, Schwerin 76459 (85/8 640,58) kim, Braunschweig 408,14 (85/85 aufrecht zu erhalten bemüht ist, daß man im hohen Hause 3 ölnischen e ung wo auch von dem instoßen offener Ich schließe nunmehr mit der Versicherung, daß die Regierunz Stactsregierung keinen Vorwurf daraus zu machen, daß sie diesen wenn ich ihn recht verstanden habe, die Deckung für den Erlaß des 357337) km, Aldenburg zö9, bi (5 86 361573). Km, Sachsen Weimar nicht darauf drängen wolle, durch allerhand wohlwollende en n Thüren die Rede gewesen sei. Seien von den Nationalliberalen nach wie vor mit allem Eifer und mit allem Ernst an der beyeih Stempel noch erhebt. Das Gefetz besteht noch, eine Aenderung Immobiliarstempels zu erreichen wäre. Ich weiß nicht, in welcher 279,19 Em, Anhalt 247,57 km, Sachsen, Meiningen 193,70 (85/86 über die Staatsmittel wieder die Rückkehr zu dem Defizit herbei nicht noch vor ein paar Tagen dieselben offenen Thüren ein⸗ neten Reform festhält und von dem lebhaften Wunsch beseelt ist, nn des Gesetzes ist noch garnicht mal beantragt worden bis zum Richtung das 1 . gemeint war; foweit es die preußische Gefetz; 174,77) km, Mecklenburg-⸗Strelitz 18232 (85 / 835 166,24) Em, zuführen. In diesem Zusammenhange hahe ich erinnert an alle wohl. gestoßen worden, als sie in der Volksschul-Kommission Erleichterung der Elementarlehrer in Ansehung der Reliktenbeitrig heutigen Tage, und unsere Lage ist eben, nicht derart, daß gebung betrifft, bin ich in der Lage, konstatiren zu können, daß nür Sachfen Coburg⸗Gotha 174,33 Km, Sachsen⸗Altenburg 139 22 km, wollenden i die in den letzten Wochen das hohe Paus be unferen Antrag wörtlich als Amendement einbrachten? Seine herbeizuführen. Der Regierung erscheint es aber heute noch niht wir alles Wünschenswerthe in Lieser Beziehung thun können. Anträge auf Ermäßigung ung gegenüber getreten find, daß Schwarzburg: Sondershausen 8, 98 km, Reuß j. L. 48,098 km, schäftigt haben; n diesem Zusammenhange habe ich erwähnt die lex Partei habe auf die seit Wochen schwebenden Erwägungen der Re⸗ sicher, daß in so kurzer Zeit, wie die Herren es annehmen, diese Er Die Andeutung, als ob es für die Staatsregierung mehr oder weniger wir noch keine Reigung zur Erhöhung gefunden haben. Läbeck 46.0 Km, Bremen 44,38 km, Hamburg 37,91 Hansen, die lex Kropatscheck die lex Berling, die Anträge, welche bei ierung in dieser einfachen, Frage nicht gewarter; ste habe den leichterung eintreten kann, und die entgegenstebenden Schwierigkeiten ein Vorwurf wäre, derartige Stempelsteuern noch zu erheben, als ob Daß der Versuch in die Reichsgefetzgebung hier wesentlich (85/86 38,16) km, Reuß ält. TE. 35,5 km, Schwarburg⸗-Rudol⸗ dem Volksschulgesetz auf größere Ausgaben gemacht waren, die An⸗ gien g selbstaubig elngebrahht, um diefe f seh b id überwunden werden. . es Hartherzigkeit oder eine Art Inhumanität der Staatsregierung von Neuem fördernd einzugreifen, von rfolg fein würde, glaube ich stadt 3029 (86/86 30560) km, Lippe 29,30 Em, Schaumburg⸗ 9 g eingebracht, um diese so sehr bescheidene Abg. von Schwarzkopf schließt sich dem Wunsche au tnvölvite, daß es gefchehe, wurde ich als einen großen Irrthum be- auch nicht annehmen zu können, Also sein Mitte! ist, die Reform Lippe 2,32 km. und Waldeck 890 km; ferner liegen auf außer—

träge, welche bei der Weichselregulirung auf größere Ausgaben gemacht 8 n . ; waren, wobei ich es allerdings mit Verwunderung nachher vernommen habe, orderung des Lehrerstandes noch in dieser Session zur Er⸗ Verweisung des Antrags an die bestehende Reliktenkommissi zeichnen müssen. der direkten Steuern 'in Angriff ju nehmen. Ich kann nur fagen, deutschem Gebiet in Oesterreich 99,7 km, in der Schweiz 41,16 Km

daß das letztere angeblich keinen Einfluß auf die Balanzirung des üllung zu bringen. Im Jahre 1879 habe man die Steuer- an, die sich bereits es officio mit der Sache beschäftigt habe Run, meine Herren, in der Sache selbst, soweit es sich um den meine Herren, dieser Hegenstand, ist doch zu schwierig und zu ernst, und in den Niederlanden 19.07 km deutscher Eisenbahnen. Die⸗

Skaatshaußhalts habe. weil der Staatzbeitrag auf Anleihe genommen reform vorwiegend mit Hinweis auf die Schulverhältnisse ein⸗ ; r , vorliegenden Antrag handelt, muß ich sagen, ist im Wesentlichen um darauf bei dieser Gelegenheit hier fo gewissermaßen er jmproviss Äusstattung der deutschen Staatsgebiete mit Eisen werden soll, daß Anleihen . i en kosten, welche auf den geleitet Abg. Sack spricht in demselben, Sinne; auch zer ver Jahre 1883 nicht blos schon näher einzugehen. Die Auffassung der Staatsregierung kennen Sie aber; bahnen wird durch folgende Angaben gekennzeichnet: Bei einem e

kost. ; um so mehr Grund liege für alle Faktoren vor, : wake ; , ,. Alles, was ich sagen könnte, im , .

Staats haußhalts Ctat kommen, ift. seibstyerstãndlich. Gs ist aber uch hiesen kleinen Forischritt endlich i. machen. 8 hoffe, daß e, K irn en n i n gefagt, fondern auch schon gedruckt worden, und ich würde die ist heute zieselbe wie früher, Unferg Absicht und unsere Meinung ist Flächeninhalt Deutschlands von 40 bos, 67 Cöö/86 a0 bal. 18) km nicht davon die Rede gewesen, daß es sich bei dieser speziellen Aus die Regierung sich an der Berathung des Antrags in der kuf da ziel bie Volle schullchrer def sael . l. mich deshalb wohl einem Vorwurf aussetzen, wenn ich nicht, daß eine Reform der direkten Staattzsteuern in reußen dazu in und einer Einwohn rzahl von 47 102 838 / S8 45 855 664) Seelen gabe um einen Angriff auf das Gleichgewicht des Budgets etwa des FRtelittenkommission betheiligen werde. l . 8 rer besser zu stellen, zu übe das nochmals vortragen wollte. Ich kann im Wesentlichen nur auf Angriff zu nehmen sein wird und dahin wird führen können, die Ein⸗ betrug die Tigenthumslänge der Bahnen mit normaler Spurweite in kaufenden oder des nächsten Jahres handelt, sondern es ist darauf an- Minister ber g . z⁊. zingelegenheiten, Dr. von winden suchen. . wd dag damals Gefagte Bezug nehmen, Ich füge nur noch das hinzu, nahmen des Staats aus den direkten Steuern wesentlich zu . den Grenzen des Deutschen Reichs überhaupt. 37 966. 879 S5 / 85 gekommen, eine Zusammenstellung hier vorzutragen von der gesammten Goßken: ; geleg . r . Abg. Seyffardt begrüßt die Einstimmigkeit des Hauset daß man in Bezug auf die Formulirung des Antrags, welche dahin Wir würden bei einer gerechten und zweckmäßigen Reform im Wesent⸗ 37 189,49) Km, davon waren zwei⸗ und mehrgeleisig 11 080,46 (3) / 86 Thätigkeit, die in den letzten Wochen sich bemerkbar gemacht hat, auf ö z , e Get . in der Frage mit großer Freude, ist aber darüber befremdet gebt, sxãätestens in der nächsten Session“, ebenso 9 hätte sagen lichen nur piejenigen Einnahmen aus der direkten Steuer für die 10 949091 Em. Auf je 100 4km Grundfläche entfallen demnach in Erhöhung der Staatgausgaben und auf neue Staatsausgaben. Das, Gel n ö. . . ? 4 . a 9 6, en daß die Freisinnigen nicht eine besondere Kommission bean können, frühestens“; denn daß etwas noch früher ges ehen könnte, ist Staatskaffe haben können, die wir jetzt haben, und ich glauhe deshalb Deutschland 02 Sh 56 6. 8) m, in Preußen 59 Koh 6, 35 km, hätte ich geglaubt, wäre doch deutlich genug et gewesen. Dann el egenheit, welche ihr geboten war, bereits in der zweiten Sitzung 6 hätken, dork hätte man doch die Frage der Relikten mir nicht recht erklärlich, und ich meine, daß man bei diefer auch, daß diese Anweisung auf Deckung sich als eine sehr hoffnungs⸗ in Bayern 6, 81 (85 / 8f 6,70) Km, in Sachsen 13,85 (865 / S5 13,83) km,

habe ich fortgefahren: wenn wir fo ohne Selbstbeschränkung immer der gegenwärtigen Session Veranlassung genommen, durch den Mund m , ö )! ormullrung des Antrags ganz besonders Veranlassung hatte, reiche nicht darstellt in Württemberg 7, 49 (8586 7,39) Km, in Baden 8,93 S8h / orgung der Lehrer gründlicher erörtern koͤnnen. Er hah ch auf das zu beschränken, was nach menschlichem Er⸗ Im Ganzen also kann ich nur erklären, meine her wenn Sie 8,83) km, in Elsaß ⸗Lothringen 9, 2 (65,36 8, 97) km 2c. Auf je

Vorschläge machen wollten auf nützliche Mehrausgaben, auf Ersparung des Herrn Finanz, Ministers zu erklären, daß es ihre feste Absicht sei, ver ö . FRrüclender Einnahmen, dann könnten wir Ihnen noch Über fein, dann auch die Reliktenbeiträge der Lehrer zu beseitigen, ebenso wie die Bei. 2650 C Wittwengeld für absolut unzureichend. messen im nächsten Jahr. möglicherweife jur. Ausführung es für nothwendig halten, einmal wieder einen solchen Antrag ansu. 0 0600 Ginwohner kommen in ganz Deutschland 8,96 S5 / 86 könnten wir daran denken, Ihnen z. B. einen Vorschlag zur träge der Universitätsprofessoren. Der Herr Finanz-Minister hat Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst bemerkt, da kommen könnte, und das drückt der Antrag des Hrn. Abg. nehmen, dann nehmen Sie ihn in der Form an, welche der ö Abg. . km, in Preußen 7, . (865 / 6 . km, k 9, 60 836

Aufhebung oder Ermäßigung der Bergwerksabgabe zu machen, die ferner bei der ersten Berathung des Gesetzes über die Er⸗ Centrum habe dasselbe Interesse wie die anderen Parteien Freiherrn von Erffa aus. Wenn Sie diese Worte Veräußerungs⸗ reiherr von Erffa vorgeschlagen hat. Nothwendig ist er in dieser 238) km, in Sachsen 6,47 (85/88 6515 km, in Württemberg 7,29 meiner UÜeber eu gung nach eine fehr drückende ist und sich behufs der seichterung der Schullasten vom 24. Januar von Neuem in die Lage des Lehrerstandes zu verbessern, insofern begrüße ei verträge sowie“ ftreichen, dann ist ja die finanzielle Bedeutung des . nicht, und ich 56 63 auch ohne einen kid h Antrag das / 88 7,23) . . Hebe 8, 38 ar. 8, 31) Em, in ich Stärkung und Hebung der davon hauptsächlich betroffenen Industrie 1 Weife diefe Absicht der Königlichen Staatzregierung den Antrag sympathisch, sei aber für Kommissionsberathung Antrags keineswegs von dem Umfange mehr, daß man nicht die geschehen wird, was wird geschehen können. Lothringen S, 8; (86 / 85 8, 34) km ꝛc, ö zur i ef g n ,, 6. . Das. [. doch ö ö ö . ö ran hehe ö Abg. von Rauchhaupt: Wenn die Herren vom Fortschri Hoffnung haben könnte, er n. im nächsten Jahre erreichen Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin JJ Kerr elt erke hr nge he Miesen Luss deni Antrgg polttischts Kapital! schlaägen wollten, sa irth n ,, ,,,, k ; ab , der d n n ,,, ,, doch an eine? cbenso dringende oder 1 Väwendeng bot widerfprochen habe⸗. Umgekehrt, sie hat. in, diefer Beziehung die sie sich doch. Nicht sie allein hätten die Sympathien für di . mir num 6. Hecht 6 . en, zu ĩ̃ 153 3 is in l. 9 ö . zur 6 e, . eee Gäbe ee betnthhneftz hen e, gilde r, De dei ene, ds e tg, Ther, gepächtet, feine Karkfichabescvifs grüßen diele, d, werenbergblern üs ö ,o i nn,, trägen, die 1 vorhin als aus dem 6 heraus . n , Fur um Beftrelungen nach einem gleichen Ziel handeit. die, wie ich wahrgenommen, und Line Anregung blos von sortschrittliche f bier rr. r. ind zu ke er egnnl bon ; t 29 . , , , . K Mittheilu folge betrug die Zahl der im är. . ,, so weitgehende Interpretationen an meine ,, Aemulationen führen, sondern zu gemeinsamer Thätig⸗ 8. 3. nicht . K. . sein, 41 te ö. in , n ö e. , kene . . en,, 3 J Königreich ! gf. ö. ge n nn nan mn vom 18. Juli orte nicht zu knüpfen. . . . . ö . ; ieser Session zur Annahme zu bringen. ie wierigkeiten ein anderes Familienmitglied. ann nur nicht zugeben, daß in d 12 und 13 des ( 9. 1887. 1881 neubegründeten bezw. umgestalteten Innungen am 31. De⸗ Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch empfiehlt das von Im Uebrigen glaube ich nicht, daß die Sache so einfach liegt, wie der Durchführung dürften nicht verkannt werden; man werb dieser Richtung eine so große, so allgemeine Bedeutung der Sache zu . . . n,, aa m, . zember 1887 1195, gegen joßz im Jahre 1886. Auf die einzelnen ihm ein gebrachte Amendment, welches dem Antrage Hansen , . 2 . schon . ö Herr . at sich ein gutes Stück Arbeit in der Kommission damit haben. finden sei, wie sich die Herren Vorredner anscheinend vorgestellt haben. und Schiffahrt: Erscheinen der amtlichen Liste der Schiffe der Regierungsbezirke des Königreichs vertheilt sich diese nzahl der Art, die meiste Aussicht auf Berücksichtigung verschaffe. 6 würden wir es 4 u iin h ö. . d . an eig . Der Antrag wird der Relittenkommission überwiesen. Wir wiffen nicht genau und können nach den Einrichtungen, die bei deutschen Kriegs. und Handelsmarine für 1868. Finanzwesgn; daß entfielen: auf den Regierungbezirk Bautzen 112 (Gegen 191 im um Schluß wort erklart fich der Antrag teller Abg. Hansen hn n. a t . 2 j 4 . . w . Est folgen Kommisstonsberichte über Petitionen. uns bestehen, nicht genau angeben, welcher Betrag in dem preußischen Rachweifung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1857 bis Jahre 1886), Regierungsberirk. Dresden. 277 250), Regierungsbezirk mit dieser Aenderung einverstanden, wendet sich im Uebrigen Fall. Die Gesetze von 1869 und 1881 geben im Allgemeinen . Die Petition des 5. reformirten Synodalbezirks det k ö , ö n, J inn . r g V . . J. . . gegen ben Minister, der fich mit seiner letzten Aeußerung den Rahmen, in nelchem der flbstthät an. Arheit der Kafssen. Provinz Hannover um Erlaß von Strafbestimm unge ar eh lliche Cannabme von fage S. einer r erf äh aul aus dem Reichsgebiet. . ö. e ehr ang ö , , ö. 35 ,, ihn „wenn Sie einen solchen Antrag wieder einmal für noth- mitglieder, der eigenartig organisirten Kassenverbände ein weiter egen öffentliche Trunkenheit beantragt die Petitionz⸗ Di sind selbst nicht der Mei wesen, daß der Antra ö, m ,, , ; t ng ni 1 r m e n, wendig halten“ auch keineswegs freundlich gegen das Haus Spielraum gelassen ist, und 7 Spielraum ist, anschließend an kommission mit Rücksicht darauf, daß die Materie, üher welch bahn a ü, rh, nt. ne, Jh ede url w. n ne , 3er ee, mie. 6 hee r erf e, r. un nn , earth n., f . ö . . . gestellt habe, das seit 20 Jahren auf Erfüllung dieser For⸗ . , a, n. , Entwickelung auch in ver. sie handelt, nach neuerdings im Reichstage stattgehabten Ver zu mgchen, sondern nur, eine Ermäßigung et Stempels derselben . Weltpoftvẽrein. ö. en g. na) an h es sif en? Centralfteltke für die Lan des statistik. Pat derung dringe. schie iar ger Ge ö. ,, , wl. ischen d . handlungen durch die Reichsgesetzgebung geregelt werden solle einzuführen. Es handelt sich also, wie ich Veranlassung, habe nach Archiv für Post und Telegraphie. Nr. 3. Inhalt; folgenden Inhalt: Verkaufte rng quantitäten u. jährl. Durchschnitts⸗ jnan; Minist ; m einigermaßen eine Uebereinstimmung zwischen den verschiedenen Fer Königli S unferer Schätzung anzunehmen, nur um den Bruchtheil einer Million Aktenstäck KZufsütze Die Erwerb d preife auf den Fruchtmärkten 18835. Todesfälle im Großh. Hessen inanz Minister Dr. von Scholz: ; Kassen herbeizuführen, habe ich das sogenannte Bromberger Normal- , e,. ichen Staatsregierung zur weiteren Veranlassung y Mark. Run gebe ich ja zu, es können viele Fälle eintreten, in denen ö , , nn, en ,,, 1887. ö,, . flichtige und Einkommensteuerkapitalien ch wesß, daß ich mit der Meldung zum Wort die Debatte er. flatut von 1884, welches die Herren, in dem bekannten Sammelwerk überweisen, . 4 auch ein solcher gn hel an' dieser geringen Stagtseinnahme drüͤckend jwischen Borkum und Löestoft beim, Greetstel und Valentig Seiten un Großh. Heffen 3 ö. 9 der Großh. Hofbibliothet neuere; ich kann. eg mir aber nicht versagen, nachdem der Herr Antrag. von Schneider und Bremer abgedruckt finden, zu einer möglichst ein. Abg. Letocha stimmt dem Kommissiongantrage zu. Wem und störend ist. Aber um das als eine allgemeine Kalamität darzu⸗ ,, , 1 ,, 1837. cem an Zöllen . . steller in n. n. in feinen Schlußworten in dieser Weise gegen heitlichen Geltung zu bringen versucht, Das Statut bag Ihnen ungefähr auch das Haus zur Aenderung des Strafgesetzbuchs und deß stellen, um etwa eine allgemeine günstige Wirkung im Lande für die ue ö ien Hiri her nn ö. . , 1886 = 87. ; . . J ö, . die Schwierigkeiten, denen Sie bei Ausführung Ihres gesetzgeberischen Ein der Gewerbeordnung inkompetent sei, so könng es doh Landwirthschaft von der Aufheßung oder Ermäßigung des Pacht, und im inneren Verkehr Rußlands. , e, , ee. ö 79. 3 . =. ; . e,. ew denn ot mn, . ö. . fer ö kt 6 y, . a i Bundesrath ö. 6 K zu , 4 . J Die chinesische Mauer. Vergleichende Üchersicht über den . Funft, Wissenschaft und Literatur. p. ö ; —⸗ iese dringend nothwendigen Aenderungen zu erwirken. Rednet meine Herren, Sie müssen ja doch bedenken, daß von dem . . ĩ ichs ä . ir e deem, . en, i m I t f . alten J erein cCchildert, e, g. e fl nen und ö welche ka Bruchtheil iner Milhlon noch die Stembelstenzr für sämmssigg . , n. eher en e st ,,, mn ö. ö en , ,. t een hel, ö. . . . , 9 r versucht, alle die Lehrer in das Gesetz von 1869 einzuziehen, welche . speziell unter der oberschlesischen Arbeiterbevolle , ,,, / . t ö. e f Irn. . , n m g mr ns 9. 7 Lill rin mie , ,,,, 6 i o stelle ich anheim, ihn in der Form des Hrn. Abg; reiherrn von icht di ti tritt in di ĩ it: rung anrichte. . . ö erun er Zeitgenossen. Leipzig bei Gr. Grunow. ĩ ĩ zuiali ĩ ö rffa zu beschließen. Das war meine Bemerkung. Daß ich damit ,, . N Hir el n di lien fn m tn f . ; Geheimer Regierungs⸗Rath Halbey: Die Regierung 297 itz n a net 6 n n,, . 36 r n f,. ; 8 n n , , 3. gar ilch , . . eine Unfreundlichkeit (Zuruf rechtösß5ö ja, so war es, Herr daß alle öffentlichen Lehrer entweder in die allgemeine Wittwenver⸗ ist in den Zielen durchaus mit dem Vorredner einverstanden. um so leichter ent egenkommen können, und sch fuͤr meine Perfon Fustiz-Ministerial Blatt. Nr. z. . Juhalt; Allgtmeine Schulen, Kasinos u. s. w), erscheint in Lithographie, von namhaften Abgeordneter! Sie werden sich dus dem. stenographischen pflegungsanstalt Aufnahme finden oder, foweit das nach den Statuten Auch über die Errichtung von Tri kerheilanstalt d ür i e PVerfukng vom 3 e rnfr, 1888, di Strgfregiste betrefffnk.. , Tünftlern, entworf d' ausgeführt, auf seinstem Velinpapier um Bericht überzeugen daß ich damit irgend eine Unfreundlich⸗ derselben nicht möglich in die Wit Wal ͤ . von Trinkerheilanstalten werden werde mich sehr lebhaft dafür interessiren,. Frrluhtniz, es Reich sgerthts Voöm 25. Mai 187, usgleichung Tänsttern i entwäarsen un ausgeführt, auf. feinstem Welinhapier. erselben nicht möglich war, in die Wittwen⸗ und Waisenkassen der Seitens der betheiligten Instanzen bereits Erwägungen an— Im Übrigen aber, meine Herren, möchte ich . bitten, daß das zwischen il Subfstriptiongpreis von 3 6 Außerdem erscheint S bedeutend größer

keit gegenüber dem Hause mir hätte zu Schulden kommen lassen, kann Elementarlehrer eintreten konnten, Und dieses Bestreben entsprang gestellt, die ihrem Abschluß nahe sind. hohe Haus nicht bei dieser und bei vielen anderen elegenheiten von recht ,, . 9 .. . 5 , ö S n irg 3 en, n ? 0 einertrage der Subskription sind zu einem

ich ncht zugeben. Meine Meinung, und ich glaube, durch die Ver, nicht einer selbstgemachten, theoretischen oder praktischen Erwägung j ̃ 6 ĩ ö ati i . ö ö ; ö ; as Haus ĩ j der unͤbestimmten Voraussetzung ausgehen möge, bei dem jetzt vorhan⸗ j vtior em r ; e, , , ,, ö ißt Sin ff, daß ö schloß . an eine reiche geschichtliche Entwicklung an. Wie 8 ,, . . ö. . an da denen , , der ö sei das und das alles möglich , att der Abgaben -Gesetzgebung und Ver Zweck, dessen Feststellung Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit ,,, n ccffhen r., un Meiller cht wih bie; Haus kag Petite gerichtet, bie Söäate, Cischtbahnverwaltnn! ki l zin Herren; Sie babe da nher der 3 cen nal fn cin den ö nig i cs benen eg aten gdm me n,, ö d , . . l, J rer ,. se * ,, sei . emeritirte, sei es u eransassen, den y. ar ght . 9 traße he auch die ler Kropatfcheck und die lex Berling bekommen; Sie haben Inhalt: Anzeige der im i h. g rs erschlenenen Gesetze und Im Verlgge der Roßberg schen Buchhandlung zu geiprig er · mehr besfer in die Lage bringen, ihre eigenen Wüunsche aug, . K ut affen ifa fe rer g , un, fahr überwölben zu laffen den Wunsch vernommen, dem boh, der. Regierung per legen Hesetz Verordnungen. Allgemeine Verwaltnngsgegenstände. Veränderungen an r, . e,. . phon ih ö ö 6 zuführen. Deshalb habe ich und das ist mein Recht, meine Pflicht Uebungsschulen von Lehrerseminarien, selbst an mittleren Schulen, an Die Kommission bea tra t Ueb T dnung; a , . . Ain fbagr Milli nnn, in dem Stgnd and in den Fefugnisenf Fer, Zolt un tenen. . 7 fi n . . y. ten 1h * i . eine zewesen, dis Staatsregierung hier zus fhützen gegen den Vorwurf, Päd chenschuken, an Caupbstummen - und an ähnlichen In tituten. S n r ebergang zur Tagesordnunz; zufügen; bie Weichfelregulirungs Vorlage ist nicht zur Besprechung Indirelte Steuern; Zollfreier Einlaß von Eisenbahnmaterialien. . 9 * ungzordnungen und mit einem Anhange, en nn, ifa gegen die Unterstellung. als brauchte es irgend eines Druckez gegen Gunsten der dffentlichen El n Instituten. Wenn Sie das Haus beschließt demgemäß. m Hause gekommen obne den Wunschz einig, Millionen mnehr. zu FJonfo er tir ee Ginrcchtutg bes Juschlags der Verhraucht aäzgabe eberficht über die Bestimmungen zur Erlangung der philosophischen JJ , ga nn,, n,, s , mn nnmnn,,,, e , , n,, in i 3 ö zstu] f ahr ; ĩ x eichen des Danziger Werders i n elbe Wunsch geäußert, kurz, es geht in allen und jeden . j ileiter. = t. ; d . ; . e d, , , e, wen, ,, n,, , , ,,, e, r he,, , dee, se e,. ,,, , r Lier temf feen. erg li hhete 6 , o 9. . 6. . r n sehr eingehenden Abände. Debatte, an! wel her i die abe, Frame Wesscl, Torn Hun zu entnehmen. Meine Herren, wenn eg, blos darauf ankäme, arbeltenben Brennereien. Erkenntniß des Reichsgerichtß. Werth Thätigkeit der englifchen Universitäten im Osten unh fahr Kr baff fthe lr dene beige uten genre, han damen ln ere, e, r mmäz, der Stttäten hatte eee gelen ffn h än, Oberen n, n ner, ele . ,,, JJ , . perl. G ge r eee isser r ,. , ö , ö . e , n f. nan n ,, m. a g. ö i . ge ,,, fete t kö. , ,, betheiligen, dem Antrag der . glaube ich, wären wir Ihnen leicht noch weit äber! ir könnten 2 . der Bauverwaltung. Nr. 8. Inhalt: Stände gerichteten Interessen und Anstrengungen der Her beter sind kern Giraterrntckrung votgekohl ren dieser sislben Ale fene m tz ; 8 n ür di 6 . ö. ie ö. Ka 9 14 in den Materialien ommission gemäß, durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt noch viel mehr bringen, und ich habe mich gewundert, 2 noch Fie. Amtllcez Herfong nachtichken. Nichtamtkiches; Pig Anordnung bisher wenig in Deutschland beachtet worden, weil eine genauere Herr Antragste ler hebe, ern iäfthseth cherche, ee i kt, . 9 e e n tes J i luß 4 Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. . . ,, z. 1 9 a f Au ,. ö. der Vahnstelge auf den deutschen Cisenbahnen, Zur, Verhinderung . . e e e ü ft aft 99 i ück. ĩ ter ö ; ; ; n , ö ergwerkzabgaben zum Gegenstand seiner Wünsche, gemacht hat. ; ae n. ts eri z de . e⸗ e , n, ee, ,,, ,, i, n,, , bee, S er enen sitjh ber Haute zer n, rend , wee cke ch r en. d , heit für die Staatsregierung gewesen, mit Anträgen auf Schwächung hf Die 3 ahl der ch m rstell a . 96. ah 6 ö, 6. eordneten entgegnete bei der Berathung des An tragt keresstit, daß. wenn mix ie Mittel haben. diese drückende Abgabe igen Freihafenz in Bremen. Vermischtes: Gleichstellung, des rn g n, m nic bepandelte Them herangetreten un der Staatseinnahmen hervorzutreten, wenigstens nach meiner Auf⸗ Gefetz von 1869 fallen, beträgt nach den Mitt r* . , 9 an fend und Geno ssen auf die . bi hz, ermäßigt oder aufgehgben würde; und ich glaube, es wird Studiums auf den . Hochschulen. Entwürfe zu einem , in . Klarheit ö, die =, , . 9 innere assung nicht; ich habe wenigstens die Hoffnung und den Wunsch ge⸗˖ mit der Kasfenverwaltun betrauten Regieru ö. h. aer! n Below⸗Saleske d fi Mini 6 ö lz: , . . ,,,, Gefellschaftehause in Breßigu. (atwässe jung den , 2. ,,, 6 i 2 3 daß das hohe Haus diese Anerkennung aussprechen würde, daß haben, über 67 000, die 19 ahl der aitiv h renn, ger . ir 4. . Y m-Saleste der Finanz Minister, Hr. von Scho zt Lanpwirthfchaft, Industrie u. s. w. auf, ein elnen Gebieten bringen anftart zu gig Lichterfelde. Genauigkeitsgrad bei Feldmesser⸗ FZabren im Often Londons segengreich gewirkt hat, Toon ee. Hall, kim Staltere gierung fich ken er Saum nl 9. e , ,. ind * bee mn wr, gh bn e . fr ( Ege fe a . ieder tit dem Herrn Vorredner befinde ich mich ja in einer wen, möchten, was für sie noch viel . sein möchte. Aber wir müssen arbeiten. ge de fleht aus Zellhorn eln ob). *. Beiseitigung dessen Baulichkeiten, sowie 963 Statuten der Verfasser w sie in den vergangenen Jahren, wo sie den Etat mit De its und über god und die Zahl der fonfligen ia ffef nut lerne ir f gif den , , ,, , . uns dog ie Sf be Bine g geife ff, mein Herrff. ähm Fes Bbeedremipeiz er aiten kr er, in Ruhrort, . Zweite em li., ir J 2 6 496. . . 96 nur mit Anleihen balanhirend vorzulegen hatte, nicht auch noch Anträge daß wir über 60 0 Kassenmitglieber haben, e 6h. wie ha ö ö r . a, afl 4 6 . 1 , ,, ö helge; 24 en Feleis für die Gotthardbahn. = Werne ung von Petroleumrũc· i ne nr / ö. dee nen, n, , Be⸗ a hat, und , . dem Begriff der oͤffentlichen Elementarlehrer nicht ohne Ich glaube, nach dieser Richtung hin eine weitere Aus ührung ü seinen Vortrag mit den Worten a fen hat:; „Jetzt erwarten wir ssäenden tur Lokomotloheizung. Bücherschan. k der Untverfiläten Englands ist Tohnbee Hall eine n , , men hi an chien een, 69 ; ei t. s. . fahren flansiellen felt bet ; ! meiner Rechtfertigung nicht erst nöthig u haben; ich glaube nur den andlungen gal der Worte, so war das keine sehr freundliche Anstalt zu verschiedenen , , , Das Bewußtsein Antra ,, ', d,, , , , , , , in Me n en , , , en j 9 etrifft, welchen eine Bedauern Ausdruck geben zu dürfen, daß mich trotz dieser sehr wel poftrophe an die Regierung, die im Lande den Irrthum hervorzurufen 6 Pflichten gegen. die Gesellschaft in dem ungebildeten ) . ptirt hat. r ung Des Antrags Berling und enossen fich bewegende gehenden Uebereinstimmung Larin mit dem Herrn Vorredner doch leide geeignet ist, als ob die Regierung sich damit aufhaste, Handlungen Etatistische Nachrichten ann ju wecken, wird hier von den Residenten in per sön· mne he f en meint, es sei nicht besonders freundlich vom Verschiebung der Westragspflicht bedingen wörde, sos haben die noch ft in der Würdigung der Mittel die zu diefem Ziele führen, Einig . die sie thun koͤnnte, und das Land mit Worten abʒu. 3 3 Hingabe geübt und sowobl durch täglichen limgang wie durch e

; li er, wenn er dem Beschluß der Volksvertretun nicht völlig abgeschloffenen, aber wahr cheinlich doch nicht mehr als von feinen Auffaffungen trennt und daß das leider auch heute de eifen. Ich habe mich gewundert, daß der Herr Abgeordnete diese Der im Reichs ⸗Eisenbahnamt bearbeiteten „ebersichtlichen Lehrstunden gefoͤrdert. Die Vereinigung der verschiedenen Klassen in h fferirenden Feststeilungen folgendes Fiefultat. Fal ist ; f, f ö ö zu richten für 39 ge . hat. I ö . wichtigsten Angaben der deut.! Toynbee will diesen Kreisen , inne vermitteln, welche

7 lelchgültig zegenüber stehe, wie' es fein Schlußwort be. um 10 bis 2g ho e Bi ist. . 9 geg he, s chluß ekabt. An Eintritte geldern wurden in dem letzten, dem gegenwärtigen Ich bin in den Ausführungen des Herrn Vorredners, welche, gebe sie ihm wieder, und zwar in der Richtung, 9. wir erwarten, fal Eisenbahn⸗Statistik⸗ and VI, Betriebsjahre 1885/86 sich dieselbe wegen der Einrichtungen der englischen , . nicht

wiesen habe. , ö

ö. tatsjahr, eingenommen über 73 000 M, an Stellenbeiträgen über ich dankend anerkennen muß, wesentlich darauf gerichtet waren, uc andlungen und nicht Worte zu sehen, in der Rlchtung, daß die und 1886/87) sind folgende ittheilungen entnommen: Sämmtliche verschaffen können. Wir können nur wünschen, daß aus ng . ö , . ö Oo , an Gehalttzverbefferungegeldern über 23 Go M und an neug Gefichtzpunkte heute zur Geltung zu bringen, dem gllerneueste erren g Staatsregierung unterstützen, das Gleichgewicht 23 Hin Eisenbahnen . mit normaler Spurweite hatten im Betriebß diefer kleinen Schrift die Besttzenden sich um dag 3 cksal der we⸗ ö. 1 e 39 ö. ö . ; 16 er ö. en, n, e Schluß Heirathsgeldern, welche in einigen Kassenberirken erhoben werden, etwas Gesichtspunkte darin begegnet, daß er glaubte, die Immobiliar aughalt aufrecht zu erhalten und nicht daran zu rätteln. ahre 1ösöss? überßzaupt eine Gigenthumslänge von 38 968,46 niger begünftigten Bevölkerung mit praktischer Einsicht bekümmern . dorf . u a3 h 4 Emmi aus in tenogramm, über 2000 4 o daß die Ziffer der etwa von dem Staat zu über“ stempelsteuer dahin charakterisren zu können, daß sie ihrer eden enn es daraͤuf ankäme, daß wir vor das Land hintreten und uns 1885186 37 27166) km, davon entfielen mug, auptbahnen mögen und einen Anhalt für zu ergreifende Maßregeln in den hier

fol 1e, 8 . 1 1 ö abe meine erste Bemerkung mit nehmenden Beiträge sich auf annähernd 1209 000 M erheben würde. nach eine Abgabe sein solle für einen inzwischen gesteigerten Wert verthesdigen follten gegen die bel solchen Anträgen so ausgedruckten 30 747,62 (1885/66 zo 61234) km und auf albnen' unter⸗ gemachten erschöpfenden Mittheilungen finden, 9 3 36 ge h 9 h unn ; 3 3 nun diese ganze Materie zu durchdringen und sich daz Ver⸗ des Immobile, daß sie das Immobile und dessen Werthsteigerun Vorwürfe, als ob wir das Wohl des Landes uns nicht genug angelegen geordneter Hedeutun 7500, 8 (1885/86 6668,72) Em. Die Betriebgz⸗ Fanada und Reus Fundland. Nach eigenen Reisen und Sie mfg . 9 7 i. 4 —è. 9. ne Herren, wenn hältniß der einzelnen Kassen klar 6 machen, ist nach der ULufsasunß objektiv treffen wolle. Ich glaube, meine Herren, diese Theo . liehen, was bliebe ung dann übrig als zu sagen: glauben ie länge fämmtlicher Bahnen betrug 38 261, 19 (1886/86 37 6511,23 Em die Beobachtungen von Ernst von Hesse⸗Wartegg. ba Illu⸗ 3 6 no 3 9 6 . s 33. einen so in ntrag . der Staatsreglerung eine sehr ö Prüfung der einzelnen dürfte eine nicht haltbare sein. Der Immobiliarstem och nicht, 6 bei diesen Anträgen wirklich ein Vorwurf gegen die Länge der Geleife uberhaupt 646 oz, 39 (85 / 86 63 860 Km. Die Zahl strationen und einer Uebersichtgkarte. , Breisgau. x= 1 ö . J . n 4 ö 9. . ö. der Abg. Kassenstatuten nothwendig. Und wenn auch der Wunsch der Staats. wie Der Mobillarstempe ist ein Verkehrsstempel und ha Regierung hal erhoben werden können; sie sind offenbar ju anderen der, Stationen . deutschen Bahnen bellef sich ingsgesammt auf der sche er,, , . gr. 8 S. IE. und 223. Vor Er⸗ ,, , , , . ö h ' ä es gar n u thun. r erheben na em empel wenn die Regierung gesag e: Gebt uns die el dazu, neue „‚21), estellen J altepunkte reiste zu wieder ho en der asser renmitglie eo⸗ das geschehen wird, was wird geschehen können. keiten werden, und daß, was das Tempo der Reform anbetrifft, nicht ! gesetz denselben Immobiliarstempel von demselben Immobile, wem Steuern 2 ö rben Sie hören, was die Herren dazu sagen 1 809). Von der gesammten Eigenthum lange der deutschen Bahnen er fg. Gesellschaften zu London, Wien, New · Jock em Ge.