losen Coburg⸗Gothaische Credit ⸗ Gesellschaft.
Hierdurch laden wir unsere verehrlichen Aktionäre zu der Mittwoch, den 21. März d. J., Nach mittags 3 Uhr, im Gesellschafishause dahier statt⸗ findenden 32. ordentlichen Generalversammlung unter Hinweis auf 5. 10 der Statuten ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1887, sowie der k des Borstandes und des Aufsichts - raths.
Absfimmung über die dem Vorstande und dem AÄuffichtsrath zu ertheilende Decharge.
Ergänzunqgwahl für ein ausscheidendes, aber wieder wählbares Mitglied des Aufsichts .
raths.
Antrag des Aufsichtsraths auf Aenderung der Statuten in den 5§5§. 10 und 16, und zwar im 5. 10 durch Bestimmung einer dreitägigen Frist für die Hinterlegung von Aktien zur Beneralversammlung und Abänderung der Stimmberechtigung dahin, daß jede Aktie eine Stimme haben soll, ferner im §z. 16 durch Feststellung der Zahl der Aussichtsratho⸗ mitglieder auf 5, sfatt 5 bis .
Antrag des Aufsichtsraths. die General⸗ versammlung möge den Aufsichtsrath ermäch⸗ tigen, durch die Direktion bis zu S6 900000 „ 3b00 Stuck eigener Aktien zum. Zwecke der Amorftsation und weiteren Verminderung des emittirten Gefellschafts⸗Kapitals bis auf M 3 000 659 allmählich nach Maßgabe der hierju verfügbar werdenden Mittel unter pari zurückzukaufen und den Differenzbetrag zwischen dem Nominalwerth und dem Rück⸗ kaufspreise in Reserve zu stellen.
Coburg, den 24. Februar 1888. Der AUufsichtsrath. E. Sartorius.
(58134 Steinkohlenbauverein Hohndorf.
Die geehrten Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zur
. ordentlichen Generalversammlung, welche
Mittwoch, den 21. März 1888, Vormittags 11 Uhr, im Gasthof zur „Goldenen Sonne“ in Lichtenstein stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: .
1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contog auf das 16. Ge⸗ schäftsjahr.
2 Genehmigung des Rechnungsabschlusses, Ent⸗ lastung des Direktoriums und Beschlußfassung über die Vertbeilung des Reingewinnes.
3 Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
4 Beschlußfassung über etwa beim Direktorium eingegangene Anträge von Aktionären.
5) Genehmigung der Erwerbung der Parzellen resp. Theile der Parzellen von Nr. 431, 457, 438, 444, 145, 446, 461 und 614 des Flurbuchs für Hohndorf. .
6) Wahl von Rechnungsrevisoren auf das Ge⸗ schäftsjabr 1888. —
Diejenigen Aktionäre, welche sich an dieser General verfammlung betheiligen wollen, haben sich nach §. 13 der Statuten in der Zeit von 10— 11 Uhr Vormittags im Verhandlungslokale durch Vorzeigen der Aktien und Prioritätsaktien zu legitimiren. .
Gedruckte Geschäftsberichte können vom 15. März ab ö. unferen Zahlstellen in Empfang genommen werden.
Hohndorf b. Lichtenstein, den 25. Februar 1888.
Das Direktorium. G. Liebe. Gustav Singer.
581654 gil gemeine Häuserbau⸗Actien⸗ Gesellschaft in Berlin.
Bilanz Eonto v. 21. Dezember 1887.
Activa.
An General⸗Grundstücks ⸗Conto.
gie n, . ypotheken · Amortisations ⸗ Conto a Cassa Conto⸗. . 8 369 Miethe⸗Rest ⸗ Contto .... 341 Mobilien⸗ und Utensilien ⸗Conto 1
1584739
146 1499494 73 b00 2 952 80
SI I SESI Za
Passiva.
Per Aetien⸗Capital⸗Conto MS 120 800
1886/87 erworben behufs Amortisat. 33 409
ypotheken⸗Conto onto Novo...
Reserven J Verlust⸗Conto.
Sh 4 400
661 0900 1710 57718 99116
1684739
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto p. 31. Dezember 1887.
Gewinn⸗ und
PDebet. An Interessen ⸗Conto. . Provisions⸗Conto Wasser⸗ und Gas ⸗Consum Reparatur · gonto Steuer⸗ und Abgaben ⸗Conto. Insertions⸗ Conto kö Ünkosten der Häuser .. andlungs · Unkosten ⸗Conto bschreibungen .. Grundstücks Conto. Gewinn⸗Saldo
6 ö 36 737 2380 6018 7647 6 412 874 2061 6 667 495 6b doo 8211
145 007.
Cxedit.
Per Saldo aus dem Jahre 1886 Miethe· Einnahme Conto. Actien⸗ Erwerbe ⸗Conto. Gffecten⸗Conto .
8009 71172 6h doo
25
146 007
Der An fsichtsrath. Paul Polke. Rechtsanwalt Dr. Staub. Die Direction. Hauptmann.
7720 Häennssenschaftlich. Grund Credit. Bank für die Provinz Preußen.
Die ordentliche Generalversammlung der Akllonäre der Bank findet Freitag, den 16. März cr., Nachmittags 31 Uhr, im Banklokale statt. Tagesordnung: Geschäftsordnung über das Jahr 1887. Genehmigung der Bilanz 4 Gewinn ⸗ und Verlustrechnung pro 1887; Feststellung der Dividende pro 1887; Entlastung des Vor⸗ ffandeg und Aufhsichtsrathg bezüglich ihrer Gefchäftsführung für dag Jahr 1886 Ersatzwahl für vier Aufsichtsraths mitglieder. Wahl für einen ausscheidenden Revisor aus der Mitte der Aktionäre. ö Etwaige weitere Anträge des Aufsichtsraths, des Vorstandes oder der Aktionäre gemäß §. 308. und f. des revidirten Statuts vom 27. Februar 1885. ⸗ Der Geschäftsbericht, die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1887 liegen vom 1. März er. zur Einsicht der Aktionäre in unserem Geschãfts⸗ lokale aus.
Diejenigen Aktionäre der Bank, welche sich an der General verfammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebft doppeltem Verzeichniß (wozu gedruckte Formulare im Geschäftslokale der Bank in Empfang genommen werden können) spätestens bis zum 13. März er. bei der Bank einzureichen resp. gemãß 5§. 27 des revidirten Statutz vom 27. Februar 1885 eine Bescheinigung über die Niederlegung an anderer Stelle beizubringen.
Königsberg i. Pr., den 22. Februar 1888. Der Aufsichtsrath der Genossenschaftlichen Grund⸗Eredit⸗ Bank für die Provinz Preußen. Carl Dorno, Vorsitzender.
2)
58143 ctien- Gesellschaft „Deutsches Tageblatt? in Liqu. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer Generalbersammlung auf den 15. März d. . Fbends s Ühr, nach der Königgrätzerstr. 41, Hof rechts, J. rechts, eingeladen. Die Tagesordnung ist wie folgt festgesetzt: 1) Bericht über den Stand der Liquidation. 2) Beschlußfassung über die Beendigung der
Liquidation. 3) Beschlußfassung über die Vorschläge des
Herrn Friedrich Luckhardt die Aktien betreffend. Berlin, 24. Februar 1888.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths P. Roesner.
567707 . . . Sächsische Glasfabrik vorm. Berthold . Hirsch Aktiengesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der Donnerstag, den 15. März er., von Nachmittags 4 Uhr an, im Geschäftslokale der Gefellfchaft zu Radeberg stattfindenden zweiten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn ⸗ und Ver⸗ fust-⸗Rechnung fowie des Geschäftsberichtes pro 1887 nebst den vom Aussichtsrathe hierzu gemachten Bemerkungen.
2) . über die Entlastung des Vor⸗
andes.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Beschlußfassung über die beantragte Erböhung des Äktlentapitalß und im Falle Genehmi⸗ gung dieses Punktes Nr. 4
b) Abaͤnderung des Statuts.
Die Legitimation erfolgt durch Vorzeigung von Aftlen unferer Gesellschaft oder gemäß §. 27 unseres Statuts ausgestellter Depositenscheine.
Der Jahresbericht des Vorstandes, die Bilanz und die Gewinn, und Verlustrechnung liegen vom 27. Fe⸗ bruar er. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.
Radeberg, 22. Februar 1888.
Der Vorstand. Wilh. Hirsch. M. Hirsch. Schneider.
h8o46]
Zwickauer Steinkohlenbau⸗Verein.
In Bezug auf die nachstehend benannten Anleihen unferes Vereins find für das laufende Jahr die er, forderlichen Ausloosungen am 16. Fehruar 1883
Nummern bezeichneten Schuldscheine à 100 Thlr.
1) von der Anleihe vom 1. November 1855: 76 7115 120 144 176 2587 296 316 326 350 391 403 455 140 459 494 587 596 611 620 643 690 639 725 811 820 821 878 931 939 945 1917 1047 114 1139 1214 1245 1296 1321 1349 1355 1359 1374 1576 1417 1436 1475 1483 und 1489,
2) von der Anleihe vom 1. November 1860: 36
465 und 478,
3) von der Anleihe Litt. D. 18666: 48 49 52 53 85 129 174 355 und 447
gezogen worden, wovon die Beträge am 1. No⸗ vember 1888 zur Ausjahlung gelangen. ;
Die Inhaber der ausgeloosten Schuldscheine werden hlerbon in Kentniß gesetzt und aufgefordert, die Kapitalbeträge nebst den letzten Zinsen davon gegen Rückgabe der Schuldscheine sammt Zinsleisten und Zinsscheinen bei uns zu erheben. ;
Gleichzeitig wird zur Vermeidung von Zinsver⸗ lussen nochmals bekannt gemacht, daß die Kapital. beträge für folgende bereits früher ausgeloosten Schuldscheine 4 2353 254 290 597 895 943 1044 1281 und
4
der Anleihe vom 1. November 1855, Nr. 48 75 291 314 410 482 und 496
der Anleihe vom 1. November 1860, Nr. 161
der Anleihe vom 1. November 1866
noch unerhoben sind. ebruar 1888.
Zwickau, am 22. Das Directorium
des Zwickauer Steinkohlenbauvereins. Rechtsanwalt Brun Jahn. H. Berg.
vom 1. November 265 312 323 343
notariell veranstaltet und dabei die mit a,,
41 68 1607 jos 206 212 273 364 367 375 431 4535
5888
Grand
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur 3. Mittwoch, den 14. März 1888, Nachmittags
eingeladen. Tagesordnung: Bericht der Direktion und des AÄufsichtsratbes. Genehmigung der Jahresrechnung. Theilweise Erneuerung des Aufsichtsrathes. Der Aufsichtsrath. F. Steiner.
Hypotheken⸗Bank in Hamburg.
Bezugnehmend auf unsere Publikation in Nr. ol dieses Blattes betreffend die am 15. März d. J. haltende Generalversammlung theilen wir mit, daß die Generglversammlung wegen ander- weĩtiger rr n des Fondssaales der Börsenhalle im Couferenz⸗Saale derselben abgehalten werden wird.
Hotel in Markirch. Elsaß. ordentlichen Generalversammlung, welche Uhr, im Gesellschaftsgebäude stattfinden wird,
b 8395]
= Die Direction.
58264 Berliner Immobilien⸗Aetien⸗
gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Dienstag, den 20. März 1888, Bormittags 10 Uhr, in unser Geschãfts⸗ lokal hierselbst, Markthallenstraße El, eingeladen. Tagesordnung: Beschluß über den Antrag des Aufsichtsrathes auf Herabsetzung des Grund⸗Kapitals der Gesellschaft auf 16660 030 , durch Rücahlung von 100 4 auf jede Aktie nach Ablauf. der gesetzlichen Frist. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Akrien spätestens drei Tage vor Abhaltung derselben bei dem Bankhaufe Emil Salomon junior hier⸗ felbst, Jägerstraße 19, in den üblichen Geschäfts⸗ stunden zu hinterlegen. Berlin, den 24. Februar 1888. Der Aufsichtsrath. Salomon, Vorsitzender.
8) Verschiedene Bekanntmachungen. osz9
National ⸗ypotheken⸗Credit⸗ Gesellschaft,
eingetragene Genossenschaft zu Stettin. Nach §. 73 des Statuts erlauben wir uns, die Genoffen unserer Gesellschaft zu der auf Sonnabend, den 17. März d. Ir, Vormittags 117 Uhr, in unserm Geschäftslokale Stettin, Gr. Wollweber⸗ straße Nr. 36 J. anberaumten ordentlichen Geueral⸗ versammlung ergebenst einzuladen. e ,, , 1) Vorlage der von Sr. Majestät dem König genehmigten Statuten / Aenderung. 2) Geschãäftgbericht. 3) Jahres⸗Bilanz. 4 Bricht der Prüfungs ⸗ Commission. 5 , nung der Decharge für den Aufsichts—⸗ rath. 6) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. Die Vollmachten sind spätestens am 16. März er. bis 5 Uhr Abends in unserm Bureau zur Prüfung vorzulegen und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröffnung der Genteralversammlung daselbst in Empfang zu nehmen. Stettin, den 18. Februar 1885. Der Vorstand. von Borcke. Uh sadel.
Thym. 68160
Preußische Central⸗ Bodeneredit⸗Aetiengesellschaft.
Status am 31. Januar 1888. A Ctiwva.
Cassa⸗Bestand (inel. Siro⸗Gut⸗
haben bei der Reichsbank). H03 152. Wechsel⸗Bestandꝛdꝛꝛ.. 402 067. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗
ö 6 758 825. Laufende Rechnung mit Bank—
häusern (Art. 2 sub 8 des
I Anlage in Hypotheken ⸗Dar⸗
lehnsgeschäften ... Anlage in Communal⸗Dar⸗
lehnsgeschäften . Anlage in Werthpapieren ge⸗
mäß Art. 2 sub 8 des
e Grundstücks⸗Conto
r 3 —
7) Wochen⸗ Ausweise der deutschen Zettelbanken. 68402 Wochen⸗Nebersicht
K der Reich s⸗Bank vom 23. Februar 1888.
Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet)
66
dbb. 3h 4 000 20,677. 000 10,198,000
428.490.000 42, 986, 000
9,322 000 37,077, 000
120, 000,000 22,872, 000
812, 177, 000
439,219, 000 442,000
350 264. 216 092968.
. 8 149 520. umlaufenden h; 2673137.
Unter den Linden 344.ö4 1400000. Verschiedene Activa... 5 550 002. S T22aIL 879 937. P ass ia. Eingezahltes Actien⸗Capital M. 14 400 00. Emittirte kündbare Central⸗ . . Sd 9 300. Emittirte 5 υ, unkündbare Central ⸗Pfandbriettecc . 4 061 050. Emittirte 490, unkündbare Central⸗Pfandbriefe II 944100. 140 493 300. 5h 804 700. 3 409 100. 4323 600.
fälligen Ver⸗
) Bestand an Reichskassenscheinen 3 ö. an Noten anderer Banken 4 an . . 5) an Lombardforderungen. 3 an Gffeetcen.. 7 an sonstigen Activen . Pæssiva. 3 Das Grundkapital 99 Der Reservefonds . 10 Der Betrag der . 11) Die sonstigen tãglich bindlichkeiten 12) Die sonstigen Passian. Berlin, den 26. Februar 1858. Reichsbank ⸗Direktorinm. von Dechend. Koch. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Hartung.
(8268
Bank für Süddeutschland.
Stand am 23. Februar 1888. 3
h. 3d oy 17 566 145 300 i , 17, 1d yl og zo
Emittirte 4 υί– . unkündbare Central⸗Pfandbriefe ö Emittirte 35 υς, unkündbare Central ⸗Pfandbriefe . Emittirte 4 υ, Communal— g, Emittirte 30/0 Communal⸗ Vbltgatisneen 8. nk n 9 —ĩ ⸗ es Statuts (mit Einschlu 4415, 979 des Check⸗Verkehrs) 3 135.169 Reservefonds⸗Conto... 3. 5602 668 Central · Pfandbriei ⸗Communal⸗ XI Is Obligationen insen⸗ Conto a. (noch nicht abgehobene Zinsen) . 612 859.
Activa.
Casse: 1) Metallbestand .. ) Reichskassenscheine 35 Noten anderer Banken Gesammter Cassenbestand IH. Bestand an Wechseln.. . Lombardforderungen ; V. Eigene Effecten . Immobilien .. Sonstige Activa
189 751. 1198245.
Pass6va.
Actiencapital — Reservefond . 1.775, 230 38 Immobilien Amortisationsfonds N 695 12 Mark -⸗Noten im Umlauf. . 13,619, 100 -
Richt präsentirte Noten in alter n, 93,574 28 Se r felge Guthaben dige s; Diverse Passiva ; 663, 251 72 ol, 923, 398 17
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso gegebenen im Inlande zablbaren Wechseln: MS 1,820, 244.66.
lh, 672, 300
Verschiedene Passiva;;.. 4633 930. Mai., 2741879 957. Berlin, den 31. Januar 1888. Die Direction. sb20071 aller Branchen und Länder liefert unter Garantie: Inter- natlon. Adressen- Verl.- Ingstalt (G. Herm. Serbe) Lelpals (gegr. 1864). Katal, es. dSb0 Branchen Ti ooo Adr. für ho -3 in Postmarken franco.
8397]
Vübeier Feuerversicherungs⸗Verein von 1826.
Yrdentliche Generalnersammlung Sonnabend, den 17. März 1888, Mittags 12 Uhr, im Casino zu Lübeck.
Tagesordnung: ; ; 1) , . Geschäͤftsberichts, Bericht der Revisoren und Quittirung des Ver⸗ waltungsraths, ; 2) Wahl von Mitgliedern det Verwaltungsraths und eines Revisors in Gemäßheit der §§. 10 und 20 des Vereinsstatuts.
Lübeck, den 24. Februar 1883. . Der Verwaltungsrath: Dr. A. Brehmer,
Max Pinther.
Vorsitzender.
M 53.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Montag, den 27. Februar
188SS.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di . schafte⸗, Zeichen und Muster⸗ Regi übe on i eutsch Gisenbahnen enthalten sind, . auch k . ken r nge mn 6 ö Genoffenschafts⸗, Zeichen ; und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
Central⸗Handels⸗Reg
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
Unzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Post Anstalten, für Preußischen Staats⸗
ister für das Deutsche Reich. c. 32)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abonnement beträgt J M 50 für das Vierteljaht. — Einzelne Nummer: ꝛ Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 361 3. k
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Vom „Eentral-⸗Handels-Register für das Deutsche
— —
Reich“ werden heut die Nrn. 52 und 53 ausgegeben.
—
Patente.
Patent ⸗Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen inbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
VI. ELI. 8293. Vorrichtung zur Bestimmung der Quellreife der Gerste beim Weichen. — Carl KEernreuther und Wilhelm Krmpf- miller in München.
VIE. F. 3535. Neuerung an Gasfeuerwagen für Appreturmaschinen. — Gustay Ahrens in Elberfeld, Ohligsmühlerstr. Nr. 14, und Jacob Faber in CGiensen
XV. IH. 7538. Herstellung dauernd brauchbarer
Abdrücke zum Umdruck auf Stein oder Metall
platten. Wilhelm Eamer in Berlin,
Alexandrinenstr. 25.
F. 2088. Vorrichtung zum Festhalten von Druckletternsätzen. Stanislaus LToma- sSzewsSkäi in Thorn, Schillerstr. 413.
XVEEH. Sch. 4997. Walzwerk zur Herstellung von scharfkantigem Flacheisen. Gebr. Schmit in Hagen i Westf.
XX. D. 3056. Nachgebender Greifer für Straßenbahnen mit Seilbetrieb. Edward Pyer HGoushertx in Philadelphia; Vertreter: Bernh. Poerschmann in Leipzig, Reichsstr. 46.
M. 5378. Signal⸗Rückstell Vorrichtung. — Heinrich Hetzger, Bahnmeister in Coes— feld i. W.
XXI. D. 3184. Vorrichtung an elektrischen Bogenlicht-Lampen, um mehrere Kohlenpaare einzeln nach einander zu ent ünden. Julien PDulait in Charleroi, Belgien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W.
F. 32009. Herstellung einer constanten elektrischen Batterie oder Differential⸗Batterie. — KFichet R Rodon in Paris; Vertreter: G. Brandt in Berlin.
FE. 5830. Aufbau der erregenden Elektro⸗ magnete bti dynamoeleltrischen Maschinen. — A. F. W. Kreinsen in Harburg, Wilstorf 93.
Vw. 4912. Solenoid und Elektromagnet⸗ kerne und Verfahren zur Hetstellung dersel ben. — Geo Westinghouse jr. in New-York; Ver⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin.
XXII. HH. 7348. Darstellung einer Lösung von Amidodimethylanilinchlorid. — Dr. Robert kirsch in Berlin W., Potsdamerstr. 113, Villa II.
XXV. W. 5259. Strickring. — Frau Marie wild in Furth, bayer. Wald.
XXXIV. EH. SIi72. Apparat zum Kühl halten von Nahrungsmitteln mütelst komprimirter Luft. Wilbelm Brückner in Dresden, Serrestr 12.
11H. 7302. Verstellbarer Kranken- und Lese⸗ tisch. — Peter Hesemann in Düsseldorf.
XXXV.; HL. 5846. Fahrstuhlbremse bei zer rissenem Förderseile. — Firma Kühnlesche Miaschinenfabrik in Frankenthal, Rheinpfalz.
XXV. O. 973. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen um horizontale Achsen drehbarer Fenster. — Mar Operst in Plauen i. V.
XXXVIIEI. O. gS6. Neuerung an Maschinen zum Schneiden von Brettern aus Rundholz; Zufatz zum Patent Nr. 49 828. — Gustav Adolph Oncken in Riga, Rußland; Vertreter: Specht, Ziese & Co., in Hamburg.
Seh. 4894. Vorrichtung zur Anordnung mehrerer Sägen an Horizontalgattern. Sehnulze X Schramm in Wendisch⸗Buch⸗
—
holz.
XLII. E. 3499. Verfahren und Apparat zur direkten Messung der mittleren Stromgeschwindig⸗ keit in Wasserläufen. — Albert Frank in München.
XLVII. EB. S217. Hohleylinder-Reibungs⸗ kupplung mit Auslösung durch Hülfsbremswerk. — Leopold Brandt in Immendingen, Baden.
HL. 4535. Schlauchklemme, mit durch Schraube begrenzbarem Federdrucke. — Gustav Ludwöix in Berlin X., Fehrbellinerstr. 14.
LI. G. 4623. Vorrichtung für Spielwerke zum Anzeigen des zu spielenden Musikstückes. — — Fritz Glaenrel in Stollberg.
LV. H. 5300. Selbstthätige Steuerung des Laufes von Geweben, Filzen, Siebtuüͤchern, Papier, Pappe und dergl. — Bruno Meinert in Berlin W., Frobenstr. 28 1.
LV. K. g2z43. Fahrbare QObst⸗ und Traubenpresse. — Johann Rirkenbach in Leutesdorf a. Rh.
LX. St. 1935. Schubleiter mit Ausleger. — Joh. Ad. Stahl in Nürnberg, Han l geh 3. LxXIII. H. So79. Radbremse. Auguste Charles Théodore RBautaim in Paris; Ver-
treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
ö. 3610. Neuerung an zweitheiligen Fahr⸗ radachsen. — James Harr in Leicester, England, 61 Friar Lane; Vertreter: Bernh. Poerschmann in Leipzig, Reichs · Etr. A5.
R. L174. Dreirädriges Fahrrad, dessen Vordertheil als Einrad und dessen Hintertheil als Zweirad benutzbar ist. — Friedrich Renx- in Leipzig.
LXEV., Mi. 5568. Neuerung an Zapfhähnen
mit Ventilverschluß. — August Marten in Gelsenkirchen, Vochumerstr. 14. LxXXII. jc. 5286. Neuerungen an Repetir⸗ gewehren mit Kolbenverschluß. — Sylvester
Krka und Kar HKrnkean, K. K. Lieutenant in Michle bei Prag, Böhmen; Vertreter: G. Fehlert und G. Eoubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
KIasgsg.
LXXI. L. 48999. Drehbares mit zwei ver⸗ schieden gefärbten Flächen versehenes Visirkorn. = Heinrich Lakes in Sandersdorf bei Bitter⸗ feld, auf der Braunkohlen ⸗ Grube Richardt.
LXRXHV. HL. 7649. Vorrichtung zum Anzeigen von Temperatur-, Druck und Wasserstands⸗ Aenderungen auf Entfernungen. — Georg Mert, Oberlehrer am Nealgymnasium in Dortmund.
LXXX. LB. 3212. Verfahren zur Herstellung feuerfester Steine. — John Davenport in Stoke on Trent, Grafschaft Staffordshire, Eng land; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W., Königgrätzer⸗Str. 41.
LXXXI. F. 1662. Neuerung an vneumatischen RNohrpostanlagen. — Charles M. Fohnson in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Bernh. Poerseh- mann in Lelpzig, Reichsstr. 45.
LXXXII. LB. S697. Milchschleuder. Freiherr Clemens vom KE echt olsheim in München, Kaulbachstr. 3.
Schützenwechsel für
LXRXVF. M. 5397. mechanische Webstühle. — Mayer . Co. in Kalk bei Köln.
Seh. 4859. Neuerungen an Schaft— maschinen. — Guido Scheibler in Krefeld. LRKRXVEIHIH. ELS. 69011. Mühlgerinne. — Robert Fatzsehmann in
Döbeln. Berlin, den 27. Febraar 1888. Kaiserliches Vatentamt. Bojanowski.
58281)
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichk⸗ Anzeiger‘ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
i Laas 8e.
LIV. EE. 5551. Nauchverzehrung an Magnesium⸗ lampen. Vom 12. September 1887.
VIE. Seh. 47183. Verfahren zur Herstellung von Marmoritwalzen ohne Naht aus Kauischuk. Vom 18. Juli 1887.
XIEE. P. 3408. Neuerungen an Flammrohren für Dampfkessel; Zusatz zum Patent Nr. 15 696. Vom 12. September 1837.
XXI. Sch. 4676. Verfahren zur Verhinde— rung des Anklebens bezw. des Aneinanderklebens, Rissig⸗ und Krummwerdens von Kohlenstiften. Vom 8. September 1887.
XXRVEI. H. 4109. Einrichtung zur künstlichen ö von Räumlichkeiten. Vom 11. Juli
88 (. 3 H. 6941. Kleiderknopf. Vom 9. Mai 887. Berlin, den 27. Februar 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
58282
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Pateni⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:
P. R. 43 046— 43100.
KNK.asse.
LIV. Nr. 43 0869. Petroleum -Lampe oder Laterne ohne Glascylindec.—— 9. Liphbert in, St. Petersburg, Stallhofstr. 1; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 10. August 1887 ab.
Nr. 43 0979. Doppeldocht. — E. Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50. Vom 6. Juli 1887 ab.
VIE. Nr. 43 056. Selbstthätige Aufwickelungs⸗ vorrichtung an Bandeisenwalzwerken. — W. . in Kattowitz O. Schl. Vom 19. Juni
ab.
VII. Nr. 43 054. Neuerung beim Schwarz⸗ färben von Baumwolle,. — H. Gross in Krim⸗ mitschau. Vom 15. März 1887 ab.
IX. Nr. 43 074. Verfahren und Einrichtung zum Reinigen und Einfetten von Radzähnen. — b. Willner, Regierungs-Bauführer in Berlin, Alt Moabit Nr. 15 III. Vom 26. Februar 1887 ab.
XII. Nr. 43 949. Treppen · Wasserröhrenrost für Dampfkesselfeuerungen. — L. Müller in Dresden N., Nordstr. 21/22. Vom 4. Mai 1887 ab.
Nr. 42 961. Neuerung an Wasserröhren⸗ kesseln; Zusaßz zum Patent Nr. 32241. — Ch.
HKnight in Glasgow, 107 Stope Street,
Schettland; Vertreter: II. K W. Pataky in
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41. Vom 16. Ok—
tober 1887 ab. .
Nr. 43 963. Heizröhrenkessel in Verbindung mit einem Cornwallkessel. XM. Schlepps in Zeitz, Zeitzer n ,, und Maschinenbau—⸗ Anftalt. Uttiengesellschast. Vom 29. Oktober 1887 ab.
Nr. A3 O77. Feuerungsanlage für Dampf⸗ kessel. Th. Lishman in Neweastle - on[ Tyne, 2 Close, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W.,
Anhaltstr. 6. Vom 17. Mai 1887 ab. XIV. Nr. 43 051. Dampfmotor für Drei⸗
Heizbarer Rechen für
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XXII.
XXVI.
XXX.
XXIV. XXXVI.
X XXVII.
XXXVIIII.
- Dosen,
XL VI.
XLVII.
LII.
räder. — E.,. Raithel in Berneck. Vom 30. August 1887 ab. ;
HKIasso. XV. Nr. 43 052. Kompletmaschine zum Schön⸗
und Widerdruck. — B. Oberzell bei Würzburg. 1887 ab.
Hönig in Kloster Vom 8. September
XEX. Nr. 43 072. Schneepflug. — A. Nehm,
Amtstechniker in Oberdorf bei Bießenhofen. Vom 17. September 1887 . ö Nr. 43 086. Bodentransportschaufel.
A. Helen in Eupen, Rheinprovinz. Vom
23 August 1887 ab.
Nr. 43 988. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Indulinen aus Azophenin oder Aypoparatolin und Paraphenylendiamin. — Dahl Æ CO. in Barmen. Vom 17. September 1887 ab.
Nr. 43 100. Verfahren zur Darstellung von AWzofarbstoffen aus der Tetrazodipbenvlorthodi⸗ sulfosäure. — Aktiengesellschaft für Aniliu⸗ fabrikation in Berlin 80. (36. Vom 19. Ok⸗ tober 1886 ab.
Nr. 43 096. Verfahren zur Herstel⸗
lung von Leucht- und Heizgas sowie von Koke
aus mit Kokemehl versetzlem Theer — W.
Käcker in Budweis, Böhmen; Vertreter:
Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzer⸗
straße 1091. Vom 19. Mai 1887 ab.
; Nr. 43 070. Neuerung an Federge⸗
bissen. — J. Hermann in Köln a. Rh.,
Obenmarspforten 17. Vom 29. August 1887 ab.
Nr. 43 981. Impfapparat. — A. W.
Walker in Hammersfmith bei Londen, Eng—
land, 23 Rednall Terrace; Vertreter: HN. & W.
Pataky in Berlin sw., Königgrätzerstr. 41.
Vom 7. August 1837 ab. ö
Nr. 43 987. Chirurgischer Apparat, um
schmer los Einschnitte zu, machen. — Hr. ö
Figneira da Silva in Camara de Lobos,
Insel Madeira; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Vom 23. August
1887 ab.
; Nr. 42 067. Stuhl mit clastischem Sitz und verstell barer Rick nlehne. Ch. Hahn in Backnang. Vom 12. Mai 1887 ab.
Nr. 43048. Selbstthätiger Zug Regulator. — B. Schramm in Erfurt. Vom 3. Mai 1887 ab. ; Nr. 43062. Befestigung von Holzfußboden guf Kunststein — L. Lind ol ff Hannover, Thiergartenstr. 20. Vom 28. Okio—
in ber 1887 ab.
3 Nr. 43 060. Führung krummer
Blöcke bei Sägegattern. — A. E. Lihlad in Stockholm. Schweden; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig⸗Gohlis, Lindenstr. 13. Vom 13. Okto⸗ ber 1887 ab. Nr. 43 071. Hobelbank mit Bandsäge. — k. Eufe in Veltsberg, Post Wünschendorf, Großh. SW. Vom 11. September 1887 ab. LII. Ne. 43 082. Registrir ⸗Appargt. — II. J. IHaddan in London, 67 Strand; Vertreter: P. Engel in Hamburg. Vom 10. August 1887 ab. Nr. 43 085. Äufschüttvorrichtung an. Ge— fäßen für sandiges oder pulverförmiges Material. — Ferd. Kaimmp in Chemnitz, Zieschestr. 15. Vom 18. August 1887 ab.
Nr. 43 099. Glashahnverschluß für Büretten und chemische Apparate. — CG. Gerhardt in Bonn. Vom 11. Oktober 1887 ab.
LIV. Nr. 43 055. Selbstthätiger Verkauf ⸗ apparat. = M. Sliel at in Berlin N., Zions⸗ kirchstr. 3). Vom 9. Juni 1887 ab.
Rr. 43 0538. Armband ⸗Verschluß. M. Keckher in Pforzheim. Vom 27. September 1887 ab.
Nr. 43 080. Apparat zur Auslieferung vorher bezahlter Gegenstände. — F. Foster in London, Niagarra Works; Ver⸗ treter: G. Ad. Dittmar in Berlin 8SW., Horn- straße 11. Vom 22. Juli 1887 ab.
Rr. 43 091. Verschluß für Streichholz Cigarettentaschen und dergl; — KR. Sennlz in Berlin, Sebastianstraße 61. Vom 15. Oktober 1887 ab.
Nr. 43 059. Gasmotor für Straßen fahrzeuge. — E. Stevens in Brüssel, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: G. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr 6. Vom 8. Oktober 1887 ab.
— Nr. 43 092. Schraubensicherung mit einer Schraubenfeder für je 2 Schraubenmuttern. — Gracwe C Kaiser in in,, Bahnhof, Westphalen. Vom 27. Januar 1887 ab.
LI. Nr. 43 057. Anordnung von Saiten unter
dem Schlaf fell von Trommeln. — H. d. Leh- nert in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. Az Vertreter: Wirth C do. in Frankfurt a. M. Vom 19. September 1886 ab.
Nr. 43 053. Ueberwendlich⸗Nãhmaschine zum Zusammennähen von Wirkwaaren. — Br. Rudoinn in Berlin NW., Haidestr. 34. Vom 3. März 1887 ab.
Nr. 43 0965. Antriebsmechanismus für rotirende Nähmaschinen ˖ Schiffchen — D'Arexy EForter in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: O. Sack in Leipzig. Vom 1. März 1887 ab.
Nr. 43 075. Auflageplatte für an Tischen zu befestigende Nähmaschinen u. dergl. — S. A. Rosenthal in Berlin 8., Prinzessinnenstr. 17.
selbstthatigen
Kass o.
LE. Nr. 43 095. Nähmaschine mit zwei gegen einander arbeitenden schwingenden Nadeln. CG. Noble & H. Haes of Newman Mews, Newman Street Oxford Street, and G. L. RonfR. 32 Norfolk Street, Strand, London; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8wW., Anhaltstc. 6. Vom 14. Mai 1887 ab.
Nr. 439097. Stichstell-⸗Vorrichtung für Nähmaschinen. Bielerellder Näh⸗ maschinen Fabrik, Baer C Rempel in Biele- feld. Vom 20. Juli 1887 ab.
LVII. Nr. 43 993. Verfahren zur Herstellung colorirter Phorographien. L. J. II. Cell erier in Asnisres bei Paris, Rue du Chäteau 29; Vertreter: I. &. W. Patak9 in Berlin Swe, Königgrätzerstr. 41. Vom 2. Februar 13587 ab.
Nr. 44 098. Verfahren zur Ausführung
photographischer Aetzungen unter Anwendung einer Harz ⸗ Chromgelatine. Dr. E. Albert in München, Schwabingerlandstr. Nr. 8. Vom 28. September 1887 ab.
LXRV. Nr. 43 083. Befestigung von Hähnen an Blechkannen. —8 Reach in Cedar Rapids Linn Co. Jowa, V. St. A.; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 16. August 1887 ab.
Nr. 43 984. Zapflochverschluß. — A. Ohme in Plagwitz, Albertstr. 24. Vom 16. August 1887 ab.
Ne. 43 094. Füllhahn. — J. vindys in Schmichoy · Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 27. April 1887 ab.
LXVRHI. Nr. 43 059. Sperrschloß mit elek⸗ trischer Auslösung. P. Schwer ke in Zerbst, Anhalt, Vom 18. August 1887 ab.
LXXI. Nr. 43 064. Neuerung an dem durch Patent Nr. 40 016 geschützten Schuhmacherwerk⸗ zeug zum Schneiden, Spalten und Schärfen von Rändern und sonstigen Lederstreifen, sowie zum Beschneiden des eingestochenen Randes; Zusatz zum Patent Nr. 49016. — CG. H. Raeb in Berlin, Charlottenstr. 322. Vom 19. Oltober 1887 ab.
LKXXII. Nr. 43 073. Ansteckbares Patronen⸗ magazin für Magagzingewehre; Zusats zum Patent Nr. 41 375. — Walen rabrik Manser in Oberndorf a. Neckar, Württemberg. Vom 18. Oktober 1887 ab.
LXRXRIV. Nr. 43 O47. Vorrichtung, um die mit optischen Telegraphen abgesandten Depeschen automatisch zu fixiren. —E. BDucretet und E. Pinel, in Firma? E Duecretet & C0 in Paris, rue Claude, Bernard 75; Vertreter: q. Hilezewski in Frankfurt a. M., Niedenau 39. Vom 19. April 1887 ab.
Nr. 43 999. Apparat zum Anzeigen der Richtung akustischer Signale. — Ch. M. M. de Goyon, uc de Feltre in Paris, 59 rue Saint Dominique; Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: CG. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 53. Vom 18. Oktober 1887 ab.
LXRXVI. NT. 4 O68. Mule ⸗Feinspinnmaschine mit gesonderter Spannungs ⸗Regulirung für jeden Faden. — W. Scheidt, Kommerzien Rath in Ketlwig a. d. Ruhr. Vom. 8. Juni 1887 ab.
EKXIX. Nr. 43 076. Cigarrenwickelmaschine.
O0. Hammersteim in New - Vork, 7th Avenue corner of 141 th Street, V St. A. Vertreter: O. Fehlert C G. Lonbier, in Firma G. Kesseler in Berlin 8sW., Anhaltstr. 6. Vom 17. Mai 1887 ab.
Nr. 43078. Maschine zum Decken der Cigarrenwickel. — J. E. Schmalz in New⸗
Jork, Cin 41 Centre Street; Vertreter: J. Prandt C G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 15. Juni 1887 ab.
Nr. 43089. Maschine zur Herstellung von Cigaretten. E. HKjöllertfel4dt und W. HKoöolinotsch in Helsingfors, Finnland; Ver treter: 9. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 169/110. Vom 30. September 1887 ab.
ELXXXV. Nr. 43 06686. Neuerung an dem in der Patentschrift Nr. 34 826 beschriebenen Appa⸗ rat zum Klären von Flüssigkeiten. M. Wilekeng in Hamburg. Vom 13. April 1887 ab.
LXXXRIX. Nr. 43 0465. Neuerung an Form⸗ pressen. — H. D. Winton in leder Hills, Founty of Norfolk, State of Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lon- bier, in Firma; C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. Vom 2. März 1887 ab.
Berlin, den 27. Februar 1888. Kaiserliches Patentamt. Boja nowski.
Nichtigkeits⸗Erklärung von Patenten.
Das dem Wilbelm Kromer in Freiburg i. B. gehörige Patent Nr. 2713, betreffend einen (konischen metallenen Schrauben⸗Spundverschluß für a. ist durch Entscheidung des Patentamts vom 3. Mär 1887 hezw. des Reichsgerichts vom 28. Januar 188 für nichtig erklärt. Das der Firmg W. Weegmann in Elberfeld ge⸗ hörige Patent Nr. 41 989, betreffend ein Zwei farbiges im Stück gefärbtes Sammtgewebe?, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 165. Dezember 1887 für nichtig erklärt. Berlin, den 27. Februar 1888. staiserliches Patentamt.
582831
lod284]
Vom 28. April 1887 ab.
Bojanowski.