Name, Stand und Wobnort
vertretenden
stell vertretenden vertretenden
Schiedsgerichts.
Name, Stand und Wo bnort
der Beisitzer.
stellvertretenden
Dr. Beseler, Dr. Schmidt, 1. Königlicher Landgerichts
Flachsenberg, Daniel,
Fla ; Sektion VII. Anstreichermeister
: ͤ Schommer, Regierungsbezirk
Töniglicher Regierungẽ⸗
ju Koblenz.
Königlicher
ig Bauunterneh · Landrichter
von Lauer Münchhofen, Königlicher
Düsseldorf. Regierungs⸗˖
Důüsseldorf. . zu M. Glad⸗ zu Koblenz.
2. Fischer, Heinrich, An⸗
streichermeister zu Kre⸗
1. Tiederic, Wilh., in e Düsseldorf. 2. Dahmen,
Endlich, Hein 1. Schloot, Johann, in rich. Tischler in M. Gladbach. 2. Schmitz, Dachdecker in Krefeld. Emmerich, 1 Wilhelms Hein. 1. Asbach, W. Maurer⸗ Königlicher Königlicher ̃ Poliz meister in Deutz. 2. Vogel, C. E., An⸗ streichermeister in Köln. itz, Ferd., J. Paffendorf. Jac. Dach⸗ ist deckermeister in Köln. 2. Wilms, C., meister in Köln. „ 1. Fink, Michael, Maurer in Euskirchen.
Sektion VIII. Rerierunge bezirk Trier und Birkenfeld.
6 *
Königlicher Landrichter in L Saarbrücken.
Königlicher andrichter in Saarbrücken.
69
Maurer in Bonn.
1
Maurerpolier in Bonn.
Aichenborn, Glaser in Köln. Ed. 1. Jerusalem, Bauunternehmer
Einrid 3im⸗ e intich, Jim⸗
2
Middeldorf, Bürgermeister B zu Burtscheid.
NMaurermeister
18
M * 5 1 Bauunter ẽh⸗
. z 9 344 mer in Aachen.
—
tlin, den 27. Februar 1888,
.
in Burtscheid.
1. Osterbaus, An⸗ I.
unternehmer in dorf.
Wissen. 2. Kaufmann, H. G., An- streichermeister Koblenz.
3. Spãter. Jo-⸗ 1. Fuchs,
polier in Horch; heim.
heim. 2. Wagner, Zimmermann Wissen. . Vaganer, Peter, 1. Becker, Joseyh, Mau ⸗ rer in Horchbeim. Keidelheim. 2. Oehl, Fosepb, Maurer in Leutersdorf. Müllewiler, 1. Petsch, Paul, Zimmer⸗ Wilh., Zimmer meister in Saarbrücken. meister in St. 2. Gütb, Heinrich, Tach⸗
Maurer in
Johann. deckermeister Johann.
Mertz, Fried 1. Jostb, Jostf, Zimmer rich. Maurer. meister in St. Johann.
meister in St. 2. Reith,
Johann. streichermeister in St. Johann.
Dieudonnẽ, 1. Gföller, Saarbrücken. Saarbrücken. 2. Schreiner, Niederlencken
Remm, Julius, Stein banerpoller in Saar-
Michel, in
Müller, Peter, 1.
Zimmermannin
Neunkirchen, brücken.
Kr. Ottweiler. 2. Wingert, Maurer hausen.
Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Magdeburg.
Pabst Heinrich, Hof⸗ ton Heinrich, Steinsetzmeister Bauunterneh⸗ Koblenz. mer in Koblenz. 2. Beverle, Bauunter nebmer . Koblenz. Koenemund, l. Berg, Theod.,, Bau. derm, Bau unternehmer in Ben.
,. nn, ,,,, ,.
e , n,
: Jobann II. seyh, Maurer- Ma nrerxolier in Horch
Baltbasar.
.
ichtamtliches.
Berlin, 1
üglich seines Antrags auf Wiedereinführun an, da es in dieser Ses kommen würde.
g der Berufung
: er ; Das Kapital ion doch nicht mehr zur dritten Lesung
Handwerks doch eine große Rolle. heute zur Blüthe gelangt sei,
Zwecke aus. Kreußen.
gest rigen bemerkte bei betreffend die
Reichstages sesetzentwurfs, der Schwurgerichte, seine Partei diesen An— elegenheit zur Kritisi sei unzutreffend,
die zweite Berathung der Anträge Hitze und den Befähigungsnachweis.
Abg. Ackermann: Bei der ersten Ber darauf hingewiesen worden, in Oesterreich nicht bewährt habe. sich auf zahlreiche Zeugnisse einer 9g werker-Innungen,-Verbaͤnden und -G Desterreichs beziehen, welche Anfangs Kompetenzstreitigkeiter seits allgemein anerkennten, s überwunden sei, die Einrichtur bewährt hab
lckermann über
athung sei mehrfach 3 der Befähigungsnachweis sich gegenüber könne er roßen Reihe von Hand— ossenschaften aus allen zwar nicht bestritten, daß n vorgekommen seien, aber anderer⸗ em dies Uebergangs— ig sich als eine durch— abe und geeignet sei, der trostlosen zuhelfen dadurch, daß die schäd— dem Gewerbe allmählich verschwänden.
Nachdem so viel über i, sollte man im
Wenn sich Anwa ressen gegen Unbefugte warum sollten die Handwerker Interessen vertreten? sei eine Enquete über die Einführung des ve ranstaltet worden. volle Klarheit bekäme. auf dem Standpunkt, jammte Bauhandwerk ein Abschlagszahlung. als eine Konseguenz rirten Sozialpolitik.
Es wäre erwün Ständen die
aber auch bei einer anderen Gelegenl i nicht unter allen Umständen Pflich Staatsanwalte
daß, nachd
1. weniger Anklagen zt sondern Geschworenen Hr. Kulemann
aus zweckmäßige des Handwerkerst lichen Elemente aus
Abg Baumbach: nachweis gesprochen se Handwerkerstandes e Gunsten der Antrag
Seine Partei betra der durch die Kaiser Nachdem die
den Befähigungs— Interesse des deutschen zur Entscheidung kommen, sei es zu sei gegen dieselben. würde - und zum Gesetz Element aus
worden seien,
ñ sei es eine berechtigte Handwerker
gewissermaßen kämen, daß sie unberechtigte Per halten könnten. Geheimer Ober⸗Re bungen über
n Erwartungen ẽ den Druck von unten inister des Innern habe t, daß bei der Anstellung von Beamten politische Meinung Rücksicht für das Kapitel der Beleidigungen sei die ing der kompetenteste Richter, da würden die rgan der öffentlich
nicht überall erfüll dem von oben vor. ja einmal offen e
Wenn der die verbündeten erhöben, so würde ein der zünftlerischen Be— e obligatorische Innung sei, aus— eute hier abgelehnt, beitragen,
Regierungen ihn nick wesentlich agitatorisches wegung, deren letztes Zie geschieden werden.
so würde auch di zünftlerisch
genommen
en Meinung am . des Richters sein, als wenn er gar nicht in di öffentlichen Meinung zu erregen. mann: Auf Grund so allgem von Grae
3,
. age komme, den Verdacht der z ö Gelegenheit unerwähnt
. Petitionen wegen Einführung obligat
= gegangen, r orischer A freien korpor idwerkertage angeregt w s los zum Orkus hinabgegangen seien. geeignet zur V worden, ohne daß von Centrums ei derung der Arbeitsbücher d der Handwerkertage aussch den Befähigungsnachweis und die sein, wenn das Haus Gesetz zu Stande kom
ativen Innungen. Mar korporativen
tden seien, neulich Sie seien als un—
im Plenum einfach ad acta gelegt Seiten der Konservativen fgenommen nit endlich aus den Erörteru ze, so werde es
indet seien oder n ts zu besorgen, wenn
Versetzung
die Kundschaft zu verschaffen. hätte es unterlassen, durch das Großkapital 5kapital vermissen können? gegen das Großkapital doch der Gewerbefreiheit sei das
ind bestimmter richterlichen Urtheils ie der Druck vo Ueberzeugung
in causes
von einer Ausber auch in Bezug auf zu sprechen. nnungen der Fall heute zur Ablehnung komme. Wenn dieses me und in die Gesetzlammlung des Deuts gulgenommen werden sollte, so würde es die
ichsten Streitigk hoffe, daß
zurückhalte. eschworenen wenn schon, was er allerdin sich von einer politischen ? bei den Geschworenen Dürholt-Heim wolle im Interesse des
gs nicht zugebe, nsicht leiten ließen, noch viel mehr der Fall er nicht zurückkommen. Hauses, sich nochmals zen. Der Antrag Munckel sei für
gkeiten innerhalb der Zuͤnfte geben. deten Regierungen
legi diese Bestimmungen zum Gesetz
erheben würden.
einen solchen Standpunkt ein Ackermann Deutschland Thatsachen
nimmermel reichischen Innungen selbstverständlich. annehmbar. zünftlerische Hr. von Reinbaben habe den „Boten aus ; ein obskures Blatt genannt; wenn Blatt 10000 20 C00, also 20 009 — er fte genannt — habe, so l wohl nicht aufrecht erhalten. mit Rücksicht um nicht durch eine Ab festzustellen, für diese Session auf die s auf der Tagesor Wiedereinführung der Berufung. Abg. Dr. Reichensperger schließt sich diesem Vorgehen be—
einzelnen Handwerke genau briken seien nichts gewordene Werkstätten. wenn nebenbei Schwin
dem Riesengebirge“ (Redner) ihm aber sage, daß dieses (Abgg. Lüders und Rickert rufen; habe vorsichtiger Weise werde jener sein Urthei Abg. Munckel zi des Hauses und, die Beschlußunfähigkeit ebenso verzichtet er f des gleichfall
vorgebracht. Befähigungsnachweis in der und die nächste Kunstgewerbe- b das Kunstgewerbe mit dergleichen Mutein aufhel deutschen Handwerkerstan der Gewerbefreiheit sich
ohne den letzten Jahren gut entwickelt, Ausstellung in München werde so herunter sei, daß man fen müsse. de das Verständniß für di wiederfinden werde. Der Antrag So lange diese Hsitzte Debatte übe
lbonnenten nur die Häl
halten. chuh und schlecht uf die Geschäftslage ; 6 Abstimmung wiederum seinen Antrag zurück u Weiterberathung jung stehenden Antrags auf
e Segnungen
keineswegs Frage nicht erledigt sei, le über die Einführung ob Die Handelskammern seien eten permanent das
agitatorischen Zweck. sei auch eine erk Arbeits bücher; nicht kompetent, sie beut
1. andwerkern dur ligatorischer
auch absolut Handwerk für ihre
Auf Antrag des
spiele bei der Unterdrückung des Wenn das Kunsthandwerk so verdanke es dieses den Vor— bildern, welche die alten verrufenen Zünfte hinterlassen hätten. Damit sei nun aber nicht gesagt, daß im Handwerkerstande nicht Manches faul sei. schaarten, um ihre Inte wahrzunehmen, lich Weise ihre
Befãähigur uführen? Da
gierungs-Rath Lohmann: ie Frage der Einführung des Befähi Baugewerbe verbündeten Regierungen hätten des halb keinen Beschluß fassen können. g. Duvigneau: Die 6 gar nicht auf Deutschland. Gewerbefreiheit direkt zu den obligatorischen Innungen über— hrend man hier noch ein Mittel glied besitze in den habe beinahe zu viel für Innungen gethan. Nehme
Die Oesterreicher seien
thue man damit
Zwangsinnung; und schließlich
den Handwerkern
Er hätte gewünscht, Hr. Biehl zbeutung des Handwerks Würde man vielleicht das
Ueberlasse man dies' anderen Leuten! Gerade unter Kunsthandwerk zur Blüthe ge— langt, und es sei gerade ein Vorzug des jetzigen Kunsthand⸗ werks, daß es nicht, wie im Mi f und Klöster arbeite, angenehm
die Konkurrenz
* *
.
lte, Aerzte zusammen— und Pfuscher nicht auf ähn— Soviel ih s Befähigungsnachweises scht, wenn man darüber verbündeten Regierungen igsnachweis für das ge— s wäre wenigstens eine chte ihren Ge
.
*.
setzentwurf liche Botschaft inaugu⸗ Verhältnisse der Arbeiter durch das Krankenkassen- und Unfallversicherungsgesetz geregelt Forderung, daß auch die eine Entschädigung dadurch be— sonen vom Handwerk fern—
Die Erhe— - gungsnach— seien noch nicht abgeschlossen, die über diese Frage noch
sterreichischen Verhältnisse paßten
e .
.
⸗ ittelalter für Fürsten, Kirchen sondern auch den mittleren Klassen mache. Und wie wolle . Dpraktisch durchführen? Selbst der Regierung werde es nicht gelingen, zu umgrenzen. Die meisten Fa— Anderes als durch gunstige Umstände groß Was nütze der Befahi del und Betrügerei intelligentesten Leute moralischsten Geschäftsleute. einem schlechten S Befähigungsnachge Nichtbefähig Befähigungs nachweis blos glaube, daß den H ige freier Entschließung und der i ch Zwangsmaßregeln. Abg. von Kleist⸗Retzow erfolgt über
. 4 4 . * . . 5
gungsnachweis, im Handwerk vor— seien nicht immer die Das Publikum sei also vor ebauten Hause bei einem wiesenen ebensowenig geschützt wie bei einem ungsnachgewiesenen. Man wolle sich durch den vom Leibe halten. ch Institute auf der Selbsthülfe besser
den neu zu beschließenden 5. 14a, welcher diejenigen Gewerbe, für welche der Befähigungsnachweis obligatorisch gefordert werden soll, aufzählt, namentliche Abstimmung. .
Der Paragraph wird mit 115 gegen 114 Stimmen an⸗ genommen, wahrend ein Abgeordneter sich seiner Stimme enthielt. Dafür stimmen die Konservativen, das Centrum mit den Welfen und von der Reichs partei die Abgg. Brauer, von Ellrichshausen und Grumbt. Dagegen stimmen die Nationalliberalen, die Freisinnigen, die Sezialdemokraten, die Polen, die liberalen Wilden Deahna, Hildebrand. Retemeyer, ferner von der Reichspartei die Agg. Graf 3lrnim, Baum- bach, Bormann, Prinz Carolath, Delbt ick Drechsler, 3 von Eckardstein, Gamp, Fürst Hatzfeldt, K Ho tz, von Kardorff, e,, . Merbach, Nobbe, Herzog
Ratibor und Schultz⸗-Lupitz. z
2 1 wird 23 Auszählung mit 114 gegen 105 Stimmen angenommen. ö J ö . 6 nd? . daß der Befähigungs nachweis vor einer Innung bezw. einer besonderen Prüfungsbehörde geführt werd n ol int (Elberfeld): Von den 6000 Innungen in Preußen hätten sich kaum 10 Pꝛoz. gemeldet, um die Vor— rechte, die in der Gewerbeordnung vorgesehen, seien, zu er— werben, und nur 5 Proz hätten von der Regierung, . sichtigt werden können. Die Innungen zeigten also linerseits kein Interesse, weitere Vorrechte zu erlangen, und andererseits entspreche die größte Zahl derer, die sich dazu ür befãhigt hielten, nicht einmal den Anforderungen, die an sie gestellt werden müßten. In Bayern habe es im vorigen Jahre üiberhauyt nur 145 Innungen gegeben, nur 6 oder 7 davon hätten sich be⸗ müht, die Vorrechte zu bekommen, und auch nicht ein einziges derartiges Privileg habe ertheilt werden können. Es sei dies dem Umstande zuzuschreiben, daß dort die freien Handwerker— und Gewerbevereine besonders blühten. Angesichts solcher Verhältnisse könne man doch unmöglich dazu übergehen, den Innungen noch weitere Vorrechte zu gewähren. Die mißlichen Verhältnisse im Handwerkerstande seien nicht in irgend einer gesetzlichen Bestimmung, sondern in den allgemeinen 23 schaftlichen Verhältnissen begründet. Die, Schwierigkeiten bei der Durchführung des vorliegenden Antrages würden von den Antragstellern offenbar verkannt. Sie hätten die Verpflichtung gehabt, die Definitiön des Handwerks, die, abgesehen von der geistreichen Bemerlung des Abg. Gehlert, daß das Handwerk ein endliches Ding sei, das aber die Sigen⸗ schaft habe, kein Ende zu haben — noch nie gelungen sei, klar zu legen und eine scharfe Abgrenzung der einzelnen In⸗ nungen festzustellen. Das Letztere wäre deswegen nothwendig, damit man wisse, vor welcher Innung Die Prufung abzulegen sei. Man gehe sogar so weit, daß man Innungen für weibliche zersonen wünsche, welche auch den Befähigungsnachweis zu führen hätten. (Der Präsident bittet den Redner, nicht von der Sache abzuschweifen. In Oesterreich hätten sich Stimmen genug gefunden, welche sich gegen den Befähigungsnachweis ausgesprochen hätten. ö
Ein Vertagungsantrag wird abgelehnt. ö.
Arg. von Kleist-Retzew: Die Befugnisse der Innungen würden hier nicht erweitert, sondern beschränkt, da die Eramina unter dem Vorsitz eines Kommissars stattfinden sollten. Der Vorredner hätte sich seine lange Rede ersparen können, nach— dem das Haus nur . über die Art des Befähigungs—
achweises zu beschließen habe. J ; K von ö Er konstatire, daß der Abg. Gehlert sich nicht für, sondern gegen den Antrag Ackermann ausge⸗ sprochen habe. Der Vorredner habe alfo keine Urfache ge— habt, Gehlert anzugreifen.
D
Die Abstimmung über den 8. 146 ist auf Antrag des Abg. Rickert eine namentliche. Der Paragraph wird mit 114 gegen 110 Stimmen angenommen. Ein Abgeordneter enthält sich der Abstimmung. . .
Um 5i, Uhr wird die weitere Berathung auf Donnerstag 1 Uhr vertagt.
M*
— Im weiteren Verlauf der gestrigen (28) Sitzung des Hauses der Abgeordneten gelangte zunächst zur Be⸗ rathung der Antrag der Abgg. Hitze und Dr. Lieber auf Veröffentlichung der Jahresberichte der Fabrik— Inspektoren.
ö Die Budgetkommission hat die Ablehnung des Antrags mit Rücksicht auf die etwa 20 000 M betragenden Kosten beantragt. .
Berichterstatter Graf Limburg-Stirum bemerkt, die Antrag—
steller wünschten neben dem Auszug aus den Berichten der Fabrikaufsichtsbeamten auch den vollständigen Text derselben veröffentlicht zu sehen, weil nur dann die Berichte ihren vollen Werth erhielten und überall bekannt würden. In der Budget⸗ kommission sei ausgeführt, daß einmal dieser Abdruck große Kosten verursachen würde, daß aber auch die Berichte den Gewerbekammern mitgetheilt würden, die nach Bedürfniß die ihren Bezirk interessirenden Berichte veröffentlichen Fönnten. Der Antrag sei in der Kommission mit ? gegen 7 Stimmen abgelehnt. '. es Drucks der Berichte nicht so sehr erheblich sein würden. Aus den Berichten könnten alle Behörden sehr Vieles lernen, während der Auszug dazu nicht geeignet sei. Die Berichte würden den Gewerbekammern zugest lit, sie würden im Reichstage aufgelegt; aber dadurch seien sie noch nicht Jedermann zugänglich, und das sei die Hauptsache. Er habe einige Berichte durchgemustert und dabei entdeckt, daß dieselben viele Dinge enthielten, die in den Ge— neralbericht nicht übergegangen seien. Man habe die Berichte früher vollständig veröffentlicht. Wenn ses jetzt nicht mehr ge— schehe, so liege darin eine Geringschätzung der Berichte und des Amts der Fabrikinspektoren.
Staats⸗-Minister von Boetticher:
Meine Herren! Man kann den Herren Antragstellern eine ge⸗ wisse Energie in der Verfolgung ihrer Ziele nicht absprechen, und ebensowenig kann man dem Herrn Vorredner das Zeugniß nicht ver⸗ sagen, daß er zur Begründung alles Mögliche berangezogen hat, sowohl was paßt, als auch was nicht paßt. (Dho! im Fentrum.) Verzeihen Sie, meine Herren, das int gar nichts Böses, wenn ich sage, auch das, was ssich nicht vast; daz soll heißen, was nicht direkt zur Unterstützung seines Antrags dient. Ich habe nicht damit sagen wollen, daß er etwas Unpaffendes gesagt hat; das ist mir natürlich nicht eingefallen, und ich glaube auch, der Herr Vorredner wird selber nicht dies Gefühl einer Verletzung gehabt haben, also gegen dieses Mißverständniß muß ich mich verwahren. Ich werde sofort dazu kommen, ihm nachzuweisen, daß er Gründe vorgebracht bat, Lie nicht zur Motidirung des Antrags Paffen.
Da erinnere ich an den Schlußsatz seiner Betrachtungen, worin er gesagt hat, daß, wenn diefer Antrag abgelehnt würde, er es außerordentlich bedauern würde, ihn gestellt zu baben, denn es sei eine solche Ablehnung ein Schlag ins Gesicht der
renten Ihnen die Mittheilung ger erden,. 1 richte den. Gewerbekammern mitgetheilt werden, und daß
* 17 nicht thun, so zi
ser
—
Fabrikinspektoren! Meine Herren, ich glaube kaum, daß é und das ist der: seit wir die ertraktive Ausgabe der Berichte baben,
es nöthig sein wird, mit vielen Worten Ihnen nachzuweisen, daß der Herr Vorredner nicht gerade das Mandat bat, die Ebre und die Würde der Fabrikinsrektoren wabrjunehmen, sondern daß er Lies füglich den Cergeseßten. Behbsrden rer Fabrikin pektcren üker— lassen kann. Ich wüßte nicht, daß irgend etwas geschehen wäre im Reich oder im Staat, das die Ehre und die Würde der Fabrikinipektoren verletzt hätte. Man kann auch auf diesen Gedanken des Hrn. Vorredner? eigentlich nur kommen, wenn man scine Prämisse als eine feststehende und zweifelsfreie ansiebt, daß nämlich den Fabrikinspektoren durch die Ablehnung des Drucks ihres vollständigen Berichtes ein Anspruch versagt werde, den sie mit Recht erbeben konnen. So liegt die Sache aber keines we 3s. Die Gewerbe⸗ ordnung schreibt vor, daß die Berichte der Fahrikin spektoren ihrem Inbalt nach dem Reichstage mitgetheilt werden follen; es bestebt also einmal der Anspruch auf Mittheilung lediglich auf Seiten des Reichs tages, und sodann ist darin nicht gesagt, daß die Berichte selbst mit getheilt werden sollen, sondern es ist nur vorgeschrieben, daß ihr Inbalt mitgetheilt werden soll. Wie mithin aus dieser Vorschrift irgend ein Fabritinspekter das Recht soll. ableiten können, daß sein Bericht dem großen Publikum gedruckt zugãnglich gemacht wird, das ist mir völlig unrerständlich. Mit demselben Recht würde jeder andere Beamte im Reich und im Staat, der seiner vorgesetzten Bebörde Bericht zu erstatten hat, auf den Ge⸗ danken kommen können, den Anspruch zu erbeben, daß auch seine Berichte dem Publikum zugänglich gemacht werder. Und, meine Herren, wenn wir das Maß des Interesses an der Kennt⸗ niß der verschiedenen Berickte mit einander vergleichen, fo Laube ich, giebt es in anderen Berichten doch noch viel interefsantere Dinge, als in den Berichten der Fabrikinsrektoren — chbwork ich gar nicht leugnen will, daß diese Berichte außerordentlich wertkvoll für die Kenntniß unferer gewerblichen Justnde sind. Also, meine Herren, ich glaube Ibnen den Beweis geliefert zu baben, daß von einem Anspruch der Fabrikinsrektoren überbaupt nicht die Rede sein kann. Die einzige Frage ist die: Handelt es sich hier um die Befriedigung eines Bedürfniffes, und zwar um die Befriedigung eines Bedürfnisses, das so dringend und so lebhaft ist, daß darum der Staat. Mittel in dem Betrage auszugeben sich entichließen kann, wie e erforderlich sind, wenn man nach der Ansicht der Herren Antragsteller den Druck besorgen will? Run, meine Herren, habe ich bereits neulich die Ehre gehabt, Ihnen klar zu legen, daß nicht nur die Form, in welcker die Berichte der Fabritin spektoren dem Publikum zugänglich gemacht werden, vollständig gleichgültig ist. Sollen die
sollen sie in einem Auszug veröffentlicht werden, f? werde ick das
streitig gewesen; jetzt, aus dem Protokoll der Budgetkommission — auf das ich nachher noch kommen werde — ist es mir erft klar ge⸗
gemacht werden sollen; man hat sich über etwas Anderes, als wie über das, was jetzt beliebt ist, nicht verstä idigen können, d. b. die Berichte der Fabrikinspektoren werden zu einem sogenannten Generalbericht verarbeitet und dieser Generalbericht wird dem Reichs tage mitgetheilt. . .
s ist nun in der gegenwärtigen Sitzung des Reichstages von Veuem der Wunsch ausgesprochen worden, man möge zu der früheren Form zurückkehren; eine Beschlußfasfung nach dieser Richtung ist aber bisker nicht erfolgt, folche stehr auch kaum in Aussicht und es haben sich deshalb die Herren hier an das Abgeordnetenhaus ge⸗ wendet, und das Verlangen gestellt, daß die Berichte der rreußischen Fabrikinspektoren als eine preußische Drucksache von der Regierung berausgegeben werden mögen. Ich abe neulich erklärt, daß, wenn
as Haus die Kosten bewilligen wolle, ich dagegen nichts zu erinnern
fände. Ich babe mich damals noch auf einem gut gläubigen und unbefangenen Standpunkt befunden. Dieser gut gläubige und unbetangene Standpunkt ist aber erheblich erfchüttert werden, nachdem ich Cinsicht genommen habe von dem Protokoll der Budgetkommffion über ihre Sitzung vom 23. Februar d. J. In diesem Protokoll sst Folgendes zu lesen: . ö ö Der Abg. Dr. Lieber exemplifizirt auf Oesterreich und wünscht neben dem Sperialbericht den Generalbericht wie dort veröffentlicht. Es sei ja faum für das näcste Bedürfaiß der Reichs tags⸗ zitslieder, welche nur Einsicht in den Generalbericht im Bureau Reic stages bätten, in dieser Hinficht gesorgt; Tie Mit—
er, des Abgeordnetenhauses hätten aber keinerlei Möglichkeit, zericht auf seine Objektivität zu prüfen; die bisherige eröffentlichung wirke lähmend auf die Fabrikinspektoren, auch nur Zufall, daß Jemand als Landtag gleich Reichs tagsabgeordneter sei und in C6 habe olle die Sache als Landtagsabgeordneter prüfen und die ialberickte früherer Jahre mit dem Generalbericht vergleichen, essen Objektivität, die zweifelhaft erscheine, zu
höhen. . . 1576 6 . 5835 * 1 2 nder e3 YI* Meine Herren, dadurch hat die Sach für mich ein anderes An— gesikt gewonnen, denn hieraus ersehe ich, daß der eine der Herren Antragsteller der Meinung ist, daß bei der Herstellung der General; berichte nicht mit der erférderlichen Sbjcktivfta verfahren wird. Ich weise diese Beschuldigung zurück und kann meine Hand nicht dazu ieten, das eine Kontrole ermöglicht wird, welche von der Voraus setzung ausgeht, daß die Beamten Sr. Majestät des Kaisfers Pflicht
1 2 9 1 widrig verfahren.
D . f . er *I ztte dies Der Herr Abgeordnete hat zwar hinterher erklärt, er hätte dies
s ö 5 432 Mrorfgkass 23 It . nicht gesagt, allein ich muß dem amtlichen Protokoll zunächst den
F ! 2 y *r rr, 6 . Glauben beimessen, den es verdient.
Nun aber, meine Herren, abgesehen hiervon behaupte ich, daß, wenn auch die Ausgabe, die durch den Druck der Berichte der Fabrik inspektoren nicht unerschwinglich ist, sie doch als eine vollständig zent behrliche erscheint. Es ist bereits aus dem Bericht des Herrn Refe—
8
daß diese Be⸗
. 5 57 m 21 . 457s 9 (FIinę Cr dz diesen überlassen ist, Len Druck zu veranlassen. Eine von den
ßt. Es ist selbstrerständlich nicht das Leiseste dagegen zu erinnern, anlaßt. Ss ist elbstbersltandlich ni * z3e8 2 J daß auch die übrigen Gewerbekammern dasselbe thun; wenn sie es j 7 ie be * 4
ch daraus den Schluß, daß in den Kreisen der * 14
ĩ 8 — trie nicht ei so lebhaftes Interesse an dem Besitz
der Berichte vorbanden ist, daß ein größerer Absatz der Druck⸗
remplare erwartet werden könnte, und, meine Herren, wenn
ich die Erfahrung zu Rathe ziehe, die wir felbst mit der Herausgabe der vollständigen Berichte der Fabrikinspektoren gemacht haben, o kann ich diese Ueberzeugung nur theilen. Die Herren Antragfteller haben uns jwar wiederholt versichert, e haftes Interesse; allein die A uns xon dem Buchhändler geg s ; die Herausgabe der wollständigen Berichte der Fabrik-
s bestehe ein großes und leb— bsatzverhältnisse, wie sie eben sind, der damals
böchste Ziffer, in der die Berichte überhaupt abgesetzt sind, beträgt etwa 1500; aber dabei ist zu berücksichtigen, daß gegen 1200 Exem⸗ plare dem Buchhändler amtlich abgenommen sind gegen einen er⸗ mäßigten Preis, und daß diese 1260 Exemplare amtlich pertheilt worden an den Bundesrath, an den Reichstag und an ea Be⸗ hörden und Korporationen, die ein Interesse an der Sache h n. Da nach stellt sich der Privatabsatz der vollständigen Berichte der Fabrik. inspektoren auf etwa 300.
aben. Dar⸗
Was der Staat also, um die buchhändlerischen Kosten der Her
stellung dieser Berichte zu decken, binzuzahlen muß, das können Sie sich sehr leicht ausrechnen, wenn Sie berückschtigen, daß das Exemrfar dieser vollständigen Berichte — und sie werden von Jahr zu Jahr stärker, der Preis wird also von Jahr zu Jahr theurer — sich auf 11 * beziffert.
Nun aber, meine Herren, kommt noch ein sehr wesentlicher Um—
stand hinzu, welcher die Opfer für die Staatskaffe noch größer mackt,
Mangel
theilt werden möchten. Diese Berichte werden arch erarbeitet,
Gedanken gekommen, zu verlangen, daß nun diefe ganzen Berichte fü den ganzen Umfang des Reichs oder der Meonarchie ublizirt werden möchten. Lassen Sie es, ich bitte Sie bei dem bisherigen Gebrauch. Wir werden vielleicht im Laufe der Zeit dazu kommen, das wir noch etwas Besseres herstellen, als unsere jetzigen Seneralberichte sind, wie wir sie im Reich herausgeben. Das Bestreben, moglichst allen billigen
dürfen wir erwarten — und auch dafür sprechen Tie Abfazverbãlt⸗
nisse — daß wir für diese Reichs ausgabe ein erweitertes Absatzdgebiet erzielen werden. Der Vertrieb dieser Ausgabe gebt. besser, wie der Vertrieb der früberen doll stãnd igen Berichte. Wenn nun aber diefer Vertrieb beñer gebt und man sich außerdem sagen muß, daß es für jeden, Ter für die Industrie und für das Thãtigkeits eld der Fabrikinspeltoren ein Intereffe bat, sebr vie bandlicher und beguemer ist, in diesem Extraft Vergleiche darüber an⸗ stellen zu können, wie es in den versckiedenen Fabrikirspeftionsbezirken aus-
3 4 42
siebt, so wird man kaum zweifeln können, daß die Ausgabe ortgesetzt einen
größeren Abiatz finden wird, als wie die vollstãndigen Berichte. Jedenfalls, glaube ich, wird es sebr wenig Leute geben, — sie werden zu zãblen sein, — die sich die dorxvelte Ausgabe machen, und neben dem Reichs⸗ bericht auch noch die Einzelberichte der Fabrikin vekrioren kaufen werden.
Also. meine Herren, ich komme zu dem Resultat, daß, wenn Sie die Ausgabe machen wollen. Sie nabezu, die ganzen Kesten quf die Staatskasse werden übernehmen müssen. Dazu kann ich zur Zeit nicht rathen und ich kann umsoweniger dazu rathen, als KRie gesagt, die Tendenz des
ganzen Antrags aus diesem Protokoll der Budgetkommission dahin
klar geworden ist, daß es eine Kontrolmaßrczgel Fein soll, zu der die Königliche Regierung und die Kaiserliche Regierung meines Excachtens nicht den mindesten Anlas gegeben bat. . Abg. Dr. Sattler meint, die Antragsteller hätten ihrem Antrage besser gedient, wenn sie mit etwas zeniger Lebhaftig⸗ keit für denselben eingetreten wären. Er (Redner) trete eben— falls für den Antrag ein, weil gewisse Kreise die genaueren, ausführlicheren Berichte zu haben wünschten, namentlich auch die Beauftragten und Vertrauensmänner der Genossenschaften, denen eine genauere Kenntniß der Einzelheiten erwünscht sein müsse. Dem Verdachte, daß der Generalbericht tendenziös ge— färbt sei, konne man am besten durch Veröffentlichung de Spezialberichte entgegentreten. Auch die Höhe der Summe sollte nicht davon abschrecken, das Reich konne den General⸗ bericht abdrucken, während Preußen seine Spezialberichte
abdrucke.
Abg. von Benda glaubt, daß die Mehrausgabe abgelehnt
OM
werden müsse, weil sonst aus anderen Interessentenkreisen gleiche Anspruͤche auf Veröffentlichung von Berichten erhoben werden könnten.
Abg. Hitze: Nicht zur Kontrole der tendenziösen Färbung des Generalberichts follten di. Spezialberichte dienen, sondern lediglich, weil oft sehr wichtige Mittheilungen, die sozial⸗ politisch von großer Bedeutung seien, in dem Generalberichte fehlten. w
Abg. Dr. Seelig macht darauf aufmerksam, daß statistische Erhebungen erst dann einen Werth hätten, wenn sie eine Reihe von Jahren fortgesetzt würden. Deshalb sei es be⸗ dauerlich, daß die frühere Art der Berichterstattung Unter— brochen worden sei. Wenn 360 Exemplare an Private ver⸗ kauft würden, so halte er das schon für sehr bedeutend. Was machten denn 20 060 (S bei unserem Etat aus.
Staats-Minister von Boetticher: . Der Herr Vorredner hat einen Gesichts vunkt ins Gefecht ge fübrt, der dolle Beachtung verdient, und den ich auch meincrfests rell
zu würdigen sebr gerne bereit bin. Aber auch bei diesem Gesickts⸗ punkt komme ich zu einem anderen Schluß als er. Es ist das das Bedürfniß einer Forderung der Fortbiftung der sozialen Wissen⸗
g 2 ö . ,, 3 ö schaften. Ich gebe zu, daß es für die Fortbildung unserer sozialen 7 ; * ö 365 1 a 19 ö *r i Wissenschaften von hohem Werth ist, eine genaue Kenntniß 5 2 J. 8 z 7 sn Beb5Y ** er sozialen Zustände auch innerhalb des industriellen Gebiets der 1 , 35 ö. 2 1 wirthschaftlichen Thätigkeit zu besitzen, und ich werde mit Freuden ö . 5 k . bereit sein, soriel an mir ist, den Wunfch nach Ausbreitung die er 35 . . ö ,, ch Kenntniß und nach Herstellung besserer Unterlagen für diefe Kenntniß fried igen IIe ine F - erade diefes e zu befriedigen. Allein, meine Herren, gerade dieses Ziel . . 14 ; 2 w ** * 8 wird nicht in ausreichendem Maße, wenigstens nicht in dem 1 . 2 X ö 2 114 9 2 545 Sinne wie der Herr Vorredner es ins Auge faßt, 8 — 1 2 — err ublikation der Berichte der Fabrikinspektoren. Ich . L 11S RIIM Sr nde glei ben, das näher darzuthun. Stände die Sache ; ⸗ . ö 36 2e ken 5 au r industriellen Thätigkeit und ihrer Lebens—⸗ * eker . 2. mgen Unternehmer und Arbeiter von jedem ü rr⸗ MH ** 57 16. — . * . . 2 4* Mat
LDles * zu vergleichen Materie für meine Herren, sind im .
Derichterstatti
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Err : und be de ufgaben reichen gelingt es nun aus den Berichten abrikin en ein umfassendes Bild über das ganze Gebiet jener Aufgaben zu erkalten, und ich werde dafür Sorge tragen, daß der genannte Genzralbericht eben falls eine erschöpfende Auskunft über diese Frage giebt. Dann wird das Desiderium des Herrn Vorredners, soweit es sich um solche Themata handelt, befriedigt sein. Darüber hinaus erreicht er aber aus den Berichten der Fabrikinspektoren nicht das, was er will, weil er eben niemals ein vollständiges Bild für den ganzen Umfang des Reichs daraus ent uch durch die Gestaltung des künftigen Generalberichts Wunick nach Ver⸗ mehrung einer umfassenden Kenntniß unserer industriellen Lebens aäußerungen Rechnung getragen wird, fo ist die vollständige Ausgabe der einzelnen Berichte um fo entbehrlicher, und Sie können wirklich, wenn auch die Ausgabe von 11 oder 15 oder 290 Tar end Mark, ver glichen mit dem Gesammtbudget des Landes nicht fonderlichk an chlãgt,
ersparen. .
richtiö, was Hr. von Benda gesagt hat, daß ein wenn Sie ibn heute faffen, sebr leicht zu anreizen könnte, und ich habe schon auf en Zwischenruf, der Hrn. von Benda entgegentrat, darauf aufmerksam gemacht, daß auch die Landwirthschaft, die zwar keine Fabrik infvektoren bat, über deren Betriebstkätigkeit aber die Behörden fort laufend berichten, aus aus ihren Kreisen den Wunsch ausfprechen könnte, daß die Berichte der Bebörden dann auch in extensc mitge-
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lungen zu Thorn, Frankfurt a. D., Bromberg, Görlitz und