K

internationalen Verbandes zum Schutz von

Werken der Literatur und Kunst.

4) Entwurf eines Gesetz es, betreffend die Fe ststellung eines Rachtrags zum Reichshaushalts-⸗Etat für das Etatsjahr 1888/89. (Der Wortlaut dieser vier Gesetze

ist in der Ersten Beilage abgedruckt.)

5) Anhang zu dem Bericht der VIII. Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Ver— kehr mit Wein — über die der Kommission überwiesenen

Petitionen.

6) Antrag zur dritten Berathung des Gesetzentwurf s), wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete,

vom 17. April 1886 — Antragsteller: Struckmann. Der Reichstag wolle beschließen; —ᷣ . 1) in §. 6 Absatz 2 hinter „Reichs verfassung“ hinzuzufügen:

und §. 4 des Wablgesetzes für den Deutschen Reichstag, vom

31. Mai 1869 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 145)*; 2) in 5§. 7 hinzuzufügen:

„Die Führung der Reichsflagge in Folge der Verleihung dieses Rechts hat nicht die Wirkung, daß das betreffende Schiff als deutsches Seefahrzeng im Sinne des 5§. 1 Absatz 1 Nr. 1 und C2 Absatz 1 des Gesetzes, betreffend die Unfallversicherung der

2

Seeleute und anderer bei der Seeschiffahrt betheiligter Perfonen,

vom 13. Juli 1887 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 329) gilt.“

I). Dreizehnter Bericht der Kommission für die Petitionen. Dem Reichstage war folgende Petition

zugegangen:

Der Reichstag wolle eine eingehende Prüfung der Mißstände an der Berliner Produktenbörse durch die hohe Reichsregierung ver⸗ anlassen und für deren Abstellung auf gesetzgeberischem Wege Sorge

tragen. . Die Kommission beantragt: Der Reichstag wolle beschließen: dem Plenum mittelst schriftlichen Berichts zu empfehlen, die Petition dem Herrn Reichskanzler zur Erwägung zu über weisen, ob aus Anlaß der in der Petition so wie auch vielfach in der Presse zur Sprache gebrachten Mißstände eine Enquete über die Zustände der einheimischen Börsen vorzunehmen sei, und eventuell, ob eine reichsgesetzliche Regelung der Materie sich empfehlen möchte.“

— Im JT. Stettiner Wahlbezirk — Greifenberg— Kammin — ist an Stelle des zum Polizei-Präsidenten in Frankfurt a. M. beförderten Reichstags-Abgeordneten von Köller der Stadtsyndikus Dr. Kohli zu Stettin (deutsch— freisinnig) mit 5597 von 10972 Stimmen zum Mitglied des Reichstages gewählt worden. Der Major a. D. von Köller zu Hoff (deutsch-konservativ) erhielt 5375 Stimmen.

— In der heutigen (32.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten führt der erste Vize-Präsident, Abg. Dr. Freiherr von Heereman, den Vorsitz. Auf der Tagesordnung steht die zweite Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Artikels 73 der Verfassungs— urkunde vom 31. Januar 1850. (Verlängerung der Legislaturperiode.) .

In der Generaldebatte führt Abg. Rickert aus, daß die Nationalliberalen das, was sie vor den setzten Reichstags— wahlen versprochen, den Wählern nicht gehalten, also das Volk getäuscht hätten; sie hätten versichert, daß es sich nicht um Aenderungen der Reichsverfassung handele, welcher die National— liberalen am wenigsten zustimmen würden. Die erste That der Nationalliberalen aber sei ein Antrag auf Abänderung der Dauer der Legislaturperiode nicht blos im Reich, sondern auch in Preußen gewesen. Die Wähler würden indessen über die wahren Bestrebungen der Mehrheit allmählich klarer. Das beweise der Ausfall der Nachwahlen in Sagan und in Greiffenberg— Kammin. Es werde gesagt, man wolle nur alle fünf Jahre wählen lassen, um die wilde Agitation herabzumindern. Dieser Behauptung gegenüber müsse die unwürdige Agitation im Wahlkreise Greiffenberg-Kammin, in der den Freisinnigen antimonarchische, antinationale, antichristliche Gesinnung vor— geworfen worden sei, um so mehr auffallen; und wie verhalte sich dazu das Wahlflugblatt, das im 6. Berliner Wahlkreise von dem Abg. Stöcker verbreitet worden sei? Der Gesetzentwurf sei gegen die Oppositionsparteien gerichtet. Die Freisinnigen litten aber nicht an Pessimismus, sie würden es für ihre Pflicht halten, nach wie vor auf dem Platze auszuharren, und der Ausfall der jüngsten Wahlen lasse sie das Beste hoffen.

Abg. Freiherr von Minnigerode erwidert, daß die Frei⸗ sinnigen erfahrungsgemäß auch trotz für sie ungünstiger Haupt— wahlen bei den Nachwahlen nicht selten Erfolge erzielten, in Folge ihrer außerordentlichen Rührigkeit, die sie auf wenige Punkte zu konzentriren dann in der Lage seien. Jedenfalls sei der Ausfall der Nachwahl in Kammin-⸗Greiffenberg eine energische Aufforeerung zu erhöhtem Eifer für die Abgeordnetenhauswahlen und enthalte vor allem die Mahnung zur Einigkeit. Insofern sei der Mißerfolg nicht zu bedauern, denn er werde hoffentlich für die Abgeordnetenhauswahlen gute Früchte bringen. Zur Verlängerung der Wahlperiode seien die Konservativen nur durch sachliche Gründe bestimmt worden, durch die allgemeine Wahlmüdigkeit und durch das agitatorische Treiben der Gegner; der vollen Verantwortung fuͤr diese Maßregel seien sie sich den Wählern gegenüber vollbewußt.

Abg. Dr. Windthorst bemerkt, man dürfe aus den Nach— wahlen wohl den Schluß ziehen, daß, wenn die Dinge wie bisher, unter der Kartellmehrheit fort— gingen, die Stärke der Parteien bei den nächsten Wahlen sich sehr verschieben werde. Die Abstimmung in Kammin zeuge für den gesunden Sinn der Bevölkerung, die dem Mischmasch des Kartells keinen Geschmack abge— winnen könne. Bei den Reichstagswahlen vom Februar 1857 sei viel Täuschung untergelaufen; das Volk reibe sich jetzt die Augen und frage sich, wie es das alles habe glauben können. Der Schlaf sei allerdings etwas theuer bezahlt. Es sei bedenklich, daß eine Volksvertretung aus sich heraus die Rechte des Volks in solchem Maß beschränke, wie es durch den Antrag auf Verlängerung der Legislaturperiode ge— schehe. An die Wähler könne nur die Aufforderung ge— richtet werden, sich bei den nächsten Wahlen die Kandidaten recht vorsichtig anzusehen. Die Regierung und die Parteien aber möchten sich nicht wieder solcher Mittel bedienen, wie bei den letzten Wahlen. Nach einem Urtheil des Ober— Verwaltungsgerichts sei ein Schulze gemaßregelt worden, weil er für einen Polen agitirt und gestimmt habe. Ein solcher Vorgang spreche dafür, die geheime Abstimmung einzuführen. Eine Aenderung der Wahlperiode sei unbegründet, da selbst die Regierung seit Geltung der Verfassung kaum einen Anstoß dazu gegeben habe.

Abg. von Eynern bestreitet nicht, daß der Antrag gegen die Oppositionsparteien und ihre Agitation gerichtet sei. Durch

Einführung der

ünfjährigen Legislaturperiode solle Zeit für ruhige und fried

iche Arbeit geschaffen werden. Seitens der Nationalliberalen habe Marquardsen schon 1885 für die Verlängerung der Wahlperiode sich ausgesprochen Die Freude der Freisinnigen über die Wahl in Greiffenberg sei begreiflich. Noch vor wenigen Tagen habe der Abg. Rickert gefürchtet, daß unter dem Kartell den Konservativen die ihnen zur Mehrheit noch fehlenden 17 Stimmen leicht zufallen könnten; heute sei er schon siegesgewiß für die Zukunft. horst sei früher selbst für Verlängerung der Legislaturperiode s er habe deshalb kein ᷣ ir Majorität anzugreifen, als untergrabe sie die monarchischen Institutionen. .

Abg. Träger bemerkt, daß das Ergebniß in Kammin nicht auf Agitation beruhe, es hätten kaum Flugblätter ver— theilt werden können; das Resultat sei zur Ueberraschung der Freisinnigen ohne ihr Zuthun aus dem Boden herausge⸗ Eine Verlängerung der Wahlperiode gerade in diesem Augenblick sei gefährlich. Eine freie Entwickelung des Wahl— kampfes sei ein Sporn für das politische Leben. schlechterung der Wahlkämpfe sei dadurch herbeigeführt worden, daß es sich nicht mehr um politische, sondern um Interessen— kämpfe handele, bei denen die Besitzenden ihre Uebermacht Zu ihrer Verbesserung würde die Be— seitigung der Interessenlämpfe mehr dienen, als die Ver— längerung der Wahlperiode, für welche sich keine Stimme aus dem Volke geltend gemacht habe. — . ein, daß sie mit den Mitteln der letzten Wahl dem deutschen Volke nicht zu oft kommen dürfe, darum verlängere man die Wahlvperiode.

Abg. von Erffa wendet sich gegen die Agitation der Frei— Ein freisinniger Kandidat sei zu 4 Monaten Gefängniß verurtheilt worden, weil er seinem nationalliberalen Gegner strafbare Handlungen vorgeworfen; ein anderer habe davon gesprochen, daß die Deutschen den Franzosen zwei Provinzen geraubt hätten.

Abg. Träger erwidert, daß der ersterwähnte freisinnige Kandidat begnadigt worden sei; von dem andern sei gerichtlich festgestellt, daß er von einer „Beraubung“ nur im Sinne der Franzosen gesprochen habe.

Bei Schluß des Blattes nimmt der Abg. Dr. Gneist das Wort.

Der Abg. Dr. Windt⸗

gegenwärtige

ausgebeutet hätten.

Die Majorität sehe

sinnigen in Thüringen.

— Ist ein Privatklageverfahren in Folge des Todes des Privatklägers eingestellt worden, so hat nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straffenats, vom 6. De— zemher v. J, der Nachlaß des Privatklägers stets, also auch Falle der erstinstanzlichen Verurtheilung des Angeklagten, welcher dagegen Berufung eingelegt hat, für die Kosten des Verfahrens aufzukommen.

— Der Unternehmer von Pflasterarbeiten, welche zur Befestigung von Strom-Buhnen dienen sollten, ließ die erforder— lichen Pflastersteine von den Schiffen, auf denen sie ihm an die Baustelle geliefert wurden, durch seine Arbeiter an den Stellen ausladen, wo sie später verpflastert wurden. Pflasterer besorgten auch das Steintragen. hierhei verletzten Arbeiters hat die Berufsgenossenschaft, welcher der Pflasterungsbetrieb zugehört, ĩ chs⸗Versicherun (Nr. 487) zu entschädigen.

Den Unfall eines

nach der Rekursentscheidung gsamts vom 22. Dezember v. J.

(Vergleiche Bescheid 171, „Amt— liche Nachrichten des R. V. A.“ 1886 Seite 91. Die Annahme ist unrichtig, daß das Ausladen deshalb als eine Handlanger— thätigkeit nicht anzusehen sei, weil das Verpflastern der Steine erst einige Zeit später erfolgte, ein Umstand, der zudem erklärt wurde durch den hohen Wasserstand, welcher vorläufig die Ausführung von Pflasterarbeiten hinderte.

— Die Bestimmung in 8. 5! des Krankenversicherungs— gesetzes, daß gesetzliche Entschädigungsansprüche, welche dem von der Krankenkasse unterstützten Kassenmitgliede gegen der geleisteten Unter— übergehen,

dritte Personen stützung auf Krankenkasse Endurtheil Verwaltungsgerichts Anwendung auf den nach Art. 60 des Handelsgesetzbuchs dem Handlungsgehülfen ; Anspruch (Fortbezug von Gehalt und Unterhalt während einer durch unverschuldetes Unglück herbeigeführten, die Dauer von sechs Wochen nicht überschreitenden Krankheit). Ein solcher Anspruch ist weder ein gesetzlicher im Gegensatz zu einem kontraktlichen, noch ein Entschädigungsanspruch.

— Nachdem der bis zum 1. März d. Handelsvertrag zwischen Frankreich und Italien ab— gelaufen ist, kommen für den gegenseitigen Waarenverkehr dieser Länder an Stelle der seitherigen Vertrags⸗Zolltarife erhöhte Zollsätze zur Anwendung. — Der Wirkliche Geheime Rath, General-Landschaf Direktor von Pommern, Moritz von Blanckenburg in Zimmerhausen am

vom 19. Dezember v. J., keine

den Prinzipal zustehenden

verlängerte

S. Zweite Beilage.

—

3. d. M. verstorben.

— Der Präses des Ingenieur-Comitès, General-Lieutenant Schulz, ist von einer kurzen Dienstreise nach Glogau hierher

zurückgekehrt.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Ed. Jacobi, Gläser und Dr. Altmann, Kunze in Reichenbach i. Dittmannsdorf, Kirschstein in Gö Aschendorf, Dr. Albrecht in Schmitten. Posen, 5. März. Provinz Posen.

ll sämmtlich Schl., Dr. Ebeling in rSdorf, Dr. Ehring in

24. Provinzial-Landtag der Nach den üblichen Eröffnungs-Feierlich— keiten ernannte der Landtags-Marschall die Abgeordneten von Zoltowski und Herse zu Schriftführern und den Abgeordneten Kantorowicz zum Quästor Landtages.

Es wurde beschlossen, Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen telegraphisch die Ergebenheit und herzlichster Theil nahme dem hoffnungsvollen Wunsche auf Genefung Ausdruck zu

gegenwärtigen Provinzial—

zersicherung treuster zu übersenden und

Mit Ausführung des Marschall, dessen laucht der Fürst Rad

mn Beschlusses werden der Landtags— Stellvertreter Graf Kwilecki, Se. Durch—

ziwill und der Abg. von Chlapowski be—

In der heutigen 2 Vorberathung der de wie folgt, gebildet: J.

Plenarsitzung sind vier Ausschü m Landtage vorliegenden Gegenstände, Ausschuß. Verwaltung, allgemeine Ein⸗ Freiherr von Wi— II. Ausschuß. Chaussee⸗

richtung, Angelegenheiten der Landeskultur: lamowitz-Möllendorf, Vorsitzender.

Klitzing, Vorsitzender.

heitsverhältnisse eine Dienstleistung wieder gestatten.“

nommen und gedenkt, vier Tage hier zu verweilen.

genehmigt.

Dekret setzt den Landtagsschluß auf den 23. Marz fest.

nach dem „StA. f. W.“ wörtlich, wie folgt:

landes väterlichen Gruß zu entbieten. ö ö Vorstehendes ersuche Ich Sie zur allgemeinen Kenntniß zu bringe

Karl. An den Herrn Präsidenten des Staats,-Ministeriums, Staats-Minister Dr. Freiherrn von Mittnacht.“

Oefterreich⸗üngarn. Wien, 6. März. (W. T. B Wie die „Presse“ meldet, seien die Verhandlungen der Regi— rung mit den Vertretern des österreichisch-ungarischen Lloyd wegen Erneuerung des Subventionsvertrage: heute abgebrochen worden. Die Regierung hätte erklärt, über die bisherige Subvention von 1519 Millionen Gulden nic hinausgehen zu können. Die Verwaltung des Lloyd würd

Angebot der Regierung anzunehmen sei.

— Das „Prager Abendblatt“ schreibt: Der Schul— antrag des Prinzen Liechtenstein soll noch vor den 20. März im Abgeordnetenhause zur ersten Lesung g langen, vorläufig soll jedoch noch nicht die Majorität für di Zuweisung des Antrages an den Schulausschuß gesichert sein da die Jungezechen mit der Linken für die Abweifung dei Antrages eintreten werden. Daß übrigens die Agitation fin den Antrag Liechtenstein eine sehr lebhafte ist, kann aus den Protokoll der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses ersehen werden, welches die stattliche Zahl von 263 Petitionen un Wiedereinführung der konfessionellen Schule ausweist.

— 6. März. (W. T. B.) Nach einem Communiqu—- des Fremdenblatt“ dürfte die nächste ordentliche Session der Delegationen erst in der zweiten Hälfte des Monat Mai eröffnet werden.

Großbritannien und Irland. London, 6. Män

(W. T. B.) In, der heutigen Sitzung des Unterhau set stellte bei der Diskussion des Antrages, zur Einzelberathum des Kriegsbudgets überzugehen, Barttelot den Antraß auf Ernennung einer Kommission zur Untersuchunt der Mittel zur Vertheidigung des Landes. Da Finanzsekretär im Departement des Krieges, Brodrick,

ekämpfte den Antrag, weil derselbe die Schwächen Eng

lands vor der ganzen Welt bloßlegen würde. Der erste Lon des Schatzes, Smith, erklärte: die Regierung sei berei, einer Untersuchung darüber zuzustimmen, in wie weit Ri Organisation des Heeres und der Flotte den nationalen Be

und Wegesachen und Provinzial-F

euersozietät: Baron von

dürfnissen entspreche, den Antrag Barttelot's könne die Re

Chlapowski, Vorsitzender. III. Ausschuß. Verwaltung, Land armen⸗· und Zwangserziehungswesen: ift Ferdinan Radziwill. IV. Ausschuß. Finanz⸗ und Kassensachen: Hr. vor

Bayern. München, 4 März. Wie die „Allg. tg mittheilt, hat der Prinz-⸗Regent auf das Äbschiede gesuch, welches General-Kapitän Freiherr von Pranckh in Hinblick auf seinen dermaligen leidenden Zustand einreicht⸗ an das Königliche Kriegs⸗Ministerium unterm 2. d. M. nach stehendes allerhöchstes Signat erlassen: „Die Gefühl dankbarer Erinnerung und lebhafter Anerkennung für di treuen und hervorragenden Dienste, welche der General der In fanterie und General-Kapitän der Leibgarde der Hartschier, Freiherr von Pranckh, seit einer so langen Reihe vo; Jahren dem Königshause und der Armee geleistet hat, lase es Mich als werthe Pflicht betrachten, demselben einen beson, deren Beweis Meiner großen Werthschätzung seiner Dienß— und seiner Person zu geben, indem Ich zu seinem Gesuch— um Uebertritt in den Ruhestand Mich ablehnend verhalte un. demselben vorerst so lange Urlaub ertheile, bis seine Gesunz

— 6. März. (B. T. B) Der König und di Königin von Sachsen sind heute Abend 8 Uhr 25 Minute mittelst Extrazuges hier eingetroffen und von dem Prin; Regenten, den Königlichen Prinzen, der Generalität un— der sächsischen Gesandtschaft am Bahnhof empfangen worden Das Königliche Pagr hat im Residenzschloß Wohnung ge

Die Abgeordnetenkammer hat heute den Geset entwurf, betreffend die Ausführung von Eisen bahn— Erweiterungs- und Neubauten, mit einem Betrag von ca. 61 / Millionen nach den Ausschußanträgen einstimm

Sachsen. Dresden, 29. Februar. (Allg. Ztg.) Di seit mehreren Finanzperioden bei den jeweiligen Landtagen eingegangenen Eisenbahn-Petitionen haben, anstatt ma und nach sich abzumindern, auch bei diesem Landtage wieda wesentlich zugenommen. Es sind im Ganzen nicht wenige als 61 solcher Gesuche eingegangen — eine Zahl, die bisha noch bei keinem Landtage erreicht worden ist. Blos 4 derselben bezwecken eine Abänderung der Richtungslinie oder Einmün— dung und 17 die Errichtung von Personen- und Güter-Halte stellen, M dagegen den Bau neuer Linien. Die betreffende Deputz, tion der Zweiten Kammer hat jedoch vorgeschlagen, nur diejenigen Gesuche um den Bau neuer Eisenbahnlinien der Regierung zur Er wägung zu empfehlen, welchen nach ihrer Meinung schon in den nächsten Finanzperioden näherzutreten sein wird. Bei den betreffenden Gesuchen handelt es sich um folgende 12 Linien. Bernstadt = Löbau, Beucha = Nerchau == Trebsen, Dürrröhrz dorf Dresden, Eich — Auerbach, Falkenstein —Schöneck bei Hammerbrücke, Limbach —Wüstenbrand, Lindenau Markran— stadt, Olbernhau — Sayda —Bienenmühle, Oschatz — Strehle Saugersdorf — Schönheide, Waldheim — Hartha — Rochlitz un; Wolkenstein — Jöhstadt. Im Einverständniß mit der Regie rung hat die Kammer den Deputationsvorschlägen zugestimm

— 5. März. (W. T. B.). Ein den Ständen zugegangen

Württemberg. Stuttgart, 5. März. Das bereit telegraphisch erwähnte Schreiben des Königs an den Staat s-Minister Dr. Freiherrn von Mittnacht laute

Florenz, den 29. Februar 1888. Mein lieber Staats-Minister Dr. Freiherr von Mittnacht! Bei dem Herannahen Meines Geburtz— festes erfüllt Mich vor Allem das Gefühl tiefsten Dankes gegen der allmächtigen Gott, dessen schützende Hand Mich während fchwerg Krankheit vor drohender ernster Gefahr gütig bewahrt hat. Meö— nächster Gedanke aber gehört der fernen tbeuren Heimath, welche Ich naher Zeit wieder zu sehen hoffen darf. Zugleich ist es Mir Herzen⸗ bedürfniß, für die während Meiner Krankheit Mir entgegengebrachte— wohlthuenden Beweise warmer Theilnahme und treuer Anhänglichket Allen, welche Mir solche bethatigt haben, Meinen gerührten un innigsten Dank auszusprechen und Meinem geliebten Volke Meiner

und verbleibe, Mein lieber Staats Minister Dr. Freiherr von Min nacht, mit der Versicherung Meines Woblwollens Ihr gnädiger Kön

nunmehr die Entschließung ihrer Aktionäre einholen, ob de

ierung aber nicht acceptiren. Die weitere Berathung des ,, Antrages wurde schließlich auf naͤchsten Donnerstag vertagt.

Frankreich. Paris, 4. März. (Köln. Ztg.) Der Kriegs-Minister hat angeordnet, daß in diesem Jahre die Reservisten der Infanterie, Artillerie und des Genies nur auf 13 statt auf 28 Tage einberufen werden. Diese Maß⸗ regel ist aber nicht auf die Reservisten der Kavallerie und nicht auf die der Infanterie des III. und XI. Armee-Corps anwendbar, die zu den großen Manövern bestimmt sind.

— 5. März. (W. T. B.) General Boulanger richtete aus Clermont-Ferrand vom 3 d. ein Schreiben an den Kriegs-Minister, in welchem er demselben anzeigt, es seien in Bezug auf die in diesem Monat stattfindenden Wahlen dringende Aufforderungen an ihn ergangen. Da es seine Stellung, namentlich jetzt, mit sich bringe, daß er sich ganz seinen militärischen Pflichten widme, so bitte er den Kriegs— Minister, entweder selbst dies Schreiben zu veröffentlichen, oder ihn zu ermächtigen, seinerseits ein Schreiben zu ver⸗ öffentlichen, in welchem er seine Freunde ersuchen würde, keine Wahlstimmen auf ihn abzugeben, da er eine Wahl nicht annehmen könne.

In der Deputirten kammer fragte heute bei der Be— rathung des Kriegsbudgets der Deputirte La Férronays an, ob der Minister dieses Jahr die ganze Altersklasse einzu— berufen heabsichtige und ob die Munizipalräthe für das ge— sammte Kontingent oder für den einzuberufenden Theil des— selben für die Ernährer der Familien Ausnahmen verlangen könnten. Der Kriegs-Minister bedauerte, keine bestimmte Antwort so lange vorher geben zu können; allein nichts hindere die Munizipalräthe, sich mit ihren Nachforschungen auf den ersten Theil der Einzuberufenden zu beschränken. Im weiteren Verlauf der Sitzung wies der Deputirte Keller auf den häufigen Wechsel im Kriegs-Ministerium und auf die nach und nach eingetretenen Herabsetzungen des Kriegsbudgets hin, wodurch die militätische Stellung Frankreichs schwer beeinträchtigt würde; diese Reduktionen nöthigten zur Schwächung der Com— pagnien durch vorzeitige Beurlaubungen. Es sei nothwendig, hier eine Besserung zu schaffen. Der Kriegs-Minister erwiderte, im Jahre 1387 wäre man allerdings aus verschiedenen Ursachen zu zahlreicheren Beurlaubungen genöthigt gewesen; im Jahre 1888 habe sich jedoch die Situation gebessert und würden I9 000 Mann, welche im vergangenen Jahre zurückgestellt wurden, dem Effektivstand eingereiht werden können. Es sei wünschenswerth, die Compagnien auf einen Effektivstand von 125 Mann zu bringen, jedoch seien hierzu noch verschiedene vorbereitende Maßregeln, namentlich eine Vermehrung der unteren Cadres der Armee, nothwendig. Er werde demnächst Maßregeln vorschlagen, um zu dem Effektivstand von 125 Mann per Compagnie zu gelangen. Die Generaldiskussion wurde sodann geschlossen.

Italien. Rom, 5. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer gedachte der Deputirte Sonnino Sidney der Krankheit Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen und er— klärte: Die italienische Nation verfolge mit inniger Theilnahme die von dem Kronprinzen, dem Gaste Italiens und dessen aufrich—⸗ tigem Freunde, mit solcher Ergebenheit getragenen Leiden. Er sei überzeugt, daß die Kamm er damit einverstanden sein werde, dem Kronprinzen, der Kronprinzessin und den Kaiserlichen Majestäten sowie dem ganzen Deutschen Reiche im Namen der ganzen italien ischen Nation ihre innigste Theilnahme und herz— lichten Wünsche für die Wiedergenesung des Kron— prinzen auszusprechen. (Lebhafter Beifall. Der WMinister— Präsident Crispi schloß sich den Ausführungen des Redners an und erklärte: Italien entbiete seinem Erlauchten Gast, dem Freunde seines Königs, die besten Grüße und wünsche, daß er seine volle Gesundheit wiedererlange und dereinst das mächtige Deutsche Reich regieren möge. Die Kammer spreche dem erhabenen Kranken ihre innigste Sympathie und tiefe Ergebenheit aus. (Lebhafte allseitige Zustimmung.) Der Präsident der Kammer äußerte hierauf: obwohl die Kammer einstimmig für den Antrag Sonnino zu sein scheine, müsse er doch darüber abstimmen lassen. Die Kammer nahm den Antrag einstimmig an. Nach der Abstimmung erklärte der Präsident: er werde sich beeilen, die so feierlich geäußerten Wünsche der Kammer Sr. Kaiser— lichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen zu übermitteln, und schließe sich denselben aus vollem Herzen an in der Hoffnung, daß diese Wünsche Erhörung finden mögen. — Im weiteren Verlauf der Sitzung erklärte der Minister— Präsident Crispi auf verschiedene Anfragen: er werde einen Gesetzentwurf, betreffend die Unterstützung der durch die jüngsten Schneelawinen Verunglückten, vorlegen. Co min von der Linken kündigte eine Interpellation an uber den Zwischenfall an der Grenze bei Mo dane, Riccio Linke) eine solche über die unzureichenden italienischen Streitkräfte in Afrika. Pignatelli fragte an: ob' die Garnison von Massovah stark genug sei, um den Abessiniern Widerstand zu leisten. Ferrari (äußerste Linke) interpellirte über die diplomatische Aktion Italiens in der bulgarischen Frage. Der Minister-Präsident Lrispi ertlärte im Namen des Kriegs-Ministers, die Anfragen Niccio's und Pignatelli's betreffs der afrikanischen Verhältnisse nicht beantworten zu können. Morgen werde er mittheilen, ob und wann er diejenige Ferrgri's beantworten werde. Was die Anfrage Comin's betreffe, so könne sich das Minsfterium des Aus— wärtigen mit den Zwischenfällen bei Modane nicht befassen, weil dieselben bedeutungskos und die Schuldigen bereits von den französischen Behörden bestraft seien.

Türkei. Konstantinopel, 6. März. (W. T. B.) Der Großvezier hat, dem rufsischen Antrag entsprechend, an die bulgarische Regierung telegraphisch die Erklä— rung, gerichtet, daß die Anwesenheit des Prinzen Ferdinand an der Spitze der Regierung des Vasallen— staats illegal sei.

Rumänien. Bu karest, 5. März. (W. T. B.) Tele⸗ gramm der „Agence Havas“. Dem Vernehmen nach würde Ghika mit dem früheren Gesandten in Wien Carp ein neues Kabin et bilden, in welchem Letzterer voraussichtlich das. Portefeuille des Acußeren übernehmen dürfte, falls Strudza dasselbe ablehnen sollte.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. März. Der Kronprinz wird, wie „Aftonbladet“ berichtet, aus Anlaß des Hinscheidens seines Schwagers, des Prinzen Ludwig ven Baden, nicht nach England reifen, um der Feier der silbernen Hochzeit des Prinzen und der Prinzessin von Wales

beizuwohnen. — Prinz Carl ist aus Christiania hier wieder eingetroffen. — Die Vermählung des Prinzen

Oskar mit Fräulein Ebba Munck wird mit Ge— nehmigung des Erzbischofs von Canterbury in der St. Stephens-Kirche in Bournemouth am 15. d. M. statt— finden. — Die Regierungsvorlage, betreffend die Er— höhung der Branntweinsteuer von 40 auf 45 Oere für den Liter, sowie ein Antrag des Abg. Wretlind: die Steuer auf 50 Oere zu erhöhen, sind von der Ersten Kammer ohne Verhandlung verworfen worden. In der Zweiten Kammer nahm, dagegen die Sache einen anderen Ausgang. Abg. Wretlind vertheidigte seinen Antrag lebhaft: nicht die Staatseinnahmen zu vermehren, wofür schon anderweitig gesorgt sei, sondern die Trunksucht durch die Steuererhöhung zu vermindern, das sei seine Absicht. Nach einer stürmischen Debatte, die erst spät in der Nacht zum Abschluß kam, wurde der Antrag des Abg. Wretlind mit 115 gegen 76 Stimmen angenommen. Dle Frage wird also erst in gemeinschaftlicher Abstimmung beider Kammern zur Entscheidung kommen.

Christiania, 2. März. Die Verhandlungen des Storthings über die Interpellation des Abg. Konow, betreffend die Situation des Ministeriums, wurden heute Mittag beendet. Staats-Minister Sverdrup hatte sich mit Entschiedenheit gegen die beantragten Resolutionen ausge— sprochen, da dieselben Mißtrauensvoten enthielten; von Seiten seiner früheren liberalen Parteigenossen wurde der Minister jedoch auf die schonungsloseste Weise angegriffen. Die Resolution, welche der Abg. Blekaslad im Namen der äußersten Linken gestellt hatte: „Das Storthing, indem es erwartet, daß die Regierung so zusammengesetzt werden wird, daß sie eine parlamentarische liberale Majorität um sich sammeln kann, geht zur Tages— ordnung über“, wurde mit 61 gegen 51 Stimmen ver— worfen. Dieses Resultat wurde nur erreicht, indem die ganze konservative Fraktion für die Regierung stimmte, da sie es jetzt noch nicht für opportun hielt, das liberale Ministerium Sverdrup zu stürzen. Von diesem Gesichtspunkt aus wurde auch die zweite Resolution des Abg. Dahl, die annehmen zu wollen Staats⸗-Minister Sverdrup schließlich erklärt hatte, mit 74 gegen 335 Stimmen verworfen. Dieselbe lautete, „In der Erwartung, daß die Ergänzung der Regierung in Uebereinstimmung mit dem Programm ihrer ursprünglichen Zusammensetzung erfolgen wird, geht das Storthing zur Tagesordnung über.“

— 5. März. (W. T. B.) Der Ingenieur O. Jacobsen sowie die Mitglieder des Storthings Dahl und Liestol sind heute zu Staatsräthen ernannt worden.

Zeitungsstimmen.

„Die Industrie“ äußert gegen das Börsenspiel in Waaren:

Seitdem das Börsenspiel in Werthpapieren sich nicht mehr so ergiebig wie früher zeigt theils weil die Zeitverhältnisse nicht günstige sind, theils weil es vielfach in Mißachtung gerathen ist, haben die Träger und Vermittler des reinen Spekulationsgefchäfts das Börsen— spiel in Waaren befördert und hiermit leider auch in Deutschland bedenkliche Erfolge erzielt. Hat es doch in Deutschlands größtem Hafenplatz nicht an Stimmen gefehlt, welche die Organisation und Erleichterung des sogenannten Termingeschäfts in Kaffee als eine nützliche Errungenschaft begrüßten. Als jüngst auch in London die Spekulation eine besondere Liquidationskasse für das Geschäft in Kaffee und Zucker gründete, um den dortigen Waarenmarkt für ihre Zwecke umzugestalten, da erhoben die altansässigen und angefehenen Häuser desselben im Interesse des wirklichen Geschäfts begründeten Einspruch gegen die Gefährlichkeit dieses Beginnens, da hierdurch das Börsenspiel in Waaren lediglich erleichtert, gefördert und rermehrt wird und zwar satzungsgemäß wie folgt: Spekulant A. verkauft an Spekulant B. 5900 Sack Rio⸗Kaffee auf Mai. Der Vertrag wird

von der Liquidationskasse vorgemerkt auf die Namen von A. und B.

oder ihrer Makler, beide Theile hinterlegen eine sogenannte Deckung und die Vermittelungsgebühr. Nach einer Woche kauft A. die 500 Sack Kaffee mit 1959 Nutzen zurück und da seine Rechnung damit schließt, zahlt ihm die Liquidationskasse sofort einen Rutzen aus, welchen er sonst erst bei Ablauf der Lieferungszeit, in diesem Falle Mai, erhalten haben würde. Eine derartige Begünstigung des Börfen— spiels in Waaren muß das wirkliche Geschäft beeinträchtigen und bald den ganzen Waarenmarkt in Mitleidenschaft ziehen, denn das Börsen

spiel bedarf starker Schwankungen, verrückt im Interesse derselben

das natürliche Verhältniß zwischen Angebot und Nachfrage und läßt

künstliche Preissteigerungen (wie die letzte „‚Kaffeeschwärze“ in Newyork)

immer häufiger befürchten. Erachten es doch selbst ehrlicher Börfen— blätter für unzweifelhaft, daß durch eine solche Liquidationskasse eine Menge grundjatzloser Geldmänner und Spekulanten, welche früher dem soliden Waagrenmarkt fernblieben, sich bemühen wird, an Stelle des wirklichen Umsatzes sogenannte Fixgeschäfte zu setzen, wobei das Einstecken der Differenz die Haupitsache ist. Und nicht genug damit, suchen jene dunklen Ehrenmaäͤnner zu diesem Börsenfpiek in Waaren weitere Kreise heranzuziehen, um die Unerfahrenheit derselben in mehr oder minder unerlaubter Weise auszubeuten. In Frankreich, der Schweiz, Oesterreich⸗ Ungarn und wohl auch in Deutschland suchen reisende Börsenggenten Stadt und Land ab, um allerlei Leute zum Spiel auf der Waarenbörse zu verlocken, wobei sie mit ihrer Kenntniß der börsenmäßigen Kniffe und Schliche unter allen Umständen ge— winnen. In Oesterreich n Ungarn hatte letzten Herbst das Spiel in Getreide derart überhand genommen, daß geachkete Kaufmanns häuser erklärten, für Privatleute keine Aufträge an der Getreidebörse mehr ausführen zu wollen. Am 11. Januar d. J. wurde in der Schreib— stube der Wiener Frucht- und Mehlbörse das Vorgehen Jewisser reisender Fruchtagenten allgemein verurtheilt, allein auf das gerecht⸗ fertigte Verlangen, daß nur solche Termingeschäfte in Getreike vom Schiedsgericht der Fruchtbörse angenommen werden sollten, welche von protokollirten Firmen geschlossen wurden, gingen die Vertreter der Wiener Frucht! und Mehlbörse nicht ein, und es ist von dieser Seite sicherlich keinerlei Unterstützung für jene Bestrebungen zu erwarten, welche das Börsenspiel möglichst auf die Börse beschränkt sehen wollen. Liegt ja doch vielmehr im Interesse der Hebung derfelben die Heran⸗ ziehung möglichst weiter Kreise und die Unterstützung solcher Ein— richtungen, welche das Börsensviel erleichtern und begünstigen, so die Gründung von Liguidationskassen. Je größer die Kundschaft, defto beßser das Geschäft für diese neuesten Organisationen des modernen Börsenspiels, und die Bankhalter desselben, in London Rothschild und Genossen, werden gut dabei fahren, allerdings auf Kosten des wirk— lichen Geschäfts, auf Kosten der Erzeuger und der Verbraucher. Wenn auf dem Waarenmarkt Jemand in seinem Geschäft auch fpekulirt, fo mag das im Wesen des Verkehrs begründet sein. Wenn aber daselbst Jemand die Spekulation zu seinem Geschäft macht, wenn neben einem wirklichen Getreide- oder Kaffeehändler Dutzende von Pavier— Kaffeehändlern und Papier-Getreidehändlern arbeiten, und mit ihrer Mehrheit den rechtlichen Verkehr verwirren und verrücken, dann erscheint es an der Zeit, daß die Staatsgewalt einschreitet und den Markt im allgemeinen Interesse von den gemeinschädlichen Elementen befreit. Nachgerade wird diese allerwärts und dringlicher auftretende Forderung nicht mehr wie bisher kurzer Hand abgelehnt werden können, das mehr und mehr um sich greifende Börsenspiel felbst mahnt an die Erfüllung derselben.

— Die „Berliner ,, berichtet:

In den großen Distrikten unserer Weberei-Industrie hat sich die Beschäftigung derartig gestaltet, daß vielfach mit Ueberstunden' ge⸗ arbeitet wird. Es greifen verschiedene Faktoren zusammen, um liches zufriedenstellende Refultat hervorzubringen. Abaesehen davon, daß die Deckung des Saisonbedarfs augenblicklich schärfer als zu irgend einer anderen Zeit hervortritt, giebt der ausländische, namentlich überseeische Verkehr, den wir direkt oder indirekt unterhalten, Veranlassung zur günstigen Beurtheilung der Thätigkeit unserer Weberei. Der inländische Bedarf drängt sich diesmal mehr zusammen als sonst. Man war an⸗ fänglich recht vorsichtig im Bestellen, sieht sich deshalb jetzt genöthigt, Waare herbeizuschaffen, weil, wie sich herausstellt, die alken Vorräthe viel geringer als in ftüheren Jahren sind. Die kleinen Kunden hatten sich daran gewöhnt, immer nur das Nothwendigste einzukaufen, so daß die Bestände sich allmählich sehr reduzirt haben, während anderer⸗ seits auch mit der Thatsache gerechnet werden muß, daß der inländische Konsum sich vergrößert hat. Wir fähren das hauptsächlich auf die relative Billigkeit der jetzt fabrizirten Waaren zurück, welche sich schneller abnutzen, dadurch aber auch viel schnellere Anschaffungen nöthig machen Der Bezug besserer Qualitäten ist wver— hältnißmäßig lange nicht in dem Maße geftiegen, wie derjenige der geringeren Waaren. Die Entfalkung unferes ausländischen Verkehrs hat sich entschieden gebessert. Wir Faben auf diese That— sache schon in unseren vorjährigen Berichten über die Weberei⸗ Industrie hingewiesen. Die inzwischen veröffentlichten Zahlen unter⸗ stützen unsere damaligen Behauptungen auf das Eklakanteste. Die Ausfuhr von Baumwollwaaren ist von 255 985 Dopp.-CEtr. im Jahre 1836 auf 302795 gestiegen, von wollenen Waaren von 278 458 Dopp-Ctr auf 291 243 Dopp-CEtr, nur seidene Waaren zeigen einen

schwachen Rückgang auf 57 757 Dopp.„Ctr. gegen 57 8355 Dorp. Etr. im Jahre 18386. So ist auch seit Beginn diefes Jahres eine Ber⸗ größerung unserer Ausfuhr wiederum bemerkbar. Abgesehen von unseren Nachbarländern, deren Bedarf normal geblieben ist, bat England uns größere Aufträge als im Vorjahre ertheilt. Der Geschäftsgang daselbst hat sich bekanntlich ebenfalls gebessert, namentlich ist der Bedarf der englischen Kolonien aus dem Mutterlande gestiegen. Unser Export ach dem überseeischen Auslande nimmt, trotzdem wir schon im vorigen Jahre eine Aufbesserung aufzuweisen hatten, weiter zu. Die Aussichten des nordamerikanischen Geschäfts sind, trotz der in den Vereinigten Staaten rapide fortschreitenden Selbstfabrikation, gleichfalls günstig. Ein anderes Absatzgebiet, dessen ganze Kraft und Stärke uns erst jetzt veranschaulicht wird, bilden die südamerikanischen Staaten, die sich immer mehr von dem französischen Markte emanziriren und zwar zu Gunsten der deutschen Ausfuhr. Die Kultivirung diefes Absatz— gebiets, wenn auch rielleicht durch indirekte oder fremde Vermittelung, bietet unserem Handel noch eine vorzügliche Perspektive, die auszunutzen den nächsten Jahren vorbehalten bleibt. Was dis einzelnen Zweige in der Weberei-Industrie anbetrifft, fo liegen die Verhältnisse in der Kleiderstofffabrikation zum großen Theile günstig, das Elsaß, viele sächsische, rheinische und thüringische Fabrikstäbte sind recht gut beschäftigt, auch von den Tuchwebereien beksmmen wir aus den Hauptdistrikten vom Rhein, aus der Laufitz befriedigende Mit— theilungen. Während Seidenwebereien eine den Verhältniffen angemessene, nicht unbefriedigende Beschäftigung aufjuweifen haben, ist. dieses leider bei Sammet! und Plüschwebereien durchaus nicht der Fall. Alle diejenigen Fabriken, welche Saison⸗ artikel herstellen, Regenmäntel⸗, Konfektionsstoffe haben recht gute Beschäftigung, auch Flanellwebereien melden größere Beschäftigung, als im Vorjahre um diese Zeit. Leinenwebereien verzeichnen für Stapelartikel vermehrte Inanspruchnahme, Baumwollwebereien arbeiten

schon seit längerer Zeit befriedigend. Die Berichte über die Preis— notirungen lauten im Allgemeinen weniger günstig; während Roh— materialien feste Tendenzen aufweisen, genießt das fertige Fabrikat diesen Vorzug noch immer nicht in einer Weise, daß wir von einem allgemeinen Preisaufschwung sprechen könnten

— Die „Nord-⸗Ostsee-Zeitung“ untersucht die Ver— hältnisse der internationalen Konkurrenz und eröffnet dabei für Deutschlands Handel und Industrie nachstehende Perspektive:

Die Ausdehnung der kolonialen Wirthschaftsgebiete unseres Vaterlandes unter dem vernünftig begrenzten Schutz des Reichs, wird der heimischen Produktionskraft Absatzgebiete eröffnen, die zwar langsam aber mit Sicherheit immer aufnahmefähiger werden, durch ihre Rohprodukte und steigenden Bedürfnisse befruchtend auf die

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deutsche Industrie wirken, dieselbe immer vielseitiger sich entwickeln 77 1 jBRrars ot . . 83 ö 16 s cn fz * 5

helfen und ihrerseits jene in der Heimath überschüssigen deutschen

J 53** ** sz 1*0hear 8 apo trinke 11 Sc) Arbeitskräfte an sich zieden werden, deren Tüchtigkeit und Intelligenz

ländische Industrie zur Konkurrenz gegen das Mutterland befähigen half. Das bisher auf industriellem Markt Errungene und die mit Sicherheit bevorstehenden Wandlungen der hier angedeuteten Art geben die Zuwversicht, daß unsere Nation den immer intensiver werdenden internationalen wirthschaftlichen Kampf mit Erfolg be—

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Der Ober⸗Bürgermeister' Kuntze in Plauen i. V. hatte im März v. J. für die Feier des bevorstehenden Geburtsfestes Sr. Majestät des Kaisers mehrere Festlieder unter dem Titel Kaiferlieder“ drucken lassen, welche sich zu gemeinschaftlichem Gesange nach be— kannten Melodien und zur Deklamation eignen. Diefe Lieder haben s. 3. so vielseilige Verbreitung in allen Gauen Deutschlands gefunden, daß die große Auflage am Festtage völlig vergriffen war. Im Ver— lage von F. E. Neupert in Plauen ist nun unter dem Titel ‚Vaterländische Lieder und Festgedichte“ eine jweite ver⸗ mehrte Auflage der Kaiserlieder erschienen. Der Preis ist 19 3, für 50 Stück 4 M, für 100 Stück 6 S!

— Die am 3. d. M. erschienene Nr. 2331 der Illu⸗ strirten Zeitung“ enthält u. A. folgende Abbildungen: Krieg im Frieden. Gemälde von L. Blume⸗Slebert — Kart Bartsch, t am 19. Februar. — Berliner Bilder: Elektrieitäts -Nassauer“. Volksscene am Bahnhof Friedrichstadt. Originaljeichnung von E. Ho— sang. — Von der russischen Grenze. 2 Abbildungen. Nach Zesch⸗ nungen von A. Wanjura. — Bilder aus Warschau. 12 Abbildungen. — Das Geisterschiff. Nach dem eigenen Gemälde gezeichnet von Gustav Wertheimer. — Gustav Wertheimer. — Der Eiepalast im Garten des Aguariums zu St. Petersburg, eine Copie des Cispalastes vom Jahre 1749. — Oberwiesenthal im Erigebirge nach dem großen Schneefall. 4 Abbildungen.

Karlsruhe, 21. Februar. In einer der letzten Sitzungen der Ersten Kammer wurde die in letzter Zeit durchgeführte Neuordnung des Großherzoglichen General -⸗Landesarchivs sehr an— erkennend besprochen. Die interessantesten Urkunden dieser archivalischen Sammlung, welche bis in die Zeit der Karolinger zurückreicht und namentlich zahlreiche auf die Geschichte des badischen Fürstenhauses bezügliche Archivalien aus den Aeltesten Zeiten bis zur Gegenwart enthält, sind jetzt in Glaskaͤsten zur allgemeinen Besichtigung ausgestellt und bilden eine Sehens. würdigkeit der Residenz Das Archiv wird seit einigen Jahren beionders durch die wissenschaftlichen Arbeiten der Badtschen Historischen Kommission in Anspruch genommen, welche dem— nächst eine Geschichte der Zähringer herausgeben wird. In der Debatte wurde der Wunsch ausgesprochen: die Großherzogliche Regierung möge noch mehr als bisher darauf Bedacht nehmen, durch Abschluß von Verträgen mit den benachbarten Staaten den Austausch solcher Archi⸗ valien herbeizuführen, die bei den vielen Theilungen der Territorien in Süddeutschland nicht dem neuerwerbenden Staat mit uͤbergeben worden sind.

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und C.uarantänewesen.

. Schweden. ö In der Gemeinde Halmstad im Kirchspiel Skummeslöf der

schwedischen Provinz Halland ist der Milzbrand ausgebrochen.

. ö.

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