1888 / 72 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 14 Mar 1888 18:00:01 GMT) scan diff

personal und andere hervorragende Persönlichkeiten anwesend. Der Kronprinz überbringt zwei Handschreiben des Königs und der Königin an den Deutschen Kaiser und die Kaiserin— Brüssel, 14. März. Der König ist heute Morgen nach Berlin abgereist und wird heute Abend nach 10 Uhr daselbst eintreffen. Der Prinz von Wales traf mit seinem Sohne um 6i½ Uhr früh auf dem Nordbahnhofe ein und reiste bald nach 6 Uhr nach Berlin weiter. Bukarest, 13. März. Für den verstorbenen Kaiser Wilhelm ist eine zweimonatliche Hoftrauer angeordnet worden. Kopenhagen. In beiden Häusern des dänischen Reichs— tages ist die Trauerkunde von dem Ableben Sr. Maj estät des Kaisers und Königs Wilhelm durch die Präsidenten mittelst Ansprachen bekannt gegeben worden, während welcher die Kammermitglieder als Zeichen der Ehrerbietung für den heimgegangenen erlauchten Monarchen sich von ihren Sitzen erhoben hatten. ö Der Wortlaut jener Ansprachen lautet in deutscher Ueber—

oöͤgsbro:

öffnen zu dürfen, obne d

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ie * ichen Ereignisse, mit welchen der Name erknũupft ist, lassen es natũrlich erscheinen, ervorragende Beachtung findet.

Erinnerungen knüpfen sich wäbrend des les ten Menschen⸗ Bezi des däniscken Volkes za unserem mächtigen solches nicht bindern darf, einer großen ie schuldige Anerkenxung zu zollen, in stets zunebmendes friedliches iser und Volke die Wunden

welche die Vorzeit geschlagen bat. . die Kammer sich dieser meiner Auffassung

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beilen wi n , Ich bin überzeugt,

anschließen wird.“ . K Von Seiten des Präsidenten Liebe wurde die Sitzung des Landsthings mit folgenden Worten eröffnet:. ie auf telegrarbisckem Wege bier offiiell ver reitete Nach⸗ der bejabrte Deuische Kaiser sich seit beute früh nicht mehr den Lebenden befindet, ist ein so bedeutungsvolles Greigniß, das natürlich ericheinen muß, wenn wir beute beim Beginn unserer n bei demselben verweilen. on allen nationalen Verschieden seiten und von peinlichen Er nnerungen abgesehen, wird in der Nabe wie i Ferne überal tiefer Ernst die Gemütber bei der Nachricht erfüllen, daß ein Leben im Abschluß gelangt ist, welches neben seiner über die gewöhnliche s menschli ins weit binausreichenden Dauer, in stebendes erachtet werden muß, .

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edeutung

plätzen den Kaufleuten eine Mitwirkung bei den Rechtsprechun⸗ en in handelsrechtlichen Streitigkeiten eingeräumt worden. Die Zahl der für jede einzelne Kammer ernannten Handels— richter ist verschieden, je nach dem Umfang der Geschäfte. Im Ganzen sind deren 130 mit einer angemessenen Zahl von Stellvertretern bestellt. Als Vorsitzende werden Überall be— sonders tüchtige Richter ausgewählt; die Organe des Handels⸗ standes bringen durchgängig angesehene, in ihrem Beruf erfahrene und in allgemeiner Achlung stehende Personen als Handelsrichter in Vorschlag. Ein Mangel an geeigneten und zur Uebernahme des Ehrenamts bereiten Personen ist in keinem Bezirk hervorgetreten. Die Handelsrichter üben, wie der Bericht des Justiz-Ministers betont, ihr Ehrenamt überall mit Eifer und Pflichttreue. Auch hat die Erfahrung gelehrt, daß durch die Mitwirkung tüchtiger Handelsrichter die sach— gemäße Urtheilsfällung gefördert wird, insofern als die Handelsrichter dem vorsitzenden Berufsrichter die Handhabung der kaufmännischen Geschafte erläutern, ihn mit der Ausdrucks— weise und den Gebräuchen des Handelsvomerkehrs vertrauter machen und ihm so das Verständniß des Zwecks der einzelnen Geschäfte erleichtern. Die Erwartungen, welche in diese Organisation Seitens der Jastizverwaltung gesetzt wurden, sind somit in Erfüllung gegangen. Nicht minder haben die Kammern für Handelssachen sich das Vertrauen des Handels— standes zu erwerben gewußt und ihr Wirken kann als ein durchweg ersprießliches bezeichnet werden.

Der Gouverneur von Berlin, General der Infanterie und General-Adjutant von Werder, ist von St. Petersburg hierher zurückgekehrt und hat die Geschäfte des Gouvernements wieder übernommen.

Zur Theilnahme an den Trauer- bezw. Beisetzungs— feierlichkeiten sind u. A. noch eingetroffen: der General der Infanterie Freiherr von Barnekow, Chef des 6. Rheinischen Infanterie-⸗Regiments Nr. 68, der General der Infanterie von Schachtmeyer, Chef des Pommerschen Füsilier-Regi⸗ ments Nr. 34, der General der Infanterie Graf von Gneisenau, z la suite des Kolbergischen Grenadier-Regi— ments (2. Pomm.) Nr. 9, der General-Lieutenant von Arnim, Commandeur der JT. Diviston, und der General— Lieutenant Freiherr von Brandenstein, General-Adjutant Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Mecklenburg— Schwerin.

Zur Theilnahme an der Leichen feier für Se. Hochselige Kaiserliche Majestät werden aus Potsdam die 3. EZcadron des Negiments der Gardes du Corps, das Garde⸗Husaren⸗ Regiment, das 1. Garde⸗-Ulanen-⸗Regiment,

werden lebenslänglich mit Pensionsberechtigung gleich den Staats beamten, die Assistenten mit Pensionsberechtigung unter Vorbehalt dreimonatlicher Kündigung angestellt. . diätare und Kanzlisten erhalten bis 1500 0 und werden gegen vierwöchentliche Kündigung angestellt. III. Der land⸗ wirthschaftlichen Berufsgenossenschaft der Provin; Posen werden die Betriebskosten des ersten Jahres gegen Verzinsung mit 3 Proz. aus Provinzialfonds vorschußweise bewilligt. JI5. Der Antrag zur Uebernahme der Schloßruine zu Schildberg zur Unterhaltung auf die Provinz wird abgelehnt. V. Die Stadt Lopienno, Kreis Wongrowitz, wird vom Landtage für geeignet erachtet, die Landgemeinde⸗Verfassung anzunehmen. NI. Es wird in Verfolg eines Beschlusses des 23. Provinzial⸗ Landtages beschlossen: es bei dem bisherigen Vertheilungs⸗ verfahren der Chaussee-Unterhaltungsbeiträge zu belassen. VII. Ein Resibetrag einer Chaussee⸗Neubauprãmie wird aus dem früheren Provinzial-Straßenbaufonds an den allgemeinen Chaussee⸗ Neubaufonds überwiesen. VIII. Der Landtag ge⸗ nehmigt den Vertrag, betreffend den Betrieb einer Schmalspurbahn auf der Chaussee von DOpalenitza nach Neustadt b. P IX. Für die Irrenanstalt zu Owinsk sind folgende Beschlüsse gefaßt: Die Krankenzahl wird auf 606 Köpfe einschließlich von 194 Freistellen erhöht. Das Wärterpersonal wird mit Pensionsberechtigung unter Vorbehalt dreimonatlicher Kündigung angestellt. Für dasselbe werden zwei Dienstgebäude errichtet. Das Reglement wird bezüglich der Auf— nahme von Angeschuldigten und Militärpersonen vervollständigt. Es ist serner beschlossen, ein Grundstück zur Errichtung einer zweiten Irrenanstalt zu erwerben. Endlich wird der Etat in Ein— nahme und Ausgabe auf 272 900 16 und für die nächsten zwei Jahre mit Rücksicht auf vorzunehmende Bauten auf 31127 46 festgestellt. X. In Bezug auf einen Antrag des 23. Provinzial-Landtages wird beschlossen, von der Einrich—

tung einer Anstalt für Stotterer Abstand zu nehmen. XI. Das

Einkommen der Lehrer an der Blindenanstalt wird für den Jaspektor auf 27100 330 6, das für die ordentlichen Lehrer auf 120) - 240) 6, Hülfslehrer 950 resp. 1050 120) 6 fest⸗ gestellt. An Zulagen erhält der Inspektor alle 5 Jahre je MS bis zum Höchstbetrage, die Lehrer alljährlich je 0 (S bis zum Höchstbetrage. Dem Inspektor wird die Wohnung mit 360 S angerechnet und der gleiche Betrag den Lehrern gewahrt. Der Etat der Blindenanstalt wird auf 30 6) ( festgestellt. XII. Der Etat der Provinzial-Hebammenanstalt wird auf 16000 4 festgestellt. XIII. Der Landtag nahm von den Verwaltungsberichten der Prorinzial-Hülfskasse Kenntniß, und hatte zu Bemerkungen keine Veranlassung. XIV. Ebenso wurde von den Ver— waltungsberichten über die Provinzial- und Kreisdotations— I

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Erste Beilage

Berlin, Mittwoch, den 14. März

47 72. Aichtamtliches.

Frankreich. Paris, 12. März. (Köln. Ztg.) Das Nittelmeer⸗Geschwader hat am 6. d. M die Rhede von Toulon verlassen und sich über die Hyerischen Inseln nach dem golf von Juan begeben. Das Geschwader untersteht dem Fesehl des Vize⸗Admirals Amet und ist aus sechs Tanzerschiffen zusammengesetzt; demselben find zwei ge⸗ nanzerte Küstenkreuzer beigegeben. Außerdem ist noch ine besondere Torpedoflotte gebildet worden, welche eben⸗ alls dem Befehlshaber des Panzergeschwaders unterstellt itt. Dieselbe besteht aus einem Kreuzer 1. Klasse, einem Torpedo⸗-Kreuzer, zwei Hochsee⸗Torpedobooten sowie sechs Torpedobooten 1. Klasse Diese gesammte Flotte hat eine Be⸗ satzung von etwa 6000 Mann und verfügt über 130 Geschütze schwersten Kalibers sowie über eine große Anzahl von Hotchkiss⸗ und Revolverkanonen. . 13. März. (W. T. B.) Eine dem Marine⸗ Ninister zugegangene Depesche bestätigt den in den Ge⸗ vässern von Madagaskar stattgehabten Untergang des ariegsschiffs „Dayot“, die Mannschaft wurde bis auf einen

n Natrosen gerettet.

, der

Italien. Rom, 13. März.

beutigen Sitzung der Deputirtenkammer theilte der Präsident solzendes Telegramm des Staats sekretärs, Grafen Crispi

Bismarck an den Minister-Präsidenten Eri mit: „Sie haben mir vorgestern die Beschlüsse der italienischen

gammer nach dem Eintreffen der Nachricht von dem Tode

Diese imposante Sympathie⸗Kundgebung der Vertreter einer uns durch ĩ verbündeten, großen, eingeprägt Pflicht unterziehen, Majestät des Allerhöchstderselbe wird in der Kund⸗

Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm mitgetheilt. und historische Traditionen Nation wird allen deutschen Ich werde mich gern der P heute zur Kenntniß Sr.

Gefühle edlen bleiben. diese T hatsache Kaisers zu bringen. gebung ein sicheres

Herzen

Pfand der Dauer und Stärke

oberste Gesetz und er spricht den Grundsatz aus, daß den neun berrortretenden, unzweifel batten nationalen Ber urfniffen stets in vollem Maße Genüge geleistet werden muß. Er will im Reich die verfaffungzmäßigen Rechte aller verbündeten Regierungen ebenso gewissenbaft geachtet wissen, wie die des Reicht tages aber er heischt auch von beiden eine gleiche Achtung der Rechte des Kaisers. Was der Kaifer bier ausfpricht, ist jetzt bistorijches Recht, aber es wurde erst in langem und mäbevollem Kampfe ins besondere durch den Fürsten Bizmarck und durch die Macht des von Kaiser Wilbelm ? und seinem vornebmfsten Rathgeber von Neuem angefachten und zum siegreichen Durchbruch gebrachten nationalen Gedankens zu der Anerkennung erboben, die ihm heute Sffentlich Niemand mebr versagt. Die letzten jebn Jahre waren die Sturm. und Drang jahre des seiner Reife entgegenstrebenden nationalen Bewußtseins. Jetzt, wo aus dem Widerstreit der Parteien und dem Kamp der dektrinären Auffassung des deutschen Lebens mit einer auf die bisto⸗ rische Entwickelung des letzteren zurückgegangenen und nicht an Theo- rien festhaltenden, jondern den wirklichen Thatsachen und der harten Reibung der Dinge im Raume gerechtwerdenden Auffassung, in Bestard an rationalwirtbschaftlichen und sozialgesunden An⸗

bervorgegangen ist, den bewußt und unbewußt ei

Pröezentfaß des einsichtsvolleren Tbeiles der Nati nkungs. und Handlungsweise mitübernommen eine Abklärung mancher Entwickelung vrozef

die Gegner in den überstandenen Kämpfen die Anknüpfungs punkten suchen, wenn anders nicht vornhe nit falschen Absichten an einen solcen modus vivendi berangetre vor Allem auch nicht die versshnende Kraft ver⸗ kannt wird, die das Hinscheiden des aroßen deutschen Ginigers übt.“ e = Die National⸗3Zeitung“ sagt: Die Schriftstũce, welche an der

stehen, entbalten das Regie

.

iser End Kẽnig aller und Kontg n nr geben,

Werke des elbe ruhmbri zufrieden sei

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die gesetzzeberische Ueberproduktion un fassungsmäßigen Bestimmungen.“ Das „Berliner Tageblatt“ äußert: ĩ seines Kaiserlichen Ministerium, am 3. November 1858, auch werden en Patrioten

nillionenstimmin

ssungen der englischen Presse erichtet Wolffs Bureau“:

Ueber die Au dieser Aktenstücke b

wird von den Morge

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fonds pro 1. April 1534 37 Kenntniß genommen, ohne Be— ein sicheres 2 3. merkungen daran zu knüpfen. XV. Ucber die Rechnungen der auf Gemeinsamkeit 25 , . Nic von dem Wittwen⸗ und Waisengelderfonds pro 1884 85, gründeten freundschaftlichen Beziehungen unserer deiden Na⸗ S / Sh, S6 / 5 wird Decharge ertheilt. ionen finden, deren Freundschaft auch jortan einen wohl—

. c. thuenden Einfluß auf die Erhaltung des Weltfriedens und d

Interessen be⸗

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das 3. Garde⸗Ulanen⸗Regiment, das 1. Garde-Regiment z. F. das Garde⸗Jäger-Bataillon, eine Compagnie des Tehr⸗ Infanterie-Bataillons und eine Compagnie der Unteroffizier— Schule, sowie das Garde⸗-Schützen-Bataillon aus Lichterfelde eintreffen.

2 21

chtig in unseren Gedanken fassen, wel e dem s dessen langwierige Krank

an ganz Europa. ; ö tücke kurz bezeichnet werden, .. ma Hiermi die Tagesordnung erledi ie liche Regierungfrrogramm Kaiser his ist erfüllt w Geschicke der beiden Länder fühlbar machen wird.“ . ionaler Gesinnung; es ift *r richtig ten felt kene Braunschweig. Zraunschweig, 13. März. (W. T. B.) Im Senat machte der Rinister-Präfident Crispi H mit der Kis berigen ,, K Der Landtage genehm igte in jeiner heutigen Sißung den unter allgemeinem Beifall des Hauses dieselbe Mittheilung, 1 Antrag der Fingnzkommiffion, die bisher, S825 000 M be⸗ wie der Präsident der Kammer in der letzteren. n, ste, n,, an . Ein tltike des egenten nm nn,, Schweiz. Bern, 13. März. (W. T. B) Der Bundes— ü n, , ,, erkundet Srurdfat? rath bat in einer bejonderen Botschaft an die ei ) e, se m, ö gensssischen Räthe über die Handhabung d ö ag, n politischen Polizei erklärt: „Es ist uns daran gelegen, Karten ** vennsck⸗ satelckens der Fortfczer Wülkelm's J. mit anderen Völkern und deren Regierungen in gutem Ein- fein will. Die (irzelnen Sas? des Erlaffts an den Karf ier cen vernehmen zu leben. Deutschland insbesondere hat uns bei diesen Entsckluß Näheren aus und ergeben genauer die auf der 1

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zufallt, ; ;

ie überall da, wo menschliche Empfind

sind, mi bbafter Theilnabme verfolgt wird, ei

welche u eniger jetzt aufhören kann, nachdem Er der Krone zu tragen kat.“

New⸗YHork, 13. März. Die Mitglieder des Stadtraths und die Aldermen beschlossen heute eine Resolution, in welcher Deutschland aufrichtiges Beileid an dem durch Sas Ableben des Kaisers Wilhelm erlittenen Verlust ausgesprochen und beantragt wird, daß der Mayor auf dem Rathhause die Flagge auf Halbmast hissen lasse.

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Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich sächsischer Geheimer Regierungs-Rath Vo del, Landes— Direktor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern, Fürstlich reußischer Geheimer Regierungs-Rath von Geldern-Crispendorf, Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen Dr. Gildemeister und Senator der Freien und Hansestadt Hamburg Dr. Burchard sind hier eingetroffen.

Die Besatzungen der nachstehenden, im Auslande Der Ausschuß des Bundesraths für d befindlichen Schiffe Sr. Majestät sind am 12. März cr. für

Steuerwesen, die vereinigten Ausschüsse desse Se. Majestät den Kaiser Friedrich in Eid genommen

Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen, für 3 worden, und zwar:

und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie für Zoll- um M. Kreuzer⸗ Korvette Carola“, in Shanghai,

Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten he S. M. Kreuzer-Korvette „Sophie“, in Hongkong,

Sitzungen. . M. Kreuzers „Möwe“ in Kapstadt.

Wohnt ein Beamter thatsächlich nicht in dem Otte, an welchem die Behörde, bei der er angestellt ist, ihren Sitz der

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Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. März. (Wien. Abdp. ) Im Abgeordnetenhause des Reichs raths tagten heute der Budget-Ausschuß und der Eisenbahn-Ausschuß. Ersterer setzte in Anwesenheit des Ministers für Kultus und Unterricht, Dr. von Gautsch, die Berathung des Titels Mittel⸗ schu len“ fort. Der Eifenbahn-Ausschuß beschäftigte sich mit einer Reihe ihm zugewiesener Petitionen.

13. März. (W. T. B Im Abgeordnetenhause wurde in einer Zuschrift des Minister-Präsidenten Grafen Taaffe folgende Depesche des Fürsten Bismarck an den Grafen Kälnoky mitgetheilt: dankbarer Wärme hat die Regierung

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Posen, 13. März.

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Dyfer zu bringen, welche Grundlagen unserer Einrichtungen jung des wuen Herrschers. Kaiser Friedrich ebenso, wie sein ver⸗

haltung der Wehrkraft des

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Rumänien. Bukarest, 13. März. (W. T. B.) ann. , . . betrachtet bat, bringt

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mehrfachen Anlässen Beweise seiner freundlichen Gesinnung erwähnten Grundlage krabsigtigte, mit dier überall vereinkarz, geneben, und wir sind entschlossen ohne Prinzivien zum jedoch eines eigenen Wesens keinesm- gs er ehrend? vpersönliche Hal 2 r ; 1 Bora alt feñ allen bewährten Ueber ·

bilden Alles zu vermeiden, was unsere guten Beziehungen 1 ,. sest an . ewã 4 e zu die sem Staate trüben könnte“. rungen des nchen .

Wilbelm nicht bestimmter betont

ö ; d die Königin sind Abends a Aber aufgewachsen mit nerati

Der König und die Königin sind Abends nach Berlin n , . als eine ibrer Sekenzaufgeke abgereist. ̃ or en Instimuticnen des

Staates die nämliche Wärme der

Ich bin‘, sag nd König, ent

neue Kabinet ist folgendermaßen

besonderer

hat, sondern (mit Erlaubniß der rorgesetzten Behörde) in einem Nachbarorte, so steht ihm nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 19. Januar d. J., ausschließlich der Wohnungsgeldzuschuß für den Ort seines amtlichen Domizils zu, gleichviel, ob für seinen wirk— lichen Wohnort ein höherer oder ein geringerer Wohnungs— geldzuschuß gesetzlich normirt ist.

Ein Meiereibetrieb, in welchem ohne Verwendung eines Motors im Sinne des 5. 1 Absatz 3 des Unfallversiche— rungsgesetzes vom 6. Juli 1884 unter Beschäftigung von zwei Arbeitern theils im Handbetrieb theils mit Hülfe eines zeit— weise (täglich “. Stunden) durch ein Pferd getriebenen Göpel— werks die durch drei Landwirthe von zusammen etwa 50 Kühen gewonnene und vertragsmäßig täglich an den Beschwerdeführer

elieferte Milch zu Butter (etwa 54 Centner im Jahresdurch— er n und zu Käse (etwa 17 Centner) verarbeitet wird, ist nach einer Entscheidung des Reichs-Versicherungsamts vom 21. Februar d. J. (Nr. 494) als fabrikmäßig und versiche— rungspflichtig nicht angesehen worden.

(N. A. Ztg.) Die Organisation der Gerichte hat einen bisher nur an einzelnen Orten verwirklichten Wunsch des Handelsstandes in umfassender Weise zur Durchführung ge— bracht. Vor der Organisation waren in der Regel die ordent— lichen Gerichte für Streitigkeiten in handelsrecht— lichen Angelegenheiten zuständig; es bestanden nur im Geltungsbezirk des rheinischen Rechts besondete aus Kauf— leuten gebildete Handelsgerichte, und in einzelnen Seeplätzen wurden derartige Sachen von Berufsrichtern unter Mitwirkung von Kaufleuten entschieden, in Königsberg und Danzig bestanden Kommerz- und Admiralitats-Kollegien, in Stettin, Memel und El— bing besondere Gerichts abtheilungen für Handels sachen. Die allge⸗ meine Einführung von Spruchkollegien, welche unter Zuziehung von Kaufleuten die handelsrechtlichen Prozesse zu entfcheiden baben sollten, war zwar in Folge wiederholter Anträge der Organe des Handelsstandes seit lange in Aussicht genommen, ist jedoch erst 1879 verwirklicht worden. Von der Befugniß, welche das Gerichts verfassungsgesetz den Landesregierungen ertheilt, am Sitze der Landgerichte selbst oder auch außerhalb derselben Kammern für Handelssachen zu bilden, ist in Preußen, entsprechend gerechtfertigt befundenen Wünschen des Handels standes, Gebrauch gemacht, und zum 1. Oktober 18779 sind 35 Kammern für Handelsfachen, und zwar 8 in Berlin, je 2 in Breslau und Köln und je eine in weiteren 23 Orten errichtet worden. Seitdem ist noch in Posen und Bochum je eine und in Frankfurt a. M. eine zweite solche Kammer eingerichtet worden, so daß jetzt 33 Kammern für Handelssachen in 28 Orten fungiren, von denen 6 außerhalb des Sitzes des Landgerichts liegen. Somit ist in allen bedeutendgren Handels⸗

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* inser geliebter, Allergnädigster Kaiser und König Wilbelm am 8. 8. M., früb 8 Uhr 50 Minuten, aus dieser Zeitlichkeit in die Ewigkeit ab— fen worden. Seine glorreiche Regierung ist mit goldenen Lettern ie Bücher der Weltgeschichte eingezeichnet, allen Völkern ein Gegen— Wir aber, Sein Volk, für das Er in

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aters.

Gott hat in Seiner Gnade Ihm, uns zum Heile, ein außer gewöhnlich langes Leben gescherykt; indem wir dies dankbar anerkennen, beugen wir uns unter Seinen Willen, da Er Ihn uns nun genommen.

Wie aber bei Beginn unserer Berathungen, bitten wir rereint mit dem ganzen Volke: Gott wolle Seine Gnade walten lassen über den Kaiser und Konig Friedrich, der nunmehr unser Herr und unsere Poffnung ist.

Die Treue, die wir dem Vater gebalten haben alle Zeit, bringen wir auch dem Sobn in Unterthänigkeit dar, indem wir ruten: Es 6 Majestät, unser Kaiser und König Friedrich II.

Die Versammlung, welche sich bei den Worten des Landtags— Marschalls erhoben hatte, stimmte dreimal in diesen Ruf ein und beschloß, durch eine Ergebenheits-Adresse Se. Majestät den Kaiser und König zu begrüßen.

Der Vorstand des Landtages und die Vorsitzenden der Ausschüsse wurden mit der Vollziehung der Adresse beauftragt. . Nunmehr trat der Landtag in die Berathungen der auf die Tagesordnung gebrachten Gegenstände ein und es kamen zur Erledigung: J. Die vorgelegten Entwürfe zu den Nach— trägen zum Regulativ für die provinzialstandische Verwaltungs— Kommission vom 16. August 1871 und zur Allerhöchtten Verordnung vom 29. Juli 1871 über das Landarmen- und Korrigendenwesen wurden mit einer Aenderung genehmigt und beschlossen: dem Direktor der provinzialständischen Kom— mission wird ein zum Richteramt befähigter Beamter als Syndikus beigegeben. Derselbe wird von der Kom—⸗ mission auf, Lebenszeit gewählt und erhält ein pensionsfähiges Gehalt. Die jonstigen Beschlüsse bezüglich dieser Vorlage be— treffen den Geschaftskreis des Syndikus und den von demselben zu führenden Titel. II. Für die Bureaubeamten der provinzialständischen Verwaltungskommission, der Kom— mission für den Chausseen⸗ und Wegebau und der Landarmen— Direktion wurde eine Gehaltsskala aufgestellt mit der Bestimmung, daß die Sekretäre alle 4 Jahre in der Regel eine Zulage von je 300 S bis zum Höchst— betrage von 3560 (S, die Assistenten alljährlich in der Regel eine Gehaltszulage von je 100 4 bis zum Höchstbetrage von 2000 S erhalten sollen. Daneben erhalten diese Beamten den Wohnungsgeldzuschuß der 4. Tarisklasse. Die Sekretäre

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„Mit Preußens die feierliche Kundgebung entgegengenommen, welche das Abgeordnetenhaus des österreichischen Reichsraths dem Andenken des Kaisers Wilhelm gewidmet hat; Ich darf Ew. Excellenz bitten, dem Prasidenten Smolka den Ausdruck unseres Dankes zu übermitteln.“

Vest, 12. März. (Wien. Abdp) Im Abgeordneten—⸗ haue wurde die Wahl des Abg. Hertelendi (Groß-Kanizsa) endgültig verifizirt. Der heute vorgelegte Bericht des Ju stiz⸗Ausschusses über die Vorlage, betreffend die An—⸗ stellung von Aushülfsrichtern bei der Pester Königlichen Tafel gelangt morgen zur Verhandlung. Es folgte hierauf die Ver— handlung des Ausschußberichts über die Schlußrech— nungen pro 18856.

Großbritannien und Irland. London, 13. März. (W. T. B.) Das Oberhaus nahm heute bei der Spezial— debatte über die Eisenbahn- und Kanalverkehrs-Bill ein Amendement Jersey's mit 69 gegen 63 Stimmen an, welches beantragt, daß zwischen der Behandlung der bri⸗ tischen und fremden Waaren kein Unterschied bestehen soll. Lord Salisbury bekampfte das Amendement, weil die Vorlage bereits Bestimmungen darüber enthalte, die durch das Amendement abgeschwächt würden.

Im Unterh ause erwiderte der Unter-Staatssekretär des Aeußeren, Fergusson, auf eine bezügliche Anfrage: im Jahre 1887 sei es für nöthig befunden worden, die England durch den Vertrag von Gandamuk überwiesenen Distrikte Pischin und Sibi formell dem indischen Reiche ein—⸗ zu verleiben.

Deutschlands und

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Etsten Beilage.)

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholy. Vier Beilagen (einschlieỹlich Börsen · Beilage).

Druck der Norddeuts cken Buchdruckerei und Verlage Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin:

s . . . P 9 . ltus, Unterricht und interimistisch Inneres; Aurelian, öffent— Arbeiten; Gane, Handel Giani, Justiz.

Bulgarien. Sofia, 12. März. (Prag. Itg.). Leitartikel der Svoboda“ besagt: Wenn die Turkei einfacher Gefälligkeit für Rußland die Note nach Sofig richtete, ohne die Absicht, Gewaltmittel anzuwenden, erhielt sie sich in den Bulgaren ergebene Vasallen. Wäre jedoch die Note ein Vor⸗

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Tageblatt“: Die Proklamation, mit welcher t, ist im Gedankengang wie in

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