1888 / 75 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Mar 1888 18:00:01 GMT) scan diff

eine sehr patriotische Rede hielt. Der Kriegerverein hatte Nachmittags in der Thomaskirche eine Trauerfeier veranstaltet. In der Synagoge findet morgen, in den übrigen Kirchen am Sonntag eine Trauerfeier statt. Zahlreiche Landleute waren heute in Trauerkleidung in der Stadt, um der Trauerfeier beizuwohnen.

Wien, 16. März. Der heutigen Trauerfeier in der protestantischen Kirche anläßlich des Hinscheidens des Kaisers Wilhelm wohnten der Kaiser, die Erzherzöge Carl Ludwig und Wilhelm, alle drei in preußischer Uniform, die Erzherzöge Ludwig Victor, Carl Salvator, die Minister, die obersten Hofwürden⸗ trager, das diplomatische Corps, die Statthalter, Bürgermeister und die Generalität bei. Der deutsche Botschafter, Prinz Reuß, und die Vertreter der Kirchengemeinde begrüßten den Kaiser beim Erscheinen ehrfurchtsvoll und geleiteten Se. Majestät bis zum Kirchenstuhl. Ein Trauerchoral leitete die Feier ein, welche nach ergreifenden Worten des Pastors Zimmermann mit Gebet und Segenswunsch schloß.

Triest, 16. März. In der hiesigen evangelischen Kirche wurde heute Mittag ein Trauergottesdienst abgehalten, welchem der deutsche General-Konsul Lutteroth, der Statthalter, die Spitzen der Behörden, die Konsuln und zahlreiche Bewohner der Stadt beiwohnten.

Meran, 16. März. Heute fand unter großer Theil— nahme der Kurgäste und der Einheimischen in der Christus— kirche ein feierlicher Trauergottesdienst für den Kaiser Wilhelm statt. Das Theater ist heute geschlossen und die Kurkonzerte wurden für heute ausgesetzt. Vor dem Kurhause weht die umflorte deutsche Flagge. Von den hier befindlichen Deutschen wurde ein aus Lorbeer und Edelweiß bestehender prachtvoller Kranz nach Berlin abgesandt. .

Fiume, 16. März. Anläßlich der Beisetzung des Kaisers Wilhelm hatten heute alle öffentlichen Gebäude, Konsulate und Schiffe die Flaggen auf Halbmast gehißt.

Hermannstadt, 16. März. Die städtische Vertretung beschloß in ihrer gestern abgehaltenen Sitzung, ein Beileids— Telegramm an den deutschen Botschafter, Prinzen Reuß, zu senden, ebenso das hier tagende evangelische Landes— Konsistorium Augsburgischer Konfession.

London, 16. März. Aus Anlaß der heute in Berlin stattfindenden Beisetzung der irdischen Hülle des Kaisers Wilhelm wurden heute Mittag von den Geschützen des Schlosses Windsor und des Tower 91 Trauersalven abge— feuert. Die Regierungs- und andere öffentliche Gebäude haben die Fahnen halbmast gehißt, auch zahlreiche Privat— häuser, namentlich die von Deutschen bewohnten, zeigen Trauer— abzeichen.

Dem Trauergottesdienst, welcher heute Vormittag in der Priratkapelle des Schlosses Windsor stattfand, wohnten Ihre Majestät die Königin, die Prinzessin Christian zu Schleswig— Holstein, der Prinz Heinrich von Battenberg, die Prinzessin Beatrice und der gesammte Hosstaat bei. Der Dechant von Windsor hielt die Trauerrede. Der heute Nachmittag 3 Uhr in der Westminster-Abtei abgehaltene Trauergottes— dienst war zahlreich besucht; auch mehrere Mitglieder des Oberhauses und des Unterhauses wohnten der Feier bei.

Gibraltar, 16. März. Das englische Kanalgeschwader und die Land-Batterie gaben heute früh 91 Feuersa wen ab; alle Flaggen sind halbmast gehißt.

Malta, 16. März. Das Flaggschiff „Hibernia“ und die Garnisonbatterien feuerten heute Morgen 91 Trauersalven ab; auf dem Gouverneursgebäude, den Forts, den Kriegs— schiffen und den Konsulatsgebäuden sind alle Flaggen halb— mast gesenkt.

Sttawa, 16. März. Dem Befehl der Königin ent— sprechend sind heute überall in Canada die Flaggen auf Halb— mast gezogen.

Paris, 16. März. In der protestantischen Kirche in der Rue Chauchat fand heute Vormittag 11 Uhr ein Trauer—

ottesdienst für den Kaiser Wilhelm statt, welchem der Bot— chafter Graf Münster mit dem gesammten Botschaftspersonal beiwohnte. Von den Ministern waren Tirard und Flourens erschienen; der Präsident Carnot hatte den Obersten Lichten— stein als Vertreter entsandt. Auch der Polizei-Präfekt, der Seine-Präfekt und zahlreiche andere Notabilitaten nahmen an der Feier theil.

Nizza, 16. März. In der hiesigen protestantischen Kirch fand heute Vormittag 11 Uhr ein feierlicher Trauergottesdienst für den Kaiser Wilhelm statt, welchem alle Konsuln und zahl— reiche Notabilitäten beiwohnten.

St. Petersburg, 18. März. In der hiesigen lutheri—

fanterie Graf von Bose, Chef des 1. Thüringischen Infanterie⸗

schen Petrikirche fand heute zu derselben Stunde, wo man den Kaiser Wilhelm in Berlin zu Grabe geleitete, ein Trauer— gottesdienst statt, der sich zu einer großartigen und erhebenden Feier gestaltete. beleuchtet; links vom Altar hatte eine Deputation des Negi— ments „Kaluga“ Aufstellung genommen, dessen Chef der ver— storbene Kaiser war. Der Kaiser, die Kaiserin und alle hier an— wesenden Mitglieder der Kaiserlichen Familie, unter ihnen der Groß— fürst Wladimir und Gemahlin, nahmen an der Trauerfeier theil. Der Kaiser trug preußische Uniform und das Band des Schwarzen Adler-Ordens, die Großfürsten ebenfalls die Uniformen ihrer preußischen Regimenter mit preußischen Ordens -Dekorationen. Die Kaiserin und die Groß— fürstinnen waren in tiefer Trauer und trugen die ihnen von deutschen Souveränen verliehenen Drdens— bänder. Dem Gottesdienst wohnten ferner bei: die sämmt— lichen hier beglaubigten Botschafter und Gesandten, alle Minister, alle sonstigen hohen Hof- und Staatswürdenträger, die Generalität sowie die Stabsoffiziere und Deputationen aller Regimenter, deren Chef der verewigte Kaiser war. Vor der dichtgedrängten andächtigen Menge, welche den verschie— densten Nationalitäten und allen Konfessionen angehörte, hielt Pastor Dalton die innig ergreifende, in Folge der tiefen Rührung des Redners öfter unterbrochene Trauerrede, in welcher er auch dem Kaiser und der Kaiserin von Ruß⸗ land für ihre Theilnahme an der Feier Dank sagte. Die Feier begann und schloß mit Chorgesang, den zum Theil die hiesige Liedertafel ausführte. Von der ganzen Ge— meinde wurde der Vers des Liedes gesungen, der den ver— storbenen Kaiser noch auf dem Sterbebett tröstete: „Wenn ich einmal soll scheiden.“ Auch der Choral: „Ein' feste Burg ist unser Gott“ durchbrauste die weiten Räume des Gottes— hauses. Der deutsche Botschafter von Schweinitz empfing das Kaiserliche Paar beim Eintritt und gab Ihren Majestäten auch bei dem Verlassen der Kirche das Geleit.

In Moskau, Eharkow, Odessa fanden heute eben—

Die Kirche war schwarz drapirt und voll

Hinsichtlich der Trauer für weiland Kaiser Wilhelm sind für die Kaiserliche Kriegs Marine dieselben Anordnungen er—⸗ lassen, wie für das Landheer. .

Rom, 16. März. In der deutschen Botschafts⸗-Kapelle, im Palast Caffarelli, fand heute ein feierlicher Trauergottes⸗ dienst für weiland Kaiser Wilhelm statt, welchem außer dem ganzen Personal der Botschaft und des deutschen Konsulats fast sämmtliche hier lebenden Deutschen beiwohnten. Der Botschaftsprediger hielt die Trauerrede.

Spezia, 16. März. Das ganze italienische Geschwader ab heute Mittag Trauersalven ab. Die Schiffe und Arsenale aben Flaggen auf Halbmast.

Basel, 17. März. Die gestern Abend stattgehabte Todten⸗ feier für den Hochseligen Kaiser Wilhelm nahm einen sehr erhebenden Verlauf. Die Münsterkirche vermochte die Theil⸗ nehmenden bei Weitem nicht zu fassen. Es befanden sich 4000 Besucher in der Kirche, wovon mehr als die Hälfte Schweizer waren. Nach Vorträgen des Orchesters und der Orgel pries Pfarrer Zimmermann die Verdienste des verewigten Kaisers, beklagte den Verlust Deutschlands und sprach die Hoffnung aus, daß der jetzige Kaiser dem deutschen Volke recht lange erhalten bleiben möge. Gebet und Gesangs— vorträge schlossen darauf die erhebende Feier. Das Stadt— theater war geschlossen.

Brüssel, 16. März. An dem Trauergottesdienst für den Kaiser Wilhelm, welcher heute Vormittag 1066 Uhr in der deutschen protestantischen Kirche stattfand, nahmen der Großmarschall des Hofs, das diplomatische Corps, alle Minister und neben den hier befindlichen Deutschen sehr zahlreiche Belgier theil.

Belgrad, 16. März. In der Kathedrale wurde heute Mittag vom Metropoliten ein Trauergottesdienst mit Requiem für Kaiser Wilhelm abgehalten, dem der König mit dem Hof— staat, dem diplomatischen Corps, den Ministern, der Generalität 6. allen höheren Beamten, sämmtlich in tiefer Trauer, bei— wohnte.

Stockholm, 16. März. In der hiesigen deutschen St. Gerhardskirche fand heute ein Trauergottesdienst für weiland Kaiser Wilhelm statt, welchem eine zahlreiche Trauerversamm— lung beiwohnte. Punkt 12 Uhr erschien König Oskar mit Gefolge. Pastor Kaiser hielt eine ergreifende Gedächtnißrede, welcher das Thema: „Gebt unserm Gott die Ehre“ zu Grunde lag. Außer der deutschen Gemeinde wohnten dem Trauer— gottesdienst viele Schweden, namentlich alle Minister und höchsten Würdenträger, ferner das diplomatische Corps und die Commandeure der hier garnisonirenden Land- und See— truppen bei.

Christiania, 16. März. In dem schwarz dekorirten und mit Trauerkränzen geschmückten Saale der Militärturn— anstalt fand heute Mitkag 1 Uhr ein äußerst zahlreich be— suchter Trauergottesdienst für den Kaiser Wilhelm statt, bei welchem der Pastor der Brüdergemeinde, Böhmer, die Trauer— rede hielt.

Drontheim, 16. März. Zur Trauerfeier für Kaiser Wilhelm wurde heute Abend 6 Uhr im hiesigen Dom ein zahlreich besuchter Gottesdienst abgehalten.

New-York, 16. März. Die Flaggen auf allen öffent— lichen Gebäuden waren hen =— äßlich der Beisetzung weiland Kaiser Wilhelm's auf Ha. *. **»gesenkt.

Melbourne, 16. März. Anläßlich der heutigen Bei⸗ setzung weiland Kaiser Wilhelm's waren in allen australischen Kolonien die Flaggen auf Halbmast gesenkt. Die Geschäfts— räume der Deutschen blieben geschlossen und in den Kirchen fanden Trauergottesdienste satt. An vielen Plätzen wurden Trauersalute von 91 Kanonenschüssen abgegeben.

Zu den Trauer⸗ bezw. Beisetzungs-Feierlich— keiten waren u. A. noch hier eingetroffen: der General der In— fanterie Graf von Blumenthal, kommandirender General des IV. Armee⸗Corps, der General der Infanterie und General— Adjutant von Obernitz, kommandirender General des XIV. Armee-Corps, der General der Kavallerie von Alvens— leben, kommandirender General des XIII. (Königlich Württem— bergischen) Armee⸗-Corps, der General der Jafanterie von Kleist, kommandirender General des J. Armee-Corps, der General der Infanterie Freiherr von Orff, kommandirender General des II. Königlich Bayerischen Armee⸗-Corps, der General der In—

Regiments Nr. 31, die General-Lieutenants: von Verdy du Vernois, Gouverneur von Straßburg i. E,, von Rauch, Commandeur der 19. Division, von Ditfurth, Commandeur der 5. Division, von Körber, Inspecteur der 3. Fel d⸗Artillerie— Inspektion, von Wißmann, Commandeur der 25. (Groß— herzoglich Hessischen) Division, Graf von Waldersee, Kom— mandant von Hannover, Freiherr 6 Byrn, Kommandant von Dresden, von Tschirschky u. Bögen do rff, Commandeur der 24. Division (2. Königlich Sächsischen), von Elaer, Kommandant von Magdeburg, der General der Infanterie, Freiherr von Wrangel, z la suite des Holsteinischen In— fanterie-Regiments Nr. Ss, und der Vize-Admiral Graf von Monts, Chef der Marinestation der Nordsee.

Auf der Tagesordnung der am Montag, den 19. d. M., Nachmittags 21 Uhr, stattfindenden 58. Plenarsitzung des Reichstages stehen folgende Gegenstände: Berathung des Berichts der Reichsschulden⸗Kommission. Zweite Be— rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest— stellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1888 89 auf Grund des Berichts der Kommission für den Reichs haushalts-Etat. Fortsetzung der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1388 89, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse. Zu berathen bleiben folgende Theile: a. Kapitel 6 Titel 28 der einmaligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres; b. Außerordentliche Zu— schüsse. Aus der Anleihe Kapitel 23 Titel 14. Zu ein— maligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres, und zwar: für Rechnung der Gesammtheit aller Bundesstaaten 334 649 317 S; e. das Etatsgesetz in Verbindung mit der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine, der Reichs-Eisenbahnen und der Post und Telegraphen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs⸗-Festungsbaufonds entnommenen Vor—

des Gesetzes vom 30. August 1871 betreffend die Einführung des Strafgesetzbuchs für das Deutsch! Reich in Elsaß— Lothringen.

In Veranlassung eines Anschreibens des Vize⸗ Präsidenten des Staats⸗-Ministeriums, von Puttkamer, vom 15. d. M., haben die Präsidenten beider Häuser des Landtages die Mitglieder derselben zu einer vereinigten Sitzung behufs Entgegennahme einer Allerhöchsten Bot— schaft auf Montag, den 19. d. M., 11 Uhr Nachmittags, 2 dem Sitzungssaal des Hauses der Abgeordneten ein⸗ geladen.

In der heutigen (37.) Sitzung des Hauses der

Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen c. An— 6. Dr. von Goßler und mehrere Kommissarien eiwohnen, theilt der Präsident mit, daß aus Anlaß des Ab— lebens Sr. Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm. und der Thronbesteigung Sr. Majestät des Kaisers und Königs Friedrich III. das Präsidium bei Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta, bei Ihren Majestäten dem Kaiser und König und der Kaiserin und Königin sowie bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin Audienzen nachgesucht habe. Bei den augenblicklichen Verhaltnissen seien die Allerhöchsten und Höchsten Entschließungen über den Zeit— punkt des Empfangs einstweilen noch vorbehalten worden.

Auf der Tagesordnung steht Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staathaushalts— Etats für 1888,89, und zwar des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Ange— legenheiten.“

Die dauernden Ausgaben Kap. 121 Tit. 1 —22 „Turnlehrerbildungswesen“ werden ohne Debatte bewilligt.

Zum Abschnitt „Elementarschulwesen“, Tit. 23 „Schulaufsichtskosten“, in welchem die Besoldungen für acht neue Schulinspektoren gefordert werden, bemerkt Abg. Dr. Windthorst, daß seine Partei, wie sie in allen Vorjahren diese Position des Etats bekampft habe, auch diesmal gegen dieselbe stimmen werde. Er verzichte Angesichts der öffentlichen Lage im Allgemeinen und der Geschäftslage des Hauses im Besonderen, die Gründe gegen die Form der staatlichen Schulaufsicht wieder vorzutragen, und wünsche, daß auch auf den anderen Seiten ein ähnliches Verhalten beobachtet würde. Seine Freunde wollten jede Diskussion vermeiden, welche irgendwie eine un— freundliche Seite gewinnen könnte.

Die Abgg. Menken, Letocha, Krebs (Braunsberg) und Szmula geben eine ähnliche Erklärung ab.

Ueber die Position findet auf Antrag des Abg. Dr. Frei— herrn von Schorlemer-Alst gesonderte Abstimmung stait. Der Titel wird bewilligt.

An Besoldungen und Zuschüssen für Lehrer, Lehrerinnen und Schulen, insbesondere auch zur Gewährung zeitweiliger Gehaltszulagen für ältere Lehrer, sowie zu Unterstützungen 5 2 Etat 12 757 600 66 aus, 28 455 (s mehr gegen das

zorjahr.

Abg. Knörcke spricht seine Freude darüber aus, daß die Kartellmajorität den von seinen Freunden lange gehegten Wunsch nach Erhöhung der Alterszulagen für Volksschullehrer jetzt zu erfüllen bereit sei.

Abg. Wißmann nimmt den Lehrerstand gegen die früher von dem Abg. Dr. Freiherrn von Schorlemer⸗-Alst gegen den⸗ selben gemachten Angriffe in Schutz. Auswüchse könnten auch im Lehrerstande vorkommen; die Lehrer in ihrer Mehrheit thäten ihre Schuldigkeit.

Abg. von Rauchhaupt bemerkt, daß seine Partei die Er— höhung der Alterszulagen für Volksschullehrer in Anregung gebracht habe in der Hoffnung, schon für diesen Etat die Er— höhung herbeizuführen. Für den Fall, daß das Gesetz zur Erleichterung der Volksschullasten nicht mehr zu Stande kommen sollte, habe sie fich dem freikonservativen und nationalliberalen Antrage angeschlossen, der dieses Ziel für das nächste Jahr erreichen wolle.

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Goßler erklärt, daß er mit dem Finanz-Minister bereits seit längerer Zeit über die gesetzliche Regelung der Alterszulage für Volks— schullehrer in Verhandlung stehe. Es sei zu hoffen, daß auf dem von der Mehrheit bezeichneten Wege die Mittel sich finden würden, um diesen Zweck zu erreichen. Die Absichten der Mehrheit des Hauses und der Regierung begegneten sich auf diesem Wege vollkommen.

Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst hält dem Abg. Wißmann gegenüber seine früheren Behauptungen aufrecht.

Abg. Dr. Windthorst meint, seine politischen Freunde ien stets bereit gewesen, die materielle Lage der Lehrer zu verbessern. Man sollte deshalb nicht in dieser Hinsicht von einer Mehrheit sprechen, welche das Centrum nicht mit ein— begreife.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, bedauert, daß der Abg. Dr. Windthorst die Worte von einer Mehrheit des Hauses als im Gegensatz zur Centrumspartei gesprochen angesehen habe.

Abg. Knörcke entgegnet dem Abg. Dr. Freiherrn von Schorlemer, daß der Lehrerstand jetzt auf einem viel höheren pädagogischen Standpunkt sich befinde, als früher. Auch der Kultus Minister habe demselben das Zeugniß der Tüchtigkeit und Pflichttreue gegeben.

Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst meint, er habe nur von Auswuchsen im Lehrerstande und nicht von diesem im Allgemeinen gesprochen.

Der Titel 26 wird bewilligt.

Titel 27 enthält die in Folge des Gesetzentwurfs, be— treffend die Erleichterung der Volksschullasten sür die Zeit vom 1. Oktober bis zum Ende des Etatsjahres, nach dem Regierungsvorschlage flüssig zu machende Summe von 10 Millionen Mark „behufs allgemeiner Erleichterung der Volksschullehrer“.

Abg. von Benda beantragt für den Fall, daß das Gesetz nicht zu Stande komme, zu dem Etatstitel einen Vermerk hin— zuzufügen, wonach der ausgeworfene Betrag in diesem Falle zur außerordentlichen Schuldentilgung verwendet werden solle.

Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst erklärt, daß die Zustimmung des Centrums zu diesem Etatstitel nur eine vor— läufige sein werde; es behalte sich materiell die Entschließung vor, bis der Wortlaut des Gesetzes feststehe.

Präsident von Köller macht darauf aufmerksam, daß unter allen Umständen der Etat früher als das Gesetz werde fest⸗ gestellt werden müssen.

Regierungs-Kommissar Geh. Finanz-Rath Lehnert

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falls in den lutherischen Kirchen Trauergottesdienste für den Kaiser Wilhelm statt, an welchem die Militär- und Civil— behörden theil nahmen.

schüsse, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse. Zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über die Auslegung des Artikels II

bemerkt, daß, wenn das Gesetz nicht zu Stande komme, der Betrag erspart bleiben und dem Rechnungsabschluß des nächsten

Jahres zu Gute kommen würde. Die Regierung hege nach wie vor die Hoffnung, daß das Gesetz zu Stande komme; eventuell würde dieselbe auch mit dem Vermerk, der dem Fonds eine Zweckbestimmung hinzufügen wolle, einverstanden sein.

Abg. Freiherr von Huene glaubt im Allgemeinen dem Vermerk zustimmen zu können, hält es indessen für zweck⸗ mäßiger, die Summe nicht dergestalt festzulegen.

Abg. Rickert will in der zweiten Lefung' des Etats noch keine Bestimmung in dieser Richtung treffen. Ein solcher Vermeik würde nach außen den Eindruck machen, als solle das Gesetz sachte bei Seite geschoben werden. Es sei die Pfiicht der Landesvertretung, mit allen Kräften an dem Zustandekommen der von der Regierung gemachten Vorlage mitzuwirken. Sollte aber das Gesetz nicht zu Stande kommen, so bestehe ja bereits eine Vorschrift, die es der Regierung un⸗ möglich mache, über das Geld anderweitig zu verfügen.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neuktrch führt aus, daß der Vermerk, wenn auch unbedenklich, so doch nicht nothwendig sei., Es empfehle sich, die Entscheidung über diese Sache bis zur dritten Lesung hinauszuschieben.

Abg. von Benda zieht seinen Antrag für die zweite Lesung zurück. ;

Abg. Lr. Enneccerus bemerkt dem Abg. Rickert gegenüber die nationalliberale Partei habe an dem Zustandekommien des Gesetzes dasselbe Interesse wie jede andere Partei. Der Antrag des Abg. von Benda gebe nicht Anlaß zu befürchten als wollten die Nationalliberalen das Gesetz zu' Falle bringen.

Abg. von Rauchhaupt schließt fich den Ausführungen des Abg. Freiherrn von Zedlitz und Neukirch an. .

Abg. Rickert verwahrt sich dagegen, eine Andeutung dahin 8 zu haben, daß die Nationalliberalen gegen das Gesetz

ien.

Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest des Kapitels. Ohne Debatte genehmigt das Haus die Kap. 122 „Kunst und Wissenschaft“ und Kap. 123 „Technisches Unterrichtswesen“. Schluß des Blattes.) .

Der Brief wechsel über die Modalitäten des Willensübereinstimmung der

zwischen zwei Vertragschlie ßenden Vertrages, wodurch nur die nsüberei ; Kontrahenten herbeigeführt wer— den soll, ist nach einem Urtheil' des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 30. Dezember v. J, in Preußen nicht stempelpflichtig, auch wenn der Briefwechsel den nicht beaksichtigten Erfolg hat, als Beweisinstrument über den ab— geschlossenen Vertrag dienen zu können.

Das Antragsvergehen der Beiseiteschaffung von Vermögensbestandtheilen Seitens des Schuldners bei einer ihm drohenden Zwangsvollstreckung (5. S833 des Str G. B.) ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts II. Strafsenats, vom 10. Januar d. J., nur auf den Antrag desjenigen Glaubigers versolgbar, von dem die Zwangsvol' steckung drohte und dessen Befriedigung vereitelt werden solltè; der Antrag eines anderen benachtheiligten Gläubigers, der irgend welche Schritte zur Geltendmachung seiner Forderung nicht gethan hatte, ist nicht ausreichend. .

Die erhöhte Einschätzung eines Betriebes wegen Zuwiderhandelns des Unternehmers gegen die Unfall— verhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft wird nach einem Bescheid des Reichs⸗ Versicherungs amts vom 1I. Januar d. J. (Ur. 497) dadurch nicht ausgeschlossen, daß der Mitinhaber der Firma, welcher die unstatthafte Anordnung erlassen hat, inzwischen ausgeschieden ist.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, bayerische Staats-Minister Dr. Freiherr von eingetroffen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich reußische Geheime RegierungsRath von Geldern-Crispendor⸗f ist von hier wieder abgereist. j

Königlich Lutz ist hier

Die Besatzun gen der nachstehenden, im Auslande befindlichen Schiffe Sr. Majestät sind fuͤr Se. Majestät den Kaiser Friedrich in Eid genommen worden, Und zwar?

S. M. Kreuzer-Korvette „Ariadne“ auf Portorico am 12. März cr.,

8 M. 13. März er.,

S. M. Kanonenboots „Eber“ in Cooktown ebenfalls an letztgenanntem Tage,

WM. KNreuzers 15. Marz er.

. Württemberg. Stuttgart, 17. März. (W. T. B.) Der König hat durch Kabinetsordre, d. . Florenz, 16. d. Me, bestimmt, daß das 2. In fan terie-Regiment zum bleibenden Gedächtniß an seinen verewigten hohen Chef ür alle Zeiten den Namen „Kaiser Wil helm“ behalten soll.

Sachsen⸗Weimar⸗EFisenach. Weimar, 165. März. (Th. C.) In der gestrigen Sitzung des Landtages kam ein Antrag auf Darlegung der zu erwartenden Ueberschüsse bei den Aus zahlungen aus der Reichskasse über die Matrikularbeifräge zur ersten Lsung. Im Lauf der Debatte erklärte der Ehef des Finanz⸗Dexartements, Geheime Rath Vollert, daß diese Ueberschüsse in dem Antrage richtig auf etwa 280 606 6 berechnet seien, daß aber der Antheil des Großherzog⸗ thums an den Kosten der Alters- und Invaliden— Versicherung auf etwa 300 009 ½ berechnet sei, der Ueber— schuß also vollkommen gedeckt werde. In Bezug auf die von den Antragstellern angeregte Aufhebung des Gemeinde Chaussee⸗ geldes äußerte sich die Regierung sympathisch, meinte jedoch an der Regel festhalten zu müssen, daß eine den Etat in höherem Maße belastende Ausgabe nicht mit einem außer— ordentlichen Landtage zur Ke gem gebracht werde.

Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg, 15. März. „Landes⸗-Zig. f. Els.Lothr.“ meldet:

„Von Sr. Majestät dem Kaiser ist dem Landes— Aus schuß auf dessen Beileids-Telegramm folgende telegraphische Antwort zugegangen:

Charlottenburg, den 13. März 1888.

Dem Landes ⸗Ausschuß von Elsaß Lothringen danke Ich für den Ausdruck der Theilnabme an dem schmerzlichen Verluste, welcher Mein Haus wie das Vaterland betroffen bat. Nicht minder wobl— thuend haben Mich die Wünsche für Mein Ergehen und Meine Regierurg berührt.

Kreuzers „Albatroß“ in Funchal am

HJ ; „Nautilus“ in Zanzibar am

Die

Friedrich J. R.“

Sesterreich⸗ Ungarn. Wien, 15. März. (Wien. Ztg.) Im Abgeordnetenhause legte die Regierung das Ucber⸗ einkommen betreffs Verlängerung des oösterreichisch⸗ wanijchen Handelsvertrags, den Handels- und Schiffahrts vertrag mit Zanzibar, ferner das Gesetz betreffend die Regelung der individuellen Ver? theilung der Alkoholmenge, welche von den unter die Konsumabgabe fallenden Brennereien zum niedrigeren Satz dieser Abgabe in je einer Betriebs— periode erzeugt werden darf, vor. Nachdem noch Ergänzungswahlen vorgenommen worden, wir) die Ver⸗ handlung des Katechetengesetzes fortgesetzt. Abg. Krona— wetter (gegen) erklärt sich gegen jede Aenderung der Staats Rundgesetze. Sein Ideal wäre eine freie Kirche im freien Staat. Abg. Chotkowski (für) erörtert die Nothwendigkeit der Vermehrung des Religionsunterrichts an Volkeschulen und empfiehlt die Annahme des Gesetzes als der Gerechtigkeit entsprechend. Nach mehreren thatsächlichen Berich— tigungen sprach der Referent der Minoritat, Abg. Sueß, welcher speziell gegen den Abg. Heinrich polemisirt und sagt, die Aufhebung der Robot sei die leibliche, die Einführung Fes allgemeinen Volksunterrichts die geistige Befreiung des Volks gewesen. Der. Präsident erklaͤrt, er werde bei 8. 5 das Stimmenverhältniß konstatiren, um das Prinziv zu wahren, daß Staatsgrundgesetze nur mit Zweidritte!— majorität abgeändert werden können. Die Ver— handlung wurde hierauf abgebrochen. Abg. Jien— bacher beantragt Abänderung des Reichsvolksschul— geLetzes (wird genügend unterstützt). Abg. Vasaty und Ge— nossen interpelliren wegen einzelner behaupteter Mißstände bei den Re serveü bungen in Mähren. Abg. Zotta und Genossen interpelliren wegen Einberufung eines griechifch= orthodoxen Kirchenkongresses. Abg. Weitlöf uns Ge— nossen interpelliren wegen der Verzögerung der Ver- wirklichung des Unfallversicherungsgefsetzes. = 16. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ meldet: Der deutsche Botschafter Prinz Reuß stattete heute Nachmittag hajter Prinz Reuß stattete heute Nachmittag dem Bürgermeister Uhl einen Besuch ab, und theilt? dem⸗ selben mit, daß Se. Majestät der Kaiser Friedrich mit großer Genugthunng von der Beileidskundgebung der Stadt Wien Kenntniß genommen, und daß Se. Masestät ihm befohlen habe, dem Bürgermeister zu danken und ihm zu sagen, daß diese Kundgebung seinem Herzen besonders' wohlgethan habe.

„SGrohbritannien und Irland. . * erklärte Lord Egypten r dislozirt; ̃ befinde sich in Suna kim. ung des Sudan ge— richteten Pol sich die Regierung durchaus nicht entfernt. Die Stellung Englands in Suakim sei eine firskt defensive, die Ausdehnung des legitimen Handels das einzige Mittel, dem Sudan Frieden und Civilisatlon zu bringen und dem störenden Einfluß des Sklavenhandels zu begegnen. Osman Digma setze seine Angriffe auf Suakim nur des: halb fort, weil Suakim eine Schranke gegen den Sklaven— bandel, sei; Egypten müsse deshalb km Bessg von Sug kim bleiben. Ein Antrag Lord Aberdeen 's auf Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung darüber, ob hinlängliche Mittel vorhanden selen, um dem Roth? stande unbeschäftigter Arbeiter in den Städten zu be— gegnen, wurde mit Zustimmung der Regierung angenommen. Die Bill über den Eisenbahn- und Kanalverkehr wurde in dritter Lesung genehmigt. „Auf der Tagesordnung des Unterhauses stand die Weite Lejung, der Bill über die Konvertirung' der Staatsschuld, welche einstimmig angenommen wurde. Im weiteren Verlauf der Sitzung beantragte Osborne Morgan ein Tadelsvotum gegen? Marriott weil der— selb. als Mitglied der Regierung die Ansprüche des früheren Khedive gegen die egyptische Regierung verfochten habe. Marriott vertheidigte sein Verfahren und erklärte: das abgeschlossene Arrangement sei voriheilhaft die egyptische Regierung, da letztere das Geld fur die n Anleihe zu Proz. siatt zu 3 Proz, erhalten könne. D Antrag Morgan's wurde schließlich mit 218 gegen 126 Stim— men abgelehnt.

Frankreich. Vater des Präsidenten Carnot, Senator Lazate Carnot, ist gestorben. .

Der Senat genehmigte heute den Antrag, Unterdrückung aufrührerischer Handlungen und öffentlicher Anschläge, in welchem zum Aufruhr aufgefordert wird oder die den öffentlichen Frie— den stören. Ein Artikel des Antrags untersagt das Aus— rufen von Journalen inem anderen als dem

Egyptens

Paris, März. (W..

unter e von ihnen geführten Namen. Die Deputirten⸗ kammer genehmigte nahezu sämmtliche Artikel des Sinnahme-Budgets entsprechend der vom früheren Kabinet Rouvier gemachten Budgetvorla ze und be— hielt nur eine Reform der Steuern auf Getränke vor, welche den Gegenstand einer besonderen Vorlage bilden soll— Der Antrag Tirard's auf vorläufige Beibehaltung

der Zuschlagstaxe von 160 Fres. Budget mit 369 gegen 66 Stimmen genehmigt. Vor der Abstimmung legte d'Hilliäres von der Rechten Verwahrung gegen das Verhalten der Majorität ein, welche fortfahre, die Mitglieder der Minorität von der Budgetkommifston' auszu⸗ schließen. Die Kammer vertagte sich auf nächsten Montag.

ö In parlamentarischen Kreisen verlautet, es sei daven die Rede, General Boulanger behufs seiner Entlassung aus dem Heere vor den Enqueterath zu stellen. Das Journal „Cocarde“ veröffentlicht eine von Laguerre, Lehérisfe, Laisant, Rochefort und Laur nach Marseille geschickte Depesche, worin die Wähler des Departements Bouches du Rhone aufgefordert werden, für Boulanger zu stimmen. Die Ab— sender der Depesche wollen selbst nach Marseille gehen, um Boulanger's Kandidatur zu unterstützen. ;

7. März. (W. T. B.) Ein nationales Protest— Comits hat sich konstituirt, um die Kandidatur Boulanger's in allen Departements, wo Vacanzen eintreten

sollten, aufzustellen; zu dem Comité gehören: Laisant, Bougeilles, Vergoin, Michelin, Laur, Leherisse, Laguerre, Susini, Duguyot, Derouléde, Mayer, Rochefort, Lalou.

Bulgarien. Sofia, 14. März. (Presse. ) (Reuter— Meldung.) Nachdem die militärgerichtlichen Behörden vom

Ministerium die Verhaftung der Majore Popow und

are ve auf Zucker wurde angenommen. Schließlich wurde das ganze Einnahme-

Banem verlangt hatten, werden diese Offiziere seit heute früh 5 Uhr in ihren Wohnungen, vor welchen Schildwachen Postirt wurden, in Hausarrest gehalten.

15. März. (B. T. B.) Wie die „Polit. Corresp.“ meldet, beginnt die bulgarische Geistlichkeit gegen den Prinzen von. Coburg zu agitiren. Der Erzpriester im Grenzort Trn richtete von der Kanzel herab eine Auffordeung an die Bevölkerung: den für illegitim erklärten Fürsten zu vertreiben. Die Beyölkerung verhinderte die beabsichtigte Ver⸗ haftung des Erzpriesters, der nach Serbien flüchtete.

Zeitungs ftimmen.

Der „Schwäbische Merkur“ schreibt „Am Tage der Beisetzung: ̃ Kaiser Wilbelm wird keute Vätern versammelt. All deutschland Statte der Trauer verwandelt. Unser

sckmuck angelegt, von de geläute ruft die Bürger zum Gotte miterleben durfte, wi er Stãtte des Heldenkaisers in die Seele ge wetteifern im Preise des

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Trauerzug des ersten Kaisers mit folgender Betrachtung: Bis zum Tode! Es mußte sein, und mit männlicher Fassung blickt in diesen Stunden ein Volk ron Millionen im Geist binũber nach der Kaiserstadt, wo bald unter dem feierlich ernften Klange der Slocken und dem Donner der Salutschüsse der uncrmeß liche glänzende Zug, das letzte Ehrengeleit des todten' Kaisers fich in Bewegung setzen wird, verfolgt von den torãnen den Augen der vielen Hunderttausende, die sich auf seinem Wee zu⸗ sammendrängen. Durch die ernsie Pracht der Via funerasis. den— selben Weg den Kaiser Wilßelm bei Lebzeiten fo oft als Triumps tor an der Spitze seiner siegreichen Truppen, umjubelt von feinem Volt zoge ich beute der gewalt ge Trauerzug, dem die Majctät des Todes, allein für alle Ewigkeit siegreiche, voranschreitet. Aber auch sie hat nur Gewalt über Sterbliches die Liebe allein