Bereits um 9 Uhr hielt Ober-Hofprediger D. Kögel im Königlichen Palais einen Gottesdienst ab, während Hof— prediger Schrader nach dem Schlosse in Charlottenburg berufen worden war.

Dem Gottesdienst im Dom wohnten Ihre Majestät die Kaiserin und Königin, Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Töchter Ihrer Vr ef te Trinz Heinrich, Prinz Albrecht, Prinz Christian zu Schleswig-Holstein und andere Hoöchste und Hohe Herr— schaften bei. Die Räume des Doms vermochten kaum alle Er⸗ schienenen zu fassen.

Dem Gottesdienst in der Garnisonkirche wohnten in der Königsloge die Generalitat, im Schiff der Kirche Devuta— tionen aller hiesigen Regimenter bei. Der Altar, die Kanzel, sowie die Brüstungen der Emporen waren schwarz behängt. Nach dem Choral; Siehe, wir preisen selig“ jang ein Männerquartett die Motette: „Selig sind die Todten“. Die Liturgie hielt Hofprediger D. Frommel, die Predigt Feldpropst D. Richter. In tiefbewegten Worten schilderte der Geistliche das Leben des Hochseligen Kaisers, dessen köstlichster Inhalt Mühe und Arbeit gewesen, und gedachte vor Allem dessen, was er für sein getreues Heer gethan, das dem dahingeschiedenen Kaiser den besten Dank beweisen könne durch unbedingte Hingabe an den auf dem Felde der Ehre bewährten Nachfolger, Se. Majestät den Kaiser Friedrich. Die Predigt schloß mit dem „Tale senex imperator!“

Die Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordneten— Versammlung wohnten in corpore dem Gottesdienst in der Nikolai-Kirche bei, vor deren Kanzel die Büste Kaiser Wilhelm's inmitten einer reichen Dekoration Aufstellung ge⸗ funden hatte. Die Chorgesänge: „Sei getreu“ und „Ich weiß, daß mein Erlöser lebt“, bildeten die Einleitung der Feier. PVroyst D. Brückner führte aus, daß Kaiser Wilhelm trotz des Todes lebe in der ewigen Gemeinschaft mit dem Herrn, in der Ruhe von Seiner Arbeit mit dem Volke Gottes, in Seinen Werken in der Geschichte, im Walten Seines Rach— folgers, im Herzen des Volkes.

In der Dreifaltigkeits-Kirche glich die Liturgie des Konsistorial-Raths Dryander derjenigen, welche bei der Begräbnißfeier im Dom gehalten worden. Der Gesang: „Ich weiß, an wen ich glaube“ leitete die Feier ein. Der Ansprache des Predigers Schultz ging der Choral: „Wie herrlich ist die neue Welt“ voraus, wahrend die Gesänge: „Wenn ich einmal soll scheiden“ und „Mach End, o Herr, mach Ende“, sowie Gebet und Segen die Feier schlossen.

Die Kameradschaftliche Vereinigung der Ber— liner und benachbarten Kriegervereine versammelte sich schon am gestrigen Abend in der Petri-Kirche zu einem Trauergottesdienst für den in Gott ruhenden Kaiser Wilhelm. Das Gotteshaus hatte ernsten Schmuck angelegt. Den Altar umgaben mächtige Kugellorbeern und exotische Pflanzen. Die Bogen der Sakristei waren schwarz verhängt und zeigten inmitten von Lorbeern und Palmenwedeln ein goldenes W. An den Wänden hingen mit Florschleifen geschmückte Eichenkränze, in deren Mitte eiserne Kreuze prangten. Die Kanzel, war in ihrer ganzen Höhe schwar; ausge— schlagen, die Brüstungen der Emporen und die Orgel waren mit Flor drapirt. Zu Seiten des Altars nahmen bie Fahnenträger mit den 17 zur Stelle gebrachten Fahnen und Standarten Aufstellung. Der Chor unter Leitung des Mufik— Direktors Schnöpf eröffnete die Feier mit der Motette: „Ich weiß, daß mein Erlöser lebt“. Aladann sang die Gemeinde den Choral: „Was mein Gott will, gescheh allzeit“, und nach der Liturgie das Lied: „Jesus meine Zuversicht . Hierauf betrat Propst B. Freiherr von der Goltz die Kanzel, um im Anschluß an das Psalmenwort: „Wohl den Menschen, die Dich für ihre Stärke halten und von Herzen Dir nachwandeln“ die Gedãcht⸗ nißrede zu halten. Nach dem Gebet und Segen beendete der Gesang: „Wie herrlich ist die neue Welt“ die erhebende Feier.

Die Mitglieder sammtlicher katholischen Vereine, ca. 1079 Mann, mit ihren Fahnen, versammelten sich früh 8 Uhr im Vereinshause in der Niederwallstraße und zogen von dort über den Hausvoigteiplatz durch die Oberwallstraße, am Prin⸗ zessinnenpalais und dem Opernhause worbei nach der Hedwigs-Kirche. Dort fand um 8 Uhr feierliches Hochamt statt, dem sich eine Ansprache des Propstes Aßmann anschloß.

Die Hochschule für die bildenden Künste ehrte das Andenken des verewigten Kaisers Wilhelm durch eine Ge— dächtnißfeier, welche Architektenhause, im großen Saale des Berliner Künstler⸗ Vereins, stattfand. An der Ostwand stand inmitten immer— grüner Coniferen und exotischer Blattpflanzen die Bronzebüste des Kaisers Wilhelm auf schwarzem Sockel, den ein Uumflorter Eichenkranz zierte. Zu Seiten der Büste leuchteten aus dem Grun die Kerzen; zweier Kandelaber hervor. An der Fensterwand hatte die Büste Sr. Majestat des Kaisers Friedrich Aufstellung gefunden. Das umflorte Banner der Hochschule war hinter der Trauerdekoration angebracht. Ter akademische Gesangverein der Hochschule eröffnete die Feier mit der Blumner'schen Motette: „Selig sind die Todten“. Alsdann nahm Direktor Prof. Anton von Werner das Wort zu der Gedächtnißrede. Er gedachte des Jubels, der heute vor Jahres⸗ frist, am S0. Geburtstage des verewigten Monarchen, Deutschlands Gauen durchzittert habe, und verwies darauf, daß nunmehr, nachdem sich Glanz und Freude in Schmerz und Trauer ver? wandelt, ein doppeltes Bedürfniß sich geltend mache, es aus⸗ zusprechen, was Kaiser Wilhelm uns gewesen und was wir an Ihm verloren. Er schilderte dann den Kaiser als die Ver— srperung des kategorischen Imverativs der Pflicht, als den Mann, der in Wahrheit das gehalten, was Er einst gelobt: „Meine Krafte gehören“ der Welt, dem Vaterlande!“ Der Redner dankte der Vorsehung für Alles, was Sie dem Kaiser und dadurch Seinem Volk und ber Belt Gutes gethan, und lenkte dann die Blicke auf Se. WMajestat den Kaiser Friedrich, den Siegesbekränzten, der auf dem Schlachtfelde für die Einigung Deutschlands mitgewirkt und die Serzen der süddeutschen Brüder im Sturm erobert habe. „Hoffen wir und bitten wir zu Gott“, so schloß

err. „datzß Derselbe Se. Majestät den Kalser Friedrich und Seine Hohe Gemahlin in Seinen Schutz nehme und Ihn genesen (lassen möge von schwerer Krank—

heit, damit Seine Regierung als Fürst des Friedens eine lange und gesegnete fei zu unferm und der Welt Heil.

Gott schütze und schirme Kaiser Friedrich und Sein Haus!“ Mit dem Eu. ii Chor: „O wenn nun meine Hände“ schloß die Feier.

Die Schulen der Hauptstadt begingen den heutigen Geburtstag Sr. Majestät des ochieligen Kaisers anstatt 931 sonst üblichen Jubel- und Danffefte durch ernste Trauerakte.

heute Vormittag um 107 Uhr im

Bejonders weihevoll gestaltete sich die Feier im Königlichen Wilhelms⸗Gymnasium, das in dem dahingeschiedenen Herrscher zugleich seinen Begründer und Patron betrauert. Die Aula trug ernsten Schmuck: das Bild des Kaisers Wilhelm, ein Geschenk des Verblichenen, sowie die Schulfahne waren um— flort, die Balustrade schwarz ausgeschlagen. Um 9 Uhr ver⸗

sammelte Direktor Kübler die Schüler der unteren Klassen zu einer kurzen Gedächtniffeier. Der Haupt⸗ akt fand um 12 Uhr statt; er wurde eingeleitet

durch eine vom Lehrer der Anstalt, Dr. Draheim gedichtete, vem Gesanglehrer Kawerau komponirte Hymne: Und wieder klingen die Glocken vom Thurm“; nach einem Gebet sang der Chor dann aus Graun's,E Tod Jesu“: „Wie herrlich ist die neue Welt“ und die ganze Versammlung den Choralvers: „Was für ein Volk.“. In der Ansprache schilderte hierauf Direktor Kübler die besonderen Beziehungen Kaiser Wilhelm's zur Schule. Der Choral: „Was Gott thut“ und Möhring's: Selig sind die Todten“ schlossen den Akt, nach welchem die Abiturienten entlassen wurden.

— Von auswärts meldet W. T. B.“ über am heutigen Tage abgehaltene Trauerfeierlichkeiten zum Gedächt— niß Str. Majestät des Kaisers Wilhelm:

Königsberg, 2. März. Die Börse, die Geschäfte und Theater sind geschlossen; in allen Kirchen finden Trauer— gottesdienste statt.

Posen, 227. März. In allen evangelischen Kirchen und, auf besondere Anordnung des Erzbischofs Dinder, in allen katholischen Kirchen der Erzdiözese fand heute Trauergottes— dienst für weiland Kaiser Wilhelm statt. In allen Schulen wurden Trauerakte abgehalten.

Aachen, 2. März. Die Geschäfte und Fabriken sind geschlossen; in den Kirchen werden Trauergottesdienste, in den Schulen Gedachtnißfeiern abgehalten.

Darmstadt, 22. März. Heute Vormittag fand militärischer Trauergottesdienst statt, welchem der Großherzog und jämmtliche Prinzen und Prinzessinnen beiwohnten. New-⸗JYork. 22. März. Bei der . Gedãchtnißfeier für den Kaiser Wilhelm hielt auch Carl Schurz eine Rede.

— In der am 21. d. M. abgehaltenen Plenarsitzung legte der Staats-Minister, Staatssekretär des Innern von Boetticher, welcher kraft Substitution des Reichskanzlers den Vorsitz führte, dem Bundesrath mehrere Schreiben des Präsidenten des Reichstages, betreffend Beschlüffe des Reichs⸗ tages, vor. Im Anschluß an diese Schreiben wurde be— schlofssen, den Gesetzentwürfen wegen Feststellung des Reichs⸗ haushalts-Etats jür 1885/89 und wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres ꝛc. in den vom Reichstage angenommenen Fassungen die Zuftim— mung zu ertheilen. Bezüglich der vom Reichstage angenom— menen Gesetzentwürfe wegen Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung und betreffend die Entschädigung für' un⸗ schuldig erlittene Strafe sowie bezüglich der ger iht der Reichs⸗Ausgaben und Einnahmen für das Etats jahr 1885 87 und der vom Reichstage übermittelten Petitionen, die Branntwein— steuer betreffend, und wegen Erhöhung des Zolls für Taback erfolgte Ueberweisung an die zuständigen Ausschüffe zur Vor⸗ berathung. Der vom Reichstage genehmigte internationale Vertrag zur Unterdrückung des Branntweinhandels unter den Nordseefischern auf hoher See wird zur Allerhöchsten Vollziehung vorgelegt werden. Von dem Beschluß des Reichstages, nach welchem die Rechnung der Kasse der Ther— Rechnungskammer jür das Etatsjahr 1385 35 bezüglich des— jenigen Theiles, welcher die Reich verwaltung betrifft, entlaftet wird, nahm die Versammlung Kenntniß. Die Petitionen wegen Erganzung des 5. S3 der Strafprozeßordnung und Maßnahmen gegen den Wucher im Saargebiet betreffend wurden dem Vor— sitenden des Bundesraths überwiesen. Von neuen Vorlagen wurde die Zusammenstellung der Bestimmungen über die? Militär— verhaltnisse der seemännischen Bevölkerung den Ausschüffen für das Seewesen, für das Landheer und die Festungen und für Handel und Verkehr übergeben. Sodann wurde über den

Sr., Majestät dem Kaiser wegen Wiederbesetzung der erledigten

Stelle des Präsidenten des Kaiserlichen Patentamts zu unter— breitenden Vorschlag, über die Zollbehandlung ver— schiedener Gegenstände und über die Erhöhung der Besoldungs⸗ atze für Zoll beamte in Württemberg und Reuß jüngerer Linie Beschluß gefaßt. Einer von mehreren Uhren⸗Großhändler an den Bundesrath gerichteten Eingabe, betreffend Aus— führungsbestimmungen zu dem Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaaren, beschloß derselbe, keine Folge zu geben. Endlich wurde noch dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen über die Strafsachen der Enregistrements⸗ Verwaltung und dem Gesetzentwurf wegen Festslellung des Landeshaushalts-Etats von Elsaß-Lothringen für 1888.89, letzterem Entwurf mit den vom Landesausschuß von Elsaß⸗ Lothringen beschlossenen Abänderungen die Zustimmung ertheilt.

— Nach der vom Präsidenten des Reichstages in der vorgestrigen Sitzung mitgetheilten Geschäftzüber— sicht war der Reichstag zusammen 118 Tage ver— sammelt. Es haben während dieser Zeit 59 Plenar⸗ sitzungen, 1235 Sitzungen der Abtheilungen und 128 Sitzungen der verschiedenen Kommissionen stattgefunden. Seitens der verbündeten Regierungen wurden folgende Vorlagen gemacht: 19 Gesetzentwürfe einschließlich des Reichs haus halts Eiats für das Etatsjahr 1888,89, zweier Ergänzungen und eines Nach⸗ trags, 5 Verträge, 1L allgemeine Rechnung über den Reichshaus— halt für das Etatsjahr 1884,85, 1 Uebersicht der Reichs⸗ ausgaben und Einnahmen für das Etats jahr 1335 87, 1 Rech⸗ nung der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für das Etats ahr 18835. 86, 1 Bericht der Reichsschuldenkommission, 3 Anträge auf Ertheilung der Ermächtigung zur strafrechtlichen Ver⸗ solgung wegen Beleidigung des Reichstages, 10 Denkschriften, Berichte und Uebersichten ꝛc. Von diefen Vorlagen haben 18 Gesetzentwürfe, 6 Verträge die Zustimmung des Reichs— tages erhalten. Die Rechnung der Kasse der Ohber— Rechnungskammer und der Bericht der Reichsschulden⸗ kommission sind durch Ertheilung der Decharge erledigt worden. Ein Nachtrags-Etat ist durch Aufnahme in den Reichs⸗ haushalts⸗Etat erledigt; die Uebersicht der Reichsausgaben und⸗Einnahmen für das Etatsjahr 1886,87 ist durch vorläufige Genehmigung der nachgewiesenen Etats⸗ Ueberschreitungen erledigt; zwei Anträge auf Ertheilung der Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung wegen Beleidigung des Reichs tages wurden abgelehnt, ein Antrag ist unerledigt geblieben. Die Denkschriften, Berichte 1. haben durch Mittheilung derselden an die Mitglieder beziehungsweise durch die Beschlüsse des

Reichstages ihre Erledigung gefunden. Unerledigt bleibt ] Gesetz⸗ entwurf und die allgemeine Nechnung über den Reichshaus— halt für das Statsjahr 1884 35. — Von Mitgliedern des Reichstages wurden eingebracht 18 Gesetzentwürfe und 4 An= träge. — Von den vorgeschlagenen Gesetzentwürfen haben 5 di⸗ 2 des Reichstages echalten, 3 sind zurückgezogen, über J ist zur motivirten Tagezordnung übergegangen, uner⸗ ledigt bleiben 3 Gesetzentwürfe. 3 Anträge haben Plenarberathung ihre Erledigung gefunden, ein anderer ist zurückgezogen. Die Zahl der Petitionen beträgt 12 482, darunter; 7773 betreffend den Zolltarif, 2593 betreffend di Trunksucht 2c, 534 betreffend den Verkehr mit Wein, 276 betreffend den Identitãts nachweis ꝛc. 260 betreffend die Alters ver orgung, 249 betreffend die Regelung der Rechts verhältniffe der Werkmeister, 135 betreffend die Aufhebung des Impfzwanges 2c., 134 die Arbeiterlegitimation und die Arbeitsbücher betreffend, 8 be⸗ treffend den Handelsvertrag zwischen dem Reich uns Oester— reich⸗ Ungarn, 68 betreffend die Ausübung der Heilkunde durch nicht approbirte Personen, 61 betreffend den Hausirbandel, Wanderlager ꝛc, 35 betreffend die Abanderung des S. 149 Nr. 8. der Gewerbeordnung, 2 betreffend die Abänderung der * 3 und 74 der Gewerbeordnung, 19 betreffend? den erkehr mit blei⸗ und zinkhaltigen Gegenstanden, 15 betreffend den Vogelschutz, 16 betreffend! die Brannt— weinsteuer, 135 betreffend den Befähigungsnachweis, 13 betreffend die Verlangerung der Tegislaturperioden. Die Petitionen haben folgende geschäftliche Behandlung erfahren: 2371 Petitionen sind dem Reichskanzler überwiesen, 5 Pe⸗ titionen sind durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, S107 Petitionen find durch Beschlüsse des Reichstages für er⸗ ledigt erklärt, 2182 Petitionen sind zur Erörterung im Plenum nicht für geeignet erachtet worden, 571 Petinionen,

äbzr welche Kommissionsberichte vorliegen, sind wegen Schlusses des Reichstages nicht mehr im Plenum zur Verhandlung gekommen, 688 Petitionen — hauptsãchlich

Altersversorgung und Impfzwang betreffend — find auch in der Kommission nicht mehr berathen worden, 5 Vetitionen sind zurückgezogen, 1447 Petitienen sind, da fie verschiedene Materien behandelten, in mehreren Kommissionen Gegenstand ö und Beschlußfassung gewesen. — Die Kem— missionen haben 25 schriftliche und 31 mündliche Berichte erstattet. — Bei den in laufender Session stattgehabten Wahl⸗ prüfungen wurde die Wahl von 17 Mitgliedern für gültig erklärt, über eine Wahl wurde die Entscheidung ausgefetz! drei Wahlprüfungen sind unerledigt geblieben. Gegenwärtig sind zwei Mandate erledigt.

— Dem Reichstage ist vor seinem Schlusse noch an Drucksachen zugegangen: Bericht der Wahl vrüfungskommission über die Wahl des Abg. Dr. Götz im 13. Wahlkreise des Königreichs Sachsen. Die Kommifssion beantragt, die Wahl für gültig zu erklären. Elftes Verzeichniß der be dem Reichẽ⸗ tage eingegangenen Petitionen. 7. Legislatur-Periode. II. Session 1887,85.

— Die Schl ußberich te über die gestrigen Sitzungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der 7. Plenarsitzung des Herrenhauses am Freitag, den 23. März, Nach— mittags 1“ Uhr, stehen folgende Gegenstände: Einmalige Schlußberathung über den Rechenschaftsbericht hinsichtlich der

zerwendung der flüssig gemachten Bestände der im 3. ] der

Hinterlegungsordnung vom 14 März 1879 bezeichneten Fonds und der im 5. 95 Absatz 3 daselbst er— wähnten Gelder für das Jahr 187. — Einmalige

Schlußberathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Vereinigung der Rechtsanwaltschaft und des Notariats im Geltungsbereich des Rheinischen Rechts. — Einmalige Schluß⸗ berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Landgerichts in Bochum, sowie die anderweitige Ab⸗ grenzung des Amtsgerichts bezirks Hattingen und Bochum und der Landgerichtsbezirke Essen und Münster. — Einmalige Schluß— berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Grundbuch⸗ wesen und die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Ver— mögen im Geltungsbereich des Rhrinischen Rechts. — Mand— licher Bericht der Petitionskommifsion über die Petition Nr. 1 des Mühlenbesißers Conrad Vormschlag zu Fiebertshausen bei Gladbach, — über die Petition Nr. 12 der stadtischen Behörden zu Vetschau, und über die Petition Nr. 19 des Mühlenfeld und Genossen, Volksschullehrer der Rheinprovinz.

— Die XI. Kommission des Herrenhauses zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗ leichterung der Volksschullasten, hat zum Vorsitzenden Herrn von Rochow, zum Stellvertreter des Vorsitzen den Herrn von Kleist-Retzow, zum Schriftführer Freiherrn von Manteuffel und zum Stellvertreter des Schriftführers Herrn von Wiede— bach-Nostiz gewählt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist Seitens der Abgg. Metzner und Gen. behufs einheitlicher Gestaltung des Schornsteinfegerwesens innerhalb der preußischen Monarchie der Entwurf einer Schornsteinfegerordnung zugegangen.

— Gewerbsmäßige Hehlerei liegt nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom J. Dezember v. J., noch nicht vor, wenn eine fortgesetzt auf Erzielung eines Ver— mögensvortheils gerichtete Absicht feügestellt ist, vielmehr . sie eine, wenn auch nur in einem Falle hervorgetretene Ab⸗ sicht, aus dem fortgesetzten Betriebe der gleichen Strafthat sich einen Erwerb zu schaffen, den Willen, eine fortgefetzte auf Erwerb gerichtete Thätigkeit zu üben, voraus.

— Ein Bergmann war mit seinem Anspruch wegen der Folgen eines unstreitigen Betriebsunfalls rechtskräftig abge⸗ wiesen worden, weil eine Minderung seiner Erwerbsfähigkeit in der Zeit nach Ablauf der ersten dreizehn Wochen nach dem Unfall nicht mehr als vorliegend erachtet wurde. Spaterhin erhob auf Grund des 5§. 8 des Unfall versicherungsgesetzes ein Ortsarmenverband gegen die betheiligte Beruf sgenossenschaft Anspruch auf Erstattung von Armenunterstütungen, welche er jenem während der gleichen Zeit gewährt hatte. Durch Rekurs— entscheidung vom 6. Februar d. J. (Nr. 499) hat das Reichs-Versicherungsamt denfelben jedoch mit Nücksicht darauf, daß dem Verletzten selbst jeglicher Entschädigungs⸗ anspruch gegenüber der in Rede stehenden Berufsgenossenschaft rechtskraftig abgesprochen sei, abgewiesen und hierzu Folgendes ausgeführt: Die Rechtskraft der gegen den Ver legten getroffenen Entscheidung ist wirksam auch gegen seinen Rechts⸗ nachfolger geworden, als welcher der klagense Ortzarmenver— band nach 5 8 des , in Höhe der geleisteten Armenunterstützung für etwa estehende Ersatz⸗

ansprüche aus §. 5 desselben Gesetzes zu gelten hätte. Der

S8. 235 Absatz 3 der Eivilprozeßordnung gelangt hier zu sinn⸗

gemaßer Anwendung, indem im Hinblick auf die Bestimmungen der 55. 58, 59 des Unjallversicherungs gesetzes, wonach regel⸗ mäßig die Organe der Berufsgenossenschaft sich nicht auf die Erhebung eines Anspruchs hin, sondern auch von Amts— wegen auf die erlangte Kenntniß von dem Unfall hin mit der Enischadigungsfrage zu befassen haben vergleiche „Amtliche Nachrichten des R.⸗V. An“ 18535 Seite 15 Rfffer 126 Nr. 2), der Eintritt der Rechtshängigkeit im Sinne der S8. 235, 235 Absatz 1 der Civilprozeßordnung im vorliegenden Falle bereits in den Zeitpunkt des Eingangs der Unfallanzeige bei dem örtlich zuständigen Sektionsvorstande der beklagten Berufsgenoßenschaft als der eventuell zur Ent— scheidung berufenen Stelle zu verlegen ist. Es haͤtte dem Qrtsarmenverbande freigestanden, bereits in dem früheren Verfahren zwischen dem Verletzten und der Beklagten neben dem ersteren dessen Entschädigungsansprüche wegen der angeb— lichen Folgen des Unfalls vom 30. November 1885 zu ver— treten. Nachdem er dies aber aus Rechtsirrthum oder aus welchem anderen Grunde auch immer unterlassen hatte, ist die Rechtskraft der Enticheidung in vollem Umfange zu Gunsten der Beklagten eingetreten.

— In einem Erkenntniß des Reichsgerichts (IV. Civil— senats] vom 12. Januar d. J, welches, gleich früheren reichs⸗ gerichtlichen Entscheidungen, auf der — nach der Verfügung des Finanz-Ministers vom 20. Januar d. J., jetzt auch für die Verwaltungsbehörden als maßgebend zu erachtenden — Auffassung beruht, daß der durch §. 11 des Reichs stempel⸗ gesetzes vom 1. Juli 1881 außer Wirksamkeit gesetzte preußische Stempel für die unter Nummer 4 des Tarifs zu diesem Gesetz bezeichneten reichsstempelpflichtigen Schriftstücke durch die abändernden Vorschriften des Reichsgesetzes vom 29. Mai 1885 nicht von selbst wieder ins Leben ge— rufen jei, ist zugleich ausgesprochen, daß auch die Erhebung eines Land esstempels für die in solchen Schriftstücken etwa enthaltenen Kompromißverträge als ausgeschlossen er— scheine, da die Bestimmung des angezogenen 58. 11 nur dahin verstanden werden könne, daß der Gesetzgeber die nach der damaligen Tarijnummer 4 reichsstempelpflichtigen Urkunden nach ihrem vollen Inhalt, soweit solcher auf die fraglichen Geschäfte Bezug hatte, der Landesbesteuerung habe ent— ziehen wollen. Im Versolg der vorerwähnten Ver⸗ fügung hat der Finanz-Minister sich unterm 13. d. M. damit einverstanden erklärt, daß nach dem in dem reichsgerichtlichen Erkenntniß ausgesprochenen Grundsatz auch von den Verwal⸗ tungs behörden verfahren, — daß daher bei Schriftstücken, welche nach jener Verfügung entweder auf Grund des 5. 11 des Reichsgesetzes vom 1. Juli 1881 oder auf Grund der „Anmerkung“ zu Tarifnummer 4 des jetzigen Reichs stempel⸗ gesetz's vom 29. Mai 3. Juni 1885 als vom Landesstempel befreit zu erachten sind, auch von der Erhebung des all— gemeinen Vertragsstempels für die in den Schriftstücken etwa enthaltenen Kompromiß- oder ähnlichen Nebenverträge ab⸗ gesehen, und daß die durch die erwähnte Verfügung an— ordnete Erstattung der für Schriftstücke der bezeichneten 359 unter Vorbehalt bezahlten Stempel auch auf die zu den Schriftstücken etwa verwandten sogenannten Nebenvertrags— stempel ausgedehnt werde.

— Se. Majestät der Hochselige Kaiser und König hatten kurz vor Allerhöchstihrem Hinscheiden die Auf— stelung von Mannschafts-Bibliotheken auf den hiesigen Garnisonwachen zu genehmigen geruht, und sind jene Bibliotheken den Wachen am heutigen Tage zur Benutzung übergeben worden.

— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württembergische Präsident des Staats-Ministeriums, Dr. Frei- herr von Mittnacht, ist von Berlin wieder abgereist.

— Der General⸗Inspecteur der Fuß Artillerie, General⸗ Lieutenant von Roerdansz, hat sich auf einige Tage nach Koln begeben.

Der Gouverneur von Straßburg i. E, General— Lieutenant von Verdy du Vernois, hat Berlin nach be— endetem Urlaub wieder verlassen.

Neuwied, 21. März. (W. T. B.) Ihre Majestät die Kbnigin von Rumänien hat heute Nachmittag die Rückreise angetreten und begiebt sich zunächst nach Wien.

Wiesbaden, 20. März. In der heutigen 4. Plenar— stzung des Kommunal-Landtages zrat derselbe nach Mittheilung einer Eingabe und Ueberweisung derselben an die betreffende Kommission in die Tagesordnung ein, und wurde der Entwurf des Voranschlages der Einnahmen und Ausgaben des Bezirksverbandes und des Regierungsbezirks Wiesbaden für die Zeit vom 1. April 1888 bis zum 31. März 1889 berathen. .

Nach einem längeren erläuternden Vortrag des Landes⸗ Direktors Sartorius wurde zunächst die erst Lesung des allgemeinen Etats vorgenommen, derselbe debattirt und sodann zu der ersten Lesung der Spezial-Etats übergegangen. Es wurde eine kleine Anzahl von Titeln an die Finanzkommission . Berathung uüberwiesen, die übrigen Titel dagegen ge— nehmigt.

Als zweiter Theil der age erb mg mur. ein Antrag des Dr. Geiger, zur Vorberathung der Wahl eines Landes⸗ raths eine Kommission von sieben Mitgliedern zu wählen, mit Stimmenmehrheit angenommen. .

Nach einer kurzen Pause wurde die Kommission durch Akklamation gewählt. .

Damit war die Tagesordnung erledigt.

Bayern. München, 21. März. (W. T. B.). Die Abgeordnetenkammer hat, den Anträgen des Ausschusses gemäß, 532 200 ½ zur Aufbesserung der Gehälter katholischer Geistlichen und 251 809 4 zur Aufbesserung der Gehälter protestantischer Geistlichen, sowie 574 500 S für die Vermehrung der Dien stalters⸗ zulagen an die Volksschullehrer und Lehrerinnen bewilligt. /.

— 22. März. (W. T. B.) Die „Allgemeine Zeitung“ veröffentlicht folgenden Armeebesehl: .

Heute, am Geburtstage weiland St. Majestät des Kaisers Dil belm, bestimme Ich, daß das 5. In fant e rie Regiment für alle Zeiten die Benennung . Kaiser Wilhelm, König von Preußen“ führe, damit der glorreiche Name des Hochseligen Kaisers in der baperischen Armee fortlebe.

Luitpold, Prinz- Regent von Bayern. In Vertretung: Leopold, Prinz ron Bayern, General der Kavallerie.

Sachsen. Dresden, 21. März. (Dr. I). Der Großherzog von Oldenburg machte im Laufe des gestrigen Tages bei den zur Zeit hier anwesenden höchsten

schaften Besuche und nahm an der Hoftafel bei dem

önig theil. Heute Vormittag begab sich der Großherzog nach Oldenburg zurück.

Württemberg. Stuttgart, 21. März. Wie dem „StA. f. W.“ aus Florenz mitgetheilt wird, hat daselbst am letzten Sonntag in der deutschen evangelischen Kirche ein von den Mitgliedern der dortigen deutschen evangelischen Gemeinde und der deutschen Kolonie zahlreich besuchter Trauerggttesdienst zum Gedachtniß des ver— ewigten Kaisers stattgefunden, an welchem auch die Herren des Gefolges Ihrer Königlichen Majestäten Theil nahmen.

Aus Anlaß des Hinscheidens des Kaisers Wilhelm hatte der standische Ausschuß in Vertretung der nicht ver— sammelten Stande des Landes unter dem Vorsiz des Prast⸗ denten, der Abgeordnetenkammer eine Beileids-Adresse an die Königlichen Majestäten beschlossen und nach Florenz abgesandt. Dieselbe lautet:

Ew. Königlichen Majestãten sind durch das Hinscheiden des Der: schen Kaisers und Königs von Preußen Wilbelm 1 Majestät, Häch Ft.; ibres erbahenen Herrn Obeims, in tiefe Trauer versetzt worden.

Mit Euren Königlichen Majestäten und mit der Höchsten Kaiter⸗ lichen und Königlichen Familie empfindet aus das Schmerzlichste den schweren Verluft das ganze Deutsche Volk, welches in dem nun Heim gegangenen ebenso den unerschrockenen Kriegs belden und mächtigen Heerführer, wie den weisen Staatsmann und frommen milden Friedenz« fürsten, — den ebrfurchtgebietenden Kaiser des nach langer Zerfrlitte—= rung zu kaum geabnter Größe wieder aufgerichteten Deutschen Reichs innigst verehrt hat. . .

Mit Ew. Königlichen Majestäten trauern aber ins besondere alle ibrem angestammten Fürstenhause in Leid wie Freud treu ergebenen Württemberger um den ehrwürdigen ältesten Verwandten ihrer in Ehrfurcht geliebten Königin, um den bewäbrten ersten Bundes genossen und Freund ibres für das Glück seines Volkes stets be— sorgten Königs, um den edlen Fürsten, dessen hobeits rolle, fteund⸗ lichgürige Erscheinung bei den wiederholten Besuchen in Schwaben in den Herzen ron Groß und Klein zu bleibendem Gedächtniß sich ein geprãgt bat. . ;

öge es Ew. Königlichen Majestäten gefallen, die unter tbäniaste Theilnabme, welche Höchstdenselben kier im Namen des Wöürttembergischen Volkes der ständische Ausschuß auszusprechen sich erlaubt, huldrollst und gnädigst entgegenzunebmen.

Möge Gottes Schutz über Euren Königlichen Majestäten auch fernerbin walten! .

In tieister Ebrfurcht = Eurer Königlichen Majestäten unterthänigst treugebor samster stãndischer Ausschuz. Der Prãäsident der Kammer der Abgeordneten: Stuttgart, den 10. März 1885. Hobl.

Auf diese Adresse ist aus dem Kabinet Sr. Majestät dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer folgendes Schreiben zugegangen: . . . 3.

Euer Hochwohlgeboren beebre ich mich Höchstem Befeble gemãñ Trgebenst mitzutheilen, daß Ihre Majefstäten der König und die Königin durch die Höchstdenselben ven dem ständiichen Ausschuß in der Eingabe vom 10. d. M. aus Anlaß des Hintritts des Deurschen Kaisers urd Königs von Preußen Wilbelm 1. Majestät in warmen Worten kundgegebene Theilnabme bejonders woblthuen? berübtt worden sind und dem ständischen Ausschuß Höchstihren gnädigften und ge—⸗ rührten Dank hierfür aussprechen lassen.

In dem tieen Leide, welches Ikre Majestäten über den Verlust Höchftißren erhabenen Obeims empfinden, ist es für Höchstdieselben ein erbebendes Gefühl, Ihren Schmerz in allen dentichen Landen und namentlich von Höchstibrem getreuen Württembergischen Velke in jo Zufrichtiger Weise getheilt zu wifsen. Insbesondere erblickt Se. Maijeftät der König darin mit. Genugtuung und mit fester Zuversicht eine Gewähr dafür, daß die innige Liebe zu dem großen Todten und das Bewußtsein der Veipflichtung, dessen Namen in treuem Gedenken zu ehren, Fürst und Volk in dem Bestreben einigen werde, das von dem verewigten Kaiser mit bobem Sinne be⸗ gonnene Werk nach Kräften nnentwegt in Seinem Geiste weiter ⸗ zufübren und in treuer Bundetgenoffensckaft mit dessen Nachjolger auf dem Kaiserthron durch den Schutz und die Förderung der Grõße des gesammten deutschen Vaterlandes nach außen und innen zugleich

zur Kenntniß des ständischen Ausschuses bringen zu wollen, benftze ich diesen Anlaß zum erneuten Ausdruck meiner ausgezeichnet en

Für den Kabinetz Che: Geheimer Legations · Rath Herman.

Lübeck, 19. März. (Wes.Itg.) Der geplante Elb— Trave-Kanal kam in der heutigen Sitzung der Bürger— schaft zur Sprache. Auf eine Anfrage über den Stand dieser Angelegenheit antwortete Senator Dr. jur. Kulenkamp:

Ich bin ermächtigt, die Interpellation sofort zu beantworten

und die von der Bürgerschaft gewünschte Auskunft über den gegenwärtigen Stand der Kanalangelegenheit dahin zu ertheilen, daß der Senat die Eröffnung der von ihm beantragten kommissarischen Verhandlungen über die Ausführung des Elb— Trave⸗Kanals und den darüber zu schließenden Staats— vertrag binnen kurzer Frist erwartet.

Oefterreich⸗ ungarn. Wien, 21. März. (W. T. B.) Der König von Rumänien ist heute Morgen hier ein— getroffen und vom Kaiser am Bahnhof empfangen und nach der Hofburg geleitet. Der Konig empfing heute die Be juche der hier anwesenden Erzherzoge und erwiderte dieselben. Graf Kälnoky wurde vom König in Privataudienz empfangen.

Wie die „Pol. Corresp.“ meldet, ist der Minister-Prasident von Serbien, Gru ic, aus Berlin hier eingetroffen und gestern vom Kaiser in Audienz empfangen worden. Heute stattete derselbe dem Minister des Auswärtigen, Grafen Kälnoky, einen Besuch ab.

Agram, 19. März. (Prag. Ztg.) Am Sonnabend hat hier unter dem Vorsitz des Sektions⸗-Chefs Spevez eine Konferen; in Angelegenheit der in dem bekannten Memorandum des Serbenklubs niedergelegten Wünsche der Serben be—⸗ züglich ihrer Nationalschulen stattgefunden. Wie bei dem beiderseitigen Entgegenkommen vorauszusehen war, wurde über die meisten Punkte eine vollständige Einigung erzielt und ist begründete Hoffnung vorhanden, daß die im Memo— randum bezeichneten Kardinalpunkte der Wünsche der Serben volle Würdigung und Befriedigung finden werden.

Großbritannien und Irland. London, 21. Marz. (W. T. B.) Ihre Majestät die Königin hat mit dem

Prinzen und der PVrinzessin von Battenberg nebst Gefolge heute Nachmittag die Reise nach Italien angetreten. . Das Unterhaus hat heute in zweiter Lesung die von Varn ell beantragte Novelle zum Bodengesetz, welche eine Reduktion der rückstandigen Pachtzinsen und die Ver⸗ hinderung der Exmission bezweckt, mit 328 gegen 243 St. abgelehnt, dagegen mit 320 gegen 230 St. den von der Regierung acceytirten Antrag Powell Williams ange— genommen, welcher ausspricht, daß bei einem bezüglichen Gesetz alle Schulden der Pächter in Betracht gezogen werden müßten. Frankreich. Paris, 21. März. (W. T. B.) Wie die Blätter melden, wird das Untersuchungsgericht für die Angelegenheit Boulanger erst Sonnabend oder ontag zusammentreten. Boulanger ist von Clermont-Ferrand bis jetzt nicht hierher zurückgekehrt — 22. März. (W. T. B.) Das nationale Prote st⸗ comité für die Wahl Bonlanger's hat die Kandi— datur des Letzteren zurückgezogen und seine Wahl— thätigkeit eingestellt, um der Regierung jeden Vorwan zu einem Vorgehen gegen Boulanger zu nehmen.

Niederlande. Haag, 21. März. (W. T. B.) Nach dem bis jetzt vorliegenden Resultat der Stich wahlen für die Zweite Kammer sind in 22 Wahlbezirken 11 Liberale, 5 Katholiken, 6 orthodore Protestanten und 1 Sozialist gewählt worden. Das Ergebniß von 3 Wahlbezirken wird morgen festgestelt werden. Das Gesammtergebniß der Wahlen dürfte sein 45 Liberale, 25 Katholiken, 27 orthodoxe Pro— testanten, 1 Konservativer und 1 Sozialist. Der Letztere ist der vielgenannte Nieuwenhuis, der in Schoterland mit 1157 von 2203 Stimmen gewählt wurde.

Schweden und Norwegen. 8 ᷣ t Sitzung den Zoll auf Branntwein und Spiritus in Fässern von & Oere auf 75 Oere per Liter, und in anderen Gefäßen von 0 auf 111 Oere per Liter zu erhöhen. — Seit drei Tagen ist in Folge von Verkehrsstörungen durch Schneefall keine ausländische Post hier an—

Stockholm, 21. März.

Der Reichstag beschloß in seiner heutigen

2 3 Christiania, 15. März. Das norwegische Armee— Kommando hat folgende Ordre erlassen: „Nachdem Se. Majestät der Konig unterm 7. März 1888 bestimmt hat, daß Se. Königliche Hoheit der Prinz Oscar nach geschlossener Ehe von seinem unterthänigen Verhältniß zu Norwegen gelost und in Folge dessen von dem ihm anvertrauten Amt in der norwegischen Armee entbunden werden soll, hat Se. Majestät be stimmt, daß Sr. Königlichen Hoheit, unter dem Titel und dem Namen Prinz Oscar Bernadotte, vom 15. d. an der Ehrengrad als Major in der norwegischen Artillerie⸗Brigade beigelegt werden soll. Gleichzeitig ist dem Prinzen auch der Ehrengrad als Commandeur-Kapitän in der norwegischen Marine verliehen worden.

Zeitungsftimmen. Die „Landes-Zeitung für Elsaß-Lothringen

. ö. - . ö 2. ⸗ Wieder bolt hatten wir in den letzten Tagen Anlaß.

86 wie tiefempfunden und wie allgemein die Trauer um des Hochseligen Kaisers Majestät in Deutschland nicht nur, d n; Europa ist, wie zablreich selbst die Kundgebungen, ernen Welt tbeilen eintrafen und täglich noch eintt welche uns aus allen Theilen Elsaß⸗ Lothringens zug baben

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bebenden Ausdruck gegeben — wir veröffentlichen unten

warm emrpjundenen Hirtenbrief des Herrn Bischofs von Straßburz

D in den katbolischen und erangelischen Kirchen wie in den

Synagogen baben allerorts Trauergettes diente stattgefunden, in en des verewigten Kaisers in schmerzlicher Huldigung n, .

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dene J und Gebete für Kaiser Friedrich Woblergeben jum Him * *

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f i. In den böberen Schulen warden Andachten zum Ge— Rächtniß Kaiser Wilbelm's am Tage der Beisetzung abgebalten; die Elementarschulen werden den Verewigten feiern bei der demnächstigen

Wiederkehr des 22. März, der, diele Jabre bindurch ein Tag der

Namentlich die ungemein lebhafte Betbeiligung aller Schichten der Bezölkerung an den Trauergottesdiensten gab der Allgemembeit des Schmerzes überjeugendsten Ausdruck. Dem entsprach auch der Trauerschmug der Städte, bejonders am Tage der Beisetzung er irdischen Hülle Kaiser Wilbelm g; umflorte und balbmast gebiste inen winkten dem Kaiser auf seinem legten Gange ein letztes Lebewobl zu; düster brannte das Licht in den umflorten Laternen, fast sämmtlicke Geschäfte batten, jum mindesten während der

Stunden der Bestattung, ibte Lokale geschlofsen oder ibre Auslagen