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Aichtamtsliches.
Preußen. Berlin, 22. März. Im weiteren Ver⸗ lauf der gestrigen Sitzung des Herrenhauses entipann sich bei der Berathung der Denkschrift über die Aus— führung des Gesetzes vom 26 April 18866, betreffend die Beförderung deutscher Ansiedelungen in den Provinzen Westpreußen und Posen für das Jahr 1887, noch eine Debatte. . -
Zunächst erklärte Herr von Zoltowski, daß er gegen den Antrag des Referenten Grafen von Frankenberg: die Denk⸗ schrift durch Kenntnißnahme für erledigt zu erachten, stimmen werde. ö
Herr von Koscielski hielt es nicht für genügend, die Provinzen mit polnischer Bevölkerung unzertrennlich mit dem preußischen Staat zu verbinden: man müsse auch die Ein— wohnerschaft dieser Provinzen und Landestheile zu zu— friedenen Bürgern machen. Dies werde aber durch das Gesetz nicht erreicht. Schon im anderen Hause sei darüber Beschwerde erhoben worden, daß die An siedelungskommission nicht auch von deutschen Besitzern zu kaufen berechtigt sei, und doch sei wach dem Bericht ein Gut von einem deutschen Besitzer angekauft worden. Es sei
nun konstatirt worden, daß der frühere (deutsche) Besitzer
einen nahen Verwandten in der Ansiedelungskommission habe, also eine Begünstigung vorliege. Der Minister für Landwirthschaft ꝛ2c., Dr. Lucius, kon— statirte, daß beim Ankauf eines Gutes nach dem Geschãfts⸗ gange der Kommission keine Begünstigung einer bestimmten Person stattfinden könne. Das in Rede stehende Gut sei deshalb angekauft worden, weil sonst zu befürchten gestanden, daß das werthrolle Gut in polnischen Besitz übergehen würde, da der Besitzer in hohem Alter und ohne direkte Erben unter allen Umständen verkaufen wollte. Außerdem sei der Ankauf finanziell überaus gunstig gewesen. Im Uebrigen fänden Ankäufe von Deutschen nur aus nahms⸗ weise statt, und in jedem Falle müsse die Genehmigung des Staats-Ministeriums eingeholt werden. Eine persönliche
Begünstigung sei also absolut ausgeschlossen. Im Ab⸗
geordnetenhguse habe nur die polnische Fraktion die Erfolge
der Kommission bemängelt, im Uebrigen aber sei von den
anderen Mitgliedern anerkannt worden, daß von der An—
siedelungskommission politisch und wirthschaftlich richtig ver—
fahren worden. Ebenso könne er (der Minister) konstatiren,
daß die Arbeiten der Kommission durchaus dem politischen und landwirthschaftlichen Zweck des Gesetzes entsprochen
haben, und besonders ihr Vorsitzender, der Ober-Präsident der
Piovinz Posen, verdiene in jeder Beziehung die höchste An⸗
erkennung. J Graf zu Eulenburg konstatirte H
errn von Kos gegenüber, daß der Grund für den Erlaß des Gesetzes Gefährdung der deutschen Nationalität durch die po gemesen sei Das Gesetz erfülle seinen Zweck, und Geschäft gehe langsam aber sicher vorwärts.
Dr. Miquel: Bei Erlaß des Gesetzes habe die Linke
Zweifel über das Gelingen des Exveriments gehabt. Jetzt sehe man, daß es gelungen sei, daß eine genügende Anzahl gut situirter und moralisch gut beleumundeter Ansiedler sich zur Erwerbung der Parzellen-Güter einfinden und daß sogar dem Staat noch daraus eine Rente von 3 Prozent erwachse. Solche Resultate seien recht erfreulich, um so mehr, als man auch in anderen Landestheilen, namentlich in den Moor— distrikten, günstige Resultate mit der inneren Kolonisation erziele. Wenn die polnischen Bewohner der Provin; nicht einen Zweifel darüber gelassen hätten, daß sie gute Staats— bürger sein wollen, wie 3. B. die wallonische Bevölkerung der Rheinprovinz, so haͤtte man zu derartigen gefetzlichen Maßregeln zu schreiten nicht nöthig gehabt. Den wahren Interessen der Prorinz könne durch die Juführung deutschen Fleißes, deutschen Kapitals und deutscher Intelligenz nur gedient sein, und man habe alle Veranlassung, der Kommission Dank und Befriedigung auszusprechen.
n Versuche, dasselbe loszuse hlagen, längere Zeit ge— scheitert. Red sprochenen Verdächtigung und schloß mit den bekannten Klagen, daß die polnische Bevölkerung zu Gunsten der deutschen Be⸗
Staats⸗Minister Dr. Lucius wies nochmals die Insinua—
tion des Herrn von Koscielski bezüglich etwaiger Unregel⸗ mäßigkeiten, die von den Mitgliedern der Ansiedelungs⸗
Herr von Reinersdorff erstattete schließlich im Auftrage der Kommission für den Staats haushalts- Etat Und für Finanz⸗ angelegenheiten mündlichen Bericht über die Petitionen: von Adolph Eickworih in Barmen, vom Hofe und Genossen in Aachen, des Rechtsanwalts Dr. jur. Strauß zu M.⸗Gladbach und des Geheimen Kommerzien-Raths Langen in Köln, welche sich sämmt⸗ lich auf angeblich benachtheiligende Steuerveranlagungen be— zogen. Die Kommission beantragte, über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus trat diesen An— trägen ohne Debatte bei.
Schluß der Sitzung 35/ Uhr. Nächste Sitzung Freitag Nachmittag 1 Uhr.
— Bei Fortsetzung der dritten Berathung des Staatshaushalts-Etats für 18538 85 in der gestrigen (40 Sitzung des Haufes der Ab— geordneten bemerkt weiter bei dem Spezial⸗Etat des Kultus-Ministeriums zu Kap. 171 Elementarunterrichts⸗ wesen) der Abg. Dr. Windthorst: Die einzelnen Fälle, welche angeführt worden seien, schrien geradezu zum Himmel. Der Minister jollte einfach cine Anweifung an die Behörden er— lassen, daß ie bei der Vollstreckung von Exekutionen darauf sähen, daz nicht der Hausstand der Betroffenen da—⸗ durch vollständig ruinirt werde,. Daß aus den Polen⸗ fonds die Gelder für einen folchen Zweck verwenber worden seien, sei eine nicht zu rechtfextigende Vernachlässigung der Vorschriften des Etats. Die Gelder seien für einen bestimmten
Zweck zum Schutz des Deutschthums in den polnischen Landes— Es sei deshalb nicht richtig, sie zur Unter— stütszung einer evangelischen Schule in einem deutschen Kreise Wenn in Oppeln, Westpreußen und Posen so viel neue katholische Schulstellen hätten gegründet werden müssen, so beweise das nur, welche Vernachlässigung der katholischen Schulverhältnisse fich die Regierung früher dort habe zu Schulden kommen lassen. . Regierungskommissar, Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. keineswegs um einen rein deutschen Kreis, jondern um einen Kreis, der an der deutsch— polnischen Sprachgrenze liege. e : diesem Falle nicht zu unterstützen, würde eine Pflichtvergessen⸗ heit Seitens der Staatsregierung gewesen sein. In dem fraglichen Kreise sei von einem Wachsthum der polnischen Bevölkerung überhaupt nicht die Es seien besondere Maßregeln zum Schutz des Deutsch— Was die strenge Handhabung des Schulstrafen⸗Gesetzes anlange, so könne er nur konstatiren, daß die Regierung durch diese Maßregeln die Sozialdemokratie
theilen bestimmt.
zu verwenden.
Die deutschen Gemeinden in Abg. Szmula:
thums auch nicht erforderlich.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch: In der zweiten Berathung sei von dem Abg. von Benda angeregt worden, ob nicht bei dem Titel 27a, welcher zur Erleichterung der Volksschullasten nach dem dem Hause vorgelegten Gesetz be⸗ stimmt sei, eine weitere Bestimmung dahin getroffen werden müsse, daß für den Fall des Nichtzustandekommens dieses
in der zweiten Lesung erklärt, daß seine Freunde sich bei der Erklärung des Regierungskommissars, daß in diesem Falle die Regierung sich nicht für ermächtigt halte, aus diesem Fonds Ausgaben zu leisten, daß vielmehr der ganze Fonds als erspart verrechnet werden solle, beruhigen könnten. Er glaube, es würde genügen, ens der Regierung diese Erklarung heute wiederholt
anz-Minister Dr. von Scholz:
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ssen, und insofern BVoraussetzung, die der geehrte
Beim Kap. 124: Kultus und Unterricht gemeinsam, in welchem sich auch der Titel von 4000 000 60 l ge der Geistlichen aller Bekenntnisse befindet, Windthorst, Budgetkommission, ehalt der katholischen Geistlichen bis auf 2700 M (statt 2400 M durch Staatszuschuß könne, nicht im Hause bestätigt habe; das sei eine Disparität, die namentlich im Lande allgemein als eine Katholiken empfunden werde, zumal die : mit Einstimmigkeit oder doch mit großer Mehrheit den Be— schluß gefaßt habe. .
Dr. Enneccerus: Die Budgetkommission habe den Beschluß nicht einstimmig gefaßt, zwei große Parteien hätten dagegen gestimmt.
Abg. Dr. Windthorst: Kommissionen die Parteien vertreten seien.
Abg. Dr. Enneccerus: Wenn der Vorredner sehen würde, in der Kommission immer geschlossen stimmen, dann würde er wohl nicht mehr auf dem unschuldi⸗ gen Standpunkt stehen.
Abg. Dr. Windthorst: Die Kommissionsmitglieder aus seiner Partei würden in keiner Weise instruirt; oft genug abweichend von einander.
Abg. Imwalle: Er müsse sich dagegen verwahren, daß er als Mitglied der Budgetkommission nach Frakticmnsrücksichten
Abg. von B die Mitglieder derselben wahren, daß sie nicht nach freier Ueberjeugung abstimmten. isher nicht Sitte gewesen, daß der Mitgliedern einer Kommission gute oder schlechte Censuren ausstelle, er müsse gegen eine solche Praxis Ver— wahrung einlegen.
Abg. Graf Limburg
zur Verbesserung
der aäußeren
Minimal⸗
urücksetzung der udgetkommission
neu, daß in den
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wie seine Freunde
sie stimmten
a- Als Vorsitzender der Budgetkommission den Vorwurf ver—
Abg. Richter: Es sei b
Vorsitzende den
irum: Der Abg. on Benda sei seit Jahren Vorsitzender der Budgeikommission und daher wohl berechtigt, die Mitglieder der Kommission gegen solche Vor⸗ f Der Abg. Richter scheine kein Ver—
würfe zu vertheidigen. ständniß dafür zu haben.
Abg. Richter: Der Vorredner habe von den Mitgliedern Redners) Partei keinen Auftrag zu dieser Aeuße— rung erhalten, und werde der Letzte sein, den sie damit beauf— tragen würden.
Damit schließt die Debatte. Der Kultus-Etat wird unverändert genehmigt; ebenso das Etatsgesetz und der Etat im Ganzen.
In dritter Berathung werden darauf ohne Debatte en bloc angenommen die Gefetzentwürfe I) betreffend den ittwen- und Waisengeldbeiträge der Y betreffend die chaft und des No— Rheinischen Grundbuchwesen und die Zwangs vollstreckung in das unbewegliche V ĩ Rheinischen Rechts, und rrichtung eines Landgerichts in Abgrenzung der und Bochum und d Münster.
Erlaß der W unmittelbaren Staatsbeamten, Vereinigung der Rechtsanwalts im Geltungsbereich
ermögen eltungsbereich des 4 betreffend die E sowie die anderweitige Amtsgerichts bezirke Hattingen der Landgerichtsbezirke Essen un
Darauf folgt die Berathung von Petitionen. Petition des Deichhauptmanns der Kulmer Stadt niederung um Gewährung einer Staats zu den Deichlasten wird der Regierung zur E Üüberwiesen.
Die Petitionen von lutherischen Kirche S
Bochum,
beihülfe rwägung
Geistlichen der evangelisch— chleswig-Holsteins, betr. Ver—
sorgung der emeritirungsbe dür tigen Geistlichen der schleswig⸗holsteinischen Lanbeskirche und des Gemeinde kirchenraths und der Gemeindevertre— tung der Parochie Lagendorf, betr. Einführung vermehrter Gottesdienste in den Sukkursalen und Aussetzung des Neubaues einer Kirche, werden zur Berücksichtigung überwiesen. .
In Bezug auf die Petition von Mit gliedern der römisch-katholischen Gemeinde in Königsberg i. Pr., betreffen Ueberweisung der dortigen Pfarrkirche und des Kirchhofs an diese Gemeinde zum Allein⸗
ebrauch, beantragt die Kommission: die Petition der König⸗ . Staatsregierung zur Er wäg ung dahin zu überweisen, ob nicht durch Veranlassung weiterer Unterhandlungen Ab— hülfe herbeizuführen sei. .
Abg. Spahn empfiehlt die Annahme des Antrages und bittet die Regierung, ihrerseits die Auseinandersetzung zwischen Altkatholiken und Römisch⸗Katholischen zu fördern.
Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler:
Mit dem Antrage Ihrer Kommission big ich einverstanden; ich bin auch einverstarden mit dem Schlußwort des Herrn Vorredners, dagegen nicht mit seiner Motivirung. Die Gesichtspurkte, von denen ich in Bezug auf die Altkatholiken ausgegangen bin, liegen klar vor Ihnen. Ich babe stets seit Jahren den Grundsatz aufgestellt, daß das Gesetz vom Jahre 1875 insofern von mir als ein unzweckmãßßiges bezeichnet werden muß, als es einen Mitgebrauch von Kirchen und kirchlichen Sachen zwöschen den Römischkatholiken und den Altkatbo— liken vorausgesetzt. Ich habe von vornherein, so lange ich in die Lage gekommen bin, mit eigener Verantwortung diefe Frage zu be⸗ bandeln, das Ziel verfolgt, richt einen Mitgebrauch anzuordnen, son. dern die Objekte zu theilen, soweit es geht. Den Beweis dafür babe ich geliefert jedenfalls im vorigen Jahre durch die Ibnen allen wohl noch bekannte Angelegenheit, betreffend die Kirche in Wiesbaden.
Für mich giebt es im Wesentlichen nur zwei Wege, die vor= handene Semeinsamkeit zu trennen, entweder dadurch, daß eine Gruppe der anderen Gruppe für ein untheilbares Objekt eine Abfindung ge— wäbrt, wie es s. Z in Krefeld geschehen ist, oder dadurch, daß man, wie es in Wiesbaden gelungen ist, ein zweites gleichartiges DObjeft berstellt und auf diese Weise zu der Möglichkeit einer Gebrauchz⸗ tbeilung gelangt in der Weise, daß die größere Gruppe das grẽßᷣere Objekt und die kleinere Gruppe das kleinere Objekt erhält. Nach Nesen beiden Verfatrungsreisen babe ich in Königsberg vor mehreren Jahren verhandelt. Wenn es durch diese Verhandlungen, die auf meine Bitte die Regierungs⸗Präsidenten perssnlich geführt haben — und ich kann das umsomehr betonen, als der Geduld dieser Serren Zumuthungen gemacht sind von beiden Seiten, die wirklich hres Gleichen suchen — nicht gelungen ist, in befriedigender Weife vorwärts zu kommen, so werden hoffentlich die Worte des Heren Borredrers dazu führen. endlich die Gemüther etwas zu erweichen.
Ich habe nach dem Modus von Wiesbaden die Freude gehabt, in wischen den Fall in Insterburg ju regeln In Insterburg ift man auch dahin gekommen, ein zweites Lofal für den Hottesdienst zu be⸗ schaffen, und ich babe in Folge dessen das sogenannte Dratorium, welches von der katholischen Gemeinde gegründet ist, den römischen Katholiken überweisen lassen und das neu zu Stande gebrachte Lokal den Altkatholiken. Ueber Alles was bis dahin noch gemeinfam war, ist die Theilung erfolgt, und es herrscht in Folge deffen Frieden und Zufriedenheit. Dagegen sind meine gleichen Bemühungen bisher gescheitert in Neisse. Ich will mich darüber jetzt nicht r3her aus. lassen, es ist dies eine der unerquicklichften Fragen, Tie auf dem dornigen Pfade der Ausführurg des Altkatholikengesetzes der Staate—
e ᷣ Staatsregierung in ihrer jahrelangen intensiren Thätigkeit, zu trennen und zu theilen, es habe an Geduld und Eifer fehlen affen. Die römischen Katholiken, denen es klar gemacht wurde wie der Fall Wies Soden e
er lokal herstellte. Die Staatsregierung half ihnen, Löbenicht'sche Hospital willig gemacht wurde, ihre Kirche an die
Katholiken zu vermiethen. Äls die Sache aber Ernst wurte, Lahnten die römischen Katboliken es ab, einen dauernden Miethsvertrag ein⸗ zugehen, wie das — die Herren wissen es wohl noch — in Bies⸗ baden der Fall war, sie wollten vielmehr das neue Lokal mieren hei rierwöchentlicher Kündigung, und zwar mit der Maßgabe, daß die Miethe vom Staat bejahlt werden sollte. Wenn Sie daz als eine ernstliche Offerte, als einen ernftlichen Beweis des guten Willens betrachter dann wir verschiedene Auffassungen. Ich
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gesteigert kat, daß für die gutgesinnte, vermittelnde tsregierung gar kein Platz mehr gewesen ist. S
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bitterung. Daß man auf dem Wege der Petition nicht zum Jiele kommt, davon bin ich fest überzeugt; nur durch gutes und verständ ᷣ vernehmen ist es möglich, solche Fragen aus der Welt ' zu sch Ich bin ganj unabhängig von den Ver bandlungen der Ko jeßt erneut mit dem Bischof in Verbindunz getreten un daß es nun endlich gelingen wird, denjenigen Weg einzuf d ĩ am Ziele geführt
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Der Antrag der Kommissign wird darauf angenommen. Schluß 21 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, den 11. April, 11 Uhr.
Posen, W. März. In der am 19. d. M. abgehaltenen achten Plenarfsitzung des Provinzial-Landtages wurden folgende Gegenstände zum Vortrag bezw. zur Erledigung ge⸗ bracht; J. Bei Feststellung des Etats für die Provinzial⸗ ständische Verwaltungs -Kommission ist diefe Kommifsion er— mächtigt worden, dem anzustellenden Syndikus für feine Pensionsberechtigung auch die Anrechnung derjenige pen⸗ sionsfähigen Dienstzeit zuzusichern, welche derse lbe im Staats-, Provinzial und Kommunaldienst zurückgelegt hat. Der Etat wird demnächst in Einnahme und Ausgabe für das Jahr 1883,89 ff. auf 19 300 0 festgestellt. II. Der Etat für die Chaussee⸗ und Wegebau⸗Verwaltung pro 1883 589 ff. wird in Einnahme und Ausgabe auf 2 189 560 . und der Jus m aus Provinzialfonds auf 2 105 556 6 fest⸗ gestellt und die Reisekosten und Tagegelder für die Beamten der Chausseeverwaltung sowie die ÄAnstellung von weiteren drei Wegebau⸗-Inspektoren genehmigt. III. Ueber die Jahresrechnungen der Landarmen Direktion pro J. April 1883 bis 1885 wird Decharge ertheilt. Desgleichen über die Rechnungen der Provinzial-Hülfskasse pro 1. April 1833 bis Ende März 1886. LIS. Der Etat. über die Provinzial Verwaltung pro 1888 89 ff. wird in Einnahme und Aus⸗ gabe im Ordinarium auf 3 179 458 6 95 X und im Extra⸗ ordinarium auf 179 10760 98 3, zusammen auf 3 355 3635. 93 festgestellt. Im Ständesaale ist eine Anzahl der
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. der Blindenan ausgelegt.
6 21. März. In der am 20. sitzung sind zunächst dem Obe Zedlitz Trützschler zur augenblick und des Elends, welches durch die Ueb Provinz hervorgerufen wird, 4 009 stellt. Demnächst ist,
stalt zu Bromberg zur Ansicht
d. M. abgehaltenen Plenar⸗ Präsidenten Grafen von lichen Linderung der Noth erschwemmung in der (6 zur Disposition ge⸗ übergehend, beschlosfen g nahm mit Befrie—⸗ die Verwaltung der Prorinzial⸗
zur Tagesordnung I. Der Provinzial ⸗Landta von dem Berichte über die Unter Chausseen betreffenden An Etat von den Verwaltungs Hülfskasse wird in Einn HI. Der Statut für die Provinzial⸗ dasselbe wird eine erweit und beabsichtigt, Provinzial⸗ Hülfskasse bis zum Betrage Hierdurch soll die
haltung der
gelegenheiten Kenntniß. kosten der Direktion der Provinzial⸗ ahme und Ausgabe auf 15 55 0 rlage entsprechend, ist ein neues Hülfskasse genehmigt worden. Durch Wirksamkeit der Kasse geplant Anleihescheine für Zwecke der von zehn Millionen Mark aus— Hülfskasse vornehmlich in den einem billigeren, chenden Zinsfuß aus⸗ toz. verstärkte Amortisation Invalidenfonds eintreten. propinzialständische Verwaltungs⸗ Schließlich fanden die Wahlen treter für die ständischen Kom—
festgestellt.
den jetzigen Geldverhältnissen entspre L. Es soll eine um 5 Proz. der Anleihe aus dem Reichs— der Ausführung ist die Kommisfion beauftragt. der Mitglieder und Stellver missionen statt.
— Nachdem die zum 24. Provinzial⸗ herzogthums Posen versammelten Königlichen Landtags-Kommissarius, Ober— von Zedlitz⸗Trützschler, lassen, daß der habe, begab sich der Königl Versammlung und sammelten Abgeordne
Hochgeehrte Herren!
Die Verhandlungen des 24. Provinzial ⸗Landtages sind in eine it geiallen, in welcher Gottes Rathschluß tiefe, über unser Land und —ͤ großen Herrschers, Thaten für alle Zeit in der Geschichte verzeichnet Andenken in Liebe und Verehrung ohn Volk bewahren wird, hat Sich für imm bietung und in Hoffnu
Landtage des Groß— ten heute dem Präsidenten Grafen on katten anzeigen seine Geschäfte beendet He Kommissarius in die Mitte der hielt folgende Schlußrede an die ver— ten des Provinzial-Landtages:
Abgeordneten
durch eine Deputati Provinzial⸗Landtag seine
ich Herz bewegende lk verbängt hat. Bas ebrwũrdige ch unvergãngliche stebt und dessen e Gleichen Sein dankbares wigen Rube geneigt. ng richten sich von und Königs n Sohn und Erben Seiner Krone, mit dem innigen Flehen, daß Gott Ihm neue Kraft zu Allerkschft⸗ seiner schweren verantwortun Ihre Thätigkeit, sehr geehrt periode in ungewõ
Hauxt des dessen Namen dur
r in Ehrer j . . . Majestät, auf den allgeliebten hbochherzige
tenpflicht verleihen wolle. e Herren, hat in dieser Sitzungs« genommen werden und die Hingebung anzu⸗ ften gewidmet haben.
che auf verschiedenen Gebieten der kommu- ossen sind, werden, wie ich
bnlichem Maße in Anspruch Um so mehr ist aber der Eifer n, mit welcher Sie sich den Geschä Die Reformen, wel ätigkeit angebahnt oder beschl nicht zweifle, reiche Früchte tragen. Wenn Sie es fuͤr a Erweiterung des Geschaftsbetr Versicherung bewegli kommen zu lassen, so bedau durch diese Maßnahme d Kräftigung
igt erachtet haben. die Vorlage wegen der Prorinzial⸗Feuersozietãt auf die cher Sachen nicht zu dem mir erwänschten Aff Ich batte gehofft, em provinziellen Institut die Bahn zu der⸗ Leistungs fähigkeit Erfahrungen Mobiliar ⸗Versicherung
Steigerung Einführung
im Kampf der entgegenstehenden Interessen zu schceiten sowie die bis dahin beitandenen Unzgleichteiten Leistung und Nutzen auch auf dem Gebiet der Immobillar⸗Ve ohne Opfer wesentlich zu mildern.
Mit besonderer Genugthunng Prorin;ialHülfskasse, Kommunalbeamte u en Zwecken all minderem M
uung Flicke ich auf die Reorganifatien auf die Begründung der Reliktenkasse für uf die reichen Mittel, welche Sie zu gemein⸗
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Vorbereitung, die doch wesent⸗ elbftthätigkeit war, sondern ätige Mitwirkung bei der Arbeit zeendigung derselben uns ermög-
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des Landes herbeizu⸗ iber unerfüllt gebliebene ehrter Herr sonderen Dank dafür zu bringen. in dem neuen Statut er Provinzialverwal⸗ wohl verstanden hat, unseren be⸗
die Mehrheit des Diese Mehrbeit
rankt: ren Berhãltniffen gefschickt Herr Graf, zu erwäbnen die Gäte Fatten, hat dandtages e i ner Vorlage nicht zustimmen können. die großen Vortheile, i Geschãfts betrieb? zuf die Versicherung beweglicher Sachen
zur Folge kaben muß, verkannt. Im Segenthe glieder darüber einig. da und bleiben wird. Allein schuß der Versicherungen über Tie Bran?
Probin zial · Feuer oꝛietãt
il waren fast alle Mit⸗ der Gedanke an sich ein zu erstrebender ist die Thatsache, daß die Städte einen Ueber⸗ schäden geliefert, während bei s Umgekebrte der Fall gewesen und die Besorgniß, daß in Aussicht genommenen Eiweiterung noch in erböhtem all sein könnte, ja daß der angesammelte Refervefond s als— den Fehlbetrag zu decken, hatte einen zu Gegnern der Vorlage zwar die Uebernahme der Mobiliar⸗ inzial · Feuersozietãt fũr erwünscht, um die nde Alleinhberrschaft der konnte aber der Besorgniß sich nich
Erweiterung den Massenaustritt
den Gütern da
Maße der F icht ausreichen würde, großen Theil der Mitgliede n. Ein anderer Theil hielt dersicherung auf die Prod zuf diesem Gebiet gelte
r von vornherein
Privatgesellschaften u t eatschlagen, daß die stãdtischer Gebaͤude⸗
besitzer zur Folge haben könnte, und erachtete die vorgelegten Statuten nicht für augsreichend, um eine Garantie gegen Folk Talamitãt zu geben. Beide Gruppen vereinigten sich in der Absicht, zur Zeit von einer definitiven Entscheidung abzusteben, und diefe dem nächsten Landtag zu überlassen. Man bofft, daß die offentlicke Meinung in der Zwischenzeit in eine Erörterung dieser Frage eintreten und fo den Mitgliedern des nächsten Provinzial ⸗Landtages möglich machen wird, beffer intormirt über die Stimmung der Betheiligten in eine nochmalige Beschlußfassung der Vorlage eir zutreten
Da vielleicht die Fassung des Beschlufes dies nicht deutlich genug erkennen läßt, babe ich nicht umhin gekonnt, die Entstebung und Be gründung desselben hiermit auszuführen. ö.
Nicht unterlassen kann ich auszusprechen, daß der Provinzial Landtag wobl einstimmig den Wunfch begt, es möchte mi⸗ einer solchen Erweiterung der Geschäfte der Provinzial Feuerforictzt eine Aenderung des s. 65 des Statuts derfelben Serkunden? ** die Feuersozietãts · Direktion dann nicht mebr einem Beamten der Regie rung im Nebenamt, sondern einem eigenen Beamten im Saubtamt übertragen werden. .
Ihnen, meine geebrten Mitstände, spreche ich schließlich meinen Dank aus für die Nachsicht und das Worlwollen. welches Sie auch diesmal mir wieder hasen zu Theil werden lafes Indem ich Sie bitte, mir auch ferner Ihre freundliche Gefinnung zu bewabten, dordere
ich Sie zum letzten Male auf, mir zu folgen und mit mir nn? stimmen in den Ruf; Es lebe Se. Majestät der Rarter* und König Friedrich!
Die Versammlung stimmte in diesen Ruf lebhaft ein und trennte sich sodann.
Statiftische Nachrichten.
Ueber den Arbeitsbetrieb in den zum Resñort des König⸗ lich vreußischen Ministeriums des Innern gehörenden Straf- und Gefangen ⸗Anstalten während des Jahres 18386 37 giebt die kürzlich erschienene Statistik folgende Daten, und zwar zunächst über Sefangene mit Arbeitszwang JJuchtbauz. Seta, gene, Gefãngniß Gefangene und Gefangene in geschaͤrfter Haft Die Zahl der im täglichen Durchschnitt detinirten Gefangenen mit Arbeit? jwang betrug 25 498, 83, wo von 21 S0 85 Männer, 397 37 Weiber waren. Davon waren unbeschäftigt wegen Arbeitsunfähigkeit 589, 45, aus Mangel an Arbeit 6,57, aus anderen Grunden Dis ixlir arb strafungen) 1087,79, zusammen also 1873,32 Personen oder 7,35 o der Detkrirten gegen 25 do im Jahre 1885 36. Beschäftigt wurden 23 525,51 Perfonen
oder 2,5 7/9 der Detinirten gegen 52, 5 * im Jahre iSs5 66.
mit sz? 13 Personen in 1854 204,25 Arkritztagen oder 27772. der Beschäftigten gegen 25.59 5 in 188 sß; für eigene Rechnung 594.45 Arbeitstagen oder
LEs3 Gο der Beschäftigten gegen 1B 47 5, im Jabre 1885.36; für
3 * . 6 2 . 792 5 1 8 92 22 189 329 Dritte gegen Lohn mit 17 233,24 Personen und 31535 857 45 Arbeits- tagen oder 72 70 ½υ der Beschäftigten gegen 72,59 9 im Jabre
ür den eigenen Bedarf der Anstalten und für eigene Rechnung zum Verkauf eraab folgendes Resultat: Von den für den eigenen Bedarf der Anstalten Besch ãftigten nebmen Verwaltung und Haushaltung se47 51 Perfonen n Anfrrach; eigene landwirthschaftliche Arbeiten 44422. Die Arbeiten für igene Rechnung der Anstalten zum Verkauf waren Industrie⸗ und andere Arbeiten, welche betrieben wurden mit 15,14 7der 133 o der über⸗ haupt Beschäftigten gegen 1,42 90 in Jabre 1885336.
den oben angeführten Gefangenen sind durchschnittlich tãglich 20,33 (gegen 24550 im Jakre 1885 335 mit Herstellung don
Fabrtkaten für andere Stralanftalten im Ressort des MiniftériLums des Innern und für weitere Zweige der Staatscerwaltu ig sowie für Reichs behörden beschäftigt worden. Seit dem Etatz jabre 1851 52 werden sämmtliche Webestoffe zu den Bekleidungs- und Lagerung? gegenftänden, welche für die Anstalten nöthbig find, in den' Str anstalten zu Wartenburg, Insterburg, Sonnenburg, Naugard, Halle a. S. Celle, Rendsburg, Branden burg und Lichtenburg durch Ge an gene angefertigt. Die Beschaffung der zur Herstellung des alljãhr⸗· lichen Bedarfs an leinenen und Faumwollenen Webestoffen erforder⸗ lichen Garne erfolgt seit dem Etatsjabre 1883 in einer durch die Strafanstalt zu Moabit bewirkten Submissien. — Die Beschãftigung der Gefangenen mit Arbeitszwang für Dritte gegen sich folgendermaßen: Für Dritte gegen Lohn waren tã schnitt beichäftigt 17223 24, und zwar in Industriear oder 965.87, der für Dritte gegen Lohn und
beschäftigten gegen 6, 77 o bejw. 765. 50 , im Jabre 386; in landzirthschaftlichen und fonstigen gewöhnlichen Tagelõhnerarbeiten 522, 13 Männer oder 3, 03 , der für Dritie gegen Lohn und 221 0060 der überbaupt Beschäftigten gegen 3,23 9 bijw. 2.39 , im Jahre 1333385. Die Industziearbeiten vertbeilen sich fü die Männer auf Schreinerei, Schuhmacherei, Weberei, Schneiderei, Schlofferet u m, ferner auf Fabrikarbeiten der mannigfachsten Art, und zwar der
Cigarrenfabr kation, Cartonnage, Etui,, Portefeuille unð Lurxuß— parierfabrikation; ferner wurden angefertigt Bürften, Korbwaären, Maschinenstickereien, Hanf · und Kokosgegenstãnde, Metallarbeiten, Tnöpfe, Netz stricketei, Holzschnitz ere Srielwaaren, Bilderrahmen, Fiseng aaren, Holj., Horn⸗ und Elfenteinwaaren, Fili, Marmor, Korkschneidereien, Band und Borten, litbographische Arbeiten, Noten⸗ stechen und Koloriren u. . m; ferner auf einfach. Handarbeiten. Die Weiber wurden mit Hand und Fabrikarbeiten u= drgl. beschãftigt. Bei den landwirtbschaftlichen und Fsonftigen gewöbnlichen Tag löhnerarbeiten waren die Brutte-Erträge für Männer am bõ in Hamm mit 852 4, für Weiber in Lacken mit 8,7 * Männer am niedrigsten in Srauden; mit 24,7 A. für Weiber mit 33,2 . In den Straf ⸗ u. s. w. Anstalten zu Mewe, Sor Rawitsch, Grieg, Striegau, Jauer, Ratibor Rendsburg, Münster St -A. ), Diez. Werden, Elberfeld und Köln find Arbeits jweigen, welche für i tri erden, im Jahr
fen Her
ür
5 — . — 1 * 4 gegen 294,R29 von 1885 86) Arbeiten gemacht, die von
2879
ĩ für Dritte gegen Fobn beschãftigten Gefangenen sind für Strafanstalts beamte durchschnittlich beschãttigt worden mit Schubmacherarbeiten 1064,57 gegen 16553, mit Schneiderarbeiten 108, 5 gegen 152.97, mit Gartenarteiten 32, 65 gegen 3
1 1 30,03, mit anderen Arbeiten 25,3 gegen 23,53, alfo jusammen 270,50 36en
egen 264652 Gefangene von 1385 35. — Der Arbeits lobnertrag der Gefangenen mit Arbeitszwang stellt sich folgendermaßen: Die Ein ⸗
nabmen betragen an Arbeits zerdienst für Rechnung Dritter gegen Fehn, für, verkaufte Fabrikate an Fremde, für an An talfstendz er- lañsene Materialien ünd Fabrikate, Auffichtekoften 657 55535. Die Ausgaben beliefen sich ür Arbeirsvrämien der Gefangenen, Arbeits. gerätbe, Materialien, Fracht und Aufsichts often auf F333 455,73 4, mithin ergiebt sich ein Ueberschus ron 2535 499.36 ½ Der Werth der Bestände an Materialien und Fabrikaten betrug am Anfang 1886/87 622779, 73 4, am Schluß 577 6091, i Ber Lohnertrag betragt an Finzahlungen von Dritten 2337 011,32 n, auf Rechnung der Betriebs. und anderer Fonds 164 518. 75 , zusatmmen 3 901 551,8 , nach Abzug der an Gefangene gezablten Arbeit? ⸗· vrämien 471 452,553 Æ, es bleiben mitkin 2530 058, 95 M0 Tie Arbeits Verdienstantheile (Prämien) der Gefangenen, welche ibnen mit s des ganzen Arbeitsertrages gutgeschrieben wurden, betragen Bs 144631 * und insbesondere für Zuchthauszgefangene 335 133513 Im Jahre 1385 565 beliefen sich die Verdienstantkerle der Gefangenen juüsammen auf 4851 121,3 Auf den Korf und Arbeitstag betrugen die Verdienstantheile der Gefangenen überhaupt 6,5 A gegen 65 4 im Jahre 1885 66, der Zuchthausgefangenen 77 3 gegen 7.5 A in 1385 86. Ueber den Arbeitsberrieb der Gefangenen ohne Arbeits zwang wird be⸗ richtet, daß der Durchschnittsbestand der in 175 Anftalten detinirten Unterfuchungs gefangenen, Gefangenen in einfacher Haft, Polizei⸗ gefangenen, einschließlich Transportaten und Schuldgefangenen, kat
betragen 14199. 35 gegen 1644587. beichartigt 935,56. beschäftigt bei der
Davon waren unbeschäftigt 559,79 teren waren Untersuchungsgefangene rwaltung 11,84, auf Ver⸗ Arbeits zwang verwaltung 30, 92, tage hat betragen bei den Unter⸗ Verwaltung und 50, bei anderen
Von den letztere Verwaltung und Hau
Verwaltung und Haus ĩ Die Zabl der Arbeits suchungs gefangenen, beschäftigt ür die
verwaltung. 3570 75, auf Verdienst 265 152.
t Sefangenen obne Arbeit
ng und Haus verwal⸗
Sszwang, beschäftigt für die Verwaltu Der baare Brutto-Arbeits-
tung, 9838 508, auf Verdienst 4810, 35. verdienst der Untersuchungs antbeil, J zur der Gefangenen bere
2
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re überhaupt 45 903 Kinter gebore und 1761 oder 3,3 00
o uneheliche.
47 142 lebend⸗ und 6343 oder 13,0 eine Geburtenhäͤufigkei
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darunter 16 201 Perse
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inder bis zu 5 Jabten zusammen er nd andererseits 535 Personen oder 2,990 bei ihrem T e Nach den T ursachen vertheilten si
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Brechdurchfall Me. — * 6 6 Alle anderen Krankhe
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1 1813 — it im HFolioforma
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Ein deutsches
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unserem Vaterl als ein Erinnerungeseichen an durch Vaterlandsliebe gehobener es Kaiserlichen Herrn reichen Lebens mit ansprechenden asser hat es sich angelegen sein onarchen auf dem geschichtlichen Hintergrunde ie völlige Würdigung des Kaisers Wilbelm lich erscheint, und es ist ihm gelungen, die gros Exoche der Wiederaufrichtung erreicht hat, würdevoll zum
Sprache den Lebensgang und die Rubmestkaten d
und begleitet die Haurtmomente S
zu zeichnen, welcher für daterländischer. Geschichte, welck Deutschen Kaiserthums ihren Höbepunkt Verständniß zu 1 menschlichen
bebe . . ; zurũcklañen Die Illustration zeigt auch nach dieser Richtung hin eine danken? werthe Fülle persönlicher wie sachlicher Dar! stattung des Buchs ist reich und elegant.
— Der Harzverein für Geschichte und kunde bat soeben die weite Hälfte des TX. J Zeitichrisft (berausgegeben im Namen des Schriftführer Dr. Ed. Jacobs; Wernigerode, in Kommission bei 5. C. Such in neuen Band derselben Jahrgangs hatte eine
Alterthums⸗ ; abrgangs 1857 seiner Vereins don dessen erstem Selbfstverlag de Cam n 8 ver s Due linburg) versandt, welche den zum Abschluß bringt. genealogisch · istorische Arbeit über