Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel⸗ Gegeben Charlottenburg, den 28. März 1888. L. S. Friedrich. von Bismarck. von Puttkamer. von Maybach. Lucius. von Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Bronsart von Schellen dorff.

(Folgt der Staatshaushalt⸗Etat 1888/89)

Gesetz, betreffend den Erlaß der Wittwen- und Waisen⸗ geldbeiträge der unmittelbaren Staatsbeamten.

Vom 28. März 1888.

Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: Artikel J.

Die Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge, welche auf Grund des Gesetzes, betreffend die Fuͤrsorge für die Wiltwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten, vom XV. Mai 1883 (Gesetz-Samml. S. 298) zu entrichten sind, werden, unbe— schadet des an diese Verpflichtung geknüpften Anspruchs auf Wittwen- und Waisengeld, vom 4. April 1888 ab nicht

erhoben. Artikel II.

.

Verzichte auf Wittwen- und Waisengeld, welche auf Grund des §. 23 des Gesetzes vom 20 Mai 1887 erklärt sind, dürfen bis zum 39. Juni 1i8ss einschließlich widerrufen werden. Auf Rechtsnachfolger geht diese Befugniß nicht über.

Die Frist kann, soweit die dienstlichen Verhältnisse der Betheiligten es erfordern, von dem Departements⸗Chef in Gemeinschaft mit dem Finanz-Minister angemessen verlängert werden. .

Der Widerrufende hat denjenigen Betrag an Wittwen— und Waisengeldbeiträgen zur Staatskasse nachzuentrichten, welcher ohne Erklärung des Verzichts von ihm hätte entrichtet werden müssen.

Die Tilgung dieser Schuld geschieht in Theilbeträgen von drei Prozent des Diensteinkommens, des Wartegeldes oder der Pension nach den für die Erhebung der Wittwen- und Waisen— geldbeiträge bestehenden Vorschriften mit der Maßgabe, daß es dem Beitragspflichtigen jederzeit freisteht, den Rest seiner Schuld zur Staatskasse zu zahlen.

Der nach dem Tode des Beitragspflichtigen etwa noch ungedeckte Betrag wird von den zunächst fälligen Raten des Wittwen- und Waisengeldes vorweg in Abzug gebracht.

9

Mitgliedern einer der in 8. 23 Absatz 1 des Gesetzes vom 20. Mai 1882 bezeichneten Anstalten, welche gemäß Artikel I §. 1 des gegenwärtigen Gesetzes den Verzicht widerrufen und gleichzeitig aus der Anstalt ausscheiden, sind die an die letztere seit der Verzichtleistung entrichteten Beiträge auf die nach . II §. 2 Absatz 1 zu machenden Nachzahlungen anzu— rechnen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegen Gegeben Charlottenburg, den 28. März 1888. ¶ . 8. Friedrich. von Bismarck. von i n. Lucius. Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Bronsart von Schellendorff.

von

Ministerium der öffentlichen Arbeiten,

Der Königliche Regierungs-Baumeister Baumert in Oppeln ist zum Königlichen Land-Bauinspektor ernannt und demselhen eine technische Hülfsarbeiter-Stelle bei der König— lichen Regierung daselbst verliehen worden.

Dem Hütteninspektor Liebeneiner in Malapane ist bei seiner Versetzung in den Ruhestand der Charakter als Ober— Hütteninspektor beigelegt worden.

Justi ʒ⸗Ministe rium.

Der Rechtsanwalt Reske in Hohenstein O.⸗-Pr. ist zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Höhenftein Q.-Pr.,

der Rechtsanwalt Ruhm in Landsberg O—-Pr. zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Landsberg O.⸗Pr.,

die Rechtsanwälte Sander und Pr. Edmund Frie de⸗ mann in Berlin zu Notaren für den Bezirk des Kammer— gerichts, mit J ihres Wohnsitzes in Berlin,

der Rechtsanwalt Junge in Elze zum Rotar für den Bezirk des Landgerichts zu Hildesheim, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Elze, und

der Rechtsanwalt Grünschild in Melsungen zum Notar für den Bezirk des Ober Landesgerichts zu Kassel, mit An—⸗ weisung seines Wohnsitzes in Melsungen, ernannt worden.

In der Liste der Rechtsanwälte ist gelöscht: der Rechts— anwalt Schön feld bei dem Amtsgericht in Ziegenhals.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Wiener in Graudenz zugleich bei dem Amts—⸗ ericht daselbst, der Rechtsanwalt Pagels aus Ellrich bei dem

mtsgericht in Pasewalk, der Gerichts⸗Assessor Tittel bei dem Amtsgericht in Worbis und der Gerichts ⸗Assessor Poppelauer bei dem Landgericht in Gleiwitz.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Gymnasial-Direktor Professor Dr. Jo nas ist die Direktion des Gymnasiums zu Krotoschin übertragen worden. Der Oberlehrer Dr. Hoffmann von der Klosterschule Roßleben ist in gleicher Eigenschaft an das Gymnasium zu Salzwedel versetzt worden.

Das Alte und das Neue Mu seum werden in diesem Jahre von Anfang April bis Ende September an den Wochen⸗

Die bisherigen Bestimmungen über die Eröffnung der

Musgen an den Sonn⸗ und Feiertagen bleiben unverändert. Berlin, den 31. März 1885.

General-Verwaltung der Königlichen Museen.

Ober⸗Rechnungskammer.

Der bisherige Ober⸗Landesgerichts⸗Sekretär Modrow aus Celle ist zum Geheimen revidirenden Kalkulator bei der Königlichen Ober⸗Rechnungskammer ernannt worden.

Abgereist: der Vorsitzende der Verwaltung des Reichs⸗ Invalidenfonds, Dr. Michaelis, nach Mitteldeutschland.

Die Nummer 8 der Gesetz⸗ Sammlung, ab zur Ausgabe gelangt, enthalt unter

Nr. 9262 das Gesetz, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1888/89. Vom 28. März 1888; und unter

Nr. 9263 das Gesetz, betreffend den Erlaß der Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge der unmittelbaren Staatsbeamten. Vom 28. März 1888.

Berlin, den 31. März 1888. . Königliches Gesetz-Sammlungs-⸗-Amt.

Didden.

welche von heute

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 31. März. Se. Majestät der Kaiser und König sowie Ihre Maje stät die Kaiserin und Königin nahmen am Donnerstag mit der engeren Allerhöchsten Familie das heilige Abendmahl in der Schloß— kapelle zu Charlottenburg. Von 12 Uhr ab fuhren Beide Kaiserliche Majestäten nach Westend Und Grunewald zu spazieren. Am späteren Nachmittag empfingen Se. Majestät die Meldung des General-Adjutanten von Los.

Gestern, am Charfreitage, nahmen Se. Majestät der Kaiser und König mit Ihrer Majestät der Kaijserin und Königin, den Prinzessinnen Töchtern und den Erbprinzlich Meiningenschen Herrschaften an dem um 10 Uhr in der Schloßkapelle zu Charlottenburg stattgehabten Gottes— dienst Theil.

Sodann begaben Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften zum Vesuch Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Mutter nach Berlin. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, im offenen Wagen fahrend, wurden hierbei von dem freudig überraschten Publikum auf das Wärmste begrüßt.

Im Laufe des heutigen Vormittags arbeiteten Se. Majestät mit dem Kriegs-Ninister, General-Lieutenant Bronfart von Schellendorff J, und dem Chef Allerhöchstihres Militãärkabinets, General der Kavallerie, General-Adjutanten von Albedyll.

In der Mittagsstunde unternahmen Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, im offenen Wagen fahrend, wiederum eine Spazierfahrt.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Aug u sta wohnte am Donnerstag Abend der liturgischen An⸗ dacht im Dom und gestern dem Gottesdienst in der Kapelle des Augusta⸗Hospitals bei. Nach demselben empfing Ihre Majestät den Besuch Ihrer Majestäten des Kaifers und der Kaiserin.

— Die Kronprinzlichen Herrschaften begaben Sich am Donnerstag Vormittag um 9 Uhr nach Charlottenburg zu Ihren Majestäten zum Gottesdienst und zur Theilnahme am heiligen Abendmahl und kehrten nach dem bei Ihren Majestäten eingenommenen Frühstück um 4 Uhr in das hiesige Königliche ch . lich

Ser Kaiserliche und Königliche Hoheit empfing um 8 Uhr Abends den Chef der Admiralität, . Lieutenant von Caprivi, und begab Sich darauf um S3 / Uhr mit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit . Kronprinzessin zum Thee zu den Großherzoglich badischen Herrschaften und zum Besuch beiz Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta.

Gestern begab Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Sich mit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzefsin um 10 Uhr zum Gottesdienst nach dem Dom.

Um 1115 Uhr fuhr Se. Kaiserliche Hoheit zu dem Fürsten Bismarck und empfing um 1216 Uhr den Ober⸗Präßfidenten der Provinz Brandenburg, Staats⸗Minister Dr. Achenbach. Um 31½ Uhr unternahmen Ihre Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheiten eine Spazierfahrt nach dem Thiergarten.

— Das „Armee⸗Verordnungs⸗Blatt“ veröffentlicht die folgenden Allerhöchsten Erlasse: Ich bestimme hierdurch: Das bisherige Königs ⸗Grenadier ⸗Regi⸗ ment (2. Westpreußisches) Nr. 7 hat fortan die Bezeichnung ‚König Wilhelm Grenadier⸗Regiment Nr. 7 und das bisberige Könige—⸗ Husaren⸗Regiment (1. Rheinisches) Nr. 7 die Bezeichnung „Husaren⸗ Regiment König Wilhelm Nr.?“ zu führen. Beide Regimenter be⸗ halten den bisherigen Namenszug bei. Das Kriegs Ministerium hat diese Meine Bestimmung der Armee durch das Armee · Verordnungs⸗ Blatt bekannt zu machen.

Charlottenburg, den 22. März 1888.

Friedrich.

An das Kriegs⸗-Ministerium.

Ich habe beschlossen, auch ferner Chef des Grenadier ⸗ Regiments Kronprinz (1. Ostpreußisches Nr. 1, sowie des 2. Schlesischen Dragoner · Regiments Nr. 8 zu bleiben, und habe demzufolge durch Ordre vom heutigen Tage an die betreffenden General ⸗ Kommandos und Regiments⸗ Commandeure bestimmt, daß das Grenadier Regiment Kronprinz (1. Ostpreußische) Nr. 1 künftig die Benennung Kaiser⸗ Grenadier⸗ Regiment Nr. 1 und das 2. Schlesische Dragoner Regiment

tagen mit Ausnahme des Montags von 9 bis 3 Uhr ge—⸗ öffnet sein.

Nr. 8 die Benennung Kaiser · Dragoner · Regiment Nr. 8 erbalten,

führen, sowie daß Mein Name als Chef der Regimenter in der

Rangliste geführt werden soll. — Ferner habe Ich durch Ordre an die betreffenden Commandeure Nachstehendes bestimmt:

I) das 2. Schlesische Grenadier Regiment Nr. II erhält die Be⸗ nennung „ Grenadier Regiment Kronprinz Friedrich Wilhelm Nr. I1 mit unverändert bleibender Nummer in den Epaulettes und Schulter⸗ klappen.

2) Das 5. Wefstfalische Infanterie⸗ Regiment Nr. 53 erbält bei unverändert bleibendem Namen statt der Regiments⸗Nummer eine Krone in Epaulettes und Schulterklappen.

3) Das Kürassier Regiment Königin (Pommersches) Nr. 2 erkaͤlt zum Andenken an die Hochselige Königin Luise ein 2 in Epaulettes und Schulterklappen.

4) Bei den ad 1, 2 und 3 genannten Truppentbeilen fällt Meine bisherige Führung als Chef — resp. à la suite — nunmehr fort.

5) Das 2. Leib⸗Husaren⸗Regiment Nr. 2, dessen Chef Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Victoria bleibt, hat künftig die Benennung . 2. Leib⸗Husaren⸗Regiment Kaiserin Nr. ?“ und auf den Achselstücken Allerhöchstderen Namenszug anzulegen. Ihre Majestaãt wird ferner als Chef und nicht wie bisher als 2. Chef geführt.

Ich beauftrage Sie, dies der Armee bekannt zu machen und Mir Proben zu den durch vorstehende Bestimmung veränderten Epaulettes und Schulterklappen vorzulegen.

Ferdi nand wieder nach Cannes

Charlottenburg, den 22. März 1888. Friedrich. An den Kriegs⸗Minister.

. Der Kaiserliche Dienst hat durch den plötzlichen Tod eines seiner besten Mitarbeiter einen schweren Verlust erlitten.

Am 26. d. M. starb in Jokohama der General⸗Konsul des Reichs für Japan, Eduard Zappe, in seinem 45. Lebensjahre an den Folgen eines Herzleidens. Seit 1870 dem Auswärtigen Dienste angehörig und vom Jahre 1871 ab mit der konsularischen Vertretung des Reichs in Jokohama betraut, hat der Verewigte sich in feiner hervorragenden dienst⸗ lichen Wirksamkeit als ein ebenso ungewöhnlich befähigter wie pflichttreuer Beamter bewährt und insbesondere für die Ent— wickelung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und ö. K japanischen Kaiserreich ausgezeichnete Dienste geleistet.

Die unbegrenzte Anerkennung, welche sich der Dahin⸗ geschiedene durch seine Amtsführung allgemein erworben hatte, wird unvergessen bleiben und ihm ein dauerndes ehrendes Andenken sichern.

— An Stelle des verstorbenen Geheimen Ober⸗Justiz⸗ Raths von Mühler ist der Senats⸗Präsident bei dem Kammer⸗ gericht. Geheime Ober⸗Justiz- Rath Ressel zum Mitglied des Disziplinarhofes für die nicht richterlichen Beamten ernannt worden.

= Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich sächsischer Zoll- und Steuerdirektor Golz, Großherzoglich mecklenburgischer Ober⸗Zolldirektor QAldenburg und Groß— herzoglich oldenburgischer Geheimer Rath Selkmann, sind von hier wieder abgereist.

Wies baden, 27. März. In der heutigen 7. öffent— lichen Sitzung des Kommunal⸗-Landtages wurden zwei neue Eingänge wegen des heute bevorstehenden Schlusses des Landtages dem Landesausschuß überwiefen. — Auf Bericht der Rechnungs-Prüfungskommiffion wurden die Jahres— rechnungen von 19 ständischen Fonds und Instituten dechargirt. — Auf Bericht der Finanzkommission wurde 1) der Antrag der Kommission hinsichtlich der Ver— wendung von 7 000 M angenommen; 2) ein Zuschuß zu einer Eisenbahn untergeordneter Bedeutung von Weilburg nach Laubuseschbach aus kommunalständischen Fonds dem Oberlahnkreise in Höhe von 95 066 6 bewilligt; 3) der An— K ö zur Vergrößerung des Eichbergs c. genehmigt.

Der Etat der ständischen Hülfskasse wurde angenommen. Desgleichen der Haupt-Etat der ständischen allgemeinen Ver— waltung.

Die diesjährigen Ueberschüsse der Nassauischen Sparkasse wurden dem Fonds derselben überwiesen.

Auf den Bericht der besonderen Kommission über den vom Landes-Direktor vorgelegten Gesetzentwurf, betreffend den Gemeinde⸗Wegebau im Regierungsbezirk Wiesbaden, wurde der einstimmige Antrag des Ausschusses:

1) von der Berathung des 5§. 1 und 4 bis 6 einschließlich des Entwurfs abzusehen,

2) mit Rücksicht auf die nach der Anlage L zu erlassende Ver— fügung den Landesausschuß zu beauftragen, über die bei der zur Aut fübrung derselben provisorisch zu treffenden Einrichtung gemachten Erfahrungen dem nächften Kommunal⸗Landtage Bericht zu erstatten, sodann sich dabei über das Bedürfniß zur gesetzlichen Regelung der Mitwirkung des Bezirksverbandes bei dem Bau und der Unterhaltung der Gemeinde ⸗Verbindungs⸗ wege zu äußern und je nach dem Ergebniß hierzu weitere Vor⸗ lage zu machen,

angenommen.

Hierauf wurde der Gesetzentwurf S. 7 Abth. L mit der Maßgabe angenommen, daß nach „Vereinbarung“ gesagt wird nach vorhergegangener mündlicher Verhandlung“. Abschnitt I

1, 2 und 3 wurden angenommen. Der F. 7 wurde ab— gelehnt, Abschnitt III angenommen, desgleichen der ganze Gesetzentwurf.

Sodann vollzog der Landtag die Wahl eines Mitgliedes für den Landesausschuß; Bürgermeister 4. D. Höchst wurde gewählt, zu seinem Stellvertreter Bürgermeister Schmidt.

Durch Akklamation werden die 3 bisherigen Beiräthe der Landesbank wiedergewählt.

Aus dem Wahlakt für einen Landesrath geht der Amts— richter Krekel in Limburg als Gewählter hervor.

Auf die Berichte der Eingabenkommission bewilligt der Landtag zunächst einem Abgebrannten in Winden eine höhere Brandentschädigung. Ein Gesuch des Heinrich Schaaf in Kamberg wegen Erbauung einer Scheuns an einem anderen Ort und das Gesuch eines Müllers in Kirberg wegen Ent— schädigung werden abgelehnt.

Die Arbeiter eines Wegebaues im kommunalständischen

Dienst sollen zu einer Betriebs⸗Krankenkasse vereinigt werden.

„Sigmaringen, 27. März. (Schwäb. Merk.) Der ürst von Hohenzollern hat sich mit dem Prinzen begeben, woselbst die

Fürstin ihrer angegriffenen Gesundheit wegen den Winter

F

und daß beide Regimenter in vorgeschriebener Weise Meinen Namens zug

zubrachte.

Auch die Fürstin⸗Mutter befindet sich daselbst.

ö. schreiben des G. . des Kaisers Wilhelm von beiden Kammern an ihn

. Die „Polit. Corresp.“ bringt folgende Mittheilung:

Nächten Seitens des ch Eröffnungen in der bulgarischen Frage erbrachten von

Bayern. München, 238. März. Ulllg. gig Der Prinz⸗Regent hat dem Kultus-Ministerium be annt ge⸗ eben, wie es sein Wille sei, daß die Wal alla bei Regens⸗ urg baldmöglichst mit der Büste Sr. Majestät des ent⸗ chlafenen ersten Deutschen Kaisers geschmückt werde.

Der Bildhauer , . Knoll ist mit der Ausführung auf Kosten des Regenten

etraut.

Karlsruhe, 29. März. (B. T. B.) Die eitung“ veröffentlicht die Danksagungs⸗ roßherzogs auf die bei dem Hinscheiden

Baden. Karlsruher

erichteten Adressen. In dem Schreiben an den Prä— denten der Zweiten Kammer, Lamey, heißt es: „Die Hinweisung auf die Liebe, die Mich mit dem Kaiser und

Seinem großen Wirken verbunden hat, gereicht Mir zum erhebenden Trost und zu dem befriedigenden Bewußtsein, daß Mein Streben, das Lebenswerk des großen Kaifers, soweit Ich dazu berufen war, in Treue zu fördern, Anerkennung findet. In den vielen Jabren, da Ich befonders gerne

mit Ihnen verkehrte, haben Wir kein Ereigniß erlebt, das unsere Nation so tief bewegte als der Abschied von unserm großen Kaiser. Wir Beide

sind in der Arbeit fürs Vaterland ergraut, aber unsere Kraft gehört ihm und der Heimath. In dieser Empfindung rufe Ich Ihnen und den Vertretern des Volkes zu. Mit trauern dem Herzen, aber mit glaubensmuthig zu Gott erhobener Seele wellen wir fest zusammen— stehen und, soweit es an uns ist, dafür wirken, daß die Zukunft der großen Vergangenheit sich würdig erweise!“

Hamburg, 27. März. (Wes.⸗Ztg.) Der Senat hat heute der Bürgerschaft einen warm empfundenen Ant rag vorgelegt, daß für Kaiser Wilhelm ein Denkmal auf Staats kosten errichtet werden möge, und deutet an, daß sich hierzu vielleicht der Platz vor der Front des neuen Rath— hauses am besten eignen möge, ohne daß damit eine definitive Entscheidung getroffen werden solle. Der Senat ersucht in Voraussetzung der beantragten Mitgenehmigung der Bürger⸗ schaft, eine gemeinschaftliche Kommission von je drei Mit— gliedern einzusetzen, welche die näheren Vorschläge zu geneh—

migen haben würde.

Wien, 30. März. (W. T. B.) Unsere

den

Oefsterrei ch⸗ Ungarn.

betreffs angeblicher

russischen Kabinets gemachter

mehrseitigen Anfragen neuer,

keiner Seite eine Bestätigung der vorliegenden hierauf bezüg— lichen Meldungen.

Frankreich. Paris, 29. März. (W. T. B.) Der

Senat hat heute die Berathung über das Budget zu Ende geführt, welches, da der Senat einige, wenn auch nicht

erhebliche Aenderungen beschloß, zur nochmaligen Berathung an die Deyutirtenkammer zurückgegangen ist. ö Die Berathung der von der Linken eingebrachten Inter—

pellation ist, um zunächst das Budget zu erledigen, auf mmorgen vertagt worden. f hte

rathung der Interpellation für einfache Tagesordnung zu stimmen.

Die Rechte beschloß, bei der Be—

Flogquet sprach sich mehreren Deputirten gegen— über auf das Allerentschiedenste gegen einen Sturz des

Kabinets aus und bezeichnete es als einen schweren Fehler, wenn man unter den gegenwärtigen Umständen eine Minister— krise herbeiführen wollte.

— 30. März. (W. T. B.) Da die Deputirtenkammer

ö in ihrer heutigen Sitzung die von dem Senat vorgenommenen Budgetänderungen zum Theil abgelehnt hat, mußte das Budget heute nochmals an den Senat zurückgelangen. Der

Senat genehmigte in seiner heutigen Sitzung das

Budget mit den von der Kammer beschlossenen Modifi— kationen.

— 30. März, Abends. (W. T. B.) In der Deputirten⸗

* kammer brachte Laguerre (äußerste Linke) einen Antrag, betreffend die Revision der Verf assung, ein. Pelletan beantragte die Dringlichkeit für die Berathung, mehrere

bonapartistische Deputirten erklärten, sie würden einen Antrag auf Revision der Verfassung in dem Sinne eines Appells an die Bevölkerung unterstützen. CSaudry d' Asson (Ro alist) betonte, er würde für eine Revision der Verfassung stimmen, aber nur, um die

legitime Monarchie wiederherzustellen, die allein Frankreich

retten könne,. Der Ackerhau-Minister Viette er— suchte, die Rückkehr des Minister-Präsidenten Tirard, der sich angenblicklich im. Senat befinde, abzuwarten, ehe eine Entscheidung hinsichtlich des Dringlichkeitsantrages getroffen werde. Brisson sprach gegen die Revision und erklärte unter Anspielung auf Boulanger, man dürfe eine derartige Genugthuung nicht einem Manne zu Theil werden lassen, welcher die Einrichtungen Frankreichs ange— griffen habe und davon spreche, die Kammern zu säubern. Er beschwöre die Kammer, die Dringlichkeit abzulehnen. Slömen eau schloß sich den Ausführungen Brisson's gegen die Bonapartisten an, betonte aber die Nothwendigkeit der Revi⸗ sion einer Verfassung, welche die Prinzipien der republikanischen Demokratie negire. . sprach gegen die Dringlichkeit. Der Minister des Innern beantragte die Ablehnung derselben; man dürfe den schon bestehenden Beunruhigungen und Schwierigkeiten nicht noch eine neue Ursache hinzu⸗ fügen. Goblet meinte, eine Revision der Verfassung würde die Lage nicht bessern. Das wahre Heilmittel bestehe darin, eine Regierung zu haben, die sich auf eine republika⸗ nische Majorität stütze und einer Fraktionspolitik Trotz kieten könne. Andrieur sprach, zu Gunsten der Ver— fassungsrevision. Der Minister⸗-Präsident Tirard äußerte

ö Sinne des Ministers des Innern und erklärte, wenn die Kammer beschließen sollte, den Antrag auf. Dringlichkeit in Erwägung zu ziehen, so würde das Ministerium die Verant⸗ wortung hierfür ablehnen. Die Kammer nahm schließlich mit 268 gegen 237 Stimmen die Dringlichkeit für die Berathung des Antrags auf Revision der Ver— fassung an und vertagte sich bis Or,, Uhr.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung beantragte Cuneo d'Ornano (Bonapartist), die Bureaux der Kammer sollten morgen die Kommission zur Berathung des Gesetzentwurfs über die Verfassungsänderung wählen. Desonier von der Linken meinte, man müsse die Bildung des neuen Kabinets abwarten, ehe man die Kommission wähle. Nach längerer Debatte wurde der Antrag Cuneo's mit 253 gegen 195 Stimmen abgelehnt und die Sitzung aufgehoben.

Der Minister⸗Präsident Tirard begab sich von der Deputirtenkammer aus nach dem Palais Elysée und über⸗ reichte dem Präsidenten Carnot die Demi ssion des Kabinets. Carnot nahm dieselbe an. Die Minister werden bis zur Ernennung ihrer Nachfolger die Geschäfte fortführen.

In einem Rundschreiben an die Wähler des De⸗ partements du Nord sagt Boulanger: „Als ich Mi⸗ nister war, erklärte ich, wenn ich den Krieg wollte, wäre ich thöricht, wenn ich mich darauf nicht vor zreitete, wäre ich verächtlich; meine Gesinnungen haben sich seither nicht ändert“ Alsdann konstatirt Boulanger die Unthätig⸗ eit des Parlaments; die letzten Ereignisse hätten dar— gethan, daß die Kammer den Bestrebungen des Landes fremd geworden sei; sie verständen sich gegenseitig nicht . das einzige Heilmittel gegenüber der Machtlosigkeit der tammer sei die Auflösung derselben und die Revision der Verfassung.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 30. März. (W. T. B.) Der diesseitige Botschafter in Wien, Fürst Lobanoff, ist heute hier eingetroffen. ö

— 31. März. (W. T. B.) Durch ein heute verbffent⸗ lichtes Gesetz wird die Stempelsteuer auf zinstra—⸗ gende Papiere erhöht, und zwar soll dieselbe für jede Art xrussischer Aktien, Antheilscheine, Obli⸗ gationen und Pfandbriefe, sowie für ausländische Fonds erhohen werden, und je nach dem Stüc werthe, derselben 135 Kopeken bis zu. 10 Rubel per Stück betragen. Laut der dem Gesetz beigegebenen Steuer— skala beträgt dieselbe nunmehr für zinstragende Papiere im Stückwerthe bis 50 Rbl. 15 Kop., bis 100 Rbl. 860 Kop, bis 250 Rbl. 125 Kop. und sofort bis zum Stückwerthe von 5000 Rbl. 10 Rbl.

Italien. Ro m, 29. März. (W. T. B.) Die „Agenzia Stefani“ meldet: Der russische Kammerherr Iswolski ist mit einem eigenhändigen Schreiben des Kaisers von Rußland an den Papst hier eingetroffen und von dem Kardinal ⸗Staatssekretär Rampolla empfangen worden, dem er ein Schreiben des Ministers von Giers übergab.

— 39. März. (W. T. B.. Telegramme aus Massovah an das Kriegsministe rium melden: Gestern Abend fand sich ein abessinischer Offizier bei unseren Vor— posten ein, welcher den General San Marzano zu sprechen verlangte. Der Offizier überbrachte dem Kommandirenden ein Schreiben des Negus, in welchem dieser den Wunsch ausspricht, Frieden zu schließen. San. Marzans theilte das Schreiben telegraphisch der Regierung mit, welche ihm die erforderlichen Weisungen 'ertheilté, um die Unterhandlungen unter Wahrung der Würde und der Interessen Italiens zu erleichtern. Die Nacht und der heutige Morgen verliefen ruhig. Die abessinischen Vorposten ziehen sich auf das Lager zuruck. Es scheint, daß die abessinische Armee sich vollständig zurückziehen wolle, nach⸗ dem der Negus die Unmöglichkeit erkannt hat, in Folge der guten Stellungen der Italiener und bei dem äußersten Mangel an Provisionen mit Aussicht auf Erfolg einen Angriff zu unternehmen. ö ö

— 30. März, Abends. (W. T. B.) Der Papst empfing heute den russischen Kammerherrn Iswolski, welcher das Handschreiben des Kaisers Alexander III. überreichte. Nach der Audienz stattete Iswolski dem Kardinal-Staatssekretär Rampolla einen Besuch ab. -

— 31. März. (W. T. B.). Der „Agenzia Stefani“ wird aus Massovah, vom gestrigen Tage, bestätigend ge— meldet: Nachdem die abessinischen Vorposten in der vergangenen Nacht sich zurückgezogen hatten, konnten die italienischen Kundschafter bis in das, feindliche Lager vordringen. Dieselben berichten übereinstimmend, daß der Negus, nachdem er sich, wie die Häupt⸗ linge, von der Unmöglichkeit eines erfolgreichen Angriffs üherzeugt hatte, beschlossen hahe, Frieden zu schließen. Ein Hinterhalt sei wenig wahrschein lich, da die italienischen Stellungen thatsächlich unangreifbar seien und im Lager des Negus Hungersnoth herrsche. .

Rumänien. Bu karest, 30. März. (W. T. B.) Die beiden vergangenen Tage sind ruhig verlaufen. k Kammer hat die Motion der Minorität, die Regierung wegen der Verhaftung der Deputirten Fleva und Filipesco zu tadeln und deren Freilassung zu verlangen, ver— worfen und mit S7 gegen 366 Stimmen der Regierung ihr Vertrauen ausgesprochen. — Wie es heißt, wäre das fur Sonntag projektirte Meeting der Opposition vertagt, nachdem der König den Führern derselben erklären ließ, er könne mit ihnen über die Lage nicht verhandeln, so lange die Aufregung in den Straßen fortdauere.

Bulgarien. Sofia, 29. März. W. T. B) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Die diesseitige Re— gierung richtete gestenn an die Pforte ein Ersuchen um Auskunft wegen der türkischen Truppen— aufstellung an der ruͤmelischen Grenze.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 28. März. In beiden ammern des Reichstgges wurden heute folgende, von dem Minister des Aeußern an die Prãäsi⸗ denten des Reichstages gerichtete gleichlautende Schreiben verlesen:

,. Präsident! Der hiesige Kaiserlich deutsche Gesandte hat in einem offiziellen Schreiben vom 22. d. M., wovon eine Abschrift beigefügt wird, auf Befehl seiner Regierung darum ersucht, die Her ren Präsidenten beider Kammern des schwedischen Reichstages be nachrichtigen zu wollen, daß der deutsche Reichstag in seiner Sitzung am 19. d. M. einstimmig beschlossen hat: zu erklären, daß die Chr. furchtsbezeigungen der schwedischen Kammern zum Gedächtniß für den Hingeschiedenen Kaiser Wilhelm und ibre Theilnahme an der Trauer des deutschen Volkes den Reichstag tief gerührt und überall in Deutschland Gefühle der lebhaftesten Dankbarkeit hervor gerufen haben. wie dieselben auch einen Beweis des zwischen beiden Völkern herrschenden freundschaftlichen Verhältnisses bildeten. Indem ich dies, dem ausgeshrochenen Wunsche des deutschen Gesandten ent— n nn rh zu Ihrer Kenntniß bringe, ergreife ich die Gelegen—

eit ꝛc.

Zeitungsstimmen.

Der „Schwäbische Merkur“ bemerkt, daß einer der ,, Bestandtheile des soeben verkündigten Gesetzentwurfs

über die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten die von Korporationsrechten

llschaften seien, und fährt

Vorschriften über die e n von Reichswegen an Kolonialgese dann fort; ö . ö .

Diese Vorschriften sind erst im Reichstage, hauptsächlich auf Anregung des Abg. Mever⸗Jena (national liberal), hinzugefügt und dürften zur 6 unserer kolonialen Unternehmungen wesentlich

beitragen. ‚ Lellch recht für koloniale Unternebmungen große Mängel und Schwierig— keiten bietet, daß die Form der Aktiengesellschaft für diese Unter

s war eine alte Klage, daß das deutsche Gesellschafts⸗

nehmungen nicht paßt und für eine andere Gesellschaftsform mit be⸗

fehlte. Es wenn der

schränkter Haftbarkeit die genügende Grundlage wurde wesentlich diesem Mangel zugeschrieben, w deutsche Unternebmungssgeist in den Kolonien sich noch nicht recht beibätigt, hat. Bisher hatte man wobl als Nothbehelf die Kolonialgesellschaften auf Grundlage des preußi⸗ schen Landrechts als privatrechtliche Korporationen eingerichtet; indessen batte sich das Ungenügende dieses Auskunftsmittels klar genug herausgestellt. Um dem dringendsten Bedürfniß abzuhelfen, wurden jetzt Normativbestimmungen für die Bildung von Kolonial gesellschaften aufgestellt, mit dem Vorbehalt, daß die Reichs⸗Gesetz⸗ gebung sich demnächst mit der Schaffung eines vollständigen Kolonial⸗ gesellschaftsrechts befassen werde. Man wird wohl erwarten dürfen, daß jetzt, nachdem zweckmäßige rechtliche Grundlagen für die Bildung von Kolonialgesellschaften geschaffen sind, der deutsche Unternehmungès⸗ geist sich noch eifriger, als es bisher der Fall gewesen, auf diesem Felde bethätigen wird.

— Aus Anlaß des Hinweises in dem Erlaß des Kaisers auf die durch die Halbbildung entstehenden Gefahren führt der „Hannoversche Courier“ aus, daß keine Partei im Lande die Halbbildung so sehr gefördert habe als die freisinnige.

Der von ihr verfochtene Glaubenssatz der Manchesterschule des laissez faire, laissez aller ist so recht das Ariom der Halbwisser geworden. Die in dem deutsch-freisinnigen Dunstkreis aufwachsende Jugend wird daran gewöhnt, mit den freibeitsdröhnenden Schlag worten um sich zu werfen und dabei zu glauben, daß das Staats wesen mit Redensarten gelenkt werden könne. Gerade die fortschrittlichen Politiker haben immer den Standpunkt der ein⸗ seitigen Erstrebung vermehrten Wissens“ vertreten und die er— siehliche Aufgabe der Schule in Bezug auf Geist und Charakter un⸗ berücsichtigt gelasen. Als vor Jahren ein berühmter Schriftsteller die Frage aufwarf, ob nicht der große Schaden dieser Zeit und der Sozialismus insbesondere auf der Ausbreitung der Halbbildung be— ruhe, war es eine Korpphäe des Deutschfreisinns, welche gegen den Kühnen den Bannstrahl schleuderte. Ueber die Stelle von der Halb bildung in dem Kaiserlichen Erlaß gehen die freisinnigen Blätter zu⸗ meist wit Stillschwweigen hinweg, sie fühlen wohl. daß damit der wunde Punkt berührt ist, auf den die von ihnen verbreitete Lebensanschauung unfehlbar hinführt. Der Kaiser hat aber auch das Mittel angedeutet, durch welches die von der Halbbildung drohenden Gefahren beseitigt werden können; die Gottesfurcht uad die Rückkehr zu einfacher Sitte. Hiermit ist den Freisinnigen ein Thema gegeben, das sie in ihrer Prefse mit dem Ernst und der Gewissenhaftigkeit behandeln mögen, welche die Bedeutung desselben für das allgemeine Wohl erfordert. und mögen sie dabei die Worte beherzigen, welche Herr Virchow einst sagte: ‚Wer für die Oeffentlichkeit spricht oder schreibt, müßte sich gerade jetzt doppelt prüfen, wie viel von dem, was er weiß und sagt, objektiv wahr ist'“. Baco hat sehr treffend bemerkt: Scientia est potentis., Wisten ist Macht — er meinte aber nur die gründliche Kenntniß der Dinge, der Thatsachen, nicht jenes Halbwissen, das sich überall breit macht, von Allem nascht, nichts ernst betreiht, die Un⸗ zufriedenheit mit Gott und Welt nährt und den Boden für jede Art politischer und sozialer Revolution ebnet. . .

Aus der Thatsache, daß aus Anlaß des Todes Kaiser Wilhelm's das deutsche und dänische Volk zum ersten Male seit langer Zeit wieder Worte freundlicher Theilnahme aus— getauscht haben, möchte die Nationalliberale Cor— respondenz“ die Hoffnung schöpfen, daß sich überhaupt in Zukunft eine versöhnliche Stimmung und aufrichtig gute Nachbarschaft zwischen beiden Ländern herstellt:

Unser alter Streit mit Dänemark, schreibt sie, „ist seit mehr als 20 Jahren durch das Schwert entschieden worden; wir haben jetzt nicht den mindesten Grund mehr, eine andere Gesinnung als die aufrichtigen Wohlwollens gegen unser Nachbarland zu' hegen. Aber auch dieses sollte in seinem eigenen Interesse alten Groll fahren, lassen. Auch in Dänemark kann sich doc kein verständiger Mensch ernstlich der Hoffnung bingeben, daß die Aus einandersetzung, wie sie in den sechtiger Jahren stattgefunden hat, jemals wieder rück gängig gemacht werden könnte, und wenn wir selbst den Fall eines für Deuntschland unglücklichen europäischen Krieges als denkbar vorausfetzen wollten. Dagegen würden wichtige politische und wirthschaftliche Interessen die Herstellung möglichst guter Besiebungen zu Deutschland für Dänemark in hohem Grade wünschenswerth machen. Das Land ist zu klein, um große europäische Politik zu treiben; es würde sich damit nur an der Ausbildung seiner natürlichen wirthschaftlichen und Verkebrsbeziehungen hindern und in eine unter den heutigen Ver⸗ hältnifsen kaum aufrecht zu erhaltende Vereinzelung bringen. Gute Nachkarschaft zu Deutschland liegt im wohlverstandenen Intereffe von Dänemark selbst.

Armee ⸗-Verordnungs-Blatt. Nr. 11. — Inhalt: Ver⸗ änderte Bezeichnung Königlich preußischer Truppentheile. = Bestim⸗ mungen jur Ordnung des Garnison · Bauwesens. — Militãr⸗Straf⸗ vollstreckungs ⸗Vorschrlft. — Abänderung des ‚Entwurfs einer Vor— schrift für die Behandlung und Revision der Fernrohre“. — Garnison ⸗Verpflegungs⸗Zuschüsse für das 2. Vierteljahr öĩᷣ Aufhebung der Preise für Saitlerfabrikate der Artillerie⸗Werkstätten. — Entwurf, zur Dienstanweisung für die Corps-Bekleidungsämter. — Vorräthighaltung von Formularen. — Lederpreise.

Ju stiz ⸗Ministerial⸗ Blatt. Nr. 13. — Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 26 März 1888, betreffend die Raiferliche Kanal—⸗ Kommission in Kiel.

Submissionen im Auslande.

Egypten. ö 1) 15. April. Alexandrien. Verwaltung der Eisenbahnen, Telegraphen 2c. Lieferung von Leder, Wachsleinen, Band, Bindfaden, Zwirn ꝛe. für Ausstattung von Waggons. ᷣ 2) 2. Mai, 11 Uhr. Cairo. Daira Sanieh. 20 000 Okka Olivenol, 23 000 Okka Rangoonöl, 1900 Okka Leinoͤl, 165090 Okka weißes Fett, J,, 250 franz. Tonnen Thierische Schwärze, 506 000 Stück Zuckersäcke. Proben einzusenden bis 16. April. Näheres an Ort und Stelle.

Lieferung von:

Abtheilung B. Von Coihne nach Mulchen (43 km). — Von Tome nach Cauquenes und der Hauptlinie (200 Em) — Von Con⸗ stitucion nach Talca (35 kw). — Von Palmilla nach Alcones (45 Em). — Von Pelequen nach Piuumo (28 km) — Zusammen 401 Em.

Abtheilung C. Von Santiago nach Melspilla (59 km). — Von Talera nach la Ligna und Cabildo (76 km). — Von los Vilos nach Illapel und Salomanca (128 km) — Von Dvalle nach San Marcos (60 km). — Von Huasco nach Freirina und Vallenar (48 km). — Zusammen 371 km. ,

Näheres im Inseratentheil.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Berlin, 28. März (W. T B) Das Königl. Sisenbahn—⸗ Betriebsamt macht, bekannt: In letzter Nacht ift darch vom

Karauschen⸗See bis Stöwen ausgegangene Wassermassen die Strecke